Rechtsstaat BRD

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Art 8. (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Jede Demonstration (ab drei Personen) muß bei der Ordnungsbehörde (sprich Polizei) angemeldet werden. Es findet eine gemeinsame Ortsbesichtigung – Polizei und Anmelder der DEMO – statt. Bei diesem Treffen werden Auflagen der Polizei mit den Wünschen des Anmeldenden abgeklärt. Der Anmelder erhält ein Protokoll dieser Vereinbarung bzw. Auflagen.

Mit diesem hoheitlichen Akt übernimmt der Staat Bundesrepublik Deutschland die Verantwortung für die freie Durchführung der DEMO.

Aus GG Art.8.(1) Alle Deutschen………. ergibt sich eine klare Rechtslage, Ausländern gestattet dieses Demonstrationsrecht keine eigenen Demonstrationen.

Wie die Praxis beweist, und wie dies sich auch bei dem „Marsch der Frauen“ in Berlin gezeigt hatte, kann der Staat Bundesrepublik Deutschland dieses Demonstrationsrecht aus Grundgesetz Art. 8 im öffentlichen Raum nicht immer durchsetzen.

Ein Recht – das nicht durchgesetzt werden kann, demontiert den Staat.

Dies ist der Anfang einer Entwicklung, die – insbesondere ab

Ergänzend zum Abstammungsprinzip gilt in Deutschland seit dem 1. Januar 2000 auch das Geburtsortsprinzip. Danach bestimmt nicht allein die Nationalität der Eltern eines Kindes seine Staatsangehörigkeit, sondern auch der Geburtsort.“ –

ein Unterlaufen von GG Art.8 (1) ermöglicht.

Diese Gesetzesänderung und der damit verbundene hohe Anteil „neuer Bürger der Bundesrepublik Deutschland“ – siehe auch http://autochthone.org/2018/01/rechtsstaat/ verändert bereits den Staat Bundesrepublik Deutschland.

Eine Beschleunigung dieses „Bevölkerungsaustausches“ fand mit Merkels Öffnung der Grenzen zur Bundesrepublik Deutschland statt.

  • Somit sind wir heute am Punkt 1 einer verheerenden Entwicklung angelangt. Der Staat kann seine Bürger in immer mehr Fällen nicht schützen. Frauen vermeiden bereits bei Dunkelheit aus dem Hause zu gehen. Für den Schutz der eigenen Wohnung usw. wenden Bürger, die sich dies leisten können, große Summen auf.
  • Punkt 2 wird sich zwangsläufig ergeben, Notwendigkeit für Bildung eines Heimatschutzes.
  • Über Punkt 3 – dem Ausbruch eines Bürgerkrieges möchte man am liebsten nicht nachdenken.

Es wird höchste Zeit, den Kern unseres deutschen Volkes zu sammeln. In diesen Tagen und Wochen entfacht sich der Widerstand in Städten wie auf dem Lande. Forderungen sind in vielen Fällen identisch und trotzdem – es fehlt die eine Forderung in der sich alle wiederfinden können –

Stellen wir unsere Worte und laßt uns unsere Fahnen unter der Forderung Widerstand in unser Land tragen!

Widerstand für unsere Freiheit – für unsere Kinder und Enkel – Widerstand – Widerstand!

 

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