Archiv der Kategorie: Recht

Von der Querfront zum Alltag

Die Großdemonstrationen im Sommermonat August sind vorüber, der Rauch ist verzogen. Sie haben den Ruf des Machtsystems BRD bescheidigt, seine Macht aber nicht ausgehebelt; sie wurde längst wieder gefestigt. Ein nenneswerter Anteil des Volkes + der eingewanderten Bevölkerung wurde davon in den Bann gezogen,  ist aber immer noch eine Minderheit.

Sollte ich schätzen, würde ich von etwa 10% der Einwohner ausgehen, deren Zweifel an der Vertrauenswürdig des Herrschaftssystems nachhaltig untermauert worden sind. Die restlichen 90% haben zwar irgendwie mitgekriegt, daß „Unruhen” stattgefunden haben, diese aber keine Folgen gehabt haben. Der Machtapparat aus Exekutive (Regierung, Verwaltung, Polizei) ― in geringerem Maß auch Judikative (Gerichtsbarkeit) ― hat in enger Kungelei mit zivilen Säulen der Leitmedien (globalistische finanzstarken Medienunternehm sowie zwangsfinanzierte sog. öffentlich-rechtliche Strukturen auf Ebene der Bundesländer) tiefergehende Zusammenhänge von der 90%-Masse ferngehalten.

Die meisten wissen nur noch, daß da Randale bzw Aufruhrstimmung (zum Glück weitgehend gewaltfrei), Aufmünpfigkeit gepaart mit Ungehorsam (Verstoß gegen die „Corona-Regeln” ― also Sicherheitsbestimmungen zur Seuchenverhütung) von irgendwelchen als „dubios” eingestuften radikalen Minderheiten (Störer, Rechtsradikale, Spinner, Uneinsichtige, Partypöbel) verübt wurde. Die wirklichen konkreten Ziele erschloßen sich den unbeteiligten Beobachtern nicht. Hängen blieb, daß sie sich nicht unterwerfen Wollenden sich um irgendwelche ominösen Grundrechte geprellt fühlten, von denen die Masse ohnehin nie bewußten Gebrauch macht.

Es wäre zwar für viele davon ein Leichtes gewesen, sich die fehlenden Informationen aus zahllosen „freien Medien” (Text, Bild, Ton, Film/Video) großenteils sogar kostenlos zu holen und viele Aha-Erlebnisse zu erlangen, aber Wissen als Holschuld anzusehen ist den meisten fremd. Durch die erzwungene, antrainierte Bezahlmentalität ist die Vorstellung von der Bringschuld schon lange in der Bewölkerung verankert. Was kostenlos ist kann nur Konsumwerbung sein.

Der einzige gemeinsame Nenner, der haften geblieben ist, läßt sich als Unzufriedenheit mit dem Corona-Regime des Staates (kurz „der Regierung”) festmachen, wobei die aufbegehrende Minderheit es überwiegenden für falsch hält, die Mehrheit im Dämmerschlaf aber überwiegend doch nach der Devise „sicher ist sicher” verfahren will.

Kein Thema sind die ständigen Propaganda-Kampagnen im DDR-Still, womit die Bürger gehirntot gemacht werden. Sie werden mit Daten unklarer Aussagekraft regelrecht erstikt. Nichtqualifiziertes Zahlenmaterial überschüttet die Medienkonsumenten tagaus/tagein, dessen Relevanz zweifelhaft bleidt und über unterschiedliche Zeiträume nicht vergleichbar erscheint. Irgendwelche Unklarheiten, teilweise sogar offensichtlich Widersprüche werden nicht aufgeklärt, sondern hochnäßig mit immer wiederholten Behauptungen erdrückt. Nur Forschertype (Wissenschaftler oder Detektive, aber keine Brotgelehrten!) mögen da noch gegen den Nachrichtenstrom schwimmen; Journalisten der Leitmedien haben sich dieser Strapaze längst entledigt.

