Archiv der Kategorie: EU

Europäische Union

Europa ein Kontinent – kein Staat!!

Europa ein Kontinent – kein Staat!!!
In den Staaten auf dem europäischen Kontinent leben viele Völker in ihren Staaten. Ein Staat zeichnet sich aus durch: Ein Staatsvolk – ein Staatsgebiet – eine Staatsgewalt = Völkerrechtssubjekt.
In Staaten mit einer Geschichte die über Jahrhunderte nachweisbar ist, in denen dazu eine Staatssprache vorherrscht,(wie in Deutschland) können Minderheiten sich Assimilieren. Läuft dieser Vorgang über einen Zeitrahmen und einer Anzahl ab, der die Souveränität der Ureinwohner nicht beeinträchtigt, bleibt der Friede erhalten. Wird davon abgewichen, entsteht eine Eroberung des Staates durch Zuwanderung, wird der Staat instabil – es besteht die Gefahr eines Bürgerkrieges.
Einen wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung hat die Volkswirtschaft. Überschreitet die Volkswirtschaft ihre dem Volke dienende Aufgabe und läßt dies die Staatsführung zu, oder macht sich sogar zum Handlanger der Volkswirtschaft, ist dies Verrat am eigenen Staats-Volk.
Staatsdiener, vom Beamten bis zum Bundespräsidenten, die sich nicht gemäß ihrer Verantwortung dem Staatsvolk gegenüber verhalten, verlieren ihren moralischen Anspruch diese Führungsaufgaben auszuführen.
Die Gründung der EU – dieses „Apparates“ zur Abstimmung europäischer Völker und Staaten, wurde ein „Altersruhesitz“ für ausgemusterte Landes-Politiker.
Viele dieser Zeitgenossen suchten nach Aufgaben und (er)fanden diese. So entstand eine „Behörde“, die mit viel Geschick Aufgaben erfanden.
In der Zwischenzeit hat sich dieses „Erfolgsmodell“ herumgesprochen bei der Wahl zum Europa-Parlament ist großes Gedränge. Bei den Wahlkämpfen wird dafür geworben diesem „Parlament“ die Weihe eines „Entscheidungsträgers“ zu erwirken.
Die Wesentliche Bremse, Einstimmigkeit bei Entscheidungen vom Europäischen Rat. Wenn dies verändert werden sollte, ist ein weiteres Hindernis zur Einflußnahme des Parlamentes auf den Entscheidungen des Europäischen Rates weggeräumt.
So wird in kleinen Schritten aus der „Aufsichtsbehörde“ über die Bundesrepublik Deutschland ein Völkerrechtssubjekt der Vereinigten Staaten von Europa angestrebt.

Michel wach auf!!!

Europa-Wahl – aufputschen………

Europa-Wahl – aufputschen………
Desinteresse an Wahlen zum Europaparlament ist aus den Beteiligungen unterhalb der 50%-Grenze, in den letzten Zwanzig Jahren, herauszulesen.
Ergo mußte eine neue Kuh durchs Dorf getrieben werden. Bemerkenswert ist der Zeitpunkt der Veröffentlichung in Österreich. Nicht zu früh, Gegenpropaganda könnte noch aufgebaut werden. Und nicht so spät, damit die Wähler in ihre Entscheidung noch beeinflußt werden können.
Zündfunke und Opfer wurden in gewohnter Manier – „aller Derer die uns Menschen nur gutes tun wollen“ – vorbereitet und ausgesucht. Mit dem „Politiker“ Heinz-Christian Strache war ein Opfer gesucht und gefunden, der für eine gewisse Aufmerksamkeit gut war. Ein Politiker mit einem größeren Gewicht hätte den Widerstand aus nationalen Kreisen stärker entfachen können und somit im Sinne unserer „Volksbeglücker“ negativ gewirkt.
Die Entscheidung für Neuwahlen in Österreich war in dieser Situation eine ehrliche Aktion. Der Kreis aus den nationalen Kräfte in den Ländern die zur Europawahl antreten wird sich neu orientieren.
Sollte vor der Europawahl noch bekannt werden wer hinter der geplanten „Bloßstellung“ von Strache steht,  könnte die geplante Einflußnahme auf die Europa-Wahl nach hinten los gehen.

