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Stunde der Wahrheit rückt näher !

Stunde der Wahrheit rückt näher !
Großbritannien verläßt die EU. Beim EU-Gipfel zur Klimaneutralität schert Polen aus.

„Der EU-Gipfel bekennt sich zu einer klimagasneutralen Wirtschaft bis 2050. Polen (Das Land bezieht 77 Prozent seines Stroms aus Kohle) bekommt aber mehr Zeit.
Ungarn und Tschechien dürfen AKWs behalten.“

Ob Frankreich seine AKWs behalten darf – keine Verlautbarung.

Das Duo Merkel und von der Leyen fährt auf dieser „Rasierklinge“ munter weiter. Die „Dritte“ im Bunde, Christine Lagarde als Chefin des Internationalen Währungsfonds, streckt ihre Fühler aus und tastet ab.

Sollte die Zeit dieser „alten“ Frauen abgelaufen sein?

Enteignung der Rentner

Enteignung der Rentner
Wir Deutschen, Arbeiter und Angestellte, wurden durch die von Bismarck 1889 eingeführten Gesetze zur Alters- und Invaliditätsversicherung vor Not im Alter beschützt.

Mit der Zeit wurde diese Rentenversicherung
„Doch gerade die Abhängigkeit von der Politik ist eben auch die Achillesferse des Umlagesystems. Sowohl die Höhe der Zwangsbeiträge als auch die Höhe der erworbenen Leistungen sind starkem politischen Einfluß ausgesetzt. In welchem Ausmaß die Beiträge zur sozialpolitisch motivierten Umverteilung oder für versicherungsfremde Leistungen herangezogen werden, bestimmt der politische Wille.“
in vielfältiger Form zu einer Enteignet der Rentner und ihren erworbenen Ansprüchen.

Trotz dieser Einschränkungen ist die gesetzliche Rente bis heute eine Stütze im Alter der arbeitenden Klasse in der Bundesrepublik Deutschland.
Dieses sichere Standbein wird durch eine ferngesteuerte Enteignung mittels der Europäische Zentralbank EZB gefährdet. (Nullzinspolitik)
„Europäische Zentralbank: Nullzinspolitik kostet deutsche Sparer 436 Milliarden Euro“

Eine Lösung wäre die Rückkehr zur eigenen Währung, der DM, in der Bundesrepublik Deutschland. Leider besteht zur Zeit wenig Hoffnung einer Befreiung von diesem Euro-Joch.
In eigener Verantwortung wären folgende Maßnahmen jedoch durchführbar.
1. Bei der Rentenversicherung Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze.
Es ist nicht hinnehmbar, daß gut Verdienende sich außerhalb der Gemeinschaft stellen und trotzdem jederzeit, wenn die eigenen Verhältnisse sich verändern, unter den Schutz der Rentenversicherung aufgenommen werden.

EU – Sarg für freie Völker.

EU – Sarg für freie Völker.
Den letzten Sargnagel für unser deutsches Volk Schlug Bundeskanzler Schröders und Außenminister Fischers Kabinett ein mit der Änderung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgestzes (RuStAG) vom 22.07.1913
in Staatsangehörigkeitsgesetz. Erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte wurde im Staatsbürgerschaftsrecht das Abstammungsprinzip („jus sanguinis“) durch Elemente des Geburtsortsprinzips („jus soli“) ergänzt.
Die EU macht Völker abhängig. Solange die eigenen Währungen Flooten können, pendeln sich Wünsche und Möglichkeiten ein.
Einzelne Völker für andere Völker und Staaten „abzuzocken“ und dazu den eigenen aufgeblähten EU-„Beamten-Staat“ sich bezahlen lassen führt zum Untergang.

Europa ein Kontinent – viele Völker.

Europa ein Kontinent – viele Völker.

Auf dem europäischen Kontinent leben viele souveräne Völker in ihren Staaten – mit ihren Sitten und Gebräuchen, mit ihren Gesetzen und Vorschriften. Welche Teufel rütteln daran?

Wer ist es bzw. wer sind diese Unruhestifter?

Sind es einzelne Vertreter aus den Völkern? Frau Müller aus Berlin, Herr Kleinwächter aus Wien?

Menschen wie Du und ich, die ihre Pfennige zusammenhalten müssen?

Sind es „Menschen“ die mit den alltäglichen Sorgen – hoffentlich wird die Miete nicht erhöht, hoffentlich behalte ich meinen Arbeitsplatz usw. und dergleichen – die Lasten des Staates mittragen .

Nein – Es sind die Kräfte in den Völkern die ihre persönlichen Vorteile über das Gemeinwohlstellen. Die aus des Volkes Mitte stammen. In eine Kaste hineingeboren wurden, wo das „Ich“ in jeder Situation an erster Stelle stand und steht.

