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Politik ohne Technik

Politik ohne Technik
Politik, in ihren gesamten Aktivitäten betrachtet technische Realitäten nicht ausreichend. Unsere Sprache kann in Wörtern genau und Präziese die Wahrheit auf den Punkt bringen, diese zu beweisen ist erst hinterher möglich.
Bei der Technik hingegen kann in den meisten Fällen der Beweis unmittelbar geführt werden.

Eine für unsere moderne Welt unabdingbarer Fakt ist die Elektrizität.
Was geschieht aus technischer Sicht?

Grundlagen des Wechselspannungsbetriebes

Bei der Wechselspannung verändert sich, wie der Name bereits andeutet, die Polarität kontinuierlich. Hierzu braucht es zwei unterschiedlich aufgeladene Pole, zwischen denen eine Spannungskraft erzeugt wird, damit die geladenen Stromteilchen in Bewegung versetzt werden und schließlich Strom fließt. Die elektrische Spannung ist also die Grundvoraussetzung, damit Strom überhaupt fließen kann. Je höher die Differenz zwischen den aufgeladenen Punkten, desto höher ist die elektrische Spannung, die in Volt (V) gemessen wird. Gleichsam führt eine höhere Spannung zu einer höheren elektrischen Leistung. Dabei gilt:

Was ist die Netzfrequenz?
Definition
Haushaltsüblicher Wechselstrom hat in Deutschland (und Europa) bekanntlich eine Frequenz von 50 Hertz (Hz). Weniger bekannt ist, dass diese Frequenz auch über das Verhältnis von Stromerzeugung und Stromverbrauch in einem Stromnetz Auskunft gibt: Ist die Frequenz zu niedrig, fehlt Strom im Netz – steigt die Frequenz zu sehr an, befindet sich zu viel Strom im Netz. Um die Netzfrequenz bei 50 Hz stabil zu halten, bedarf es eines intelligenten Angebot-Nachfrage-Mechanismus sowie, bei Über- bzw. Unterfrequenz, eines funktionierenden Regelenergiesystems.“

Im Klartext: Wird der elektrische Strom im Netz unterbrochen, bzw fällt dieser unter 50 Herz, wird es in Deutschland dunkel.

Elektr. Strom, der in diesen Fällen aus dem Ausland bezogen werden kann, erbringt den Beweis, daß die Aufrechterhaltung unserer Wirtschaft auch durch diesen Atomstrom gesichert werden kann.

Warum in der Ferne schweifen, wenn das Glück so nah?

BRD-Regierung ohne Opposition – eine Diktatur ?

BRD-Regierung ohne Opposition – eine Diktatur ?

Last Zahlen sprechen: Gemäß Endergebniß Bundestagswahl 2021 Zweitstimmenanteil

SPD = 25,7 + FDP  11,5 + Grüne 14,8  =  52,0

CDU = 14,8 +AFD 10,3+ Die Linke 4,9+CSU 5,2 + SSW  0,1 +         Sonstige 8,6  = 48,0

Opposition 48,0 + Wahlberechtigte – nicht gewählt 23,4 = 71,4

Dieser Faktor ist einer von mehreren Abweichungen innerhalb der Gesetzeslage der Bundesrepublik Deutschland zum Nachteil der stimmberechtigten Deutschen Staatsbürger(innen) .

Horst Zaborowski AGsD

 

 

 

Armee – Staat – Volk

Armee – Staat – Volk

autochthones Territorium

Dieses als eine Verteidigungsgemeinschaft im Reigen der Völker auf unser aller Welt betrachtet hätte unserem Deutschen Volk viel Unheil erspart.

Das Napoleon vielleicht keine Weltkugel bzw. Atlas vor seinem Marsch nach Moskau zu Gesicht bekommen hätte, ist unwahrscheinlich.

Das in den Schulen der Österreichischen Monarchie diese Lehrmittel nicht zur Verfügung gestanden hätten, ist ebenfalls unwahrscheinlich.

