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Verfahren zur Feststellung des Volkswillens in Staaten; mittels Wahlen werden Abgeordnete in Parlamente gewählt.

Warum Staat?

In diesen Zeiten wird unser Staat Bundesrepublik Deutschland im Prinzip als Selbstbedienungsladen mißbraucht. Die Auswüchse nehmen Formen an die zur Frage „Warum Staat“ führt.

Wir, die wir in diesen Zeiten leben, kennen es von unserer Geburt an nicht anders, wir leben in einem Staat. Es sind Beamte des Staates, die beurkunden, daß wir geboren worden sind. Selbstverständlich würden wir auch geboren, so unsere Eltern ihren Anteil zu unserer Existenz beigetragen hatten, ohne jedweder Zustimmung durch einen Staat. Sollten jedoch unsere Eltern allein auf dieser Welt leben, wie vor tausenden von Jahren unsere Vorfahren, würden uns diese unter viel größeren Gefahren für Leib und Leben großziehen müssen.
Den Vorteil, den eine Gemeinschaft bietet, erkannten somit unsere Vorfahren und wir heute hier Lebenden erkennen dies auch. In Deutschland hat sich unsere Staatsform innerhalb einer Demokratie entwickelt. Im Klartext – der Staatsbürger ist der Souverän. Er bestimmt in Wahlen seine Volksvertreter. Diese Abgeordneten, sind wie der Name es zum Ausdruck bringt, beauftragt, im Namen der Staatsbürger zu handeln.
Bewerber um das Mandat eines Abgeordneten stellen ihre Gedanken, wie und was sie im Auftrage des Souveräns, des Wählenden, im Parlament durchsetzen wollen, vor. Warum Staat? weiterlesen

Demokratie ohne Prinzipien

Demokratie ohne Prinzipien, die zudem ihre Feinde nicht erkennt, wirkt Staat- und Volk zerstörend!
Mit Installierung von BRD und DDR durch die Alliierten Siegermächte wurden in vieler Hinsicht feste Grenzen gesetzt. Da waren die sog. Staatsgrenzen. Die Grenze zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Die Grenze zwischen Demokratie und Diktatur.

Mit der, von vielen Deutschen erhofften Vereinigung zwischen BRD und DDR wurden Wünsche wach. In den Monaten der Hoffnung, auf den Straßen und Plätzen von Berlin über Leipzig und vorwiegend auch in dem Gebiet der gesamten DDR, unterstützt durch eine kleine Zahl aus der BRD Anreisenden, entfachte sich ein Feuer, das leider zu früh gelöscht wurde. Demokratie ohne Prinzipien weiterlesen

Demokratie „Norm Merkel“

Das Merkmal einer Demokratie ist der freie Austausch von Argumenten. Jedoch auch in einer Demokratie sind die Staatsbürger verpflichtet, sich an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu halten. Dies gilt auch für in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland hinein gewählte Abgeordnete, vom „Hinterbänkler“ bis zur Bundeskanzlerin.

Wie in jedem Betrieb eine lange Verweildauer Führungskräfte dazu verleitet, obwohl sie keine Eigentümer sind, sich auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit Freiheiten herauszunehmen, die nur dem Eigentümer zustehen, ist dies auch in der gesamten politischen Führungsmannschaft der Bundesrepublik Deutschland so.

Den Abgeordneten des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland sind –
Gesetzgeber gemäß III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
– Freiheiten zuerkannt, die einem Zeitlimit unterliegen. Dem Wähler, und somit dem Souverän, stehen keine legalen Möglichkeiten zur Verfügung, diesen Abgeordneten, (wie in der Wirtschaft der Eigentümer) innerhalb der Legislaturperiode begangene Fehlentscheidungen der Abgeordneten zu korrigieren. Nur die Abgeordneten des Parlamentes können mit einer Vertrauensfrage in eigener Verantwortung Entscheidungen erzwingen.