Das System der Lügen, das man schon immer aus vielen Bereichen der Politik und der Finanzwirtschaft kennt, hat die Menschheit in ihren privaten Lebensbereichen eingeholt. Es ist auch im Gesundheitsbereich und im Alltagsgeschäft offensichtlich geworden, unentrinnbar, lästig, allgegenwärtig. Dagegend rebellieren die Querfrontler ganz offen und prangern die Lügen an, können aber auch nicht wissen, was wirklich wahr ist. Der große Rest findet sich damit ab und will seinen Verstand nicht martern, flüchtet in Angst vor der Wirklichkeit oder hofft, es werde irgendwie vorbei gehend. Wer sich nicht so abspeisen läßt gilt als Verschwörungssüchtig.

Eine schnelle Erholung ist nicht zu erwarten. Es wird weiter geraunt, gewurstelt, gezerrt, geschoben und getäuscht werden. Kann es überhaupt eine Erholung geben? Der Machtapparat selbst hat ja wochenlang gedroht, daß die Normalität nur eine sogenannte „neue” sein könne. Das verheißt nichts Gutes. Es klingt nach Staatstreich von oben ― vielleicht sogar überstaatlich. Die Würfel sind noch nicht gefallen. Blutige Revolutionen sind in unseren vollziviliserten Ländern außer Mode gekommen, aber was kommt dann?

Der schlimmste und heimtückischste Feind der meisten Völker sind ihre Regierungen.
(nach Louis Antoine de Saint-Just, 1767‒94)

Realitäten erkennen und handeln oder untergehen!!!

Realitäten erkennen und handeln oder untergehen!!!

Die Lage in unserer Bundesrepublik Deutschland offen gelegt. Wo bleibt der Mut zur Verteidigung unserer deutschen Heimat. Dem Land, in dem wir mit unserem Leben und unserer Arbeitskraft aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges ein funktionierendes und soziales Leben ermöglichten.

„Schaffe, Schaffe, Häusle baue, rund um die Uhr – in Fabriken und Werkhallen sowie im Bergbau, nicht nach rechts oder links geschaut – „das war ein Fehler“ !!!
In der Zwischenzeit haben die, die da ein gutes Einkommen ohne wirkliche Arbeitskraft zu investieren, politische Klugschwätzer usw. und Geldschefler sich und ihren „Anhang“ gut versorgt, die Macht im Staate übernommen.

Außer dem Schwur bei ihrer „Machtübernahme“ – ob mit oder ohne – so mir Gott helfe – ist zu keiner Zeit die übernommene Verantwortung für unser Deutsches Volk in des Wortes Sinne geleistet worden. –

In  GG  Artikel 56 heißt es:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

  • Im Gegenteil – unsere Deutsche Heimat wurde für alle Völker dieser Welt geöffnet.
    Unter der sozialen und Völkerverständigungsmaske wurden die erarbeiteten Rücklagen in den Sozial- und Rentenversicherungen an Menschen ausgezahlt, die weder diese, noch ihre Vorfahren je eine müde Mark in unsere Versicherungen eingezahlt hatten.

Hier wird unsere Hilfsbereitschaft für Menschen die wirklich in Not sind schändlich ausgenutzt.

Das Wohl unseres deutschen Volkes kann nicht darin bestehen, daß unsere deutschen Kinder von ausländischen Kindern in unseren Straßen zusammengeschlagen werden.

Klartext: Entweder wir autochtohne Deutsche raffen uns auf und kämpfen um unsere deutsche Heimat, damit diese auch Heimat unserer Nachkommen bleibt, oder die Invasion der Menschen auf „nackten“ Füßen überrent uns.

Noch haben wir autochthone Deutsche Staatsbürger es in unserer Hand!!!

Zivilisten als Träger der erobernden Macht.

Zivilisten als Träger der erobernden Macht.

