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Staatsversagen!

Staatsversagen. Ein Wort das  – so einfach ausgesprochen – viele Fragen aufwirft. Zuvorderst ist der Begriff Staat zu untersuchen. Wird als Repräsentanten des Staates nur die „Regierende-Klasse“ verstanden?

In der Praxis liegt die Handlungsfreiheit für die Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Legislaturperiode von vier Jahren bei der Legislative und der Exekutive. Nur am Wahltag zur Bundestagswahl ist der Staatsbürger als Souverän handlungsfähig! Grundlage für diesen Zustand ist: Staatsversagen! weiterlesen

Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben. Auf dünnem Eis weiterlesen

Ehrlich machen

Ein Staat und eine Regierung sind eine Einheit. Dies alleine ist noch keine Gewähr dafür, daß Staat und Staatsvolk eine Einheit sind. Leider ist auch unsere Bundesrepublik Deutschland auf dem besten Wege dahin, daß Staat und Staatsregierung in zwei unterschiedlichen Welten leben.

In unserem Grundgesetz

– Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. –

sind die Regeln festgeschrieben.

Diese Grundaussage „(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, scheitert bereits daran, daß ein großer Teil des deutschen Volkes nicht an Wahlen und Abstimmungen teilnimmt. Die geübte Praxis, bei Wahlen den großen Teil der sogenannten „Nichtwähler“ als außerhalb des Volkes zu stellen, zu dem diese unzweifelhaft gehören und auch eine Wahlberechtigung haben, verletzt die Vorgabe „(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“.

Es könnte evtl. auch daran liegen, daß in diesem Wolkenkuckucksheim, in dem sich „unsere“ Regierenden bewegen, die Unterschiede von Demokratie und Diktatur nicht mehr gegenwärtig sind. Beides, Demokratie und Diktatur zusammen und zu gleicher Zeit im gleichen Volk und Staat zu praktizieren, bleibt der politischen Klasse der Bundesrepublik Deutschland in dieser Zeit vorbehalten.

Merkel gibt den Takt vor – Unterstützung kommt von der „freiesten Presse“, die es je auf deutschem Boden gegeben hat und von den ebenso „freien“ öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernseh­anstalten.

Diese Art der Staatsführung kann in friedlichen Zeiten eine Zeit lang durchgestanden werden. In unseren Zeiten der Kaschierung eines Überlebenskampfes der autochthonen Deutschen ist dies ein Weg in den Untergang.

Wer überleben will – muß kämpfen. Dies ist Naturgesetz und hat mit all den Betitelungen wie Ausländerfeindlichkeit und dergleichen nichts zu tun. Im Gegenteil – diese Kräfte in Politik und Wirtschaft, die Ihr persönliches Wohlergehen über das Gemeinwohl stellen, sich auf die Seite der Invasoren stellen, sind die Totengräber von deutschem Volk und Staat.

Widerstand gemäß –

Artikel 20 Grundgesetz (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

– ist Bürgerpflicht.

Merkels Privat-Demokratie

Wenn es gerade passt, wird die Richtlinienkompetenz einer Bundeskanzlerin gezogen ― siehe Bundeskanzlerin Merkel kontra Bundesminister des Inneren Seehofer. Ebenso, wenn es paßt, wurde die Souveränität des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland beiseite geschoben ― siehe Einlaß von Flüchtlingen ohne Grenzkontrolle im Jahr 2015.

Ein Staat ― und die Bundesrepublik Deutschland erhebt den Anspruch ein Staat zu sein, kann und darf nicht der Selbstbedienungsladen für eine Person oder einer Personengruppe mißbraucht werden.

Wenn aus den Reihen der gewählten Volksvertreter, den Abgeordneten im Deutschen Bundestag, dann dazu auch noch keine Kontrolle der Bundeskanzlerin hör- oder sichtbar wurde, sind wir in einem falschen Film. Diese Verhältnisse könnten wir leichter haben, eine Diktatur mit einem oder einer „Lichtgestalt“ ― dazu dann noch eine Beifall jubelnde Anhängerschar und wir alle können uns aus unserer Verantwortung als Souverän mit einem Schild in unserem Wohnzimmerfenster – bin zur Zeit im Urlaub – davonstehlen.

Und hinterher war es keiner gewesen!

Widerstand ― mit allen Fasern unseres Lebens ― Heute und Morgen, einen jeden Tag. ein Jeder mit seinem Mitteln, auf daß unsere Kinder und Enkel dereinst nicht sagen können: Die haben zum zweiten Mal versagt!

