EU mit von der Leyen

EU mit von der Leyen
Auf den ersten Blick paßt alles zusammen. Eine EU-Präsidentin die in diesem Amt eine Krönung ihrer Politiker-Laufbahn sieht. Warum den nicht – diesen Zukunftsweg in die Pension sind schon Viele vor ihr gegangen.
Neben jahrelanger Minister(innen) Erfahrung in mehreren Ämtern, ist eine flüssige Verständigung in mehreren Fremdsprachen unzweifelhaft ein Vorteil.
Jedoch die freundliche Unterstützung durch Bundeskanzlerin Dr.Merkel (die in letzter Zeit offensichtlich sparsamer war) wird im neuen Amt nicht so wirken können.

Im Rat der Europäischen Union sind – Für die Annahme von Beschlüssen ist in der Regel eine qualifizierte Mehrheit erforderlich, und zwar
55 % aller Länder, d. h. bei den derzeit 28 Mitgliedstaaten 16 Länder,
die außerdem mindestens 65 % der EU-Gesamtbevölkerung stellen.

Um einen Beschluss zu verhindern, sind mindestens vier Länder erforderlich, die mindestens 35 % der EU-Gesamtbevölkerung stellen.

Ausnahme: Für sensible Angelegenheiten wie Außenpolitik und Steuern ist Einstimmigkeit erforderlich, d. h. alle Länder müssen zustimmen.
Für verfahrenstechnische und administrative Angelegenheiten genügt die einfache Mehrheit.

Wird es die neue Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen noch größere Überzeugungsarbeit vor sich haben wie bisher in der Bundesregierung der BRD.

Dazu kommt noch Der Europäische Rat (ER). Er ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU). Der Europäische Rat tritt mindestens zweimal pro Halbjahr zusammen (Art. 15 Abs. 3 EU-Vertrag). Diese Gipfeltreffen finden zumeist in der Mitte und am Ende jedes Halbjahres, also im März, Juni, September und Dezember, statt. Außerdem kann es Sondergipfel geben, auf denen über aktuelle wichtige Themen beraten wird. Im Rahmen der Lissabon-Strategie wurde im Jahr 2000 vereinbart, die Märzgipfel künftig der Erörterung wirtschafts-, gesellschafts- und umweltpolitischer Themen vorzubehalten.[6] Die Sitzungen sind nicht öffentlich, allerdings informiert der Ratspräsident das Europäische Parlament über die Ergebnisse und legt diesem einen schriftlichen Bericht vor. Außerdem werden am Ende des Gipfels die „Schlussfolgerungen des Vorsitzes“ veröffentlicht.
Nach geschickten Formulierung von der Leien`s vor dem Europäischen Parlament hatten 383 Abgeordnete mit Ja gestimmt. 327 Parlamentarier stimmten dagegen.

Erforderliche Stimmenzahl lag bei 374 Abgeordnete.

Die EU, als Aufsichtsgremium über unser Deutsches Volk  in Szene gesetzt. In gut siebzig Jahren unsere Resursen abgegriffen, auf das deutscher Schweiß floß.
Wir Deutsche zahlen nach Belgien die höchsten Steuern.

Sobald die Briten draußen sind wird die Belastung unseres Deutschen Volkes sich nochmals steigern.
Ein gutes wird es geben, wenn die Leistungskraft unseres Deutschen Volkes erschöpft ist – die vielen ausländischen „Freunde“ werden schleunigst unsere Heimat verlassen, wenn kein Geldsegen mehr fließt.

Schreibe einen Kommentar