Schlagwort-Archive: Flüchtling

Parteienstreit zum Asyl

Man hat den Eindruck, dass es den Altparteien gar nicht mehr um die Sache geht, sondern nur um Macht und Profilierung. Innen­minister Seehofer stellte kürzlich einen sogenannten Masterplan Migration vor. Damit will er das Asylrecht verschärfen und die Zuwanderung nach Deutschland regulieren. Endlich ergriff eine Partei die Initiative zu einer Änderung der Ausländer­problematik. Vor­geworfen wird Seehofer nur wegen anstehender Wahlen in Bayern gehandelt zu haben. Natürlich will sich die CSU keine neue Wahlschlappe einhandeln, an der unkontrollierten Massen­ein­wanderung haben wir schließlich alle noch heute zu leiden. Das will die CDU und vor allem die Kanzlerin nicht öffentlich zugeben, aber unter den Partei­mitgliedern wächst nun auch der Unmut und der Druck auf Frau Merkel. Selbst Alt­präsident Joachim Gauck äußerte sich zur Migrations­politik mit den Worten, unser Herz ist weit, aber unsere Möglich­keiten sind endlich.

Die SPD moniert am Masterplan den Begriff Transit­zentren und will diesen mit Transit­verfahren ersetzen. Was soll das ?

Die Linken möchten weiterhin die ganze Welt einwandern lassen. Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ gar nicht so Unrecht. Dieses Chaos möchte sicherlich niemand erleben.

Die FDP glaubt nicht an eine Wende in der Flüchtlings­politik und hält an einer europäischen Lösung fest, wo doch die EU noch weit davon entfernt ist. Nun gilt es bilaterale Verträge zur Zurücknahme von Flücht­lingen mit EU-Staaten abzu­schließen. Hier wird sich erneut zeigen, wie Europa denkt.

Wenn es nicht klappt, muß Deutschland seine Bürger schützen und geeignete Maßnahmen treffen, wie es bereits weltweite Länder, wie u.a. die USA und Israel es auch praktiziert. Es muß ja nicht gleich ein Zaun oder  Mauer sein.

Daran sollte sich auch nichts ändern, nachdem ein abge­schobener Afghane sich das Leben nahm. Wer sich der Identitäts­feststellung verweigert und rechtskräftig wegen Diebstahls, versuchter gefährlicher Körper­verletzung, Widerstands gegen Voll­streckungs­beamte und Verstoßes gegen das Betäubungs­mittel­gesetz verurteilt worden ist, hat nun einmal in Deutschland kein Bleiberecht, zumal weitere Straf­anzeigen u.a. wegen Raubes und gefährlicher Körper­verletzung  gegen ihn vorlagen.

Gewinner des Asylstreits ist die AfD, die in ihrer Politik bestätigt wurde.

Die Asyl-Bombe tickt weiter

Völkerwanderungen fanden seit bestehen der Menschheit statt. Natürliche Ursachen waren Unwetterkatastrophen und oder Nahrungsnot. Aus den menschlichen Gehirnen trugen Raffgier und Geltungssucht zu diesen Katastrophen bei.

In unseren Zeiten wurde eine Völkerwanderung von interessierten Seiten bewußt in Gang gesetzt. Die Methoden sind so offensichtlich und Trotzdem werden diese immer und immer wiederbelebt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein geeignetes Übungsfeld für diese hinterhältigen Aktionen. Bei „Neugestaltung „ ab 1945 wurde der Wirtschaft ein großer, indirekter Einfluß zugewiesen. Ab dem Zeitpunkt, als der Nachholbedarf gedeckt war und die Wirtschaft weitere Ertragsfelder suchte, entstand der gewünschte Mangel an Arbeitskräften.

Anwerbung von „Fremdarbeitern“ war der Startschuß, der über viele Stufen zu dem heutigen Stand von fast 25 % Bürgern der BRD mit ausländischen Wurzeln führte.

Der erste Zünder der Asyl-Bombe wurde mit der Entwertung des Abstammungsprinzip (Ius sanguinis) durch das Geburtsortsprinzip Ius soli mit der Staatsangehörigkeitsreform 2000 installiert.

