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Verfahren zur Feststellung des Volkswillens in Staaten; mittels Wahlen werden Abgeordnete in Parlamente gewählt.

Hasardeure am Werk

Hasardeure am Werk
In unseren heutigen Zeiten, dem hohen technischen Stand, ist die politische Klasse weder wissenschaftlich noch Real in der Lage auf Augenhöhe zu folgen.
Auch in der so hoch gelobten Demokratie – und dies im Besonderen im Bereich der politischen Parteien – wird die Willensbildung des Staatsvolkes nicht angemessen berücksichtigt.

Dies wird offensichtlich in den Bereichen die an die Substanz von Völkern eingreift, wie die Bedrohung durch den Coronavirus.

Die in China praktizierte Staatsführung, ohne Zweifel ein Zwitter zwischen Demokratie und Diktatur, wird wenigstens gehandelt.
Eine Bedrohung durch einen Virus, der zur Zeit im menschlichen Körper wirken kann, im Moment jedoch nicht zweifelsfrei feststellbar ist, stellt eine Bedrohung dar, der mit demokratischen Diskussionen nicht Einhalt geboten werden kann.

Neben der Zweifelsfrei in diesem besonderen Bereich beschränkten Handlungsfreiheit der regierenden Klasse ist die betroffen Wirtschaft ein weiteter Unsicherheitsfaktor.

Die Hasardeure können sich nicht darauf verlassen ihr eigenes Leben in Sicherheit zu bringen, weil der Coronavirus bereits jetzt zu einer weltweiten Verbreitung ansetzt.

Strohfeuer oder Wende?

Strohfeuer oder Wende?
Demokratie ist kein Ruhebett, als das sie so gerne mißbraucht wird.
Entscheidend ist, daß der Kampf um einen Ministerposten mit offenem Visier geführt wird. Leider ist der Hang, sich hinter „Parolen“ zu verstecken, weit verbreitet.
Dann platzt einmal der Knoten, wie bei der Wahl eines
Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen im Jahre 2020.

Einem der deutschen Lande das auf 1500 Jahre Landesgeschichte samt Vorgeschichte und eine große Kulturtradition zurückblicken kann.
Ein Land in dem von Luther, der Warburg und Weimar, als Ort in dem 1919 die Deutsche Nationalversammlung, die Verfassung der Weimarer Republik, ausarbeitete wurde – entscheidende Impulse der Deutschen Geschichte ihren Ursprung haben.

Jedoch, was zählt schon Geschichte, wenn es um die Futtertröge der Neuzeit geht.
Nachdem der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich, die Auflösung des Landtags beantragen will, stehen Thüringen politisch spannende Wochen bevor.

Die Verfassung des Freistaates regelt das
Prozedere in Artikel 50.
Verfassung des Freistaates Thüringen
Vom 25. Oktober 1993
Artikel 50
(1) Der Landtag wird auf fünf Jahre gewählt. Die Neuwahl findet
frühestens 57, spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
Die Neuwahl für die fünfte Wahlperiode findet im Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 statt. *

(2) Die Neuwahl wird vorzeitig durchgeführt,

1. wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei
Drittel seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt,

2. wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten
der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlußfassung
über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten gewählt hat.

Über den Antrag nach Nummer 1 darf frühestens am elften und muß
spätestens am 30. Tag nach Antragstellung offen abgestimmt werden. Die vorzeitige Neuwahl muß innerhalb 70 Tagen stattfinden.

(3) Die Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtags.
Dies muß spätestens am 30. Tag nach der Wahl erfolgen

Diese Situation bringt zum Ausdruck – Recht und Gesetz in der
Bundesrepublik Deutschland basiert auf Macht!

Die verantwortliche Clique erhebt den Anspruch, im Namen des Volkes zu handeln. Sie handeln jedoch ausschließlich für ihre eigenen Interessen!!!

Auf die Waage der Geschichte

Auf die Waage der Geschichte
Diktatur – Demokratie
China – Bundesrepublik Deutschland
Xi Jinping – Dr. Angela Merkel

Der in China ausgebrochene Coronavirus erforderte Maßnahmen. Die Machtstrukturen in China erlauben in Grunde genommen ein schnelles Reagieren der Verantwortlichen.
Die freundliche und zuvorkommende menschliche Art der Chinesen trug jedoch dazu bei, daß die erforderliche Meldung über den festgestellten Coronavirus mit einer gewissen Verzögerung in die „Meldungen“ an die Partei- und Staatsspitze weitergereicht worden ist.

