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(* 3. Dezember 1896 in Perpignan, Frankreich, als Karl Johann Martin Heinrich Schmid; † 11. Dezember 1979 in Bonn)

Zum Schaden des Deutschen Volkes..

Zum Schaden des Deutschen Volkes...
Zum Schaden unseres Deutschen Volkes handeln wesentliche Teile der Wirtschaft und Politik in der Bundesrepublik Deutschland.
Obwohl in den Grundgesetzartikel 65 und Artikel 56 im Wortlaut:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

genau das Gegenteil beschworen wird.

In unseren Deutschen Volk hat der Satz – und dies auch bis in die heutige Zeit hinnein – „Ein Mann ein Wort“ – eine Bedeutung. Ein unausgesprochener Schwur auf Volkes Ebene, der für den Einzelnen eine Lebensauffassung ist.
Wo hingegen der Schwur von Bundespräsidenten und Regierungsmitgliedern, selbst in Juristenkreisen, heruntergestuft wird. Der Begriff Moral wird in diesem Zusammenhang so weit gedehnt, daß dies nicht nur peinlich ist.
Diese Mißachtung des geschriebenen Gesetzes zeigt sich auch in der Tagespolitik in der wechselseitigen Einordnung von Grundgesetz und Verfassung fort.

Als deutsche Männer noch Männer waren:

Dr. Carlo Schmid (SPD) im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948
In dieser Rede bezeichnet der herausragende Politiker und Demokrat Carlo Schmid die Bundesrepublik als „Staatsfragment“, und das Grundgesetz ausdrücklich als Provisorium und nicht als Verfassung. Lesen Sie folgenden Auszug aus seiner Rede

…”Was heißt aber Verfassung? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz. … Nichts steht über ihr, niemand kann sie außer Kraft setzen, niemand kann sie ignorieren. Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen.
Um einen Staat im Vollsinne zu organisieren, muß die Volkssouveränität sich in ihrer ganzen Fülle auswirken können. Wo nur eine fragmentarische Ausübung möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment organisiert werden. Mehr können wir nicht zuwege bringen, es sei denn, daß wir den Besatzungsmächten gegenüber – was aber eine ernste politische Entscheidung voraussetzen würde – Rechte geltend machen, die sie uns heute noch nicht einräumen wollen. Das müßte dann ihnen gegenüber eben durchgekämpft werden. Solange das nicht geschehen ist, können wir, wenn Worte überhaupt einen Sinn haben sollen, keine Verfassung machen, auch keine vorläufige Verfassung, wenn vorläufig lediglich eine zeitliche Bestimmung sein soll. Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment… Wenn man einen solchen Zustand nicht will, dann muß man dagegen handeln wollen. Aber das wäre dann Sache des deutschen Volkes selbst und nicht Sache staatlicher Organe, die ihre Akte jeweils vorher genehmigen lassen müssen. Das Grundgesetz für das Staatsfragment muß gerade aus diesem seinen inneren Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können. Aber das setzt voraus, daß das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird. Nun, ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel bestehen: an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.”
Ende des Auszuges.

Bis dato sind diese von Carlo Schmid klar definierten Bedeutungen von Grundgesetz und Verfassung  mit ihrer Einlösung von

Grundgesetz Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volke nicht gewährt worden.

Wenn dieses, über siebzig Jahre sich hinziehende verdeckte Spiel mit einem besetzen deutschen Volk und Staat nicht in einer Einlösung des Versprechens aus Grundgesetz Artikel 146 enden wird – werden vier Generationen fleißiger Deutscher (Frauen und Männer) um ihr Leben betrogen.
Betrogen von einer Maffia aus geldgeilen Finanzhaien und buckelnden Feiglingen, die sich Politiker nennen lassen.
Daher ist Widerstand unsere letzte Chance unseren Nachkommen ein Überleben in Freiheit im eigenen Land zu erstreiten.

