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Europäische Union

Stunde der Wahrheit rückt näher !

Stunde der Wahrheit rückt näher !
Großbritannien verläßt die EU. Beim EU-Gipfel zur Klimaneutralität schert Polen aus.

„Der EU-Gipfel bekennt sich zu einer klimagasneutralen Wirtschaft bis 2050. Polen (Das Land bezieht 77 Prozent seines Stroms aus Kohle) bekommt aber mehr Zeit.
Ungarn und Tschechien dürfen AKWs behalten.“

Ob Frankreich seine AKWs behalten darf – keine Verlautbarung.

Das Duo Merkel und von der Leyen fährt auf dieser „Rasierklinge“ munter weiter. Die „Dritte“ im Bunde, Christine Lagarde als Chefin des Internationalen Währungsfonds, streckt ihre Fühler aus und tastet ab.

Sollte die Zeit dieser „alten“ Frauen abgelaufen sein?

Quo vadis

Quo vadis
„Wohin gehst du?“, Deutschland – das Land unserer Deutschen – autochthonen – Vorfahren.

Wirst Du dich dem Spruch – Dem Geld gehört die Welt – beugen? Beugen trotz der schlechten Erfahrungen mit drei „Währungen“ (RM-DM-Mark der Deutschen Demokratischen Republik) in einem Jahrhundert?
Mit der Einführung des EURO entstand eine Währung deren Deckung von unterschiedlichsten Volkswirtschaften gedeckt werden soll.

In allen Fällen werden wir Bürger um unserem Eigentums, daß von uns in harter Arbeit Erwirtschaftetem, betrogen. Unterschiede bestehen nur in den jeweiligen Verfahren und den Höhen an Verlusten die wir Bürger erdulden.

Mit dem, zum Weltplayer aufgestiegenem China bewegen sich jetzt mit Chinesischer Yuan, Russischer Rubel,US-Dollar und dem EURO drei Volkswirtschaften und eine Europa-Wirtschaft in der Weltwirtschaft.

Die EU ist durch ihren breiten Untergrund, mit derzeit 19 von 28 EU-Länder in denen der Euro die offizielle Währung ist. scheinbar ein stabiles Gefüge.

Jedoch, die Konstruktion der EU, einerseits 19 Länder mit einer Währung, dem Euro und 9 Länder mit ihren eigenen Währungen entspricht zu mindestens im Minister-Rat (aus 28 EU-Länder mit jeweils einem einem Vertreter pro Mitgliedstaat zusammen) in dem  einstimmigsen Beschlüsse gefaßt werden müssen,  nicht einer handlungsfähigen Gemeinschaft.

Dazu kommt der Wirkungsbereich des Europa-Parlamentes.
Wahlergebnisse fußen auf unterschiedlichsten Vorschriften bezogen auf das Verhältnis von Wählern zu den gewählten Kandidaten. Alter der Wahlberechtigten liegt zwischen 16 und 25 Jahren. usw. usf.
( Das genaue Wahlsystem wird jedoch von jedem einzelnen Mitgliedstaat durch nationale Regelungen bestimmt.)

Die Entscheidungen im Ministerrat – ein Land, eine Stimme – können durch das Europa-Parlament nicht aufgehoben werden. Die Entscheidungen im Ministerrat müssen Einstimmig erfolgen.

Somit ist Europa in seinem Handlungsspielraum, insbesondere in Bezug auf schnelle Entscheidungen, den Chinese, Russen und Amerikanern deutlich im Nachteil. Der oft zitierte Block von 741,4 Millionen Einwohner in Europa ist ein Popanz. Die Handlungsfähigkeiten von den USA (Trump), dann von Rußland (Putin) und China (Xi Jinping) steht weit über den Möglichkeiten die den Vertreter von Europa zur Verfügung stehen.

Gemäß dem Streichholzschatel-Prinzip – ein Streichholz bricht ein Jeder. Jedoch die ganze Streichholzschachtel mit allen Streichhölzern zusammen wird ein Mensch nicht brechen können.

Auf Europa übertragen – zurück zu den einzelnen Währungen der jeweiligen Staaten in Europa und zum Flooten dieser Währungen.

Unsere deutsche Volkswirtschaft auf die Interessen unseres Deutschen Volkes (Autochthonen) einstellen.

EU – Sarg für freie Völker.