Einmal beim Vorsitzenden Xi Jinping angekommen, wurde auch schnell reagiert. Beeindruckend ist die Schnelligkeit und Konsequenz des Handelns. Bau eines Krankenhauses in wenigen Tagen (wenn auch aus vorhandenen Fertigbauteilen).

Gefährlich für die Staaten der Welt ist die enge Verflechtung durch die weltweiten Handelsströme. So ist es normal, daß einer der ersten Meldungen der Verbreitung des Coronavirus durch einen Ansteckungsfall in der Bundesrepublik Deutschland bei einer Firma erfolgte die zum „Handelsimperium China“ gehört.

Zumindest das schnelle und konsequente Handeln der chinesischen
Staatsorgane ist ein Pluspunkt für die Diktatur.

Dazu der Vergleich mit einer Merkel-Demokratie.
Zur Zeit des Höhepunktes der „Flüchtlingswelle“ 2015 regierten CDU, SPD und CSU gemeinsam.
Stellvertretender Ministerpräsident war SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel.
CSU Vorsitzender Horst Seehofer gehörte dem Bundeskabinett nicht an.
In den entscheidenden Stunden und Tage im Jahre 2015 äußerte Seehofer seine Bedenken bzgl. schrankenloser Aufnahme von Flüchtenden. Sigmar Gabriel hielt sich bedeckt.
Aus dieser Situation heraus können von der menschlichen Seite betrachtet die Handlungen von Dr. Merkel akzeptiert werden. Jedoch –
die Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat aus ihrem geleisteten Eid heraus eine Verpflichtung „zum Wohle des Deutschen Volkes“ zu handeln.
Und das heißt im Klartext zum Wohle des gesamten Deutschen Volkes.

Daß die hereinströmenden Ausländer, insbesondere in diesen
Größenordnungen nicht zum Wohle des Deutschen Volkes beitragen könnten,
dem würde jeder Dorfbürgermeister zustimmen.

Inwieweit die Handlungen bzw. Nichthandlungen von Bundeskanzlerin Dr. Merkel mit Organen der Bundesrepublik Deutschland hätten abgestimmt
werden müssen, wäre von Bundesverfassungsgericht zu klären.

Jedoch – wo kein Kläger, da kein Richter.

Somit erweist es sich, daß Demokratie noch lange keine Garantie
darstellt dem Volke zu dienen.

Demokratie für max. eine Stunde in 4 Jahren.

Demokratie für max. eine Stunde in 4 Jahren.
Die siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges legten unserem Deutschen Volk mit der Gründung der BRD am 23. Mai 1949 und der DDR am 7. Oktober 1949 Fußfesseln an.
Wir Deutsche sollten die Spannung bei der Etablierung von russischen Kommunismus und angloamerikanischen Kapitalismus auf dem Kontinent Europa aufrecht erhalten.
Einerseits diese Fußfessel, ummantelt von dem Heiligenschein einer Demokratie und anderseits mit der Drohung Atombombe, manifestierte sich die Vorherrschaft der siegreichen Alliierten über unser deutsches Volk.
Alles schon verpackt nach „Recht und Ordnung“ in Verträgen.
Angefangen mit dem Vertrag am 18. April 1951 in Paris – Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Nachfolgend die Römischen Verträge am 25. März 1957, Vertrag von Maastricht wurde die EWG in „Europäische Gemeinschaft“ (EG) umbenannt, aus dem EWG-Vertrag wurde der EG-Vertrag (1. November 1993).

Diese „Fußfessel“ überdauert auch den Zusammenschluß von BRD und DDR, als „Wiedervereinigung“ verkauft.

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, dem sich die DDR praktisch angeschlossen hat, wurden der Demokratie, so dieser Begriff mit Volksherrschaft deckungsgleich ist, einige „Leitlinien“ eingezogen.

