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Volksvertreter mit einem Parlamentsmandat

Politische Parteien überbewertet

Politische Parteien überbewertet.
Bereits im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist in
Artikel 21 -(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit... – klar festgeschrieben, daß die Entscheidungshoheit nicht alleine bei diesen Parteien liegt.
Daraus folgernd, sind nur Bürger(innen) die als Direktkandidaten in den Deutschen Bundestag hineingewählt wurden mit dem Schutz aus –
Grundgesetz Artikel 38 – (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. – versehen.
Bürger(innen) die unter dem Schutz einer politischen Partei – als Vertreter der jeweiligen politischen Partei – in das Parlament des Deutschen Bundestages hineingewählt wurden, können als Person nicht ein Mandat für das ganze Deutsche Volk ausüben.
Begründung: Eine politische Partei hat alleine nicht das Mandat für das ganze Deutsche Volk zu handeln, sondern nur für die Wähler von denen Sie gewählt wurden sind.

Dies ist nur eines der „Rechtsungleichheiten“ in der Bundesrepublik Deutschland die auf den „Einfluß“ der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges bei Beratung und Genehmigung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zurückzuführen sind.
Die Zeit ist Reif dem – Grundgesetz – Ausfertigungsdatum: 23.05.1949 –
Artikel Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
– Geltung zu verschaffen.
Hierbei ist
Anhang EV – – EinigVtr v. 31.8.1990 II 889, 890 – 892, –
sieht folgende Maßgaben vor: Artikel 5
Künftige Verfassungsänderungen
mit der Frage der Anwendung des Artikels 146 des Grundgesetzes und in deren Rahmen einer Volksabstimmung – zu berücksichtigen.

Eine Verfassung braucht unser Staat.

Genau genommen braucht unser deutsches Land diese Verfassung, die im Grundgesetz

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volk versprochen worden ist.

Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges waren sich darin einig, das Deutsche Reich auszulöschen. Wenn, ja wenn da nicht die Weltanschauungen des Westens auf der einen Seite und die Weltanschauung der UdSSR auf der anderen Seite bestanden hätten.
Die Macht des Ohnmächtigen, vom nicht handlungsfähigen Deutschen Reich, konnte trotzdem als ein Faktor um die Herrschaft über Europa nicht dem „Anderen“ überlassen werden. Nach dem, auch für die Alliierten verlustreichen zweiten Weltkrieg konnten diese ihrer eigenen Bevölkerung nicht erneut Lasten auflegen.

Ergebnis waren die Gründungen der Bundesrepublik Deutschland BRD (Am 23. Mai 1949). Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948 für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer Besatzungszonen entschieden. … Am 23. Mai 1949 wurde dieses Grundgesetz verkündet. Zeitgleich wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet. – und der Deutschen Demokratischen Republik DDR (am 7. Oktober 1949).
Es erklärte sich der 2. Deutsche Volksrat am 7. Oktober 1949 zur Provisorischen Volkskammer und setzte die Verfassung der DDR in Kraft, womit die Deutsche Demokratische Republik gegründet wurde.

Diese Gründungen geschahen in direkter Konfrontation und wurden in der Folge als „Kalter Krieg“ bezeichnet.

Das Bemühen beider Kontrahenten richtete sich auf die Beachtung
ihrer jeweiligen Interessen. Im übrigen ließen sie den sich andienenden Deutschen, in Ost und West, ihren jeweiligen politischen Glauben. Es entstanden in unterschiedlicher Gewichtung eine jeweilige Berücksichtigung der alten „Staatsdiener“ mit bzw. unter den revolutionären Kräften.
Am 3. Oktober trat die DDR der Bundesrepublik bei. Somit erübrigt es sich, bestandene Gesetze der DDR in die weiteren Betrachtungen einzubeziehen.

Beanstandungen am Grundgesetz, die vor einer Vereinbarung bzw. eines Beschlusses für eine Deutsche Verfassung zu bereinigen sind, wären unter anderem:

III. Der Bundestag
Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Zu Beanstanden ist: „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes“ – es ist
nicht kompatibel mit:

I. Die Grundrechte
Artikel 1

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Indem in Artikel 38 „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes“ festgeschrieben worden ist, wird nicht deutlich ob der Abgeordnete der Vertreter des ganzen deutschen Volkes ist. In diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, daß bei dem Wahlgesetz in

Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

die Betonung auf Deutscher liegt.

Wie an diesem Beispiel dargestellt, so ist an mehreren anderen Stellen des Grund- und Parteiengesetzes in einer künftigen Verfassung des deutschen Volkes eine Korrektur der derzeitigen Gesetzeslage erforderlich.

Verantwortung

Wir Menschen sind grundsätzlich verantwortlich. Natürliche Einschränkungen sind vorhanden, solange unser Gehirn diese Verantwortung nicht erkennen kann. Unter diesen Mantel kriechen auch Menschen die sich bewußt ihrer Verantwortung entziehen wollen. Unter diesem Mißbrauch leiden Menschen mit naturgegebenen Einschränkungen, wie Kinder bis zu einer bestimmten Altersstufe und Gehirngeschädigte aller Altersklassen.

