Asylstreit

Der Streit in der Regierung ist schon eine peinliche Angelegenheit. Innenminister Seehofer von der CSU kriegt die Kurve und will Flüchtlinge in bestimmten Situationen abweisen. Von der Schwesterpartei CDU mit Teilen der Opposition wird dies als Wahlkampfpropaganda dargestellt. So einfach ist das aber nicht. Er hat nur die Lehren gezogen aus der letzten Wahlschlappe zum Bundestag, hingegen die Kanzlerin bei ihrer Position stur bleibt. Sie will eine europäische Lösung, dabei hat sie diese in 3 Jahren nicht geschafft und jetzt sind nur 2 Wochen Zeit dazu.  Im Jahr 2015 hat sie rund 1 Million Flüchtlinge im Alleingang, also ohne europäische Lösung, nach Deutschland eingeladen. Laut propagierte sie „Wir schaffen das“ und ist damit kläglich gescheitert. Sie brauchen sich nur die Umstände mit dem Skandal im BAMF ansehen. Frau Merkel vertritt weiterhin ihre gescheiterte Asylpolitik, wobei schon Teile der CDU, wie beispielsweise der Ministerpräsident und auch der Innenminister von Sachsen, sie in dieser Frage nicht mehr unterstützt. Nun will sie retten was nicht mehr zu retten ist und versucht einige europäische Länder auf ihre Seite zu bringen. Dabei schreckt sie nicht zurück bisher vertretene Positionen bei der Weiterentwicklung der EU zu verlassen und macht nun diesbezüglich Zugeständnisse an Frankreich.. Sie müßte es doch längst gemerkt haben, daß einige Länder nicht europäisch handelten und bereits ohne Abstimmung eigene Beschlüsse faßten, wie beispielsweise in Frankreich, Dänemark, Österreich Tschechien und Ungarn. Frankreich wies 2017 85000 Flüchtlinge an der Grenze zurück. Mit Italien gibt es bilateral eine Vereinbarung über einen Einreisemodus. Dänemark führte 2016 Grenzkontrollen zu Deutschland ein und wies auch 5500 Flüchtlinge ab.  Österreich kontrolliert seit 2015 die Grenze zu Ungarn und Slowenien mit Soldaten. In Tschechien werden illegal eingereiste Flüchtlinge bis zur Abschiebung und Rückführung in Gefängnis ähnlichen  Zentren festgehalten. Ungarn schottete sich mit einem bis zu 4 Meter hohen Metall- und Stacheldrahtzaun zu Serbien und Kroatien ab. Kürzlich verabschiedete es ein Gesetz, wonach Einwohner  und Institutionen bestraft werden, welche Asylanten unterstützen. Mit ihrer Politik vertritt sie leider nicht das deutsche Volk und Volkes  Willen, der auch im ARD Deutschland Trend zum Ausdruck kommt. Sie manövriert sich somit selbst ins Abseits.

Wir sind das Deutsche Volk

Wir sind Bürger des zweiten Deutschen Reiches. (Kaiserreich ab 18. Januar 1871)
Wir sind keine Individuen, die hinter einem Zaun leben an dem ein Schild hängt „Die schon immer hier Lebenden.

Die Bezeichnung „schon immer hier“ kann allenfalls bezogen werden auf:
Die uns als Volk schon immer Aussaugenden aus der politischen,
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Klasse.

Die schon immer“ sich aus der Verantwortung Stehlenden – ob Kaiser und Fürsten, ob Politiker und Politikerinnen, ob Wirtschaftsführer und Elite.

Die Lasten wurden und werden von den Staatsbürgern getragen die Tag für Tag, vom Morgen bis zum Abend, für geringes Entgelt, die Leistungen erbringen, von denen der gesamte Staat lebt.

Wir deutsche Staatsbürger sind es auch, die, als der Souverän, der
politischen Elite einen Vertrauensvorschuß zugestehen.

Unser Vertrauen wurde von einem Konglomerat aus wirtschaftlicher und politischer Eliten mißbraucht.
Volks-, Landes- und Hochverrat führt zu überwiegend unkontrollierten Grenzen; führt zur Eroberung unserer Deutschen Heimat durch Völker unterschiedlichster Nationen und Religonen.
Abgabe von Hoheitsrechten der Bundesrepublik Deutschland an
Organisationen jeglicher Art, wie EU, NATO usw. ohne Volkes Zustimmung, sind nichtig!