GG III.
Der Bundestag Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Selbst die alten Griechen hatten mir ihrer Demokratie so ihre Schwierigkeiten. Siehe:

„Blütezeit der Demokratie in Athen unter Kleisthenes
Nach dem Tod des Peisistratos ordnete Kleisthenes 507 v. Chr. den attischen Staat neu. Die Volksversammlung entschied wie zu Solons Zeiten über Krieg und Frieden, Bündnisse, Verleihung des Bürgerrechts und wählte Beamte. Auch das Volksgericht tagte wieder. Die Amtsgeschäfte führte ein Rat von 500 Bürgern, von denen 50 während je eines Tages den Rat leiteten. Weil immer wieder einzelne Adlige nach übermässigem Einfluss strebten, führte Athen wenig später das Scherbengericht ein: Jeder Bürger konnte Namen von Personen, die der Freiheit des Volkes gefährlich wurden, auf Tonscherben schreiben. Die Volksversammlung konnte solche Leute auf 10 Jahre aus der Stadt verbannen. Nun erst ordnete sich der Adel ein. Perikles führte Athen – Jahr für Jahr vom Volk im Amt bestätigt – in eine lange Friedenszeit (449-431 v. Chr.).“

Für die praktische Machtausübung in der BRD-Demokratie durch die Abgeordneten
(Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.)
in der Legislatur-zeit von vier Jahren, abzüglich der einen Stunde des Wahlaktes, in der der Staatsbürger seine Souveränität wahrnehmen kann, würde die Einführung der damaligen –

Demokratie eines Perikles
„Jeder Bürger konnte Namen von Personen, die der Freiheit des Volkes gefährlich wurden, auf Tonscherben schreiben. Die Volksversammlung konnte solche Leute auf 10 Jahre aus der Stadt verbannen.“

  • eine hilfreiche Brücke sein, die Souveränität der Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland zu aktivieren.

Wir brauchen uns nicht nur auf Perikles und seine Griechen beziehen.
Mit dem ersten Demokratischen Staat auf Deutschem Boden, dem Deutsche Reich als föderative Republik und seiner Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 („Weimarer Reichsverfassung“) stand uns

(im Grunde genommen steht noch immer, wenn wir Autochthonen die Akten der UN heranziehen – Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten.)

in
Artikel 41 – 51. Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
Artikel 43. Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist zulässig.
ein Korrektiv zur Machtbalance im Staate für die Staatsbürger zur Verfügung.

Ein selbstbewusstes Volk

– wir Deutsche sollten keine Bauchschmerzen haben und uns für unsere Geschichte, hin bis zu den Germanen, zu bekennen –

wird anstreben aus jeden Tal seiner Geschichte sich aufzurichten.

Diese Stütze zur Herstellung der Souveränität für unser Deutsches Volk ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in

Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volk versprochen worden!!!

Wir autochthone Deutsche müssen dieses Recht einfordern so lange wir noch die Kraft haben. Für das Kreuz auf dem Stimmzettel wird es hoffentlich noch reichen!

Volksparteien und Mitgliedervotum ?

Volksparteien und Mitgliedervotum ?
Grundfesten der Demokratie werden durch falsche Politik erschüttert (siehe SPD). Oder sind es „nur“ die Politiker die die Zeichen der Zeit nicht verstanden haben?
Wenn das Parlament in der Bundesrepublik Deutschland auf einen Sockel sitzt, hoch über den Staatsbürgern und ihren alltäglichen Sorgen und Nöten (eingeparkt in fetten Diäten), verliert die Demokratie ihre Strahlkraft.
Und dies nicht nur bei Parteimitgliedern – die an der Gesamtbevölkerung gemessen eine geringe Minderheit sind – wobei dies bereits ein Grund zum nachzudenken ist, sondern auch bei allen wahlberechtigten Staatsbürgern(innen).

Wenn auch durch Neuwahlen nicht zu erwarten ist, daß sich am System etwas grundsätzlich ändern würde, so wäre zumindest ein Weg zur Neubestimmung von Politik und Verantwortung geebnet.

Demokratie ?

Demokratie ?
Wenn wir uns beim Begriff Demokratie auf den Duden beziehen werden uns bereits angeboten: mittelbare, parlamentarische, repräsentative, unmittelbare Demokratie
Unter
Synonyme zu Demokratie Info
Herrschaft des Volkes, Parlamentarismus, Volksherrschaft; (Politik) Ochlokratie, Volkssouveränität

Demokratie (griechische Antike)wie diese in unseren Schulen, wenn überhaupt, gelernt wird:
„Griechenland gilt als Wiege der Demokratie. Im 5. Jahrhundert v. Chr. nahmen in zahlreichen griechischen Stadtstaaten (Poleis) alle männlichen Bürger an den Beratungen und Beschlüssen der Poleis teil. Hierin unterscheidet sich die antike oder attische Demokratie von der modernen Demokratie: Während in der Volksversammlung der Athener jeder Bürger direkt über die wichtigsten Dinge abstimmen durfte, werden in einer modernen Demokratie Abgeordnete in ein Parlament gewählt, die die Interessen der Wähler vertreten (repräsentieren) sollen. Ein wichtiger Unterschied ist auch, dass im antiken Griechenland nicht alle die gleichen Rechte hatten. Von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen waren Frauen, Kinder, Metöken und Sklaven.“

In der Bundesrepublik Deutschland gilt das Grundgesetz.
In gut 70 Jahren waren wir Deutsche nicht in der Lage uns eine Verfassung zu geben, obwohl im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in –
Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. – dies unserem deutschen Volke versprochen worden ist.

