Archiv der Kategorie: Justiz

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren
Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat.
Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den  Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit.
Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft.

Wir Deutsche können aus den Erfahrungen unserer Vorfahren, den Germanen, unsere Freiheit begründen. Mit seiner Wehrfähigkeit wurde der Junge zum Mann. Bei Gefahren wie z.B. drohende Auseinandersetzungen mit anderen Stämmen, wählten die Wehrfähigen ihren Führer für den Kampf. Den, der vor dem Heere her zog.

In einer zweitausendjährigen Entwicklung verfestigten sich die
Strukturen in deren Folge der ursprünglich nur im Kampf vor dem Heere her zog, in einen ständigen Führer auch in Friedenszeiten.
Mehrere der kleinen Gemeinschaften schlossen sich zusammen. Diese gliederten sich zu den Zeiten des Adels über Grafen, Fürsten, Könige und Kaiser. Der einstige Freie verlor als Mensch seine persönliche Freiheit.

Es täuschte nicht darüber hinweg, wenn auch in den Jahrhunderten immer und immer wieder unterdrückte Menschen im Kampf versuchten ihre Freiheit wiederzugewinnen.
In Preußen-Deutschland begann der Einschnitt mit der Abdankung unseres Kaisers Wilhelm dem Zweiten von seinem Thron und dem Verzicht seines Sohnes, Kronprinz Wilhelm von Preußen am 9. November 1918 auf denselben.

Der  Kieler Matrosen- und Arbeiteraufstand vom 3. November 1918 in Kiel war im Grunde genommen das Signal für die Befreiung des Volkes von der Jahrhunderte währenden Herrschaft des Adels.
Es formierten sich aus den Matrosen und der Arbeiterschaft heraus
Arbeiterräte. Diese Revolte war nur eine Begebenheit in der gesamten Übergabe der Macht des Kaisers. Es war die binnen weniger Tage parlamentarisch gestützte Reichsregierung unter Prinz Max von Baden, die durch Rücktritt desselben und der Berufung von Friedrich Ebert zum Reichskanzler,  die den Übergang von der Monarchie zur parlamentarischen Demokratie bewältigte.
Mit Einführung der Demokratie erlosch das bis dato bestehende
Dreiklassenwahlrecht.
In den beiden folgenden Weltkriegen, den daraus folgenden
wirtschaftlichen Verwerfungen wurde der Mensch, der Bürger, immer tiefer in Abhängigkeit von „denen da oben“  gehalten.
Vieles hat sich verändert. Über die Abschaffung vom
Dreiklassenwahlrecht, dem Wahlrecht auch für Frauen, bis hin zu den heutigen Möglichkeiten der Beteiligung, dem Einbringen in die Gestaltung des Staates war ein weiter Weg.

Zur Herstellung einer Demokratie, die dem Gedanken der Volksherrschaft entspricht, ist noch eine Hürde zu überwinden.
Zur Zeit besteht die Freiheit zur Teilnahme des/der wahlberechtigten Staatsbürgers(in) an einem Tag, dem Wahltag in vier Jahren.
III. Der Bundestag, Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Diese, mit der Wahl vom Souverän (dem wahlberechtigten Volk) übertragene Handlungsvollmacht an den Gewählten, ist nach GG Art. 38 (1), durch den Souverän, innerhalb der vierjährigen Legislaturperiode nicht aufhebbar.
Dies mag zu Kaiser-Wilhelms-Zeiten –  und auch noch in den ersten Jahren nach Kriegsende 1945 und der in diesen Zeiten noch herrschenden Moral vertretbar gewesen sein. Jedoch – wie unsere jüngste Vergangenheit bewiesen hat, gilt, wie zu alten Zeiten üblich, kein Handschlag, kein gegebenes oder geschworenes Wort mehr.
Von den Abgeordneten werden Entscheidungen getroffen ohne Rückkopplung mit dem Souverän. Es werden seit Jahrhunderten bestehende und in Gesetzen gegossene Grundsätze weggeworfen wie ein Papiertaschentuch.
Unser Staatsaufbau in Legislative, Exekutive und Judikative ist
beschädigt. Diese drei Säulen des Staates stehen nicht mehr eigenständig und somit in selbständiger Verantwortung. Dazu kommt noch, das Staatsoberhaupt wird nicht vom Volk, dem Souverän gewählt, sondern in einer Mischung von Abhängigen.

