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Verfahren zur Feststellung des Volkswillens in Staaten; mittels Wahlen werden Abgeordnete in Parlamente gewählt.

Demokratie für max. eine Stunde in 4 Jahren.

Demokratie für max. eine Stunde in 4 Jahren.
Die siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges legten unserem Deutschen Volk mit der Gründung der BRD am 23. Mai 1949 und der DDR am 7. Oktober 1949 Fußfesseln an.
Wir Deutsche sollten die Spannung bei der Etablierung von russischen Kommunismus und angloamerikanischen Kapitalismus auf dem Kontinent Europa aufrecht erhalten.
Einerseits diese Fußfessel, ummantelt von dem Heiligenschein einer Demokratie und anderseits mit der Drohung Atombombe, manifestierte sich die Vorherrschaft der siegreichen Alliierten über unser deutsches Volk.
Alles schon verpackt nach „Recht und Ordnung“ in Verträgen.
Angefangen mit dem Vertrag am 18. April 1951 in Paris – Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Nachfolgend die Römischen Verträge am 25. März 1957, Vertrag von Maastricht wurde die EWG in „Europäische Gemeinschaft“ (EG) umbenannt, aus dem EWG-Vertrag wurde der EG-Vertrag (1. November 1993).

Diese „Fußfessel“ überdauert auch den Zusammenschluß von BRD und DDR, als „Wiedervereinigung“ verkauft.

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, dem sich die DDR praktisch angeschlossen hat, wurden der Demokratie, so dieser Begriff mit Volksherrschaft deckungsgleich ist, einige „Leitlinien“ eingezogen.

GG III.
Der Bundestag Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Selbst die alten Griechen hatten mir ihrer Demokratie so ihre Schwierigkeiten. Siehe:

„Blütezeit der Demokratie in Athen unter Kleisthenes
Nach dem Tod des Peisistratos ordnete Kleisthenes 507 v. Chr. den attischen Staat neu. Die Volksversammlung entschied wie zu Solons Zeiten über Krieg und Frieden, Bündnisse, Verleihung des Bürgerrechts und wählte Beamte. Auch das Volksgericht tagte wieder. Die Amtsgeschäfte führte ein Rat von 500 Bürgern, von denen 50 während je eines Tages den Rat leiteten. Weil immer wieder einzelne Adlige nach übermässigem Einfluss strebten, führte Athen wenig später das Scherbengericht ein: Jeder Bürger konnte Namen von Personen, die der Freiheit des Volkes gefährlich wurden, auf Tonscherben schreiben. Die Volksversammlung konnte solche Leute auf 10 Jahre aus der Stadt verbannen. Nun erst ordnete sich der Adel ein. Perikles führte Athen – Jahr für Jahr vom Volk im Amt bestätigt – in eine lange Friedenszeit (449-431 v. Chr.).“

Für die praktische Machtausübung in der BRD-Demokratie durch die Abgeordneten
(Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.)
in der Legislatur-zeit von vier Jahren, abzüglich der einen Stunde des Wahlaktes, in der der Staatsbürger seine Souveränität wahrnehmen kann, würde die Einführung der damaligen –

Demokratie eines Perikles
„Jeder Bürger konnte Namen von Personen, die der Freiheit des Volkes gefährlich wurden, auf Tonscherben schreiben. Die Volksversammlung konnte solche Leute auf 10 Jahre aus der Stadt verbannen.“

  • eine hilfreiche Brücke sein, die Souveränität der Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland zu aktivieren.

Wir brauchen uns nicht nur auf Perikles und seine Griechen beziehen.
Mit dem ersten Demokratischen Staat auf Deutschem Boden, dem Deutsche Reich als föderative Republik und seiner Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 („Weimarer Reichsverfassung“) stand uns

(im Grunde genommen steht noch immer, wenn wir Autochthonen die Akten der UN heranziehen – Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten.)

in
Artikel 41 – 51. Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
Artikel 43. Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist zulässig.
ein Korrektiv zur Machtbalance im Staate für die Staatsbürger zur Verfügung.

Ein selbstbewusstes Volk

– wir Deutsche sollten keine Bauchschmerzen haben und uns für unsere Geschichte, hin bis zu den Germanen, zu bekennen –

wird anstreben aus jeden Tal seiner Geschichte sich aufzurichten.

