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Verfahren zur Feststellung des Volkswillens in Staaten; mittels Wahlen werden Abgeordnete in Parlamente gewählt.

Verantwortung tragen und (über)tragen

Verantwortung tragen und (über)tragen.
In früheren Zeiten hätten diese Zeilen von einem Karikaturisten in etwa so dargestellt werden können – Ein kleiner Mensch trägt die Verantwortung in einem Sack auf seinem Buckel. –
Heute, im Zeitalter moderner Techniken, wo bereits im Kinderwagen unsere Säuglinge ein Handy als Spielzeug benutzen, ist eine Darstellung schon schwieriger geworden.

Zurück zur ernsthaften Frage bzgl. der Verantwortung. Zu Kaisers Zeiten, den Zeiten von Rittern, Grafen und Fürsten hatte das „Oberhaupt“ auch die Verantwortung zu tragen. Daß unterhalb des die Verantwortung tragenden viele fleißige Bürger die Grundlagen zusammentrugen, mitunter auch erst „erschafften“, damit das „Oberhaupt“ mit seiner Unterschrift und seinem Siegel die Entscheidung verkündete und rechtswirksam werden
ließ, war selbstverständlich und wurde, ob mit Freude oder mit Meckern, akzeptiert.

Eine Zeitenwende wurde eingeleitet mit dem Namen Demokratie. Leider werden die Ursprünge dieser Lebensform meistens verschwiegen. Es waren unsere Vorfahren, die freiheitsliebenden Germanen, die vor Kriegen sich dem von ihnen auf dem Thing gewählten Führer für diesen Waffengang unterordneten.

Dies war noch nicht einmal der Vorläufer von Demokratie, wie diese im alten Griechenland praktiziert wurde.
Und diese Demokratie nach griechischem Muster löste auch in unserer Heimat die „Oberhäupter“ in ihrer absoluten Entscheidungsfreiheit ab.
Es mögen bereits damals in Griechenland nicht alle demokratisch
erzeugten Beschlüsse eine große oder auch absolute Mehrheit gefunden haben.

Jedoch kein Vergleich mit der gelebten Demokratie in unserer Zeit und den Parlamenten.

Unbestritten  – 50 % sind eine  einfache parlamentarische Mehrheit.

In einigen Verfahren ist auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.
Bereits bei diesem Rahmen fällt mindestens das demokratische Gewicht von einem Drittel der wahlberechtigten Staatsbürger zwar in die Waagschale, wird protokolliert, ändert jedoch nichts an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung.

Hier wirkt sich der Staatsaufbau aus. In dem unserem Deutschen Volk von den Alliierten genehmigten Grundgesetz ist eine Balance der Macht, wie diese in der ersten – und einzigsten Verfassung für das Deutsche Reich
(Weimarer Verfassung) vorgesehen wurde, nicht vorhanden!

Hier sind in einem Akt zwei undemokratische Elemente zusammengefaßt.
Das Grundgesetz kann und wurde im Laufe der Geschichte, dem jeweiligen Zeitgeist zugeneigt, geändert. Die zur Abstimmung über die Annahme des Grundgesetzes vorgesehenen Personen hatten ihre Legitimation nicht von einem freien deutschen Volk. Ein unter Alliierter Kontrolle sich bildendes Gremium als Vertreters des ganzen deutschen Volkes zu bezeichnen, entspricht nicht demokratischen Gepflogenheiten.

Der Ankerpunkt zur Heilung dieses Mißstandes ist dankenswerterweise im
letzten Absatz des Grundgesetzes vorgesehen.

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Diese Chance zu ergreifen, bedarf jedoch die Erkenntnis, daß dem
Staatsbürger ein Mitspracherecht eingeräumt werden muß.
Weimarer Verfassung
DRITTER ABSCHNITT
Der Reichspräsident und die Reichsregierung

Artikel 41
(1) Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
(2) Wählbar ist jeder Deutsche, der das fünfunddreißigste Lebensjahr
vollendet hat.
(3) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Artikel 42
(1) Der Reichspräsident leistet bei der Übernahme seines Amtes vor dem Reichstag folgenden Eid:
(2) Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Reichs wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
(3) Die Beifügung einer religiösen Beteuerung ist zulässig.

