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Europa- Wahlen ?

Europa- Wahlen ?
Mit dem Begriff Wahlen soll zum Ausdruck gebracht werden, der Wählende hat eine Entscheidung. Bei Gemeindewahlen werden Bürger für eine bestimmte Funktion in der Gemeinde, Bürgermeister oder Ortsvorsteher, je nach Größe der zu verwaltenden Gebietseinheit, gewählt. Diese objektgebundenen Wahlen finden ebenfalls bei Landtags- und Bundestagswahlen statt.
Der Wähler hegt die Erwartung, daß der oder die Gewählten in seinem Sinne frei handeln können. Bei Wahlen von Abgeordneten in ein Parlament überträgt Der souveräne Staatsbürger, für eine bestimmte Zeit seine Souveränität auf „seinen“ Abgeordneten.
Wir Wähler sind uns bewußt, daß Abgeordnete unsere Erwartungen nur im Rahmen der Machtfülle des Parlamentes erfüllen können.
Bei Wahlen zum Europa-Parlament haben wir Staatsbürger schlechte Karten, weil dieses Parlament nur eingeschränkte Befugnisse hat.
„Die Europäische Kommission ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Sie ist allein zuständig für die Erarbeitung von Vorschlägen für neue europäische Rechtsvorschriften und setzt die Beschlüsse des Europäischen Parlaments und des Rates der EU um.“

Im Klartext: Die Hoheit eines Bundestages der Bundesrepublik Deutschland hat das EU-Parlament nicht.
„Im Europäischen Rat kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammen, um die politische Agenda der EU festzulegen. Er ist die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern.
Nur die Staats- und Regierungschefs haben eine Stimme.“

Wir Staatsbürger sind somit die Betrogenen. Die EU ist kein Staat. Die EU wird „regiert“ von Europäischen Rat (Zur Zeit 28 Mitgliedstaaten)
Wie unser Volksmund so treffend sagt: Viele Köche verderben den Brei.

Ein offenes Wort

Ein offenes Wort
Gesetze in und für die Bundesrepublik Deutschland sind so gestaltet, daß faßt für alle Fälle „Vorsorge“ getroffen worden ist. Wenn wir dann dazu unser Rechtswesen, insbesondere die Anzahl von Rechtsanwälten usw. berücksichtigen, kann kein Unrecht ungesühnt bleiben. Leider ist dem nicht so. Insbesondere wenn wir uns auf dem politischen Parkett bewegen kann jede „Meinung“ mit entsprechender Unterstützung es bis in die Abstimmung in den Bundestag schaffen.
Der dazu erforderliche demokratische Unterbau ist vorhanden. Dies ist jedoch keine Gewähr dafür, daß hinter deren Entscheidungen auch die Mehrheit wahlberechtigter deutscher Staatsbürger steht.
Dafür sorgt schon das Wahlrecht. Bei jeder Wahl werden Wahlberechtigte, die nicht an der Wahl teilnehmen außerhalb des Ergebnisses verbracht.
Bei Berücksichtigung dieser Stimmen als Enthaltung, die es im Grunde genommen ja auch ist, hätten viele Gesetze nicht mit Gesetzeskraft das Parlament verlassen. Ein anderes Übel ist, daß der Abgeordnete vom Gesetz voll abgesichert ist:

III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Dieser Artikel 38 bewirkt, das die Souveränität des wählenden Staatsbürger auf die wenigen Minuten seiner Stimmabgabe bei Bundestagswahlen eingeschränkt ist.
Diese Beauftragung des souveränen Staatsbürger eines Abgeordneten ist in der laufenden Legislaturperiode nicht korrigierbar.
Somit leben wir in einer Diktatur in der statt eines Diktators gleich hunderte Abgeordnete treten. – Denken wir daran, in unserer Geschichte hatten wir schon öfter einen Diktator gewählt und jetzt gleich einige Hundert.

Wir leben in einer Zeit in dem wir Bürger, bisher jeden falls noch immer, unsere Meinung und Stellungnahmen in der Öffentlichkeit übers Netz verbreiten können.
Hier wirkt sich unsere Stammtischmentalität leider voll aus. Ein jeder sagt seine Meinung, wir haben zusammen auch Spaß, zu Beschlüssen – ja zu Beschlüssen kommt es leider zu wenig. So diese dann auch gefaßt worden sind fehlt dann die Abstimmung in der breiten Öffentlichkeit.
Bitte um Vorschläge für eine Losung unter einer Fahne, die ein Jeder von uns in seinem Umkreis verbreitet um wenigstens eine Initialzündung zu bewirken.
Wer nicht wagt – kann nicht gewinnen.