Zwei Weltkriege konnten das Deutsche Volk nicht aus den Völkern dieser Welt entfernen. Dies bleibt den 75 „Friedensjahren“ vorbehalten. Wir Deutsche, im offenen Krieg ein militärischer Faktor, bei weinenden Kindern in Hilfsbereitschaft gefangene Menschen.
Hinterhalt und List ist nicht unseres deutschen Volkes Sache.
Wenn wir als deutsches Volk im Kreise der Völker dieser Welt überleben wollen, werden wir wenigstens unser Stammgebiet verteidigen müssen.

Die mit der „Wiedervereinigung“ von Mittel und Westdeutschland aufkommenden Hoffnungen, die Begeisterungen der wenigen Monate, sind verflogen.
In diesen vergangenen dreißig Jahren ist von den regierenden Eliten die Befriedigung ihrer Hilfsbereitschaft vor die Verantwortung dem eigenen, dem Deutschen Volk gegenüber, gestellt worden.

Ergebnisse: Ein Viertel bis ein Drittel der Bevölkerung unserer Bundesrepublik Deutschland wird von Staatsbürgern mit ausländischen Wurzeln beansprucht.
In den zentral gelegenen Städten unserer Bundesrepublik Deutschland ist die 50% Marke teilweise schon überschritten. Mit der entsprechenden „Unterstützung“ von Merkel und Co wird nach den nächsten Wahlen, wenn wir Ureinwohner uns nicht regen, die Eroberung unserer Heimat durch Völker aus der ganzen Welt vollzogen.

Die Devise der Völker um unser deutsches Staatsgebiet herum verfällt in den „Jubelsturm“,
„Hannes geh Du voran, du hast die langen Stiefel an.“

Bedenken wir Deutsche, in unseren Stiefeln befinden sich viele Löcher.
Die Anzahl der in Brot und Arbeit stehenden wird immer kleiner.

Die Schuldenlast des Staates Bundesrepublik Deutschland, einschließlich der Länder und Gemeinden, nähert sie dem Umfang, der in einer Generation nicht mehr zurückzuzahlen ist.

Die Anzahl der Menschen, die sich unberechtigt auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland befinden, wird teilweise nicht mehr erfaßt, bzw. wird nicht in ihre Heimatgebiete zurückbefördert.

Deutscher Michel wach auf!

Unser Deutsches Volk

Unser Deutsches Volk
Seit Generationen lebten und leben wir Deutsche und unsere Vorfahren auf dem europäischen Kontinent.

Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg bemühten sich die siegreichen Alliierten, das Deutsche Reich – bei der Gestaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – mit einzubeziehen.
„Artikel 140 Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138,139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes. „-

(Weimarer Verfassung – Am 31. Juli 1919 nahm die Nationalversammlung mit überwältigender Mehrheit – gegen die Stimmen von USPD, DVP und DNVP – die Weimarer Verfassung an, die nach ihrer Unterzeichnung durch den Reichspräsidenten am 14. August in Kraft trat.)

Wäre diese Einbeziehung von Artikeln der Weimarer Reichsverfassung nicht erfolgt, hätten die
Forderungen der Alliierten (teilweise noch aus der Ersten Weltkrieg) einer umfangreiche Verständigung unter den Alliierten bedurft.

Aus folgenden Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist der Bezug mit dem Deutschen Volk manifestiert.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949
Die Grundrechte
Artikel 1
2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt……….

Artikel 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln…….

Artike1 9
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden….

Artikel 11
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz geregelt werden……………

Artike1 16
(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten,wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Artikel 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eine Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Artikel 56
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Artike1  64
(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundes tage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Unter diesen gesetzlichen Vorgaben schufteten mehrere Generationen Deutscher (Bei Kriegsende 1945 hatten alle „Fremdarbeiter“ es eilig in ihre Heimatgebiete zu reisen.) mit knurrendem Magen, ein großer Teil in unseren Städten hungerte im wahrsten Sinne des Wortes, beim Wiederaufbau der zerstörten Städte und Fabriken. Für Politik hatten wir keine Zeit. Diejenigen, die Zeit hatten, waren auf den verschiedensten Wegen im Dienste der Sieger damit beschäftigt, ihr „Schäfchen“ in trockene zu bringen.