Bestimmte Personen werden durch, von Menschen gemachten Gesetze, von ihrer persönlichen Verantwortung freigestellt. An erster Stelle sind dies Politiker in einem Parlament, die nur ihrem
Gewissen gegenüber verantwortlich sind.
III. Der Bundestag Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Nun können Menschen auch gewissenlos handeln, die kein Gewissen haben? Mit welcher Methode oder wissenschaftlicher Erkenntnis kann festgestellt werden, wer kein Gewissen hat?

Mögen diese Frage eingeordnet werden unter philosophischen Kategorien oder unter welcher auch immer – Leidtragende sind wir Menschen, Bürger wie Du und ich. Wir leben und leiden unter den von den Abgeordneten in den Parlamenten beschlossenen Gesetzen, Anordnungen usw.
Wenn wir den Rechtsweg beschreiten wollen, entscheiden Richter, die zwar auch den Gesetzen gemäß urteilen können. Gesetze können und werden ausgelegt. Ausgelegt nicht zu unseren Füßen, sondern wiederum von Beamten der höheren Ränge. Diese Gruppe legt „Das Recht“ erneut aus. Alle Zusammen handeln nach bestem Wissen und Gewissen.

Die Konsequenzen tragen allemal wir Bürger. Unser Gewissen, ja unsere Verantwortung alleine reichen nicht aus, um das von den „Verantwortlichen“ in Politik, Wirtschaft und selbst in der Justiz begangene gewissenlosen Unrecht (das unter bestimmten Voraussetzungen über Leben und Tod entscheidet) auf deutschem Boden, unter der Verantwortung vom Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland begangenem einen Riegel vorzuschieben.

Erst Verantwortung mit Macht gepaart, kann uns zu dem bewußten – Ein gutes Gewissen ist ein gutes Ruhekissen – führen.

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

UN-Migrationspakt = Täuschung

Es ist angebracht, auch auf  § 263 StGB Vortäuschung falscher Tatsachen zu untersuchen. {Textentwurf zum Migrationspakt auf deutsch}

Pakt (gemäß Duden)
Bündnis zwischen Staaten
„ein militärischer Pakt“
2.
[vertragliche] Vereinbarung, Übereinkunft
„Fausts Pakt mit dem Teufel“

Migration
1a.    Biologie • Soziologie
Wanderung oder Bewegung bestimmter Gruppen von Tieren oder Menschen
1b.
Soziologie
Abwanderung in ein anderes Land, in eine andere Gegend, an einen anderen Ort
„illegale Migration“

So klar die Darlegung im Duden auch ist – der Mensch als frei Denken- und Handelnder kann mit dieser Begriffsbestimmung Segen oder Unglück über uns Staatsbürger bringen. UN-Migrationspakt = Täuschung weiterlesen

Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer

Auf eingefahrene Gleise der „Volksparteien“ rumpelt ein Zug, der Hoffnung erwecken will.

„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mit fehlt der Glaube“ (Goethe läßt Faust diesen Satz sprechen)
Es sind kaum Unterschiede erkennbar. In der CDU und auch in der CSU beginnt ein Stühlerücken. Diese Bemühungen hatten bereits bei der SPD stattgefunden. Trotzdem verloren viele Staatsbürger bei diesem allen ihr Vertrauen. Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer weiterlesen

Demokratie lebt von Vertrauen

Dies zeigt sich bereits beim beim Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

III. Der Bundestag Artikel 38 –
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit diesem Artikel 38 unseres Grundgesetzes erhalten die Abgeordnete des Bundestages einen Freibrief auf vier Jahre. Das deutsche Volk, als der Souverän, vertraut darauf, das die von ihm in das Bundesparlament, als sein Vertreter hineingewählten Abgeordneten gemäß ihren im Wahlkampf geäußerten Vorschläge verhandeln und beschließen. In der Praxis jedoch reizten Abgeordnete diesen Halbsatz „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ voll aus. Demokratie lebt von Vertrauen weiterlesen

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat. Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit. Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft. Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren weiterlesen

Unser Deutscher Bundestag

Wir Deutsche waren für Ordnung und Fleiß bekannt. Wenn Berichte uns erreichen, daß die Sitzung des Bundestages aufgehoben wurde weil die erforderliche Anzahl der Abgeordneten nicht anwesend war und daraufhin eine Sitzung für den 17. Oktober 2018 einberufen wurde – stellt sich die Frage – warum es überhaupt möglich ist, daß Abgeordnete nicht an den Sitzungen des Deutschen Bundestages anwesend sind? Unser Deutscher Bundestag weiterlesen

Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit

Heutzutage werden viele und gravierende Probleme, zum Teil auch durch fruchtbare Diskussionen, in der Gegenwart einer Lösung zugeführt.

In sehr früheren Zeiten wurde mit KdF-Schiffen eine heile Welt vorgegaukelt. Im Schatten dieses Wohlgefühls wurden alle die „Gemeinheiten“ – deren Folgen uns Deutschen, selbst nach 73 Jahren noch vorgeworfen werden – vertuscht.

Jedoch – genau wie in der damaligen Zeit das Kernproblem mit unserem deutschen Volk nicht diskutiert wurde – sondern bei in Rausch versetzten „Volksvertretern“ Entscheidungen über unsere Köpfe hinweg in „Gesetzesform“ das „Parlament“ verließen.

Genau so werden auch in unserer heutigen Demokratie wir als deutsches Volk zu entscheidenden Fragen nicht gefragt. Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit weiterlesen