Schlagwort-Archive: Bundeskanzler

Staatsamt des Regierungschefs der Bundesrepublik Deutschland

Integration – Ja ▇ Invasion – Nein!!!

Integration – Ja
Invasion – Nein!!!
Seit Jahrhunderten fand Integration von Menschen in unser deutsches Volk – genauer genommen in unsere Volksstämme der Bayern, Sachsen, Thüringer, Franken usw. wie auch der Hugenotten in Preußen, statt. Diese Menschen suchten den Schutz in unserer Gemeinschaft und verschmolzen über die Integration und letztendlicher Assimilation zum Deutschen Volk.

Wenn selbst Seehofer nach Chemnitz feststellt: Migration ist die „Mutter  aller Probleme“, wird es höchste Zeit, die bremsenden Anker auszuwerfen. Integration – Ja ▇ Invasion – Nein!!! weiterlesen

Demokratie ohne Prinzipien

Demokratie ohne Prinzipien, die zudem ihre Feinde nicht erkennt, wirkt Staat- und Volk zerstörend!
Mit Installierung von BRD und DDR durch die Alliierten Siegermächte wurden in vieler Hinsicht feste Grenzen gesetzt. Da waren die sog. Staatsgrenzen. Die Grenze zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Die Grenze zwischen Demokratie und Diktatur.

Mit der, von vielen Deutschen erhofften Vereinigung zwischen BRD und DDR wurden Wünsche wach. In den Monaten der Hoffnung, auf den Straßen und Plätzen von Berlin über Leipzig und vorwiegend auch in dem Gebiet der gesamten DDR, unterstützt durch eine kleine Zahl aus der BRD Anreisenden, entfachte sich ein Feuer, das leider zu früh gelöscht wurde. Demokratie ohne Prinzipien weiterlesen

Demokratie „Norm Merkel“

Das Merkmal einer Demokratie ist der freie Austausch von Argumenten. Jedoch auch in einer Demokratie sind die Staatsbürger verpflichtet, sich an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu halten. Dies gilt auch für in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland hinein gewählte Abgeordnete, vom „Hinterbänkler“ bis zur Bundeskanzlerin.

Wie in jedem Betrieb eine lange Verweildauer Führungskräfte dazu verleitet, obwohl sie keine Eigentümer sind, sich auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit Freiheiten herauszunehmen, die nur dem Eigentümer zustehen, ist dies auch in der gesamten politischen Führungsmannschaft der Bundesrepublik Deutschland so. Demokratie „Norm Merkel“ weiterlesen

Parteienstreit zum Asyl

Man hat den Eindruck, dass es den Altparteien gar nicht mehr um die Sache geht, sondern nur um Macht und Profilierung. Innen­minister Seehofer stellte kürzlich einen sogenannten Masterplan Migration vor. Damit will er das Asylrecht verschärfen und die Zuwanderung nach Deutschland regulieren. Endlich ergriff eine Partei die Initiative zu einer Änderung der Ausländer­problematik. Vor­geworfen wird Seehofer nur wegen anstehender Wahlen in Bayern gehandelt zu haben. Natürlich will sich die CSU keine neue Wahlschlappe einhandeln, an der unkontrollierten Massen­ein­wanderung haben wir schließlich alle noch heute zu leiden. Das will die CDU und vor allem die Kanzlerin nicht öffentlich zugeben, aber unter den Partei­mitgliedern wächst nun auch der Unmut und der Druck auf Frau Merkel. Selbst Alt­präsident Joachim Gauck äußerte sich zur Migrations­politik mit den Worten, unser Herz ist weit, aber unsere Möglich­keiten sind endlich.

Die SPD moniert am Masterplan den Begriff Transit­zentren und will diesen mit Transit­verfahren ersetzen. Was soll das ? Parteienstreit zum Asyl weiterlesen

Bereit für den Ernstfall

Merkel, eines Pastors Tochter, will auf ihre alten Tage die Menschlichkeit aufs Schild heben. In einer kirchlichen Gemeinde ist diese Einstellung eine Selbstverständlichkeit. Im ganz normalen Überlebenskampf der Völker können Menschen, die zu sehr an das Gute im Menschen glauben, auch Schaden anrichten. Insbesondere dann, wenn sie, wie zum Beispiel gemäß Grundgesetz die Bundeskanzlerin im Ernstfall, Oberbefehlshaber der gesamten Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland ist. –

Grundgesetz Artikel 115b
Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.