Es sei wie es war, letztendlich haben weder Napoleon noch Hitler die Realitäten zur Kenntnis nehmen wollen und Millionen Menschen buchstäblich in den Tod getrieben.

Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt.“ – Peter Struck

Regierungserklärung, Berlin, 11. März 2004, bmvg.de

Zur leichterem Verständnis – Der Hindukusch liegt von unserer Bundesrepublik Deutschland genau so weit entfernt wie der Nordpol.

Ergo steht eine Überlegung zur Debatte. Die Schulen in Frankreich, dem Deutschen Reich und in der Bundesrepublik Deutschland waren und sind in der Übermittlung ihres Lehrstoffes an ihre Schüler gleich schlecht.

Das sollten uns „Otto Normalverbraucher“ jedoch nicht stören. Sehen wir den Realitäten ins Auge.

Wir Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland sind für unsere Armee – Staat – Volk und unserem autochthones Territorium verantwortlich!!!

Alle „Helden“ die außerhalb unseres Territorium sich in die nationalen Rechte anderer Staaten und Völker einmischen wollen – kaufen Sie sich ein Gewehr, mit der entsprechenden Munition, geben Sie die Deutsche Staatsbürgerschaft zurück und das war es dann.

Wir autochthone Deutsche, die wir den Weltkrieg überstanden haben, kennen und wissen was Krieg bedeutet und haben keine Sehnsucht als „Hiwis“ für fremde Länder und Völker Interessen uns einspannen zu lassen.

Horst Zaborowski AGsD

Tag der Deutschen Einheit – ohne Deutsche ?

Tag der Deutschen Einheit – ohne Deutsche ?

Wenn dies real noch nicht gegeben ist – gefühlt ist die „Eroberung“ unserer deutschen Heimat durch Bürger (insbesondere auch der Abstammung her) aus vielen Staaten dieser Welt, jedoch ersichtlich. (Ein Spaziergang durch die Straßen unserer Großstädte beweist dies.)

Die dafür verantwortlichen Politiker (Merkel eingeschlossen) haben sich mit ihrem „erworbenen“ Vermögen in ihre Sicherheit verabschiedet.

Geblieben sind die Präambel und die Artikel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

Artikel 1

Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Artikel 8

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Artikel 9

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

Artikel 11

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

Artikel 12

Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

Artikel 16

(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

  1. Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.

Papier ist geduldig, solange jedoch bis „der Groschen“ gefallen ist.

Hoffen wir auf die Kraft der Erinnerung, wie wir Deutsche in der DDR und in Teilen auch in der BRD, den Versuch in den Straßen von Berlin über Leipzig und in den vielen Gemeinden unseres Heimatlandes unternommen hatten, die Diktate BRD vom 3. Oktober 1990 und DDR vom 7. Oktober 1949 zu überwinden. –

Noch heute höre ich die Rufe, in den Abendstunden des Oktober 1989 auf dem Leipziger Ring in meinen Ohren „Wir sind das Volk“ !!!

Ja, wir Deutsche sind immer noch das Deutsche Volk. Zwar sind wir alle älter geworden. Jedoch – wie die Bundestagswahlen der vergangenen Woche ergeben hat – zerstritten wie eh und je.

Hoffen wir gemeinsam auf ein Wunder, auf daß aus den Politikern Menschen, Deutsche Menschen in ihrer Verantwortung vor ihren Vorfahren – die aus den Bombentrümmern des Jahres 1945 einen Staat mit ihren eigenen Händen geschaffen haben – zu Erkenntnissen gelangen „Einigkeit macht stark“ !!!

Horst Zaborowski AGsD

Volk und Staat auf deutschem Boden

Volk und Staat

Volk und Staat sind Leitlinien im Leben von uns Menschen auf diesem Planeten Erde.

Wir Deutsche hatten in unserer Geschichte die verschiedensten Möglichkeiten durchlebt bei der Abstimmung von „Machtverhältnissen“.

Mit dem Wahlergebnis aus der letzten Bundestagswahl ist ein Musterbeispiel der Vielfalt entstanden.

Dazu kommt noch der in den letzten 40 Jahren massiv geförderte Zustrom von Menschen außerhalb des Kulturkreises unseres Deutschen Volkes.

