EU – ein Staat im Staate?

Wohl eher eine Persiflage, weil die EU kein Staat ist. Darüber können die abgehaltenen Europawahlen nicht hinwegtäuschen. Auch durch die “Übertragung“ von Rechten aus den einzelnen Staaten ist kein Staat entstanden.
Der Staat besteht aus drei Merkmalen: Staatsvolk – Staatsgebiet –
Staatsgewalt.
Es kann wohl kein Ernstzunehmender behaupten, daß die Völker aus den 28 Staaten, die derzeit der EU beigetreten sind, ein Staatsvolk sind.
Ebenfalls bestehen diese 28 Staaten mit Ihren 28 Völkern weiterhin auf ihrer Hoheit über ihr Staatsgebiet.

Und auch die Bürger dieser 28 Staaten, organisiert in ihren Parlamenten, vertreten von ihren Regierungen, üben ihre jeweilige Staatsgewalt aus.

Übrig bleibt die Fesselung unseres Deutschen Volkes. In den
„Siegerstaaten“ des zweiten Weltkrieges waren ihre Staatssysteme in Konkurrenz geraten. Träume des US-Finanzministers Henry Morgenthau –
Umwandlung Deutschlands in einen Agrarstaat – wurden in die
Reserve-Schublade abgelegt.

Die Einsicht bekam die Überhand – ein Volk,
daß ab dem 8. Mai 1945 bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949 aus einem Bombentrümmerland überlebte, konnte sicherlich für den „Kalten Krieg“ besser „verwendet“ werden.

In der BRD begann man die kriegswichtigen Kohle- und Stahlindustrien in einem gemeinsamen Markt unter eine übergeordnete Behörde zu stellen. Ein Vorschlag, wie sollte es auch anders sein, vom französischen Außenminister Robert Schuman. Das Kind mußte einen neutralen Namen haben: Zusammen mit Belgien, Italien, Luxemburg und den Niederlanden
gründeten sie 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS).
Der Weg war vorgegeben. Eine Entlassung des Deutschen Volkes in die Gemeinschaft der freien Völker dieser Welt durch einen Friedensvertrag war verhindert worden!
Aus ihren „Ausweichquartieren“ im Ausland und in den Klöstern kamen „sie“ zurück bzw. hervor.
Der Widerstand im Lande hatte sich aus Verantwortung dem eigenen Volk gegenüber in die Verteidigung des Vaterlandes eingeordnet.

Politiker kommen und gehen, das eigene Volk ist Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.
Dies gilt nicht nur für unser Deutsches Volk, sondern auch für andere Völker. Und genau so, wie sich aus dem deutschen Volk heraus „Glücksritter“ bereit gefunden haben, einer goldenen Chimäre folgend, einen Staat Europa zu „bauen“, fanden diese sich auch in den bisher 28 Staaten in der EU zusammen.
In einem jeden Volk ernährt die arbeitende Klasse seine Eliten. In dem Verhältnis der Schaffenden zu den Raffenden neigt sich die Waage zu den Raffenden. Die immer größer werdende Anzahl der Raffenden fand in der EU eine günstige „Nahrungsquelle“.
Wer für sein täglich Brot nicht mehr arbeiten muß, findet in der
Europa-Bürokratie Zeit und Muße; Verträge zu entwerfen. Und so entstanden sie dann, um nur die wichtigsten zu nennen:
Vertrag von Lissabon,
Vertrag von Nizza,
Vertrag von Amsterdam,
Vertrag über die Europäische Union – Vertrag von Maastricht,
Einheitliche Europäische Akte,
Fusionsvertrag – Brüsseler Vertrag,
Römische Verträge: EWG-Vertrag und Euratom-Vertrag,
Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl.

Die Gründungsverträge wurden geändert, als neue Länder der EU beitraten:
1973 (Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich),
1981 (Griechenland),
1986 (Portugal, Spanien),
1995 (Finnland, Österreich, Schweden),
2004 (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei,
Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern),
2007 (Bulgarien, Rumänien),
2013 (Kroatien).

Dies alles mündet in komplizierte Abstimmungsverfahren unter Beteiligung des Europäischen Parlaments und des EU-Ministerrats:
Die Funktionsweise des Rates ist in Art. 16 EU-Vertrag und in Art. 237ff. AEU-Vertrag geregelt.
In Kurzfassung: Die Vertreter der Bundesrepublik Deutschland befinden sich bei Abstimmungsverfahren in der Minderheit.

Bei den Nettozahlern ist die BRD aber jeweils der Erste.
Durch die Übertragungen von Rechten der Mitgliedstaaten an die EU erhält
diese Kompetenzen, aus denen eine Einschränkungen der Souveränität eines jeden Staates entsteht.
Im Volksmund: „Viele Köche verderben den Brei.“ – Lösung: „Den Koch entlassen und selber kochen.“
Forderung: Die Zusammenarbeit der Völker in Europa ohne Einschränkung der Souveränität neu organisieren.

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