Begrenzte Demokratie

Wenn wir die Definition des Dudens zur Grundlage nehmen „1.a.
politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der
Machtausübung im Staat teilhat“ – bleiben bereits zwei Fragen offen:
Wer ist das Volk und was bedeutet teilhat. Weiterhin ist in einer
Auslegung zu lesen: Der Begriff Demokratie kommt aus der griechischen Sprache und bedeutet „Herrschaft des (einfachen) Volkes“ – Auch hier ist abzuklären: Wer ist das Volk und wo ist der Einschub (einfaches) einzuordnen.
Wer weiter auf die attische Demokratie zurückgreift findet: „Bei aller Anerkennung der demokratischen Prinzipien darf nie vergessen werden, daß die attische Demokratie eine Demokratie für die Bürger Athens war.
Nur für sie galten isegoria, isopoliteia und isonomia. Und Bürger waren männlich, frei und Athener“.
Einschränkungen anderer Art, jedoch mit genau so ausschließenden
Vorbehalten versehen, Zum Beispiel „Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz)
§ 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien
(1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil
der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.“
Hier wird der Begriff „Mitwirkung“ in der Praxis mit „alleiniger
Mitwirkung verwechselt“. Alleine diese Anmaßung ist eine „eigene“
Auslegung von Demokratie. Hinzu kommt noch auf Grund der
Bundeswahlordnung: „Bundeswahlordnung (BWO) § 67 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk.

Im Anschluss an die Wahlhandlung ermittelt der Wahlvorstand ohne
Unterbrechung das Wahlergebnis im Wahlbezirk und stellt fest
1. die Zahl der Wahlberechtigten,
2. die Zahl der Wähler,
3. die Zahlen der gültigen und ungültigen Erststimmen,
4. die Zahlen der gültigen und ungültigen Zweitstimmen,
5. die Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen
Erststimmen,
6. die Zahlen der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen.“

eine weitere Demokratiebesonderheit in der begrenzen Demokratie: Die Zahl der Wahlberechtigten hat nur deklamatorischen Charakter – Zur Wählermittlung wird nur –

2. die Zahl Wähler herangezogen.
Beispiele nachzulesen unter: GroKo 24.09.2017
Wahlberechtigte 61.688.485
Beteiligung 46.976.341
Ungültige 586.726
Gültige 46.389.615
SPD 11.429.231
CDU 17.286.238
Große Koalition 28.715.469
Wahlberechtigte 61.688.485
Schweigende Mehrheit 32.937.016

Und dies alles auf dem Hintergrund der Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel von Freitag, dem 4. September 2015, dem Tag der offenen Grenze.
An dem Tag an dem das Parlament der Bundesrepublik Deutschland seiner Macht  beraubt wurde. Ja, es wurde nicht einmal der als Notparlament fungierende, für den Verteidigungsfall als Verfassungsorgan vorgesehene Gemeinsame Ausschuß, in Anspruch genommen.
Mit dieser begrenzten Demokratie und der über ihre Befugnisse hinaus agierenden Bundeskanzlerin Dr. Merkel, nähert sich der Staat Bundesrepublik Deutschland gefährlich einer Diktatur.

Realität in unserem Deutschland

Ein Ruf zu Wahrheit und Mut in unserem Deutschland – dem ich mich anschließe: Horst Erwin Zaborowski


Liebe Frau Merkel, wenn sie jenseits der Informationen ihrer Beschwichtigungshofräte doch mal hören wollen, was die Menschen von dem Deutschland denken, das sie federführend mit geschaffen haben, dann lesen Sie diesen Text! Besonders die letzten Sätze! Realität in unserem Deutschland weiterlesen

Heimat ist mehr‥‥‥‥

Jeder Mensch hat eine Heimat. Nur vaterlandslose Gesellen hätten es gerne, wenn Sie direkt in ihre Gedankenwelt hineingeboren wären. Unsere Natur kann nicht nach Belieben außer Kraft gesetzt werden. Ein Mensch, für sich alleine, konnte zu Urzeiten überleben. In der Gegenwart sind um den geborenen Menschen herum Eltern. Diese Eltern leben in einer Gemeinschaft aufgebaut über Familie, Verwandte, Bekannte und letztendlich dem deutschen Volk. Von staatlicher Seite ist es die Gemeinde, die Stadt, der Bezirk, das Bundesland und die Bundesrepublik Deutschland. Heimat ist mehr‥‥‥‥ weiterlesen

Demokratie ist keine Religion

Eine Religion fordert vom Menschen Zustimmung zu den angestrebten Zielen. Als „Belohnung“ werden Versprechen für die Zukunft, bis nach dem Tode gegeben.

Eine Demokratie setzt Voraus, dass jeder Mensch ein Recht hat seine Meinung frei zu äußern. Ebenso hat er jedoch auch die Meinung des oder der anderen Menschen anzuhören. Demokratie ist keine Religion weiterlesen