Archiv der Kategorie: Recht

Wahrheiten unterdrücken ?

Liebe Feunde,

die angehängten Informationen sind, ganz gleich wer diese liest  und ganz gleich welche Einstellung er/sie dazu hat – Realität!!!

Bitte, trauen  Sie ihrem eigenen Urteilsvermögen, entscheiden Sie selbst, ob sie den Ausführungen glauben.

Video (11m58S)

Ein Staat wird herausgefordert.

Ein Staat wird herausgefordert...
Aus öffentlich zugänglichen Quellen.

Ausländeranteil in Baden-Württemberg bis 2019
Veröffentlicht von Statista Research Department, 12.06.2020
Diese Statistik zeigt den Anteil der ausländischen Bevölkerung an der
Gesamtbevölkerung in Baden-Württemberg in den Jahren von 2005 bis 2019.
Im Jahr 2019 betrug der Ausländeranteil in Baden-Württemberg 15,9 Prozent.

Gemäß StZ: Von Mathias Bury 05. August 2019 – 18:53 Uhr:..Migrantenanteil: 45,3 Prozent
In diesen knapp zehn Jahren ist der Anteil der in Stuttgart lebenden
Menschen mit Migrationshintergrund von 40,3 Prozent im Jahr 2010 auf
nunmehr 45,3 Prozent gestiegen.

StZ: Von Renate Allgöwer 02. Januar 2019 – 14:49 Uhr:..
Überproportional stark vertreten sind Kinder mit ausländischen Wurzeln
auch an Haupt- und Werkrealschulen. Dort hat fast jeder zweite Schüler
(48,3 Prozent) einen Migrationshintergrund, an den Gymnasien sind es
13,5 Prozent. Das Statistische Landesamt beziffert den Migrantenanteil
in der Bevölkerung im Südwesten im Jahr 2017 auf 30,9 Prozent.

Tagesschau.de
Nach Randale in Stuttgart Bundesweit Empörung nach Krawallen
Stand: 22.06.2020 13:53 Uhr—–
19 verletzte Polizisten – 24 Festnahmen

Der Stuttgarter Polizeivizepräsident Thomas Berger bezifferte den
Schaden auf einen sechs- bis siebenstelligen Betrag, wie aus einem
Interview mit dem Journalisten Gabor Steingart hervorgeht. Mehrere
hundert junge Männer hatten in der Nacht zum Sonntag in Kleingruppen 40 Läden beschädigt und zum Teil geplündert.

Laut Polizeiangaben wurden zwölf Streifenwagen demoliert,

19 Polizisten wurden verletzt, einer davon brach sich das Handgelenk.

24 Personen wurden vorläufig festgenommen,

zwölf davon haben laut Polizei eine deutsche, zwölf eine andere Staatsangehörigkeit.

Sieben Verdächtige sollen dem Haftrichter vorgeführt werden.

Noch Fragen – Bitte…?

Recht und Gesetz

Auch Herr Bundespräsident ist an Recht und Gesetz gebunden.
siehe („Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“)

Grundgesetz
Die Grundrechte (Artikel 1 – 19)
Grundrechte haben Verfassungsrang, d.h. andere Gesetze sind untergeordnet und dürfen diese Rechte nicht einschränken.

Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Art 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Wenn der Begriff Rasse in einem Grundrecht verankert ist verstößt jedwede „Umbenennung“ gegen das Grundrecht und seinem Wesensgehalt.

Von den Staatsbürgern Einhaltung der Gesetze zu Recht einfordern und gleichzeitig in die Grundrechte des Staates Bundesrepublik aus politischen Motiven heraus eingreifen zu wollen, rüttelt an die Wurzeln des Staates,

Im trüben Wasser fischen

Im trüben Wasser fischen.
Die Ereignisse in der ersten Hälfte von 2020 bot allen, die gerne im „Trüben“ fischen, reichlich Gelegenheit Menschen gegeneinander aufzuhetzen.
Abgeschirmt von bestimmten Eliten und Kapitalinteressen verrichteten diese „Volkszerstörer“ ihr Werk.

Die Frontlinie ging diesmal (dadurch war die Unterwanderung so erfolgreich) quer durch die politischen Systeme. Kapitalisten,Sozialisten und Kommunisten wurden von einer Vereinigung zwischen Propaganda und der „Natur entlockten“ Viren herausgefordert.

Die diktatorisch geführten Systeme hatten den Vorteil (ein Schalk der einen Zusammenhang sieht) zügig und konsequent zu reagieren.

Demokratisch geführte Systeme hatten es, bedingt durch ihre langen Entscheidungswege schwerer.

Die Trümmer zeigen Wirkung. Volkswirtschaften verlieren ihre Möglichkeiten auch den Ärmsten die „Brot-samen“ zukommen zu lassen um sie vor dem verhungern zu bewahren. Im Gegenteil, die Not wird bis weit in die Mittelschichten hinein sich ausbreiten.