Die entscheidende Wende zum „Volksverrat“ begann mit der Ergänzung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland durch Regierung Schröder:

Unter der Regierungszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde das seit Gründung des Zweiten Deutschen Reiches bestehende Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
(RuStAG vom 22. Juli 1913 trat am 1. Januar 1914 in Kraft) geändert in:

Zitat:
(1) Die Staatsangehörigkeit wird erworben
1. durch Geburt (§ 4),
mit der 2. durch Erklärung nach § 5,
5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16, 40b und 40c).
(2) Die Staatsangehörigkeit erwirbt auch, wer seit zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem nach Satz 1 Begünstigten ableiten.“

Seit dem 1. Januar 2000 ist das neue deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in Kraft.

Verantwortlich für diese Änderungen ist die Regierung Schröder. Erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte wurde im Staatsbürgerschaftsrecht das Abstammungsprinzip („jus sanguinis“) durch Elemente des Geburtsortsprinzips („jus soli“) ergänzt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder übergibt am 22.11.2005 in Berlin das Bundeskanzleramt an die neue Kanzlerin Angela Merkel.

Diese entwickelte sich zu einer Führungspersönlichkeit mit eigenmächtigen Entscheidungen über dem ihr zustehenden gesetzlichen Rahmen hinaus.

Diese Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, durch Bundeskanzler Gerhard Schröder, bewirkte in der Folgezeit durch die „Regierungskunst“ der gewählten Bundeskanzlerin Dr. Merkel eine neue Zusammensetzung der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland.
(Zur Zeit über 25% Bürger mit ausländischen Wurzeln, Tendenz steigend.)

(Angela Dorothea Merkel (geb. Kasner; * 17. Juli 1954 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.)

In der Nacht zum 5. September 2015 ließ Bundeskanzlerin Merkel, die Grenze zu Ungarn nach Rücksprache mit Österreichs Bundeskanzler Faymann für Flüchtlinge öffnen.

Mit dieser eigenmächtigen Handlung, ohne Rücksprache mit dem Parlament der Bundesrepublik Deutschland, hatte Bundeskanzlerin Merkel ihre Befugnisse überschritten.

Es ist nicht bekannt, daß von der Kanzlerin, das für diese Fälle jederzeit in Bereitschaft stehe Notparlament in Anspruch genommen worden wäre.

Diese Mißachtung der bestehenden Gesetze fördert somit den Untergang unseres Deutschen Volkes.

Ein unwürdiges Gerangel vor dem Reichstagsgebäude.

Ein unwürdiges Gerangel vor dem Reichstagsgebäude.

Als Bürger unseres Staates,in dem ich mit meinen 93 Jahren noch lebhaften Anteil nehme, finde ich das in dieser und ähnlicher Situationen dargestellten Gegebenheiten unter der Würde aller Beteiligten.
Ich bin mir bewußt, daß wir in unserer Jugend auch „Straßenkämpfe“ ausgetragen hatten, jedoch
wenn der Polizist in unserem Revier sich auch nur an einer Ecke des Gebietes zeigte, – ging der Ruf – der dicke Bolten kommt – durchs Revier und wir waren alle brave Jugendliche.

Was ich zum Ausdruck bringen möchte, daß einerseits die „Staatsmacht“ in der Person des
Polizisten eine Autorität war, an der es keinen Zweifel gab.
Andererseits wäre es auch unvorstellbar gewesen, daß Polizisten mit uns „Straßenkämpfe“ ausgetragen hätten.

Wenn die Polizei in die Lage versetzt wird die öffentliche Ordnung herzustellen, ist in der Regel eine Ordnungskraft erforderlich. Im höchsten Falle kann ein zweiter Polizist bei einer
Festnahme eingreifen.
Bei allem was darüber hinaus geht ist die zweite Gefahrenstufe gegeben und die Polizei müßte zur Waffe greifen. (Die am Gürtel hängenden Pistolen sind keine Schmuckstücke die zur
Ausstellung getragen werden.)

