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Verfahren zur Feststellung des Volkswillens in Staaten; mittels Wahlen werden Abgeordnete in Parlamente gewählt.

Wählen, bis es paßt!!!

Wählen, bis es paßt!!!
War da nicht der Wunsch, sich von der Diktatur zu lösen? Kaiser,
Pfaffen, Fürsten aus ihrem Heiligenschein zu „befreien“?
Ein neues Zeitalter der Demokratie sollte anbrechen. Es holperte noch hier und dort. Stalin und Anhänger, bis zu DDR Zeiten wollten sich den Demokratie-Mantel umhängen.
Mit der Weimarer Republik betrat eine demokratische Verfassung die Weltbühne in deutschen Landen. Der Einbruch mit dem
„Ermächtigungsgesetz“ und seinen Anhängern fand de Jure vor Kriegsende sein Ende. In der „Praxis“ mußten Demokraten diese Abweichung noch bis zur Kapitulation der Deutschen Wehrmacht ertragen.
Dann kamen die berüchtigten Jahre der „Umerziehung durch Hunger“ von Kriegsende 1945 bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949.
Es waren Deutsche, die aus den Jahren vor dem 23. Mai 1949 in
Verantwortung standen und Deutsche, die ab diesem Tage als Bürger der Bundesrepublik Deutschland gemeinsam einen neuen Abschnitt in der Geschichte meistern wollten.

Wo stehen wir heute – siebzig Jahre danach? Dem geäußerten Wunsch „die beste Demokratie, die es auf deutschem Boden je gegeben hat“ sind wir nicht gerecht geworden.
Insbesondere dann nicht, wenn Demokratie die Herrschaft des Volkes sein soll.
Es herrschen keine Kaiser und keine Pfaffen mehr (wobei die muslimischen Pfaffen dies ganz anders sehen) über unserem deutschen Volke. Die politischen und kapitalistischen Eliten leben und wirken aus ihrem „Wolkenkuckucksheim“ heraus mit der gleichen „Selbstverständlichkeit“ wie weiland Kaiser und Pfaffen.

Und jetzt kommen „Wahlen“ zur Rettung des demokratischen Scheines ins Spiel.
Für die Zeit des Wahlaktes wird Demokratie mit dem Moment einer Entscheidungshoheit ausgestattet.
Die Wahl ist vorüber, Erklärungen in jeder Hinsicht, die entsprechende Wählerschicht zufrieden zu stellende Erklärungen werden abgegeben.
Der Kuhhandel, sprich Koalitionsverhandlungen beginnt.
Unbeschadet wirkt und werkt die alte Regierung bis eine neue vom
Parlament bestätigt wird.
Die Umdeutung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland kann nun in Richtung des „Wahlsiegers“ weiter und weiterhin erfolgen.
Es hat zwar kein Wählen bis es paßt erfolgt – jedoch wird es wie eh und je passend gemacht.

Politische Eliten und Demokratie

Politische Eliten und Demokratie
Politische Eliten bestehen auch nur aus Menschen. Und wie es Menschen
eigen sein kann, das Wort „Nein“ nicht zu verstehen, so ist diese
„Krankheit“ auch bei politischen Eliten verbreitet.

Brexit ist so ein Fall! Eine Abstimmung ist eine Abstimmung. Wenn zwei Freundinnen sich zum Kaffeeklatsch verabreden und eine nicht kommt, ist die andere sauer. Für die Beiden kann die Freundschaft daran zerbrechen.
Wenn jedoch in einem Staat die wahlberechtigten Bürger für eine
Entscheidung herausgefordert werden, geht es nicht um persönliche
Freund- oder Feindschaft. Hier stehen Existenzen von Millionen Bürgern zur Abstimmung. Damit spielt man nicht!

Demokratie zeichnet sich aus durch unterschiedliche Auffassungen oder Standpunkte, zu einem gemeinsamen Beschluß zu kommen oder auch nicht.
Wenn eine Übereinstimmung ihren Abschluß mit der gemeinsamen
Unterschrift aller Beteiligten besiegelt wurde – gilt dies!!!

Was würden unsere Eliten unternehmen, wenn wir wahlberechtigten Staatsbürger bei einer Wahl unsere Stimmzettel nach dem Einwurf in die Wahlurne zurückverlangen würden, weil wir es uns anders überlegt hätten.

Demokratie überfordert?!