Somit ist der Zeitpunkt gekommen, daß wir als Deutsches Volk, gezwungen sind, gestützt auf unser Grundgesetz, zu handeln!

Artikel 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischerund sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist

Widerstand aus Stadt und Land, mit Herz und Hand für unser freies Vaterland!

Merkels Privat-Demokratie

Wenn es gerade passt, wird die Richtlinienkompetenz einer
Bundeskanzlerin gezogen – siehe Bundeskanzlerin Merkel kontra
Bundesminister des Inneren Seehofer.
Ebenso, wenn es paßt, wurde die Souveränität des Parlamentes der
Bundesrepublik Deutschland beiseite geschoben – siehe Einlaß von
Flüchtlingen ohne Grenzkontrolle im Jahr 2015.

Ein Staat – und die Bundesrepublik Deutschland erhebt den Anspruch ein Staat zu sein, kann und darf nicht der Selbstbedienungsladen für eine Person oder einer Personengruppe mißbraucht werden.

Wenn aus den Reihen der gewählten Volksvertreter, den Abgeordneten im Deutschen Bundestag, dann dazu auch noch keine Kontrolle der Bundeskanzlerin hör- oder sichtbar wurde, sind wir in einem falschen Film.
Diese Verhältnisse könnten wir leichter haben, eine Diktatur mit einem oder einer „Lichtgestalt“ – dazu dann noch eine Beifall jubelnde Anhängerschar und wir alle können uns aus unserer Verantwortung als Souverän mit einem Schild in unserem Wohnzimmerfenster – bin zur Zeit im Urlaub – davonstehlen.

Und hinterher war es keiner gewesen!

Widerstand – mit allen Fasern unseres Lebens – Heute und Morgen, einen jeden Tag. ein Jeder mit seinem Mitteln, auf daß unsere Kinder und Enkel dereinst nicht sagen können: Die haben zum zweiten Mal versagt!

Seehofer ausgetrickst ?!

Wer kämpfen will, darf nicht Träumen. Als Bundesinnenminister kann Seehofer handeln. Die Zurückweisung bereits rechtmäßig Abgeschobener Asylanten an die Einreise in die BRD zu hinder kann angeordnet und vollzogen werden. Dazu bedarf es keinerlei weiterer Beschlüsse.

Wenn Seehofer nicht sofort handelt und der Rat der Regierung-Chefs der einzelnen EU-Staaten beschließt: „Dublin III-Verordnung“ wird dahin geändert, daß der Asylsuchende in dem Land Asyl beantragen kann, daß er sich wünscht. –
Ist der Mantel der Geschichte vorübergerauscht!

Auf Grund der Ausführung bestehender Gesetze Seehofer zu entlassen wäre ein Präzedenzfall. Die Außenwirkung würde auch Merkels Bestrebungen andere EU-Staaten für ihre Ziele zu gewinnen mindesten stören, wenn auch nicht Verhindern.

Mut zur Verantwortung

Die Fähigkeit den Punkt zu erkennen, das Glück des Tüchtigen,

sind die Voraussetzungen, damit der Mantel der Geschichte ergriffen werden kann, bevor er an unserem deutschen Volk vorüberrauscht.

In dieser Situation befanden sich unsere Vorfahren in unserer deutschen Geschichte bereits mehrmals. Bekannt sind Herrmann der Cherusker und die Schlacht im Teutoburger Wald im Jahr 9 n. Chr.

Einzelnen von uns werden, je nach ihrer inneren Einstellung, ob im wissenschaftlichen, kirchlichen oder weltlichen (politischen) Bereich Ereignisse und Personen einfallen, die weitreichende Entscheidungen erkannt, befördert oder getroffen hatten.

Ein, vielleicht das letzte, Zeitfenster öffnet sich, indem wir, einschließlich der Erlebnisgenration,  noch die Gestaltungshoheit inne haben. Bedenken wir – und in Wirklichkeit entscheiden wir, ein jeder von uns, ob er will oder nicht – über das Schicksal unserer Kinder und Enkel. Es wird nicht mehr genügen, nur auf die vorhandenen, auch die persönlichen Werte zu vertrauen.

Ein Blick in die Geschichte der Ureinwohner auf dem amerikanischen Kontinent führt uns vor Augen, Völker, die den Sirenengesängen ihrer Eroberer vertrauen, landen in der Verbannung – in Reservaten.