Artikel 43
(1) Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist
zulässig.
(2) Vor Ablauf der Frist kann der Reichspräsident auf Antrag des
Reichstags durch Volksabstimmung abgesetzt werden. Der Beschluß des Reichstags erfordert Zweidrittelmehrheit. Durch den Beschluß ist der Reichspräsident an der ferneren Ausübung des Amtes verhindert. Die Ablehnung der Absetzung durch die Volksabstimmung gilt als neue Wahl und hat die Auflösung des Reichstags zur Folge.
(3) Der Reichspräsident kann ohne Zustimmung des Reichstags nicht
strafrechtlich verfolgt werden.

Artikel 44
(1) Der Reichspräsident kann nicht zugleich Mitglied des Reichstags sein.

Artikel 45
(1) Der Reichspräsident vertritt das Reich völkerrechtlich. Er schließt
im Namen des Reichs Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen
Mächten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
(2) Kriegserklärung und Friedensschluß erfolgen durch Reichsgesetz.
(3) Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Reichstags.

Artikel 46
(1) Der Reichspräsident ernennt und entläßt die Reichsbeamten und die
Offiziere, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist. Er kann das Ernennungs- und Entlassungsrecht durch andere Behörden ausüben lassen.

Artikel 47
(1) Der Reichspräsident hat den Oberbefehl über die gesamte Wehrmacht des Reichs.

Artikel 48
(1) Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den
Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der
Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten.
(2) Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln
114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.
(3) Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen
Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(4) Bei Gefahr im Verzuge kann die Landesregierung für ihr Gebiet
einstweilige Maßnahmen der in Abs. 2 bezeichneten Art treffen. Die
Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichspräsidenten oder des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(5) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Durch die in der Charta der Vereinten Nationen bestehenden Artikel 53 und Artikel 107 sind diese noch rechtsfähig. Das heißt im Umkehrschluß,
daß auch die Artikel der Weimarer Verfassung rechtskräftig sind.

Unter der Voraussetzung eines Bewußtseins zur Verständigung ist auf der Grundlage von Grundgesetz Artikel 146 ein Neuanfang möglich.

Demokratie eine Fata Morgana?

Demokratie eine Fata Morgana?
Allemal wenn Wahlen anstehen, werden unsere Politiker „aktiv“. Ob bei innerstaatlichen Wahlen in der BRD oder bei der Wahl fürs Europa-Parlament.
Selbst in einer Demokratie, die als Volksherrschaft übersetzt werden darf, bildet der Mehrheitsentscheid nicht wirklich die Mehrheit ab.
Wer sich der Mühe unterzieht, die Wahlergebnisse jeweils in ihrer
Gesamtheit zu werten, wird o.g. Behauptung bestätigt finden.
Selbst bei den „Erfindern“ der Demokratie, den alten Griechen wurde eine Mehrheit für einen bestimmten Kreis festgestellt.
Für die Bundesrepublik Deutschland ist des Pudels Kern, es werden nur die Stimmen der Wahlberechtigten gewertet, die an der Wahl teilnehmen.
Ergebnis erste Bundestagswahl.
Wahlberechtigte 31.207.620 X X
Wähler, Wahlbeteiligung 24.495.614 78,5 X
Ungültig 763.216 3,1 X
Gültig 23.732.398 96,9 X
Damit ist festzustellen, daß bereits damals ca. 20 % der Wahlberechtigten nicht gewertet wurden.

Dieser Vorgang wiederholt sich bei jeder Wahl, ob
Bundestags- oder Landtagswahlen. Wobei der Anteil der wahlberechtigten deren Stimmen nicht gewertet werden, bei einigen Wahlen ca. 45 % beträgt.

Unser Gesellschaftssystem benachteiligt viele Staatsbürger, indem ihre Einkommensverhältnisse so gestaltet werden, daß beim Ausscheiden aus dem Erwerbsleben Einschränkungen, bis hin zur Inanspruchnahme öffentlicher Unterstützung zum Überleben notwendig werden.

Diese Erniedrigung geht mit der Einschränkung der freien Beweglichkeit einher.
Darum sollte zumindest zum Ausgleich die Gewichtung des einzelnen Bürgers sich bei „demokratischen“ Entscheidungen und Wahlen nicht auch noch fortsetzen.

Ein Staat, eine Gesellschaft, ein Volk, eine Überlebensgemeinschaft,
zumal wenn diese sich mit dem hehren Begriff Demokratie schmückt, muß in der Lage sein, „Gerechtigkeit gegenüber jedermann walten zu lassen“.

Demokratie pur!