Diese Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren unterscheidet sich von einer Diktatur nur durch die Mehrzahl der an den Hebeln der Macht sitzenden.

Ehrlich machen – in der BRD – möglich?!

Ein Staat, der seine Glaubwürdigkeit verliert, ist ein Unsicherheitsfaktor. Im Inneren seinem eigenen Volk gegenüber. In den Beziehungen zum Ausland der Völkergemeinschaft gegenüber.

Die Justiz der Bundesrepublik Deutschland verliert immer mehr ihre Unabhängigkeit von der Legislative und der Exekutive, wenn Urteile nicht vollstreckt werden. Ein Beispiel sind die rechtsgültig abgelehnten Asylbewerber die sich zu Hunderttausende auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Selbst wenn dies alles Engel wären, so bleibt die Tatsache bestehen ― der Staat Bundesrepublik Deutschland ist nicht mehr Souverän. Er kommt seiner Schutzfunktion den eigenen Staatsbürgern gegenüber in Teilen nicht nach. Beispiele dafür sind bestehende Parallelgesellschaften in denen nur mit großem Aufwand, wenn überhaupt, die Staatsgewalt aufrecht erhalten werden kann. Ehrlich machen – in der BRD – möglich?! weiterlesen

Können Fakten Hetze sein?

Können Fakten Hetze sein?
Vorab wäre abzuklären – was sind Fakten? Aus allgemein und öffentlich zugänglichen Informationen gesammelte Werke?

Ein Einwand, eine tausendfach Veröffentlichter, kann ein Fake sein? Kann die Verbreitung dieser vermeintlichen Information, falls diese nicht als Fake erkannt wurde, eine Lüge sein? Wer ist für den Wahrheitsgehalt, dieser veröffentlichen Information verantwortlich? Ist der Weiterverbreiter einer veröffentlichten Information für den Inhalt verantwortlich, auch wenn er seine Quelle in seinem Artikel öffentlich macht? Können Fakten Hetze sein? weiterlesen

Vom Grundsatz her – sinnlos

Immer und immer wieder liest und hört man eindringliche und mehr oder weniger genau definierte Forderungen, daß diese oder jene Gesetze angewendet, daß diese oder jene Gesetzesverstöße geahndet werden müßten usw. usf.

Dabei ist es völlig gleichgültig, worum es sich dabei auch handelt – um Strafgesetze oder Grundgesetze (was immer letztere auch sein sollen, denn eine Verfassung, über die der oberste Souverän, das Volk, hätte entscheiden und abstimmen dürfen, besitzt der „demokratische Rechtsstaat“ BRD seit seinem Bestehen nicht). Vom Grundsatz her – sinnlos weiterlesen

Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben. Auf dünnem Eis weiterlesen

Noch Rechtsstaat BRD

In einem Rechtsstaat um Auslegungen zu streiten, zeichnet diesen im Grunde genommen aus. Bedenklich wird es, wenn Organe des Rechtsstaates von Personen innerhalb der Judikative den Einflüssen von Legislative und Exekutive zugänglich werden. Sind es doch gerade diese drei Säulen, die in ihrer Selbständigkeit dem Rechtsstaat das Gerüst geben, Demokratie zu praktizieren. Noch Rechtsstaat BRD weiterlesen

Normalität

Sind Politiker, wie Merkel usw., die verkünden: „Der Islam gehört zu Deutschland“, überhaupt noch normale deutsche Menschen? Aus den Medien erfahren wir über Islamisten, daß:

  • Kinder-„Heiraten“ normal sind,
  • Frauen beschneiden, normal ist,
  • Frauen zu vergewaltigen, normal ist,
  • Tiere zu mißhandeln, normal ist,
  • Tiere zu schächten normal ist,
  • Menschen zu töten, normal ist.

Immer dann, wenn diese „Lebensgewohnheiten“ durch die islamische Scharia dazu auch noch gedeckt sind und im Laufe der Zeit bereits „Verständnis“ bei der deutschen Justiz aufkommt, ist die Frage nach der Normalität erlaubt.

Mit solchen Menschen kann die Mehrheit deutscher Menschen nicht in einem Staat zusammenleben. Ergo – können wir Deutsche auch mit deutschen Politikern, die diese „Normalität“ hinnehmen und sogar unterstützen, nicht in einem Staat zusammenleben. Wenn dies der Staat sein soll, in dem wir gut und gerne zusammenleben wollen, ist dies nicht unser Staat.

