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Verantwortung

Verantwortung
Wir Menschen sind grundsätzlich verantwortlich. Natürliche
Einschränkungen sind vorhanden, solange unser Gehirn diese Verantwortung nicht erkennen kann. Unter diesen Mantel kriechen auch Menschen die sich bewußt ihrer Verantwortung entziehen wollen. Unter diesem Mißbrauch leiden Menschen mit naturgegebenen Einschränkungen, wie Kinder bis zu
einer bestimmten Altersstufe und Gehirngeschädigte aller Altersklassen.
Bestimmte Personen werden durch, von Menschen gemachten Gesetze, von ihrer persönlichen Verantwortung freigestellt.
An erster Stelle sind dies Politiker in einem Parlament, die nur ihrem
Gewissen gegenüber verantwortlich sind.
III. Der Bundestag Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Nun können Menschen auch gewissenlos handeln, die kein Gewissen haben?
Mit welcher Methode oder wissenschaftlicher Erkenntnis kann festgestellt werden, wer kein Gewissen hat?
Mögen diese Frage eingeordnet werden unter philosophischen Kategorien oder unter welcher auch immer – Leidtragende sind wir Menschen, Bürger wie Du und ich.
Wir leben und leiden unter den von den Abgeordneten in den Parlamenten beschlossenen Gesetzen, Anordnungen usw.
Wenn wir den Rechtsweg beschreiten wollen, entscheiden Richter, die zwar auch den Gesetzen gemäß urteilen können. Gesetze können und werden ausgelegt. Ausgelegt nicht zu unseren Füßen, sondern wiederum von Beamten der höheren Ränge.
Diese Gruppe legt „Das Recht“ erneut aus. Alle Zusammen handeln nach bestem Wissen und Gewissen.
Die Konsequenzen tragen allemal wir Bürger. Unser Gewissen, ja unsere Verantwortung alleine reichen nicht aus, um das von den
„Verantwortlichen“ in Politik, Wirtschaft und selbst in der Justiz
begangene gewissenlosen Unrecht (das unter bestimmten Voraussetzungen über Leben und Tod entscheidet) auf deutschem Boden, unter der Verantwortung vom Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland begangenem einen Riegel vorzuschieben.

Erst Verantwortung mit Macht gepaart, kann uns zu dem bewußten – Ein gutes Gewissen ist ein gutes Ruhekissen – führen.

Gedanken zur Zeit

Gewählte oder ernannte Bürger des Staates Bundesrepublik Deutschland sind Vertreter des deutschen Volkes auf Zeit (Beamte auf Lebenszeit). Vor hundert Jahren noch war IHR Titel „Diener des Volkes“ – ein aus Zeiten der Monarchie übernommener Begriff. Fortschritt und Zeitenwende sind allemal schnell dabei, auch bewährte Begriffe und Tätigkeiten buchstäblich über Bord zu werfen.
Um bei Begriffen der christlichen Seefahrt zu bleiben, das Schiff ist Eigentum eines Reeders. Die Matrosen sind Angestellte und dem Kommando des Kapitäns unterstellt. Eigentümer und Reeder kann auch eine Gesellschaft, eine private oder eine des öffentlichen Rechtes sein. Wobei der Kapitän an Bord die Gerichtshoheit gleichzeitig verkörpert.

Im Staat besteht durch Legislative, Exekutive und Judikative eine
Gewalten-Zuordnung und -Teilung. Bei diesem Aufbau des Staates wird der Staatsbürger als der Souverän einfach links, oder wem links nicht zusagt, also dann rechts liegen gelassen.
Ob dies ein geschickter Schachzug der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges war, ist auf „geschickt“ bezogen, zu bezweifeln. In dem, von den Alliierten genehmigten Grundgesetz „für“ die Bundesrepublik Deutschland wurde festgeschrieben –

III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Dieser Artikel schränkt die Souveränität von uns deutschen Staatsbürgern auf einen Zeitraum ein – von der Abgabe unserer Stimme bei Wahlen auf dem Wahlschein, bis zur Veröffentlichung des amtlichen Wahlergebnisses. Allein aus diesem wichtigen Grund ist es erforderlich dem Gebot aus –

Grundgesetz Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

baldmöglichst nachzukommen.
(Siehe auch – 2 – AGsD → Grundsatzprogramm B)

Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer

Auf eingefahrene Gleise der „Volksparteien“ rumpelt ein Zug, der Hoffnung erwecken will.