Demokratie überfordert?!
Mit Demokratie kann man keinen Kuchen backen. Zu dieser Ansicht trägt auch die Volksweisheit „Viele Köche verderben den Brei“ bei.
In unserem Staat, auch als Demokratie bezeichnet, wirken viele Kräfte mit. Den politischen Parteien ist eine weitreichende
Gestaltungsmöglichkeit eingeräumt. Irrtümlicher Weise gehen die
Abgeordneten in den Parlamenten davon aus, die absolute
Entscheidungsfreiheit zu besitzen (das Wort „besitzen“ ist bewußt
gewählt worden).
Parteiengesetz
§ (2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des
Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie
insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluß nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozeß der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen.
Diese Festlegung im Parteiengesetz ist in dem vorrangigen Grundgesetz
für die Bundesrepublik Deutschland II. Der Bund und die Länder
Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Artikel 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

Somit ist die Gestaltungsmöglichkeit der Parteien für und in dem Staat Bundesrepublik Deutschland auf eine Mitwirkung eingeschränkt.

Im Grundgesetz Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
wird bereits das Volk als der Souverän anerkannt.
Infolgedessen sind auch alle im deutschen Volk sich bildende Gruppen usw. Mitwirkende!
Den Abgeordneten der politischen Parteien werden vom Staat Mitarbeiter zugebilligt.
Somit stehen zur Meinungsbildung vier Gruppen zur Verfügung.
1) Abgeordnete der politischen Parteien.
2) Mitarbeiter der Abgeordneten.
3) In Gruppen organisierte deutscher Bürger.
4) Die wahlberechtigten Bürger der Bundesrepublik Deutschland.

Außerhalb bestehen Kräfte wie Presse und Medien (von gewissen Diensten ausländischer Interessenten mal abgesehen) die sich in die
Meinungsbildung der Entscheidungsträger einmischen.

Bei dieser Sachlage noch zusätzlich Sachverständige hinzuzuziehen,
beeinflußt unberechtigterweise die lt. Gesetz ermöglichte und vorgegebene Meinungsbildung.

In speziellen Feldern von Technik bis Wirtschaft sollten nur staatlich
vereidigte Sachverständige zugelassen werden.
Der Würde des Souveräns angemessen wäre es, bei Überlebensfragen unseres deutschen Volkes Volksentscheide vorzusehen.
Die gesamte Problematik würde sich verringern, wenn ein Teil der Weimarer Verfassung – der bisher im Grundgesetz noch nicht aufgenommen wurde –
betreffend das Amt und die daraus folgenden Befugnisse des
Reichspräsidenten zu übernehmen.
Die rechtlichen Möglichkeiten sind im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland –
Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
– bereits vorgesehen!!!

Mit der entsprechenden Erfüllung des Versprechens aus GG Artikel 146, würde Demokratie nicht nur ihrem Worte nach, sondern auch in der Realität in Deutschland angekommen sein.

Verantwortung tragen und (über)tragen

Verantwortung tragen und (über)tragen.
In früheren Zeiten hätten diese Zeilen von einem Karikaturisten in etwa so dargestellt werden können – Ein kleiner Mensch trägt die Verantwortung in einem Sack auf seinem Buckel. –
Heute, im Zeitalter moderner Techniken, wo bereits im Kinderwagen unsere Säuglinge ein Handy als Spielzeug benutzen, ist eine Darstellung schon schwieriger geworden.

Zurück zur ernsthaften Frage bzgl. der Verantwortung. Zu Kaisers Zeiten, den Zeiten von Rittern, Grafen und Fürsten hatte das „Oberhaupt“ auch die Verantwortung zu tragen. Daß unterhalb des die Verantwortung tragenden viele fleißige Bürger die Grundlagen zusammentrugen, mitunter auch erst „erschafften“, damit das „Oberhaupt“ mit seiner Unterschrift und seinem Siegel die Entscheidung verkündete und rechtswirksam werden
ließ, war selbstverständlich und wurde, ob mit Freude oder mit Meckern, akzeptiert.

Eine Zeitenwende wurde eingeleitet mit dem Namen Demokratie. Leider werden die Ursprünge dieser Lebensform meistens verschwiegen. Es waren unsere Vorfahren, die freiheitsliebenden Germanen, die vor Kriegen sich dem von ihnen auf dem Thing gewählten Führer für diesen Waffengang unterordneten.

Dies war noch nicht einmal der Vorläufer von Demokratie, wie diese im alten Griechenland praktiziert wurde.
Und diese Demokratie nach griechischem Muster löste auch in unserer Heimat die „Oberhäupter“ in ihrer absoluten Entscheidungsfreiheit ab.
Es mögen bereits damals in Griechenland nicht alle demokratisch
erzeugten Beschlüsse eine große oder auch absolute Mehrheit gefunden haben.

Jedoch kein Vergleich mit der gelebten Demokratie in unserer Zeit und den Parlamenten.

Unbestritten  – 50 % sind eine  einfache parlamentarische Mehrheit.

In einigen Verfahren ist auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.
Bereits bei diesem Rahmen fällt mindestens das demokratische Gewicht von einem Drittel der wahlberechtigten Staatsbürger zwar in die Waagschale, wird protokolliert, ändert jedoch nichts an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung.