Wagenknecht – Bundestag – Europa

Wagenknecht – Bundestag – Europa
Mit Fakten zu argumentieren ist eine gute Idee. Den revolutionären Begriff „Freiheit Gleichheit Brüderlichkeit“ abzuändern war es jedoch nicht. Es sind diese „Kleinigkeiten“ in einer guten Argumentation die zweifeln lassen.
Ja – es war ein Vortrag mit Zielrichtung Europa-Wahl. Ja – Verhältnisse anzuprangern waren und sind angebracht
Die Grundfrage „Was war der Grund die EU in dieser Form zu gründen“ wurde nicht einmal angesprochen.
Gründungshintergrund war einen wie auch immer gestalteten Staat Bundesrepublik Deutschland an die Kette zu legen. Das sich „die Wirtschaft“ nicht einbinden ließ war mit einkalkuliert worden.
Die Gewichtung der Kräfte in unserer Welt hat sich mit dem kräftigen Auftreten von China neu sortiert.
Sobald der „Zahlmeister“ Bundesrepublik Deutschland seine Verschuldung hoch genug gefahren hat, Ebbe in der Kasse ist, wird es sich nicht mehr lohnen die „Kette“ aufrecht zu erhalten.

EU Ade

Europa- Wahlen ?

Europa- Wahlen ?
Mit dem Begriff Wahlen soll zum Ausdruck gebracht werden, der Wählende hat eine Entscheidung. Bei Gemeindewahlen werden Bürger für eine bestimmte Funktion in der Gemeinde, Bürgermeister oder Ortsvorsteher, je nach Größe der zu verwaltenden Gebietseinheit, gewählt. Diese objektgebundenen Wahlen finden ebenfalls bei Landtags- und Bundestagswahlen statt.
Der Wähler hegt die Erwartung, daß der oder die Gewählten in seinem Sinne frei handeln können. Bei Wahlen von Abgeordneten in ein Parlament überträgt Der souveräne Staatsbürger, für eine bestimmte Zeit seine Souveränität auf „seinen“ Abgeordneten.
Wir Wähler sind uns bewußt, daß Abgeordnete unsere Erwartungen nur im Rahmen der Machtfülle des Parlamentes erfüllen können.
Bei Wahlen zum Europa-Parlament haben wir Staatsbürger schlechte Karten, weil dieses Parlament nur eingeschränkte Befugnisse hat.
„Die Europäische Kommission ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Sie ist allein zuständig für die Erarbeitung von Vorschlägen für neue europäische Rechtsvorschriften und setzt die Beschlüsse des Europäischen Parlaments und des Rates der EU um.“

Im Klartext: Die Hoheit eines Bundestages der Bundesrepublik Deutschland hat das EU-Parlament nicht.
„Im Europäischen Rat kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammen, um die politische Agenda der EU festzulegen. Er ist die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern.
Nur die Staats- und Regierungschefs haben eine Stimme.“

Wir Staatsbürger sind somit die Betrogenen. Die EU ist kein Staat. Die EU wird „regiert“ von Europäischen Rat (Zur Zeit 28 Mitgliedstaaten)
Wie unser Volksmund so treffend sagt: Viele Köche verderben den Brei.

Entscheidungen stehen an

Entscheidungen stehen an:
Glaube kontra Realität
Instinkt oder Verstand.
Wir, die wir uns in diesen Tagen und Wochen entscheiden werden oder müssen, können aus der Gewißheit schöpfen:

„Da steh ich nun, ich armer Tor,
und bin so klug als wie zuvor.“
von Johann Wolfgang von Goethe (Werk: Faust)

unsere Vorfahren hatten es auch nicht leichter.

Der Glaube ist bedingt dadurch, daß alle Religionen von ihren Anhängern Entscheidungen abfragen/erwarten/bestimmen usw., eine feste Größe bei vielen Menschen.
Auch bei den Menschen, die sich keiner Religion verpflichtet fühlen, laufen Vorstellungen in ihren Gehirnen ab.
Eine Vorentscheidung wird bereits durch „Glaube kontra Realität“ im Unterbewußtsein entschieden.
Wer seinem Glauben folgt hat sich entschieden, ganz gleich ob diese Entscheidung in der Religion begründet – oder durch weltliche Argumente beeinflußt worden ist.

Weitere Gedankengänge werden durch unseren Verstand – oder/und in manchen Fällen von unserem Instinkt, geleitet.
Diese Wähler, die sich durch Realitäten überzeugen lassen, werden aller Wahrscheinlichkeit nicht eine Mehrheit bilden.

