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Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren
Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat.
Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den  Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit.
Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft.

Wir Deutsche können aus den Erfahrungen unserer Vorfahren, den Germanen, unsere Freiheit begründen. Mit seiner Wehrfähigkeit wurde der Junge zum Mann. Bei Gefahren wie z.B. drohende Auseinandersetzungen mit anderen Stämmen, wählten die Wehrfähigen ihren Führer für den Kampf. Den, der vor dem Heere her zog.

In einer zweitausendjährigen Entwicklung verfestigten sich die
Strukturen in deren Folge der ursprünglich nur im Kampf vor dem Heere her zog, in einen ständigen Führer auch in Friedenszeiten.
Mehrere der kleinen Gemeinschaften schlossen sich zusammen. Diese gliederten sich zu den Zeiten des Adels über Grafen, Fürsten, Könige und Kaiser. Der einstige Freie verlor als Mensch seine persönliche Freiheit.

Es täuschte nicht darüber hinweg, wenn auch in den Jahrhunderten immer und immer wieder unterdrückte Menschen im Kampf versuchten ihre Freiheit wiederzugewinnen.
In Preußen-Deutschland begann der Einschnitt mit der Abdankung unseres Kaisers Wilhelm dem Zweiten von seinem Thron und dem Verzicht seines Sohnes, Kronprinz Wilhelm von Preußen am 9. November 1918 auf denselben.

Der  Kieler Matrosen- und Arbeiteraufstand vom 3. November 1918 in Kiel war im Grunde genommen das Signal für die Befreiung des Volkes von der Jahrhunderte währenden Herrschaft des Adels.
Es formierten sich aus den Matrosen und der Arbeiterschaft heraus
Arbeiterräte. Diese Revolte war nur eine Begebenheit in der gesamten Übergabe der Macht des Kaisers. Es war die binnen weniger Tage parlamentarisch gestützte Reichsregierung unter Prinz Max von Baden, die durch Rücktritt desselben und der Berufung von Friedrich Ebert zum Reichskanzler,  die den Übergang von der Monarchie zur parlamentarischen Demokratie bewältigte.
Mit Einführung der Demokratie erlosch das bis dato bestehende
Dreiklassenwahlrecht.
In den beiden folgenden Weltkriegen, den daraus folgenden
wirtschaftlichen Verwerfungen wurde der Mensch, der Bürger, immer tiefer in Abhängigkeit von „denen da oben“  gehalten.
Vieles hat sich verändert. Über die Abschaffung vom
Dreiklassenwahlrecht, dem Wahlrecht auch für Frauen, bis hin zu den heutigen Möglichkeiten der Beteiligung, dem Einbringen in die Gestaltung des Staates war ein weiter Weg.

Zur Herstellung einer Demokratie, die dem Gedanken der Volksherrschaft entspricht, ist noch eine Hürde zu überwinden.
Zur Zeit besteht die Freiheit zur Teilnahme des/der wahlberechtigten Staatsbürgers(in) an einem Tag, dem Wahltag in vier Jahren.
III. Der Bundestag, Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Diese, mit der Wahl vom Souverän (dem wahlberechtigten Volk) übertragene Handlungsvollmacht an den Gewählten, ist nach GG Art. 38 (1), durch den Souverän, innerhalb der vierjährigen Legislaturperiode nicht aufhebbar.
Dies mag zu Kaiser-Wilhelms-Zeiten –  und auch noch in den ersten Jahren nach Kriegsende 1945 und der in diesen Zeiten noch herrschenden Moral vertretbar gewesen sein. Jedoch – wie unsere jüngste Vergangenheit bewiesen hat, gilt, wie zu alten Zeiten üblich, kein Handschlag, kein gegebenes oder geschworenes Wort mehr.
Von den Abgeordneten werden Entscheidungen getroffen ohne Rückkopplung mit dem Souverän. Es werden seit Jahrhunderten bestehende und in Gesetzen gegossene Grundsätze weggeworfen wie ein Papiertaschentuch.
Unser Staatsaufbau in Legislative, Exekutive und Judikative ist
beschädigt. Diese drei Säulen des Staates stehen nicht mehr eigenständig und somit in selbständiger Verantwortung. Dazu kommt noch, das Staatsoberhaupt wird nicht vom Volk, dem Souverän gewählt, sondern in einer Mischung von Abhängigen.

Diese Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren unterscheidet sich von einer Diktatur nur durch die Mehrzahl der an den Hebeln der Macht sitzenden.

Unser Deutscher Bundestag.

