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Bundesrepublik Deutschland

Verantwortung tragen und (über)tragen

Verantwortung tragen und (über)tragen.
In früheren Zeiten hätten diese Zeilen von einem Karikaturisten in etwa so dargestellt werden können – Ein kleiner Mensch trägt die Verantwortung in einem Sack auf seinem Buckel. –
Heute, im Zeitalter moderner Techniken, wo bereits im Kinderwagen unsere Säuglinge ein Handy als Spielzeug benutzen, ist eine Darstellung schon schwieriger geworden.

Zurück zur ernsthaften Frage bzgl. der Verantwortung. Zu Kaisers Zeiten, den Zeiten von Rittern, Grafen und Fürsten hatte das „Oberhaupt“ auch die Verantwortung zu tragen. Daß unterhalb des die Verantwortung tragenden viele fleißige Bürger die Grundlagen zusammentrugen, mitunter auch erst „erschafften“, damit das „Oberhaupt“ mit seiner Unterschrift und seinem Siegel die Entscheidung verkündete und rechtswirksam werden
ließ, war selbstverständlich und wurde, ob mit Freude oder mit Meckern, akzeptiert.

Eine Zeitenwende wurde eingeleitet mit dem Namen Demokratie. Leider werden die Ursprünge dieser Lebensform meistens verschwiegen. Es waren unsere Vorfahren, die freiheitsliebenden Germanen, die vor Kriegen sich dem von ihnen auf dem Thing gewählten Führer für diesen Waffengang unterordneten.

Dies war noch nicht einmal der Vorläufer von Demokratie, wie diese im alten Griechenland praktiziert wurde.
Und diese Demokratie nach griechischem Muster löste auch in unserer Heimat die „Oberhäupter“ in ihrer absoluten Entscheidungsfreiheit ab.
Es mögen bereits damals in Griechenland nicht alle demokratisch
erzeugten Beschlüsse eine große oder auch absolute Mehrheit gefunden haben.

Jedoch kein Vergleich mit der gelebten Demokratie in unserer Zeit und den Parlamenten.

Unbestritten  – 50 % sind eine  einfache parlamentarische Mehrheit.

In einigen Verfahren ist auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.
Bereits bei diesem Rahmen fällt mindestens das demokratische Gewicht von einem Drittel der wahlberechtigten Staatsbürger zwar in die Waagschale, wird protokolliert, ändert jedoch nichts an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung.

Hier wirkt sich der Staatsaufbau aus. In dem unserem Deutschen Volk von den Alliierten genehmigten Grundgesetz ist eine Balance der Macht, wie diese in der ersten – und einzigsten Verfassung für das Deutsche Reich
(Weimarer Verfassung) vorgesehen wurde, nicht vorhanden!

Hier sind in einem Akt zwei undemokratische Elemente zusammengefaßt.
Das Grundgesetz kann und wurde im Laufe der Geschichte, dem jeweiligen Zeitgeist zugeneigt, geändert. Die zur Abstimmung über die Annahme des Grundgesetzes vorgesehenen Personen hatten ihre Legitimation nicht von einem freien deutschen Volk. Ein unter Alliierter Kontrolle sich bildendes Gremium als Vertreters des ganzen deutschen Volkes zu bezeichnen, entspricht nicht demokratischen Gepflogenheiten.

Der Ankerpunkt zur Heilung dieses Mißstandes ist dankenswerterweise im
letzten Absatz des Grundgesetzes vorgesehen.

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Diese Chance zu ergreifen, bedarf jedoch die Erkenntnis, daß dem
Staatsbürger ein Mitspracherecht eingeräumt werden muß.
Weimarer Verfassung
DRITTER ABSCHNITT
Der Reichspräsident und die Reichsregierung

Artikel 41
(1) Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
(2) Wählbar ist jeder Deutsche, der das fünfunddreißigste Lebensjahr
vollendet hat.
(3) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Artikel 42
(1) Der Reichspräsident leistet bei der Übernahme seines Amtes vor dem Reichstag folgenden Eid:
(2) Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Reichs wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
(3) Die Beifügung einer religiösen Beteuerung ist zulässig.