Glaubt Ihr Nachgeborene wirklich, wir von der Erlebnisgeneration haben unser ganzes Arbeits-Leben lang im wahrsten Sinne des Wortes geschuftet und die Bomben-Trümmer mit unseren Händen weggeräumt, damit Ihr das uns mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gegebene Versprechen einfach ignorieren könnt?

Auf unsere Kosten unser Deutsches Volk einer Fata Morgana mit Namen EU unterzuordnen – ohne uns zu fragen?

Bundeskanzler(in) und Bundespräsident leisten gemäß
Grundgesetz Art 56
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Sieht so die Einhaltung von „ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“ aus?

Tagtäglich Fluten in unser Heimatland Menschen aus aller Herren Länder.
Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben. Jedoch ist die Bundesrepublik Deutschland ein Gebiet auf dem seit Jahrhunderten Deutsche Menschen ihre Heimat haben.
Menschen aus anderen Völkern und Staaten besitzen ihr Lebensrecht in ihren Staaten und Völkern.
Wir können diesen Menschen helfen in ihrer Heimat ihre Lebensbedingungen zu verbessern.
Auf keinen Fall können wir es hinnehmen, dazu noch unter der als Deckung dienenden Religionsfreiheit, daß Menschen aus anderen Staaten unsere Kinder und Frauen im eigenen Lande mit Messern – im wahrsten Sinne des Wortes – abschlachten.

Eine politische Kaste der Bundesrepublik Deutschland, die dieses „Toleriert“ hat den Anspruch verwirkt vom deutschen Volk ernährt zu werden.

Diktatur in der Demokratie

Diktatur in der Demokratie
Diktatur in der Demokratie läßt sich für eine kurze Zeit aufrecht erhalten.
Volkes Wille jedoch nicht.
In Erinnerung an die friedliche Revolution in Mitteldeutschland – an die Abstimmung mit den Füßen.
Wird die Abstimmung mit dem Geldbeutel, den CO2-Klima-Schwindel beenden.
Wer sich informieren will, nächste Zeile Vortrag von Dr. Wolfgang Thüne – Der CO2-Klima-Schwindel

Wir Auto-fahrenden werden uns von den für uns wichtigen Bedingungen, die da sind – Reichweite mit einer Tankfüllung – Zeit für den Tankvorgang – Standorte der Tankstellen – und letztendlich unsere Freiheit zu jeder Tages- und Nachtzeit fahren zu können, nicht abbringen lassen.

Der erste Konzern, VW, hat unsere Kraft als Kunde erkannt und wird einen Diesel auf den Markt bringen, der dann E-Autos auf diesen Bereich einordnet, den wir als Sinnvoll betrachten. Für Gewerbefahrzeuge und Zweitwagen für den Nahbereich, die in der Nacht geladen werden können.

Geostrategie und Demokratie schließen sich aus.

Geostrategie und Demokratie schließen sich aus.
Wir Otto-Normalbürger erwarten von einem demokratisch verfaßtem Staat die Achtung vor dem eigen Volk, dem Souverän.
Selbstverständlich können Überlegungen nicht in jeder Phase auf dem Marktplatz ausgetragen werden.
Wenn „Änderungen“ der internationalen Lage sofort (unverzüglich) angepaßt werden müssen erfolgt die Beratung in gewählten Gremien. Für den Notfall besteht der Gemeinsame Ausschuss (Notparlament der Bundesrepublik Deutschland).
Die Bedingungen für die Einberufung vom Gemeinsamen Ausschuß sind noch gemäß den Erfahrungen aus der Vergangenheit gefaßt.

