Schlagwort-Archive: Amtseid

Staatsbürgers Zwischenruf

Mit Verlaub, Herr Bundespräsident – wir widersprechen

von Erwin Arlt

Natürlich gibt es ethnisch Deutsche und dann gibt es die von Ihrer Klientel geschaffenen Paßdeutschen, die z.B. als Türken zweierlei Menschen sind, einmal wenn es sich lohnt, deutsche Vorteile zu genießen, dann zeigen diese Leute den deutschen Paß vor, wenn es aber ihr Stolz verlangt, sind sie z.B. wieder Türken und zeigen den türkischen Paß, besonders dann, wenn sie ihr Präsident Erdogan bei der Ehre packt, dann sind sie schnell wieder Türken, die natürlich bei der türkischen Wahl, ihren Präsidenten wählen wollen.

Das also sind die Paßdeutschen, die es im übrigen auch unter anderen Nationalitäten gibt. Staatsbürgers Zwischenruf weiterlesen

Merkel kontra Grundgesetz

Mit ihrer klaren Stellungnahme  in der ARD-Sendung „Anne Will“:
„Ich möchte, daß EU-Recht Vorrang hat vor nationalem Recht!”, verletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Amtseid.

Grundgesetz Artikel 64
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Grundgesetz Artikel 56
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Weder aus dem Amtseid noch aus der einleitendenMerkel kontra Grundgesetz weiterlesen

Freiheit und Leben – verteidigen!

Die Grenze ist dann überschritten, wenn künstliche Intelligenz das
menschliche Gehirn ausschalten kann. Wenn Eliten der Wirtschaft vor lauter Gewinnsucht den Menschen selbst opfern.

Als die Dinosaurier vor Urzeiten von unserer Weltoberfläche verschwanden, waren Kräfte am Werk, die von Menschen nicht beeinflußt worden sind. Als Seuchen viele Menschenleben vernichteten, waren wir Menschen schon zu einem Teil verantwortlich.
Auch wenn wir heute mit den Entwicklung der Industrie 4.0 am Anfang des Weges stehen, der, wenn wir uns nicht auf uns selbst als Mensch zurückbesinnen, dahin führen kann, daß die künstliche Intelligenz obsiegt, liegt es zur Zeit immer noch an uns Menschen, die Apokalypse zu vermeiden.

Eine Grundlage und Hoffnung dafür finden wir in unseren kleinen Zellen, den Familien. Freiheit und Leben – verteidigen! weiterlesen

Einbürgerung als Staatsstreich

Im Reichs- und Staatsbürgerschaftsgesetz vom 22. Juni 1913 ist unter
Zweiter Abschnitt festgeschrieben:

Allen aufmerksamen Lesern als Vorbemerkung: Einbürgerung als Staatsstreich weiterlesen

Die Islam-Front

Auch Bundespräsident Steinmeier nutzt sein Amt, wie vormals Christian Wulff, sich in die Reihen der Islambefürworter einzureihen. Diese Protokoller der Bundesrepublik Deutschland – so jedenfalls ist die Aufgabe eines Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland bei Beachtung des Grundgesetzes zu sehen –

Grundgesetz Artikel 58 Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister. Dies gilt nicht für die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 und das Ersuchen gemäß Artikel 69 Abs. 3.

überschreiten mit diesen Stellungnahmen Ihre Kompetenzen. Die Islam-Front weiterlesen