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Bundesrepublik Deutschland

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Wie sonst kann ein Demokratie bezeichnet werden, in der in einem Staat von der Exekutive in schöner Eintracht mit der Legislative am bestehenden Gesetz vorbei „Veränderungen“ erfolgen. –

Grundgesetz Artikel
Artikel 5

  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Und wenn dann noch

  1. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

beachtet wird !

Netzbetreiber und Hardware des Internets sind den Regierenden ein Dorn im Auge. Einflussnahme des Staates BRD droht. Diese Handlungsweisen sind uns aus unserer deutschen Geschichte, die sonst so gerne mit mahnendem Finger herangezogen wird, bekannt. Warum nehmen die aktiv Handelnden der Bundesrepublik Deutschland nicht sich selber diese Mahnungen zu Herzen und lassen der demokratischen Wahrheitsfindung ihren Lauf?

In Anbetracht der Verhältnisse zwischen der Anzahl der Parteimitglieder und der wahlberechtigten Bevölkerung von ca 2 Millionen zu ca 80 Millionen ist es unverständlich, daß gerade aus diesen 2 Millionen Parteimitglieder heraus alleine der Weisheit letzter Schluß gefunden werden sollte.

Bei einer ehrlichen Diskussion geschlossener Vergleich dient allemal mehr Volk- und Völkerverständigung als die Ausnutzung div. Schlupflöcher.

Staat und Volk als eine Einheit.

So sehen wir Deutsche uns, seit wir uns auf deutschem Boden in Staaten wie Preußen, Bayern usw. organisierten. Eine Ausführung in Wikipedia
„Während das Staatsvolk nur durch die gemeinsame Zugehörigkeit zur Herrschaftsordnung eines Staates bestimmt wird, beruht das Selbstbestimmungsrecht der Völker auf den ethnischen, kulturellen und gesellschaftlichen Merkmalen eines Volks oder einer Volksgruppe. –
beschreibt so unsere Lebensverhältnisse.
Nachdem das Deutsche Reich nach der Kapitulation der deutschen Wehrmacht 1945 vom Alliierten Kontrollrat verwaltet wurde, begann die systematische „Umerziehung“ unseres deutschen Volkes.
Mit Kriegsende verließen fast ausnahmslos alle Angehörige anderer Staaten das Gebiet des Deutschen Reiches. Dies war der Zeitpunkt, an dem, wie das Völkerrecht es ausweist, wir Deutsche eine ethnisch und kulturelle Einheit – ein Volk waren mit dem völkerrechtlichen Anspruch auf unser Selbstbestimmungsrecht. Staat und Volk als eine Einheit. weiterlesen

Der Mensch ist das Maß aller Dinge.

Auf dieses Zitat von Protagoras beziehen sich unsere politischen und wirtschaftlichen Eliten, ein jeder von ihnen in seiner bestimmten Art und Weise, bei ihre Handlungen. In diesem Rausch vergessen sie die Verhältnismäßigkeit. Von Null ab oder aufwärts in Minus oder Plus.
Politische Strukturen in unserer Heimat Deutschland sind im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorgegeben. In den, dem Grundgesetz nachfolgenden Gesetzen wird versucht, die Kernsätze so zu verändern, daß bestimmte GG-Rechte „modifiziert“ werden. Einige von ihnen wagen es sogar die GG-Grundrechte selbst, die Artikel 1 – 19, in Frage zu stellen.

Wir Menschen leben, gemäß den Mitgliedern in der UN in 193 Mitgliedstaaten. In jedem dieser Mitgliedstaaten besitzen die Menschen ihre persönlichen Bürgerrechte. Diese internationale Zusammenarbeit ist in Regeln festgeschrieben. Der Mensch ist das Maß aller Dinge. weiterlesen

Selbstüberschätzung der politischen Klasse

Politiker, gleich in welchen Funktionen, erheben den Anspruch, für
unser deutsches Volk zu sprechen und in Teilen auch zu handeln. Wer ist dieses deutsche Volk für das sie sprechen zu wollen vorgeben? Auf dem Boden des deutschen Reiches (allein dem Teil gemäß der Weimarer Verfassung) leben heutzutage Menschen von ca. 200 Nationen. Diese am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vorbei, (so wie es 1949 beschlossen worden ist) Umwandlung unseres National-Staates in einen Vielvölkerstaat ist für die heutigen Zustände verantwortlich. Selbstüberschätzung der politischen Klasse weiterlesen

