Archiv der Kategorie: Justiz

Das Coronavirus Die Büchse der Pandora Chinas Waffe ?

Das Coronavirus
Die Büchse der Pandora
Chinas Waffe ?

Volksrepublik China/Aktuelle Bevölkerung 1 409 684 982, 11,2 Prozent 65 Jahre und älter.
Ein politisches System mit direktem Zugriff der Staatsführung auf das Volk.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen China und der Bundesrepublik Deutschland sind umfangreich(Seidenstraße bis Duisburger Häfen.)
Für das Coronavirus steht noch kein erprobter Impfstoff zur Verfügung.

Ein Volk von ca. eineinhalb Milliarden, wie die Chinesen, werden die zu erwartenden Toten das Überleben als Volk nicht gefährden. Für ein achtzig Millionen Volk in der Bundesrepublik Deutschland ist die Gefährdung in dieser Hinsicht weitaus größer.
Zudem, wenn die entsprechenden Reaktionen der Staatsführungen zwischen China und der Bundesrepublik Deutschland verglichen werden, ist die „direkte Staatsführung“ in China weitaus handlungsfähiger als die „demokratischen“ Bemühungen in der Bundesrepublik Deutschland.

China befindet sich im Kampf um die „Weltherrschaft“. Es könnte eine Güterabwägung in China angedacht worden sein. Einen Teil der eigene Bevölkerung im diesem Kampf zu opfern für ein „höheres Ziel“.
(Diese Gedankengänge wurden in der Geschichte bereits in praktischem Handeln Realität)

Selbst wenn die chinesische Staatsführung keinerlei Gedanken an den Einsatz solcher Methoden Realität werden lassen würde, die „chinesische Gefahr“ ist auf dem reinen wirtschaftlichen
Sektor bereits für unser deutsches Volk über-lebensentscheidend.

Bei allen Überlegungen zur Bekämpfung des Coronavirus, sollte noch der Gedanke an die Absicherung von deutschen Grund und Bodens, vor der Übernahme in ausländische Hände, in Gesetze gegossen werden.

Das Coronavirus als Deutsches Volk überleben und die wirtschaftliche Grundlage in chinesischem Eigentum, eine Horrorvorstellung – für jeden autochthonen Deutschen.

Von Anjela Khasner bis Angela Merkel

Von Anjela Khasner bis Angela Merkel.
Die erhoffte Unterstützung durch eine junge Frau Merkel und eine Hilfe bei einer Einigung des deutschen Volkes erwies sich als Fehlinvestition.
Ein im Schatten des Kommunismus geförderter Geist verließ im Grunde genommen diese Spähre nicht.

Aus den kommunistischen Manifest – „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ –
wurde nach ca. 13 Jahre Merkel „Menschen aus aller Welt unterwandert das Deutsche Volk.“

Die Vorsorge im Kommunismus für seine Anhänger dieser Gedankenkonstruktion (mit reichlich Blut als Schmiermittel) war wenigstens noch in dieser Hinsicht begrenzt.

Merkel Politik der offenen Grenzen unserer Bundesrepublik Deutschland für alle Völker dieser Welt, wirkt auf die Ausrottung unseres Deutschen Volkes hin.

Wann greift das Strafgesetzbuch
§ 81
Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Grundgesetzänderung 2000 – Nationalstaats-Verrat

In unserem Zusammenleben im Staate Bundesrepublik Deutschland würde die Beachtung unseres Grundgesetzes bereits wesentliche Teile der Spannung nehmen.

Die schleichende Umwandlung von einem national-Staat in einen Vielvölkerstaat ohne die Zustimmung durch den Souverän, dem Deutschen Volk, eingeholt zu haben, stößt an die Grenzen der Zumutung für uns autochthone Deutsche.

Bereits in der Präambel wird dem „Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“.

In den Grundrechten,
Art 1 (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Art 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Art 9 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
Art 11 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
Art 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
Art 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden.

Im Bereich II.
Der Bund und die Länder
Art 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Mit Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999 gemäß dem Staats­angehörigkeits­gesetz (StAG) mit Wirkung vom 1.1.2000 wurden die Schleusen für eine Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland durch Staatsbürger aus anderen Staaten Tür und Tor geöffnet. (Verantwortliche Regierung Schröder (SPD))

Sicherheit für Sicherheitskonferenz

Sicherheit für Sicherheitskonferenz
Der Staat Bundesrepublik Deutschland kann also, wie die Sicherheitskonferenz in München beweist, Sicherheit für Leib und Leben garantieren.
Wie jedoch wird die Sicherheit für Bürger(innen) im täglichen Alltag gewährleistet? Dort wo nicht die Scheinwerfer hinscheinen?
Dort ist leider in allzuvielen Fällen die „Berichterstattung“ über ein verübtes Verbrechen die erste Reaktion.
Sicherheit bedeutet jedoch, wie auch bei der Sicherheitskonferenz in München dargestellt, vorbeugende Verhinderung eines Verbrechens.

