Schlagwort-Archive: Abgeordnete(r)

Volksvertreter mit einem Parlamentsmandat

Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit

Heutzutage werden viele und gravierende Probleme, zum Teil auch durch fruchtbare Diskussionen, in der Gegenwart einer Lösung zugeführt.

In sehr früheren Zeiten wurde mit KdF-Schiffen eine heile Welt vorgegaukelt. Im Schatten dieses Wohlgefühls wurden alle die „Gemeinheiten“ – deren Folgen uns Deutschen, selbst nach 73 Jahren noch vorgeworfen werden – vertuscht.

Jedoch – genau wie in der damaligen Zeit das Kernproblem mit unserem deutschen Volk nicht diskutiert wurde – sondern bei in Rausch versetzten „Volksvertretern“ Entscheidungen über unsere Köpfe hinweg in „Gesetzesform“ das „Parlament“ verließen.

Genau so werden auch in unserer heutigen Demokratie wir als deutsches Volk zu entscheidenden Fragen nicht gefragt. Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit weiterlesen

Der grenzenlose Staat.

Ein grenzenloser Staat ist eine Utopie. Und trotzdem sind Kräfte am Werk, die ihre Möglichkeiten nutzen, Staaten zu manipulieren um ihren „Reibach“ zu machen. Staaten mit einer Mischbevölkerung sind leichte Opfer für diese „Blutsauger“. Wo hingegen Staaten mit einer autochthonen Bevölkerung, wie ein Fels in der Brandung stehend, sich diesen Versuchen widersetzen können. Ein solcher Staat ist das Deutsche Reich seit seiner Reichsgründung am 18. Januar 1871 durch die Proklamation Wilhelms I. zum Deutschen Kaiser. Der grenzenlose Staat. weiterlesen

Bundesrepublik Deutschland

Am  23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. Dieser Tag wird als offizieller Tag der Gründung bezeichnet. Deutsche, die an diesem Tag als Staats-Bürger des Deutschen Reiches zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurden – gefragt wurde keiner von uns – leben zur Zeit nur noch wenige.

Wenn die Situation nicht so ernst wäre, wie sie ist, können wir mit „unseren“ Nachkommen Nachsicht haben. Wenn jedoch eine Frau Künast, am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen/ NRW geboren, per Twitter in die Welt hinaus ihre Weisheit – „Die alte Bundesrepublik ist zu Ende gegangen, für unsere Demokratie müssen wir stündlich kämpfen.“ – sendet – mit Verlaub, hier spricht eine Politikerin vom Pferd, das sie nicht gesehen hat. Bundesrepublik Deutschland weiterlesen

BRD Staatsversagen ? !

BRD Staatsversagen ? !
Der Staat, das ist der Souverän – das Staatsvolk!

Das Staatsvolk wählt seine Volksvertreter, die in seinem Namen und Willen handeln. In einer Diktatur handeln die – auch in einer Diktatur werden die Volksvertreter vom Staatsvolk gewählt – Volksvertreter grundsätzlich wie der Diktator – ob Einzelperson oder Gruppe – und entscheiden. In einer Demokratie, wie in der BRD, handeln die Volksvertreter – Abgeordneten – gemäß ihrem Gewissen. BRD Staatsversagen ? ! weiterlesen

Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben. Auf dünnem Eis weiterlesen

Warum Staat?

In diesen Zeiten wird unser Staat Bundesrepublik Deutschland im Prinzip als Selbstbedienungsladen mißbraucht. Die Auswüchse nehmen Formen an die zur Frage „Warum Staat“ führt.

Wir, die wir in diesen Zeiten leben, kennen es von unserer Geburt an nicht anders, wir leben in einem Staat. Es sind Beamte des Staates, die beurkunden, daß wir geboren worden sind. Selbstverständlich würden wir auch geboren, so unsere Eltern ihren Anteil zu unserer Existenz beigetragen hatten, ohne jedweder Zustimmung durch einen Staat. Sollten jedoch unsere Eltern allein auf dieser Welt leben, wie vor tausenden von Jahren unsere Vorfahren, würden uns diese unter viel größeren Gefahren für Leib und Leben großziehen müssen.
Den Vorteil, den eine Gemeinschaft bietet, erkannten somit unsere Vorfahren und wir heute hier Lebenden erkennen dies auch. In Deutschland hat sich unsere Staatsform innerhalb einer Demokratie entwickelt. Im Klartext – der Staatsbürger ist der Souverän. Er bestimmt in Wahlen seine Volksvertreter. Diese Abgeordneten, sind wie der Name es zum Ausdruck bringt, beauftragt, im Namen der Staatsbürger zu handeln.
Bewerber um das Mandat eines Abgeordneten stellen ihre Gedanken, wie und was sie im Auftrage des Souveräns, des Wählenden, im Parlament durchsetzen wollen, vor. Warum Staat? weiterlesen

Demokratie „Norm Merkel“

Das Merkmal einer Demokratie ist der freie Austausch von Argumenten. Jedoch auch in einer Demokratie sind die Staatsbürger verpflichtet, sich an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu halten. Dies gilt auch für in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland hinein gewählte Abgeordnete, vom „Hinterbänkler“ bis zur Bundeskanzlerin.