Dies können wir dem Einzelnen nicht anlasten – weil in der Information keine Chancengleichheit besteht.
Wahlwerbung und Wahlinformation fließen in der Bundesrepublik Deutschland so weit zusammen, bzw ineinander, daß indirekt eine einseitige Einflußnahme erfolgt.

In Staaten und bei Bürgern die dieser Einseitigkeit entgegenwirken wollen wurde ein Werbeverbot für eine bestimmte Zeit vor dem Wahlgang gefordert.
Bei einigen Wahlen, bzw. in einigen Staaten besteht eine kurze Einschränkung auf die letzten 24 Stunden vor dem Wahlgang.

Es liegen Studien vor, in denen ermittelt worden sein will, daß eine Wahlentscheidung beim Wählenden bereits mehrere Wochen vor dem Wahltag erfolgte.
In den veröffentlichten Medien wird hingegen der Eindruck vermittelt, als ob der Wähler seine Entscheidung in letzte Minute im Wahllokal treffen würde.
Unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer Briefwahl wird wohl für beide Überlegungen Wähler sich entscheiden.

Bei, in den vergangenen zwanzig Jahren erfolgten Wahlen zum Europa-Parlament beteiligte sich nur eine Minderheit der wahlberechtigten Bürger.

Dieser Mangel an der Wertigkeit von Wahlen wird seit eh und je geflissentlich übergangen.
Ein Grund dafür liegt in dem Willen der politischen Klasse auf biegen oder brechen an der Macht zu bleiben. Der Begriff Demokratie, wie er von den alten Griechen mit Volksherrschaft übernommen wurde – löst sich in Schall und Rauch auf.

Solange Wahlen abgehalten werden und die Anzahl der Wahlberechtigten, die sich für keine der zu Wahl gestellten entscheiden, nicht gewertet werden, ist das Prädikat Demokratie eine Fälschung.

Wahlen nur unter gleichen Bedingungen.

Wahlen nur unter gleichen Bedingungen.
Wer heutzutage an Wahlen teilnimmt, geht davon aus, Kaisers Drei-Klassen-Wahlrecht ist Geschichte.
Bei der Europa-Wahl bestehen andere Einschränkungen, die ebenfalls Vorsortierungen sind.

Gewählt wird ein Parlament. Im Grunde genommen in jedem Staat der EU ein Teil des Europa-Parlamentes unter unterschiedlichen Voraussetzungen.
Es besteht kein einheitliches Verhältnis von abgegebener Stimme und Kandidat.

Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre (zuletzt 2014) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.

Das Bundesverfassungsgericht spricht dem Europäischen Parlament in seinem Urteil zum Lissabon-Vertrag vom 30. Juni 2009 nur eine eingeschränkte demokratische Legitimation zu und sieht seine Entscheidungskompetenzen bezüglich weiterer Schritte einer europäischen Integration dadurch begrenzt.[2]

Die genauen Bestimmungen zur Zusammensetzung des Europäischen Parlaments überließ der Vertrag einer späteren Entscheidung des Europäischen Rats. Er bestimmte lediglich eine „degressiv proportionale“ Vertretung der Bürger, nach der einem großen Staat insgesamt mehr, pro Einwohner allerdings weniger Sitze zustehen als einem kleinen. Außerdem muss jeder Staat zwischen 6 und 96 Sitze haben. Die Anzahl der Europaabgeordneten wurde auf 750 plus den Parlamentspräsidenten festgelegt (statt zuvor 785 ab der Erweiterung 2007 bzw. 736 nach der Europawahl 2009)

Im Klartext.
Durch die „degressiv proportionale“ Vertretung der Bürger,“ werden wir Bundesbürger bereits im Europa-Parlament benachteiligt.
Im Europa-Parlament ist die Bundesrepublik Deutschland mit ihren 96 von insgesamt 705 Mandaten unterlegen.
Ein Aufschlüsselung nach Parteien ist bei der derzeitigen Parteieienlandschaft der BRD für uns Deutsche noch katastrophaler.
Nichts zu sagen haben, jedoch der Zahlmeister sein. Das läßt kein gesundes Volk mit sich machen.