EU – Sarg für freie Völker.
Den letzten Sargnagel für unser deutsches Volk Schlug Bundeskanzler Schröders und Außenminister Fischers Kabinett ein mit der Änderung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgestzes (RuStAG) vom 22.07.1913
in Staatsangehörigkeitsgesetz. Erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte wurde im Staatsbürgerschaftsrecht das Abstammungsprinzip („jus sanguinis“) durch Elemente des Geburtsortsprinzips („jus soli“) ergänzt.
Die EU macht Völker abhängig. Solange die eigenen Währungen Flooten können, pendeln sich Wünsche und Möglichkeiten ein.
Einzelne Völker für andere Völker und Staaten „abzuzocken“ und dazu den eigenen aufgeblähten EU-„Beamten-Staat“ sich bezahlen lassen führt zum Untergang.

EU mit von der Leyen

EU mit von der Leyen
Auf den ersten Blick paßt alles zusammen. Eine EU-Präsidentin die in diesem Amt eine Krönung ihrer Politiker-Laufbahn sieht. Warum den nicht – diesen Zukunftsweg in die Pension sind schon Viele vor ihr gegangen.
Neben jahrelanger Minister(innen) Erfahrung in mehreren Ämtern, ist eine flüssige Verständigung in mehreren Fremdsprachen unzweifelhaft ein Vorteil.
Jedoch die freundliche Unterstützung durch Bundeskanzlerin Dr.Merkel (die in letzter Zeit offensichtlich sparsamer war) wird im neuen Amt nicht so wirken können.

Im Rat der Europäischen Union sind – Für die Annahme von Beschlüssen ist in der Regel eine qualifizierte Mehrheit erforderlich, und zwar
55 % aller Länder, d. h. bei den derzeit 28 Mitgliedstaaten 16 Länder,
die außerdem mindestens 65 % der EU-Gesamtbevölkerung stellen.

Um einen Beschluss zu verhindern, sind mindestens vier Länder erforderlich, die mindestens 35 % der EU-Gesamtbevölkerung stellen.

Ausnahme: Für sensible Angelegenheiten wie Außenpolitik und Steuern ist Einstimmigkeit erforderlich, d. h. alle Länder müssen zustimmen.
Für verfahrenstechnische und administrative Angelegenheiten genügt die einfache Mehrheit.

Wird es die neue Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen noch größere Überzeugungsarbeit vor sich haben wie bisher in der Bundesregierung der BRD.

Dazu kommt noch Der Europäische Rat (ER). Er ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU). Der Europäische Rat tritt mindestens zweimal pro Halbjahr zusammen (Art. 15 Abs. 3 EU-Vertrag). Diese Gipfeltreffen finden zumeist in der Mitte und am Ende jedes Halbjahres, also im März, Juni, September und Dezember, statt. Außerdem kann es Sondergipfel geben, auf denen über aktuelle wichtige Themen beraten wird. Im Rahmen der Lissabon-Strategie wurde im Jahr 2000 vereinbart, die Märzgipfel künftig der Erörterung wirtschafts-, gesellschafts- und umweltpolitischer Themen vorzubehalten.[6] Die Sitzungen sind nicht öffentlich, allerdings informiert der Ratspräsident das Europäische Parlament über die Ergebnisse und legt diesem einen schriftlichen Bericht vor. Außerdem werden am Ende des Gipfels die „Schlussfolgerungen des Vorsitzes“ veröffentlicht.
Nach geschickten Formulierung von der Leien`s vor dem Europäischen Parlament hatten 383 Abgeordnete mit Ja gestimmt. 327 Parlamentarier stimmten dagegen.

Erforderliche Stimmenzahl lag bei 374 Abgeordnete.

Die EU, als Aufsichtsgremium über unser Deutsches Volk  in Szene gesetzt. In gut siebzig Jahren unsere Resursen abgegriffen, auf das deutscher Schweiß floß.
Wir Deutsche zahlen nach Belgien die höchsten Steuern.

Sobald die Briten draußen sind wird die Belastung unseres Deutschen Volkes sich nochmals steigern.
Ein gutes wird es geben, wenn die Leistungskraft unseres Deutschen Volkes erschöpft ist – die vielen ausländischen „Freunde“ werden schleunigst unsere Heimat verlassen, wenn kein Geldsegen mehr fließt.

Dabei sein ist Alles?