Die Situation innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird durch die entstandenen Spannungen zwischen Wünschen und Realitäten besonders erschwert.

Ein Zeichen für Wünsche bildet sich bei der Beteiligung von 53 politischen Parteien bei der Bundestagswahl 2021 ab.

Bei der Regierungsbildung fällt die Entscheidung im Grunde genommen zwischen vier Parteien. (Wobei CDU und CSU als eine Partei angerechnet wurde).

Zu dieser „Gemengelage“ gesellen sich organisierte und nicht organisierte „Volksgruppen“ aus allen anderen Völkern auf der Welt.

Mit dieser zusammengewürfelten „Masse“ auf der einen Seite und auf der anderen Seite dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mit

Artikel 1

Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Artikel 8

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Artikel 9

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

Artikel 11

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

Artikel 12

Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

Artikel 16

(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.

– besitzen wir autochthone Deutsche ein Faustpfand zur Erhaltung unseres deutschen Volkes, unserer deutschen Heimat und unserem deutschen Vaterland.

Erst Leistungen berechtigen zu Forderungen !!!

Erst Leistungen berechtigen zu Forderungen !!!

Wir Menschen leben auf unserem Planeten Erde in, von der Natur vorgegebenen Realitäten.

Solange wir im Mutterlaib auf unsere Geburt warten, werden wir von dem Leben da Draußen geschützt.

Ab unserer Geburt nehmen wir am Erdenleben direkt teil. Wir übermitteln unsere „Bedürfnisse“ deutlich. Unsere Mutter erkennt an unserem Verhalten, von munteren Strampeln bis zum „Einnässen“ unsere „Willensäußerungen“.

Mit der Zeit wächst die Erkenntnis zur gemeinsamen „Lebensgestaltung“ zwischen Kind und Eltern.

Ab einem bestimmten Alter nehmen auch die weiteren Familienmitglieder und aus dem Freundes und Bekanntenkreis, bis hin zu den Vertretern der staatlichen Gewalt, an unserem Leben teil.

Dieser Zustand entwickelt sich im Laufe der Jahre und überträgt uns mehr und mehr „Verantwortung“.

Die veränderten „Lebensumstände“ verkürzen die Zeit, ab der wir unsere Verantwortung gemäß unseren eigenen Gedanken, mehr und mehr „selbständig“ wahrnehmen können.

Die Grenze zur unserem selbständigen Leben beginnt ab dem Zeitpunkt ab dem wir uns aus unserer eigenen Kraft selbständig ernähren können.

Hier sind die Grenzen fließend.

Ein Anfang besteht bei einem Teil unseres deutschen Volkes mit dem Beginn einer Lehre.

Dieser Weg zur „Selbständigkeit“ kann sich, mit Studium usw. bis zum dreißigsten Lebensjahre und darüber hinaus hinziehen.

Erst wenn die von dem Einzelnen erbrachten Leistungen außer den eigenen Bedürfnisse zum Leben und Überleben, den ersten Beitrag in die Volksgemeinschaft einbringen, beginnt die Berechtigung Forderungen zu stellen.

Leider werden diese Gedankengänge vom größten Teil unseres deutschen Volkes nicht in Erwägung gezogen.

Kein Wunder, wenn die Anzahl der Bürger in unserer Bundesrepublik Deutschland, die sich der kritischen 50% Marke nähern die ihre Wurzeln in vielen anderen Staaten dieser Welt haben.

Das Gleichgewicht in unserem deutschen Volk, die Jugend hat ihren Raum zu ihrer Entwicklung und geht fließend in die Altersgruppe der den Staat tragenden deutschen Bürgern über.

Mit der Aussicht den verdienten Ruhestand erleben zu können.

Eine Staatsführung, die diesen natürlichem Rhythmus außer Acht lässt und das Erbe der unseren Staat aufbauenden Generationen einer, wie auch immer geplanten „Vielvölker-Staats-Idee“ opfert, verdient nicht den Titel „Regierung“. – Ihre Handlungen kommen einer Räuberbande gleich.