Stellt sich die Frage: Bleiben wir deutsche Autochthone, die wir Sitten und Gebräuche von unseren Vorfahren übernommen haben in „Unserem Heimat-Staat“ oder „übernehmen“ alle, die sich mit der „Normalität“ der anderen gemein machen, die Bundesrepublik Deutschland?

Das Tischtuch ist zerschnitten – Die oder Wir! Kämpfen wir um unsere Heimat, wie wir diese von unseren Vorfahren übernommen haben!

Ein neuer Skandal in der EU-Diktatur

Nach der Zustimmung zum vorläufigen Inkrafttreten von CETA offenbart sich nun ein weiterer Skandal in der EU-Diktatur.

Am 11. Juli soll der EU-Ministerrat der Unterzeichnung von JEFTA zustimmen. JEFTA, ein „Handelsabkommen“ mit Japan, soll Großkonzernen und Großinvestoren reine Profit-Geschäfte u.a. mit unserem Trinkwasser ermöglichen. Ein neuer Skandal in der EU-Diktatur weiterlesen

„Irrenhaus“ Bundesrepublik Deutschland?

Während „die ganze Welt“ zunächst in „gespannter“ Erwartung des (mit Sicherheit wohl aus rein taktischen Gründen des Zeitgewinns) für Ende Juni wieder einmal angekündigten neuerlichen EU-Gipfels zur „Flücht­lingskrise“ steht, von denen auch alle bisher vorangegangenen Gipfel absolut nichts gebracht, geschweige denn geändert haben, erreicht uns am 23. Juni eine Meldung, die allen bisherigen Meldungen – zumindest vorläufig! – die Krone aufsetzt:
„Die gescheiterte Abschiebung eines Asylbewerbers aus einem Flücht­lingsheim in Ellwangen hatte Ende April bundesweit Wellen geschlagen. Polizisten sahen sich durch rund 150 Flüchtlinge bedroht und zogen sich zurück. Erst ein Großeinsatz in der Landes­erstaufnahme machte die Abschiebung möglich.
Jetzt liegt die Rechnung dafür vor. Die Razzia in Ellwangen hat gut 360.00 Euro gekostet. Das geht aus einer Antwort des Innen­ministeriums Baden-Württembergs in Stuttgart hervor, die der „Schwäbischen Zeitung“ vorliegt.“

Das muß man sich einmal ganz genau und in seiner vollen Tragweite überlegen – 360.000 Euro! Das ist – einmal nicht in verharmlosender und beschönigender Weise in Euro ausgedrückt – fast eine dreiviertel Million DM! Von den dabei verletzten Polizeibeamten hier einmal ganz und gar abgesehen…!

(Zu Erklärung für „Spätgeborene“:  DM = Deutsche Mark, vor der von der Mehrheit des Deutschen Volkes nicht gewollten, dazu aber nicht befragten, willkürlichen Einführung des ungedeckten und wertlosen* EURO, die Währung der Bundesrepublik Deutschland – seinerzeit eine der stabilsten Währungen der Welt. [*Ungedeckt und wertlos = denn wo liegen die Goldreserven für diese Unsummen von EURO, dessen Druckmaschinen Tag und Nacht nicht mehr stillstehen – vielleicht in Griechenland…?!])

Eine dreiviertel Million DM!  Und das alles wegen eines einzigen kriminellen Asylbetrügers, der abgeschoben werden sollte! Der zwar schließlich, nach einem Riesen­aufgebot von Polizei­beamten, auch abgeschoben wurde, aber aller Vermutung nach heute längst schon wieder an anderer Stelle und ohne Papiere über die Grenze in „Merkels Flüchtlings-Paradies“ zurück­gekommen sein dürfte.
Und dann wird von den zuständigen staatlichen Stellen auch noch großartig in die Welt hinaus posaunt, „man habe das Recht durchgesetzt…!“
Ja – mit Kosten von einer dreiviertel Million DM – wegen eines einzigen Asylbetrügers – während deutsche Rentner in diesem „Rechtsstaat“ leere Flaschen sammeln müssen und dafür von der BRD-Justiz auch noch zu horrenden Strafen verurteilt werden.