Bringen wir den Mut auf, ein Jeder nach seinen Möglichkeiten, für den Erhalt unserer Kultur, unserer und unserer Nachkommen Freiheit, den Kampf aufzunehmen.

Horst Erwin Zaborowski

Parteienfinanzierung

Wenn in einem Betrieb aus welchen Grund auch immer die Einnahmen schwinden, muss dieser im schlimmsten Fall Insolvenz anmelden. Nicht so bei den Bundestagsparteien. Innerhalb von 9 Tagen wurde im Deutschen Bundestag  mit der Stimmenmehrheit der Koalition von CDU, CSU und SPD und gegen den Widerspruch der Opposition ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung beschlossen, wodurch fehlende Einnahmen wieder ausgeglichen werden konnten. Bei manchen Gesetzen dauert es Jahre bis es im Bundestag zur Abstimmung vorliegt.  Das Volk hatte bei der letzten Bundestagswahl die „Volksparteien“ für deren Politik in den vergangenen Jahren abgestraft und ihnen viele Stimmen verweigert. Davon profitierten die kleineren Parteien und eine neue Partei zog in den Bundestag ein.  Da aus Steuermitteln laut dem Gesetz für jede erhaltene Stimme Geld in die Parteikasse fließt, entstanden dadurch bei der CDU, CSU und SPD empfindliche Finanzierungslücken. Still und leise wurde deshalb schnell zur Fußball-WM-Zeit ein neues Gesetz in den Bundestag eingebracht, selbst die Opposition war überrascht.  Statt bisher 165 Millionen Euro stehen allen Parteien nunmehr 190 Millionen Euro zur Verteilung bereit. Begründet wurde das Minus mit höheren Kosten bei der Digitalisierung. Dem widersprach die FDP mit der Aussage, dass die Betriebe mit dieser sogar Kosten einsparen. Eine „schöne“ Sache, das Problem ist gelöst, man kann Weitermachen wie man will. Das ist auch „Demokratie“. Alle Macht geht vom Volke aus, doch das Volk wurde gar nicht erst gefragt und muss die Zeche bezahlen. Wenn sich in der Politik nicht bald etwas ändert, dann wird es wohl nach der nächsten Bundestagswahl wieder ein neues Parteienfinanzierungsgesetz geben. Der Wähler läßt sich nicht mehr täuschen.

Bayerns Löwen brüllen

Bayerns Löwen brüllen, jedoch sie beißen nicht.

Seehofer und Söder, eigentlich eine gute Aufstellung, der eine vom Bund und der andere vom Land aus – besser könnten erfahrene Löwen in der Wüste diese Zangenstrategie auch nicht vollziehen.

Jedoch bei der „Beute“ würden unsere Löwen in der Wüste nur ein Auge öffnen und allenfalls durch ein kurzes Zucken mit ihrem Schweif Achtung verschaffen.

Unsere Löwen Seehofer und Söder jedoch setzen ihre Autorität bereits bei der (Beute) Sicherung der Grenzen gegen in einem Drittstaat registrierte Asylanten ein.
Wo bleibt Ihre Autorität bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber?
Die Sonntagsausflüge mittels Passagiermaschinen und einer Handvoll Asylbewerber. „Alle Abschiebungen kosteten 2014 knapp 4,4 Millionen Euro.“
Entscheidend ist nicht die Vortäuschung eines Willens, sondern die
konsequente Durchsetzung des Rechtes.

Dies  Ungleichbehandlung, autochthone Deutsche werden bereits für Flaschen sammeln bestraft. Ausländische Mörder werden, weil diese in ihrem Kulturkreis angeblich so hätten handeln dürfen, mit der vollen Milde, die aus unseren Gesetzen herauszulesen ist, verständnisvoll „bestraft“.

Summa summarum – aus dem Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland ist ein
Freigelände geworden, in dem Rechtsauffassungen aus aller Welt umgesetzt werden können.

Die Zeit ist reif – Widerstand !!!

Fakten statt Märchenstunden.

Märchenstunden beginnen mit der Außerachtlassung von Fakten.
Fakt ist, auf der ganzen Welt leben Menschen,die Hunger leiden, unterdrückt und verfolgt in ihrem eigenen Lande werden.
Fakt ist, nicht alle dieser Menschen können in der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden.
Fakt ist, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland regelt die Lebensbedingungen des Deutschen Volkes in der Bundesrepublik Deutschland, nicht mehr und nicht weniger.

