Archiv der Kategorie: Strafrecht

Ordnungsmacht ohne Souveränität ?

Ordnungsmacht ohne Souveränität ?
In der heutigen Zeit der Direktübertragungen von Demos kommen teilweise Zweifel auf, ob dieser Staat Bundesrepublik Deutschland noch souverän ist.
Bis zu zehn Polizisten bemühen sich einen Demonstrationsteilnehmer festzunehmen. Zwei bis drei Polizisten knien mehr oder weniger auf einen an Boden liegenden Demonstranten. Drum herum die restlichen Beamten dieser Gruppe.

Wer zu Hause vor dem PC sitzend bei einer Direktübertragung diese „Aktion“ sieht stellt sich, so er am Leben und Überleben in unserem Staat interessiert ist, die Frage: Zu welcher Nationalität sind diese Polizeibeamten einzuordnen?
Ist das deutsche Art mit faßt zehn einen Einzelnen festnehmen zu wollen. Ist der Anteil fremdländischer „Kultur“ in der Gesamtzahl der Staatsbürger schon anteilsmäßig so hoch, daß
deutsche Tugend und Fairness in den Handlungen deutscher Beamten verloren gegangen sind?

Oder ist es Angst bei den Beamten, ihren Auftrag auszuführen? Wer sich aktiv der Weisung eines Beamten wiedersetzt ist mit der nächst höheren Waffengattung in die Schranken des Rechtes zu verweisen.
Im Klartext: Wenn die Situation es erfordert ist von der Schußwaffe gebraucht zu machen.

 

Verantwortung – wer bis wann, wie hoch?

Verantwortung – wer bis wann, wie hoch?
Wir Menschen sind als Spezies, im Gegensatz zur Tier- und Pflanzenwelt, für unser tun und lassen verantwortlich. Diese Verantwortung zu übernehmen, oder auch nicht, liegt teilweise in der eigenen Entscheidungshoheit und zu Teilen werden wir ihr unterworfen.
Annahme von Verantwortung befreit auch. Weil ein einzelner Mensche nicht für alles was auf der Welt geschieht verantwortlich sein kann.
Gruppen, ob unter weltanschaulichen oder religiösen Schirmen, bauen Abwehrmechanismen auf. Die Gruppe soll die Verantwortung übernehmen. Dies mag für die Gruppenmitglieder untereinander ein Weg sein sich aus der Verantwortung zu stehlen. Als Mensch bleiben Sie immer in Person verantwortlich.

Ein typisches Beispiel sind politische Parteien, Anhänger und Mitglieder gleichermaßen. Ein Jonglieren mit und innerhalb einer Partei wird von der Eigenverantwortung des einzelnen Parteimitgliedes oder Anhänger nicht befreien.
Diese Realität ist im Besonderen unserer derzeitigen Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel zu empfehlen. Ihr Glaube und Handlungen werden von einem Teil der deutschen Staatsbürger zwar mitgetragen – jedoch ist dies kein Freibrief unser gesamtes Deutsche Volk in Haftung zu nehmen.
Der besondere Schutz als Abgeordnete des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland endet mit dem Mandat als Abgeordnete.
Somit besteht Hoffnung. Hoffnung darauf, daß Frau Dr. Merkel für ihre Handlungen, die sich zum Schaden unseres deutschen Volkes ausgewirkt haben, zur Verantwortung gezogen wird!!!

Autonomes Fahren

Autonomes Fahren
Technische Entwicklungen die unseren Alltag erleichtern sollen und teilweise auch können sind bereits in vielen Bereichen von Industrie, Wirtschaft und im privaten Bereich vorhanden.
Das Eine hat sich bewährt und verbreitet sich über die Nachfrage. Das Andere wird vom Verbraucher nicht angenommen und der Schaden entsteht vorwiegend bei Herstellern und Verkäufern.

Als eine Spitze in der technischen Entwicklung wird das Autonome Fahren gepuscht.
Es besteht bereits, zumindest für die Lastkraftwagen, eine Hilfe die viel Unheil von unseren Straßen fernhalten kann – Laut ADAC sollte „Die Notbremsassistenz-Funktion permanent verfügbar sein“. Dies vorhandene System bewährt sich in letzter Konsequenz wenn es grundsätzlich auf den technischen Stand vorgeschrieben wird und nicht vom Fahrer abgeschaltet werden kann. Gleichzeitig muß es für alle auf den Straßen der Bundesrepublik Deutschland fahrenden LKW verbindliche Vorschrift sein.

Für den PKW-Verkehr wären die Möglichkeiten des Navis besser nutzbar zu machen. Es besteht bereits eine Verkehrsumleitung wenn auf einer eingegebenen Fahrstrecke dichter Verkehr oder sonstige Erschwernisse zu erwarten sind.
Es müßte doch möglich werden, daß bei einem Unfall sofort auf allen Navis, die sich in dieser Richtung des Unfalles bewegen, ein Notsignal sich meldet. Die Betonung liegt auf sofort!!!!
An Hand der bestehenden – und leider nicht von allen auf der Strecke sich befindenden genutzt werden – liegt die Schwäche aller (einschließlich des Autonomen Fahrens) Systeme. Nur die lückenlose Einhaltung bringt die gewünschte Sicherheit.
Ein sehr großer Unsicherheitsfaktor liegt bereits heute darin, daß unterschiedliche Systeme auf unseren Straßen unterwegs sind.
Bei uns Alten galt der Spruch – ein Schritt nach dem Anderen.

