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Staatsbürgers Zwischenruf

Mit Verlaub, Herr Bundespräsident – wir widersprechen

von Erwin Arlt

Natürlich gibt es ethnisch Deutsche und dann gibt es die von Ihrer Klientel geschaffenen Paßdeutschen, die z.B. als Türken zweierlei Menschen sind, einmal wenn es sich lohnt, deutsche Vorteile zu genießen, dann zeigen diese Leute den deutschen Paß vor, wenn es aber ihr Stolz verlangt, sind sie z.B. wieder Türken und zeigen den türkischen Paß, besonders dann, wenn sie ihr Präsident Erdogan bei der Ehre packt, dann sind sie schnell wieder Türken, die natürlich bei der türkischen Wahl, ihren Präsidenten wählen wollen.

Das also sind die Paßdeutschen, die es im übrigen auch unter anderen Nationalitäten gibt. Staatsbürgers Zwischenruf weiterlesen

Merkel kontra Grundgesetz

Mit ihrer klaren Stellungnahme  in der ARD-Sendung „Anne Will“:

„Ich möchte, daß EU-Recht Vorrang hat vor nationalem Recht!,

verletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Amtseid.

Grundgesetz Artikel 64
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der
Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Grundgesetz Artikel 56
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Weder aus dem Amtseid noch aus der einleitenden
Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten
Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft
seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

ist diese Unterordnung des Rechtes der Bundesrepublik Deutschland unter EU-Recht zu rechtfertigen.

Wenn der Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer, daß
Asylbewerber, deren Fingerabdrücke schon in einem anderen EU-Land in der so genannten EURODAC-Datei registriert sind und die aus Deutschland ausgewiesen wurden, in Zukunft an den deutschen Grenzen abgewiesen werden sollen – von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Ihrem Bundeskanzler-Veto bereits gestoppt wird, ist die Rechtsgrundlage aus dem grundgesetzlichen Eid Artikel 56 verletzt worden.

Bereits mit Öffnung der Grenzen zur Bundesrepublik Deutschland und dem damit verbundenen Eroberungsmarsch mißbrauchter ausländischer Bürger in unser Heimatland Deutschland wurde der Rechtsbruch von Dr. Angela Merkel offensichtlich.

Die letzte Bestätigung für Volks- und Landesverrat
(Völkerstrafgesetzbuch § 6, 11, 12, 13 und 14) war mit dem in
Wunschform verkleideten Ausspruch – „Ich möchte, daß EU-Recht Vorrang hat vor nationalem Recht“ – gegeben.

Ein Volk, das den Anspruch erhebt, im Konzert der Völker als
gleichwertiges Mitglied seine Stimme zur Geltung zu bringen, muß, wenn es seine Achtung bewahren will – handeln!!!