Demokratie pur!
Solange der Begriff Demokratie in der Welt ist, den Griechen sei Dank,
wird auch an der Auslegung „gefeilt“. Und immer wieder gibt es die
Kräfte, denen allein schon das Wort Demokratie ein Dorn im Auge ist.
Durch ihnen genehme Auslegungen versuchen sie, den puren Kern der Demokratie zu verfälschen.
Vorab, wenn Demokratie der Ausdruck für Volksherrschaft ist, kann es keine Abstufungen geben. Eine Gruppe von Menschen bildet ein Volk. Menschen mit gleichen Vorfahren und gleicher Hautfarbe. Ein Staat kann auch aus Menschen unterschiedlicher Vorfahren und Hautfarben bestehen, dann hat er eine Bevölkerung. Sie alle können in einer Demokratie leben oder in einer Diktatur.
Die pure Volksherrschaft Demokratie berechtigt und setzt voraus, alle Bürger nehmen gleichrangig an der Ausgestaltung und dem Leben im Staat teil und entscheiden vollzählig.
In einer puren Demokratie werden Gesetze von den Staatsbürgern
beschlossen und nicht von Delegierten oder Stellvertretern der Bürger!
Ein Jeder möge sich prüfen, in welchem Staat er lebt und/oder in welchem Staat er leben will.

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Wie sonst kann ein Demokratie bezeichnet werden, in der in einem Staat von der Exekutive in schöner Eintracht mit der Legislative am bestehenden Gesetz vorbei „Veränderungen“ erfolgen. –

Grundgesetz Artikel
Artikel 5

  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Und wenn dann noch

  1. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

beachtet wird !

Netzbetreiber und Hardware des Internets sind den Regierenden ein Dorn im Auge. Einflussnahme des Staates BRD droht. Diese Handlungsweisen sind uns aus unserer deutschen Geschichte, die sonst so gerne mit mahnendem Finger herangezogen wird, bekannt. Warum nehmen die aktiv Handelnden der Bundesrepublik Deutschland nicht sich selber diese Mahnungen zu Herzen und lassen der demokratischen Wahrheitsfindung ihren Lauf?

In Anbetracht der Verhältnisse zwischen der Anzahl der Parteimitglieder und der wahlberechtigten Bevölkerung von ca 2 Millionen zu ca 80 Millionen ist es unverständlich, daß gerade aus diesen 2 Millionen Parteimitglieder heraus alleine der Weisheit letzter Schluß gefunden werden sollte.

Bei einer ehrlichen Diskussion geschlossener Vergleich dient allemal mehr Volk- und Völkerverständigung als die Ausnutzung div. Schlupflöcher.

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

Gefesselte Freiheit

Gefesselte Freiheit:
Ein Widerspruch in sich? Leider eine erlittene Realität.

Mit den Lizenzzeitungen

  • Sowjetische Besatzungszone: Die erste Lizenz wurde im Mai 1945 an die Berliner Zeitung vergeben.
  • Amerikanische Besatzungszone: Es folgten am 1. August 1945 die Frankfurter Rundschau,
  • Britische Besatzungszone: Hier erhielten die erste Lizenz die (bereits am 24. Januar von der US-Armee formlos genehmigten) Aachener Nachrichten (am 27. Juni 1945),

war die Gestaltung der öffentlichen Meinung in Deutschland fest in Alliierter Hand. Gefesselte Freiheit weiterlesen

Versagen politische Eliten?

In unserer Bundesrepublik Deutschland wird der Begriff Demokratie mit einem Heiligenschein versehen. Ein Ablenkungsmanöver von der Realität vieler kleiner Rechtsbrüche. Ganz in Sinne von Jean-Claude Juncker: Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter. (1999)

Einen Höhepunkt dieser Volksvera….lberung ist der zur Zeit geplante „Globale Migrationspakt (Global Compact For Safe, Orderly and Regular Migration)“ Versagen politische Eliten? weiterlesen

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat. Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit. Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft. Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren weiterlesen

Angst vor Propaganda?

Wenn Worte töten könnten, hätte der Bürgerkrieg in der Bundesrepublik Deutschland bereits begonnen. Es gilt nachzudenken, wer hofft auf einen Bürgerkrieg und wer würde daraus seinen Nutzen ziehen können. Von dem Erfolg – „Niederschlagung eines Angriffssignals“ – (7 Mann und Stöcke, sowie einem Luftgewehr) – sind wir Bürger nun noch einmal verschont geblieben. Mal im Ernst, mit Propaganda-Schau Politik zu gestalten, greift nicht. – Jedoch es ist angebracht darüber nachzudenken – Cui bono? („Wem nutzt es?“). Angst vor Propaganda? weiterlesen