Archiv der Kategorie: Justiz

Perpetuum mobile und der Selbsterhaltungstrieb

Perpetuum mobile und der Selbsterhaltungstrieb
In der Vergangenheit schwirrten Gedanken um unsere Welt, die Hoffnungen erwecken sollten. Hoffnungen, die insbesondere bei Menschen, die mit geringen materiellen Überlebensmöglichen ausgestattet waren oder leider auch bei den Reichen dieser Welt, die den Hals nicht voll genug bekommen konnten,  auf „fruchtbaren“ Boden fielen.

Perpetuum mobile – Eine Kuh, die nicht nur unendlich Milch geben sollte, sondern dazu auch noch gefälligst goldene Eier zu legen habe.

Unsere Welt jedoch ist nun mal so wie sie ist. Unsere größere Anzahl (die so genannte Mittelschicht) fügt sich unter das alltägliche Joch. Der Selbsterhaltungstrieb, ebenso unterschiedlich, wie gerecht oder ungerecht, brach hervor und das Leben ging weiter.

Im industriellen Zeitalter hätte eine Grundlage entstehen können, um auch den Ärmsten unter uns ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Jedoch in zwei Weltkriegen waren Gier nach Macht sowie Geld und der „Selbsterhaltungstrieb“ von den die Wirtschaft und den Staat regierenden Klassen, der Auslöser einer Machtverschiebung zwischen Völkern, Staaten und Nationen.

Bei 75 Jahren Frieden in Deutschland wäre genug Zeit gewesen, eine Aussöhnung der Generationen und gesellschaftlichen Gruppen zu gestalten.
Das Gegenteil ist eingetreten. Die nach dem Krieg die Trümmer
wegräumenden und den Aufbau einleitenden Generationen liegen bereits auf  den Friedhöfen unseres Landes. – Wie lange wird es noch dauern bis ihre Ruhestätten dem Eroberungsdrang fremder Kulturen werden weichen müssen? –

Wir Überlebenden, noch in der Mehrzahl, werden von unseren Kinder- und Enkelgenerationen (Gott sei dank steht noch eine entscheidende Zahl hinter uns) außerhalb der politischen Entscheidungen „geparkt“.

Bei Wahlen wird auch um unsere Stimmen geworben. Ab den Zeitpunkt, an dem wir unsere Stimme den Wahlurnen anvertraut haben, ist nur noch das Wahlergebnis von Interesse.

Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges hatten, gestützt auf ihre Macht, dem Alliierten Kontrollrat, die Weimarer Verfassung in ihrem Sinne geformt und einige Passagen in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland  als Alibi „eingebaut“.

Der entscheidende Punkt steht in Grundgesetz Art. 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Nach der Stimmabgabe ist der Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland zu einem Steuerzahler degradiert.

In der Weimarer Verfassung wurde mit dem Reichspräsidenten und dessen Befugnissen noch ein Pari zwischen dem Reichstag und dem Reichspräsidenten ermöglicht.

Davon ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – gemäß der Alliierten Macht – fast nichts übrig geblieben.

Unser Rettungsanker ist Grundgesetz Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Motivieren wir unseren Selbsterhaltungstrieb, an der Wahlurne sind wir immer noch eine Macht.

Wer kämpft, kann verlieren.
Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

 

Ein Staat wird herausgefordert.

Ein Staat wird herausgefordert...
Aus öffentlich zugänglichen Quellen.

Ausländeranteil in Baden-Württemberg bis 2019
Veröffentlicht von Statista Research Department, 12.06.2020
Diese Statistik zeigt den Anteil der ausländischen Bevölkerung an der
Gesamtbevölkerung in Baden-Württemberg in den Jahren von 2005 bis 2019.
Im Jahr 2019 betrug der Ausländeranteil in Baden-Württemberg 15,9 Prozent.

Gemäß StZ: Von Mathias Bury 05. August 2019 – 18:53 Uhr:..Migrantenanteil: 45,3 Prozent
In diesen knapp zehn Jahren ist der Anteil der in Stuttgart lebenden
Menschen mit Migrationshintergrund von 40,3 Prozent im Jahr 2010 auf
nunmehr 45,3 Prozent gestiegen.

StZ: Von Renate Allgöwer 02. Januar 2019 – 14:49 Uhr:..
Überproportional stark vertreten sind Kinder mit ausländischen Wurzeln
auch an Haupt- und Werkrealschulen. Dort hat fast jeder zweite Schüler
(48,3 Prozent) einen Migrationshintergrund, an den Gymnasien sind es
13,5 Prozent. Das Statistische Landesamt beziffert den Migrantenanteil
in der Bevölkerung im Südwesten im Jahr 2017 auf 30,9 Prozent.

