Freies Wort für freie Staatsbürger

Freies Wort für freie Staatsbürger
Aus gegebenem Anlaß, z.B. –
In Facebook veröffentlichte Artikel werden vom Eigentümer desselben in eigener Verantwortung überprüft. Diese Selbstkontrolle ist möglich, weil der Eigentümer darüber befindet wer und was veröffentlichen darf oder nicht.
Selbst im Grundgesetz
Art. 5 – (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

– werden unter
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
– Einschränkungen zur Rechtsgrundlage.

Die Überprüfung zur Wahrung der Rechtsgrundlagen ist Aufgabe der Justiz und darf nicht durch „Privatpersonen“ ausgeübt werden.

Der Eigenverantwortung unserer Staatsbürger(innen) muß eine Plattform geboten werden.
Vorschlag: Von Staat eingerichtete Plattform in Internet die jedem deutschen Staatsbürger und Staatsbürgerin zur Verfügung steht.
Eine Sperrung ist nur mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und einer 3/4 Mehrheit in der Länderkammer möglich.
Bedingung zur Teilnahme an dieser staatlichen Plattform:
Nutzungsberechtigt sind nur deutsche Staatsbürger(innen) mit Nennung ihrer vollen Identität. Organisationen oder sonstige Gemeinschaften besitzen keinen Anspruch in der Plattform Veröffentlichungen tätigen zu können.
Von Staats wegen sind zur Diskussionen nur Minister, bzw. Ministerinen persönlich zugelassen.

Wir sollten uns vor unseren Vorfahren, den Germanen, nicht schämen müssen. Denn diese hatten ihren Thing, in dem damals bereits Volksherrschaft praktiziert wurde.

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