Schlagwort-Archive: CDU

Selbstüberschätzung der politischen Klasse

Politiker, gleich in welchen Funktionen, erheben den Anspruch, für
unser deutsches Volk zu sprechen und in Teilen auch zu handeln. Wer ist dieses deutsche Volk für das sie sprechen zu wollen vorgeben? Auf dem Boden des deutschen Reiches (allein dem Teil gemäß der Weimarer Verfassung) leben heutzutage Menschen von ca. 200 Nationen. Diese am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vorbei, (so wie es 1949 beschlossen worden ist) Umwandlung unseres National-Staates in einen Vielvölkerstaat ist für die heutigen Zustände verantwortlich. Selbstüberschätzung der politischen Klasse weiterlesen

Der Glaube kann Berge versetzen.

Der Glaube kann Berge versetzen.
Diese Überzeugung ist weit verbreitet. Jedoch es wird dabei immer davon ausgegangen, daß dieses Versetzen von Bergen zu einer Verbesserung der Situation führen würde. In sehr vielen Fällen werden die Berge in der Richtung versetzt die uns Schaden zufügt. Der Glaube kann Berge versetzen. weiterlesen

Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer

Auf eingefahrene Gleise der „Volksparteien“ rumpelt ein Zug, der Hoffnung erwecken will.

„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mit fehlt der Glaube“ (Goethe läßt Faust diesen Satz sprechen)
Es sind kaum Unterschiede erkennbar. In der CDU und auch in der CSU beginnt ein Stühlerücken. Diese Bemühungen hatten bereits bei der SPD stattgefunden. Trotzdem verloren viele Staatsbürger bei diesem allen ihr Vertrauen. Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer weiterlesen

Parteienstreit zum Asyl

Man hat den Eindruck, dass es den Altparteien gar nicht mehr um die Sache geht, sondern nur um Macht und Profilierung. Innen­minister Seehofer stellte kürzlich einen sogenannten Masterplan Migration vor. Damit will er das Asylrecht verschärfen und die Zuwanderung nach Deutschland regulieren. Endlich ergriff eine Partei die Initiative zu einer Änderung der Ausländer­problematik. Vor­geworfen wird Seehofer nur wegen anstehender Wahlen in Bayern gehandelt zu haben. Natürlich will sich die CSU keine neue Wahlschlappe einhandeln, an der unkontrollierten Massen­ein­wanderung haben wir schließlich alle noch heute zu leiden. Das will die CDU und vor allem die Kanzlerin nicht öffentlich zugeben, aber unter den Partei­mitgliedern wächst nun auch der Unmut und der Druck auf Frau Merkel. Selbst Alt­präsident Joachim Gauck äußerte sich zur Migrations­politik mit den Worten, unser Herz ist weit, aber unsere Möglich­keiten sind endlich.

Die SPD moniert am Masterplan den Begriff Transit­zentren und will diesen mit Transit­verfahren ersetzen. Was soll das ? Parteienstreit zum Asyl weiterlesen

Asylstreit

Der Streit in der Regierung ist schon eine peinliche Angelegenheit. Innenminister Seehofer von der CSU kriegt die Kurve und will Flüchtlinge in bestimmten Situationen abweisen. Von der Schwesterpartei CDU mit Teilen der Opposition wird dies als Wahlkampfpropaganda dargestellt. So einfach ist das aber nicht.

Er hat nur die Lehren gezogen aus der letzten Wahlschlappe zum Bundestag, hingegen die Kanzlerin bei ihrer Position stur bleibt. Sie will eine europäische Lösung, dabei hat sie diese in 3 Jahren nicht geschafft und jetzt sind nur 2 Wochen Zeit dazu.  Im Jahr 2015 hat sie rund 1 Million Flüchtlinge im Alleingang, also ohne europäische Lösung, nach Deutschland eingeladen. Laut propagierte sie „Wir schaffen das“ und ist damit kläglich gescheitert. Sie brauchen sich nur die Umstände mit dem Skandal im BAMF ansehen.