Tagesschau.de
Nach Randale in Stuttgart Bundesweit Empörung nach Krawallen
Stand: 22.06.2020 13:53 Uhr—–
19 verletzte Polizisten – 24 Festnahmen

Der Stuttgarter Polizeivizepräsident Thomas Berger bezifferte den
Schaden auf einen sechs- bis siebenstelligen Betrag, wie aus einem
Interview mit dem Journalisten Gabor Steingart hervorgeht. Mehrere
hundert junge Männer hatten in der Nacht zum Sonntag in Kleingruppen 40 Läden beschädigt und zum Teil geplündert.

Laut Polizeiangaben wurden zwölf Streifenwagen demoliert,

19 Polizisten wurden verletzt, einer davon brach sich das Handgelenk.

24 Personen wurden vorläufig festgenommen,

zwölf davon haben laut Polizei eine deutsche, zwölf eine andere Staatsangehörigkeit.

Sieben Verdächtige sollen dem Haftrichter vorgeführt werden.

Noch Fragen – Bitte…?

Kein Volk gibt seine Souveränität für ein Butterbrot her…..

Kein Volk gibt seine Souveränität für ein Butterbrot her…..…..
Es sein denn die Verräter im eigenen Volk nutzten die Friedfertigkeit der Staatsbürger wegen ihrem persönlichen Vorteil brutal aus. Der schützende, gesetzliche Rahmen durch Legislative, Exekutive und Judikative, die garantierte Unabhängigkeit dieser Drei Säulen der Bundesrepublik Deutschland werden durch „Querverbindungen“ geschwächt.
Dies Wunder der Technik – drei, auf eigenem Fundament stehende Säulen (Legislative, Exekutive und Judikative) durch Querverstrebungen zu schwächen anstatt zu stärken – ist auch nur mit und in unserem deutschen Volk machbar.

Der Austausch von Amtsträgern zwischen Legislative, Exekutive und Judikative ohne Befragung des Souverän, unserem Deutschen Volk, zur Schwächung des gesamten Staates zu mißbrauchen, zeugt von einer Mißachtung von Recht, Gesetz und Menschenwürde.

In seinen Ausführungen zur Gewaltenteilung legt Herr Claus Plantiko unter dem Titel – Gibt es „RECHT“ in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland ? einer Beweisführung einen gebührenden Rahmen.

Auch die Corona-Welle wird eines Tages einen Weg in die Zukunft freigeben müssen. Spätestens dann ist die eigene Standfestigkeit der drei tragenden Säulen, Legislative, Exekutive und Judikative, für unser deutsches Volk überlebenswichtig.

Coronavirus / COVID-19

Coronavirus / COVID-19

Vom Teufel erfunden oder in dessen Auftrag von „Menschen“ in unser Leben eingefügt.

Es waren doch gerade die ehrlichen Liebesbezeugungen meine Oma gewesen – und wenn es nur ihr streicheln mit ihrer Hand über meinen Kopf war, wenn mein Vater, ob zu Recht oder Unrecht seine „Aufsichtspflicht“ mit harter Hand Nachdruck verliehen hatte, die mir die „Hoffnung ans Leben und Gerechtigkeit“ wieder gaben.

Diese empfangene Liebe heute an meine Oma wiederzugeben wäre, so sie noch Leben sollte,  wegen dem Coronavirus / COVID-19 ein schlechter Dank, weil ich Oma gefährden könnte.

Und dieses ist ein doppeltes Teufelswerk. Es ist zwar zweifelsfrei feststellbar ob ein Mensch, im Moment der Probenentnahme, vom Coronavirus / COVID-19 befallen ist, jedoch sind die Kapazitäten für eine Lückenlose Überprüfung aller Staatsbürger nicht vorhanden.

Das Jonglieren aller Verantwortlichen und sonstigen „Wissenden“ mit Tabellen, Berechnungen usw. verunsichert mehr als es informiert.

Und als Tüpfelchen auf dem i regen die ihrer Meinung noch vom Virus nicht betroffenen sich auf, daß der derzeitige noch Vorrang der Gesundheit vor der Volkswirtschaft nicht schnell genug verlassen wird.

Was werden wir mit den Verantwortlichen nur machen, wenn nicht der Teufel, sondern „Menschen“

diesen Coronavirus / COVID-19 erfunden haben sollten?

Das Coronavirus Die Büchse der Pandora Chinas Waffe ?

Das Coronavirus
Die Büchse der Pandora
Chinas Waffe ?

Volksrepublik China/Aktuelle Bevölkerung 1 409 684 982, 11,2 Prozent 65 Jahre und älter.
Ein politisches System mit direktem Zugriff der Staatsführung auf das Volk.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen China und der Bundesrepublik Deutschland sind umfangreich(Seidenstraße bis Duisburger Häfen.)
Für das Coronavirus steht noch kein erprobter Impfstoff zur Verfügung.