Wenn somit der Staat Bundesrepublik Deutschland einer begrenzten Gruppe eine hohe Sicherheit angedeihen läßt und der Gesamtheit der Staatsbürger diesen Schutz nicht gewährleisten kann, ist was faul im Staate. (Die Gesetzeslage für diese Fälle ist eindeutig, was fehlt ist die Umsetzung)

Bei begrenzten Mitteln und Möglichkeiten ist es erforderlich, daß Staat und Staatsvolk sich diesen Realitäten bewußt wird und sich anpasst. Im Klartext, den Zugang fremder Personen zum Staatsgebiet lückenlos kontrolliert und erst nicht unser Staatsgebiet betreten läßt.

Diese Maßnahme alleine ist kein Allheilmittel. Jedoch ist gewährleistet, so auch die Ausreise aus dem Staatsgebiet lückenlos kontrolliert wird, daß die Verbrechen Begehenden zu einem weitaus größerem Teil der Rechtsprechung zugeführt werden können.

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?
Unter der Annahme, daß in einer Demokratie ein Ausgleiche der politischen Kräfte vonstatten geht, sind die Wahlergebnisse in Thüringen in einem Grenzbereich. Wenn allein ein oder zwei Mandate eines Bundeslandes, Schicksal über die ganze Legislaturperiode absichern sollen, ist dies bereis ein instabile Lage.
Wer die Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland verfolgt wird feststellen, daß die Zeiten, in denen zwei Parteien eine gesunde Grundlage für ein Demokratie bildeten sich verändert haben.
Zur Zeit sind wir in der BRD auf eine Beteiligung von mindestens drei Parteien an einer Regierung angekommen. In Thüringen besteht das Verhältnis bereits 1 zu 5. Es Bedarf den Zusammenschlusses von fünf, sich in ihren Parteiprogrammen unterscheidenden Parteien, um ein Partei von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Diese (Zwangsheiraten) übertreffen bereits Weimarer Verhältnisse.

Die 5%-Hürde verhindert bisher, daß die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien noch größer wird.
Wobei in der Weimarer Republik, trotz der starken Stellung des Reichspräsidenten, das Abgleiten in der Diktatur nicht zu verhindern war.
In der, von den Alliierten vorgegebenen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hat der Bundespräsident diese Vollmachten des Reichspräsidenten der Weimarer Republik nicht.

Das Grundübel liegt in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland:
GG Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ob die „Einflußnahme“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel in die Angelegenheiten des Freistaates Thüringen, aus dem fernen Afrika, durch diesen GG Art 38 geschützt ist, bedarf einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht.

Strohfeuer oder Wende?

Strohfeuer oder Wende?
Demokratie ist kein Ruhebett, als das sie so gerne mißbraucht wird.
Entscheidend ist, daß der Kampf um einen Ministerposten mit offenem Visier geführt wird. Leider ist der Hang, sich hinter „Parolen“ zu verstecken, weit verbreitet.
Dann platzt einmal der Knoten, wie bei der Wahl eines
Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen im Jahre 2020.

Einem der deutschen Lande das auf 1500 Jahre Landesgeschichte samt Vorgeschichte und eine große Kulturtradition zurückblicken kann.
Ein Land in dem von Luther, der Warburg und Weimar, als Ort in dem 1919 die Deutsche Nationalversammlung, die Verfassung der Weimarer Republik, ausarbeitete wurde – entscheidende Impulse der Deutschen Geschichte ihren Ursprung haben.

Jedoch, was zählt schon Geschichte, wenn es um die Futtertröge der Neuzeit geht.
Nachdem der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich, die Auflösung des Landtags beantragen will, stehen Thüringen politisch spannende Wochen bevor.

Die Verfassung des Freistaates regelt das
Prozedere in Artikel 50.
Verfassung des Freistaates Thüringen
Vom 25. Oktober 1993
Artikel 50
(1) Der Landtag wird auf fünf Jahre gewählt. Die Neuwahl findet
frühestens 57, spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
Die Neuwahl für die fünfte Wahlperiode findet im Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 statt. *

(2) Die Neuwahl wird vorzeitig durchgeführt,

1. wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei
Drittel seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt,

2. wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten
der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlußfassung
über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten gewählt hat.

Über den Antrag nach Nummer 1 darf frühestens am elften und muß
spätestens am 30. Tag nach Antragstellung offen abgestimmt werden. Die vorzeitige Neuwahl muß innerhalb 70 Tagen stattfinden.

(3) Die Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtags.
Dies muß spätestens am 30. Tag nach der Wahl erfolgen

Diese Situation bringt zum Ausdruck – Recht und Gesetz in der
Bundesrepublik Deutschland basiert auf Macht!

Die verantwortliche Clique erhebt den Anspruch, im Namen des Volkes zu handeln. Sie handeln jedoch ausschließlich für ihre eigenen Interessen!!!