Dabei sein ist Alles?
Wo die Musik spielt ist Aufmerksamkeit. Dieser Verlockung zu folgen ist ein Recht eines jeden Menschen. Wer an den Hintergründen der Musik interessiert ist, wird zu Erkenntnissen gelangen. Der persönliche Schutz – das hatte ich nicht gewußt – wird somit freiwillig aufgegeben.
Zu Roß und Reiter:
Bei der Europa-Wahl 2019 – „73 Abgeordnete aus neun Ländern haben sich zu einer Fraktion mit dem Namen „Identität und Demokratie“ zusammengeschlossen. Nicht dabei sind PiS- und Brexit-Partei.“

Die Abgeordnete sind in ihren Heimatländern teilweise in der Opposition, teilweise in der Regierung.
Mit ihren 73 Abgeordneten von ca 700 im Europa-Parlament ist eine Basis von ca 10% erreicht worden. Zehn Prozent sind alleine betrachtet noch kein großer Zündungsfaktor. Mindernd schlägt zu Buche, daß die Erwartungen der Abgeordneten aus den einzelnen Parteien in ihren Heimatländern große Unterschiede aufweisen.

Entscheidend für erfolgreiche Parlamentsarbeit unter Berücksichtigung der nationalen Interessen kann die Fähigkeit sein, zusätzlich EU- Abgeordnete ohne Bindung an eine Fraktion für bestimmte Abstimmungen zu gewinnen.

Eine wirksame Abwehr der unseren Kontinent Europa überrennenden Menschen aus der gesamten Welt kann unter diesen Umständen nicht erwartet werden.
Wobei die „Macht“ des Europa-Parlamentes ohnehin nicht ausreicht seine eigenen Beschlüsse gegen den Europa-Rat durchzusetzen.

Somit wird sich Europas Schicksal über die Kraft der in seinen jeweiligen Ländern opporierenden nationalen Parteien entscheiden.
In unserer Bundesrepublik Deutschland werden die Wahlen in Mitteldeutschland eine Klärung anstoßen – oder auch nicht.
Hoffen wir auf Vernunft und Einsicht der schweigenden Mehrheit.

Grenzenlose Freiheit

Grenzenlose Freiheit
Selbst in der Natur besteht keine grenzenlose Freiheit. Allein aus dem Naturgesetz heraus -„der Stärkere frisst den Schwächeren“ – besteht eine Ordnung.
Wir Menschen organisierten uns seit Urzeiten in Gemeinschaften. In diesen Gemeinschaften gaben wir uns Richtlinien für unserem Zusammenleben, diese wurden in Gesetzen formuliert, beschlossen und für Rechtsgültig erklärt.

Unsere höchste Gesetzesebene in der Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz. In den Grundrechten der Artikel 1 bis 19 steht
Artikel 19 (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Artikel 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Unter Berücksichtigung dieser Artikel des Grundgesetzes ist das

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
UrhG
Ausfertigungsdatum: 09.09.1965
Vollzitat:
„Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. November 2018 (BGBl. I S. 2014) geändert worden ist“
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 28.11.2018 I 2014

ein nachrangiges Gesetz.
In diesem nachrangigen „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“
sind auf faßt zehn Seiten Abschnitten und Bestimmungen ausführlich „Rechtsfälle“ benannt.

Weil auch die EU-Rechte zu diesem Thema Entscheidungen vorgeben,  kommen sich unser Nationales Recht, unser Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und
die Rechte der EU in die Quere.

Zu allem Überfluß ist den vergangenen Jahrzehnten eine technische Entwicklung im Internet so weit fortgeschritten, daß diese in Gesetzen kaum zu fassen ist.

Hier ist eine Jugend in voller Freiheit herangewachsen, von den wirtschaftlichen Bedrängnissen wenig bis gar nicht berührt.

Fordern, und nochmals fordern – Verantwortung und Leistung sind Fremdworte.

Dazu hat sich mit dem Internet ein weltumspannender Informationsaustausch eröffnet der grenzenlos erscheint.
Um hier eine gewisse Ordnung, eine eigene Verantwortung einzurichten ist eine Ergänzung im Grundgesetz erforderlich.
Hierzu bietet sich
Grundgesetz Artikel 5 (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
– die Erweiterung an
zum Recht der persönlichen Ehre gehört die Offenlegung der eigenen Identität
Diese Ergänzung wird mehr bewirken als andere Strafmaßnahmen. Keiner wird sich als Lumpen oder Feigling brandmarken lassen.