Hier wirkt sich der Staatsaufbau aus. In dem unserem Deutschen Volk von den Alliierten genehmigten Grundgesetz ist eine Balance der Macht, wie diese in der ersten – und einzigsten Verfassung für das Deutsche Reich
(Weimarer Verfassung) vorgesehen wurde, nicht vorhanden!

Hier sind in einem Akt zwei undemokratische Elemente zusammengefaßt.
Das Grundgesetz kann und wurde im Laufe der Geschichte, dem jeweiligen Zeitgeist zugeneigt, geändert. Die zur Abstimmung über die Annahme des Grundgesetzes vorgesehenen Personen hatten ihre Legitimation nicht von einem freien deutschen Volk. Ein unter Alliierter Kontrolle sich bildendes Gremium als Vertreters des ganzen deutschen Volkes zu bezeichnen, entspricht nicht demokratischen Gepflogenheiten.

Der Ankerpunkt zur Heilung dieses Mißstandes ist dankenswerterweise im
letzten Absatz des Grundgesetzes vorgesehen.

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Diese Chance zu ergreifen, bedarf jedoch die Erkenntnis, daß dem
Staatsbürger ein Mitspracherecht eingeräumt werden muß.
Weimarer Verfassung
DRITTER ABSCHNITT
Der Reichspräsident und die Reichsregierung

Artikel 41
(1) Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
(2) Wählbar ist jeder Deutsche, der das fünfunddreißigste Lebensjahr
vollendet hat.
(3) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Artikel 42
(1) Der Reichspräsident leistet bei der Übernahme seines Amtes vor dem Reichstag folgenden Eid:
(2) Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Reichs wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
(3) Die Beifügung einer religiösen Beteuerung ist zulässig.

Artikel 43
(1) Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist
zulässig.
(2) Vor Ablauf der Frist kann der Reichspräsident auf Antrag des
Reichstags durch Volksabstimmung abgesetzt werden. Der Beschluß des Reichstags erfordert Zweidrittelmehrheit. Durch den Beschluß ist der Reichspräsident an der ferneren Ausübung des Amtes verhindert. Die Ablehnung der Absetzung durch die Volksabstimmung gilt als neue Wahl und hat die Auflösung des Reichstags zur Folge.
(3) Der Reichspräsident kann ohne Zustimmung des Reichstags nicht
strafrechtlich verfolgt werden.

Artikel 44
(1) Der Reichspräsident kann nicht zugleich Mitglied des Reichstags sein.

Artikel 45
(1) Der Reichspräsident vertritt das Reich völkerrechtlich. Er schließt
im Namen des Reichs Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen
Mächten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
(2) Kriegserklärung und Friedensschluß erfolgen durch Reichsgesetz.
(3) Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Reichstags.

Artikel 46
(1) Der Reichspräsident ernennt und entläßt die Reichsbeamten und die
Offiziere, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist. Er kann das Ernennungs- und Entlassungsrecht durch andere Behörden ausüben lassen.

Artikel 47
(1) Der Reichspräsident hat den Oberbefehl über die gesamte Wehrmacht des Reichs.

Artikel 48
(1) Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den
Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der
Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten.
(2) Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln
114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.
(3) Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen
Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(4) Bei Gefahr im Verzuge kann die Landesregierung für ihr Gebiet
einstweilige Maßnahmen der in Abs. 2 bezeichneten Art treffen. Die
Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichspräsidenten oder des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(5) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Durch die in der Charta der Vereinten Nationen bestehenden Artikel 53 und Artikel 107 sind diese noch rechtsfähig. Das heißt im Umkehrschluß,
daß auch die Artikel der Weimarer Verfassung rechtskräftig sind.

Unter der Voraussetzung eines Bewußtseins zur Verständigung ist auf der Grundlage von Grundgesetz Artikel 146 ein Neuanfang möglich.

Demokratie eine Fata Morgana?

Demokratie eine Fata Morgana?
Allemal wenn Wahlen anstehen, werden unsere Politiker „aktiv“. Ob bei innerstaatlichen Wahlen in der BRD oder bei der Wahl fürs Europa-Parlament.
Selbst in einer Demokratie, die als Volksherrschaft übersetzt werden darf, bildet der Mehrheitsentscheid nicht wirklich die Mehrheit ab.
Wer sich der Mühe unterzieht, die Wahlergebnisse jeweils in ihrer
Gesamtheit zu werten, wird o.g. Behauptung bestätigt finden.
Selbst bei den „Erfindern“ der Demokratie, den alten Griechen wurde eine Mehrheit für einen bestimmten Kreis festgestellt.
Für die Bundesrepublik Deutschland ist des Pudels Kern, es werden nur die Stimmen der Wahlberechtigten gewertet, die an der Wahl teilnehmen.
Ergebnis erste Bundestagswahl.
Wahlberechtigte 31.207.620 X X
Wähler, Wahlbeteiligung 24.495.614 78,5 X
Ungültig 763.216 3,1 X
Gültig 23.732.398 96,9 X
Damit ist festzustellen, daß bereits damals ca. 20 % der Wahlberechtigten nicht gewertet wurden.