Fakt ist, Regierungen der Bundesrepublik Deutschland leisten ihren Amtseid gemäß Grundgesetz

Artikel 64
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Artikel 56
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Fakt ist, – gemäß Grundgesetz Artikel 67
(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.
(2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.

kann ein Mißtrauensantrag vom Parlament nur mit der gleichzeitigen Wahl eines neuen Bundeskanzler beantragt werden.

Fakt ist – die Machtlosigkeit des deutschen Volkes, dem Souverän, Gefahren für ein Überleben unseres Deutschen Volkes innerhalb der vierjährigen Legislaturperiode zu verhindern.
Diese Aussage wird auch nicht dadurch geschmälert, daß einige Gesetzesänderungen in der Bundesrepublik Deutschland nur mit Zustimmung der Bundesländer durchgesetzt werden können.

Unter diesen Vorgaben ist es den „Kräften“ leicht, Menschenströme in die Bundesrepublik Deutschland zu leiten, die unter dem Deckmantel der Hilfsbedürftigkeit „eine Eroberung mit friedlichen Mitteln“ durchführen.

Uns Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschlanud steht aus Grundgesetz Artikel 20
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

– ein Widerstandsrecht zur Verfügung.

Nutzen wir dieses Recht zur Erhaltung des Überlebens für uns und unsere Nachkommen. Es ist unser Land, daß wir nach dem Weltkrieg 1945 mit hungernden Mägen aufgebaut haben. – Wir alleine – und Niemand aus einem anderen Volk oder Staat!

Merkel kontra Grundgesetz

Mit ihrer klaren Stellungnahme  in der ARD-Sendung „Anne Will“:

„Ich möchte, daß EU-Recht Vorrang hat vor nationalem Recht!,

verletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Amtseid.

Grundgesetz Artikel 64
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der
Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Grundgesetz Artikel 56
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Weder aus dem Amtseid noch aus der einleitenden
Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten
Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft
seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

ist diese Unterordnung des Rechtes der Bundesrepublik Deutschland unter EU-Recht zu rechtfertigen.

Wenn der Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer, daß
Asylbewerber, deren Fingerabdrücke schon in einem anderen EU-Land in der so genannten EURODAC-Datei registriert sind und die aus Deutschland ausgewiesen wurden, in Zukunft an den deutschen Grenzen abgewiesen werden sollen – von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Ihrem Bundeskanzler-Veto bereits gestoppt wird, ist die Rechtsgrundlage aus dem grundgesetzlichen Eid Artikel 56 verletzt worden.

Bereits mit Öffnung der Grenzen zur Bundesrepublik Deutschland und dem damit verbundenen Eroberungsmarsch mißbrauchter ausländischer Bürger in unser Heimatland Deutschland wurde der Rechtsbruch von Dr. Angela Merkel offensichtlich.

Die letzte Bestätigung für Volks- und Landesverrat
(Völkerstrafgesetzbuch § 6, 11, 12, 13 und 14) war mit dem in
Wunschform verkleideten Ausspruch – „Ich möchte, daß EU-Recht Vorrang hat vor nationalem Recht“ – gegeben.

Ein Volk, das den Anspruch erhebt, im Konzert der Völker als
gleichwertiges Mitglied seine Stimme zur Geltung zu bringen, muß, wenn es seine Achtung bewahren will – handeln!!!

Politikwechsel

Unser bisher bester Freund, die USA, wendet sich von Deutschland und auch der EU ab und geht einen Weg “ Amerika zuerst“. Deutschland sollte entsprechend reagieren und Flagge zeigen. Als erstes müßten die Beziehungen zu Rußland neu gestaltet werden, denn die ausgesprochenen Sanktionen schadeten nur der deutschen Wirtschaft. Die Erhöhung der Rüstungsausgaben belasten nur das deutsche Volk, dies hat mit Verteidigung nichts zu tun.  Auch die Asylpolitik ist gescheitert und bedarf einer Neuordnung, hier ist Horst Seehofer auf einen besseren Weg als die Bundeskanzlerin.  An die Aussage von Frau Merkel „Wir schaffen das“ glaubt wohl keiner mehr. Notwendig wäre in dieser Frage ein Untersuchungsausschuß, so wird nur sinnlos im Innenausschuß des Bundestages diskutiert. Wo sind die Schlußfolgerungen ?

Aus Gesamtdeutschland stammende Deutsche (Autochthone)