Wenn diese Entschiedenheit der Polizeikräfte im alltäglichen Leben Normalität ist, wird diese Erkenntnis auch bei Massenveranstaltungen die notwendige Achtung und Vorsicht bewirken und dadurch eine bremsende Wirkung entfalten.

Nötigenfalls kann durch Lautsprecher eine entsprechende Warnung den Anwesenden mitgeteilt werden. Ein Warnschuß in die Luft wird am Ende der Durchsage die entsprechende Aufmerksamkeit
herstellen.

Die Entscheidung – Wer ist der Souverän ?

Die Entscheidung – Wer ist der Souverän ?
Diese Frage beantwortet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Der Bund und die Länder

Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Mit der Wahl zum Deutschen Bundestag überträgt das deutsche Volk als der Souverän seine Souveränität an den gewählten Abgeordneten.

Weil jedoch gemäß GG Artikel 38 –

III.
Der Bundestag

Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

– die Abgeordneten an Aufträge und Weisungen nicht gebunden sind, wird in der Praxis die
Souveränität des Bürgers, als dem Souverän, lediglich in der Zeit des Wahlaktes ausgeübt.

Ich bin mir fast sicher, daß diese Rechtslage auf der morgigen DEMO in Berlin kein Thema sein wird. Dabei werden viele Deutsche und wahlberechtigte Staatsbürger daran teilnehmen.

Das dieses Aufbegehren deutscher Staatsbürger erfolgt, hat seine Wurzeln in der, von den siegreichen (bis auf den heutigen Tage vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland agierenden) Amerikanern und ihren „Handlungen“.

Unterdrückung von Meinungen kann, wie in der Vergangenheit bewiesen wurde, auf vielerlei Art und Weise erfolgen. (Die Bombenteppiche auf unsere deutschen Städte sind uns aus der Erlebnisgeneration noch in Erinnerung.)

In der Deutschen Demokratischen Republik war die „Befreiung“ von einer Last gelungen.

Wie wir leider hinnehmen wird diese „Schreckensherrschaft“ zur Zeit durch den Virus Covid-19
ausgeübt.

Hoffen und Bangen, daß die DEMO am morgigen Samstag in Berlin ohne „Menschenopfer“ von den Souveränen deutschen Staatsbürgern abgehalten werden kann.

Ordnungsmacht ohne Souveränität ?

Ordnungsmacht ohne Souveränität ?
In der heutigen Zeit der Direktübertragungen von Demos kommen teilweise Zweifel auf, ob dieser Staat Bundesrepublik Deutschland noch souverän ist.
Bis zu zehn Polizisten bemühen sich einen Demonstrationsteilnehmer festzunehmen. Zwei bis drei Polizisten knien mehr oder weniger auf einen an Boden liegenden Demonstranten. Drum herum die restlichen Beamten dieser Gruppe.

Wer zu Hause vor dem PC sitzend bei einer Direktübertragung diese „Aktion“ sieht stellt sich, so er am Leben und Überleben in unserem Staat interessiert ist, die Frage: Zu welcher Nationalität sind diese Polizeibeamten einzuordnen?
Ist das deutsche Art mit faßt zehn einen Einzelnen festnehmen zu wollen. Ist der Anteil fremdländischer „Kultur“ in der Gesamtzahl der Staatsbürger schon anteilsmäßig so hoch, daß
deutsche Tugend und Fairness in den Handlungen deutscher Beamten verloren gegangen sind?

Oder ist es Angst bei den Beamten, ihren Auftrag auszuführen? Wer sich aktiv der Weisung eines Beamten wiedersetzt ist mit der nächst höheren Waffengattung in die Schranken des Rechtes zu verweisen.
Im Klartext: Wenn die Situation es erfordert ist von der Schußwaffe gebraucht zu machen.