Ein Volk von ca. eineinhalb Milliarden, wie die Chinesen, werden die zu erwartenden Toten das Überleben als Volk nicht gefährden. Für ein achtzig Millionen Volk in der Bundesrepublik Deutschland ist die Gefährdung in dieser Hinsicht weitaus größer.
Zudem, wenn die entsprechenden Reaktionen der Staatsführungen zwischen China und der Bundesrepublik Deutschland verglichen werden, ist die „direkte Staatsführung“ in China weitaus handlungsfähiger als die „demokratischen“ Bemühungen in der Bundesrepublik Deutschland.

China befindet sich im Kampf um die „Weltherrschaft“. Es könnte eine Güterabwägung in China angedacht worden sein. Einen Teil der eigene Bevölkerung im diesem Kampf zu opfern für ein „höheres Ziel“.
(Diese Gedankengänge wurden in der Geschichte bereits in praktischem Handeln Realität)

Selbst wenn die chinesische Staatsführung keinerlei Gedanken an den Einsatz solcher Methoden Realität werden lassen würde, die „chinesische Gefahr“ ist auf dem reinen wirtschaftlichen
Sektor bereits für unser deutsches Volk über-lebensentscheidend.

Bei allen Überlegungen zur Bekämpfung des Coronavirus, sollte noch der Gedanke an die Absicherung von deutschen Grund und Bodens, vor der Übernahme in ausländische Hände, in Gesetze gegossen werden.

Das Coronavirus als Deutsches Volk überleben und die wirtschaftliche Grundlage in chinesischem Eigentum, eine Horrorvorstellung – für jeden autochthonen Deutschen.

Von Anjela Khasner bis Angela Merkel

Von Anjela Khasner bis Angela Merkel.
Die erhoffte Unterstützung durch eine junge Frau Merkel und eine Hilfe bei einer Einigung des deutschen Volkes erwies sich als Fehlinvestition.
Ein im Schatten des Kommunismus geförderter Geist verließ im Grunde genommen diese Spähre nicht.

Aus den kommunistischen Manifest – „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ –
wurde nach ca. 13 Jahre Merkel „Menschen aus aller Welt unterwandert das Deutsche Volk.“

Die Vorsorge im Kommunismus für seine Anhänger dieser Gedankenkonstruktion (mit reichlich Blut als Schmiermittel) war wenigstens noch in dieser Hinsicht begrenzt.

Merkel Politik der offenen Grenzen unserer Bundesrepublik Deutschland für alle Völker dieser Welt, wirkt auf die Ausrottung unseres Deutschen Volkes hin.

Wann greift das Strafgesetzbuch
§ 81
Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Grundgesetzänderung 2000 – Nationalstaats-Verrat

In unserem Zusammenleben im Staate Bundesrepublik Deutschland würde die Beachtung unseres Grundgesetzes bereits wesentliche Teile der Spannung nehmen.

Die schleichende Umwandlung von einem national-Staat in einen Vielvölkerstaat ohne die Zustimmung durch den Souverän, dem Deutschen Volk, eingeholt zu haben, stößt an die Grenzen der Zumutung für uns autochthone Deutsche.

Bereits in der Präambel wird dem „Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“.

In den Grundrechten,
Art 1 (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Art 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Art 9 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
Art 11 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
Art 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
Art 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden.

Im Bereich II.
Der Bund und die Länder
Art 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Mit Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999 gemäß dem Staats­angehörigkeits­gesetz (StAG) mit Wirkung vom 1.1.2000 wurden die Schleusen für eine Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland durch Staatsbürger aus anderen Staaten Tür und Tor geöffnet. (Verantwortliche Regierung Schröder (SPD))

Sicherheit für Sicherheitskonferenz

Sicherheit für Sicherheitskonferenz
Der Staat Bundesrepublik Deutschland kann also, wie die Sicherheitskonferenz in München beweist, Sicherheit für Leib und Leben garantieren.
Wie jedoch wird die Sicherheit für Bürger(innen) im täglichen Alltag gewährleistet? Dort wo nicht die Scheinwerfer hinscheinen?
Dort ist leider in allzuvielen Fällen die „Berichterstattung“ über ein verübtes Verbrechen die erste Reaktion.
Sicherheit bedeutet jedoch, wie auch bei der Sicherheitskonferenz in München dargestellt, vorbeugende Verhinderung eines Verbrechens.

