Ein Zeichen aus Österreich???

Ein Zeichen aus Österreich???
Wie sollten die Auslassungen von amtierende österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen verstanden werden? Ministerposten mit nicht gewählten, sondern ernannten Fachleuten zu besetzen. Als erstes ist zu hinterfragen, räumt die Verfassung für Österreich dem Bundespräsidenten Rechte ein Privat-Personen in Ministerpositionen zu berufen.
Weil bereits eine Entscheidung gefallen ist, Neuwahlen abhalten zu wollen wird sich diese Frage ernstlich nicht stellen. Jedoch – allein die Vorstellung, das einem Bundespräsidenten es gestattet sein könnte, Regierungen statt mit der Ernennung von Ministern durch Berufung von „Fachleuten“ in Amt und Würden zu berufen bekommt einen Beigeschmack aus Zeiten der Diktatur.
Diese Frage stellt sich nach dem Rücktritt von Ministern und den vorgesehenen Neuwahlen nicht.
Als Bundesdeutscher will ich mich so weit aus dem Fenster legen, daß ist allein Angelegenheit der Bürgerinnen und Bürger von Österreich.
Was uns Deutsche umtreiben sollte ist die Befragung der derzeitigen politischen Führungskräfte im Fernsehen zur Europa-Wahl. Die Vertreter der kleineren im Bundestag vertretenen Parteien hatten ein klare Aussage gemacht. Wir Wähler sind somit informiert und können uns entscheiden. Bei der SPD und CDU war eine Zurückhaltung, vorsichtige, nichtssagende Formulierungen zu vernehmen.
Es Erinnert an der Weisheit aus „Zar und Zimmermann,1.Akt, 6..
O ich bin klug und weise,. Und mich betrügt man nicht.“
Wobei hier zu fragen ist – wer will wen betrügen?

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