Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer

Auf eingefahrene Gleise der „Volksparteien“ rumpelt ein Zug, der Hoffnung erwecken will.

„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mit fehlt der Glaube“ (Goethe läßt Faust diesen Satz sprechen)
Es sind kaum Unterschiede erkennbar. In der CDU und auch in der CSU beginnt ein Stühlerücken. Diese Bemühungen hatten bereits bei der SPD stattgefunden. Trotzdem verloren viele Staatsbürger bei diesem allen ihr Vertrauen.

Einer Besserung steht das Grundgesetz Art. 38 im Wege.

III. Der Bundestag
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Auf Grund dieser Blanko-Vollmacht wird der Staatsbürger, der Souverän auf den Zeitpunkt – Stimmabgabe in der Wahlkabine bis zur Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses – eingeschränkt. Und dies bei Bundestagswahlen dazu dann noch einmal in vier Jahren.
Die Auswirkungen dieses Gesetzes sind in Jahrzehnten nachvollziehbar. Alle Entscheidungen, die über Hinter­türchen­manier zum Schaden unseres Deutschen Volkes getroffen wurden, geschahen meistens in Mitte der Legislaturperiode am Souverän, dem deutschen Volk, vorbei.

Ein weiteres Übel liegt darin, daß die Wahlergebnisse nicht den Willen der gesamten Wahlberechtigten zum tragen bringen. Gezählt werden nur die Stimmen der Wahlberechtigten Bürger, die an der Wahl teilgenommen haben. Wenn diese Zahl im minimalen Bereich liegen würde, könnte das Wahlergebnis immer noch in etwa den Wählerwillen wiedergeben. Jedoch bei einem Stimmenanteil zwischen 25 und 30 % der Wahlberechtigten, das im Wahlergebnis den Wählerwillen des Souveräns nicht beachtet, ist eine korrekte Wahl zweifelhaft.

Im Ergebnis – die jeweiligen Mehrheiten im Bundesparlament stellen in vielen Fällen eine Minderheit der wahlberechtigten Staatsbürger dar.

Ein dritter, aber entscheidender Punkt ist die, bis zu einem kritischen Punkt durchgeführte Umvolkung. Dazu noch wird unser Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mißbraucht!

Grundgesetz Artikel 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich………..

Der Islam ist Religion und Staat zugleich. Somit ist er allen anderen
Religionen im Vorteil. Mit dem Teilsatz „weltanschaulichen Bekenntnisses“ ist nicht eine staatliche Gewalt bestätigt, sondern Religionen und kleine Gemeinschaften, die ihrer Bedeutung gemäß Wirkung einer großen Religionsgemeinschaft nicht entsprechen.

Mit einem Strohfeuer an Absichtserklärungen wird der Weg in einen Staat, der vom gesamten Deutschen Volk getragen wird, nicht ausgewiesen werden können.

Ein rettender Anker kann die – gemäß Grundgesetz Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. –

bestehende gesetzliche Grundlage zur Abstimmung durch unser Deutsches Volk werden.

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