Hier muß man sich doch allen gebotenen Ernstes die Frage stellen, zu welcher Art von fast schon unbe­schreiblichem „Irrenhaus“ dieser „demokratische Rechtsstaat“ eigentlich verkommen ist, in dem wir hier gelandet sind?!
Leider sind derartige Mißstände, die Millionen an Steuergeldern sinnlos auffressen, im „demokratischen Rechtsstaat“ aber offensichtlich längst schon als „Normal­zustand“ akzeptiert worden und man muß außerdem lange suchen, um darüber überhaupt eine Nachricht zu finden.

Sollte jedoch in Rußland ein Putin-Kritiker „auf einer Bananen­schale ausrutschen“, kann man fast mit tödlicher Sicherheit damit rechnen, daß die öffentlich-rechtlichen Sende­anstalten sofort in ausgedehnten Sonder­sendungen darüber berichten und dieser „welt­friedens­gefährdende Vorfall“ in fast nicht mehr enden wollenden „Diskussions“-Runden breitgetreten wird.

Doch zu alle dem stellen sich geradezu zwangsläufig zwei weitere Fragen!

  • Frage 1: Sind diejenigen Menschen, die angesichts derart katastro­phaler, fast schon unglaub­licher Mißstände in einem „Rechtsstaat“ trotz alle dem die dafür verant­­wortlichen System-Parteien und deren (Berufs)-Polit-Akteure immer und immer wieder wählen, eigentlich noch voll zurechnungs­­fähig und ganz „bei Troste“?
    Und –
  • Frage 2: Geht es bei diesen Wahlen, deren Computer-Ergebnisse ja kein normal­­sterblicher Mensch mehr wirklich überprüfen kann, tatsächlich noch mit rechten Dingen zu?

Wobei ich selbst an Letzterem längst schon begründete Zweifel habe, denn bei alle dem, was sich hier und heute in diesem „demo­kratischen Rechtsstaat“ an regelrechten Unglaub­­lichkeiten alles abspielen darf und auch abspielt, kann und muß man ja – fast ohne Einschränkungen – mit allem rechnen!

Alle dem, was sich in den letzten Jahren seit Merkels rechts- und grund­gesetz­widriger Grenzöffnung ereignet hat – Urkunden­­fälschung, Diebstahl, Raub, Brand­stiftung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Überfall, Vergewaltigung, Mord und Totschlag – muß man nun schlußendlich den Ausspruch Wolfgang Schäubles, Bundestags­präsident, Angehöriger einer „christlichen“ Partei CDU, und Volljurist, zugrunde legen:
„Muslimische Zuwanderer sind eine Chance für Deutschland. Alle Deutschen können von ihnen lernen.“

Und dann sollte man sich in einem Rechtsstaat eigentlich die Frage stellen, wann wohl der Staatsanwalt an die Tür dieses Herrn klopfen wird – wegen § 111 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten und § 26 StGB Anstiftung ?

Doch keine Sorge – diese Herrschaften sind ja durch ihre selbst­verordnete Immunität vor allem geschützt…!

Bayerns Löwen brüllen

Bayerns Löwen brüllen, jedoch sie beißen nicht.

Seehofer und Söder, eigentlich eine gute Aufstellung, der eine vom Bund und der andere vom Land aus – besser könnten erfahrene Löwen in der Wüste diese Zangenstrategie auch nicht vollziehen.

Jedoch bei der „Beute“ würden unsere Löwen in der Wüste nur ein Auge öffnen und allenfalls durch ein kurzes Zucken mit ihrem Schweif Achtung verschaffen.

Unsere Löwen Seehofer und Söder jedoch setzen ihre Autorität bereits bei der (Beute) Sicherung der Grenzen gegen in einem Drittstaat registrierte Asylanten ein.
Wo bleibt Ihre Autorität bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber?
Die Sonntagsausflüge mittels Passagiermaschinen und einer Handvoll Asylbewerber. „Alle Abschiebungen kosteten 2014 knapp 4,4 Millionen Euro.“
Entscheidend ist nicht die Vortäuschung eines Willens, sondern die
konsequente Durchsetzung des Rechtes.

Dies  Ungleichbehandlung, autochthone Deutsche werden bereits für Flaschen sammeln bestraft. Ausländische Mörder werden, weil diese in ihrem Kulturkreis angeblich so hätten handeln dürfen, mit der vollen Milde, die aus unseren Gesetzen herauszulesen ist, verständnisvoll „bestraft“.

Summa summarum – aus dem Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland ist ein
Freigelände geworden, in dem Rechtsauffassungen aus aller Welt umgesetzt werden können.

Die Zeit ist reif – Widerstand !!!