Bundesregierung belügt das Parlament

Bundesregierung belügt das Parlament

Ein Skandal – man muß mit Fug und Recht bereits sagen, ein regelrecht staats- und politkriminelles Verbrechen – wie es (zumindest vorerst) wohl kaum noch schlimmer denkbar ist:

Die Bundesregierung belügt vorsätzlich und wissentlich (!) die Abgeordneten des Deutschen Bundestages über die eklatanten Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen, Tieren, Pflanzen und der gesamten Umwelt durch die neue Mobilfunk-Generation 5G.

Durch vorsätzliche, gezielte Falschinformationen über diese Gefahren will die derzeit herrschende Polit-Clique in geradezu verbrecherischer Rücksichts- und Verantwortungslosigkeit die Zustimmung des Parlaments für die neue Mobilfunk-Generation 5G erreichen, mit dem Ziel dieses zudem auch noch völlig überflüssige Wahnsinns-Projekt Mobilfunk-Generation 5G im Deutschen Bundestag durchzupeitschen.

Daß unterdessen bereits jetzt schon – vor der endgültigen Zustimmung des Bundestages – die milliardenschwere Mobilfunk-Auktion durch die Bundesnetzagentur für die Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen läuft – ohne jegliche Rücksicht auf Leben und Gesundheit von Menschen und Tieren sowie der Umwelt, sei hier fast schon nur noch „am Rande“ erwähnt.

Sehen Sie sich dazu unbedingt den neuesten Beitrag dazu von Kla-TV unter www.kla.tv/13975 an, der im Nachfolgenden in Textform abgedruckt ist.

Und diesbezüglich die dringende Bitte, diesen Beitrag und den Link dazu zur Kenntnisnahme an alle Freunde und Bekannten weiterzuleiten.

Johannes Raddatz

5G – die gezielte Desinformation der

deutschen Bundestagsabgeordneten

www.kla.tv/13975 – 08.03.2019

Im Zusammenhang mit dem brandaktuellen Thema der 5. Generation der Telekommunikation, kurz 5G, erreichte uns eine unerwartete und brisante, ebenso aufschlußeiche wie besorgniserregende Klage.

Um was geht es?

In einer Informationsschrift an die deutschen Bundestagsabgeordneten, der sogenannten

Unterrichtung durch die Bundesregierung“,

Drucksache 19/6270 des Deutschen Bundestages vom 30.11.2018,

wurden diese über gesundheitliche Auswirkungen der gesamten Mobilfunktechnologie in Kenntnis gesetzt.

Auszugsweise heißt es dort bereits in der Einleitung:

Hochfrequente elektromagnetische Felder umfassen den Frequenzbereich von 100 kHz bis 300 GHz und werden allgemein für die drahtlose Informationsübertragung genutzt […]

Maßgeblich für die Beurteilung von möglichen gesundheitlichen Auswirkungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder ist nach dem derzeitigen wissenschaftlichen Kenntnisstand weiterhin die Gewebeerwärmung. […]

Während diese sogenannten thermischen Wirkungen der hochfrequenten Felder unstrittig sind, dreht sich die öffentliche und wissenschaftliche Diskussion um die Frage, ob sogenannte nicht-thermische Wirkungen bei niedrigen Intensitäten zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen könnten.

Nicht-thermische Effekte sind biologische Effekte, die nicht mit einer Erwärmung des Körpergewebes erklärt werden können. Nicht-thermische Wirkungen sind zum Beispiel Kraftwirkungen auf einzelne Zellen. Sie treten im Mobilfunkfrequenzbereich aber erst bei wesentlich höheren Intensitäten auf als die thermischen Wirkungen.

Im Bereich niedriger Intensitäten hochfrequenter Felder konnten gesundheitliche Beeinträchtigungen infolge nicht-thermischer Wirkungen in jahrzehntelanger Forschung bisher wissenschaftlich nicht nachgewiesen werden.

Wie bitte?

Nicht nachgewiesen werden?

Nie etwas vom Geldrolleneffekt gehört, also das Verklumpen der roten Blutkörperchen nach bereits wenigen Minuten Handytelefonats?

Dabei kann diese krasse Blutbildveränderung durch ein einfaches Dunkelfeldmikroskop problemlos nachgewiesen werden.

Könnte diese Blutverklumpung die Erklärung für viele völlig unerwartete Herzstillstände und Hirnschläge von gesunden Menschen in den besten Jahren sein?

Und haben diese gelehrten Herren nie von den einfachen Schülerversuchen gehört, die unmißverständlich nachweisen, wie massiv auch Pflanzen wie z.B. Kresse bei „normaler“ WLAN-Bestrahlung in der Keimung und im Wachstum beeinträchtigt ist.

Könnte dies nicht die Erklärung vieler kleiner und großer Beschwerden auch beim Menschen sein?

