Schlagwort-Archive: BRD

Bundesrepublik Deutschland

Demokratie lebt von Vertrauen

Dies zeigt sich bereits beim beim Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

III. Der Bundestag Artikel 38 –
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit diesem Artikel 38 unseres Grundgesetzes erhalten die Abgeordnete des Bundestages einen Freibrief auf vier Jahre. Das deutsche Volk, als der Souverän, vertraut darauf, das die von ihm in das Bundesparlament, als sein Vertreter hineingewählten Abgeordneten gemäß ihren im Wahlkampf geäußerten Vorschläge verhandeln und beschließen. In der Praxis jedoch reizten Abgeordnete diesen Halbsatz „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ voll aus. Demokratie lebt von Vertrauen weiterlesen

Verabschiedung in die Verantwortungslosigkeit?

Wie anders kann das Verhalten, leider eines viel zu großen Teil unseres deutschen Volkes, bezeichnet werden. Ohne in die Geschichte weiter zurückzugreifen. Ab Gründung der Bundesrepublik Deutschland, einem Zeitpunkt, als unsere überlebenden Soldaten (und auch Zivilisten) noch in Gefangenschaft waren. Als vorwiegend in den Städten Deutsche kurz vor dem Verhungern waren. Als die Konfrontation zwischen den ehemaligen Alliierten ihre Frontstellung auf deutschem Boden einen Zündpunkt bereit hielten, rettete uns die Währungsreform.

Wir waren ein besetztes Land. Trotzdem mit unseren knappen DM konnten wir wenigsten, frei von „Dankbarkeit“, unser täglich Brot kaufen. Infolge unserer deutschen Eigenschaften, Arbeitswilligkeit und Können, Fleiß und Pünktlichkeit, erholte sich die Volkswirtschaft. Es konnte ein Ernährer seine Familie mit dem überlebensnotwendigsten versorgen. Nachdem kaum noch wirklicher Hunger herrschte und wir uns das eine oder andere auch „leisten“ konnten, begann der Kampf um die Teilhabe am Erwirtschafteten. Verabschiedung in die Verantwortungslosigkeit? weiterlesen

Angst vor Propaganda?

Wenn Worte töten könnten, hätte der Bürgerkrieg in der Bundesrepublik Deutschland bereits begonnen. Es gilt nachzudenken, wer hofft auf einen Bürgerkrieg und wer würde daraus seinen Nutzen ziehen können. Von dem Erfolg – „Niederschlagung eines Angriffssignals“ – (7 Mann und Stöcke, sowie einem Luftgewehr) – sind wir Bürger nun noch einmal verschont geblieben. Mal im Ernst, mit Propaganda-Schau Politik zu gestalten, greift nicht. – Jedoch es ist angebracht darüber nachzudenken – Cui bono? („Wem nutzt es?“). Angst vor Propaganda? weiterlesen

Ehrlich machen – in der BRD – möglich?!

Ein Staat, der seine Glaubwürdigkeit verliert, ist ein Unsicherheitsfaktor. Im Inneren seinem eigenen Volk gegenüber. In den Beziehungen zum Ausland der Völkergemeinschaft gegenüber.

Die Justiz der Bundesrepublik Deutschland verliert immer mehr ihre Unabhängigkeit von der Legislative und der Exekutive, wenn Urteile nicht vollstreckt werden. Ein Beispiel sind die rechtsgültig abgelehnten Asylbewerber die sich zu Hunderttausende auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Selbst wenn dies alles Engel wären, so bleibt die Tatsache bestehen ― der Staat Bundesrepublik Deutschland ist nicht mehr Souverän. Er kommt seiner Schutzfunktion den eigenen Staatsbürgern gegenüber in Teilen nicht nach. Beispiele dafür sind bestehende Parallelgesellschaften in denen nur mit großem Aufwand, wenn überhaupt, die Staatsgewalt aufrecht erhalten werden kann. Ehrlich machen – in der BRD – möglich?! weiterlesen

Können Fakten Hetze sein?

Können Fakten Hetze sein?
Vorab wäre abzuklären – was sind Fakten? Aus allgemein und öffentlich zugänglichen Informationen gesammelte Werke?

Ein Einwand, eine tausendfach Veröffentlichter, kann ein Fake sein? Kann die Verbreitung dieser vermeintlichen Information, falls diese nicht als Fake erkannt wurde, eine Lüge sein? Wer ist für den Wahrheitsgehalt, dieser veröffentlichen Information verantwortlich? Ist der Weiterverbreiter einer veröffentlichten Information für den Inhalt verantwortlich, auch wenn er seine Quelle in seinem Artikel öffentlich macht? Können Fakten Hetze sein? weiterlesen

Der grenzenlose Staat.

Ein grenzenloser Staat ist eine Utopie. Und trotzdem sind Kräfte am Werk, die ihre Möglichkeiten nutzen, Staaten zu manipulieren um ihren „Reibach“ zu machen. Staaten mit einer Mischbevölkerung sind leichte Opfer für diese „Blutsauger“. Wo hingegen Staaten mit einer autochthonen Bevölkerung, wie ein Fels in der Brandung stehend, sich diesen Versuchen widersetzen können. Ein solcher Staat ist das Deutsche Reich seit seiner Reichsgründung am 18. Januar 1871 durch die Proklamation Wilhelms I. zum Deutschen Kaiser. Der grenzenlose Staat. weiterlesen

Bundesrepublik Deutschland

Am  23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. Dieser Tag wird als offizieller Tag der Gründung bezeichnet. Deutsche, die an diesem Tag als Staats-Bürger des Deutschen Reiches zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurden – gefragt wurde keiner von uns – leben zur Zeit nur noch wenige.

Wenn die Situation nicht so ernst wäre, wie sie ist, können wir mit „unseren“ Nachkommen Nachsicht haben. Wenn jedoch eine Frau Künast, am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen/ NRW geboren, per Twitter in die Welt hinaus ihre Weisheit – „Die alte Bundesrepublik ist zu Ende gegangen, für unsere Demokratie müssen wir stündlich kämpfen.“ – sendet – mit Verlaub, hier spricht eine Politikerin vom Pferd, das sie nicht gesehen hat. Bundesrepublik Deutschland weiterlesen

BRD Staatsversagen ? !

BRD Staatsversagen ? !
Der Staat, das ist der Souverän – das Staatsvolk!

Das Staatsvolk wählt seine Volksvertreter, die in seinem Namen und Willen handeln. In einer Diktatur handeln die – auch in einer Diktatur werden die Volksvertreter vom Staatsvolk gewählt – Volksvertreter grundsätzlich wie der Diktator – ob Einzelperson oder Gruppe – und entscheiden. In einer Demokratie, wie in der BRD, handeln die Volksvertreter – Abgeordneten – gemäß ihrem Gewissen. BRD Staatsversagen ? ! weiterlesen

Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben. Auf dünnem Eis weiterlesen

Noch Rechtsstaat BRD

In einem Rechtsstaat um Auslegungen zu streiten, zeichnet diesen im Grunde genommen aus. Bedenklich wird es, wenn Organe des Rechtsstaates von Personen innerhalb der Judikative den Einflüssen von Legislative und Exekutive zugänglich werden. Sind es doch gerade diese drei Säulen, die in ihrer Selbständigkeit dem Rechtsstaat das Gerüst geben, Demokratie zu praktizieren. Noch Rechtsstaat BRD weiterlesen