Diese Stütze zur Herstellung der Souveränität für unser Deutsches Volk ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in

Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volk versprochen worden!!!

Wir autochthone Deutsche müssen dieses Recht einfordern so lange wir noch die Kraft haben. Für das Kreuz auf dem Stimmzettel wird es hoffentlich noch reichen!

Volksparteien und Mitgliedervotum ?

Volksparteien und Mitgliedervotum ?
Grundfesten der Demokratie werden durch falsche Politik erschüttert (siehe SPD). Oder sind es „nur“ die Politiker die die Zeichen der Zeit nicht verstanden haben?
Wenn das Parlament in der Bundesrepublik Deutschland auf einen Sockel sitzt, hoch über den Staatsbürgern und ihren alltäglichen Sorgen und Nöten (eingeparkt in fetten Diäten), verliert die Demokratie ihre Strahlkraft.
Und dies nicht nur bei Parteimitgliedern – die an der Gesamtbevölkerung gemessen eine geringe Minderheit sind – wobei dies bereits ein Grund zum nachzudenken ist, sondern auch bei allen wahlberechtigten Staatsbürgern(innen).

Wenn auch durch Neuwahlen nicht zu erwarten ist, daß sich am System etwas grundsätzlich ändern würde, so wäre zumindest ein Weg zur Neubestimmung von Politik und Verantwortung geebnet.

Demokratie ?

Demokratie ?
Wenn wir uns beim Begriff Demokratie auf den Duden beziehen werden uns bereits angeboten: mittelbare, parlamentarische, repräsentative, unmittelbare Demokratie
Unter
Synonyme zu Demokratie Info
Herrschaft des Volkes, Parlamentarismus, Volksherrschaft; (Politik) Ochlokratie, Volkssouveränität

Demokratie (griechische Antike)wie diese in unseren Schulen, wenn überhaupt, gelernt wird:
„Griechenland gilt als Wiege der Demokratie. Im 5. Jahrhundert v. Chr. nahmen in zahlreichen griechischen Stadtstaaten (Poleis) alle männlichen Bürger an den Beratungen und Beschlüssen der Poleis teil. Hierin unterscheidet sich die antike oder attische Demokratie von der modernen Demokratie: Während in der Volksversammlung der Athener jeder Bürger direkt über die wichtigsten Dinge abstimmen durfte, werden in einer modernen Demokratie Abgeordnete in ein Parlament gewählt, die die Interessen der Wähler vertreten (repräsentieren) sollen. Ein wichtiger Unterschied ist auch, dass im antiken Griechenland nicht alle die gleichen Rechte hatten. Von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen waren Frauen, Kinder, Metöken und Sklaven.“

In der Bundesrepublik Deutschland gilt das Grundgesetz.
In gut 70 Jahren waren wir Deutsche nicht in der Lage uns eine Verfassung zu geben, obwohl im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in –
Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. – dies unserem deutschen Volke versprochen worden ist.

Glaubt Ihr Nachgeborene wirklich, wir von der Erlebnisgeneration haben unser ganzes Arbeits-Leben lang im wahrsten Sinne des Wortes geschuftet und die Bomben-Trümmer mit unseren Händen weggeräumt, damit Ihr das uns mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gegebene Versprechen einfach ignorieren könnt?

Auf unsere Kosten unser Deutsches Volk einer Fata Morgana mit Namen EU unterzuordnen – ohne uns zu fragen?

Bundeskanzler(in) und Bundespräsident leisten gemäß
Grundgesetz Art 56
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Sieht so die Einhaltung von „ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“ aus?

Tagtäglich Fluten in unser Heimatland Menschen aus aller Herren Länder.
Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben. Jedoch ist die Bundesrepublik Deutschland ein Gebiet auf dem seit Jahrhunderten Deutsche Menschen ihre Heimat haben.
Menschen aus anderen Völkern und Staaten besitzen ihr Lebensrecht in ihren Staaten und Völkern.
Wir können diesen Menschen helfen in ihrer Heimat ihre Lebensbedingungen zu verbessern.
Auf keinen Fall können wir es hinnehmen, dazu noch unter der als Deckung dienenden Religionsfreiheit, daß Menschen aus anderen Staaten unsere Kinder und Frauen im eigenen Lande mit Messern – im wahrsten Sinne des Wortes – abschlachten.

