Schlagwort-Archive: Demokratie

Verfahren zur Feststellung des Volkswillens in Staaten; mittels Wahlen werden Abgeordnete in Parlamente gewählt.

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren
Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat.
Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den  Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit.
Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft.

Wir Deutsche können aus den Erfahrungen unserer Vorfahren, den Germanen, unsere Freiheit begründen. Mit seiner Wehrfähigkeit wurde der Junge zum Mann. Bei Gefahren wie z.B. drohende Auseinandersetzungen mit anderen Stämmen, wählten die Wehrfähigen ihren Führer für den Kampf. Den, der vor dem Heere her zog.

In einer zweitausendjährigen Entwicklung verfestigten sich die
Strukturen in deren Folge der ursprünglich nur im Kampf vor dem Heere her zog, in einen ständigen Führer auch in Friedenszeiten.
Mehrere der kleinen Gemeinschaften schlossen sich zusammen. Diese gliederten sich zu den Zeiten des Adels über Grafen, Fürsten, Könige und Kaiser. Der einstige Freie verlor als Mensch seine persönliche Freiheit.

Es täuschte nicht darüber hinweg, wenn auch in den Jahrhunderten immer und immer wieder unterdrückte Menschen im Kampf versuchten ihre Freiheit wiederzugewinnen.
In Preußen-Deutschland begann der Einschnitt mit der Abdankung unseres Kaisers Wilhelm dem Zweiten von seinem Thron und dem Verzicht seines Sohnes, Kronprinz Wilhelm von Preußen am 9. November 1918 auf denselben.

Der  Kieler Matrosen- und Arbeiteraufstand vom 3. November 1918 in Kiel war im Grunde genommen das Signal für die Befreiung des Volkes von der Jahrhunderte währenden Herrschaft des Adels.
Es formierten sich aus den Matrosen und der Arbeiterschaft heraus
Arbeiterräte. Diese Revolte war nur eine Begebenheit in der gesamten Übergabe der Macht des Kaisers. Es war die binnen weniger Tage parlamentarisch gestützte Reichsregierung unter Prinz Max von Baden, die durch Rücktritt desselben und der Berufung von Friedrich Ebert zum Reichskanzler,  die den Übergang von der Monarchie zur parlamentarischen Demokratie bewältigte.
Mit Einführung der Demokratie erlosch das bis dato bestehende
Dreiklassenwahlrecht.
In den beiden folgenden Weltkriegen, den daraus folgenden
wirtschaftlichen Verwerfungen wurde der Mensch, der Bürger, immer tiefer in Abhängigkeit von „denen da oben“  gehalten.
Vieles hat sich verändert. Über die Abschaffung vom
Dreiklassenwahlrecht, dem Wahlrecht auch für Frauen, bis hin zu den heutigen Möglichkeiten der Beteiligung, dem Einbringen in die Gestaltung des Staates war ein weiter Weg.

Zur Herstellung einer Demokratie, die dem Gedanken der Volksherrschaft entspricht, ist noch eine Hürde zu überwinden.
Zur Zeit besteht die Freiheit zur Teilnahme des/der wahlberechtigten Staatsbürgers(in) an einem Tag, dem Wahltag in vier Jahren.
III. Der Bundestag, Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Diese, mit der Wahl vom Souverän (dem wahlberechtigten Volk) übertragene Handlungsvollmacht an den Gewählten, ist nach GG Art. 38 (1), durch den Souverän, innerhalb der vierjährigen Legislaturperiode nicht aufhebbar.
Dies mag zu Kaiser-Wilhelms-Zeiten –  und auch noch in den ersten Jahren nach Kriegsende 1945 und der in diesen Zeiten noch herrschenden Moral vertretbar gewesen sein. Jedoch – wie unsere jüngste Vergangenheit bewiesen hat, gilt, wie zu alten Zeiten üblich, kein Handschlag, kein gegebenes oder geschworenes Wort mehr.
Von den Abgeordneten werden Entscheidungen getroffen ohne Rückkopplung mit dem Souverän. Es werden seit Jahrhunderten bestehende und in Gesetzen gegossene Grundsätze weggeworfen wie ein Papiertaschentuch.
Unser Staatsaufbau in Legislative, Exekutive und Judikative ist
beschädigt. Diese drei Säulen des Staates stehen nicht mehr eigenständig und somit in selbständiger Verantwortung. Dazu kommt noch, das Staatsoberhaupt wird nicht vom Volk, dem Souverän gewählt, sondern in einer Mischung von Abhängigen.

