Schlagwort-Archive: Wulff (Christian)

Christian Wilhelm Walter Wulff (* 19. Juni 1959 in Osnabrück) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker (CDU).

Die Lage

Zu den Realitäten gehört, daß bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland, mit Übernahme der „Artikel 136 bis 141 der Verfassung des Deutschen Reiches, vom 11. August 1919, diese Bestandteil des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland wurden. Das Verhältnis Staat und Kirche waren geklärt, es gilt Grundgesetz Artikel 137 (Weimarer Verfassung) – Es besteht keine Staatskirche.

Zur Klärung und Bedeutung von Islam:
Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode Stellungnahme zur Anhörung am 26.04.2018 „Gewaltbereiter Islamismus und Radikalisierungsprozesse“ von Imad Karim, verfasst am 23.04.2018 Die Lage weiterlesen

Die Islam-Front

Auch Bundespräsident Steinmeier nutzt sein Amt, wie vormals Christian Wulff, sich in die Reihen der Islambefürworter einzureihen. Diese Protokoller der Bundesrepublik Deutschland – so jedenfalls ist die Aufgabe eines Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland bei Beachtung des Grundgesetzes zu sehen –

Grundgesetz Artikel 58 Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister. Dies gilt nicht für die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 und das Ersuchen gemäß Artikel 69 Abs. 3.

überschreiten mit diesen Stellungnahmen Ihre Kompetenzen. Die Islam-Front weiterlesen

Sprechblasen statt Staatsrecht

Integration oder …. gehört zu Deutschland – Worte und Begriffe die im Raum schweben. Die auch bewußt von interessierter Seite in diesem Schwebezustand gehalten werden.

Entscheidend für eine Aufnahme in die Bundesrepublik Deutschland ist gemäß dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913 –

§ 3. Die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate wird erworben: Sprechblasen statt Staatsrecht weiterlesen

Rechtsstaat ! ?

Eine Mär geht um: „Die Bundesrepublik Deutschland ist der freieste Staat, den es je auf deutschem Boden gegeben hat.“ Darüber zu streiten, mag seine Berechtigung haben oder auch nicht.

Wenn wir hingegen einen Blick auf den Begriff Rechtsstaat werfen – geht es ums „Eingemachte“! Rechtsstaat ! ? weiterlesen

Staat – Religion – Islam

In vielen Staaten ist der Islam eine Staatsreligion. Wohingen in Deutschland seit 1918 –

Verfassung des Deutschen Reiches

Art. 10. 1. Das Reich kann im Wege der Gesetzgebung Grundsätze aufstellen für:
1. die Rechte und Pflichten der Religionsgesellschaften;

der Staat Gesetzgeber auf diesem Gebiet ist. Staat – Religion – Islam weiterlesen

Religion – Staat – Volk – Bevölkerung

In diesem Zusammenhang leben wir Menschen seit Urzeiten auf unserem Planeten. 200 Staaten wurden ca. von der UNO anerkannt. In diesen Staaten werden – Religion – Staat – Volk – Bevölkerung unterschiedlich gewichtet. Es bestehen Staaten in denen Religion, Staat und Volk eine Einheit ist.

Ebenfalls bestehen Staaten in denen Staat und Staatsvolk eine Einheit ist. Sowie Staaten in denen Volk und Bevölkerung eine Einheit sind (siehe USA). Religion – Staat – Volk – Bevölkerung weiterlesen