Archiv der Kategorie: Recht

Unser Deutscher Bundestag.

Wir Deutsche waren für Ordnung und Fleiß bekannt. Wenn Berichte uns erreichen, daß die Sitzung des Bundestages aufgehoben wurde weil die erforderliche Anzahl der Abgeordneten nicht anwesend war und daraufhin eine Sitzung für den 17.Oktober 2018 einberufen wurde – stellt sich die Frage – warum es überhaupt möglich ist, daß Abgeordnete nicht an den Sitzungen des Deutschen Bundestages anwesend sind?
Sollte es sich bewahrheiten, daß Parallel zu den Bundestagssitzungen Ausschußsitzungen stattfinden an denen Parlamentarier teilnehmen müssen,ist dies ein unhaltbarer Zustand.
Im Umkehrschluß kann davon ausgegangen werden, daß nicht ausgeschlossen werden kann, daß Gesetze im Deutschen Bundestag beschlossen worden sind, die nicht rechtmäßig sind. Da beißt keine Maus einen Faden ab – Beschlußfähigkeit ist nicht verhandelbar, ganz gleich ob diese – wie gehabt mit Hammelsprung – oder mittels durchzählen festgestellt wird.

In Einheit zur Freiheit

Noch nie hat in der Geschichte ein marodierender Haufen zur Freiheit geführt. Sein Glücksgefühl beschränkte sich auf den Moment des Raubes der Freiheit des Anderen.

Noch sind Demonstrationen auf unseren Straßen lediglich ein Abbild unserer Zerrissenheit – einer von den Feinden unseres deutschen Volkes gelenkten und geschürten Zerrissenheit. Bringen wir die Kraft auf, uns auf unsere Sorgen als deutsches Volk, auf unsere Probleme zu konzentrieren.
Überlassen wir die Definition dessen, was uns trennt, nicht den anderen.
Nicht den „Organisationen“ an deren Spitze sich Leute empor „gearbeitet“ haben, die ihr eigenes Süppchen kochen.
Erkennen wir, der Feind steht draußen – außerhalb unserer Gemeinschaft.
Noch sind wir eine Gemeinschaft eines Volkes – der des deutschen Volkes.
Eines Volkes, welches leider zu oft über Jahrhunderte auf unserem Stück Erde dieser Welt lebend, kämpfend – leider zu oft gegeneinander –
letztendlich an der Gestaltung des Planeten Erde unseren Anteil
einbrachten.
Werden wir uns dessen bewußt. Lassen wir es gemeinsam nicht zu, daß Bürger aus anderen Staaten, anderen Nationen, anderen Religionen auf unserem Heimatboden uns unser Erarbeitetes, das Erbe unserer Kinder, entreißen.

Ein jedes Volk auf dieser Erde hat seine Heimat dort wo seine Vorfahren diese für sie geschafft haben. Sie sollen dahin zurückkehren, um ihren Anspruch kämpfen und ihr Glück in ihrer Heimat gestalten – der Heimat Ihrer Vorfahren.
In unserer Deutschen Heimat werden sie immer Eindringlinge bleiben.

Ehrlich machen – in der BRD – möglich?!

Ein Staat, der seine Glaubwürdigkeit verliert, ist ein Unsicherheitsfaktor. Im Inneren seinem eigenen Volk gegenüber. In den Beziehungen zum Ausland der Völkergemeinschaft gegenüber.

Die Justiz der Bundesrepublik Deutschland verliert immer mehr ihre Unabhängigkeit von der Legislative und der Exekutive, wenn Urteile nicht vollstreckt werden. Ein Beispiel sind die rechtsgültig abgelehnten Asylbewerber die sich zu Hunderttausende auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Selbst wenn dies alles Engel wären, so bleibt die Tatsache bestehen ― der Staat Bundesrepublik Deutschland ist nicht mehr Souverän. Er kommt seiner Schutzfunktion den eigenen Staatsbürgern gegenüber in Teilen nicht nach. Beispiele dafür sind bestehende Parallelgesellschaften in denen nur mit großem Aufwand, wenn überhaupt, die Staatsgewalt aufrecht erhalten werden kann. Ehrlich machen – in der BRD – möglich?! weiterlesen

Wo Demokratie an Grenzen stößt.

Wenn Demokratie als Volksherrschaft verstanden werden will, eröffnen sich einige Fragen. Wird das Volk in seiner Gesamtheit als handlungsberechtigte Einheit gesehen und somit als der Souverän. Oder ― ist der einzelne Staatsbürger der Souverän?

Diese Frage ist von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, weil bei den wenigsten Wahlen absolute Mehrheiten entstehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig eine Einschränkung. So der wählende Staatsbürger der Souverän ist, er seine Stimme im Vertrauen auf die Aussagen der sich bewerbenden Kandidaten abgibt und sein Wollen in der Koalition nicht mehr gewürdigt findet. Wo Demokratie an Grenzen stößt. weiterlesen

Können Fakten Hetze sein?