Eine politische Kaste der Bundesrepublik Deutschland, die dieses „Toleriert“ hat den Anspruch verwirkt vom deutschen Volk ernährt zu werden.

Diktatur in der Demokratie

Diktatur in der Demokratie
Diktatur in der Demokratie läßt sich für eine kurze Zeit aufrecht erhalten.
Volkes Wille jedoch nicht.
In Erinnerung an die friedliche Revolution in Mitteldeutschland – an die Abstimmung mit den Füßen.
Wird die Abstimmung mit dem Geldbeutel, den CO2-Klima-Schwindel beenden.
Wer sich informieren will, nächste Zeile Vortrag von Dr. Wolfgang Thüne – Der CO2-Klima-Schwindel

Wir Auto-fahrenden werden uns von den für uns wichtigen Bedingungen, die da sind – Reichweite mit einer Tankfüllung – Zeit für den Tankvorgang – Standorte der Tankstellen – und letztendlich unsere Freiheit zu jeder Tages- und Nachtzeit fahren zu können, nicht abbringen lassen.

Der erste Konzern, VW, hat unsere Kraft als Kunde erkannt und wird einen Diesel auf den Markt bringen, der dann E-Autos auf diesen Bereich einordnet, den wir als Sinnvoll betrachten. Für Gewerbefahrzeuge und Zweitwagen für den Nahbereich, die in der Nacht geladen werden können.

Geostrategie und Demokratie schließen sich aus.

Geostrategie und Demokratie schließen sich aus.
Wir Otto-Normalbürger erwarten von einem demokratisch verfaßtem Staat die Achtung vor dem eigen Volk, dem Souverän.
Selbstverständlich können Überlegungen nicht in jeder Phase auf dem Marktplatz ausgetragen werden.
Wenn „Änderungen“ der internationalen Lage sofort (unverzüglich) angepaßt werden müssen erfolgt die Beratung in gewählten Gremien. Für den Notfall besteht der Gemeinsame Ausschuss (Notparlament der Bundesrepublik Deutschland).
Die Bedingungen für die Einberufung vom Gemeinsamen Ausschuß sind noch gemäß den Erfahrungen aus der Vergangenheit gefaßt.

Die Gefahrenlage in der Bundesrepublik Deutschland der Neuzeit hat sich verändert.
Bei einem Anteil von einem Viertel der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland von Bürgern mit ausländischen Hintergrund ist die Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Unter den „Eingeströmten“ befinden sich einerseits „Schläfer“ mit Erfahrung. Andererseits steht der Islam unter dem gleichen Schutz durch das Grundgesetz wie jede Religion. Der Islam ist jedoch gleichzeitig eine Staatsform. Dies hat zur Folge, daß Anhänger des Islam im Ernstfall sich der Scharia und nicht dem Grundgesetz verpflichtet fühlen.
Beweise dafür sind offensichtlich: Die Wahl des türkischen Staatspräsidenten auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland.
Die große Bereitschaft vieler Anhänger des Islam die Vorgaben desselben, bis hin zur Tötung von Ungläubigen, auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland, durchzuführen.
Wobei die vielen Verletzungen mit Messerstichen einen deutlichen Anspruch auf die Eroberung unseres Heimatlandes Deutschland darstellen.
Der „Gemeinsame Ausschuß“ hat bereits damals versagt, als viele, als Flüchtlinge Getarnte über den Balkan in die Bundesrepublik Deutschland einfielen.
Dieser „Geostrategie“ vieler Völker, an die Fleischtöpfe der Bundesrepublik Deutschland zu kommen, hat bisher noch keine „Politische Kraft“ in der Bundesrepublik Deutschland Einhalt geboten.