Artikel 43
(1) Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist
zulässig.
(2) Vor Ablauf der Frist kann der Reichspräsident auf Antrag des
Reichstags durch Volksabstimmung abgesetzt werden. Der Beschluß des Reichstags erfordert Zweidrittelmehrheit. Durch den Beschluß ist der Reichspräsident an der ferneren Ausübung des Amtes verhindert. Die Ablehnung der Absetzung durch die Volksabstimmung gilt als neue Wahl und hat die Auflösung des Reichstags zur Folge.
(3) Der Reichspräsident kann ohne Zustimmung des Reichstags nicht
strafrechtlich verfolgt werden.

Artikel 44
(1) Der Reichspräsident kann nicht zugleich Mitglied des Reichstags sein.

Artikel 45
(1) Der Reichspräsident vertritt das Reich völkerrechtlich. Er schließt
im Namen des Reichs Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen
Mächten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
(2) Kriegserklärung und Friedensschluß erfolgen durch Reichsgesetz.
(3) Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Reichstags.

Artikel 46
(1) Der Reichspräsident ernennt und entläßt die Reichsbeamten und die
Offiziere, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist. Er kann das Ernennungs- und Entlassungsrecht durch andere Behörden ausüben lassen.

Artikel 47
(1) Der Reichspräsident hat den Oberbefehl über die gesamte Wehrmacht des Reichs.

Artikel 48
(1) Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den
Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der
Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten.
(2) Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln
114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.
(3) Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen
Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(4) Bei Gefahr im Verzuge kann die Landesregierung für ihr Gebiet
einstweilige Maßnahmen der in Abs. 2 bezeichneten Art treffen. Die
Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichspräsidenten oder des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(5) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Durch die in der Charta der Vereinten Nationen bestehenden Artikel 53 und Artikel 107 sind diese noch rechtsfähig. Das heißt im Umkehrschluß,
daß auch die Artikel der Weimarer Verfassung rechtskräftig sind.

Unter der Voraussetzung eines Bewußtseins zur Verständigung ist auf der Grundlage von Grundgesetz Artikel 146 ein Neuanfang möglich.

Gefahr erkannt – Gefahr gebannt

Gefahr erkannt – Gefahr gebannt.
Ein Staat, wie auch die Bundesrepublik Deutschland, wird von Politikern und der Wirtschaft gelenkt. Verantwortlich sind in letzter Konsequenz wir Staatsbürger.
Das uns von den Alliierten des Zeiten Weltkrieges vorgeschriebene
Grundgesetz läßt uns Staatsbürger in einer Legislaturperiode, bei
Bundestagswahlen, von vier Jahren lediglich einen Wahltag lang unsere Souveränität ausüben.
Der Kampf um die Macht im Staate wird zwischen Parteien – die gemäß dem Grundgesetz an der politischen Willensbildung lediglich mitwirken können – und der Wirtschaft, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegt, ausgetragen.

Als dritte Kraft betätigen sich Presse, Funk- und Fernsehen, die von Staat und Wirtschaft gelenkt werden. Uns Staatsbürgern steht bisher das Internet zur Verfügung um auf den Entscheidungsprozeß direkt Einfluß ausüben zu können.

Bestrebungen diese reale Einflußmöglichkeiten zu beschneiden, sind im Gange.
In die weltpolitische Situation wird von China, USA und Rußland
entscheidend eingegriffen. Als Staaten im Weltsicherheitsrat steht ihnen mit dem Veto ein Hebel zur Verfügung, Entschlüsse der UNO zu blockieren.
Europa ist ein Kontinent, jedoch kein Staat. Wie eine Schafherde in
einer Gefahr zusammenrückt, so sind die Bemühungen des EU-Parlaments zu werten.
Insbesondere China greift mit seinen aus dem eigenen Volk
herausgepreßten Mitteln in die Wirtschaft, insbesondere in das Eigentum sowie an Grund und Boden, der einzelnen europäischen Staaten und Völker ein.
Es ist höchste Zeit, Realitäten zur Kenntnis zu nehmen und zu reagieren.

Eine Verfassung braucht unser Staat.

Eine Verfassung braucht unser Staat.
Genau genommen braucht unser deutsches Land diese Verfassung, die im Grundgesetz

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volk versprochen worden ist.

Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges waren sich darin einig, das
Deutsche Reich auszulöschen. Wenn, ja wenn da nicht die Weltanschauungen des Westens auf der einen Seite und die Weltanschauung der UdSSR auf der anderen Seite bestanden hätten.
Die Macht des Ohnmächtigen, vom nicht handlungsfähigen Deutschen Reich, konnte trotzdem als ein Faktor um die Herrschaft über Europa nicht dem „Anderen“ überlassen werden.
Nach dem, auch für die Alliierten verlustreichen zweiten Weltkrieg
konnten diese ihrer eigenen Bevölkerung nicht erneut Lasten auflegen.
Ergebnis waren die Gründungen der Bundesrepublik Deutschland BRD (Am 23. Mai 1949) Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948
für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer
Besatzungszonen entschieden. … Am 23. Mai 1949 wurde dieses
Grundgesetz verkündet. Zeitgleich wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet. –

und der Deutschen Demokratischen Republik DDR (am 7. Oktober 1949).
Es erklärte sich der 2. Deutsche Volksrat am 7. Oktober 1949 zur
Provisorischen Volkskammer und setzte die Verfassung der DDR in Kraft,
womit die Deutsche Demokratische Republik gegründet wurde.

Diese Gründungen geschahen in direkter Konfrontation und wurden in der Folge als „Kalter Krieg“ bezeichnet.

Das Bemühen beider Kontrahenten richtete sich auf die Beachtung
ihrer jeweiligen Interessen. Im übrigen ließen sie den sich andienenden Deutschen, in Ost und West, ihren jeweiligen politischen Glauben. Es entstanden in unterschiedlicher Gewichtung eine jeweilige Berücksichtigung der alten „Staatsdiener“ mit bzw. unter den revolutionären Kräften.
Am 3. Oktober trat die DDR der Bundesrepublik bei. Somit erübrigt es sich, bestandene Gesetze der DDR in die weiteren Betrachtungen einzubeziehen.

Beanstandungen am Grundgesetz, die vor einer Vereinbarung bzw.
eines Beschlusses für eine Deutsche Verfassung zu bereinigen sind, wären unter anderem:

III. Der Bundestag
Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner,
unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind
Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden
und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Zu Beanstanden ist: „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes“ – es ist
nicht kompatibel mit:
I. Die Grundrechte
Artikel 1

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und
unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Indem in Artikel 38 „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes
festgeschrieben worden ist, wird nicht deutlich ob der Abgeordnete der Vertreter des ganzen deutschen Volkes ist.

In diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, daß bei dem Wahlgesetz in
Artikel 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener
deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.. en.
die Betonung auf Deutscher liegt.

Wie an diesem Beispiel dargestellt, so ist an mehreren anderen Stellen des Grund- und Parteiengesetzes in einer künftigen Verfassung des deutschen Volkes eine Korrektur der derzeitigen Gesetzeslage erforderlich.

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Wie sonst kann ein Demokratie bezeichnet werden, in der in einem Staat von der Exekutive in schöner Eintracht mit der Legislative am bestehenden Gesetz vorbei „Veränderungen“ erfolgen. –

Grundgesetz Artikel
Artikel 5

  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Und wenn dann noch

  1. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

beachtet wird !

Netzbetreiber und Hardware des Internets sind den Regierenden ein Dorn im Auge. Einflussnahme des Staates BRD droht. Diese Handlungsweisen sind uns aus unserer deutschen Geschichte, die sonst so gerne mit mahnendem Finger herangezogen wird, bekannt. Warum nehmen die aktiv Handelnden der Bundesrepublik Deutschland nicht sich selber diese Mahnungen zu Herzen und lassen der demokratischen Wahrheitsfindung ihren Lauf?

In Anbetracht der Verhältnisse zwischen der Anzahl der Parteimitglieder und der wahlberechtigten Bevölkerung von ca 2 Millionen zu ca 80 Millionen ist es unverständlich, daß gerade aus diesen 2 Millionen Parteimitglieder heraus alleine der Weisheit letzter Schluß gefunden werden sollte.

Bei einer ehrlichen Diskussion geschlossener Vergleich dient allemal mehr Volk- und Völkerverständigung als die Ausnutzung div. Schlupflöcher.

Staat und Volk als eine Einheit.