Freies Wort für freie Staatsbürger

Freies Wort für freie Staatsbürger
Aus gegebenem Anlaß, z.B. –
In Facebook veröffentlichte Artikel werden vom Eigentümer desselben in eigener Verantwortung überprüft. Diese Selbstkontrolle ist möglich, weil der Eigentümer darüber befindet wer und was veröffentlichen darf oder nicht.
Selbst im Grundgesetz
Art. 5 – (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

– werden unter
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
– Einschränkungen zur Rechtsgrundlage.

Die Überprüfung zur Wahrung der Rechtsgrundlagen ist Aufgabe der Justiz und darf nicht durch „Privatpersonen“ ausgeübt werden.

Der Eigenverantwortung unserer Staatsbürger(innen) muß eine Plattform geboten werden.
Vorschlag: Von Staat eingerichtete Plattform in Internet die jedem deutschen Staatsbürger und Staatsbürgerin zur Verfügung steht.
Eine Sperrung ist nur mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und einer 3/4 Mehrheit in der Länderkammer möglich.
Bedingung zur Teilnahme an dieser staatlichen Plattform:
Nutzungsberechtigt sind nur deutsche Staatsbürger(innen) mit Nennung ihrer vollen Identität. Organisationen oder sonstige Gemeinschaften besitzen keinen Anspruch in der Plattform Veröffentlichungen tätigen zu können.
Von Staats wegen sind zur Diskussionen nur Minister, bzw. Ministerinen persönlich zugelassen.

Wir sollten uns vor unseren Vorfahren, den Germanen, nicht schämen müssen. Denn diese hatten ihren Thing, in dem damals bereits Volksherrschaft praktiziert wurde.

Tötung von iranischen General Soleimani – Ein zweites Sarajewo?

Tötung von iranischen General Soleimani – Ein zweites Sarajewo?
Die Welt ist reicher geworden an Verträgen zwischen den Völkern. Auch am
27.06.2014 – beim Attentat von Sarajevo bestanden völkerrechtlich verbindliche Verträge.
Wenn die „Mächtigen“ dieser Welt töten wollen – töten, bzw. lassen sie töten.
Im Ersten und dem Zweiten Weltkrieg verloren Millionen Menschen ihr Leben.
Nach diesen über Einhundert Jahren haben sich jedoch die den Menschen zur Tötung verfügbare „Waffen“ so weit „entwickelt“, daß Milliarden Menschen getötet werden können.
Wofür unterhalten wir, die arbeitenden Staatsbürger dieser Welt, unsere Eliten?

Wir sollten uns aufraffen und diesen „Selbstmördern“ schnellstens ihre Macht über Tod und Leben ganzer Völker, wenn nicht gar der Menschheit, entreißen.
So viel Irrenhäuser werden auf der Welt sicherlich noch vorhanden sein.

Politik darf nicht erpressen

Politik darf nicht erpressen.
Politiker sind, insbesondere in einem demokratischen Staat, die vollziehende Gewalt des Souveräns, der Staatsbürger(innen).
Die Bewerber als Abgeordneter müssen, außer dem Nachweis, daß sie Staatsbürger(innen) der Bundesrepublik Deutschland und im erforderlichen Alter sind, keinerlei weitere Qualifikation nachweisen.

Der/die wahlberechtigte(n) Staatsbürger(innen) sind gemäß
Grundgesetz Artikel 38 –

III. Der Bundestag
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.“ –

– nur für die Zeit einer Wahl des Bundestagsabgeordneten in der Lage ihre Souveränität auszuüben.

Diktatur in der Demokratie

Diese Einschränkung des Souveräns, des wahlberechtigten Staatsbürgers besteht seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

Alleine durch diesen Art 38 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland wird das Wesen einer Demokratie, die freie und jederzeit unabhängige Entscheidung des wahlberechtigten Staatsbürgers als ad absurdum geführt.
(siehe dazu:

Auf Grundlage dieser „Realität“ war es neben der Wirtschaft, die in vielerlei Hinsicht ihre Interessen über die des Staates stellt, den „demokratischen“ Organen der BRD möglich, am Souverän vorbei, Politik zu gestalten.

Eine Quadratur des Kreises ist wissenschaftlich nicht möglich. Unsere politische Klasse jedoch vollzog die Quadratur des Rechtes.

Politik darf nicht erpressen!!!

Schon vergessen?

Schon vergessen?

Der Untergang unseres Deutschen Volkes ist bereits bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland mit eingeplant worden.

Siehe Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

Somit kann jede „Gemeinschaft“ in dieser Welt in der Bundesrepublik Deutschland ihre Interessenvertreter aktiv werden lassen.

Der Islam nutzte diese Chance seine Anhänger ins Land zu bringen. Die Stufe zwei der Eroberung der BRD ist mit der „Messer-Aktivität“ eingeläutet worden.
Die Stufe drei, Vertreter des Islam in die Parlamente zu plazieren ist noch im Gange.