Diese Gesetzeslage kann funktionieren, wenn alle Abgeordnete sich, bis hin zur Bundeskanzlerin, an Recht und Gesetz halten. Bundeskanzlerin Merkel hat in aller Öffentlichkeit erklärt „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“. Hier kommt dem Wort „Das“ eine entscheidende Bedeutung zu. Nicht zu beanstanden wäre, „Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“ – denn es sind Menschen und keine Tiere. Wohingegen sich der Ausspruch „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, auf unser Deutsches Volk bezieht. Und hier greifen Grundgesetz
Artikel 20 GG und 116 GG, ein.
II. Der Bund und die Länder
Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener
deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

In diesem Zusammenhang wurden ab Gründung der Bundesrepublik Deutschland und Inkrafttreten des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gesetzeslage in den vergangenen Jahrzehnten von interessierter Seite immer wieder Änderungen eingebracht.

Die Benachteiligung Deutscher Staatsbürger – durch die in GG Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages…. festgeschriebene – an Aufträge und Weisungen nicht gebunden… –
– verstellte die Möglichkeit eines Eingreifens des Souverän, des Deutschen Volkes. Kein Wunder, daß Bundeskanzlerin Merkel diesen „Freibrief“ für ihre persönliche Auslegung des Grundgesetzes nutzt ― wie im Ausspruch „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, bewiesen ist.

Es könnten viele weitere Aussprüche und Handlungen der Bundeskanzlerin Merkel aufgeführt und mit Fakten belegt werden, in denen gegen Recht und Gesetz verstoßen wurde.

Weil nachgewiesenermaßen das Parlament der Bundesrepublik Deutschland nicht gewillt, oder nicht in der Lage ist, Gesetzesvorstöße aus den eigenen Reihen heraus zu korrigieren, ist es zwingend erforderlich dem Souverän, dem Deutschen Volk, eine Möglichkeit an die Hand zu geben seine Hoheit zur Geltung zu bringen.

Ein Vorschlag:
Einführung von Volksentscheiden. Aus den Volksentscheiden in der Schweiz könnten entsprechende Vorgaben übernommen werden. Eine Demokratie der „Norm Merkel“ darf es in diesen entscheidenden Zeiten für ein Überleben unseres Deutschen Volkes als ein freies Volk nicht geben und muß beendet werden.

Wir sind das Volk

Daß Merkel in ihrer politischen Laufbahn die Fahne nach dem Wind hing, ist bekannt. Keiner hat ihr den Namen Dreh-Merkel gegeben. Bei Seehofer geht die Bezeichnung Dreh-Hofer so leicht von den Lippen. Beide sind auf ihr politisches Überleben Fixierte.

Es ist jedermanns Recht, sich politisch zu betätigen. Es sind noch mehrere „Zeitgenossen“ von dieser Klasse, die beim Aufstehen eine Meinung haben – die beim Einschlafen schon der Schnee von gestern ist.

Wir Staatsbürger – und nur wir – entscheiden, wem wir bei Wahlen unsere Stimme geben. Noch entscheidender jedoch ist, wir beugen uns dem Zwang, unsere einmal abgegebene Stimme – selbst wenn die Gewählten völlig entgegen dem bei der Wahl genannten Aussagen handeln – nicht zurücknehmen zu können.

Unter diesen Voraussetzungen besteht die Demokratie nur während des Wahlganges. Sobald die Gewählten in Amt und Würden sind, sind wir in einer Diktatur gefangen. Die Möglichkeiten einer Korrektur bestehen lediglich in einem Mißtrauensantrag, aus dem Parlament heraus.

Ohne den unschönen Ausspruch – keine Krähe hackt der anderen ein Auge aus – zu bemühen. Tatsache ist. Abgeordnete sind, wie der Name besagt vom Wähler Beauftragte für eine bestimmte Zeit.

Beim Fehlverhalten eines Abgeordneten kann bisher nur das Parlament, somit ihm Gleichgestellte, korrigierende Schritte unternehmen. Dazu bestehen noch Unterschiede in direkt gewählte und auf Parteilisten gewählte. Im Grunde genommen geben wir Wähler eine Blanko-Vollmacht ohne die geringste Möglichkeit einer Korrektur.

Wie verheerend sich diese Konstruktion für unsere Lebensbereiche auswirken, erlebten und erleben wir immer wieder. Ob bei der Energieversorgung – Atomstrom weiter, Atomstrom teilweise vom Netz nehmen – Kohle Förderung, Erschließung neuer Abbaugebiete – Förderung erneuerbarer Energien usw. Alles Hauruckentscheidungen aus dem Bauch heraus.