Die Gefahrenlage in der Bundesrepublik Deutschland der Neuzeit hat sich verändert.
Bei einem Anteil von einem Viertel der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland von Bürgern mit ausländischen Hintergrund ist die Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Unter den „Eingeströmten“ befinden sich einerseits „Schläfer“ mit Erfahrung. Andererseits steht der Islam unter dem gleichen Schutz durch das Grundgesetz wie jede Religion. Der Islam ist jedoch gleichzeitig eine Staatsform. Dies hat zur Folge, daß Anhänger des Islam im Ernstfall sich der Scharia und nicht dem Grundgesetz verpflichtet fühlen.
Beweise dafür sind offensichtlich: Die Wahl des türkischen Staatspräsidenten auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland.
Die große Bereitschaft vieler Anhänger des Islam die Vorgaben desselben, bis hin zur Tötung von Ungläubigen, auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland, durchzuführen.
Wobei die vielen Verletzungen mit Messerstichen einen deutlichen Anspruch auf die Eroberung unseres Heimatlandes Deutschland darstellen.
Der „Gemeinsame Ausschuß“ hat bereits damals versagt, als viele, als Flüchtlinge Getarnte über den Balkan in die Bundesrepublik Deutschland einfielen.
Dieser „Geostrategie“ vieler Völker, an die Fleischtöpfe der Bundesrepublik Deutschland zu kommen, hat bisher noch keine „Politische Kraft“ in der Bundesrepublik Deutschland Einhalt geboten.

Demokratie – Genies

Demokratie – Genies
Ein Volk, eine Nation, kann sich glücklich Schätzen wenn aus seiner Mitte Menschen geboren werden, die in ihrem Leben zu Genies heranwachsen.
Diese begabten Bürger und Bürgerinnen können dem eigenen Volke, unter besonderen Umständen der Welt, Werte vermitteln.
In der Politik finden sich nur wenige Personen die Geniale Züge erkennen ließen. Diese finden wir in unserer deutschen Vergangenheit in Form von Staatsmännern.(z.B Friedrich der Große und Otto von Bismarck.)
In unserem Zeitalter, in Demokratien, werden Genies, so es solche geben sollten, im Alltäglichen es schwerer haben als in der Vergangenheit.
Hier sind wir Bürger genügsamer. Uns würde es schon reichen, wenn politische Entscheidungen unserer Vertreter in ihrem Ämtern sich nicht zu unserem Schaden auswirken.
Eine Achtung vor uns Staatsbürger(innen), als dem Souverän, ist das mindeste, was wir erwarten.
Die Roschade Ursula von der Leyen von Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin, sowie von Frau Annegret Kramp-Karrenbauer von CDU-Vorsitzenden zur Verteidigungsministerin haben, Schwäbisch Ausgedrückt, ein Geschmäckle.
Wir als Staatsbürger und Staatsbürgerinnen geben mit unserem Votum zu den Bundestagswahlen unsere Souveränität in die Hände von Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
Im allgemeinen Leben müssen wir, so wir uns Bewerben, einen Nachweis für unsere Eignung in der jeweilig angestrebten Tätigkeit nachweisen.
Diese gleichen und auch den Ämtern entsprechende höheren Maßstäbe eines Nachweises für ihre angenommenen Positionen sind bei den genannten nicht ersichtlich.

Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?

Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?
Eine in Jahrzehnten bewerte „Beförderung“ in die EU war und ist ein gut dotierter, an den „Diäten“ gemessener, Endpunkt auf einem Verschiebebahnhof.
Auslagerungen von Bürgerrechten aus der Verantwortung von nationalen und souveränen Staaten in ein „Machtkonstrukt“ ohne Volkes Legitimation, eine Fata Morgana.
Wir staatstragende Bürger wählen von uns mit Vollmachten betreute Bewerber in unsere nationalen Parlamente. Aus der Führungsschicht unserer Parlamente treffen Abgeordnete der souveränen Staaten im EU-Rat Entscheidungen.
Die bei der Gründung vorgesehen Einstimmigkeit (Ein Land, ein Vertreter) wurde, wie dies in „demokratischen Systemen“ so üblich ist, im Laufe der Jahre, ohne jede Rückkopplung in den Völkern der einzelnen Nationen, neue Regelungen für die anfallenden Entscheidungen getroffen.
Es bleibt immerhin noch eine hohe Hürde übrig, die eine bremsende Wirkung auf Diktatur-lüsternde Vertreter im EU-Rat ausübt.
Daneben mausert sich ein Parlament, daß den Namen nicht verdient. In einer Demokratie ist „das Parlament“ der vom Souverän, dem Volk beauftragte Vertreter in letzter Instanz.
Diese Vermischung von Volkes Souveränität mit diktatorischen Gelüsten ist es, die mehr und mehr die Akzeptanz bei uns Staatsbürgern schwinden läßt!