Die in dem Wahn leben, sie hätten Kraft des Standes ihrer Eltern ein Anrecht auf  Vorzugsbehandlung.

Mit Gründung der EU wurde ein Versuch unternommen, Europas Staaten und Völker auf bestimmte Werte zu verpflichten. Die Voraussetzung von einstimmigen Beschlüssen war ein Garant dafür, daß die Möglichkeiten von Unruhestiftern“ eingeschränkt wurden.

Der Gipfelmarathon in Brüssel hat die „Machtlosigkeit“ der Mächtigen offenbart. China, als die Supermacht in Wartestellung, wird seine Möglichkeiten nutzen, über die wirtschaftliche Schiene ein zusätzlicher „Unruhestifter auf Zeit“ zu werden.

In einem Artikel lassen sich nicht alle Probleme darstellen. Wer für mehr Informationen aufgeschlossen ist, den bitten wir auf dem schwarzen Untergrund, rechts oben das Wort Zeitung anzuklicken.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit und Interesse

 Horst Erwin Zaborowski

Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?

Eine in Jahrzehnten bewerte „Beförderung“ in die EU war und ist ein gut dotierter, an den„Diäten“ gemessener, Endpunkt auf einem Ver-schiebebahnhof. Auslagerungen von Bürgerrechten aus der Verantwortung von nationalen und souveränen Staaten in ein „Machtkonstrukt“ ohne Volkes Legitimation, eine Fata Morgana.

Wir staatstragenden Bürger wählen von uns mit Vollmachten betreute Bewerber in unsere nationalen Parlamente. Aus der Führungsschicht unserer Parlamente treffen Abgeordnete der souveränen Staaten im EU-Rat Entscheidungen. Die bei der Gründung vorgesehe Einstimmigkeit (ein Land – ein Vertreter) wurden, wie dies in „demokratischen Systemen“ so üblich ist, im Laufe der Jahre, ohne jede Rückkopplung in den Völkern der einzelnen Nationen, neue Regelungen für die anfallenden Entscheidungen getroffen.

.Es bleibt immerhin noch eine hohe Hürde übrig, die eine bremsende Wirkung auf diktaturlüsterne Vertreter im EU-Rat ausübt. Daneben mausert sich ein Parlament, das den Namen nicht verdient. In einer Demokratie ist „das Parlament“ der vom Souverän, dem Volk, beauftragte Vertreter in letzter Instanz.

Diese Vermischung von Volkes Souveränität mit diktatorischen Gelüsten ist es, die mehr undmehr die Akzeptanz bei uns Staatsbürgern schwinden läßt!

Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?

Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?
Eine in Jahrzehnten bewerte „Beförderung“ in die EU war und ist ein gut dotierter, an den „Diäten“ gemessener, Endpunkt auf einem Verschiebebahnhof.
Auslagerungen von Bürgerrechten aus der Verantwortung von nationalen und souveränen Staaten in ein „Machtkonstrukt“ ohne Volkes Legitimation, eine Fata Morgana.
Wir staatstragende Bürger wählen von uns mit Vollmachten betreute Bewerber in unsere nationalen Parlamente. Aus der Führungsschicht unserer Parlamente treffen Abgeordnete der souveränen Staaten im EU-Rat Entscheidungen.
Die bei der Gründung vorgesehen Einstimmigkeit (Ein Land, ein Vertreter) wurde, wie dies in „demokratischen Systemen“ so üblich ist, im Laufe der Jahre, ohne jede Rückkopplung in den Völkern der einzelnen Nationen, neue Regelungen für die anfallenden Entscheidungen getroffen.
Es bleibt immerhin noch eine hohe Hürde übrig, die eine bremsende Wirkung auf Diktatur-lüsternde Vertreter im EU-Rat ausübt.
Daneben mausert sich ein Parlament, daß den Namen nicht verdient. In einer Demokratie ist „das Parlament“ der vom Souverän, dem Volk beauftragte Vertreter in letzter Instanz.
Diese Vermischung von Volkes Souveränität mit diktatorischen Gelüsten ist es, die mehr und mehr die Akzeptanz bei uns Staatsbürgern schwinden läßt!

EU = eine Macht über die Staaten?

