Demokratie

In demokratischen Parteien schließen sich Menschen zusammen, die auf Grund von Informationen (der kleinste Teil durch lesen der Parteiprogramme) sich für die Ziele der Partei Ihrer Wahl einsetzen wollen.

In jeder größeren Gemeinschaft bestehen niedergeschriebene oder aus dem Zusammenleben heraus gebildete Regeln. Harmonie oder Spannung entsteht durch einen weitgehenden Informationsfluß, oder auch nicht.

Genau dieser Informationsfluß zwischen den Mitgliedern vor Ort, die Informationsquelle für Bürger sein sollen und den in Parteivorständen tätigen Mitgliedern, liegt die Stärke und Schwäche von Parteien.

Erschwerend kommt hinzu, wenn Parteien sich um eine Regierungsbeteiligung bemühen. Beispiele reihen sich in der Bundesrepublik Deutschland anläßlich der Bundestagswahl 2017 wie an einer Perlenschnur auf.

Beratungen und Verhandlungen zwischen den Verantwortlichen von CDU, CSU, GRÜNE und FDP. Alles Parteien die glauben in der Mitte des politischen Spektrums der Bundesrepublik Deutschland angesiedelt zu sein.

Wie sich herausstellte, war die Mitte der wahlberechtigten Bürger nicht deckungsgleich mit den an den „Sondierungen“ beteiligten Parteien.

In unserer heutigen Zeit des freien Informationsflusses fand ein Austausch der Gedanken zwischen den Sondierenden und darüber hinaus mit allen politisch Interessierten statt. Dies belegte zwar einen hohen Grad an Demokratie – brachte jedoch keine Regierung zustande.

Der zweite Anlauf zur Regierungsbildung wurde auf den alten, bereits über zwei Legislaturperioden beschrittenen Weg einer sogenannten großen Koalition zwischen CDU, CSU und SPD, gestartet.

In einer großen Fleißarbeit wurden gemeinsame Standpunkte für eine Regierungsbeteiligung erarbeitet. Die Voraussetzung, daß ausgerechnet die drei Parteien, die bei der Bundestagswahl 2017 von deutlich weniger Wählern gewählt wurden als in den vergangenen Jahren, erneut eine Regierung bilden wollten oder sollten, ist an und für sich schon ein Novum. Es grummelte in allen diesen Parteien. Die Rückkopplung zwischen den Verhandelnden und Ihrer Basis war ein Zeichen einer lebendigen Demokratie.

Bis – ja bis ein mit 100 % seiner Mitglieder gewählter Parteiführer Martin Schulz im Schwang seines Erfolges mal so eben Frau Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD aus dem Hut zauberte.

Der Weg aus der Innenpolitik ins Parlament der EU, eine Einbahnstraße für hochgeachtete und altgediente Politiker, ein Ruhesessel mit hohen Bezügen. Wie sich an Martin Schulz erwiesen hat,

Einbahnstraßen sind Straßen in einer Richtung.

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