So sehen wir Deutsche uns, seit wir uns auf deutschem Boden in Staaten wie Preußen, Bayern usw. organisierten. Eine Ausführung in Wikipedia
„Während das Staatsvolk nur durch die gemeinsame Zugehörigkeit zur Herrschaftsordnung eines Staates bestimmt wird, beruht das Selbstbestimmungsrecht der Völker auf den ethnischen, kulturellen und gesellschaftlichen Merkmalen eines Volks oder einer Volksgruppe. –
beschreibt so unsere Lebensverhältnisse.
Nachdem das Deutsche Reich nach der Kapitulation der deutschen Wehrmacht 1945 vom Alliierten Kontrollrat verwaltet wurde, begann die systematische „Umerziehung“ unseres deutschen Volkes.
Mit Kriegsende verließen fast ausnahmslos alle Angehörige anderer Staaten das Gebiet des Deutschen Reiches. Dies war der Zeitpunkt, an dem, wie das Völkerrecht es ausweist, wir Deutsche eine ethnisch und kulturelle Einheit – ein Volk waren mit dem völkerrechtlichen Anspruch auf unser Selbstbestimmungsrecht. Staat und Volk als eine Einheit. weiterlesen

Der Mensch ist das Maß aller Dinge.

Auf dieses Zitat von Protagoras beziehen sich unsere politischen und wirtschaftlichen Eliten, ein jeder von ihnen in seiner bestimmten Art und Weise, bei ihre Handlungen. In diesem Rausch vergessen sie die Verhältnismäßigkeit. Von Null ab oder aufwärts in Minus oder Plus.
Politische Strukturen in unserer Heimat Deutschland sind im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorgegeben. In den, dem Grundgesetz nachfolgenden Gesetzen wird versucht, die Kernsätze so zu verändern, daß bestimmte GG-Rechte „modifiziert“ werden. Einige von ihnen wagen es sogar die GG-Grundrechte selbst, die Artikel 1 – 19, in Frage zu stellen.

Wir Menschen leben, gemäß den Mitgliedern in der UN in 193 Mitgliedstaaten. In jedem dieser Mitgliedstaaten besitzen die Menschen ihre persönlichen Bürgerrechte. Diese internationale Zusammenarbeit ist in Regeln festgeschrieben. Der Mensch ist das Maß aller Dinge. weiterlesen

Selbstüberschätzung der politischen Klasse

Politiker, gleich in welchen Funktionen, erheben den Anspruch, für
unser deutsches Volk zu sprechen und in Teilen auch zu handeln. Wer ist dieses deutsche Volk für das sie sprechen zu wollen vorgeben? Auf dem Boden des deutschen Reiches (allein dem Teil gemäß der Weimarer Verfassung) leben heutzutage Menschen von ca. 200 Nationen. Diese am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vorbei, (so wie es 1949 beschlossen worden ist) Umwandlung unseres National-Staates in einen Vielvölkerstaat ist für die heutigen Zustände verantwortlich. Selbstüberschätzung der politischen Klasse weiterlesen

Staat und Recht

Sind Staat und Recht eine Einheit wird Staatsbürgers Wohlbefinden zum Gedeihen dieser Gemeinschaft beitragen. Nichts auf dieser Welt ist in einem vollkommenen Zustand. Wir rechtschaffenen Bürger versuchen dem Ideal näher zu kommen. Jeder Bürger ist ein Individuum und fördert oder zerstört Harmonie zwischen Staat und Recht. Es liegt im Ermessen der den Staat lenkende Eliten Augenmaß zu waren oder Gemeinsinn des eigenen Gewinnes wegen zu zerstören. Staat und Recht weiterlesen

Revolutionen

  • In der Französischen Revolution von 1789 bis 1799, genau wie in der russischen Oktoberrevolution von 1917, wurden die Staatsoberhäupter ermordet.
  • Die Novemberrevolution von 1918/19 im Deutschen Reich zwang den Deutschen Kaiser zum Abdanken.
  • Die friedliche Revolution vom 9. Oktober 1989 in Leipzig entfachte eine Bewegung in deren Folge ein Weg zur Vereinigung von DDR und BRD führte.

Revolutionen weiterlesen

Gefesselte Freiheit

Gefesselte Freiheit:
Ein Widerspruch in sich? Leider eine erlittene Realität.

Mit den Lizenzzeitungen

  • Sowjetische Besatzungszone: Die erste Lizenz wurde im Mai 1945 an die Berliner Zeitung vergeben.
  • Amerikanische Besatzungszone: Es folgten am 1. August 1945 die Frankfurter Rundschau,
  • Britische Besatzungszone: Hier erhielten die erste Lizenz die (bereits am 24. Januar von der US-Armee formlos genehmigten) Aachener Nachrichten (am 27. Juni 1945),

war die Gestaltung der öffentlichen Meinung in Deutschland fest in Alliierter Hand. Gefesselte Freiheit weiterlesen