Sicherheit – Einzelfall – Staatsversagen

Erstrangige Aufgabe eines Staates ist es, die Sicherheit seiner Staatsbürger zu gewährleisten.

Diese Sicherheitslage ist spätestens mit der unkontrollierten Öffnung der Grenzen zur Bundesrepublik Deutschland hin, nicht mehr im erforderlichen Umfang gegeben.

Eine grundsätzliche Aufgabe von Staat und Bürgern ist die Einhaltung der Gesetze. Gesetzesverstöße hat es zu jeder Zeit und auch in jedem Staat gegeben. Das Regulativ durch die Judikative ist auch in jedem Staat vorhanden.

In beiden existenziellen Fällen hat die Bundesrepublik Deutschland teilweise versagt. Besonders besorgniserregend ist der Umstand, daß in den Führungseliten das Verständnis für die oben beschriebenen Staatsaufgaben in Teilen verloren gegangen ist. Verloren gegangen nicht dadurch, daß diese Grundsätze weiterhin nicht mehr bestehen, weiterhin nicht mehr rechtsgültig wären – das Versagen besteht darin, daß diese Grundsätze im Kampf der politischen Parteien vielfach ignoriert werden.
In diesem Zusammenhang ist auch die veröffentlichte Meinung in der Verantwortung. Ob Fernsehen oder Presse, es findet keine klare Trennung zwischen Information und Meinung statt.

Eine unheilträchtige Allianz zwischen Staat und Medien.
Wo bleibt der Souverän – der Staatsbürger in seiner Verantwortung? Denn letztendlich sind es wir Bürger, wir Staatsbürger die für alles, was von den von uns Beauftragten geleistet oder auch nicht geleitet wird, verantwortlich gemacht werden. Wobei diese Verantwortung von uns in Mark und Pfennig (klingt besser als Euro und Cent) jederzeit real ist.

Um zu einem geordneten Staatswesen zurückfinden zu können, ist der Begriff Staatsbürger abzuklären.

Vorab, verheerend ist das Wortspiel aus dem politischen Raum heraus „schon immer dagewesen“ – „gehört zu  Deutschland“ usw.. Diese Sprechblasen werden bewußt, insbesondere von Politikern und ihrem Anhang in den veröffentlichten Medien benutzt, um Verwirrung und Unsicherheit zu erzeugen. Ganz einfach – im Trüben fischen.

Wir Deutsche besitzen eine Grundlage im Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz. vom 22. Juli 1913. Dieses Gesetz wurde zwar immer den politischen Systemen gemäß angepasst, ist jedoch in seiner Grundstruktur bis auf den heutigen Tag rechtsgültig.

Streitig ist die Änderung

Durch Gesetz vom 15. Juli 1999 wurden dem § 4 folgende Absätze angefügt:
„(3) Durch die Geburt im Inland erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil …..

– mit dieser wurde die Büchse der Pandora geöffnet. Dies war der
Startschuß zur Umvolkung unseres Deutschen Volkes.

Bundestagswahl 1998:
Wahlberechtigte 60.762.751
Wahlbeteiligung 49.947.087
Ungültige Stimmen 638.575
Gültige Stimmen 49.308.512

SPD 20.181.269
Grüne 3.301.624
Regierung Schröder 23.482.893

Gültige Stimmen         49.308.512
Regierung Schröder 23.482.893

Regierung Schröder nicht gewählt    = 25.825.619

Die Regierung Schröder war somit, in absoluten Stimmen gerechnet eine Minderheitsregierung.

Daß Regierungen der Bundesrepublik Deutschland nicht von der Mehrheit der stimmberechtigten Staatsbürger getragen werden, war in den vergangenen Jahrzehnten oft der Fall. Wenn jedoch eine seit Jahrhunderten bestehende Rechtsordnung in ihrem Wesensgehalt Grundgesetz Artikel 19 (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. – verändert wird, ist nicht nur ein Rechtsbruch gemäß Grundgesetz vollzogen worden,  sondern die Existenzgrundlage unseres deutschen Volkes ist bewußt durch parteipolitische und fremdgesteuerte Hasardeure auf dem Altar der Weltverschwörung geopfert worden.

Widerstandsrecht speist sich aus Grundgesetz Artikel 20 (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. und aus dem Selbstbestimmungsrecht im Rahmen des Völkerrechtes. Leisten wir unserem deutschen Volke diesen Dienst!

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