Die Mausefalle „Schulden“ wurde aus der hintersten Ecke der Gemeinheiten hervorgeholt. Papier bedrucken ist ein Kinderspiel.
Der Hintergedanke einer Enteignung der Schaffenden aus allen Staaten dieser Welt schimmert bei genauem Hinsehen durch alle „lächelnden Staatsmanner und Frauen“ hindurch.

Revolutionen fraßen in der Vergangenheit oft ihre Kinder.

Die Steuernden dieser Entwicklung glauben immer noch daran ihren eigenen Är…..retten zu können.
Sie irren sich. Von ihrer eigenen Brut werden Sie „entmachtet“ (wenn Sie glimpflich davon kommen sollten.).

Die Gedanken sind frei…

Die Gedanken sind frei…

Diese Rückbesinnung auf unsere Menschenwürde wird auch im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in

I. Die Grundrechte

Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

eingefordert.

In unseren heutigen Zeiten, in denen ein weltumspannender Virus auch unsere Heimat und unser Deutsches Volk bedroht, sind Wille und Einsatz für die Einheit überlebensnotwendig.

Bereits in der Fassung von 1800

1. Beleget den Fuß

Mit Banden und mit Ketten

Daß von Verdruß

Er sich kann nicht retten,

So wirken die Sinnen,

Die dennoch durchdringen.

Es bleibet dabei:

Die Gedanken sind frei.

2. Die Gedanken sind frei

Wer kann sie erraten?

Sie fliehen vorbei

Wie nächtliche Schatten;

Kein Mensch kann sie wissen,

Kein Kerker verschließen

Wer weiß, was es sei?

Die Gedanken sind frei.

3. Ich werde gewiß

Mich niemals beschweren,

Will man mir bald dies,

Bald jenes verwehren;

Ich kann ja im Herzen

Stets lachen und scherzen;

Es bleibet dabei:

Die Gedanken sind frei

4. Ich denk was ich will

und was mich erquicket,

Und das in der Still

Und wenn es sich schicket;

Mein Wunsch und Begehren

Kann Niemand mir wehren;

Wer weiß was es sei?

Die Gedanken sind frei.

5. Wird gleich dem Gesicht

Das Sehen versaget,

So werd ich doch nicht

Von Sorgen geplaget.

Ich kann ja gedenken,

Was soll ich mich kränken?

Es bleibet dabei:

Die Gedanken sind frei.

6. Ja fesselt man mich

Im finsteren Kerker,

So sind doch das nur

Vergebliche Werke.

Denn meine Gedanken

Zerreißen die Schranken

Und Mauern entzwei:

Die Gedanken sind frei.

wurde gegen die Ohnmacht des Einzelnen die gebündelte Kraft des gesamten Volkes eingefordert.

Wir Deutsche sollten uns von der Kraft unserer Vorfahren, wie diese in den Gedanken an die Freiheit so klar zum Ausdruck gebracht worden war, nicht beschämen lassen.

Virenangriff aus dem Weltraum – oder menschengemacht?

Virenangriff aus dem Weltraum – oder menschengemacht?

Sterbefälle und Sterblichkeit in Deutschland

(1)

2015 – 925.200 ~pro Tag 2535

2016 – 910.902 ~pro Tag 2496

2017 – 932.272 ~pro Tag 2545
2018 – 954.874 ~pro Tag 2616

(2)

2019 – 879.959 ~pro Tag 2.411

2020 (Stand 08.04) – 238.670 ~pro Tag 2.411

(3)

Nach Angabe des Statistischen Bundesamtes, sind die Monate Januar 9,3%, Februar 9,7% und März 7,6%, die mit der höchsten Sterblichkeit.

Quellen

(1) Statistisches Bundesamt

https://www.deutschlandinzahlen.de/no_cache/deutschland/demografie/natuerliche-bevoelkerungsbewegungen/geburten-und-sterbefaelle-insgesamt?tx_diztables_pi1%5Bstart%5D=45

(2) Countrymeters UN Daten

https://countrymeters.info/de/Germany

(3) bestattungen-de / Statistik Zeitraum 1990-2010 des Statistischen Bundesamtes

https://www.bestattungen.de/wissenswertes/studien/studie-monatliches-sterberisiko-in-deutschland.html

Wer Entscheidungen der Regierungen auf unsererWelt in diesen Zeiten mit der Verhaltensweise in der Vergangenheit vergleicht, komm ins Grübeln. Denken wir dabei über unser eigenes, das deutsche Volk nach.

