DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren.

Für die Bundestagswahlen erfolgte Festlegung im Grundgesetz Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Auf dieser Grundlage ist jeder Abgeordneter(e) praktisch mit diktatorischen Befugnissen ausgestattet. Diese sind für die/den Einzelne(n) lediglich an die Mehrheit des jeweiligen Parlamentes gebunden.
In den vergangenen siebzig Jahren hat die gegenüber einer Diktatur breitere Grundlage der Entscheidungsträger es nicht verhindern können, daß für unser deutsches Volk schädigende Beschlüsse gefaßt wurden.

Die Ursache liegt nicht in einer sorgfältigen Beratung im Parlament (mit einigen gravierenden Ausnahmen) alleine, sondern durch Änderungen in der politischen Lage für unser Land und weltweit. In der Bundesrepublik Deutschland besteht noch nicht einmal eine Möglichkeit, den Willen des Souveräns, des deutschen Volkes in seiner Gesamtheit zum Ausdruck zu bringen, wie z.B. in der Schweiz, durch eine Volksabstimmung.

Unsere dritte Säule neben der Exekutive und der Legislative, die Judikative, steht auch nicht mehr ganz souverän. Durch die Auswahl der Richter über Einflüsse aus Angehörigen der Exekutive und der Legislative ist die gesamte Standfestigkeit der drei Säulen geschwächt. Und – wenn im Staate Belastungen entstehen, werden diese vorwiegend von den Schwächsten getragen.

„Die Ursprünge der Demokratie in Griechenland vor 2500 Jahren – in Athen wählte das Volk sogenannte Archonten. Das waren adelige Beamte, die jeweils für ein Jahr regierten. – 594 v. Chr. wurde Solon zum Archonten gewählt. Er schuf vier Klassen von Bürgern:
Großgrundbesitzer, Handwerker und Händler, Bauern und Tagelöhner. – 507 v. Chr. führte Kleisthenes eine Volksversammlung ein und stellte alle männlichen Bürger rechtlich gleich. Zu den Bürgern zählten aber nur bestimmte männliche Einwohner, keine Frauen, Sklaven und Zuwanderer. Sie blieben davon also ausgeschlossen. Die Bürger waren nun automatisch
Mitglieder der Volksversammlung und hatten das gleiche Stimmrecht. Außerdem konnte sich jeder für ein Amt wählen lassen.“

Wie zu erkennen, hatte die Demokratie in ihren Anfängen auch eine Entwicklung durchlebt. Warum sollten wir in unserer heutigen Zeit nicht die Kraft aufbringen können, ersichtliche Schwächen der Demokratie in volksnahe Volksherrschaft (sprich Demokratie) einmünden zu lassen.

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