Bereit für den Ernstfall weiterlesen

Die Asyl-Bombe tickt weiter

Völkerwanderungen fanden seit bestehen der Menschheit statt. Natürliche Ursachen waren Unwetterkatastrophen und oder Nahrungsnot. Aus den menschlichen Gehirnen trugen Raffgier und Geltungssucht zu diesen Katastrophen bei.

In unseren Zeiten wurde eine Völkerwanderung von interessierten Seiten bewußt in Gang gesetzt. Die Methoden sind so offensichtlich und Trotzdem werden diese immer und immer wiederbelebt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein geeignetes Übungsfeld für diese hinterhältigen Aktionen. Bei „Neugestaltung „ ab 1945 wurde der Wirtschaft ein großer, indirekter Einfluß zugewiesen. Ab dem Zeitpunkt, als der Nachholbedarf gedeckt war und die Wirtschaft weitere Ertragsfelder suchte, entstand der gewünschte Mangel an Arbeitskräften. Die Asyl-Bombe tickt weiter weiterlesen

Letzter Akt der Schmierenkomödie „Asylstreit“ in der CDU/CSU

Um es – kurz gesagt – vorweg zu nehmen, was dem „mündigen Bürger“ von der „hohen Politik“ hier wieder einmal präsentiert wurde, war schlicht und ergreifend ein Wochenende der Komödianten!
Freilich kann man im Nachhinein auch hier davon ausgehen, daß sich alle Beteiligten im Anschluß an diese Vorstellung in einem drittklassigen Komödienstadel wohl vor Vergnügen darüber auf die Schenkel geschlagen haben, wie man den für „blöd“ und unmündig erklärten „mündigen Bürger“ wieder einmal regelrecht vorgeführt und glattweg vera….lbert hat.
Und nicht nur das – denn dazu hat man auch noch in geradezu vortrefflicher Weise wieder einmal von den ungezählten anderen ungelösten Problemen in diesem „demokratischen Rechtsstaat“ abgelenkt.

Mit seinem Rücktritt vom plötzlichen Rücktritt hat Bundesinnenminister Seehofer seinem Spottnamen „Herr Dreh- und Wendehofer“ wieder einmal alle erdenkliche Ehre erwiesen. Einmal – zumindest für einige Tage, hatte er Rückgrat und Verantwortungsbewußtsein für Deutschland und das Deutsche Volk gezeigt.
Doch nun hat der Bundesinnenminister im letzten Machtkampf gegen eine starrsinnige, verantwortungslose, rechts-, gesetzes- und grundgesetzbrüchige Bundeskanzlerin (wieder einmal) nach- und aufgegeben, vermutlich auch aus Mangel an Rückhalt in seiner eigenen Partei CSU. Folglich wird also alles so weitergehen wie bisher, nach dem Motto: „Deutschland schafft sich ab“. Letzter Akt der Schmierenkomödie „Asylstreit“ in der CDU/CSU weiterlesen

Und nun – nach dem EU-„Flüchtlingsgipfel“?

Dazu kann man allenfalls eines feststellen:
Was hier von der Bundeskanzlerin dem dummen und gutgläubigen Bürger als „Durchbruch und Erfolg“ verkauft werden soll, wird sich als weiter nichts erweisen, als die vorerst wieder einmal gelungene Rettung ihrer Herrschaft als Kanzlerin und ein weiterer Zeitaufschub für die Fortsetzung ihrer rechts-, gesetzes- und grundgesetzwidrigen Politik zum Schaden des Deutschen Volkes. Die gleiche Bundes­kanzlerin, die 2015 das Asyl-Chaos verursacht hat, stellt sich jetzt auf eine geradezu schamlose Weise als „Retterin in der Flücht­lings-Krise“ dar.