 

Auf den Weg in einen Vielvölkerstaat.

Auf den Weg in einen Vielvölkerstaat.
Unsere Hoffnungen bei der sog. Wiedervereinigung von West- und Mitteldeutschland erwies sich als ein Strohfeuer. Dessen Schatten verdeckten außer Ostpreußen, Schlesien usw. deutsche Geschichte.

Wie das Fundament bei einem Gebäude erst die Voraussetzung für dessen Standfestigkeit herstellt, so übernimmt die Verfassung für einen Staat diese verantwortungsvolle Aufgabe.

Hierzu ein Auszug aus der Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid (SPD)
im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948

„Was heißt aber Verfassung ? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz. Eine solche Verfassung ist dann die Grundnorm des Staates. Sie bestimmt in letzter Instanz ohne auf einen Dritten zurückgeführt zu werden brauchen, die Abgrenzung der Hoheitsverhältnisse auf dem Gebiet und dazu bestimmt sie die Rechte der Individuen und die Grenzen der Staatsgewalt. Nichts steht über ihr, niemand kann sie außer Kraft setzen, niemand kann sie ignorieren. Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen. Wenn wir in solchen Verhältnissen zu wirken hätten, dann brauchten wir die Frage: worum handelt es sich denn eigentlich? nicht zu stellen. Dieser Begriff einer Verfassung gilt in einer Welt, die demokratisch sein will, die also das Pathos der Demokratie als ihr Lebensgesetz anerkennen will, unabdingbar.“

Die siegreichen Alliierten waren 1945 in einer doppelten Zwangslage:
Einerseits waren die Interessen der Westmächte und der UdSSR mit der „Kapitulation der Deutschen Wehrmacht in der Nacht zum 7. Mai 1945 im Obersten Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Reims unterzeichnet und konnte deshalb erst am 8. Mai in Kraft treten.“ im Alliieren Kontrollrat abgesichert werden.
Andererseits gebot es die jeweilige, gegenseitige strategische Lage eigene Wege zu gehen.
Der folgende dreißigjährige „Frieden“ hat dann auch gehalten – BRD und DDR wurden in dieser Zeit ausgepreßt.
Die Schwächephase der UdSSR ermöglichte es der NATO ihren Kontrollbereich gen Osten auszudehnen und die sog. Wiedervereinigung konnte erfolgen

Bei diesem Schaulaufen wurden offensichtlich die Feindstaatenklausel mit den Artikeln 53, 77 und 107 der Charta der Vereinten Nationen vergessen.

Artikel 53

(1) Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen Abmachungen oder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter seiner Autorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates zu verhüten.

(2) Der Ausdruck “Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.

Artikel 77

(1) Das Treuhandsystem findet auf die zu den folgenden Gruppen gehörenden Hoheitsgebiete Anwendung, soweit sie auf Grund von Treuhandabkommen in dieses System einbezogen werden:

a) gegenwärtig bestehende Mandatsgebiete;

b) Hoheitsgebiete, die infolge des Zweiten Weltkriegs von Feindstaaten abgetrennt werden;

c) Hoheitsgebiete, die von den für ihre Verwaltung verantwortlichen Staaten freiwillig in das System einbezogen werden.

(2) Die Feststellung, welche Hoheitsgebiete aus den genannten Gruppen in das Treuhandsystem einbezogen werden und welche Bestimmungen hierfür gelten, bleibt einer späteren Übereinkunft vorbehalten.

Artikel 107

Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkriegs in Bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind von einem Unterzeichnerstaat dieser Charta war, werden durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt noch untersagt.

Wenn diese Artikel aus der UNO-Carta gelöscht werden sollten, ist ein Beschluß der UNO-Vollversammlung erforderlich. Mit hoffen, wünschen und wollen verändern sich keine Verträge.