Diese Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren unterscheidet sich von einer Diktatur nur durch die Mehrzahl der an den Hebeln der Macht sitzenden.

Wo Demokratie an Grenzen stößt.

Wenn Demokratie als Volksherrschaft verstanden werden will, eröffnen sich einige Fragen. Wird das Volk in seiner Gesamtheit als handlungsberechtigte Einheit gesehen und somit als der Souverän. Oder ― ist der einzelne Staatsbürger der Souverän?

Diese Frage ist von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, weil bei den wenigsten Wahlen absolute Mehrheiten entstehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig eine Einschränkung. So der wählende Staatsbürger der Souverän ist, er seine Stimme im Vertrauen auf die Aussagen der sich bewerbenden Kandidaten abgibt und sein Wollen in der Koalition nicht mehr gewürdigt findet. Wo Demokratie an Grenzen stößt. weiterlesen

Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit

Heutzutage werden viele und gravierende Probleme, zum Teil auch durch fruchtbare Diskussionen, in der Gegenwart einer Lösung zugeführt.

In sehr früheren Zeiten wurde mit KdF-Schiffen eine heile Welt vorgegaukelt. Im Schatten dieses Wohlgefühls wurden alle die „Gemeinheiten“ – deren Folgen uns Deutschen, selbst nach 73 Jahren noch vorgeworfen werden – vertuscht.

Jedoch – genau wie in der damaligen Zeit das Kernproblem mit unserem deutschen Volk nicht diskutiert wurde – sondern bei in Rausch versetzten „Volksvertretern“ Entscheidungen über unsere Köpfe hinweg in „Gesetzesform“ das „Parlament“ verließen.

Genau so werden auch in unserer heutigen Demokratie wir als deutsches Volk zu entscheidenden Fragen nicht gefragt. Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit weiterlesen

Der grenzenlose Staat.

Ein grenzenloser Staat ist eine Utopie. Und trotzdem sind Kräfte am Werk, die ihre Möglichkeiten nutzen, Staaten zu manipulieren um ihren „Reibach“ zu machen. Staaten mit einer Mischbevölkerung sind leichte Opfer für diese „Blutsauger“. Wo hingegen Staaten mit einer autochthonen Bevölkerung, wie ein Fels in der Brandung stehend, sich diesen Versuchen widersetzen können. Ein solcher Staat ist das Deutsche Reich seit seiner Reichsgründung am 18. Januar 1871 durch die Proklamation Wilhelms I. zum Deutschen Kaiser. Der grenzenlose Staat. weiterlesen

Bundesrepublik Deutschland

Am  23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. Dieser Tag wird als offizieller Tag der Gründung bezeichnet. Deutsche, die an diesem Tag als Staats-Bürger des Deutschen Reiches zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurden – gefragt wurde keiner von uns – leben zur Zeit nur noch wenige.

Wenn die Situation nicht so ernst wäre, wie sie ist, können wir mit „unseren“ Nachkommen Nachsicht haben. Wenn jedoch eine Frau Künast, am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen/ NRW geboren, per Twitter in die Welt hinaus ihre Weisheit – „Die alte Bundesrepublik ist zu Ende gegangen, für unsere Demokratie müssen wir stündlich kämpfen.“ – sendet – mit Verlaub, hier spricht eine Politikerin vom Pferd, das sie nicht gesehen hat. Bundesrepublik Deutschland weiterlesen

Verantwortung leben – Erinnerung

Verantwortung leben

Eine Gemeinschaft, ein Volk und ein Staat können nur überleben, wenn die, diese Gemeinschaft, dieses Volk und diesen Staat tragenden Menschen in der gesamten Bandbreite gleichberechtigt in Nehmen und Geben mitwirken.