Wie aus der dargestellten Statistik zu entnehmenist, liegen die Sterbefälle und Sterblichkeit in Deutschland – pro Tag in ungefähr gleicher Höhe. Der aktuelle 19. Deutsche Bundestag trat am 24.Oktober 2017 zusammen. Die nächsten Wahlen finden dann im Jahr 2021 statt – es sei denn, der Bundestag wird zuvor aufgelöst.

Somit sind die Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages die gleichen, die von 2017 bis 2020 in der politischen Verantwortung stehen.

Das heißt im Umkehrschluß: Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist gültiges Recht.

I. Die Grundrechte Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Art 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Art 4 (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet

Art 19

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Au-ßerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nachauf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Die Bedrohung durch Corona CoVid-19 ist selbstverständlich nicht mit Gesetzen aufzuhalten.Es bedarf des Einsatzes aller Bedrohten. Wir sollten uns jedoch nicht selber durch Ängste schwächen lassen.

Unzweifelhaft ist die Ansteckungsgefahr durch einen Mindestabstand von 1 bis 2 Metern in Grenzen zu halten. Intensives und gründliches, mit mindestens 30 Grad warmen Wasser abspülendes Händewaschen mit Kernseife ist wirkungsvoll.

Masken sind in der Medizin, insbesonders in Kliniken, ein notwendiges Zubehör. Durch den urplötzlichen hohen Bedarf an Masken traten Engpässe auf. Immer wenn Waren knapp werden, finden sich Glücksritter um „Geschäfte“ zu machen.

Bei den sogenannten einfachen Masken, von fleißigen Frauen genäht, ist der verwendete Stoff fürden Nutzen mit verantwortlich. Wenn man bedenkt, daß die ausgeatmete LuftFeuchtigkeit mitführt, diese zum größten Teil von der Maske abgefangen wird – beim Einatmen der Luft ein Teil der abgefangenen Feuchtigkeit samt dem „Inhalt“ in unseren Körper gelangt, ist es an-gebracht, darüber nachzudenken.

Wir Menschen leben nicht von Luft allein. Im Klartext: Wir zahlen alle für unser Überleben wichtige Nahrung, Kleidung usw. mit dem uns zur Verfügung stehendem Geld.

Keine Arbeit – kein Geld.

Bürger(innen) der Bundesrepublik Deutschland erhalten aus verschiedenen „Töpfen“ Unterstützung. Diese Hilfen werden unter den verschiedensten Namen geleistet. Jeder Topf hat einen Boden und wenn dieser sichtbar wird, ist es zu spät.

Lange hatte sich die EU zurückgehalten. Kein Wunder, denn die Staaten in Europa stützten sich in der Gefahr auf ihr jeweiliges Volk (und auf uns Deutsche). Ein ganz natürlicher Vorgang, in der Gefahr schart sich jede Herde zusammen.

Europa sind selbständige Staaten – die EU ist jedoch eine abhängige Organisation. Der Anteil an Gestaltungsmöglichkeiten ist groß und noch größer ist der Finanzbedarf, dem leider eine ungenügende Leistung folgt.

Die Nachkriegsjahre waren für unser Deutsches Volk durch Leistung und Zahlungen erfüllt.Die Schulden des Deutschen Reiches wurden von den Alliierten (auch noch aus Kaisers Zeiten) gerne angenommen. Im übrigen zählte der Aufbau des ersten demokratischen Staates auf deutschem Boden nicht.

Die Jahre von 1933 bis 1945 erbrachten erst dieGrundlage für die siegreichen Alliierten, ihre Ernte einzufahren.

Europa als Kontinent eine Realität. Im internationalen Machtverhältnis ein Suchender, aufgeteilt in viele Staaten. Dabei brachten viele wirtschaftliche Projekte Verluste ein. (Deutsche Industrie in Brasilien usw.)

Bei einer neuen Orientierung – Abkehr von EU – könnte die Rückkehr zu den eigenen Währungen mit dem dann möglichen Floaten die Volkswirtschaften, zumal ohne den Klotz NATO, einen Auf-bruchermöglichen.

Die Machtverhältnisse auf unserer Welt haben sich verändert. China und USA kämpfen um die Weltherrschaft.

Es bleibt eine Frage:

Ist der Ausbruch von CoVid-19 die neue Art derKriegsführung oder hat der Teufel ihnen einen Streich gespielt.

Horst Erwin Zaborowski

Von Anjela Khasner bis Angela Merkel

Von Anjela Khasner bis Angela Merkel.
Die erhoffte Unterstützung durch eine junge Frau Merkel und eine Hilfe bei einer Einigung des deutschen Volkes erwies sich als Fehlinvestition.
Ein im Schatten des Kommunismus geförderter Geist verließ im Grunde genommen diese Spähre nicht.

Aus den kommunistischen Manifest – „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ –
wurde nach ca. 13 Jahre Merkel „Menschen aus aller Welt unterwandert das Deutsche Volk.“

Die Vorsorge im Kommunismus für seine Anhänger dieser Gedankenkonstruktion (mit reichlich Blut als Schmiermittel) war wenigstens noch in dieser Hinsicht begrenzt.

