Schlagwort-Archive: Schmid (Carlo)

(* 3. Dezember 1896 in Perpignan, Frankreich, als Karl Johann Martin Heinrich Schmid; † 11. Dezember 1979 in Bonn)

Noch Rechtsstaat BRD

In einem Rechtsstaat um Auslegungen zu streiten, zeichnet diesen im Grunde genommen aus. Bedenklich wird es, wenn Organe des Rechtsstaates von Personen innerhalb der Judikative den Einflüssen von Legislative und Exekutive zugänglich werden. Sind es doch gerade diese drei Säulen, die in ihrer Selbständigkeit dem Rechtsstaat das Gerüst geben, Demokratie zu praktizieren. Noch Rechtsstaat BRD weiterlesen

Gesetz ist Gesetz!

Wie tief muß unser deutsches Volk in seiner Selbstachtung noch sinken? Ein Volk dessen Vorfahren nur für den Kriegsfall einen Heerführer aus seiner Mitte heraus auf dem Thing wählten. Ein Volk, in dem der Handschlag absolut war, der unter allen Umständen seine Gültigkeit behielt. Ein Volk in dem Ehre und Ehrfürchtig im Einklang waren.

Dieses Volk wurde von Teilen seiner Eliten verraten. Wenn es politische Eliten waren, liegt dies in der Natur der Sache. Demokratie ist so eine Schiene über die durch den Kompromiß die eigene Klientel hintergangen und dieser Treuebruch auch noch als Erfolg verkauft wird.

Äußerst bedenklich jedoch ist es, wenn auch die juristischen Eliten, im weitesten Sinne gesehen Gesetze als ihren persönlichen Turnierplatz betrachten. Die Unterschrift unter einem Urteil ist noch nicht trocken und schon laufen die grauen Zellen auf Hochtouren. Der Höhepunkt der Selbstüberschätzung ist der Verrat an der Ausgewogenheit. Die Grundlagen von Urteilen sind gerade diese Ausgewogenheiten. In Diktaturen Ausgewogenheit zu erwarten, ist naiv. Jedoch in Demokratien darf, trotz allem Verständnis für diese, ein Mindestmaß an Gesetzestreue erwartet werden. Gesetz ist Gesetz! weiterlesen

Auf schwankendem Grund

Auf der von der Bundesregierung unter Grundgesetz für die Bundes­republik Deutschland veröffent­lichten Seite mischen sich Realität und Wunsch­denken.

  1. Realität war:
    „Am 1. Juli 1948 gaben die Militär­gouverneure der britischen, französischen und ameri­kanischen Besatzungs­zone den Minister­präsidenten der west­deutschen Länder den Auftrag, eine Verfassung aus­arbeiten zu lassen.“
    „Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz schließlich in Bonn feierlich verkündet und unter­zeichnet. Am darauf­folgenden Tag trat es in Kraft.“
  2. Wunschdenken war:
    „Zunächst nicht für das ganze Volk“
    Der Begriff „Verfassung“ wurde bewusst vermieden: Das Grundgesetz stellte weder eine Verfassung für das gesamte deutsche Volk dar noch herrschte in seinem Geltungs­bereich volle Souveränität. Es sollte eine Über­gangs­lösung bis zu einer gesamt­deutschen Verfassung sein.“

Auf schwankendem Grund weiterlesen