Können Fakten Hetze sein?
Vorab wäre abzuklären – was sind Fakten? Aus allgemein und öffentlich zugänglichen Informationen gesammelte Werke?

Ein Einwand, eine tausendfach Veröffentlichter, kann ein Fake sein? Kann die Verbreitung dieser vermeintlichen Information, falls diese nicht als Fake erkannt wurde, eine Lüge sein? Wer ist für den Wahrheitsgehalt, dieser veröffentlichen Information verantwortlich? Ist der Weiterverbreiter einer veröffentlichten Information für den Inhalt verantwortlich, auch wenn er seine Quelle in seinem Artikel öffentlich macht? Können Fakten Hetze sein? weiterlesen

Der grenzenlose Staat.

Ein grenzenloser Staat ist eine Utopie. Und trotzdem sind Kräfte am Werk, die ihre Möglichkeiten nutzen, Staaten zu manipulieren um ihren „Reibach“ zu machen. Staaten mit einer Mischbevölkerung sind leichte Opfer für diese „Blutsauger“. Wo hingegen Staaten mit einer autochthonen Bevölkerung, wie ein Fels in der Brandung stehend, sich diesen Versuchen widersetzen können. Ein solcher Staat ist das Deutsche Reich seit seiner Reichsgründung am 18. Januar 1871 durch die Proklamation Wilhelms I. zum Deutschen Kaiser. Der grenzenlose Staat. weiterlesen

Bundesrepublik Deutschland

Am  23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. Dieser Tag wird als offizieller Tag der Gründung bezeichnet. Deutsche, die an diesem Tag als Staats-Bürger des Deutschen Reiches zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurden – gefragt wurde keiner von uns – leben zur Zeit nur noch wenige.

Wenn die Situation nicht so ernst wäre, wie sie ist, können wir mit „unseren“ Nachkommen Nachsicht haben. Wenn jedoch eine Frau Künast, am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen/ NRW geboren, per Twitter in die Welt hinaus ihre Weisheit – „Die alte Bundesrepublik ist zu Ende gegangen, für unsere Demokratie müssen wir stündlich kämpfen.“ – sendet – mit Verlaub, hier spricht eine Politikerin vom Pferd, das sie nicht gesehen hat. Bundesrepublik Deutschland weiterlesen

Grenzen einmal positiv betrachtet

Von interessierter Seite werden Grenzen vorwiegend als ein Übel dargestellt. Es kommt immer auf Situation und Betrachtungsweise an. Vorab den Hinweis, daß Art und Anzahl von Grenzen schier unübersehbar sind. Der erste Gedanke an eine Grenze ist die zwischen zwei oder mehreren Staaten. In unserer Frühgeschichte bestanden bereits Abgrenzungen zwischen Bewohnern an ihren jeweiligen Orten. In der Zeitenfolge wurden aus den Orten über Gemeinden, Bezirken Länder und Staaten.

Jeder Mensch hat im Umgang mit seinen Mitmenschen automatisch Grenzen. Frauen sehen im allgemeinen den Küchenbereich als „ihren“ Bereich an. Bei Männern ist sein Bereich, wo sein Schreibtisch steht. In einer intakten Familie wird es keinen Streit geben, wenn der Mann der Frau in den Kochtopf guckt und die Frau sich im Schreibtisch des Mannes umschaut.  Es soll schon Fälle gegeben haben, wo diese Belanglosigkeiten zum Streit geführt hatten. Grenzen einmal positiv betrachtet weiterlesen

Staatsversagen!

Staatsversagen. Ein Wort das  – so einfach ausgesprochen – viele Fragen aufwirft. Zuvorderst ist der Begriff Staat zu untersuchen. Wird als Repräsentanten des Staates nur die „Regierende-Klasse“ verstanden?

In der Praxis liegt die Handlungsfreiheit für die Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Legislaturperiode von vier Jahren bei der Legislative und der Exekutive. Nur am Wahltag zur Bundestagswahl ist der Staatsbürger als Souverän handlungsfähig! Grundlage für diesen Zustand ist: Staatsversagen! weiterlesen

Staatsbürgers Zwischenruf

Mit Verlaub, Herr Bundespräsident – wir widersprechen

von Erwin Arlt

Natürlich gibt es ethnisch Deutsche und dann gibt es die von Ihrer Klientel geschaffenen Paßdeutschen, die z.B. als Türken zweierlei Menschen sind, einmal wenn es sich lohnt, deutsche Vorteile zu genießen, dann zeigen diese Leute den deutschen Paß vor, wenn es aber ihr Stolz verlangt, sind sie z.B. wieder Türken und zeigen den türkischen Paß, besonders dann, wenn sie ihr Präsident Erdogan bei der Ehre packt, dann sind sie schnell wieder Türken, die natürlich bei der türkischen Wahl, ihren Präsidenten wählen wollen.

Das also sind die Paßdeutschen, die es im übrigen auch unter anderen Nationalitäten gibt. Staatsbürgers Zwischenruf weiterlesen