Demokratische Legitimation

Demokratische Legitimation

Die UNO ist eine internationale Regierungsorganisation und teilt daher auch die demokratischen Schwächen dieser Organisationsform. Als Zusammenschluss von Staaten, die jeweils durch ihre Regierungen vertreten werden, ist die UNO nur indirekt demokratisch legitimiert. Eine Volksabstimmung zum UNO-Beitritt gab es in der Regel keine, eine Ausnahme bildet hier die Schweiz. Auch die Mitglieder der Organe der UNO werden von den Regierungen der jeweiligen Staaten bestellt. So können zwar die Delegierten aus den demokratischen Staaten als mittelbar vom Volk gewählt angesehen werden, die Vertreter der diktatorischen und autoritären Staaten in der UNO sind jedoch genauso wenig demokratisch legitimiert wie die Regierungen dieser Staaten. Aus diesem Grund ist es nicht korrekt, die UN-Generalversammlung als Parlament zu bezeichnen, da sie weder demokratisch gewählt wird, noch tatsächlich bindende, wenn auch weitreichende Entscheidungen treffen kann

Krieg oder Frieden

Krieg oder Frieden.
Offensichtliche Gründe für Frieden oder Krieg sich zu entscheiden werden uns über alle Medien tagtäglich „vorgeführt“ – wohl wissend, daß wir Bürger in der zur Zeit bestehenden „Gesellschaftsordnung“ keine Entscheidungsmöglichkeiten besitzen. Ein Beispiel dafür ist die Entscheidung von Bundeskanzlerin Dr. Merkel, im Jahre 2015 nicht zu entscheiden. Diese hatte keine Auswirkung, denn die Invasions-Welle rollte. (In ihren Auswirkungen bis auf den heutigen Tag).
Bezeichnend dafür, in wie wenig die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland verankert ist, ist die Ruhe in der Bevölkerung.
In einem, in der Demokratie lebendem Volke führt eine Überschreitung der Staatsräson in dieser Form zum Widerstand. (Als Beispiel können die Gelbwesten in Frankreich gelten. Wo bei einer verhältnismäßig geringen Entscheidung von Macron der offene Widerstand auf der Straße war.)

Die Eröffnung eines herkömmlichen Krieges ist innerhalb von Europa nicht zu erwarten. Jedoch unsere Einbindung in die NATO (denken wir einen Moment mal an US-Präsidenten Trump) ist eine Kriegsgefahr.
Was ist von einer Staatsführung der BRD zu erwarten, wenn der „Bündnisfall“ eingefordert wird? Wie werden die 29 Mitgliedsländer der NATO sich verhalten? Wird er von wem befolgt?

Welche Kräfte im Hintergrund sich den größeren Profit von einem Krieg in Europa versprechen – und welche dieser Kräfte sich einen weitaus größeren Profit über dem Weg der Zerschlagung unserer deutschen Industrie (im weitesten Sinne)versprechen, ist noch nicht ersichtlich.

Die Hoffnung vieler Bürger der Bundesrepublik Deutschland auf immer und ewig unter einem fremden, von wem auch immer aufgespannten, Schutz-Schirm zu kriechen wird sich nicht erfüllen.

Offensichtliche Gründe für Frieden oder Krieg sich zu entscheiden werden uns über alle Medien tagtäglich „vorgeführt“ – wohl wissend, daß wir Bürger in der zur Zeit bestehenden „Gesellschaftsordnung“ keine Entscheidungsmöglichkeiten besitzen. Ein Beispiel dafür ist die Entscheidung von Bundeskanzlerin Dr. Merkel, im Jahre 2015 nicht zu entscheiden. Diese hatte keine Auswirkung, denn die Invasions-Welle rollte. (In ihren Auswirkungen bis auf den heutigen Tag).
Bezeichnend dafür, in wie wenig die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland verankert ist, ist die Ruhe in der Bevölkerung.
In einem, in der Demokratie lebendem Volke führt eine Überschreitung der Staatsräson in dieser Form zum Widerstand. (Als Beispiel können die Gelbwesten in Frankreich gelten. Wo bei einer verhältnismäßig geringen Entscheidung von Macron der offene Widerstand auf der Straße war.)

Die Eröffnung eines herkömmlichen Krieges ist innerhalb von Europa nicht zu erwarten. Jedoch unsere Einbindung in die NATO (denken wir einen Moment mal an US-Präsidenten Trump) ist eine Kriegsgefahr.
Was ist von einer Staatsführung der BRD zu erwarten, wenn der „Bündnisfall“ eingefordert wird? Wie werden die 29 Mitgliedsländer der NATO sich verhalten? Wird er von wem befolgt?

