Archiv der Kategorie: Justiz

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

Menschenrechte – Trostpflaster?

Die Sehnsucht vieler Menschen nach Sicherheit, nach Geborgenheit wird uns vorgegaukelt. “Mit der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte” haben die Vereinten Nationen eine Resolution verfaßt, die als Absichtserklärung die darin enthaltenen Menschenrechte in möglichst allen Staaten durchsetzen und schützen will.“

Bitte beachten: Absichtserklärung –  möglichst – schützen will. Mit diesen weichen Formulierungen ist die Erwartung verbunden, daß alle Mitgliedstaaten in der UNO diese „Entschließungen“ in nationalem, bindenden Recht übernehmen. Menschenrechte – Trostpflaster? weiterlesen

Verabschiedung in die Verantwortungslosigkeit?

Wie anders kann das Verhalten, leider eines viel zu großen Teil unseres deutschen Volkes, bezeichnet werden. Ohne in die Geschichte weiter zurückzugreifen. Ab Gründung der Bundesrepublik Deutschland, einem Zeitpunkt, als unsere überlebenden Soldaten (und auch Zivilisten) noch in Gefangenschaft waren. Als vorwiegend in den Städten Deutsche kurz vor dem Verhungern waren. Als die Konfrontation zwischen den ehemaligen Alliierten ihre Frontstellung auf deutschem Boden einen Zündpunkt bereit hielten, rettete uns die Währungsreform.

Wir waren ein besetztes Land. Trotzdem mit unseren knappen DM konnten wir wenigsten, frei von „Dankbarkeit“, unser täglich Brot kaufen. Infolge unserer deutschen Eigenschaften, Arbeitswilligkeit und Können, Fleiß und Pünktlichkeit, erholte sich die Volkswirtschaft. Es konnte ein Ernährer seine Familie mit dem überlebensnotwendigsten versorgen. Nachdem kaum noch wirklicher Hunger herrschte und wir uns das eine oder andere auch „leisten“ konnten, begann der Kampf um die Teilhabe am Erwirtschafteten. Verabschiedung in die Verantwortungslosigkeit? weiterlesen

Ehrlich machen – in der BRD – möglich?!

Ein Staat, der seine Glaubwürdigkeit verliert, ist ein Unsicherheitsfaktor. Im Inneren seinem eigenen Volk gegenüber. In den Beziehungen zum Ausland der Völkergemeinschaft gegenüber.

Die Justiz der Bundesrepublik Deutschland verliert immer mehr ihre Unabhängigkeit von der Legislative und der Exekutive, wenn Urteile nicht vollstreckt werden. Ein Beispiel sind die rechtsgültig abgelehnten Asylbewerber die sich zu Hunderttausende auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Selbst wenn dies alles Engel wären, so bleibt die Tatsache bestehen ― der Staat Bundesrepublik Deutschland ist nicht mehr Souverän. Er kommt seiner Schutzfunktion den eigenen Staatsbürgern gegenüber in Teilen nicht nach. Beispiele dafür sind bestehende Parallelgesellschaften in denen nur mit großem Aufwand, wenn überhaupt, die Staatsgewalt aufrecht erhalten werden kann. Ehrlich machen – in der BRD – möglich?! weiterlesen

Können Fakten Hetze sein?

Können Fakten Hetze sein?
Vorab wäre abzuklären – was sind Fakten? Aus allgemein und öffentlich zugänglichen Informationen gesammelte Werke?

Ein Einwand, eine tausendfach Veröffentlichter, kann ein Fake sein? Kann die Verbreitung dieser vermeintlichen Information, falls diese nicht als Fake erkannt wurde, eine Lüge sein? Wer ist für den Wahrheitsgehalt, dieser veröffentlichen Information verantwortlich? Ist der Weiterverbreiter einer veröffentlichten Information für den Inhalt verantwortlich, auch wenn er seine Quelle in seinem Artikel öffentlich macht? Können Fakten Hetze sein? weiterlesen

Vom Grundsatz her – sinnlos

Immer und immer wieder liest und hört man eindringliche und mehr oder weniger genau definierte Forderungen, daß diese oder jene Gesetze angewendet, daß diese oder jene Gesetzesverstöße geahndet werden müßten usw. usf.

Dabei ist es völlig gleichgültig, worum es sich dabei auch handelt – um Strafgesetze oder Grundgesetze (was immer letztere auch sein sollen, denn eine Verfassung, über die der oberste Souverän, das Volk, hätte entscheiden und abstimmen dürfen, besitzt der „demokratische Rechtsstaat“ BRD seit seinem Bestehen nicht). Vom Grundsatz her – sinnlos weiterlesen

Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben. Auf dünnem Eis weiterlesen

Noch Rechtsstaat BRD

In einem Rechtsstaat um Auslegungen zu streiten, zeichnet diesen im Grunde genommen aus. Bedenklich wird es, wenn Organe des Rechtsstaates von Personen innerhalb der Judikative den Einflüssen von Legislative und Exekutive zugänglich werden. Sind es doch gerade diese drei Säulen, die in ihrer Selbständigkeit dem Rechtsstaat das Gerüst geben, Demokratie zu praktizieren. Noch Rechtsstaat BRD weiterlesen

Normalität

Sind Politiker, wie Merkel usw., die verkünden: „Der Islam gehört zu Deutschland“, überhaupt noch normale deutsche Menschen? Aus den Medien erfahren wir über Islamisten, daß:

  • Kinder-„Heiraten“ normal sind,
  • Frauen beschneiden, normal ist,
  • Frauen zu vergewaltigen, normal ist,
  • Tiere zu mißhandeln, normal ist,
  • Tiere zu schächten normal ist,
  • Menschen zu töten, normal ist.

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Ein neuer Skandal in der EU-Diktatur

Nach der Zustimmung zum vorläufigen Inkrafttreten von CETA offenbart sich nun ein weiterer Skandal in der EU-Diktatur.

Am 11. Juli soll der EU-Ministerrat der Unterzeichnung von JEFTA zustimmen. JEFTA, ein „Handelsabkommen“ mit Japan, soll Großkonzernen und Großinvestoren reine Profit-Geschäfte u.a. mit unserem Trinkwasser ermöglichen. Ein neuer Skandal in der EU-Diktatur weiterlesen