„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mit fehlt der Glaube“ (Goethe läßt Faust diesen Satz sprechen)
Es sind kaum Unterschiede erkennbar. In der CDU und auch in der CSU beginnt ein Stühlerücken. Diese Bemühungen hatten bereits bei der SPD stattgefunden. Trotzdem verloren viele Staatsbürger bei diesem allen ihr Vertrauen. Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer weiterlesen

Demokratie lebt von Vertrauen

Dies zeigt sich bereits beim beim Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

III. Der Bundestag Artikel 38 –
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit diesem Artikel 38 unseres Grundgesetzes erhalten die Abgeordnete des Bundestages einen Freibrief auf vier Jahre. Das deutsche Volk, als der Souverän, vertraut darauf, das die von ihm in das Bundesparlament, als sein Vertreter hineingewählten Abgeordneten gemäß ihren im Wahlkampf geäußerten Vorschläge verhandeln und beschließen. In der Praxis jedoch reizten Abgeordnete diesen Halbsatz „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ voll aus. Demokratie lebt von Vertrauen weiterlesen

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat. Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit. Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft. Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren weiterlesen

Unser Deutscher Bundestag

Wir Deutsche waren für Ordnung und Fleiß bekannt. Wenn Berichte uns erreichen, daß die Sitzung des Bundestages aufgehoben wurde weil die erforderliche Anzahl der Abgeordneten nicht anwesend war und daraufhin eine Sitzung für den 17. Oktober 2018 einberufen wurde – stellt sich die Frage – warum es überhaupt möglich ist, daß Abgeordnete nicht an den Sitzungen des Deutschen Bundestages anwesend sind? Unser Deutscher Bundestag weiterlesen

Warum Staat?

In diesen Zeiten wird unser Staat Bundesrepublik Deutschland im Prinzip als Selbstbedienungsladen mißbraucht. Die Auswüchse nehmen Formen an die zur Frage „Warum Staat“ führt.

Wir, die wir in diesen Zeiten leben, kennen es von unserer Geburt an nicht anders, wir leben in einem Staat. Es sind Beamte des Staates, die beurkunden, daß wir geboren worden sind. Selbstverständlich würden wir auch geboren, so unsere Eltern ihren Anteil zu unserer Existenz beigetragen hatten, ohne jedweder Zustimmung durch einen Staat. Sollten jedoch unsere Eltern allein auf dieser Welt leben, wie vor tausenden von Jahren unsere Vorfahren, würden uns diese unter viel größeren Gefahren für Leib und Leben großziehen müssen.
Den Vorteil, den eine Gemeinschaft bietet, erkannten somit unsere Vorfahren und wir heute hier Lebenden erkennen dies auch. In Deutschland hat sich unsere Staatsform innerhalb einer Demokratie entwickelt. Im Klartext – der Staatsbürger ist der Souverän. Er bestimmt in Wahlen seine Volksvertreter. Diese Abgeordneten, sind wie der Name es zum Ausdruck bringt, beauftragt, im Namen der Staatsbürger zu handeln.
Bewerber um das Mandat eines Abgeordneten stellen ihre Gedanken, wie und was sie im Auftrage des Souveräns, des Wählenden, im Parlament durchsetzen wollen, vor. Warum Staat? weiterlesen

Demokratie „Norm Merkel“

Das Merkmal einer Demokratie ist der freie Austausch von Argumenten. Jedoch auch in einer Demokratie sind die Staatsbürger verpflichtet, sich an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu halten. Dies gilt auch für in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland hinein gewählte Abgeordnete, vom „Hinterbänkler“ bis zur Bundeskanzlerin.

Wie in jedem Betrieb eine lange Verweildauer Führungskräfte dazu verleitet, obwohl sie keine Eigentümer sind, sich auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit Freiheiten herauszunehmen, die nur dem Eigentümer zustehen, ist dies auch in der gesamten politischen Führungsmannschaft der Bundesrepublik Deutschland so. Demokratie „Norm Merkel“ weiterlesen

Merkels Privat-Demokratie

Wenn es gerade passt, wird die Richtlinienkompetenz einer Bundeskanzlerin gezogen ― siehe Bundeskanzlerin Merkel kontra Bundesminister des Inneren Seehofer. Ebenso, wenn es paßt, wurde die Souveränität des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland beiseite geschoben ― siehe Einlaß von Flüchtlingen ohne Grenzkontrolle im Jahr 2015. Merkels Privat-Demokratie weiterlesen

Parteienfinanzierung

Wenn in einem Betrieb aus welchen Grund auch immer die Einnahmen schwinden, muss dieser im schlimmsten Fall Insolvenz anmelden. Nicht so bei den Bundestagsparteien. Innerhalb von 9 Tagen wurde im Deutschen Bundestag  mit der Stimmenmehrheit der Koalition von CDU, CSU und SPD und gegen den Widerspruch der Opposition ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung beschlossen, wodurch fehlende Einnahmen wieder ausgeglichen werden konnten. Parteienfinanzierung weiterlesen