Frau Merkel vertritt weiterhin ihre gescheiterte Asylpolitik, wobei schon Teile der CDU, wie beispielsweise der Ministerpräsident und auch der Innenminister von Sachsen, sie in dieser Frage nicht mehr unterstützt. Nun will sie retten was nicht mehr zu retten ist und versucht einige europäische Länder auf ihre Seite zu bringen. Dabei schreckt sie nicht zurück bisher vertretene Positionen bei der Weiterentwicklung der EU zu verlassen und macht nun diesbezüglich Zugeständnisse an Frankreich.

Sie müßte es doch längst gemerkt haben, daß einige Länder nicht europäisch handelten und bereits ohne Abstimmung eigene Beschlüsse faßten, wie beispielsweise in Frankreich, Dänemark, Österreich Tschechien und Ungarn. Frankreich wies 2017 85000 Flüchtlinge an der Grenze zurück. Mit Italien gibt es bilateral eine Vereinbarung über einen Einreisemodus. Dänemark führte 2016 Grenzkontrollen zu Deutschland ein und wies auch 5500 Flüchtlinge ab.  Österreich kontrolliert seit 2015 die Grenze zu Ungarn und Slowenien mit Soldaten. In Tschechien werden illegal eingereiste Flüchtlinge bis zur Abschiebung und Rückführung in Gefängnis ähnlichen  Zentren festgehalten. Ungarn schottete sich mit einem bis zu 4 Meter hohen Metall- und Stacheldrahtzaun zu Serbien und Kroatien ab. Kürzlich verabschiedete es ein Gesetz, wonach Einwohner  und Institutionen bestraft werden, welche Asylanten unterstützen.

Mit ihrer Politik vertritt sie leider nicht das deutsche Volk und Volkes  Willen, der auch im ARD Deutschland Trend zum Ausdruck kommt. Sie manövriert sich somit selbst ins Abseits.

Demokratie

In demokratischen Parteien schließen sich Menschen zusammen, die auf Grund von Informationen (der kleinste Teil durch lesen der Parteiprogramme) sich für die Ziele der Partei Ihrer Wahl einsetzen wollen.

In jeder größeren Gemeinschaft bestehen niedergeschriebene oder aus dem Zusammenleben heraus gebildete Regeln. Harmonie oder Spannung entsteht durch einen weitgehenden Informationsfluß, oder auch nicht. Demokratie weiterlesen

3te GROKO = Untergang

Untergang der Bundesrepublik Deutschland mit unserem Deutschen Volk, wie es unter entwürdigenden Bedingungen, als Speerspitze gegen den kommunistischen Bund unter Führung der UdSSR, von den westlichen Alliierten 1948 geplant und installiert wurde, wird mit einer 3ten GROKO vollzogen werden. 3te GROKO = Untergang weiterlesen

Sondierungen außerhalb Grundgesetz

Die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grüne finden unter Missachtung vom Grundgesetz für die Bundes­republik Deutschland statt.

Wenn z.B. Teilnehmer an den Sondierungs­­gesprächen (Claudia Roth) Die Grundrechte Artikel 1 bis Artikel 19 als Rechts­­grundlage für die Welt­­­bevölkerung  missdeuten, indem Sie die Anführung eines Grundgesetz­­artikels, in dem das Deutsche Volk nicht besonders genannt wird, dahin auszulegen, dass unser Grundgesetz Rechte für Bürger anderer Staaten begründet, liegen Sie mit Ihrer Auffassung außerhalb der Rechtsnorm! Sondierungen außerhalb Grundgesetz weiterlesen

Rangfolge: Staat – Wirtschaft herstellen

Bereits vor Gründung der Bundesrepublik Deutschland hatten die Siegermächte die Weichen in Richtung Vorrecht für die Wirtschaft gestellt. Als sichtbares Zeichen waren an Presseorgane – wie z.B. Springer – Genehmigungen, sog. Permit, erteilt. Das im gleichen Zeitraum Güterzüge voll Maschinen usw. außer Landes verbracht wurden und wir Deutsche hungerten, ist eine Strategie die uns fremd ist.

Diese Bevorzugung der Wirtschaft – wobei die Finanzwirtschaft (Kapital) eingeschlossen sind – wurde bis auf den heutigen Tag fortgesetzt. Rangfolge: Staat – Wirtschaft herstellen weiterlesen