Archiv der Kategorie: Strafrecht

Grenzen einmal positiv betrachtet

Von interessierter Seite werden Grenzen vorwiegend als ein Übel dargestellt. Es kommt immer auf Situation und Betrachtungsweise an. Vorab den Hinweis, daß Art und Anzahl von Grenzen schier unübersehbar sind. Der erste Gedanke an eine Grenze ist die zwischen zwei oder mehreren Staaten. In unserer Frühgeschichte bestanden bereits Abgrenzungen zwischen Bewohnern an ihren jeweiligen Orten. In der Zeitenfolge wurden aus den Orten über Gemeinden, Bezirken Länder und Staaten.

Jeder Mensch hat im Umgang mit seinen Mitmenschen automatisch Grenzen. Frauen sehen im allgemeinen den Küchenbereich als „ihren“ Bereich an. Bei Männern ist sein Bereich, wo sein Schreibtisch steht. In einer intakten Familie wird es keinen Streit geben, wenn der Mann der Frau in den Kochtopf guckt und die Frau sich im Schreibtisch des Mannes umschaut.  Es soll schon Fälle gegeben haben, wo diese Belanglosigkeiten zum Streit geführt hatten. Grenzen einmal positiv betrachtet weiterlesen

Heute noch Aktuell

Am 30. August 2017 zum Thema Integration  – heute noch Aktuell.

Das Wort Integration wird in dieser Zeit mit einer Selbstverständlichkeit wie – Brot kaufen – in den öffentlichen Raum gestellt.

Nehmen wir uns bitte die Zeit und klären an Hand vom Duden – Bedeutungsübersicht – dieses uns überrollende Problem ab. Heute noch Aktuell weiterlesen

Messerstecher-„Kultur“

Presse und Fakten sollten klar und deutlich berichten. Vor einigen Tagen wurde in OSTHESSEN-NEWS.DE berichtet, daß ein  junger Soldat von Zivilisten (Ausländern) mit einem Messer angegriffen und verletzt worden ist.
Von LUISA SCHLITTER wurde in Bild berichtet, daß Soldat Eric Lehmann (20) im „Kiezklub“ an der Louisenstraße mit einem Messer verletzt wurde. Neben dieser Meldung ist das Bild des Fahnenjunker Eric Lehmann in Uniform dargestellt. Wie bei dem Vorfall in Osthessen, so auch in Dresden Neustadt ist aus dem Presseartikel nicht ersichtlich, sind diese jungen Soldaten in Uniform gewesen, oder in Zivil.

Sind diese Soldaten in Zivil angegriffen worden? Wenn die Soldaten in Zivil waren, ist die Staats­anwaltschaft zur Strafverfolgung zuständig. Sollten diese Soldaten jedoch in Uniform angegriffen worden sein, wäre ein Militär­gericht zuständig!
In allen Fällen ist es nicht hinnehmbar, daß die Messerstecher als normale Straftäter behandelt werden. Diese Angriffe gelten nicht nur der deutschen Person, sondern es ist ein Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland als Staat.

Im Falle eines Angriffes auf einen deutschen Soldaten ist das Bundes­verteidigungs­ministerium einschließlich von Bundes­verteidigungs­ministerin von der Leyen in der Verantwortung.
Es paßt nicht zusammen – unsere deutsche Soldaten sollen die Bundesrepublik Deutschland in mehreren Staaten auf der Welt verteidigen und in der Heimat werden Sie mit Messern abgestochen.

Bei uns wurde damals, wenn unsere Soldaten in den besetzten Gebieten mit Waffen – und Messer sind auch Waffen – angegriffen wurden, der Ausgang nur mit der Waffe erlaubt. Wenn diese Messer-Angriffe auf Soldaten auf heimischen Boden von Ausländern erfolgen, ist dies der gleiche Vorgang – Zivilisten greifen Soldaten an. Ergo muß der Soldat mit der Waffe antworten können.

Wie sollen in einem Krieg unsere Gegner uns ernst nehmen, wenn wir in Friedenszeiten noch nicht einmal unsere Kameraden in eigenen Land wehrfähig ausstatten.

Sprüche die verschleiern.

Ur-Ton Merkel: „aus Illegalität Legalität zu machen“
Illegalität gemäß Duden: Ungesetzlichkeit, Gesetzwidrigkeit
Legalität gemäß Duden: Berechtigung, Gesetzlichkeit.

Einmal aus dem Zusammenhang gerissen:

Aus einem Mörder, der zu seiner Tatzeit gesetzwidrig handelt (Illegalität), wird nach seiner Verurteilung
und der Verbüßung seiner Strafe – kehrt zu seiner Gesetzlichkeit zurück – und wird ein Bürger wie „Du und ich“.

Sicherlich wird dieser Mörder, so er Deutscher Staatsbürger war, während der Haft und danach seine Staatsbürgerschaft nicht verlieren – er bleibt weiterhin ein Deutscher.

Wenn wir dies auf Asylanten übertragen. Aus einem Asylanten der sich illegal in der Bundesrepublik Deutschland aufhält wird, so seinem Asylgesuch stattgegeben wird, ein Bürger mit einem Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland.
Er bleibt weiterhin Angehöriger seiner Nationalität, der er bei Stellung seines Asylantrages angehörte.

Keiner hat bisher verlangt, daß dem Mörder nach Verbüßung seiner Strafe, die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt wird.

Warum wird es jedoch möglich, daß ein Asylant, der ein Aufenthaltsrecht für die Bundesrepublik Deutschland erhalten hat, Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland werden kann und dazu auch noch seine angeborene Staatsangehörigkeit behalten darf. Das Tüpfelchen auf dem „i“
wird dann erreicht, wenn in der Bundesrepublik Deutschland Kinder dieses Asylanten geboren werden, diese dann automatisch Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland werden.

Eine Einbürgerung ist bereits im  Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
für das Deutsche Reich. „RuStAG-1913“ vom 22. Juli 1913 vorgesehen.
§ 3.5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16).

Diese Einbürgerungen waren Einzelfälle und teilweise Ausdruck einer Wertschätzung dem Eingebürgerten gegenüber.

Einbürgerungen in der heutigen Zeit sind geplante Einschleusungen mit der Aussicht auf Übernahme der Regierungsgewalt in der Bundesrepublik Deutschland. Endziel ist die Vertreibung autochthoner Deutscher aus den angestammten Heimatgebieten.

Wehret den Anfängen, hätte noch in der Vor-Merkel-Zeit gefordert werden können.

Heute hilft nur noch Widerstand!

Asylrecht mißbraucht

Asylrecht ist ein ganz normales Gesetz wie ein jedes andere Gesetz.
Unter diesem Wort und somit unter diesem Gesetz wird die Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland versteckt.
Dabei werden Gesetze und völkerrechtliche Verträge gebrochen. Wo sind die für die Einhaltung unserer Gesetze mitverantwortlichen
Staatsanwälte?

Ist es nicht gerade die Aufgaben von Staatsanwälten, gegen
Gesetzesverstöße aus eigener Verantwortung heraus Ermittlungen aufzunehmen?
Zugegebenermaßen, Parlamentarier sind vor Strafverfolgung geschützt. (Es wirft ein bezeichnendes Licht auf ein Parlament, das sich nicht aufraffen kann, in diesen Fällen die Immunität eines Abgeordneten aufzuheben.)
Was geschieht mit abgelehnten Asylbewerbern – nachdem der Rechtsweg ausgeschöpft worden ist?
Jeder Bürger der Bundesrepublik Deutschland, der einen Prozeß verliert, wird mit den Gerichtskosten belastet.

Kosten für die Asylverfahren werden vom Staat, somit von jeder Kassiererin im Supermarkt, mitgetragen.
Über das Ende eines Asylrechtes findet keine Diskussion statt.

Asylrecht verliert seine Daseinsberechtigung, wenn nach Wegfall des Asylgrundes eine Rückkehr in das Land, aus dem die Flucht erfolgte, unterlassen wird.
Es sind diese vielen kleinen Ungerechtigkeiten die jegliche
Glaubwürdigkeit eines Staates untergraben.

Asylmissbrauch

Grundgesetz Artikel 16a:
1. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Dieser Artikel 16a enthält in den Absätzen (2), (3), (4) und (5) viele Ausführungen. In diesen wird bereits das Wort Flüchtling, an Stelle Asylant, als ein eingefügter Begriff aufgenommen.

Dieses führt zu Missverständnissen, die den klaren Text aus (1) politisch Verfolgte genießen Asylrecht mit Absicht verfälschen. Asylmissbrauch weiterlesen

2018 – Jahr der Entscheidungen

Im Bereich der Politik werden Wahlergebnisse mit viel Aufmerksamkeit verfolgt. In unserer Zeit der sich überstürzenden Ereignisse erlischt das Interesse schnell. Dabei wird übersehen, dass in der entscheidenden Mitte der Wählenden Gedanken rumoren, die den Politikern in 2018 auf die Füße fallen können. 2018 – Jahr der Entscheidungen weiterlesen

Realität in unserem Deutschland

Ein Ruf zu Wahrheit und Mut in unserem Deutschland – dem ich mich anschließe: Horst Erwin Zaborowski


Liebe Frau Merkel, wenn sie jenseits der Informationen ihrer Beschwichtigungshofräte doch mal hören wollen, was die Menschen von dem Deutschland denken, das sie federführend mit geschaffen haben, dann lesen Sie diesen Text! Besonders die letzten Sätze! Realität in unserem Deutschland weiterlesen