Welche Kräfte im Hintergrund sich den größeren Profit von einem Krieg in Europa versprechen – und welche dieser Kräfte sich einen weitaus größeren Profit über dem Weg der Zerschlagung unserer deutschen Industrie (im weitesten Sinne)versprechen, ist noch nicht ersichtlich.

Die Hoffnung vieler Bürger der Bundesrepublik Deutschland auf immer und ewig unter einem fremden, von wem auch immer aufgespannten,
Schutz-Schirm zu kriechen wird sich nicht erfüllen.

Im Trüben fischen.

Im Trüben fischen.
Ein deutsches Sprichwort und eine Methode, nach der aus Politik Realität wird. Gemeinschaften, von der Dorfebene ab bis zum Staat, sind an Gesetze gebunden. Zur Ehrenrettung muß festgehalten werden, die Mehrheit der Bürger lebt in und nach diesen Gesetzen. Es sind immer
„Interessengruppen“, die für sich Vorteile „abzweigen“ wollen. Ihre
Methode besteht darin, „Klarheit“ einzutrüben. Leider befinden sich
darunter auch fähige und kluge Köpfe.
Der sog. „innere Schweinehund“ – der Kampf um Gesetzestreue und
„Reibach“ – läßt sich leichter im Trüben als im Klaren verbergen und
ausfechten.
Die höchste Krone, die nicht immer identisch sein muß mit dem höchsten „Ertrag“, wird nach dieser Methode von den daran Beteiligten erreicht, für die Moral ein Fremdwort ist.
Das Zusammenleben in einem Volk und Staat ist unter diesen
Voraussetzungen schon ein Balanceakt. Zur Unmöglichkeit wächst sich dies aus, wenn im Lande, Volk und Staat sich Menschen aus anderen Kulturkreisen „hinneinmogeln“.
Diese „Unterwanderung“ hat in der Bundesrepublik Deutschland Formen angenommen, die an Existenz und Heimatrecht des autochthonen Volkes rütteln.
„Es kann der frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“.

Ebenfalls ein deutscher Spruch, auf dessen
Wahrheitsgehalt wir Deutsche uns besinnen sollten.

Aus der UN 2/2019 –
>>Jegliche Praxis oder Politik,
die das Ziel oder den Effekt hat,
die demographische Zusammensetzung
einer Region, in der eine nationale,
ethnische, sprachliche oder andere
Minderheit oder eine autochthone
Bevölkerung ansässig ist, zu ändern,
sei es durch Vertreibung, Umsiedlung,
und/oder eine Kombination davon,
ist rechtswidrig.<<

Art. 6 der Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998.

Wir Deutsche sind Menschen – wenn auch einige der „Strippenzieher“ mit allen Mitteln uns daran hindern wollen.

Mut – wenn mutig folgenlos bleibt –

Mut – wenn mutig folgenlos bleibt – ein Zeichen für Wendehälse.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz schlug Merkels Stunde. Getragen vom Unbehagen über Trumps „Amerika zuerst“ wurde der Applaus für Merkels Rede von vielen Teilnehmern getragen.
Bezeichnend war, daß einige bekannte Vertreter, auch staatliche
Vertreter, dieser Sicherheitskonferenz fern blieben. Auf die
Machtverhältnisse zwischen USA – Rußland – China fanden keine, ins Gewicht fallende, Beschlüsse statt.
Dieser bevölkerungsreiche Kontinent Europa kann seine Wirtschaftskraft mangels Geschlossenheit nicht in die Waagschale werfen. Die EU ist nicht ein Kern, sondern ein Hindernis.
Unser kleiner Kontinent Europa leistet sich im Grunde genommen zwei Systeme.
28 Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union (EU) und weitere 18 Staaten einschl. Rußland außerhalb der EU. Zusammengehalten wird diese EU überwiegend auf Kosten deutscher Steuerzahler im Jahr 2017 mit 10,7 Milliarden Euro. (England 5,3 Mrd.- Frankreich 4,6 Mrd. – Italien 3,6  Mrd. – Schweden 1,4 Mrd.)
Stimmengewicht im Europa-Rat – Er setzt sich aus jeweils einem Vertreter pro Mitgliedsstaat zusammen.
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz werden keine Beschlüsse gefaßt! – Die Konstruktion sieht das nicht vor.

Ergo – eine Plattform zum Gedankeneinaustausch – und das war es denn auch