Wie in jedem Betrieb eine lange Verweildauer Führungskräfte dazu verleitet, obwohl sie keine Eigentümer sind, sich auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit Freiheiten herauszunehmen, die nur dem Eigentümer zustehen, ist dies auch in der gesamten politischen Führungsmannschaft der Bundesrepublik Deutschland so.

Den Abgeordneten des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland sind –
Gesetzgeber gemäß III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
– Freiheiten zuerkannt, die einem Zeitlimit unterliegen. Dem Wähler, und somit dem Souverän, stehen keine legalen Möglichkeiten zur Verfügung, diesen Abgeordneten, (wie in der Wirtschaft der Eigentümer) innerhalb der Legislaturperiode begangene Fehlentscheidungen der Abgeordneten zu korrigieren. Nur die Abgeordneten des Parlamentes können mit einer Vertrauensfrage in eigener Verantwortung Entscheidungen erzwingen.

Diese Gesetzeslage kann funktionieren, wenn alle Abgeordnete sich, bis hin zur Bundeskanzlerin, an Recht und Gesetz halten. Bundeskanzlerin Merkel hat in aller Öffentlichkeit erklärt „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“. Hier kommt dem Wort „Das“ eine entscheidende Bedeutung zu. Nicht zu beanstanden wäre, „Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“ – denn es sind Menschen und keine Tiere. Wohingegen sich der Ausspruch „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, auf unser Deutsches Volk bezieht. Und hier greifen Grundgesetz
Artikel 20 GG und 116 GG, ein.
II. Der Bund und die Länder
Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener
deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

In diesem Zusammenhang wurden ab Gründung der Bundesrepublik Deutschland und Inkrafttreten des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gesetzeslage in den vergangenen Jahrzehnten von interessierter Seite immer wieder Änderungen eingebracht.

Die Benachteiligung Deutscher Staatsbürger – durch die in GG Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages…. festgeschriebene – an Aufträge und Weisungen nicht gebunden… –
– verstellte die Möglichkeit eines Eingreifens des Souverän, des Deutschen Volkes. Kein Wunder, daß Bundeskanzlerin Merkel diesen „Freibrief“ für ihre persönliche Auslegung des Grundgesetzes nutzt ― wie im Ausspruch „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, bewiesen ist.

Es könnten viele weitere Aussprüche und Handlungen der Bundeskanzlerin Merkel aufgeführt und mit Fakten belegt werden, in denen gegen Recht und Gesetz verstoßen wurde.

Weil nachgewiesenermaßen das Parlament der Bundesrepublik Deutschland nicht gewillt, oder nicht in der Lage ist, Gesetzesvorstöße aus den eigenen Reihen heraus zu korrigieren, ist es zwingend erforderlich dem Souverän, dem Deutschen Volk, eine Möglichkeit an die Hand zu geben seine Hoheit zur Geltung zu bringen.

Ein Vorschlag:
Einführung von Volksentscheiden. Aus den Volksentscheiden in der Schweiz könnten entsprechende Vorgaben übernommen werden. Eine Demokratie der „Norm Merkel“ darf es in diesen entscheidenden Zeiten für ein Überleben unseres Deutschen Volkes als ein freies Volk nicht geben und muß beendet werden.

Wir sind das Volk

Daß Merkel in ihrer politischen Laufbahn die Fahne nach dem Wind hing, ist bekannt. Keiner hat ihr den Namen Dreh-Merkel gegeben. Bei Seehofer geht die Bezeichnung Dreh-Hofer so leicht von den Lippen. Beide sind auf ihr politisches Überleben Fixierte.

Es ist jedermanns Recht, sich politisch zu betätigen. Es sind noch mehrere „Zeitgenossen“ von dieser Klasse, die beim Aufstehen eine Meinung haben – die beim Einschlafen schon der Schnee von gestern ist.

Wir Staatsbürger – und nur wir – entscheiden, wem wir bei Wahlen unsere Stimme geben. Noch entscheidender jedoch ist, wir beugen uns dem Zwang, unsere einmal abgegebene Stimme – selbst wenn die Gewählten völlig entgegen dem bei der Wahl genannten Aussagen handeln – nicht zurücknehmen zu können.

Unter diesen Voraussetzungen besteht die Demokratie nur während des Wahlganges. Sobald die Gewählten in Amt und Würden sind, sind wir in einer Diktatur gefangen. Die Möglichkeiten einer Korrektur bestehen lediglich in einem Mißtrauensantrag, aus dem Parlament heraus.