Merkel Politik der offenen Grenzen unserer Bundesrepublik Deutschland für alle Völker dieser Welt, wirkt auf die Ausrottung unseres Deutschen Volkes hin.

Wann greift das Strafgesetzbuch
§ 81
Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Grundgesetzänderung 2000 – Nationalstaats-Verrat

In unserem Zusammenleben im Staate Bundesrepublik Deutschland würde die Beachtung unseres Grundgesetzes bereits wesentliche Teile der Spannung nehmen.

Die schleichende Umwandlung von einem national-Staat in einen Vielvölkerstaat ohne die Zustimmung durch den Souverän, dem Deutschen Volk, eingeholt zu haben, stößt an die Grenzen der Zumutung für uns autochthone Deutsche.

Bereits in der Präambel wird dem „Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“.

In den Grundrechten,
Art 1 (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Art 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Art 9 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
Art 11 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
Art 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
Art 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden.

Im Bereich II.
Der Bund und die Länder
Art 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Mit Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999 gemäß dem Staats­angehörigkeits­gesetz (StAG) mit Wirkung vom 1.1.2000 wurden die Schleusen für eine Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland durch Staatsbürger aus anderen Staaten Tür und Tor geöffnet. (Verantwortliche Regierung Schröder (SPD))

Kompromisse – faule Kompromisse

Kompromisse – faule Kompromisse
In demokratisch organisierten Staaten sind Kompromisse Systemrelewand. Wesentlich sind die bestehenden Verfassungen. Ebenso ist die Bereitschaft der Staatsbürger(innen) ihre Handlungen entsprechend der Verfassungen und des im Staate geltenden Rechtsrahmen auszurichten, ein weiterer Eckpfeiler für Stabilität.

Bei Staaten mit einheitlicher autochthoner Bevölkerung ist die Findung eines fairen Kompromisses leichter. In Staaten mit unterschiedlichen Völkern hängt Frieden und Wohlstand wesentlich von der Prozentzahl des Mischungsverhältnisses ab.
Hält sich der Anteil der „Einwanderer“ in den autochthonen Teil des Volkes und Staates in einem prozentualen Verhältnis der eine Integrierung der Einwandernden in den Volkskörper ermöglicht, kann ein in sich gefestigter Staat bestehen bleiben.

Wird diese Grenze jedoch überschritten, ist der Zerfall des autochthonen Staates und Volkes bereits vorprogrammiert.
In diesem Zustand des faulen Kompromisses befindet sich das Deutsche Volk derzeit in der Bundesrepublik Deutschland.

Der möchtegern Staat EU befördert diesen Fäulungsprozeß und Zersetzung der Völker. Sobald die Zahlungsfähigkeit von Volk und Staat der Bundesrepublik Deutschland sich erschöpft hat, wird unsere Heimat uns unter unseren Füßen weggezogen.

Noch sind wir autochthone Deutsche in der Mehrzahl.
Gemäß dem Spruch – Gefahr erkannt, Gefahr gebannt- besteht noch eine Chance unsere deutsche Heimat für unsere Nachfahren zu erhalten.

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?
Unter der Annahme, daß in einer Demokratie ein Ausgleiche der politischen Kräfte vonstatten geht, sind die Wahlergebnisse in Thüringen in einem Grenzbereich. Wenn allein ein oder zwei Mandate eines Bundeslandes, Schicksal über die ganze Legislaturperiode absichern sollen, ist dies bereis ein instabile Lage.
Wer die Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland verfolgt wird feststellen, daß die Zeiten, in denen zwei Parteien eine gesunde Grundlage für ein Demokratie bildeten sich verändert haben.
Zur Zeit sind wir in der BRD auf eine Beteiligung von mindestens drei Parteien an einer Regierung angekommen. In Thüringen besteht das Verhältnis bereits 1 zu 5. Es Bedarf den Zusammenschlusses von fünf, sich in ihren Parteiprogrammen unterscheidenden Parteien, um ein Partei von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Diese (Zwangsheiraten) übertreffen bereits Weimarer Verhältnisse.

Die 5%-Hürde verhindert bisher, daß die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien noch größer wird.
Wobei in der Weimarer Republik, trotz der starken Stellung des Reichspräsidenten, das Abgleiten in der Diktatur nicht zu verhindern war.
In der, von den Alliierten vorgegebenen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hat der Bundespräsident diese Vollmachten des Reichspräsidenten der Weimarer Republik nicht.

Das Grundübel liegt in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland:
GG Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ob die „Einflußnahme“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel in die Angelegenheiten des Freistaates Thüringen, aus dem fernen Afrika, durch diesen GG Art 38 geschützt ist, bedarf einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht.