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überstaatliche Organisationen

Verantwortung tragen und (über)tragen

Verantwortung tragen und (über)tragen.
In früheren Zeiten hätten diese Zeilen von einem Karikaturisten in etwa so dargestellt werden können – Ein kleiner Mensch trägt die Verantwortung in einem Sack auf seinem Buckel. –
Heute, im Zeitalter moderner Techniken, wo bereits im Kinderwagen unsere Säuglinge ein Handy als Spielzeug benutzen, ist eine Darstellung schon schwieriger geworden.

Zurück zur ernsthaften Frage bzgl. der Verantwortung. Zu Kaisers Zeiten, den Zeiten von Rittern, Grafen und Fürsten hatte das „Oberhaupt“ auch die Verantwortung zu tragen. Daß unterhalb des die Verantwortung tragenden viele fleißige Bürger die Grundlagen zusammentrugen, mitunter auch erst „erschafften“, damit das „Oberhaupt“ mit seiner Unterschrift und seinem Siegel die Entscheidung verkündete und rechtswirksam werden
ließ, war selbstverständlich und wurde, ob mit Freude oder mit Meckern, akzeptiert.

Eine Zeitenwende wurde eingeleitet mit dem Namen Demokratie. Leider werden die Ursprünge dieser Lebensform meistens verschwiegen. Es waren unsere Vorfahren, die freiheitsliebenden Germanen, die vor Kriegen sich dem von ihnen auf dem Thing gewählten Führer für diesen Waffengang unterordneten.

Dies war noch nicht einmal der Vorläufer von Demokratie, wie diese im alten Griechenland praktiziert wurde.
Und diese Demokratie nach griechischem Muster löste auch in unserer Heimat die „Oberhäupter“ in ihrer absoluten Entscheidungsfreiheit ab.
Es mögen bereits damals in Griechenland nicht alle demokratisch
erzeugten Beschlüsse eine große oder auch absolute Mehrheit gefunden haben.

Jedoch kein Vergleich mit der gelebten Demokratie in unserer Zeit und den Parlamenten.

Unbestritten  – 50 % sind eine  einfache parlamentarische Mehrheit.

In einigen Verfahren ist auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.
Bereits bei diesem Rahmen fällt mindestens das demokratische Gewicht von einem Drittel der wahlberechtigten Staatsbürger zwar in die Waagschale, wird protokolliert, ändert jedoch nichts an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung.

Hier wirkt sich der Staatsaufbau aus. In dem unserem Deutschen Volk von den Alliierten genehmigten Grundgesetz ist eine Balance der Macht, wie diese in der ersten – und einzigsten Verfassung für das Deutsche Reich
(Weimarer Verfassung) vorgesehen wurde, nicht vorhanden!

Hier sind in einem Akt zwei undemokratische Elemente zusammengefaßt.
Das Grundgesetz kann und wurde im Laufe der Geschichte, dem jeweiligen Zeitgeist zugeneigt, geändert. Die zur Abstimmung über die Annahme des Grundgesetzes vorgesehenen Personen hatten ihre Legitimation nicht von einem freien deutschen Volk. Ein unter Alliierter Kontrolle sich bildendes Gremium als Vertreters des ganzen deutschen Volkes zu bezeichnen, entspricht nicht demokratischen Gepflogenheiten.

Der Ankerpunkt zur Heilung dieses Mißstandes ist dankenswerterweise im
letzten Absatz des Grundgesetzes vorgesehen.

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Diese Chance zu ergreifen, bedarf jedoch die Erkenntnis, daß dem
Staatsbürger ein Mitspracherecht eingeräumt werden muß.
Weimarer Verfassung
DRITTER ABSCHNITT
Der Reichspräsident und die Reichsregierung

Artikel 41
(1) Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
(2) Wählbar ist jeder Deutsche, der das fünfunddreißigste Lebensjahr
vollendet hat.
(3) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Artikel 42
(1) Der Reichspräsident leistet bei der Übernahme seines Amtes vor dem Reichstag folgenden Eid:
(2) Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Reichs wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
(3) Die Beifügung einer religiösen Beteuerung ist zulässig.

Artikel 43
(1) Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist
zulässig.
(2) Vor Ablauf der Frist kann der Reichspräsident auf Antrag des
Reichstags durch Volksabstimmung abgesetzt werden. Der Beschluß des Reichstags erfordert Zweidrittelmehrheit. Durch den Beschluß ist der Reichspräsident an der ferneren Ausübung des Amtes verhindert. Die Ablehnung der Absetzung durch die Volksabstimmung gilt als neue Wahl und hat die Auflösung des Reichstags zur Folge.
(3) Der Reichspräsident kann ohne Zustimmung des Reichstags nicht
strafrechtlich verfolgt werden.

Artikel 44
(1) Der Reichspräsident kann nicht zugleich Mitglied des Reichstags sein.

Artikel 45
(1) Der Reichspräsident vertritt das Reich völkerrechtlich. Er schließt
im Namen des Reichs Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen
Mächten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
(2) Kriegserklärung und Friedensschluß erfolgen durch Reichsgesetz.
(3) Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Reichstags.

Artikel 46
(1) Der Reichspräsident ernennt und entläßt die Reichsbeamten und die
Offiziere, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist. Er kann das Ernennungs- und Entlassungsrecht durch andere Behörden ausüben lassen.

Artikel 47
(1) Der Reichspräsident hat den Oberbefehl über die gesamte Wehrmacht des Reichs.

Artikel 48
(1) Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den
Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der
Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten.
(2) Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln
114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.
(3) Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen
Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(4) Bei Gefahr im Verzuge kann die Landesregierung für ihr Gebiet
einstweilige Maßnahmen der in Abs. 2 bezeichneten Art treffen. Die
Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichspräsidenten oder des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(5) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Durch die in der Charta der Vereinten Nationen bestehenden Artikel 53 und Artikel 107 sind diese noch rechtsfähig. Das heißt im Umkehrschluß,
daß auch die Artikel der Weimarer Verfassung rechtskräftig sind.

Unter der Voraussetzung eines Bewußtseins zur Verständigung ist auf der Grundlage von Grundgesetz Artikel 146 ein Neuanfang möglich.

Im Trüben fischen.

Im Trüben fischen.
Ein deutsches Sprichwort und eine Methode, nach der aus Politik Realität wird. Gemeinschaften, von der Dorfebene ab bis zum Staat, sind an Gesetze gebunden. Zur Ehrenrettung muß festgehalten werden, die Mehrheit der Bürger lebt in und nach diesen Gesetzen. Es sind immer
„Interessengruppen“, die für sich Vorteile „abzweigen“ wollen. Ihre
Methode besteht darin, „Klarheit“ einzutrüben. Leider befinden sich
darunter auch fähige und kluge Köpfe.
Der sog. „innere Schweinehund“ – der Kampf um Gesetzestreue und
„Reibach“ – läßt sich leichter im Trüben als im Klaren verbergen und
ausfechten.
Die höchste Krone, die nicht immer identisch sein muß mit dem höchsten „Ertrag“, wird nach dieser Methode von den daran Beteiligten erreicht, für die Moral ein Fremdwort ist.
Das Zusammenleben in einem Volk und Staat ist unter diesen
Voraussetzungen schon ein Balanceakt. Zur Unmöglichkeit wächst sich dies aus, wenn im Lande, Volk und Staat sich Menschen aus anderen Kulturkreisen „hinneinmogeln“.
Diese „Unterwanderung“ hat in der Bundesrepublik Deutschland Formen angenommen, die an Existenz und Heimatrecht des autochthonen Volkes rütteln.
„Es kann der frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“.

Ebenfalls ein deutscher Spruch, auf dessen
Wahrheitsgehalt wir Deutsche uns besinnen sollten.

Aus der UN 2/2019 –
>>Jegliche Praxis oder Politik,
die das Ziel oder den Effekt hat,
die demographische Zusammensetzung
einer Region, in der eine nationale,
ethnische, sprachliche oder andere
Minderheit oder eine autochthone
Bevölkerung ansässig ist, zu ändern,
sei es durch Vertreibung, Umsiedlung,
und/oder eine Kombination davon,
ist rechtswidrig.<<

Art. 6 der Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998.

Wir Deutsche sind Menschen – wenn auch einige der „Strippenzieher“ mit allen Mitteln uns daran hindern wollen.

Mut – wenn mutig folgenlos bleibt –

Mut – wenn mutig folgenlos bleibt – ein Zeichen für Wendehälse.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz schlug Merkels Stunde. Getragen vom Unbehagen über Trumps „Amerika zuerst“ wurde der Applaus für Merkels Rede von vielen Teilnehmern getragen.
Bezeichnend war, daß einige bekannte Vertreter, auch staatliche
Vertreter, dieser Sicherheitskonferenz fern blieben. Auf die
Machtverhältnisse zwischen USA – Rußland – China fanden keine, ins Gewicht fallende, Beschlüsse statt.
Dieser bevölkerungsreiche Kontinent Europa kann seine Wirtschaftskraft mangels Geschlossenheit nicht in die Waagschale werfen. Die EU ist nicht ein Kern, sondern ein Hindernis.
Unser kleiner Kontinent Europa leistet sich im Grunde genommen zwei Systeme.
28 Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union (EU) und weitere 18 Staaten einschl. Rußland außerhalb der EU. Zusammengehalten wird diese EU überwiegend auf Kosten deutscher Steuerzahler im Jahr 2017 mit 10,7 Milliarden Euro. (England 5,3 Mrd.- Frankreich 4,6 Mrd. – Italien 3,6  Mrd. – Schweden 1,4 Mrd.)
Stimmengewicht im Europa-Rat – Er setzt sich aus jeweils einem Vertreter pro Mitgliedsstaat zusammen.
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz werden keine Beschlüsse gefaßt! – Die Konstruktion sieht das nicht vor.

Ergo – eine Plattform zum Gedankeneinaustausch – und das war es denn auch

Gefahr erkannt – Gefahr gebannt

Gefahr erkannt – Gefahr gebannt.
Ein Staat, wie auch die Bundesrepublik Deutschland, wird von Politikern und der Wirtschaft gelenkt. Verantwortlich sind in letzter Konsequenz wir Staatsbürger.
Das uns von den Alliierten des Zeiten Weltkrieges vorgeschriebene
Grundgesetz läßt uns Staatsbürger in einer Legislaturperiode, bei
Bundestagswahlen, von vier Jahren lediglich einen Wahltag lang unsere Souveränität ausüben.
Der Kampf um die Macht im Staate wird zwischen Parteien – die gemäß dem Grundgesetz an der politischen Willensbildung lediglich mitwirken können – und der Wirtschaft, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegt, ausgetragen.

Als dritte Kraft betätigen sich Presse, Funk- und Fernsehen, die von Staat und Wirtschaft gelenkt werden. Uns Staatsbürgern steht bisher das Internet zur Verfügung um auf den Entscheidungsprozeß direkt Einfluß ausüben zu können.

Bestrebungen diese reale Einflußmöglichkeiten zu beschneiden, sind im Gange.
In die weltpolitische Situation wird von China, USA und Rußland
entscheidend eingegriffen. Als Staaten im Weltsicherheitsrat steht ihnen mit dem Veto ein Hebel zur Verfügung, Entschlüsse der UNO zu blockieren.
Europa ist ein Kontinent, jedoch kein Staat. Wie eine Schafherde in
einer Gefahr zusammenrückt, so sind die Bemühungen des EU-Parlaments zu werten.
Insbesondere China greift mit seinen aus dem eigenen Volk
herausgepreßten Mitteln in die Wirtschaft, insbesondere in das Eigentum sowie an Grund und Boden, der einzelnen europäischen Staaten und Völker ein.
Es ist höchste Zeit, Realitäten zur Kenntnis zu nehmen und zu reagieren.

Achse -Washington, D.C. – Berlin – Moskau

Achse -Washington, D.C. – Berlin – Moskau
Haben wir den Mut, unseren Otto Fürst von Bismarck in seiner Analyse
Politik ist, daß man Gottes Schritt durch die Weltgeschichte hört, dann zuspringt und versucht, einen Zipfel seines Mantels zu fassen. – zu folgen.

Die Zeit ist reif.
https://www.youtube.com/watch?v=S631gWpx3og&fbclid=IwAR0oF-fkl-Uwz1U_v_vj45sxT5DBT_WfsPgUcSsiHpHUHkqNoHErJK0o-j8

Wie Sie sehen und hören konnten (so Sie sich der Mühe unterzogen und den Linke  gelesen haben) Amerikas Präsident Donald Trump ergreift diesen Zipfel der Geschichte. Seinem Partner in Rußland, Wladimir Putin, der in seinem Land mit den gleichen innerstaatlichen Kräften zu rechnen hat,
ein direktes Angebot zu unterbreiten, ist kaum möglich.
Hier bietet sich für uns Deutsche eine Chance als Mittler mit Eigennutz
ins Rad der Geschichte einzugreifen. Wir können mit einer Bitte für
einen Friedensvertrag, wie er in unserem Grundgesetz Artikel 146
“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

– unserem deutschen Volk vorgegeben worden ist, für Rußland und Amerika einen Anlaß für direkte Verhandlungen eröffnen.
Diese Gelegenheit, der Aushandlung eines Friedensvertrages für
Deutschland, ist ein gegebener Anlaß, eine gemeinsame Abwehr gegen den Islam, mit dem wir drei Staaten – Amerika – Deutschland – Rußland – ein gemeinsames Ärgernis haben, zu reden und zu verhandeln.

Wir sollten sie nicht ungenutzt vorüber ziehen lassen!
Zugegeben, uns Deutschen steht leider im Moment kein Staatsmann, wie von Bismark es war, zur Verfügung. Für ein Ergreifen dieses Zipfels der Geschichte unter achtzig Millionen Deutschen einen aufrechten Deutschen zu finden, ist es der Mühe wert, über alle innerdeutschen Befindnisse hinweg eine Frau oder einen Mann zu suchen und auch die Pflicht eines jeden
deutschen Patrioten, ihn zu finden.

Frisch auf ans Werk. Einigkeit ist das Gebot der Stunde. Bemühen wir uns, ein jeder gemäß seinen Möglichkeiten. Unsere Nachfahren werden es uns danken.

Der Mensch ist das Maß aller Dinge.

Auf dieses Zitat von Protagoras beziehen sich unsere politischen und wirtschaftlichen Eliten, ein jeder von ihnen in seiner bestimmten Art und Weise, bei ihre Handlungen. In diesem Rausch vergessen sie die Verhältnismäßigkeit. Von Null ab oder aufwärts in Minus oder Plus.
Politische Strukturen in unserer Heimat Deutschland sind im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorgegeben. In den, dem Grundgesetz nachfolgenden Gesetzen wird versucht, die Kernsätze so zu verändern, daß bestimmte GG-Rechte „modifiziert“ werden. Einige von ihnen wagen es sogar die GG-Grundrechte selbst, die Artikel 1 – 19, in Frage zu stellen.

Wir Menschen leben, gemäß den Mitgliedern in der UN in 193 Mitgliedstaaten. In jedem dieser Mitgliedstaaten besitzen die Menschen ihre persönlichen Bürgerrechte. Diese internationale Zusammenarbeit ist in Regeln festgeschrieben. Der Mensch ist das Maß aller Dinge. weiterlesen

Heimat – Raub

Bereits in Ausgabe Nr. 85 (2. Quartal 2008) von „Unsere Deutsche Heimat“ veröffentlichten wir das Gedicht

Heimatraub.

Wer einem Volk die Heimat raubt,
der ist von Gott verflucht,
der findet keinen Frieden mehr,
so sehr er ihn auch sucht.
Kein Segen ruht auf seinem Werk,
kein Wachstum, kein Gedeih’n,
denn Heimatraub ist mehr als Mord,
da gibt es kein Verzeih’n.

Und dieser Raub geschieht durch den UN-Migrationspakt bei beiden Betroffenen des Paktes weltweit. Was in Jahrhunderten durch die Ausbeutung der Menschen in Afrika und anderen Kontinenten, durch angezettelte Kriege usw. nicht erreicht werden konnte – daß Menschen ihre Heimat genommen wird – schafft der UN-Migrationspakt. Dazu kommt noch die Unverschämtheit, dies der Menschheit als ein Segen aufzuschwätzen. Heimat – Raub weiterlesen

Widerstand

Widerstand nur auf gesicherter Rechtslage.
Trotz allem Übel, mit dem wir uns in unserem Land Deutschland abplagen müssen, besitzen wir zwei Anker:
1. Unser Streikrecht.
2. Unser Demonstrationsrecht.
Auf gar keinen Fall, sollten wir uns von dieser, unserer Rechts­plattform heruntermanövrieren lassen. Widerstand weiterlesen