Aus Gesamtdeutschland stammende Deutsche
AGsD Grundsatzprogramm

Wiederherstellung des Rechtszustandes
1945 hat das Deutsche Reich als Völkerrechtssubjekt nicht aufgehört zu bestehen. Es ist nur im Rahmen der militärischen Besetzung handlungsunfähig geworden.
Der Zusammenschluss der DDR mit der BRD berührt diesen Rechtszustand nicht.
Die Vertreibung von etwa 14 Mill. Deutschen aus ihren angestammten Heimatgebieten ist desgleichen rechts-ungültig.
Die Annexion deutschen Gebietes entbehrt der völkerrechtlichen Grundlage.
Die Umgestaltung der politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Ordnungen und Einrichtungen seitens der Besatzungsmächte in Deutschland nach dem 8. Mai 1945 ist somit rechts-ungültig, wie diese dem Völkerrecht, den Begriffen der westlichen Wertegemeinschaft und den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland widerspricht.

Identitätswahrung
Die Aus Gesamtdeutschland stammende Deutsche AGsD wendet sich dagegen, daß insbesondere in Westdeutschland die kulturelle und ethnische Identität des deutschen Volkes entgegen den für die deutschen Staatsbürger gestalteten und festgesetzten Bestimmungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und seiner Präambel auf dem Wege der vorgeblichen „multikulturellen“ Veränderungen zerstört wird.

Volksentscheid
Grundsatzentscheidungen, die das deutsche Volk in seiner Gesamtheit betreffen, bedürfen des Volksentscheides durch die wahl- und stimmberechtigten deutschen Staatsbürger. Die künftige gesamtdeutsche Verfassung hat diesem basisdemokratischen Grundsatz Rechnung zu tragen.
Wiederherstellung der Vermögensverhältnisse
Die Forderung auf die Wiederherstellung der öffentlich und privatrechtlichen deutschen Vermögensverhältnisse im Einklang mit dem Völkerrecht und den Rechtsbestimmungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist unabweisbar.

Achtung vor der Natur und Verantwortung für den Menschen
Gemäß diesen ethischen Prinzipien ist das Zusammenleben der deutschen Staatsbürger in einer freien und demokratischen Gesellschaft auf der Grundlage einer gerechten Sozialordnung, in Übereinstimmung mit dem Natur- und Völkerrecht und den Bestimmungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zu gestalten.
Das deutsche Volk muss erhalten bleiben. Deutschen schwangeren Frauen werden Hilfen angeboten, die es ihnen ermöglichen, sich für die Geburt ihres Kindes zu entscheiden.

Eine Volksabstimmung mit Wahlpflicht

betreffend Aufnahme des Artikels 41 bis Art. 51 aus der Verfassung des Deutschen Reiches.
Artikel 41
Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt usw. in eine vom Deutschen Volk zu beschließende Verfassung.
Dadurch wird der Drei-Säulen-Aufbau der Bundesrepublik Deutschland bestehend aus Judikative, Legislative und Exekutive vervollständigt durch den direkten Zugriff der Hoheit deutscher Staatsbürger und Staatsbürgerinnen auf die Lenkung des Staates.

2. Erhalt der Hoheit des Deutschen Volkes.
Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland ist das Deutsche Volk in einen, von den Siegern des Zweiten Weltkrieges vorgegebenen Staat vereinnahmt worden. Der mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland, bzw. der Deutschen Demokratischen Republik vorgegebene Rahmen war für einen Übergangsstaat in einen europäischen
Rahmen konzipiert. Das gleichzeitig mit Gründung der BRD in Kraft gesetzte Grundgesetz war für eine Übergangszeit bestimmt. –
siehe GG Artikel 146.
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Seit dem 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz bis zum 29. Juli 2009 ca. 60mal geändert. Obwohl formal eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat bei diesen Abstimmungen mit Gesetzeskraft erreicht wurde, war zu keinem Zeitpunkt der Wille des Souveräns, das Deutsche Volk, in seiner Gesamtheit zur Abstimmung aufgerufen worden.