Ja, und sollte diesen Wissenschaftlern tatsächlich verborgen geblieben sein, daß die „ganz normale“ und alltägliche Mobilfunkstrahlung die Blut-Hirn-Schranke öffnet, so daß Schadstoffe und große Eiweißmoleküle plötzlich ungehindert ins Gehirn eindringen und dort Zerstörungen anrichten können.

Könnte nicht gerade auch dies ein Grund für den Anstieg der Alzheimerpatienten, und auch das immer frühere Auftreten dieser Erkrankung sein?

Wie ist es möglich, daß diese Mobilfunkexperten und Verfasser jener Unterrichtung der deutschen Bundestagsabgeordneten nie von dem internationalen Appell der 180 Ärzte und Wissenschaftler gehört haben, den sie an die EU, UNO, WHO und etliche Regierungen versandt haben?

Stattdessen heißt es in der aktuellen „Unterrichtung“ durch die Bundesregierung vom November 2018:

„Die Ergebnisse des Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramms (DMF) geben insgesamt keinen Anlaß, die Schutzwirkung der bestehenden Grenzwerte in Zweifel zu ziehen.“

Angesichts der gewaltigen Fülle an Forschungsergebnissen, wissenschaftlichen Berichten und auch Gerichtsurteilen, die allesamt die Gefährlichkeit der Mobilfunkstrahlung bereits weit unter den gesetzlich festgelegten Grenzwerten aufzeigen, wirkt die Unterrichtung der Bundesregierung mehr als befremdlich.

Diese krasse Desinformation legt die Vermutung nahe, daß unser Regierungs- und Gesetzgebungsapparat alles andere als volksnah, sondern massiv von Lobbyisten durchsetzt ist.

Wäre es angesichts der lebensbedrohlichen Auswirkungen des 5G nicht an der Zeit, diesem Lobbyismus und dem Ausverkauf des Willens der Bevölkerung einen Riegel vorzuschieben?

Verantwortung

Wir Menschen sind grundsätzlich verantwortlich. Natürliche Einschränkungen sind vorhanden, solange unser Gehirn diese Verantwortung nicht erkennen kann. Unter diesen Mantel kriechen auch Menschen die sich bewußt ihrer Verantwortung entziehen wollen. Unter diesem Mißbrauch leiden Menschen mit naturgegebenen Einschränkungen, wie Kinder bis zu einer bestimmten Altersstufe und Gehirngeschädigte aller Altersklassen.

Bestimmte Personen werden durch, von Menschen gemachten Gesetze, von ihrer persönlichen Verantwortung freigestellt. An erster Stelle sind dies Politiker in einem Parlament, die nur ihrem
Gewissen gegenüber verantwortlich sind.
III. Der Bundestag Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Nun können Menschen auch gewissenlos handeln, die kein Gewissen haben? Mit welcher Methode oder wissenschaftlicher Erkenntnis kann festgestellt werden, wer kein Gewissen hat?

Mögen diese Frage eingeordnet werden unter philosophischen Kategorien oder unter welcher auch immer – Leidtragende sind wir Menschen, Bürger wie Du und ich. Wir leben und leiden unter den von den Abgeordneten in den Parlamenten beschlossenen Gesetzen, Anordnungen usw.
Wenn wir den Rechtsweg beschreiten wollen, entscheiden Richter, die zwar auch den Gesetzen gemäß urteilen können. Gesetze können und werden ausgelegt. Ausgelegt nicht zu unseren Füßen, sondern wiederum von Beamten der höheren Ränge. Diese Gruppe legt „Das Recht“ erneut aus. Alle Zusammen handeln nach bestem Wissen und Gewissen.

Die Konsequenzen tragen allemal wir Bürger. Unser Gewissen, ja unsere Verantwortung alleine reichen nicht aus, um das von den „Verantwortlichen“ in Politik, Wirtschaft und selbst in der Justiz begangene gewissenlosen Unrecht (das unter bestimmten Voraussetzungen über Leben und Tod entscheidet) auf deutschem Boden, unter der Verantwortung vom Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland begangenem einen Riegel vorzuschieben.

Erst Verantwortung mit Macht gepaart, kann uns zu dem bewußten – Ein gutes Gewissen ist ein gutes Ruhekissen – führen.

Gedanken zur Zeit

Gewählte oder ernannte Bürger des Staates Bundesrepublik Deutschland sind Vertreter des deutschen Volkes auf Zeit (Beamte auf Lebenszeit). Vor hundert Jahren noch war IHR Titel „Diener des Volkes“ – ein aus Zeiten der Monarchie übernommener Begriff. Fortschritt und Zeitenwende sind allemal schnell dabei, auch bewährte Begriffe und Tätigkeiten buchstäblich über Bord zu werfen.
Um bei Begriffen der christlichen Seefahrt zu bleiben, das Schiff ist Eigentum eines Reeders. Die Matrosen sind Angestellte und dem Kommando des Kapitäns unterstellt. Eigentümer und Reeder kann auch eine Gesellschaft, eine private oder eine des öffentlichen Rechtes sein. Wobei der Kapitän an Bord die Gerichtshoheit gleichzeitig verkörpert.