Wenn somit der Staat Bundesrepublik Deutschland einer begrenzten Gruppe eine hohe Sicherheit angedeihen läßt und der Gesamtheit der Staatsbürger diesen Schutz nicht gewährleisten kann, ist was faul im Staate. (Die Gesetzeslage für diese Fälle ist eindeutig, was fehlt ist die Umsetzung)

Bei begrenzten Mitteln und Möglichkeiten ist es erforderlich, daß Staat und Staatsvolk sich diesen Realitäten bewußt wird und sich anpasst. Im Klartext, den Zugang fremder Personen zum Staatsgebiet lückenlos kontrolliert und erst nicht unser Staatsgebiet betreten läßt.

Diese Maßnahme alleine ist kein Allheilmittel. Jedoch ist gewährleistet, so auch die Ausreise aus dem Staatsgebiet lückenlos kontrolliert wird, daß die Verbrechen Begehenden zu einem weitaus größerem Teil der Rechtsprechung zugeführt werden können.

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?
Unter der Annahme, daß in einer Demokratie ein Ausgleiche der politischen Kräfte vonstatten geht, sind die Wahlergebnisse in Thüringen in einem Grenzbereich. Wenn allein ein oder zwei Mandate eines Bundeslandes, Schicksal über die ganze Legislaturperiode absichern sollen, ist dies bereis ein instabile Lage.
Wer die Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland verfolgt wird feststellen, daß die Zeiten, in denen zwei Parteien eine gesunde Grundlage für ein Demokratie bildeten sich verändert haben.
Zur Zeit sind wir in der BRD auf eine Beteiligung von mindestens drei Parteien an einer Regierung angekommen. In Thüringen besteht das Verhältnis bereits 1 zu 5. Es Bedarf den Zusammenschlusses von fünf, sich in ihren Parteiprogrammen unterscheidenden Parteien, um ein Partei von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Diese (Zwangsheiraten) übertreffen bereits Weimarer Verhältnisse.

Die 5%-Hürde verhindert bisher, daß die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien noch größer wird.
Wobei in der Weimarer Republik, trotz der starken Stellung des Reichspräsidenten, das Abgleiten in der Diktatur nicht zu verhindern war.
In der, von den Alliierten vorgegebenen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hat der Bundespräsident diese Vollmachten des Reichspräsidenten der Weimarer Republik nicht.

Das Grundübel liegt in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland:
GG Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ob die „Einflußnahme“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel in die Angelegenheiten des Freistaates Thüringen, aus dem fernen Afrika, durch diesen GG Art 38 geschützt ist, bedarf einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht.

Strohfeuer oder Wende?

Strohfeuer oder Wende?
Demokratie ist kein Ruhebett, als das sie so gerne mißbraucht wird.
Entscheidend ist, daß der Kampf um einen Ministerposten mit offenem Visier geführt wird. Leider ist der Hang, sich hinter „Parolen“ zu verstecken, weit verbreitet.
Dann platzt einmal der Knoten, wie bei der Wahl eines
Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen im Jahre 2020.

Einem der deutschen Lande das auf 1500 Jahre Landesgeschichte samt Vorgeschichte und eine große Kulturtradition zurückblicken kann.
Ein Land in dem von Luther, der Warburg und Weimar, als Ort in dem 1919 die Deutsche Nationalversammlung, die Verfassung der Weimarer Republik, ausarbeitete wurde – entscheidende Impulse der Deutschen Geschichte ihren Ursprung haben.

Jedoch, was zählt schon Geschichte, wenn es um die Futtertröge der Neuzeit geht.
Nachdem der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich, die Auflösung des Landtags beantragen will, stehen Thüringen politisch spannende Wochen bevor.

Die Verfassung des Freistaates regelt das
Prozedere in Artikel 50.
Verfassung des Freistaates Thüringen
Vom 25. Oktober 1993
Artikel 50
(1) Der Landtag wird auf fünf Jahre gewählt. Die Neuwahl findet
frühestens 57, spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
Die Neuwahl für die fünfte Wahlperiode findet im Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 statt. *

(2) Die Neuwahl wird vorzeitig durchgeführt,

1. wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei
Drittel seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt,

2. wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten
der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlußfassung
über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten gewählt hat.

Über den Antrag nach Nummer 1 darf frühestens am elften und muß
spätestens am 30. Tag nach Antragstellung offen abgestimmt werden. Die vorzeitige Neuwahl muß innerhalb 70 Tagen stattfinden.

(3) Die Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtags.
Dies muß spätestens am 30. Tag nach der Wahl erfolgen

Diese Situation bringt zum Ausdruck – Recht und Gesetz in der
Bundesrepublik Deutschland basiert auf Macht!

Die verantwortliche Clique erhebt den Anspruch, im Namen des Volkes zu handeln. Sie handeln jedoch ausschließlich für ihre eigenen Interessen!!!