Die entstehenden Belastungen tragen die Bürger. Politiker, die diese Entscheidungen treffen, sind in der finanziellen Situation, diese Belastungen aus der Portokasse zu zahlen.

Für ein Drittel unserer Bevölkerung heißt dies jedoch, den Gürtel enger schnallen. Es ist an der Zeit, mit diesen Gürteln Verräter, denn nichts anderes sind Menschen, die goldene Zeiten versprechen (ohne zu sagen, sie hatten da im stillen an sich selbst gedacht) und uns Bürger im Regen stehen lassen – aus den Ämtern zu jagen.

Daß dies nicht mit Waffengewalt gehen kann, ist selbstverständlich.
Unsere „Waffe“ als Bürger ist das freie Wort. Dazu haben wir das Gesetz auf unsere Seite.

Ein jeder kann sich an die Öffentlichkeit wenden. Es ist nicht mit hohen Kosten verbunden. Ein bißchen Wut, ein bißchen Mut, ein paar Zeilen an Zeitungen, Fernseh- und Rundfunkanstalten, in höflicher Form, jedoch ohne Scheu, Roß und Reiter zu nennen – hilft. Gemäß der Weisheit „weiches Wasser bricht den Stein“ oder die „dicken Bretter bohren“.

Die Verantwortlichen über den Umweg öffentliche Meinung, zum handeln zwingen. Zumindest zu einem uns am Herzen liegenden Thema eine öffentliche Diskussion in Gang setzen.
Denn – Wir sind das Volk!

Ehrlich machen

Ein Staat und eine Regierung sind eine Einheit. Dies alleine ist noch keine Gewähr dafür, daß Staat und Staatsvolk eine Einheit sind. Leider ist auch unsere Bundesrepublik Deutschland auf dem besten Wege dahin, daß Staat und Staatsregierung in zwei unterschiedlichen Welten leben.

In unserem Grundgesetz

– Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. –

sind die Regeln festgeschrieben.

Diese Grundaussage „(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, scheitert bereits daran, daß ein großer Teil des deutschen Volkes nicht an Wahlen und Abstimmungen teilnimmt. Die geübte Praxis, bei Wahlen den großen Teil der sogenannten „Nichtwähler“ als außerhalb des Volkes zu stellen, zu dem diese unzweifelhaft gehören und auch eine Wahlberechtigung haben, verletzt die Vorgabe „(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“.

Es könnte evtl. auch daran liegen, daß in diesem Wolkenkuckucksheim, in dem sich „unsere“ Regierenden bewegen, die Unterschiede von Demokratie und Diktatur nicht mehr gegenwärtig sind. Beides, Demokratie und Diktatur zusammen und zu gleicher Zeit im gleichen Volk und Staat zu praktizieren, bleibt der politischen Klasse der Bundesrepublik Deutschland in dieser Zeit vorbehalten.

Merkel gibt den Takt vor – Unterstützung kommt von der „freiesten Presse“, die es je auf deutschem Boden gegeben hat und von den ebenso „freien“ öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernseh­anstalten.

Diese Art der Staatsführung kann in friedlichen Zeiten eine Zeit lang durchgestanden werden. In unseren Zeiten der Kaschierung eines Überlebenskampfes der autochthonen Deutschen ist dies ein Weg in den Untergang.

Wer überleben will – muß kämpfen. Dies ist Naturgesetz und hat mit all den Betitelungen wie Ausländerfeindlichkeit und dergleichen nichts zu tun. Im Gegenteil – diese Kräfte in Politik und Wirtschaft, die Ihr persönliches Wohlergehen über das Gemeinwohl stellen, sich auf die Seite der Invasoren stellen, sind die Totengräber von deutschem Volk und Staat.

Widerstand gemäß –

Artikel 20 Grundgesetz (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

– ist Bürgerpflicht.

