Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?
Unter der Annahme, daß in einer Demokratie ein Ausgleiche der politischen Kräfte vonstatten geht, sind die Wahlergebnisse in Thüringen in einem Grenzbereich. Wenn allein ein oder zwei Mandate eines Bundeslandes, Schicksal über die ganze Legislaturperiode absichern sollen, ist dies bereis ein instabile Lage.
Wer die Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland verfolgt wird feststellen, daß die Zeiten, in denen zwei Parteien eine gesunde Grundlage für ein Demokratie bildeten sich verändert haben.
Zur Zeit sind wir in der BRD auf eine Beteiligung von mindestens drei Parteien an einer Regierung angekommen. In Thüringen besteht das Verhältnis bereits 1 zu 5. Es Bedarf den Zusammenschlusses von fünf, sich in ihren Parteiprogrammen unterscheidenden Parteien, um ein Partei von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Diese (Zwangsheiraten) übertreffen bereits Weimarer Verhältnisse.

Die 5%-Hürde verhindert bisher, daß die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien noch größer wird.
Wobei in der Weimarer Republik, trotz der starken Stellung des Reichspräsidenten, das Abgleiten in der Diktatur nicht zu verhindern war.
In der, von den Alliierten vorgegebenen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hat der Bundespräsident diese Vollmachten des Reichspräsidenten der Weimarer Republik nicht.

Das Grundübel liegt in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland:
GG Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ob die „Einflußnahme“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel in die Angelegenheiten des Freistaates Thüringen, aus dem fernen Afrika, durch diesen GG Art 38 geschützt ist, bedarf einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht.

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