Ohne den unschönen Ausspruch – keine Krähe hackt der anderen ein Auge aus – zu bemühen. Tatsache ist. Abgeordnete sind, wie der Name besagt vom Wähler Beauftragte für eine bestimmte Zeit.

Beim Fehlverhalten eines Abgeordneten kann bisher nur das Parlament, somit ihm Gleichgestellte, korrigierende Schritte unternehmen. Dazu bestehen noch Unterschiede in direkt gewählte und auf Parteilisten gewählte. Im Grunde genommen geben wir Wähler eine Blanko-Vollmacht ohne die geringste Möglichkeit einer Korrektur.

Wie verheerend sich diese Konstruktion für unsere Lebensbereiche auswirken, erlebten und erleben wir immer wieder. Ob bei der Energieversorgung – Atomstrom weiter, Atomstrom teilweise vom Netz nehmen – Kohle Förderung, Erschließung neuer Abbaugebiete – Förderung erneuerbarer Energien usw. Alles Hauruckentscheidungen aus dem Bauch heraus.

Die entstehenden Belastungen tragen die Bürger. Politiker, die diese Entscheidungen treffen, sind in der finanziellen Situation, diese Belastungen aus der Portokasse zu zahlen.

Für ein Drittel unserer Bevölkerung heißt dies jedoch, den Gürtel enger schnallen. Es ist an der Zeit, mit diesen Gürteln Verräter, denn nichts anderes sind Menschen, die goldene Zeiten versprechen (ohne zu sagen, sie hatten da im stillen an sich selbst gedacht) und uns Bürger im Regen stehen lassen – aus den Ämtern zu jagen.

Daß dies nicht mit Waffengewalt gehen kann, ist selbstverständlich.
Unsere „Waffe“ als Bürger ist das freie Wort. Dazu haben wir das Gesetz auf unsere Seite.

Ein jeder kann sich an die Öffentlichkeit wenden. Es ist nicht mit hohen Kosten verbunden. Ein bißchen Wut, ein bißchen Mut, ein paar Zeilen an Zeitungen, Fernseh- und Rundfunkanstalten, in höflicher Form, jedoch ohne Scheu, Roß und Reiter zu nennen – hilft. Gemäß der Weisheit „weiches Wasser bricht den Stein“ oder die „dicken Bretter bohren“.

Die Verantwortlichen über den Umweg öffentliche Meinung, zum handeln zwingen. Zumindest zu einem uns am Herzen liegenden Thema eine öffentliche Diskussion in Gang setzen.
Denn – Wir sind das Volk!

Merkels Privat-Demokratie

Wenn es gerade passt, wird die Richtlinienkompetenz einer Bundeskanzlerin gezogen ― siehe Bundeskanzlerin Merkel kontra Bundesminister des Inneren Seehofer. Ebenso, wenn es paßt, wurde die Souveränität des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland beiseite geschoben ― siehe Einlaß von Flüchtlingen ohne Grenzkontrolle im Jahr 2015.

Ein Staat ― und die Bundesrepublik Deutschland erhebt den Anspruch ein Staat zu sein, kann und darf nicht der Selbstbedienungsladen für eine Person oder einer Personengruppe mißbraucht werden.

Wenn aus den Reihen der gewählten Volksvertreter, den Abgeordneten im Deutschen Bundestag, dann dazu auch noch keine Kontrolle der Bundeskanzlerin hör- oder sichtbar wurde, sind wir in einem falschen Film. Diese Verhältnisse könnten wir leichter haben, eine Diktatur mit einem oder einer „Lichtgestalt“ ― dazu dann noch eine Beifall jubelnde Anhängerschar und wir alle können uns aus unserer Verantwortung als Souverän mit einem Schild in unserem Wohnzimmerfenster – bin zur Zeit im Urlaub – davonstehlen.

Und hinterher war es keiner gewesen!

Widerstand ― mit allen Fasern unseres Lebens ― Heute und Morgen, einen jeden Tag. ein Jeder mit seinem Mitteln, auf daß unsere Kinder und Enkel dereinst nicht sagen können: Die haben zum zweiten Mal versagt!

Zukunftsverweigerer

Gäste bei Maybrit Illner -talkrunde „Rote Linien, schwarze Blöcke – geht die SPD in die große Koalition? „ vom 7. Dezember 2017. Manuela Schwesig – Markus Söder – Stephan Detjen – Lars Peter Feld und Unternehmerin Sina Trinkwalder.

Ob es daran liegt, weil die Unternehmerin Sina Trinkwalder mit ihrem Denken und Handeln direkt für das Leben der Menschen jeden Tag Verantwortung tragen muss, anstelle wie ihre Mitdiskutanten auf weich gepolsterten und sicheren, wie auch gut dotierten Positionen ihr Leben „fristen“, – dass Sina Trinkwalder als Einzige in dieser Runde „das Zukunftsthema“ 4.0“ ansprach. Zukunftsverweigerer weiterlesen