Ein Zünder für diese Asyl-Bombe, der schon Einfluß nimmt, lange bevor eine Explosion (Bürgerkrieg) entsteht.

Ursachen für diese Entwicklungen liegen in der Regierungszeit Gerhard Schröders im Einklang mit Joschka Fischer vom 27. Oktober 1998 bis zum 22. Oktober 2002 und der beschlossenen Staatsangehörigkeitsreform 2000.

Mit der Regierungszeit von Angela Dorothea Merkel seit dem 22. November 2005 setzt sich eine Achterbahnfahrt der Entscheidungen aus ihrem politischen Leben fort.

Um nur die vorletzten zu nennen, von Kohleverstromung Umschaltung auf Atomstrom und erneut Umschaltung auf erneuerbare Energien.

Jeweils Hauruck-Entscheidungen ohne den Ansatz eines Versuches, eines Gesamtkonzeptes, einer Abstimmung mit allen relevanten Kräften. Insbesondere das deutsche Volk selbst wurde weder als Arbeitskraft noch als der Souverän, der ein Volk nun mal in einer Demokratie ist, gefragt.

Der zweite Zünder der Asyl-Bombe wurde mit der Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel für die unkontrollierten Öffnung der Grenze zur Bundesrepublik Deutschland am 04. September 2015 installiert.

Dieser Moment einer Bedrohung der Bundesrepublik Deutschland legte die Unfähigkeit offen, in der deutsches Land und Volk sich befinden.

Eine Einberufung vom Gemeinsamen Ausschuß (Notparlament) gemäß GG Artikel 115a (2) hätte gemäß GG Artikel 115b zur Übernahme der Befehls- und Kommandogewalt durch die Bundeskanzlerin geführt. Dafür wäre jedoch ein Eingeständnis der Bundeskanzlerin notwendig gewesen, daß diese Flüchtlingsströme eine Eroberung ohne Waffen auf nackten Füßen sind und keine begrüßenswerte Helfer für den Bestand der Bundesrepublik Deutschland sein können.

Dem dritten Zünder der Asyl-Bombe wurde, in einem dramatischen Akt ein Sicherungsring angelegt. Die hinter dem Ersten und Zweitem Zünder der Asyl-Bombe lauernde Gefahren bleiben jedoch weiter bestehen!

Diese angebliche Einigung in letzter Minute täuscht nur eine Eindämmung der Eliminierung unseres Deutschen Volkes vor!

Text der Vereinbarung: Montag, 02.07.2018 23:09 Uhr „Wir vereinbaren zur besseren Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Sekundärmigration:

  1. Wir vereinbaren an der deutsch-österreichischen Grenze ein neues Grenzregime, das sicherstellt, dass wir Asylbewerber, für deren Asylverfahren andere EU-Länder zuständig sind, an der Einreise zu hindern.
  2. Wir richten dafür Transitzentren ein, aus denen die Asylbewerber in die zuständigen Länder zurückgewiesen werden (Zurückweisung auf Grundlage einer Fiktion der Nichteinreise). Dafür wollen wir nicht unabgestimmt handeln, sondern mit den betroffenen Ländern Verwaltungsabkommen abschließen oder das Benehmen herstellen.
  3. In den Fällen, in denen sich Länder Verwaltungsabkommen über die direkte Zurückweisung verweigern, findet die Zurückweisung an der deutsch-österreichischen Grenze auf Grundlage einer Vereinbarung mit der Republik Österreich statt.“

Doch – trotzdem, die Asyl-Bombe tickt weiter…!

Horst Erwin Zaborowski

„Irrenhaus“ Bundesrepublik Deutschland?