Nicht nur die Lüge von der Integration

Unsere Kultur wird nicht nur durch die angebliche Integration, die es in Wirklichkeit gar nicht oder nur in ganz unbedeutendem Umfange gibt, durch ungehindert hereinströmende Menschenmassen aus aller Herren Länder zerstört, sondern im Besonderen vorsätzlich und wissentlich durch die herrschenden Berufs-Partei-Politiker der „demokratischen“ Parteien in der BRD, die zu allem anderen auch noch in gewissenloser und verantwortungsloser Weise eine Politik der regelrechten Volksverdummung betreiben. Nicht nur die Lüge von der Integration weiterlesen

Begrenzte Demokratie

Wenn wir die Definition des Dudens zur Grundlage nehmen „1.a.
politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der
Machtausübung im Staat teilhat“ – bleiben bereits zwei Fragen offen:
Wer ist das Volk und was bedeutet teilhat. Weiterhin ist in einer
Auslegung zu lesen: Der Begriff Demokratie kommt aus der griechischen Sprache und bedeutet „Herrschaft des (einfachen) Volkes“ – Auch hier ist abzuklären: Wer ist das Volk und wo ist der Einschub (einfaches) einzuordnen.
Wer weiter auf die attische Demokratie zurückgreift findet: „Bei aller Anerkennung der demokratischen Prinzipien darf nie vergessen werden, daß die attische Demokratie eine Demokratie für die Bürger Athens war.
Nur für sie galten isegoria, isopoliteia und isonomia. Und Bürger waren männlich, frei und Athener“.
Einschränkungen anderer Art, jedoch mit genau so ausschließenden
Vorbehalten versehen, Zum Beispiel „Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz)
§ 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien
(1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil
der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.“
Hier wird der Begriff „Mitwirkung“ in der Praxis mit „alleiniger
Mitwirkung verwechselt“. Alleine diese Anmaßung ist eine „eigene“
Auslegung von Demokratie. Hinzu kommt noch auf Grund der
Bundeswahlordnung: „Bundeswahlordnung (BWO) § 67 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk.

Im Anschluss an die Wahlhandlung ermittelt der Wahlvorstand ohne
Unterbrechung das Wahlergebnis im Wahlbezirk und stellt fest
1. die Zahl der Wahlberechtigten,
2. die Zahl der Wähler,
3. die Zahlen der gültigen und ungültigen Erststimmen,
4. die Zahlen der gültigen und ungültigen Zweitstimmen,
5. die Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen
Erststimmen,
6. die Zahlen der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen.“

eine weitere Demokratiebesonderheit in der begrenzen Demokratie: Die Zahl der Wahlberechtigten hat nur deklamatorischen Charakter – Zur Wählermittlung wird nur –

2. die Zahl Wähler herangezogen.
Beispiele nachzulesen unter: GroKo 24.09.2017
Wahlberechtigte 61.688.485
Beteiligung 46.976.341
Ungültige 586.726
Gültige 46.389.615
SPD 11.429.231
CDU 17.286.238
Große Koalition 28.715.469
Wahlberechtigte 61.688.485
Schweigende Mehrheit 32.937.016

Und dies alles auf dem Hintergrund der Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel von Freitag, dem 4. September 2015, dem Tag der offenen Grenze.
An dem Tag an dem das Parlament der Bundesrepublik Deutschland seiner Macht  beraubt wurde. Ja, es wurde nicht einmal der als Notparlament fungierende, für den Verteidigungsfall als Verfassungsorgan vorgesehene Gemeinsame Ausschuß, in Anspruch genommen.
Mit dieser begrenzten Demokratie und der über ihre Befugnisse hinaus agierenden Bundeskanzlerin Dr. Merkel, nähert sich der Staat Bundesrepublik Deutschland gefährlich einer Diktatur.

Demokratie

In demokratischen Parteien schließen sich Menschen zusammen, die auf Grund von Informationen (der kleinste Teil durch lesen der Parteiprogramme) sich für die Ziele der Partei Ihrer Wahl einsetzen wollen.

In jeder größeren Gemeinschaft bestehen niedergeschriebene oder aus dem Zusammenleben heraus gebildete Regeln. Harmonie oder Spannung entsteht durch einen weitgehenden Informationsfluß, oder auch nicht. Demokratie weiterlesen

Faule Kompromisse

Faule Kompromisse verlieren nicht ihren Geruch durch reichlich Zuckerwatte. Sie werden folgern, Geruch und Zuckerwatte passen nicht zusammen – Sie haben vollkommen recht.

Abschleifen von Überzeugungen ist noch lange keine Demokratie. Insbesondere dann nicht, wenn in den Hinterköpfen Existenzangst wie mit einem kleinen Hämmerchen klopft. Faule Kompromisse weiterlesen