Wir Deutsche waren für Ordnung und Fleiß bekannt. Wenn Berichte uns erreichen, daß die Sitzung des Bundestages aufgehoben wurde weil die erforderliche Anzahl der Abgeordneten nicht anwesend war und daraufhin eine Sitzung für den 17.Oktober 2018 einberufen wurde – stellt sich die Frage – warum es überhaupt möglich ist, daß Abgeordnete nicht an den Sitzungen des Deutschen Bundestages anwesend sind?
Sollte es sich bewahrheiten, daß Parallel zu den Bundestagssitzungen Ausschußsitzungen stattfinden an denen Parlamentarier teilnehmen müssen,ist dies ein unhaltbarer Zustand.
Im Umkehrschluß kann davon ausgegangen werden, daß nicht ausgeschlossen werden kann, daß Gesetze im Deutschen Bundestag beschlossen worden sind, die nicht rechtmäßig sind. Da beißt keine Maus einen Faden ab – Beschlußfähigkeit ist nicht verhandelbar, ganz gleich ob diese – wie gehabt mit Hammelsprung – oder mittels durchzählen festgestellt wird.

Warum Staat?

In diesen Zeiten wird unser Staat Bundesrepublik Deutschland im Prinzip als Selbstbedienungsladen mißbraucht. Die Auswüchse nehmen Formen an die zur Frage „Warum Staat“ führt.

Wir, die wir in diesen Zeiten leben, kennen es von unserer Geburt an nicht anders, wir leben in einem Staat. Es sind Beamte des Staates, die beurkunden, daß wir geboren worden sind. Selbstverständlich würden wir auch geboren, so unsere Eltern ihren Anteil zu unserer Existenz beigetragen hatten, ohne jedweder Zustimmung durch einen Staat. Sollten jedoch unsere Eltern allein auf dieser Welt leben, wie vor tausenden von Jahren unsere Vorfahren, würden uns diese unter viel größeren Gefahren für Leib und Leben großziehen müssen.
Den Vorteil, den eine Gemeinschaft bietet, erkannten somit unsere Vorfahren und wir heute hier Lebenden erkennen dies auch. In Deutschland hat sich unsere Staatsform innerhalb einer Demokratie entwickelt. Im Klartext – der Staatsbürger ist der Souverän. Er bestimmt in Wahlen seine Volksvertreter. Diese Abgeordneten, sind wie der Name es zum Ausdruck bringt, beauftragt, im Namen der Staatsbürger zu handeln.
Bewerber um das Mandat eines Abgeordneten stellen ihre Gedanken, wie und was sie im Auftrage des Souveräns, des Wählenden, im Parlament durchsetzen wollen, vor. Warum Staat? weiterlesen

Parteienfinanzierung

Wenn in einem Betrieb aus welchen Grund auch immer die Einnahmen schwinden, muss dieser im schlimmsten Fall Insolvenz anmelden. Nicht so bei den Bundestagsparteien. Innerhalb von 9 Tagen wurde im Deutschen Bundestag  mit der Stimmenmehrheit der Koalition von CDU, CSU und SPD und gegen den Widerspruch der Opposition ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung beschlossen, wodurch fehlende Einnahmen wieder ausgeglichen werden konnten. Bei manchen Gesetzen dauert es Jahre bis es im Bundestag zur Abstimmung vorliegt.  Das Volk hatte bei der letzten Bundestagswahl die „Volksparteien“ für deren Politik in den vergangenen Jahren abgestraft und ihnen viele Stimmen verweigert. Davon profitierten die kleineren Parteien und eine neue Partei zog in den Bundestag ein.  Da aus Steuermitteln laut dem Gesetz für jede erhaltene Stimme Geld in die Parteikasse fließt, entstanden dadurch bei der CDU, CSU und SPD empfindliche Finanzierungslücken. Still und leise wurde deshalb schnell zur Fußball-WM-Zeit ein neues Gesetz in den Bundestag eingebracht, selbst die Opposition war überrascht.  Statt bisher 165 Millionen Euro stehen allen Parteien nunmehr 190 Millionen Euro zur Verteilung bereit. Begründet wurde das Minus mit höheren Kosten bei der Digitalisierung. Dem widersprach die FDP mit der Aussage, dass die Betriebe mit dieser sogar Kosten einsparen. Eine „schöne“ Sache, das Problem ist gelöst, man kann Weitermachen wie man will. Das ist auch „Demokratie“. Alle Macht geht vom Volke aus, doch das Volk wurde gar nicht erst gefragt und muss die Zeche bezahlen. Wenn sich in der Politik nicht bald etwas ändert, dann wird es wohl nach der nächsten Bundestagswahl wieder ein neues Parteienfinanzierungsgesetz geben. Der Wähler läßt sich nicht mehr täuschen.