Dieser Vorgang wiederholt sich bei jeder Wahl, ob
Bundestags- oder Landtagswahlen. Wobei der Anteil der wahlberechtigten deren Stimmen nicht gewertet werden, bei einigen Wahlen ca. 45 % beträgt.

Unser Gesellschaftssystem benachteiligt viele Staatsbürger, indem ihre Einkommensverhältnisse so gestaltet werden, daß beim Ausscheiden aus dem Erwerbsleben Einschränkungen, bis hin zur Inanspruchnahme öffentlicher Unterstützung zum Überleben notwendig werden.

Diese Erniedrigung geht mit der Einschränkung der freien Beweglichkeit einher.
Darum sollte zumindest zum Ausgleich die Gewichtung des einzelnen Bürgers sich bei „demokratischen“ Entscheidungen und Wahlen nicht auch noch fortsetzen.

Ein Staat, eine Gesellschaft, ein Volk, eine Überlebensgemeinschaft,
zumal wenn diese sich mit dem hehren Begriff Demokratie schmückt, muß in der Lage sein, „Gerechtigkeit gegenüber jedermann walten zu lassen“.

Demokratie pur!

Solange der Begriff Demokratie in der Welt ist, den Griechen sei Dank, wird auch an der Auslegung „gefeilt“. Und immer wieder gibt es die Kräfte, denen allein schon das Wort Demokratie ein Dorn im Auge ist. Durch ihnen genehme Auslegungen versuchen sie, den puren Kern der Demokratie zu verfälschen.

Vorab, wenn Demokratie der Ausdruck für Volksherrschaft ist, kann es keine Abstufungen geben. Eine Gruppe von Menschen bildet ein Volk. Menschen mit gleichen Vorfahren und gleicher Hautfarbe. Ein Staat kann auch aus Menschen unterschiedlicher Vorfahren und Hautfarben bestehen, dann hat er eine Bevölkerung. Sie alle können in einer Demokratie leben oder in einer Diktatur.

Die pure Volksherrschaft Demokratie berechtigt und setzt voraus, alle Bürger nehmen gleichrangig an der Ausgestaltung und dem Leben im Staat teil und entscheiden vollzählig. In einer puren Demokratie werden Gesetze von den Staatsbürgern  beschlossen und nicht von Delegierten oder Stellvertretern der Bürger! Ein Jeder möge sich prüfen, in welchem Staat er lebt und/oder in welchem Staat er leben will.

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Wie sonst kann ein Demokratie bezeichnet werden, in der in einem Staat von der Exekutive in schöner Eintracht mit der Legislative am bestehenden Gesetz vorbei „Veränderungen“ erfolgen. –

Grundgesetz Artikel
Artikel 5

  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Und wenn dann noch

  1. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

beachtet wird !

Netzbetreiber und Hardware des Internets sind den Regierenden ein Dorn im Auge. Einflussnahme des Staates BRD droht. Diese Handlungsweisen sind uns aus unserer deutschen Geschichte, die sonst so gerne mit mahnendem Finger herangezogen wird, bekannt. Warum nehmen die aktiv Handelnden der Bundesrepublik Deutschland nicht sich selber diese Mahnungen zu Herzen und lassen der demokratischen Wahrheitsfindung ihren Lauf?

In Anbetracht der Verhältnisse zwischen der Anzahl der Parteimitglieder und der wahlberechtigten Bevölkerung von ca 2 Millionen zu ca 80 Millionen ist es unverständlich, daß gerade aus diesen 2 Millionen Parteimitglieder heraus alleine der Weisheit letzter Schluß gefunden werden sollte.

Bei einer ehrlichen Diskussion geschlossener Vergleich dient allemal mehr Volk- und Völkerverständigung als die Ausnutzung div. Schlupflöcher.

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

Gefesselte Freiheit

Gefesselte Freiheit:
Ein Widerspruch in sich? Leider eine erlittene Realität.

Mit den Lizenzzeitungen

  • Sowjetische Besatzungszone: Die erste Lizenz wurde im Mai 1945 an die Berliner Zeitung vergeben.
  • Amerikanische Besatzungszone: Es folgten am 1. August 1945 die Frankfurter Rundschau,
  • Britische Besatzungszone: Hier erhielten die erste Lizenz die (bereits am 24. Januar von der US-Armee formlos genehmigten) Aachener Nachrichten (am 27. Juni 1945),

war die Gestaltung der öffentlichen Meinung in Deutschland fest in Alliierter Hand. Gefesselte Freiheit weiterlesen