Während „die ganze Welt“ zunächst in „gespannter“ Erwartung des (mit Sicherheit wohl aus rein taktischen Gründen des Zeitgewinns) für Ende Juni wieder einmal angekündigten neuerlichen EU-Gipfels zur „Flücht­lingskrise“ steht, von denen auch alle bisher vorangegangenen Gipfel absolut nichts gebracht, geschweige denn geändert haben, erreicht uns am 23. Juni eine Meldung, die allen bisherigen Meldungen – zumindest vorläufig! – die Krone aufsetzt:
„Die gescheiterte Abschiebung eines Asylbewerbers aus einem Flücht­lingsheim in Ellwangen hatte Ende April bundesweit Wellen geschlagen. Polizisten sahen sich durch rund 150 Flüchtlinge bedroht und zogen sich zurück. Erst ein Großeinsatz in der Landes­erstaufnahme machte die Abschiebung möglich.
Jetzt liegt die Rechnung dafür vor. Die Razzia in Ellwangen hat gut 360.00 Euro gekostet. Das geht aus einer Antwort des Innen­ministeriums Baden-Württembergs in Stuttgart hervor, die der „Schwäbischen Zeitung“ vorliegt.“

Das muß man sich einmal ganz genau und in seiner vollen Tragweite überlegen – 360.000 Euro! Das ist – einmal nicht in verharmlosender und beschönigender Weise in Euro ausgedrückt – fast eine dreiviertel Million DM! Von den dabei verletzten Polizeibeamten hier einmal ganz und gar abgesehen…!

(Zu Erklärung für „Spätgeborene“:  DM = Deutsche Mark, vor der von der Mehrheit des Deutschen Volkes nicht gewollten, dazu aber nicht befragten, willkürlichen Einführung des ungedeckten und wertlosen* EURO, die Währung der Bundesrepublik Deutschland – seinerzeit eine der stabilsten Währungen der Welt. [*Ungedeckt und wertlos = denn wo liegen die Goldreserven für diese Unsummen von EURO, dessen Druckmaschinen Tag und Nacht nicht mehr stillstehen – vielleicht in Griechenland…?!])

Eine dreiviertel Million DM!  Und das alles wegen eines einzigen kriminellen Asylbetrügers, der abgeschoben werden sollte! Der zwar schließlich, nach einem Riesen­aufgebot von Polizei­beamten, auch abgeschoben wurde, aber aller Vermutung nach heute längst schon wieder an anderer Stelle und ohne Papiere über die Grenze in „Merkels Flüchtlings-Paradies“ zurück­gekommen sein dürfte.
Und dann wird von den zuständigen staatlichen Stellen auch noch großartig in die Welt hinaus posaunt, „man habe das Recht durchgesetzt…!“
Ja – mit Kosten von einer dreiviertel Million DM – wegen eines einzigen Asylbetrügers – während deutsche Rentner in diesem „Rechtsstaat“ leere Flaschen sammeln müssen und dafür von der BRD-Justiz auch noch zu horrenden Strafen verurteilt werden.

Hier muß man sich doch allen gebotenen Ernstes die Frage stellen, zu welcher Art von fast schon unbe­schreiblichem „Irrenhaus“ dieser „demokratische Rechtsstaat“ eigentlich verkommen ist, in dem wir hier gelandet sind?!
Leider sind derartige Mißstände, die Millionen an Steuergeldern sinnlos auffressen, im „demokratischen Rechtsstaat“ aber offensichtlich längst schon als „Normal­zustand“ akzeptiert worden und man muß außerdem lange suchen, um darüber überhaupt eine Nachricht zu finden.

Sollte jedoch in Rußland ein Putin-Kritiker „auf einer Bananen­schale ausrutschen“, kann man fast mit tödlicher Sicherheit damit rechnen, daß die öffentlich-rechtlichen Sende­anstalten sofort in ausgedehnten Sonder­sendungen darüber berichten und dieser „welt­friedens­gefährdende Vorfall“ in fast nicht mehr enden wollenden „Diskussions“-Runden breitgetreten wird.

Doch zu alle dem stellen sich geradezu zwangsläufig zwei weitere Fragen!