Wir sollten, bei allen unseren Entscheidungen die Spreu vom Weizen trennen.

Vor der Entscheidung

Vor der Entscheidung

Wahlen geben uns Staatsbürgern die Möglichkeit unserem Herzen Luft zu machen. Leider eröffneten sich uns Deutschen Staatsbürgern nur, nach dem vollzogenen Wahlakt von wenigen Minuten innerhalb von vier Jahren, unsere Entscheidung  kund zu tun.

Ein wunderbares Beispiel wurde uns im Fernsehen vor Augen geführt. Die Vertreter von vier Parteien durften – wie dressierte Hunde – einer Aufforderung der beiden Leitern dieser Fernsehübertagung mit ihren Daumen – (hoch, seitwärts oder abwärts) – ihre Entscheidung anzeigen.

In diesen Momenten erinnerte ich mich an meine Ausbildung bei den Fallschirmjägern vor unserem Einsatz in der Normandie 1944 – „Ein Lied – zwei drei“ – und unsere Gehirne waren ausgeschaltet.

Soviel an Demokratie war bei dieser Sendung jedoch noch vorhanden – zu einigen Punkten der „Beratung“ entflammte der Wille zur Meinungsbildung.

Und auf die wenigen Minuten, oder sogar Sekunden zwischen der „Unterordnung“ und dem sich „rührenden Gewissen“ kommt es im Leben und Überleben unseres Deutschen Volkes an.

Hoffen wir, daß noch die notwendige Anzahl Deutscher Autochthonen in den vor uns stehenden Momenten der Entscheidung über Leben und Tod unseres Deutschen Volkes vorhanden sein werden.

Horst Zaborowski – AGsD

Die Natur sagte uns Menschen den Kampf an.

Die Natur sagte uns Menschen den Kampf an.

(Wie die Überflutungen an der Ahr usw. bewiese haben)
Wir Menschen können in den verschiedensten Lebensbereichen unser Wollen in die Tat umsetzen. Es hat sich bei einigen unserer Spezies so eingebürgert, dies als eine Selbstverständlichkeit hinzunehmen.
Im Klartext, die uns Menschen von der Natur her mitgegebene „Vorsicht“ ist teilweise verloren gegangen.
Trotz der durch unsere „Kommunikationsmittel“ bekannt gewordene „Zusammenballung“ von Regenwolken – läuteten bei der Gesamtheit unserer Bevölkerung nicht rechtzeitig die Alarmglocken.
Wir waren mit der Bewältigung unseres Lebens so beschäftigt wobei wir berücksichtigen müssen, ein erheblicher Anteil von uns Bürgern hat viele
„Probleme“ – so dass wir kein Gespür für Gefahren mehr haben.

Weil dem so ist, sind jetzt Vorkehrungen zu treffen, die automatisch vor Bedrohungen warnen. Es hat sich gezeigt, daß unser hoher technischer Stand in der rechtzeitigen Informationsübermittlung kläglich versagt hat.
Ganz nüchtern – in unserem Heimatland leben auch Bürger in einem hohen Alter die zu dem „neumodischen Kram keinen Draht“ haben.
Aus Kriegszeiten sind noch einige Sirenen vorhanden.  Was in Kriegszeiten uns warnen konnte – im Grunde genommen war dieser Angriff der Natur an uns Bürger eine Kriegserklärung – ist in solchen Fällen, in denen die hoch technischen Voraussetzungen versagen, eine Rückbesinnung auf die in Kriegszeiten bewährten Sirenen eine zwingende Notwendigkeit.

Diese Sirenen müssen durch eine eigene Stromsicherung (Batterien) zusätzlich funktionsfähig gehalten werden.

Horst Zaborowski

Politiker und Verantwortung

Politiker und Verantwortung – dazwischen können „Welten“ liegen.