Demokratie – Genies

Demokratie – Genies
Ein Volk, eine Nation, kann sich glücklich Schätzen wenn aus seiner Mitte Menschen geboren werden, die in ihrem Leben zu Genies heranwachsen.
Diese begabten Bürger und Bürgerinnen können dem eigenen Volke, unter besonderen Umständen der Welt, Werte vermitteln.
In der Politik finden sich nur wenige Personen die Geniale Züge erkennen ließen. Diese finden wir in unserer deutschen Vergangenheit in Form von Staatsmännern.(z.B Friedrich der Große und Otto von Bismarck.)
In unserem Zeitalter, in Demokratien, werden Genies, so es solche geben sollten, im Alltäglichen es schwerer haben als in der Vergangenheit.
Hier sind wir Bürger genügsamer. Uns würde es schon reichen, wenn politische Entscheidungen unserer Vertreter in ihrem Ämtern sich nicht zu unserem Schaden auswirken.
Eine Achtung vor uns Staatsbürger(innen), als dem Souverän, ist das mindeste, was wir erwarten.
Die Roschade Ursula von der Leyen von Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin, sowie von Frau Annegret Kramp-Karrenbauer von CDU-Vorsitzenden zur Verteidigungsministerin haben, Schwäbisch Ausgedrückt, ein Geschmäckle.
Wir als Staatsbürger und Staatsbürgerinnen geben mit unserem Votum zu den Bundestagswahlen unsere Souveränität in die Hände von Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
Im allgemeinen Leben müssen wir, so wir uns Bewerben, einen Nachweis für unsere Eignung in der jeweilig angestrebten Tätigkeit nachweisen.
Diese gleichen und auch den Ämtern entsprechende höheren Maßstäbe eines Nachweises für ihre angenommenen Positionen sind bei den genannten nicht ersichtlich.

Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?

Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?
Eine in Jahrzehnten bewerte „Beförderung“ in die EU war und ist ein gut dotierter, an den „Diäten“ gemessener, Endpunkt auf einem Verschiebebahnhof.
Auslagerungen von Bürgerrechten aus der Verantwortung von nationalen und souveränen Staaten in ein „Machtkonstrukt“ ohne Volkes Legitimation, eine Fata Morgana.
Wir staatstragende Bürger wählen von uns mit Vollmachten betreute Bewerber in unsere nationalen Parlamente. Aus der Führungsschicht unserer Parlamente treffen Abgeordnete der souveränen Staaten im EU-Rat Entscheidungen.
Die bei der Gründung vorgesehen Einstimmigkeit (Ein Land, ein Vertreter) wurde, wie dies in „demokratischen Systemen“ so üblich ist, im Laufe der Jahre, ohne jede Rückkopplung in den Völkern der einzelnen Nationen, neue Regelungen für die anfallenden Entscheidungen getroffen.
Es bleibt immerhin noch eine hohe Hürde übrig, die eine bremsende Wirkung auf Diktatur-lüsternde Vertreter im EU-Rat ausübt.
Daneben mausert sich ein Parlament, daß den Namen nicht verdient. In einer Demokratie ist „das Parlament“ der vom Souverän, dem Volk beauftragte Vertreter in letzter Instanz.
Diese Vermischung von Volkes Souveränität mit diktatorischen Gelüsten ist es, die mehr und mehr die Akzeptanz bei uns Staatsbürgern schwinden läßt!

Naturgesetze demokratisieren?

Naturgesetze demokratisieren?
Wissenschaftler sind Menschen die forschen und in vielen Fällen auch zu Ergebnissen gelangen. Die Gretchenfrage bleibt, wie abhängig- bzw unabhängig ist der einzelne Wissenschaftler.
Wir Bürger bilden uns unsere Meinung ebenfalls auf dem gleichen Hintergrund. Jedoch liegt es in unserem Ermessen uns öffentlich zu äußern, oder mit unserer Meinung hinter dem Berge zu halten.
Politiker jedoch nutzen wissenschaftliche Ergebnisse oft zur Verfolgung ihrer Ziele. Ab diesem Zeitpunkt werden wir Bürger, ob wir es wollen oder nicht, Teilhaber an der Meinungsbildung.
Und dies von den unterschiedlichsten Voraussetzungen.

Ein aktuelles und gefährliches Thema ist das „Klima“. Einerseits kann ein jeder von uns jeden Tag, jede Sunde und jede Minute am eigenen Leib feststellen wie sich das Klima verändert. Anderseits wird uns die Meinung von Wissenschaftler übermittelt die diametrale „Erkenntnisse“abliefern. Von CO2 ist für uns Menschen Überlebenswichtig, bis auf den „absoluten“ Nachweis, daß wir bestimmte Werte einhalten müßten oder die Welt geht unter.
Was ein Jeder von uns jedoch auch faßt jeden Tag übermittelt bekommt – und dies kann er dann auch überprüfen – „Die Anderen“ wollen immer mehr Geld von uns.
Naturgesetze und Demokratie sind offensichtlich nicht in einem Boot.
Denn wir sind doch „Alle“ Demokraten?