EU = eine Macht über die Staaten?
Die EU eine Organisation zur indirekten Weiterführung des Krieges gegen das Deutsche Reich.
Nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg formierte sich das Deutsche Reich in Weimar. Mit der Verfassung des Deutschen Reichs, beschlossen am 31. Juli 1919 in Weimar und am 14. August 1919 verkündet, wurde das Deutsche Kaiserreich Geschichte.
Die erste demokratische Verfassung Deutschlands stand von der Gründung ab unter zweierlei Beschuß. Die Siegreichen Alliierten verloren Ihren Anspruch als Einzige die Flagge der Demokratie beanspruchen zu dürfen.
Die unterlegenden Herrscher von Kaisers und Gottes Gnaden trauerten tausend Jahre Herrschaft nach.
Die Unterstützung bei Gründung der russischen Revolution – (Wladimir I. Lenin kehrt am 9. April 1917 mit dreißig weiteren Revolutionären aus der Schweiz in einem verplombten Reisewaggon quer durch Deutschland nach Russland zurück.) Diese Rückkehr wird von deutschen Heeresleitung logistisch und finanziell unterstützt. – zahlte sich für Deutschland nicht aus.
Die Lasten aus dem Versailler Vertrag, 1919/20. – Der seit 18. Januar 1919 verhandelte Friedensvertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Alliierten wurde am 28. Juni 1919 unterzeichnet und trat am 10. Januar 1920 in Kraft. – schränkten die Handlungen der „Weimarer“ Regierungen entscheidend ein.
Der erste Reichspräsident Friedrich Ebert verstarb überraschend am 28. Februar 1925. Sein Nachfolger im Amt des Reichspräsidenten wurde mit Paul Ludwig Hans Anton von Beneckendorff und von Hindenburg ein Generalfeldmarschall Reichspräsident. Ein Soldat, der im Kriege entscheidende Leistungen (Schlacht bei Tannenberg Russen aus Ostpreußen zurückgeschlagen) vollbrachte.
Den Aufgaben des Reichspräsidenten des Deutschen Reiches im Umbruch – vom Kaiserreich zum ersten demokratischen Reich auf deutschem Boden – mit dem innerpolitischen Kampf, konnte Reichspräsident Ebert, mit seinem Erfahrungsschatz nicht entsprechen .
Im Kampf zwischen Kommunisten und den Nationalsozialisten um die Vormacht im Reich hat er die Waffe der Weimarer Verfassung nicht erfolgreich eingesetzt.

Die daraus resultierenden Folgen machten das Deutsche Reich handlungsunfähig.
Die siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges -in der Zwischenzeit zu Gegnern um die Vormachtstellung in der Welt geworden – verlagerten den Schwerpunkt ihrer Auseinandersetzungen in Europa auf das Territorium vom Deutschen Reich.

Die Gründung der EU war ein strategischer Schachzug der ehemaligen Alliierten die Wirtschaftskraft aus dem geteilten Deutschland für ihren Kampf zu nutzen.
Inzwischen ist die Konstruktion EU von einem gelenkten Machtfaktor zu einem Sicherheitsrisiko für die Völker Europas geworden.
Es ist zu befürchten, die Zeche wird unser deutsches Volk zahlen.

Europäische Solidarität

Europäische Solidarität
Solidarität gemäß Duden:

1.unbedingtes Zusammenhalten mit jemandem aufgrund gleicher Anschauungen und Ziele.
In diesem Sinne ist Solidarität zwischen Staaten und Völkern nicht zu verwirklichen. Insbesondere Staaten und Völker auf dem europäischen Kontinent sind infolge ihrer langen Geschichte nicht geeignet Solidarität zu üben.
Für eine wirtschaftliche Orientierung, insbesondere innerhalb der Arbeiterklasse, hat Solidarität hilfreiche Dienste geleistet.
Der Ansatz einer Europäischen Kraft lag leider weit außerhalb jeglichen Anscheins einer Solidarität. Der einzige und wahre Grund lag in der Absicherung einer langfristigen Kontrolle des deutschen Volkes durch die Alliierten des Zweiten Weltkrieges. Die Teilung Deutschlands war indirekt „Friedensstiftend“, weil die wirtschaftlichen Potentiale der beiden Teile Deutschlands einen Puffer darstellten.

Um in Europa Grundlagen einer Zusammenarbeit unter den Nationen zu erreichen,muß zuerst ein Punkt 0 gefunden werden.
1. Rückkehr zu den nationalen Währungen mit ihrer Möglichkeit die Währungen auszutarieren (Währungen Flooten).
2. Neuverhandlungen eines Vertrages zwischen den Staaten auf dem europäischen Kontinent. (Auch Österreichs Kanzler a.D Kurz fordert Neuverhandlungen.)
3. Keine Abtretung von Hoheitsrechten.
4. Im künftigen Europäischen Rat gefaßte Beschlüsse können von jedem einzelnen europäischen Staat in nationales Recht übernommen werden. Eine Verpflichtung dazu besteht nicht!.(Der Unsinn mit der Krümmung bei den Gurken usw. hat dann ein Ende.)
5. Die Versuche mit allen möglichen und unmöglichen Hintertüren-Trix die Souveränität der europäischen Staaten und Völker zu unterlaufen, einen Staat, ein Völkerrechtssubjekt Europa zu gründen, sind damit unterbunden.
6. Würde und Freiheit der Menschen in Europas Staaten liegt dann wieder in den eigenen Händen.