Es ist außer Zweifel, daß es auch unter der Kaste der Politiker Bürger(innen) geben kann, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

Allein unser Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland „befreit“ die Abgeordneten des Deutschen Bundestages von jeglicher Verantwortung, indem es in dem Ermessen eines jeden Abgeordneten liegt wie er sein Mandat führt. (Ich gehe einmal davon aus, daß in jedem und in jeder Abgeordneten Kraft und Begeisterung vorhanden sind, in und mit Ihrem Amt das Leben unserer Deutschen Heimat zu gestalten.)

III.
Der Bundestag Art 38 

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Mit diesem Art 38 unseres Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland werden die Träger(innen) der Demokratie in Deutschland, wir Deutsche Staatsbürger(innen), auf einen Zeitrahmen von unter einer Stunde in vier Jahren auf die Inanspruchnahme unseres demokratischen Rechtes der Mitgestaltung und Mitentscheidung, eingeschränkt!!!

Wir Bürger(innen) die unsere alltäglichen Lasten – Aufbringung der Steuern und Abgaben-Lasten – geduldig nachkommen. (Bei jedem Kauf von Lebensmitteln zahlen wir Käufer einen, wenn auch bescheidenden Anteil mit) haben keine gesetzliche Rechte, selbst bei den größten Volks-zerstörenden Aktionen der Abgeordneten unsere Rechte als Staatsbürger/innen der Bundesrepublik Deutschland in die Waagschale zu werfen.

In jeder, noch so kleinen GmbH haben die Mitglieder, entsprechend ihrer Einlage und ihrer Funktion ein Mitsprache-, bzw. Gestaltungsrecht.

In der ca. 70-jährigen Geschichte unserer Bundesrepublik Deutschland wurde unser Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gemäß dem „jeweilig“ herrschenden Zeit(un)geist (immer wenn eine Partei eine gewichtige Mehrheit erhalten hatte) verändert.

Die Hoffnungen erweckende Vereinigung von DDR und BRD hat diese nicht erfüllt. Im Gegenteil, einige der Vervollständigung dienenden Gesetze wurden von Bundeskanzler Schröder und in dessen Nachfolge der Bundeskanzlerin Dr. Merkel ergänzt!!!!!!!!!!

Drucksache 14/8672Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode

A. Problem
Mit dem Gesetzentwurf auf Drucksache 14/533 wird eine Verbesserung der Integration der dauerhaft in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Ausländer und ihrer hier geborenen Kinder durch eine
Erleichterung des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit angestrebt. Des weiteren zielt der Gesetzentwurf auf eine Einführung des
Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland (ius soli) und eine Verkürzung der Einbürgerungsfristen für Anspruchseinbürgerungen. Der Gesetzentwurf sieht eine Entlastung der
Einbürgerungsbehörden von den Anspruchseinbürgerungen nach § 6 des Gesetzes zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit
(StAngRegG) vor. Diese erfolgt durch Einführung eines gesetzlichen Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit für Deutsche ohne deutsche Staatsangehörigkeit im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) anstelle der bisherigen Individualeinbürgerung nach § 6 StAngRegG.

E. Sonstige Kosten
Kosten für soziale Sicherungssysteme können entstehen, soweit für deutsche Staatsangehörige Leistungen zu erbringen sind, die Ausländern nicht zustehen.

Ergebnis dieser „Verbesserung der Integration“ sehen wir heute auf den Straßen und Plätzen unserer deutschen Heimat.

20.9.2020 Bevölkerung mit Migrationshintergrund I

In absoluten Zahlen, Anteile an der Gesamtbevölkerung in Prozent, 2019

Mit Migrationshintergrund 21,2 Mio. gleich 26,0 %.

Gesamtbevölkerung 81,0 Mio.

Prozentual ist ihr Anteil in Frankfurt/Main (43 %), Stuttgart (38 %) und Nürnberg (37 %)

In Anbetracht des großen Anteils junger „Ausländer“ verschiebt sich deren Anzahl in Prozenten mit den Jahren Proportional.

Die Hoffnung unserer deutschen Urbevölkerung besteht in Art 146 unseres Grundgesetzes:

Art 146 

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Horst Zaborowski AGsD

Vom deutschen Volk bis zur BRD-Bevölkerung

Vom deutschen Volk bis zur BRD-Bevölkerung

Die Weimarer Reichsverfassung trat am 14. August 1919 in Kraft. Sie konstituierte das Deutsche Reich als föderative Republik.