Verrat 3-fach

Der Islam gehört zu Deutschland.
 Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson.
 Grundgesetz Artikel 56
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen…“.

Wer seinen Eid gemäß dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland schwört, hat die Interessen des Deutschen Volkes – wie in Grundgesetz I. Die Grundrechte Artikel 1 (2), Artikel 8 (1), Artikel 9 (1), Artikel 12 (1), Artikel 16 (1)+(2) wörtlich aufgeführt ist, zu vertreten.

Wer die Behauptung aufstellt, der Islam gehört zu Deutschland, kann nicht gleichzeitig Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson sicherstellen.

Gemäß WIKIPEDIA soll nach Angaben des Zentralinstitut
Islam-Archiv-Deutschland Stiftung e.V. (ZIAD)
im Jahre 2008  206 Moscheen und etwa 2600 Bethäuser sowie ungezählte so genannte „Hinterhofmoscheen“ bestehen. Weitere 120 Moscheen sollen in Bau oder in Planung sein.

Wer in Afghanistan Krieg gegen islamistische Taliban führt, kann nicht gleichzeitig in der Heimat Bundesrepublik Deutschland ca. 200 islamische Festungen (Moscheen) erlauben – um dann 130 Synagogen und Gebetsräume mit einen Rundumschutz abzusichern zu müssen.

Wer die Sicherheit deutscher Kinder in vielen Grundschulen nicht mehr gewährleisten kann, eine sich ausbreitende Angst deutscher Frauen, bei Dunkelheit auf öffentlichen Straßen Plätzen sich aufzuhalten hinnimmt, hat seinen Schwur, dem Wohle des deutschen Volkes zu handeln, gebrochen.

Wenn z. B. Volksvertreter wie, Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, sich in der Öffentlichkeit mit Parolen identifiziert, wie „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland verrecke“ und diesen Hinterherläuft und daraufhin keine Reaktionen seitens der Staatsführung erfolgte, befinden wir uns im Merkel-Land.

Dies ist nicht mehr unser Land! Das Land, das unsere Nachkriegsgenerationen aus den Trümmern nach 1945 aufgebaut haben. Zugegeben, wir haben gearbeitet, teilweise in Schichten rund um die Uhr, im ganzen Jahr.

Wir haben „die da oben“ machen lassen. – Damit muß jetzt Schluß sein!

Unsere Kräfte sammeln und Frieden in unserem Heimatland Deutschland absichern. Den Volksverrätern die Stirn bieten, ein jeder nach seinen Kräften und nach seinen Möglichkeiten. Gemäß Friedrich Schiller – Wilhelm Tell, Rütlischwur:

„Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern,
in keiner Not uns trennen und Gefahr.
Wir wollen frei sein, wie die Väter waren,
eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.
Wir wollen trauen auf den höchsten Gott
und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen“.

Sprücheklopfer in Regierungsverantwortung

Es ist davon auszugehen – diese Politiker(in) sind zu einer Zeit in die Schule gegangen, in der die deutschen Schüler noch in der Mehrzahl waren. – Wie kann es sein, dass in Ihren Gehirnen diese Sprüche:

Julia Klöckner (CDU) „Der Steuerzahler muss nicht für die Flüchtlinge aufkommen, da „der Bund gut gewirtschaftet“hat – bzw. Heiko Maas (SPD) „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemanden weggenommen.“

geformt werden konnten?

Ein Beweis, Schulbildung reicht nicht aus um Zusammenhänge im Leben verstehen zu können

Wir – Unser Land

Eine Einheit deutscher Autochthoner mit ihrer Scholle. Gewachsen in hunderter Generationen von Jägern, Bauern, Arbeitern und Kämpfern für Familie und Urbar gemachter Scholle. Von der Kernfamilie über die Ansiedlung, in Dörfern, Gemeinden, Städten; in Provinzen und Stämmen zu Staaten und Kaiserreichen.

Diese Entwicklung wurde mit Schweiß und Blut bis in unsere „Neuzeit“ hinein teuer bezahlt. Wir – Unser Land weiterlesen

Links bis Rechts

Die Sitzordnung AfD rechts – Die Linke und SPD links.- ein Ritual aus vergangenen Zeiten.

III. Der Bundestag

Artikel 38

  1. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wie ist der Fraktionszwang damit in Einklang zu bringen?

Ein Minderheitenregierung würde in der Praxis für dieser Gesetzeslosigkeit eine Haltelinie vorgeben.