Überbevölkerung

Überbevölkerung
Der ideale Staat ernährt seine Bevölkerung aus eigener Kraft. Auf seinem Staatsgebiet stellen Landwirtschaft, Handwerk, Handel und Industrie den Eigenbedarf sicher. Der Export soll die 50% Marke nicht überschreiten. Mit frei werdenden Kapazitäten wird vernachlässigte Infrastruktur instandgesetzt. (Kaputte Brücken, Sanierungsbedürftige Schulen usw. sind eine Schande für eine Kulturnation.)
Der Rechtszustand bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland war für unsere deutsche Bevölkerung beschlossen und in Kraft gesetzt.
Bereits in diesen Gründerjahren wurde die Balance zwischen den Bedürfnissen der Urbevölkerung und der Gewinnmaximierung unter Hinzuziehung ausländischer Arbeitskräfte verschoben. Die Folge war, daß ein Ernährer eine Familie nicht mehr ernähren konnte. – Frau und Mann mußten beide Arbeiten um ihre Familie ernähren zu können. Zwangsläufig verringerten sich die Geburten bei der Urbevölkerung.
Folge dieser Entwicklung war die Abhängigkeit des Staates vom Export. Mit dem Fortschritt der technischen Entwicklung verändert sich der Arbeitskräftebedarf. Ein Teil der deutschen Bevölkerung kann bereits die erforderlichen Qualifikationen nicht vorweisen. Diese Lücke mit „Einwanderung“ schließen zu wollen scheiterte.
Die unsere deutsche Wirtschaft tragenden Säulen im Bereich Kohle, Stahl, Chemie und Autoindustrie werden mit Zwangszahlungen innerhalb der EU, in den USA usw.
in ihrer Kapitaldecke entscheidend geschwächt. In einer inszenierten „Weltwirtschaftskrise“ wird mit dem bestehenden Schuldenberg der BRD gemäß der laufenden Schuldenuhr Deutschland 1.912.604.527.850 EUR. – ca. zwei Billionenist zu befürchten, daß erneut eine Enteignung der arbeitenden deutschen Bevölkerung erfolgt.
Bei dieser Ausraubung unserer deutschen Vorfahren nach dem Ersten- und nach dem Zweiten Weltkrieg waren wir Deutsche unter uns.
Bei einer heutzutage anstehenden sogenannten Währungsreform, bei einem Anteil von Ca. 20 bis 25 % Bürger mit ausländischem Hintergrund, wird dies zur Katastrophe führen.

Ein Trojanisches Pferd

Ein Trojanisches Pferd bauten Bundeskanzler Schröder SPD und Joschka Fischer GRÜNE.
Zum 1. Januar 2000 wurde neben dem bisher allein geltenden Abstammungsprinzip (ius sanguinis) das Geburtsortprinzip (ius soli) eingeführt (Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 -BGBl. I S. 1618)

In diesem trojanischen Pferd sammelten sich von Regierung Schröder eingeladenen und vor Bundeskanzlerin Merkel mit Begeisterung empfangene Wirtschaftsflüchtlinge aus vielen Staaten dieser Erde.
Bei Wahlen zum europäischen Parlament wurde in den letzten zwanzig Jahren die 50% Marke nicht erreicht.
Bei der Europa-Wahl am 26. Mai 2019 wurde diese Marke um ca. 10% überschritten.
Diese 10% speisen sich mit hoher Wahrscheinlichkeit aus „Wahlberechtigten“ mit ausländischen Wurzeln. Ein „Probelauf“ auf dem Weg zur Machtübernahme unserer deutschen Heimat.
Es liegt an uns autochthonen Deutschen bei den anstehenden Wahlen die volle Souveränität über unser Schicksal und unser Heimatland zu erreichen.

Wählen = Auswählen = Abstimmen = EU

Wählen = Auswählen = Abstimmen
Mit einer Beteiligung bei der Europawahl von über 60% ist der Anspruch des Europäischen Parlamentes gewachsen, eine Mehrheit zu vertreten. Eine Motivation lag auch im Abbau der Hürden für eine Beteiligung an der Wahl. Beides kann jedoch den Nachteil der eingeschränkten Gestaltungshoheit – ohne die Zustimmung der Europäischen Kommission –

Was ist die Aufgabe der Europäischen Kommission?