Im Staat besteht durch Legislative, Exekutive und Judikative eine
Gewalten-Zuordnung und -Teilung. Bei diesem Aufbau des Staates wird der Staatsbürger als der Souverän einfach links, oder wem links nicht zusagt, also dann rechts liegen gelassen.
Ob dies ein geschickter Schachzug der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges war, ist auf „geschickt“ bezogen, zu bezweifeln. In dem, von den Alliierten genehmigten Grundgesetz „für“ die Bundesrepublik Deutschland wurde festgeschrieben –

III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Dieser Artikel schränkt die Souveränität von uns deutschen Staatsbürgern auf einen Zeitraum ein – von der Abgabe unserer Stimme bei Wahlen auf dem Wahlschein, bis zur Veröffentlichung des amtlichen Wahlergebnisses. Allein aus diesem wichtigen Grund ist es erforderlich dem Gebot aus –

Grundgesetz Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

baldmöglichst nachzukommen.
(Siehe auch – 2 – AGsD → Grundsatzprogramm B)

Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer

Auf eingefahrene Gleise der „Volksparteien“ rumpelt ein Zug, der Hoffnung erwecken will.

„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mit fehlt der Glaube“ (Goethe läßt Faust diesen Satz sprechen)
Es sind kaum Unterschiede erkennbar. In der CDU und auch in der CSU beginnt ein Stühlerücken. Diese Bemühungen hatten bereits bei der SPD stattgefunden. Trotzdem verloren viele Staatsbürger bei diesem allen ihr Vertrauen. Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer weiterlesen

Demokratie lebt von Vertrauen

Dies zeigt sich bereits beim beim Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

III. Der Bundestag Artikel 38 –
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit diesem Artikel 38 unseres Grundgesetzes erhalten die Abgeordnete des Bundestages einen Freibrief auf vier Jahre. Das deutsche Volk, als der Souverän, vertraut darauf, das die von ihm in das Bundesparlament, als sein Vertreter hineingewählten Abgeordneten gemäß ihren im Wahlkampf geäußerten Vorschläge verhandeln und beschließen. In der Praxis jedoch reizten Abgeordnete diesen Halbsatz „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ voll aus. Demokratie lebt von Vertrauen weiterlesen

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat. Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit. Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft. Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren weiterlesen

Unser Deutscher Bundestag

Wir Deutsche waren für Ordnung und Fleiß bekannt. Wenn Berichte uns erreichen, daß die Sitzung des Bundestages aufgehoben wurde weil die erforderliche Anzahl der Abgeordneten nicht anwesend war und daraufhin eine Sitzung für den 17. Oktober 2018 einberufen wurde – stellt sich die Frage – warum es überhaupt möglich ist, daß Abgeordnete nicht an den Sitzungen des Deutschen Bundestages anwesend sind? Unser Deutscher Bundestag weiterlesen

Warum Staat?

In diesen Zeiten wird unser Staat Bundesrepublik Deutschland im Prinzip als Selbstbedienungsladen mißbraucht. Die Auswüchse nehmen Formen an die zur Frage „Warum Staat“ führt.

Wir, die wir in diesen Zeiten leben, kennen es von unserer Geburt an nicht anders, wir leben in einem Staat. Es sind Beamte des Staates, die beurkunden, daß wir geboren worden sind. Selbstverständlich würden wir auch geboren, so unsere Eltern ihren Anteil zu unserer Existenz beigetragen hatten, ohne jedweder Zustimmung durch einen Staat. Sollten jedoch unsere Eltern allein auf dieser Welt leben, wie vor tausenden von Jahren unsere Vorfahren, würden uns diese unter viel größeren Gefahren für Leib und Leben großziehen müssen.
Den Vorteil, den eine Gemeinschaft bietet, erkannten somit unsere Vorfahren und wir heute hier Lebenden erkennen dies auch. In Deutschland hat sich unsere Staatsform innerhalb einer Demokratie entwickelt. Im Klartext – der Staatsbürger ist der Souverän. Er bestimmt in Wahlen seine Volksvertreter. Diese Abgeordneten, sind wie der Name es zum Ausdruck bringt, beauftragt, im Namen der Staatsbürger zu handeln.
Bewerber um das Mandat eines Abgeordneten stellen ihre Gedanken, wie und was sie im Auftrage des Souveräns, des Wählenden, im Parlament durchsetzen wollen, vor. Warum Staat? weiterlesen