Die ersten Forderungen – „1830 – beim „Hambacher Fest“ trafen sich führende Liberale und 30.000 Bürger. Sie forderten Presse-,
Versammlungs- und Meinungsfreiheit, mehr Bürgerrechte, religiöse
Toleranz und nationale Einheit, so daß das „Hambacher Fest“ heute als Geburtsstunde der deutschen Demokratie gilt.
Erstmals wurde dabei auch die schwarz-rot-goldene Trikolore als Symbol künftiger deutscher Einheit geschwenkt.“

Wenn Demokratie sich bedingungslos alleine auf die griechische
Geschichte stützen sollte:

Die attische Demokratie ist eine frühe Vorläuferin einer auf das
Prinzip der Volkssouveränität gegründeten politischen Ordnung. Mit ihr wurde ein Verfassungstypus entwickelt, der allen Bestrebungen zur Ausweitung direktdemokratischer Ansätze als Modell und geschichtliche Erfahrung dienen konnte und kann“.

Werden wir in unseren Zeiten keinen funktionierenden Staat aufrecht erhalten können.

In der Weimarer Reichsverfassung wurden dem deutschen Reichstag als einer der tragenden Säulen Rechte zugesprochen und ebenfalls Pflichten auferlegt.

„Reichstag
Das wichtigste Organ war der vom Volk gewählte Reichstag, welcher die Gesetzgebung (legislative Gewalt) ausübte und die Reichsregierung überprüfte. Die Möglichkeit eines Mißtrauensvotums prägte den Parlamentarismus. Der Reichstag wurde auf vier Jahre gewählt. Es wurde das Prinzip der Verhältniswahl angewandt, das heißt. die Zusammensetzung
des Parlaments entsprach genau dem Verhältnis der abgegebenen Stimmen.
Schon unter der Reichsverfassung von 1871 herrschte ein gleiches
Wahlrecht. Die Abgeordneten, die in allgemeiner, geheimer, gleicher und unmittelbarer Verhältniswahl von Personen über 20 Jahren bestimmt werden
(Art. 22), sind als Vertreter des Volkes nur ihrem Gewissen unterworfen und nicht an Aufträge gebunden (Art. 21). Der Reichstag kann gemäß Artikel 25 vom Reichspräsidenten aufgelöst werden, jedoch nur einmal aus dem gleichen Anlaß. Jedoch kann der Reichstag mit einer
Zweidrittelmehrheit eine Volksabstimmung über die Absetzung des
Reichspräsidenten beschließen (Art. 43).
Außerdem wurde festgesetzt, daß die Reichsverfassung durch den
Reichstag nur bei Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln der
gesetzlichen Mitgliederzahl mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Anwesenden oder durch eine Mehrheit der Stimmberechtigten bei einem Volksentscheid, der auf Grund eines Volksbegehrens stattfindet, geändert werden kann (Art. 76). Die verfassungsändernde Gewalt war inhaltlich vollkommen frei; sie war insbesondere nicht an bestimmte Staatsstrukturgrundbestimmungen (z. B. Gewaltenteilung, Föderalismus usw.) gebunden. Die Verfassungsänderung mußte nicht in der Verfassung selbst erfolgen, sondern konnte auch im Wege von Einzelgesetzen mit Verfassungsrang vorgenommen werden. Verfassungsänderungen konnten zeitlich befristet werden. Diese weitgehende Freiheit des Reichstages versetzte ihn in die Lage, zeitlich befristete Verfassungsänderungen in
Einzelgesetzen zu beschließen, welche eine Übertragung der
Gesetzgebungsbefugnis auf die Reichsregierung vorsahen
(Ermächtigungsgesetz).
In der Weimarer Reichsverfassung wurden dem Reichspräsidenten als einer der tragenden Säulen Rechte zugesprochen und ebenfalls Pflichten auferlegt.
Reichspräsident
Der Reichspräsident wird „vom ganzen deutschen Volke“ gewählt. Er muß mindestens 35 Jahre alt sein (Art. 41). Die Amtszeit des
Reichspräsidenten beträgt sieben Jahre, der Reichstag kann mit einer Zweidrittelmehrheit eine Volksabstimmung über die Absetzung des Reichspräsidenten beschließen (Art. 43). Der Reichspräsident ist völkerrechtlicher Vertreter des Reiches (Art. 45), Oberbefehlshaber über die gesamte Wehrmacht des Reichs (Art. 47). Er kann zur Wiederherstellung des Reichsfriedens Grundrechte außer Kraft setzen und
die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
nötigen Maßnahmen treffen (Art. 48 Abs. 2). Letztere Kompetenz wurde in Staatspraxis und Rechtswissenschaft als Befugnis verstanden, Notverordnungen zu erlassen.
Um die Macht des Parlaments einzuschränken, wurde das Amt des
Reichspräsidenten mit weit reichenden Kompetenzen ausgestattet. Er war
in seiner Position mit dem starken Staatsoberhaupt der konstitutionellen Monarchie vergleichbar („Ersatzkaiser“). Der Reichspräsident ernannte und entließ die Mitglieder der Reichsregierung, repräsentierte das Volk,
ernannte (auf Vorschlag des Reichsrates) Richter und hatte den
Oberbefehl über die Reichswehr. Besonders die Art. 25 (Auflösung des Reichstags) und 48 (Recht, bei Gefährdung der Ordnung Grundrechte außer Kraft zu setzen) zeigten sehr deutlich seine starke Machtposition.