Seit Gründung der BRD wurden von den Regierenden nicht nur das Grundgesetz nach Bedarf verändert, sondern auch Verträge gebrochen. Höhepunkt des Staatsversagens ist die „aus dem Bauch heraus“ durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel getroffen Entscheidung, entgegen den bestehenden Gesetzen, Flüchtlingsströme unkontrolliert in
die Bundesrepublik Deutschland einreisen zu lassen.

Die Partei „Aus Gesamtdeutschland stammende Deutsche“ fordert Wahl einer Verfassung, wie diese im Grundgesetz Art. 146 in Abstimmung mit den Alliierten versprochen worden ist.

Beschlossen von der Gründungsversammlung in 06682 Teuchern am 25. Mai 2019

Noch Rechtsstaat BRD

In einem Rechtsstaat um Auslegungen zu streiten, zeichnet diesen im Grunde genommen aus. Bedenklich wird es, wenn Organe des Rechtsstaates von Personen innerhalb der Judikative den Einflüssen von Legislative und Exekutive zugänglich werden. Sind es doch gerade diese drei Säulen, die in ihrer Selbständigkeit dem Rechtsstaat das Gerüst geben, Demokratie zu praktizieren. Noch Rechtsstaat BRD weiterlesen

Gesetz ist Gesetz!

Wie tief muß unser deutsches Volk in seiner Selbstachtung noch sinken? Ein Volk dessen Vorfahren nur für den Kriegsfall einen Heerführer aus seiner Mitte heraus auf dem Thing wählten. Ein Volk, in dem der Handschlag absolut war, der unter allen Umständen seine Gültigkeit behielt. Ein Volk in dem Ehre und Ehrfürchtig im Einklang waren.

Dieses Volk wurde von Teilen seiner Eliten verraten. Wenn es politische Eliten waren, liegt dies in der Natur der Sache. Demokratie ist so eine Schiene über die durch den Kompromiß die eigene Klientel hintergangen und dieser Treuebruch auch noch als Erfolg verkauft wird.

Äußerst bedenklich jedoch ist es, wenn auch die juristischen Eliten, im weitesten Sinne gesehen Gesetze als ihren persönlichen Turnierplatz betrachten. Die Unterschrift unter einem Urteil ist noch nicht trocken und schon laufen die grauen Zellen auf Hochtouren. Der Höhepunkt der Selbstüberschätzung ist der Verrat an der Ausgewogenheit. Die Grundlagen von Urteilen sind gerade diese Ausgewogenheiten. In Diktaturen Ausgewogenheit zu erwarten, ist naiv. Jedoch in Demokratien darf, trotz allem Verständnis für diese, ein Mindestmaß an Gesetzestreue erwartet werden. Gesetz ist Gesetz! weiterlesen

Auf schwankendem Grund

Auf der von der Bundesregierung unter Grundgesetz für die Bundes­republik Deutschland veröffent­lichten Seite mischen sich Realität und Wunsch­denken.

  1. Realität war:
    „Am 1. Juli 1948 gaben die Militär­gouverneure der britischen, französischen und ameri­kanischen Besatzungs­zone den Minister­präsidenten der west­deutschen Länder den Auftrag, eine Verfassung aus­arbeiten zu lassen.“
    „Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz schließlich in Bonn feierlich verkündet und unter­zeichnet. Am darauf­folgenden Tag trat es in Kraft.“
  2. Wunschdenken war:
    „Zunächst nicht für das ganze Volk“
    Der Begriff „Verfassung“ wurde bewusst vermieden: Das Grundgesetz stellte weder eine Verfassung für das gesamte deutsche Volk dar noch herrschte in seinem Geltungs­bereich volle Souveränität. Es sollte eine Über­gangs­lösung bis zu einer gesamt­deutschen Verfassung sein.“

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