Wunschzettel – Koalitionsvertrag

Eine Überlegung wäre es wert – wie wären die Bundestagswahlen ausgefallen, wenn die Parteien mit diesem Wunschzettel-Programm um Stimmen geworben hätten.

Aber im Ernst, welche Verkäuferin die Ihre Schicht im Supermark beendet hat, wird sich hinsetzen und 185 Seiten Koalitionsvertrag lesen. In der Kaffeepause im Stahlwerk mag schon eher eine Diskussion entbrennen. Jedoch, denke ich dabei an meine Zeit im Elektrostahlwerk Mannesmann, dort würde und wird sicher auch heute die Zeit nicht reichen, zumindest gründlich zu lesen.

In Maischbergers Runde wurde der Koalitionsvertrag in einigen Einzelheiten ausführlich diskutiert.

Interessant war insbesondere der Beitrag von Rudolf Dresler, der mit seiner Erfahrung aus 50 Jahren SPD-Mitgliedschaft einen Punkt getroffen hat, der überlegenswert ist. Es ist der Posten des Muttergeldes von ca. 30 Milliarden. Dieser Betrag soll, gemäß Koalitionsvertrag aus der Rentenkasse bezahlt werden. Damit keine falschen Schlüsse gezogen werden – Muttergeld anzuheben ist eine volkserhaltende Maßnahme, der nur zugestimmt werden kann.

Jedoch, inwieweit diese Kosten alleine von den Beitragszahlern der Rentenversicherung aufgebracht werden sollen, ist nicht nachvollziehbar. Kinder sind die Zukunft eines Volkes, wenigstens darüber dürfte es keinen Streit geben. Logisch ist es, wenn auch das gesamte Volk für diese Kosten aufkommt, ergo aus dem Steueraufkommen des Staates.

Wer sich der Mühe unterzieht und den Koalitionsvertrag auf solche Ungereimtheiten, wie im Falle des Muttergeldes aus der Rentenkasse, untersucht, wird auf anderen Feldern ähnliche „Zeitbomben“ entdecken.

Insgesamt stehen bei Wahlen leider mehr die Einzelinteressen der jeweiligen Parteien in Vordergrund. Wobei die Personalinteressen, wer wird was, an den Gesamtinteressen des Volkes vorbeigehen.

Falls die Abstimmung der SPD-Mitglieder Neuwahlen erzwingen sollten, könnten alle 185 Seiten des Koalitionsvertrages zur Abstimmung stehen. Dabei müßte ein Verfahren angewendet werden, bei dem jeder Wähler die für Ihn wichtigen Punkte einzeln ankreuzen kann. Mit der heutigen Technik ist dies zu bewältigen. Das käme dann einer Urabstimmung schon näher.

Schreibe einen Kommentar