Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben.

In der Praxis verliert sich diese klare Definition! Abgeordnete vom „Hinterbänkler“ bis zum/zur Bundeskanzler(in) handeln von dieser Verantwortung gegenüber ihrem Staatsbürger, sprich ihrem Souverän, fast losgelöst nach ihrem eigenen Gutdünken. Sie stützen sich dabei auf Grundgesetz Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Was sagt uns das? In Laufe der Legislaturperiode können – und so geschieht dies am laufenden Band, diese Volksvertreter nach ihrem eigenen Gutdünken handeln. Wo besteht noch der Unterschied zwischen einer Demokratie oder einer Diktatur?
In einer Diktatur hat sich eine Clique um einen Diktator geschart, ohne daß das Volk über sein Schicksal mitbestimmen kann. In dieser Art Demokratie, wie diese nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland konzipiert ist, scharen sich die Abgeordneten um Bundeskanzler(in), ohne daß das Volk über sein Schicksal mitbestimmen kann.

Unter diesen Voraussetzungen wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland weit über 60 mal geändert. Wir lebten seit Gründung der BRD am 23. Mai 1949 unter uns Deutschen, mutter-seelenallein, mehr oder weniger glücklich unter uns. Weil wir so fleißig waren, nicht nach rechts oder links schauten, sondern das Bruttosozialprodukt mehrten und Ludwig Erhard sowie seiner sozialen Marktwirtschaft vertrauten – wurden wir hinters Licht geführt.

Der zahme Kapitalismus witterte seine Chance und mutierte schließlich zum Raubierkapitalismus. Dieser konnte sich in der Presse „frei“ entfalten weil es die Alliierten waren, die einer ihren ersten Permits (z.B. ab 1. August 1945 an die Frankfurter Rundschau) vergaben.

Wo hingegen der Alliierte Kontrollrat Grenzen der künftig erlaubten Industriekapazität zog und durch Quoten festlegten Stahlerzeugung Leistungsumfang auf 39 Prozent der Vorkriegsproduktion, chemischen Industrie auf 40 Prozent, Leichtmetalle auf 54 Prozent und Werkzeugmaschinen auf 11 Prozent.

Trotzdem wurden mit der sozialen Marktwirtschaft unter Ludwig Erhard – als erster Wirtschaftsminister von 1949 bis 1963 – mit dem Erstarken der deutschen Wirtschaft auch soziale Momente in die Gesetzgebung eingeführt. 1957 wurden die Renten an die Reallohn-Entwicklung angepaßt und 1962 die „Sozialhilfe“.

Diese Phase der allgemeinen Zufriedenheit in der Bundesrepublik Deutschland wurde gestört, als Erhards soziale Marktwirtschaft den sich entwickelnden Raubierkapitalismus nicht in die Schranken verweisen konnte.

Der Nachholbedarf der „BRD-Gründerzeit“ ebbte ab. Die deutscheWirtschaft dehnte ihre Exportbemühungen aus. An Förderung und Aufbau der deutschen Autochthonen bzw. der technischen Entwicklung bestand kein Interesse. Die Wirtschaft dominierte die Politik und die ersten Gastarbeiter wurden angeworben. Damit war der Bann gebrochen, unser gemütliches Zusammenleben (selbstverständlich bei dem üblichen Streit) wurde gestört. Insbesondere in der Industrie, beginnend mit der Sprache, den mangelnden Verständnis in unserer Arbeitswelt, entstanden die ersten ungemütlichen Situationen.

Selbst beim Einbruch der deutschen Wirtschaft 1966/67 erfolgte keine Rückbesinnung auf die eigenen deutschen Kräfte. Nur wenige Gastarbeiter fuhren in ihre Heimatländer zurück. Parallelgesellschaften wuchsen heran. Ausländer paßten sich im Arbeitsmarkt den Gegebenheiten an, jedoch ihre Sitten und Gebräuche pflegten und lebten sie entsprechend ihrer Ethnien.

Der entscheidende Umbruch entstand mit der sogenannten Wiedervereinigung, dem Anschluß der Deutschen Demokratischen Republik DDR an die Bundesrepublik Deutschland (BRD) vom 3. Oktober 1990. Unsere Brüder und Schwestern, von der staatlichen Institution DDR befreit, erlebten die Institution BRD. Wie so oft im Leben liegen Freude und Leid dicht beieinander. Ein kleiner Volksteil schwimmt immer oben, so auch bei und nach dem Wiedervereinigungsprozeß.
Ob es Schicksal oder Fügung war, ab diesem Zeitpunkt hatten und haben Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), 1998-2005 mit SPD und dem Bündnis90/Die Grünen und Angela Merkel (CDU), seit 11.2005 die Regierungsverantwortung.

Obwohl die übliche Aufteilung in SPD und CDU keine klare Aussagekraft über die von den jeweiligen „Regierungen“ erfolgten entscheidenden Veränderung und deren Auswirkung auf unseren Leben in unserer Heimat Deutschland hergeben – eine klare Linie zeichnet sich ab. Der soziale und nationale Frieden in der Bundesrepublik Deutschland wird seit der Kanzlerschaft dieses Kanzlers und dieser Kanzlerin von Tag zu Tag brüchiger.

Die Auswirkungen des Grundgesetz Artikel 38 (1) hinderten und hindern uns autochthone Deutsche unsere Lebensrecht gegenüber der Invasion ausländischer Völker und Religionen zu verteidigen. – Volksverrat aus den eigenen Reihen schwächt zusätzlich unsere Abwehrkräfte.

Bei den Ereignissen in Chemnitz blitzte für einen Moment

Grundgesetz
Artikel 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, dervollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

auf.

Dessen sind sich die Machthaber in der BRD wohl bewußt. Darum setzen sie durch zusammengezogene Polizeikräfte, einschließlich der Bundespolizei, ein Zeichen.

Der in mehreren Städten unserer Bundesrepublik Deutschland sich formierende Widerstand gegen die Eroberung unseres Lebensraumes und die Einschüchterung bzgl. angeblicher Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, kann in einen Bürgerkrieg führen.

Welche Irren glauben das wirklich – ein Volk mit einer sehr, sehr langen Geschichte, das Höhen und Tiefen, Pest und Cholera überwunden hat, wird sich kampflos von der Weltbühne vertreiben lassen?

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