Grenzen einmal positiv betrachtet

Von interessierter Seite werden Grenzen vorwiegend als ein Übel dargestellt. Es kommt immer auf Situation und Betrachtungsweise an. Vorab den Hinweis, daß Art und Anzahl von Grenzen schier unübersehbar sind. Der erste Gedanke an eine Grenze ist die zwischen zwei oder mehreren Staaten. In unserer Frühgeschichte bestanden bereits Abgrenzungen zwischen Bewohnern an ihren jeweiligen Orten. In der Zeitenfolge wurden aus den Orten über Gemeinden, Bezirken Länder und Staaten.

Jeder Mensch hat im Umgang mit seinen Mitmenschen automatisch Grenzen. Frauen sehen im allgemeinen den Küchenbereich als „ihren“ Bereich an. Bei Männern ist sein Bereich, wo sein Schreibtisch steht. In einer intakten Familie wird es keinen Streit geben, wenn der Mann der Frau in den Kochtopf guckt und die Frau sich im Schreibtisch des Mannes umschaut.  Es soll schon Fälle gegeben haben, wo diese Belanglosigkeiten zum Streit geführt hatten. Grenzen einmal positiv betrachtet weiterlesen

Heute noch Aktuell

Am 30. August 2017 zum Thema Integration  – heute noch Aktuell.

Das Wort Integration wird in dieser Zeit mit einer Selbstverständlichkeit wie – Brot kaufen – in den öffentlichen Raum gestellt.

Nehmen wir uns bitte die Zeit und klären an Hand vom Duden – Bedeutungsübersicht – dieses uns überrollende Problem ab. Heute noch Aktuell weiterlesen

Messerstecher-„Kultur“

Presse und Fakten sollten klar und deutlich berichten. Vor einigen Tagen wurde in OSTHESSEN-NEWS.DE berichtet, daß ein  junger Soldat von Zivilisten (Ausländern) mit einem Messer angegriffen und verletzt worden ist.
Von LUISA SCHLITTER wurde in Bild berichtet, daß Soldat Eric Lehmann (20) im „Kiezklub“ an der Louisenstraße mit einem Messer verletzt wurde. Neben dieser Meldung ist das Bild des Fahnenjunker Eric Lehmann in Uniform dargestellt. Wie bei dem Vorfall in Osthessen, so auch in Dresden Neustadt ist aus dem Presseartikel nicht ersichtlich, sind diese jungen Soldaten in Uniform gewesen, oder in Zivil. Messerstecher-„Kultur“ weiterlesen

Sprüche die verschleiern.

Ur-Ton Merkel: „aus Illegalität Legalität zu machen“
Illegalität gemäß Duden: Ungesetzlichkeit, Gesetzwidrigkeit Legalität gemäß Duden: Berechtigung, Gesetzlichkeit.

Einmal aus dem Zusammenhang gerissen:

Aus einem Mörder, der zu seiner Tatzeit gesetzwidrig handelt (Illegalität), wird nach seiner Verurteilung und der Verbüßung seiner Strafe – kehrt zu seiner Gesetzlichkeit zurück – und wird ein Bürger wie „Du und ich“. Sprüche die verschleiern. weiterlesen

Asylrecht mißbraucht

Asylrecht ist ein ganz normales Gesetz wie ein jedes andere Gesetz. Unter diesem Wort und somit unter diesem Gesetz wird die Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland versteckt. Dabei werden Gesetze und völkerrechtliche Verträge gebrochen. Wo sind die für die Einhaltung unserer Gesetze mitverantwortlichen Staatsanwälte? Asylrecht mißbraucht weiterlesen

Asylmissbrauch

Grundgesetz Artikel 16a:
1. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Dieser Artikel 16a enthält in den Absätzen (2), (3), (4) und (5) viele Ausführungen. In diesen wird bereits das Wort Flüchtling, an Stelle Asylant, als ein eingefügter Begriff aufgenommen.

Dieses führt zu Missverständnissen, die den klaren Text aus (1) politisch Verfolgte genießen Asylrecht mit Absicht verfälschen. Asylmissbrauch weiterlesen

2018 – Jahr der Entscheidungen

Im Bereich der Politik werden Wahlergebnisse mit viel Aufmerksamkeit verfolgt. In unserer Zeit der sich überstürzenden Ereignisse erlischt das Interesse schnell. Dabei wird übersehen, dass in der entscheidenden Mitte der Wählenden Gedanken rumoren, die den Politikern in 2018 auf die Füße fallen können. 2018 – Jahr der Entscheidungen weiterlesen