 

Grenzenlose Demokratie ist Diktatur.

Grenzenlose Demokratie ist Diktatur.
Wir Bürgerinnen und Bürger, die in einer Diktatur leben mußten, waren glücklich die Freiheiten einer Demokratie mit gestalten zu dürfen.

Wenn jedoch, wie zur Zeit geschehen, diese Freiheit in einer Demokratie von Kreisen mit einer bestimmten finanziellen und journalistischen Macht genutzt wird um „Stimmung“ zu Erzeugen , wird Demokratie mißbraucht.
Ein beschämender Fall ist die Einmischung in innere Angelegenheiten eines souveränen Staates – Italien – durch Innenminister Horst Seehofer.

Seenotrettung, eines der unangefochtenen Hilfe für Menschen in Seenot, wird beschädigt,.
In verbrecherischer Manier wird Seenot künstlich erzeugt. Menschen in Küstennähe von Schlauchbooten zu retten und diese nicht zur nächsten Küste in Sicherheit zu bringen, sondern über hunderte Meilen an entfernte Strände oder Häfen zu verbringen, ist keine Behebung von Seenot.

Hier machen sich Menschen, aus welchen Gründen auch immer, zu Handlangern eines unausgesprochenen Krieges gegen Völker.
Völker, die nicht gefragt wurden – oder kann Jemand eine Volksabstimmung über die Aufnahme von Menschen aus anderen Staaten nachweisen – werden von „Notleidenden“ überrand.
Ein Staat ist und wurde ein Staat, um Leben und Freiheit seiner Staatsbürger zu gewährleisten.

Demokratie = Volksherrschaft

Demokratie = Volksherrschaft
Demokratie gleich Volksherrschaft, eine in die Irre führende Auslegung?
So weit bekannt bestehen Voraussetzungen einerseits wer an den Wahlen teilnehmen darf und dazu auch noch Vorbedingungen zu erfüllen sind.
Somit sind von vornherein Teile des Volkes von der Wahl ausgeschlossen.
Ein Faktor ist das Alter des/der Bürger(in) die an der Wahl teilnehmen dürfen. Hier ist in den letzten Jahrzehnten eine Festlegung auf 18 Jahre erfolgt.

Jugendgerichtsgesetz (JGG)
§ 3 Verantwortlichkeit
Ein Jugendlicher ist strafrechtlich verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich nicht verantwortlich ist, kann der Richter dieselben Maßnahmen anordnen wie das Familiengericht.

Strafrechtliche Behandlung Heranwachsender, §§ 105 ff. JGGI. Überblick: Heranwachsende sind Personen zwischen 18 und 20 Jahren; sie sind zivilrechtlich voll geschäftsfähig und deliktsfähig,strafrechtlich gelten Sonderregelungen, §§ 1 II, 105 ff. JGG. Grundsätzlich gelten Heranwachsende als voll strafmündig. Sie werden aber im Strafverfahren teilweise wie Jugendliche behandelt.

Einerseits wird im Jugendstrafrecht mit Hinweisen eine gesonderte Rücksichtnahme auf das Alter 18 Jahre (evtl.20 Jahre) festgelegt und zum Anderen ist das Wahlalter mit 18 Jahren – ohne jegliche Einschränkung – festgeschrieben worden.

Das Strafrecht greift bei Handlungen des jeweiligen einzelnen Bürger.
Entscheidungen bei Wahlen wirken jedoch auf die Lebensbedingungen aller Wahlberechtigter ein.

Ein Erklärungsbedarf bzgl. Volksherrschaft besteht, außer bei den im Jugendbereich zu berücksichtigenden Überlegungen, insbesondere bei der Behandlung der nicht an der Wahl teilnehmenden wahlberechtigten Staatsbürger.

Mit der derzeitigen Praxis, diese wahlberechtigten Staatsbürger in Luft aufzulösen entfernen wir uns deutlich von dem Begriff Demokratie und Volksherrschaft.