Es fragt sich aller­dings, wie viele auf diese neuerliche Ver­logenheit eines angeb­lichen „Durch­bruchs“ in der Flücht­lings­krise hereinfallen werden?! Ein „Durchbruch“, mit einem Schluß­kommuniqué, mit völlig ver­waschenen und in Wirk­lichkeit gar nichts aus­sagenden Formu­lierungen. – „Auf frei­williger Basis“, „es ist angedacht…“, „frei­willige Rücknahme“ (natürlich, freiwillig – was denn sonst? Und ganz besonders freiwillig natürlich wieder von Deutschland!) „Anlande­platt­formen“ und „kontrol­lierte Zentren“, von denen Flüchtlinge (natürlich auch freiwillig) „in das EU-Land ihrer Wünsche“ übernommen werden können, „Anker­zentren“ oder Auf­fang­lager in Nordafrika, die keiner dieser Staaten haben will und auch nicht dulden wird. Und nun – nach dem EU-„Flüchtlingsgipfel“? weiterlesen

Der „soziale“ Bundesstaat BRD

Lt. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland –

GG Artikel 20 (1) Die Bunderepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

– ist die BRD ein sozialer Bundesstaat.

Zu dieser grundlegenden und (eigentlich) eindeutigen Festlegung eines der Staatsstrukturprinzipien der Bundesrepublik Deutschland durch das Grundgesetz – hier die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN vom Juni 2018:
„Kindergeld in Höhe von 49,5 Milliarden Euro ist vom Jahr 2007 bis einschließlich des Jahres 2017 bei Hartz-IV-Empfängern angerechnet (also abgezogen) worden.“
Der „soziale“ Bundesstaat BRD weiterlesen

Asylstreit

Der Streit in der Regierung ist schon eine peinliche Angelegenheit. Innenminister Seehofer von der CSU kriegt die Kurve und will Flüchtlinge in bestimmten Situationen abweisen. Von der Schwesterpartei CDU mit Teilen der Opposition wird dies als Wahlkampfpropaganda dargestellt. So einfach ist das aber nicht.

Er hat nur die Lehren gezogen aus der letzten Wahlschlappe zum Bundestag, hingegen die Kanzlerin bei ihrer Position stur bleibt. Sie will eine europäische Lösung, dabei hat sie diese in 3 Jahren nicht geschafft und jetzt sind nur 2 Wochen Zeit dazu.  Im Jahr 2015 hat sie rund 1 Million Flüchtlinge im Alleingang, also ohne europäische Lösung, nach Deutschland eingeladen. Laut propagierte sie „Wir schaffen das“ und ist damit kläglich gescheitert. Sie brauchen sich nur die Umstände mit dem Skandal im BAMF ansehen.

Frau Merkel vertritt weiterhin ihre gescheiterte Asylpolitik, wobei schon Teile der CDU, wie beispielsweise der Ministerpräsident und auch der Innenminister von Sachsen, sie in dieser Frage nicht mehr unterstützt. Nun will sie retten was nicht mehr zu retten ist und versucht einige europäische Länder auf ihre Seite zu bringen. Dabei schreckt sie nicht zurück bisher vertretene Positionen bei der Weiterentwicklung der EU zu verlassen und macht nun diesbezüglich Zugeständnisse an Frankreich.

Sie müßte es doch längst gemerkt haben, daß einige Länder nicht europäisch handelten und bereits ohne Abstimmung eigene Beschlüsse faßten, wie beispielsweise in Frankreich, Dänemark, Österreich Tschechien und Ungarn. Frankreich wies 2017 85000 Flüchtlinge an der Grenze zurück. Mit Italien gibt es bilateral eine Vereinbarung über einen Einreisemodus. Dänemark führte 2016 Grenzkontrollen zu Deutschland ein und wies auch 5500 Flüchtlinge ab.  Österreich kontrolliert seit 2015 die Grenze zu Ungarn und Slowenien mit Soldaten. In Tschechien werden illegal eingereiste Flüchtlinge bis zur Abschiebung und Rückführung in Gefängnis ähnlichen  Zentren festgehalten. Ungarn schottete sich mit einem bis zu 4 Meter hohen Metall- und Stacheldrahtzaun zu Serbien und Kroatien ab. Kürzlich verabschiedete es ein Gesetz, wonach Einwohner  und Institutionen bestraft werden, welche Asylanten unterstützen.

Mit ihrer Politik vertritt sie leider nicht das deutsche Volk und Volkes  Willen, der auch im ARD Deutschland Trend zum Ausdruck kommt. Sie manövriert sich somit selbst ins Abseits.