Staat und Recht

Sind Staat und Recht eine Einheit wird Staatsbürgers Wohlbefinden zum Gedeihen dieser Gemeinschaft beitragen. Nichts auf dieser Welt ist in einem vollkommenen Zustand. Wir rechtschaffenen Bürger versuchen dem Ideal näher zu kommen. Jeder Bürger ist ein Individuum und fördert oder zerstört Harmonie zwischen Staat und Recht. Es liegt im Ermessen der den Staat lenkende Eliten Augenmaß zu waren oder Gemeinsinn des eigenen Gewinnes wegen zu zerstören. Staat und Recht weiterlesen

Revolutionen

  • In der Französischen Revolution von 1789 bis 1799, genau wie in der russischen Oktoberrevolution von 1917, wurden die Staatsoberhäupter ermordet.
  • Die Novemberrevolution von 1918/19 im Deutschen Reich zwang den Deutschen Kaiser zum Abdanken.
  • Die friedliche Revolution vom 9. Oktober 1989 in Leipzig entfachte eine Bewegung in deren Folge ein Weg zur Vereinigung von DDR und BRD führte.

Revolutionen weiterlesen

Gefesselte Freiheit

Gefesselte Freiheit:
Ein Widerspruch in sich? Leider eine erlittene Realität.

Mit den Lizenzzeitungen

  • Sowjetische Besatzungszone: Die erste Lizenz wurde im Mai 1945 an die Berliner Zeitung vergeben.
  • Amerikanische Besatzungszone: Es folgten am 1. August 1945 die Frankfurter Rundschau,
  • Britische Besatzungszone: Hier erhielten die erste Lizenz die (bereits am 24. Januar von der US-Armee formlos genehmigten) Aachener Nachrichten (am 27. Juni 1945),

war die Gestaltung der öffentlichen Meinung in Deutschland fest in Alliierter Hand. Gefesselte Freiheit weiterlesen

Wenn es genug ist – dann zittern alle Bäume

Wer kann erwarten, daß Unterdrückung ohne Folgen bleiben kann. Zu allen Zeiten war es einmal genug. Zugegeben – in unserem schönen Heimatland, unserem Deutschland, hatten wir noch nie einen wirklichen Aufstand mit den Folgen wie der Revolutionen in Frankreich, Rußland oder China. Jedoch – wer kann eine Garantie geben, daß dies in aller Zukunft so bleiben wird? Wenn es genug ist – dann zittern alle Bäume weiterlesen

Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht

Des Teufels Plan, vorletzter Akt beginnt. Der aktuelle Stand:
Am 24. Oktober 1945 trat die Charta der Vereinten Nationen (United Nations – UN) in Kraft. Seit dem Jahr 2011 gehören den UN 193 Staaten an. Damit stellten sich die „Siegermächte“ ihren eigenen Persilschein aus. Alle vor dem UNO-Gründungsdatum  inszenierten, begonnenen und durchgeführten Kriege und Eroberungen erhielten die Absolution Kraft eigener Gnaden.
Die Verlierer und Besiegten des Zweiten Weltkrieges wurden zur „Wiedergutmachung“ herangezogen. In den vergangenen siebzig Jahren befreiten sich die Verlierer, bis auf das deutsche Volk, von den aufgebürdeten „Lasten“. Durch die fremdbestimmte „Neuorganisation“ des Deutschen Volkes in den Staaten Bundesrepublik Deutschland BRD und Deutsche Demokratische Republik DDR wurde die Verpflichtung zur Erfüllung der Lasten abgesichert. Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht weiterlesen

Demokratie lebt von Vertrauen

Dies zeigt sich bereits beim beim Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

III. Der Bundestag Artikel 38 –
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit diesem Artikel 38 unseres Grundgesetzes erhalten die Abgeordnete des Bundestages einen Freibrief auf vier Jahre. Das deutsche Volk, als der Souverän, vertraut darauf, das die von ihm in das Bundesparlament, als sein Vertreter hineingewählten Abgeordneten gemäß ihren im Wahlkampf geäußerten Vorschläge verhandeln und beschließen. In der Praxis jedoch reizten Abgeordnete diesen Halbsatz „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ voll aus. Demokratie lebt von Vertrauen weiterlesen