Dieses Mitwirken zu ermöglichen, zu gestalten und zu begleiten, liegt im ureigensten Interesse einer jeden Bürgerin und eines jeden Bürgers. Verantwortung leben – Erinnerung weiterlesen

Aus befreundeten Blättern

Stimme der Freiheit: Mitteilungen für Mitglieder und Freunde der FBU, der Sturmtruppe für die Demokratie


Nr. 2/18 April 2018 20. Jahrgang
Auf 1 Wort unseres Geschäftsführers Axel Enders:

Liebe Freunde, der Journalist Deniz Yücel, der Wolf im Schafspelz, ist frei. Er wird von unseren Lügenmedien und der Politik als Held gefeiert und vom Springer-Konzern als „deutscher Patriot“. Ich dachte immer, deutsche Patrioten seien Nazis!? Überhaupt: Was gibt es da zu feiern? Wenn sich Deniz Yücel gegen die Türkei nur halbwegs so benommen hat wie gegen „sein“ Deutschland, dann ist seine Freilassung wirklich ein Wunder. Aus befreundeten Blättern weiterlesen

Staatsbürgers Zwischenruf

Mit Verlaub, Herr Bundespräsident – wir widersprechen

von Erwin Arlt

Natürlich gibt es ethnisch Deutsche und dann gibt es die von Ihrer Klientel geschaffenen Paßdeutschen, die z.B. als Türken zweierlei Menschen sind, einmal wenn es sich lohnt, deutsche Vorteile zu genießen, dann zeigen diese Leute den deutschen Paß vor, wenn es aber ihr Stolz verlangt, sind sie z.B. wieder Türken und zeigen den türkischen Paß, besonders dann, wenn sie ihr Präsident Erdogan bei der Ehre packt, dann sind sie schnell wieder Türken, die natürlich bei der türkischen Wahl, ihren Präsidenten wählen wollen.

Das also sind die Paßdeutschen, die es im übrigen auch unter anderen Nationalitäten gibt. Staatsbürgers Zwischenruf weiterlesen

Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben. Auf dünnem Eis weiterlesen

Warum Staat?

In diesen Zeiten wird unser Staat Bundesrepublik Deutschland im Prinzip als Selbstbedienungsladen mißbraucht. Die Auswüchse nehmen Formen an die zur Frage „Warum Staat“ führt.

Wir, die wir in diesen Zeiten leben, kennen es von unserer Geburt an nicht anders, wir leben in einem Staat. Es sind Beamte des Staates, die beurkunden, daß wir geboren worden sind. Selbstverständlich würden wir auch geboren, so unsere Eltern ihren Anteil zu unserer Existenz beigetragen hatten, ohne jedweder Zustimmung durch einen Staat. Sollten jedoch unsere Eltern allein auf dieser Welt leben, wie vor tausenden von Jahren unsere Vorfahren, würden uns diese unter viel größeren Gefahren für Leib und Leben großziehen müssen.
Den Vorteil, den eine Gemeinschaft bietet, erkannten somit unsere Vorfahren und wir heute hier Lebenden erkennen dies auch. In Deutschland hat sich unsere Staatsform innerhalb einer Demokratie entwickelt. Im Klartext – der Staatsbürger ist der Souverän. Er bestimmt in Wahlen seine Volksvertreter. Diese Abgeordneten, sind wie der Name es zum Ausdruck bringt, beauftragt, im Namen der Staatsbürger zu handeln.
Bewerber um das Mandat eines Abgeordneten stellen ihre Gedanken, wie und was sie im Auftrage des Souveräns, des Wählenden, im Parlament durchsetzen wollen, vor. Warum Staat? weiterlesen