Bundesrepublik Deutschland
„Am 8. Mai 1949 verabschiedete der Parlamentarische Rat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, eine verfassungs- und staatsrechtliche Basis für die Gründung der Bundesrepublik Deutschland
(Westdeutschland), die noch von der Zustimmung der Länderparlamente und der Genehmigung der Militärgouverneure der Westzonen abhing. Zusätzlich schuf er mit dem Wahlgesetz zur Bundestagswahl und den Bestimmungen für die Bundesversammlung die gesetzlichen Voraussetzungen für die am 14. August 1949 erfolgende erste Bundestagswahl sowie für die erste Wahl des Bundespräsidenten, die am 12. September 1949 stattfand.“

Eingedenk unsere Träume vom „Hambacher Fest“ 1830 – unsere Freiheit als deutsches Volk und Staat von einer „Gnade“ der Militärgouverneure der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges abhängig zu machen –
stehen wir Deutsche dieser Zeit vor dem Abgrund eines
Viel-Völker-Gemisches, das sich an den von uns autochthonen Deutschen
in einem langen Arbeitsleben erwirtschafteten Staatsvermögen ihre Bäuche vollschlägt.

Ein Irrsein hoch drei – Ein Volk das, wie Deutschland, 83 Millionen
(1,1 %) der Weltbevölkerung stellt, soll für die Entwicklung des
Weltklimas in gleicher Verantwortung stehen wie, z.B. China mit etwa 18,2 % der Weltbevölkerung).

 Lied der Deutschen
1. Deutschland, Deutschland über alles,
Über alles in der Welt,
Wenn es stets zu Schutz und Trutze
Brüderlich zusammenhält,
Von der Maas bis an die Memel,
Von der Etsch bis an den Belt –
Deutschland, Deutschland über alles,
Über alles in der Welt!

2 Deutsche Frauen, deutsche Treue,
Deutscher Wein und deutscher Sang
Sollen in der Welt behalten
Ihren alten schönen Klang,
Uns zu edler Tat begeistern
Unser ganzes Leben lang –
Deutsche Frauen, deutsche Treue,
Deutscher Wein und deutscher Sang!

3. Einigkeit und Recht und Freiheit
Für das deutsche Vaterland!
Danach laßt uns alle streben
Brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit
Sind des Glückes Unterpfand –
Blüh` im Glanze dieses Glückes,
Blühe, deutsches Vaterland!

Autor:

August Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798-1874)