„Die Europäische Kommission (EU-Kommission) ist das ausführende Organ der Union, also die Exekutive der Gemeinschaft. Sie besteht aus 28 Mitgliedern – je ein pro Mitgliedstaat. Ihre Aufgabe ist es, die Wahrung der Europäischen Verträge zu gewährleisten und die europäische Integration voranzutreiben.

Außerdem hat die Kommission als einziges Organ das Initiativrecht im europäischen Gesetzgebungsverfahren. Allein sie kann die Gesetzvorschläge einbringen, über die der Ministerrat und das Europäische Parlament dann verhandeln. Die EU-Kommission stellt auch den EU-Haushalt auf, der von Rat und Parlament beschlossen wird. Nach dessen Verabschiedung verwaltet die Kommission die Haushaltsgelder. Die Kommission sitzt in Brüssel.“

– bleiben die Wahlergebnisse eine „Beschäftigung“ für Parlamentarier – nicht mehr und nicht weniger!!!

Das Prinzip der notwendigen Einstimmigkeit in der Europäische Kommission wird zwar versucht „aufzubrechen“, ist jedoch bisher nicht in letzter Konsequenz gelungen.

Bleibt dieser Zustand erhalten – worauf wir hoffen sollten – bleibt die EU eine Plattform für den Gedankenaustausches zwischen den europäischen Staaten in Form des/der jeweiligen „Staats-führenden“. Die Verpflichtung der Staaten Entschlüsse dieses Gedankenaustausches in das nationale Recht zu übernehmen ist jedoch nicht zwingend. (Sobald es eine europäische Armee geben sollte, könnte dies jedoch eine Realität werden)
Die Bindung eines Teiles der europäischen Staaten in der EU mittels dem Euro als der gemeinsamen Währung, hebt den Grundsatz der Einstimmigkeit in der EU-Kommission indirekt auf.

Die Bestrebungen aus diesem vertraglichen Zustand auszubrechen werden, insbesondere durch junge Europäer unterstützt. (Jung sein und Forderungen stellen ist heutzutage normal geworden. Wenn der Staatssäckel erst leer ist wird der Verstand gewachsen – jedoch das Paradies wird geschlossen sein.)

Dieses Spiel mit dem Feuer hat eine Grenze. Die Grenze liegt in der Kreditwürdigkeit der Bundesrepublik Deutschland. Ohne die Zahlungen der BRD in den europäischen Schulden-topf werden die „geliebten“ Deutschen erneut der „Feind“ sein.

Ein Zeichen aus Österreich???

Ein Zeichen aus Österreich???
Wie sollten die Auslassungen von amtierende österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen verstanden werden? Ministerposten mit nicht gewählten, sondern ernannten Fachleuten zu besetzen. Als erstes ist zu hinterfragen, räumt die Verfassung für Österreich dem Bundespräsidenten Rechte ein Privat-Personen in Ministerpositionen zu berufen.
Weil bereits eine Entscheidung gefallen ist, Neuwahlen abhalten zu wollen wird sich diese Frage ernstlich nicht stellen. Jedoch – allein die Vorstellung, das einem Bundespräsidenten es gestattet sein könnte, Regierungen statt mit der Ernennung von Ministern durch Berufung von „Fachleuten“ in Amt und Würden zu berufen bekommt einen Beigeschmack aus Zeiten der Diktatur.
Diese Frage stellt sich nach dem Rücktritt von Ministern und den vorgesehenen Neuwahlen nicht.
Als Bundesdeutscher will ich mich so weit aus dem Fenster legen, daß ist allein Angelegenheit der Bürgerinnen und Bürger von Österreich.
Was uns Deutsche umtreiben sollte ist die Befragung der derzeitigen politischen Führungskräfte im Fernsehen zur Europa-Wahl. Die Vertreter der kleineren im Bundestag vertretenen Parteien hatten ein klare Aussage gemacht. Wir Wähler sind somit informiert und können uns entscheiden. Bei der SPD und CDU war eine Zurückhaltung, vorsichtige, nichtssagende Formulierungen zu vernehmen.
Es Erinnert an der Weisheit aus „Zar und Zimmermann,1.Akt, 6..
O ich bin klug und weise,. Und mich betrügt man nicht.“
Wobei hier zu fragen ist – wer will wen betrügen?