Wählen = Auswählen = Abstimmen = EU

Wählen = Auswählen = Abstimmen
Mit einer Beteiligung bei der Europawahl von über 60% ist der Anspruch des Europäischen Parlamentes gewachsen, eine Mehrheit zu vertreten. Eine Motivation lag auch im Abbau der Hürden für eine Beteiligung an der Wahl. Beides kann jedoch den Nachteil der eingeschränkten Gestaltungshoheit – ohne die Zustimmung der Europäischen Kommission –

Was ist die Aufgabe der Europäischen Kommission?

„Die Europäische Kommission (EU-Kommission) ist das ausführende Organ der Union, also die Exekutive der Gemeinschaft. Sie besteht aus 28 Mitgliedern – je ein pro Mitgliedstaat. Ihre Aufgabe ist es, die Wahrung der Europäischen Verträge zu gewährleisten und die europäische Integration voranzutreiben.

Außerdem hat die Kommission als einziges Organ das Initiativrecht im europäischen Gesetzgebungsverfahren. Allein sie kann die Gesetzvorschläge einbringen, über die der Ministerrat und das Europäische Parlament dann verhandeln. Die EU-Kommission stellt auch den EU-Haushalt auf, der von Rat und Parlament beschlossen wird. Nach dessen Verabschiedung verwaltet die Kommission die Haushaltsgelder. Die Kommission sitzt in Brüssel.“

– bleiben die Wahlergebnisse eine „Beschäftigung“ für Parlamentarier – nicht mehr und nicht weniger!!!

Das Prinzip der notwendigen Einstimmigkeit in der Europäische Kommission wird zwar versucht „aufzubrechen“, ist jedoch bisher nicht in letzter Konsequenz gelungen.

Bleibt dieser Zustand erhalten – worauf wir hoffen sollten – bleibt die EU eine Plattform für den Gedankenaustausches zwischen den europäischen Staaten in Form des/der jeweiligen „Staats-führenden“. Die Verpflichtung der Staaten Entschlüsse dieses Gedankenaustausches in das nationale Recht zu übernehmen ist jedoch nicht zwingend. (Sobald es eine europäische Armee geben sollte, könnte dies jedoch eine Realität werden)
Die Bindung eines Teiles der europäischen Staaten in der EU mittels dem Euro als der gemeinsamen Währung, hebt den Grundsatz der Einstimmigkeit in der EU-Kommission indirekt auf.

Die Bestrebungen aus diesem vertraglichen Zustand auszubrechen werden, insbesondere durch junge Europäer unterstützt. (Jung sein und Forderungen stellen ist heutzutage normal geworden. Wenn der Staatssäckel erst leer ist wird der Verstand gewachsen – jedoch das Paradies wird geschlossen sein.)

Dieses Spiel mit dem Feuer hat eine Grenze. Die Grenze liegt in der Kreditwürdigkeit der Bundesrepublik Deutschland. Ohne die Zahlungen der BRD in den europäischen Schulden-topf werden die „geliebten“ Deutschen erneut der „Feind“ sein.

Ein Zeichen aus Österreich???

Ein Zeichen aus Österreich???
Wie sollten die Auslassungen von amtierende österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen verstanden werden? Ministerposten mit nicht gewählten, sondern ernannten Fachleuten zu besetzen. Als erstes ist zu hinterfragen, räumt die Verfassung für Österreich dem Bundespräsidenten Rechte ein Privat-Personen in Ministerpositionen zu berufen.
Weil bereits eine Entscheidung gefallen ist, Neuwahlen abhalten zu wollen wird sich diese Frage ernstlich nicht stellen. Jedoch – allein die Vorstellung, das einem Bundespräsidenten es gestattet sein könnte, Regierungen statt mit der Ernennung von Ministern durch Berufung von „Fachleuten“ in Amt und Würden zu berufen bekommt einen Beigeschmack aus Zeiten der Diktatur.
Diese Frage stellt sich nach dem Rücktritt von Ministern und den vorgesehenen Neuwahlen nicht.
Als Bundesdeutscher will ich mich so weit aus dem Fenster legen, daß ist allein Angelegenheit der Bürgerinnen und Bürger von Österreich.
Was uns Deutsche umtreiben sollte ist die Befragung der derzeitigen politischen Führungskräfte im Fernsehen zur Europa-Wahl. Die Vertreter der kleineren im Bundestag vertretenen Parteien hatten ein klare Aussage gemacht. Wir Wähler sind somit informiert und können uns entscheiden. Bei der SPD und CDU war eine Zurückhaltung, vorsichtige, nichtssagende Formulierungen zu vernehmen.
Es Erinnert an der Weisheit aus „Zar und Zimmermann,1.Akt, 6..
O ich bin klug und weise,. Und mich betrügt man nicht.“
Wobei hier zu fragen ist – wer will wen betrügen?