Schlagwort-Archive: Bundespräsident

Staatsamt des höchsten Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland

Recht und Gesetz

Auch Herr Bundespräsident ist an Recht und Gesetz gebunden.
siehe („Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“)

Grundgesetz
Die Grundrechte (Artikel 1 – 19)
Grundrechte haben Verfassungsrang, d.h. andere Gesetze sind untergeordnet und dürfen diese Rechte nicht einschränken.

Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Art 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Wenn der Begriff Rasse in einem Grundrecht verankert ist verstößt jedwede „Umbenennung“ gegen das Grundrecht und seinem Wesensgehalt.

Von den Staatsbürgern Einhaltung der Gesetze zu Recht einfordern und gleichzeitig in die Grundrechte des Staates Bundesrepublik aus politischen Motiven heraus eingreifen zu wollen, rüttelt an die Wurzeln des Staates,

Staatsbürgers Zwischenruf

Mit Verlaub, Herr Bundespräsident – wir widersprechen

von Erwin Arlt

Natürlich gibt es ethnisch Deutsche und dann gibt es die von Ihrer Klientel geschaffenen Paßdeutschen, die z.B. als Türken zweierlei Menschen sind, einmal wenn es sich lohnt, deutsche Vorteile zu genießen, dann zeigen diese Leute den deutschen Paß vor, wenn es aber ihr Stolz verlangt, sind sie z.B. wieder Türken und zeigen den türkischen Paß, besonders dann, wenn sie ihr Präsident Erdogan bei der Ehre packt, dann sind sie schnell wieder Türken, die natürlich bei der türkischen Wahl, ihren Präsidenten wählen wollen.

Das also sind die Paßdeutschen, die es im übrigen auch unter anderen Nationalitäten gibt. Staatsbürgers Zwischenruf weiterlesen

Die Islam-Front

Auch Bundespräsident Steinmeier nutzt sein Amt, wie vormals Christian Wulff, sich in die Reihen der Islambefürworter einzureihen. Diese Protokoller der Bundesrepublik Deutschland – so jedenfalls ist die Aufgabe eines Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland bei Beachtung des Grundgesetzes zu sehen –

Grundgesetz Artikel 58 Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister. Dies gilt nicht für die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 und das Ersuchen gemäß Artikel 69 Abs. 3.

überschreiten mit diesen Stellungnahmen Ihre Kompetenzen. Die Islam-Front weiterlesen

Religion ist Privatsache

Im Grundgesetz wird unter Artikel 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

der rechtliche Rahmen für die Religionsausübung in der Bundesrepublik Deutschland fest verankert.

Wer argumentieren sollte, der Islam ist ein „weltanschauliches Bekenntnis“ um damit die Scharia unter den Schutz des Grundgesetzes zu stellen, setzt voraus: Religion ist Privatsache weiterlesen

Volk in Bewegung

Als die siegreichen Alliierten 1945 die Beute ihres Sieges in ihre Scheuern einfahren wollten, war einiges zu bedenken. Für das unterlegene Deutsche Reich lebte der für eine bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches zeichnungsberechtigte Reichspräsident nicht mehr. Um eine völkerrechtlich verbindliche Beendigung des Krieges herbeiführen zu können, kapitulierte die Deutsche Wehrmacht bedingungslos am 7. Mai 1945 um 1.30 Uhr. Unterschrieben wurde die Kapitulationsurkunde von: Vertreter für alle Wehrmachtsteile: Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel, für das Oberkommando und das Heer, Hans-Georg von Friedeburg für die Marine und Hans-Jürgen Stumpff für die Luftwaffe.

Die Systeme von Kapitalismus und Kommunismus steckten ihre Machtgefüge ab. Ostgebiete des Deutschen Reichs wurden unter russische und polnische Verwaltung gestellt. In Mitteldeutschland wurde das kommunistische System und in Westdeutschland das kapitalistische System installiert. Volk in Bewegung weiterlesen

Staat ohne Staatsvolk

Wie anders sonst kann der Jubelpalast zum Tag der Deutschen Einheit gewertet werden. In der gesamten Rede vom Bundespräsidenten Steinmeier wurden nicht ein einziges mal die Worte deutsches Volk ausgesprochen. Im Gegenteil sein erster Ausspruch war:

Heimweh nach früher habe ich keins…“

Eine irreale Aussage, denn Heimweh für die Zukunft kann kein Mensch haben. Staat ohne Staatsvolk weiterlesen

„Sie“ haben NICHT verstanden!

Am Tag der deutschen Einheit wurde des Tages des Mauer­falles gedacht. In seiner Rede vor der versammelten Elite der Bundes­republik Deutschland schaffte es Bundespräsident Steinmeier zu den bereits vor­handenen vielen Grenzen innerhalb des Volkes und Landes, in zwar gewählten, hinter­grund­schwangeren Sätzen, jedoch in der Stoß­richtung deutlichen Formu­lierungen, eine zusätzliche Grenze zu ziehen. „Sie“ haben NICHT verstanden! weiterlesen