In den dreißig Jahren nach „Wiedervereinigung“ wurde die demokratische Entscheidungsfreiheit der Staatsbürger genauso wenig berücksichtigt wie in den Jahrzehnten vorher. Kein Wunder bei diesen Gründungsvoraussetzungen und dem vorgenommenen Änderungen des Grundgesetzes.

 Noch steht der Artikel 146 –

Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

– und hat Rechtskraft.

Worauf wollen wir aus der Erlebnisgeneration noch warten?
Bis noch wir letzten Deutschen in diesem Völkerbrei auf unserem deutschen Boden „eingemischt“ worden sind.

Aktivierung der Wehrpflicht

Aktivierung der Wehrpflicht.
Seit Jahrzehnten nicht mehr in der Bundesrepublik Deutschland in „Anspruch“ genommene Wehrpflicht zur Verteidigung des deutschen Volkes.
Wer das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland anerkennt und sein Leben dafür einsetzen will, muß darauf vertrauen können unter seines Gleichen diese Pflicht erfüllen zu können.

Aus dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Die Grundrechte

Artikel 1 – (2) Das Deutsche Volk……..
Artikel 8 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 9 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 12 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 19 – (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.
Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Diese Grundrechte zeigen auf, daß dies Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland für das Staatsgebiet und für das deutsche Volk rechtsverbindlich sind.

Die Rechtsauffassung Volk hat sich ab dem 01.01.2000 dahin verändert. daß neben der seit Jahrhunderten bestehenden Rechtslage: Deutscher ist, wer mindestens einen Elternteil Deutscher Abstammung nachweisen kann.

Mit Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999 gemäß dem Staats­angehörigkeits­gesetz (StAG) mit Wirkung vom 1.1.2000 wurden die Schleusen für eine Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland durch Staatsbürger aus anderen Staaten Tür und Tor geöffnet. (Verantwortliche Regierung Schröder (SPD)).- ist das deutsche Volk auf ca. 2/3 geschrumpft und 1/3 (mit steigender Tendenz) sind Bürger oder Nachkommen von Bürgern ausländischer Staaten.

der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl vorgeschlagenen – Wiedereinführung der Wehrpflicht. Diese Situation in Beziehung gesetzt zu der von „Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde“
öffnet dem Meuchelmord am Deutschen Volk Tür und Tor.

Zum Wehrdienst werden in der Regel junge Menschen eingezogen. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutete dies, daß auch aus der Jugend, die auf unseren Straßen und Plätzen junge, weiße Deutsche zusammenschlägt (immer wenn diese Meute in der Überzahl ist) Anteilsmäßig zum Wehrdienst eingezogen werden.

(Ich kann mir es nicht vorstellen, wenn ich bei meinem Einsatz in der Normandie 1944 mehr nach hinten statt nach Vorne hätte schauen müssen.)

Gegenwart:

In Friedenszeiten besitzt nach Art. 65a Abs. 1 GG der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt. Die interne Bezeichnung lautet deshalb Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK).[2]

Im Verteidigungsfall liegt die Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) beim deutschen Bundeskanzler(in) (Art. 115b GG), siehe Regelung des Artikel 115b GG.[2]

Wer vor Augen hat, wie die politisch verantwortliche Bundeskanzlerin Dr. Merkel 2015 sich um ihre Verantwortung
als Oberbefehlshaberin der Bundeswehr bei der Eroberung der Bundesrepublik Deutschland durch „Eroberer“ auf nackten Füßen herumgedrückt hat, dem wird Bange bei der Vorstellung, daß der derzeitige faßt 30%-tige Anteil Deutscher mit Migrationshintergrund Dienst in der Bundeswehr leisten würde.

Vorausdenken ist notwendiger wie Nachdenken.

Wahrheiten unterdrücken ?

Liebe Feunde,

die angehängten Informationen sind, ganz gleich wer diese liest  und ganz gleich welche Einstellung er/sie dazu hat – Realität!!!

Bitte, trauen  Sie ihrem eigenen Urteilsvermögen, entscheiden Sie selbst, ob sie den Ausführungen glauben.

Video (11m58S)