  • Frage 1: Sind diejenigen Menschen, die angesichts derart katastro­phaler, fast schon unglaub­licher Mißstände in einem „Rechtsstaat“ trotz alle dem die dafür verant­­wortlichen System-Parteien und deren (Berufs)-Polit-Akteure immer und immer wieder wählen, eigentlich noch voll zurechnungs­­fähig und ganz „bei Troste“?
    Und –
  • Frage 2: Geht es bei diesen Wahlen, deren Computer-Ergebnisse ja kein normal­­sterblicher Mensch mehr wirklich überprüfen kann, tatsächlich noch mit rechten Dingen zu?

Wobei ich selbst an Letzterem längst schon begründete Zweifel habe, denn bei alle dem, was sich hier und heute in diesem „demo­kratischen Rechtsstaat“ an regelrechten Unglaub­­lichkeiten alles abspielen darf und auch abspielt, kann und muß man ja – fast ohne Einschränkungen – mit allem rechnen!

Alle dem, was sich in den letzten Jahren seit Merkels rechts- und grund­gesetz­widriger Grenzöffnung ereignet hat – Urkunden­­fälschung, Diebstahl, Raub, Brand­stiftung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Überfall, Vergewaltigung, Mord und Totschlag – muß man nun schlußendlich den Ausspruch Wolfgang Schäubles, Bundestags­präsident, Angehöriger einer „christlichen“ Partei CDU, und Volljurist, zugrunde legen:
„Muslimische Zuwanderer sind eine Chance für Deutschland. Alle Deutschen können von ihnen lernen.“

Und dann sollte man sich in einem Rechtsstaat eigentlich die Frage stellen, wann wohl der Staatsanwalt an die Tür dieses Herrn klopfen wird – wegen § 111 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten und § 26 StGB Anstiftung ?

Doch keine Sorge – diese Herrschaften sind ja durch ihre selbst­verordnete Immunität vor allem geschützt…!

Merkels Privat-Demokratie

Wenn es gerade passt, wird die Richtlinienkompetenz einer Bundeskanzlerin gezogen ― siehe Bundeskanzlerin Merkel kontra Bundesminister des Inneren Seehofer. Ebenso, wenn es paßt, wurde die Souveränität des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland beiseite geschoben ― siehe Einlaß von Flüchtlingen ohne Grenzkontrolle im Jahr 2015.

Ein Staat ― und die Bundesrepublik Deutschland erhebt den Anspruch ein Staat zu sein, kann und darf nicht der Selbstbedienungsladen für eine Person oder einer Personengruppe mißbraucht werden.

Wenn aus den Reihen der gewählten Volksvertreter, den Abgeordneten im Deutschen Bundestag, dann dazu auch noch keine Kontrolle der Bundeskanzlerin hör- oder sichtbar wurde, sind wir in einem falschen Film. Diese Verhältnisse könnten wir leichter haben, eine Diktatur mit einem oder einer „Lichtgestalt“ ― dazu dann noch eine Beifall jubelnde Anhängerschar und wir alle können uns aus unserer Verantwortung als Souverän mit einem Schild in unserem Wohnzimmerfenster – bin zur Zeit im Urlaub – davonstehlen.

Und hinterher war es keiner gewesen!

Widerstand ― mit allen Fasern unseres Lebens ― Heute und Morgen, einen jeden Tag. ein Jeder mit seinem Mitteln, auf daß unsere Kinder und Enkel dereinst nicht sagen können: Die haben zum zweiten Mal versagt!

Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Grundgesetz Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Es stellt sich die Frage, ob Meinungsfreiheit auch den Bereich der Geschichtsfälschung erlaubt? Darf diese Meinungsfreiheit in Anspruch genommen werden für Unwissenheit? Wie ist in diesem Zusammenhang GG Artikel 5 (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. zu bewerten. Meinungsfreiheit weiterlesen

Sprücheklopfer in Regierungsverantwortung

Es ist davon auszugehen – diese Politiker(in) sind zu einer Zeit in die Schule gegangen, in der die deutschen Schüler noch in der Mehrzahl waren. – Wie kann es sein, dass in Ihren Gehirnen diese Sprüche:

Julia Klöckner (CDU) „Der Steuerzahler muss nicht für die Flüchtlinge aufkommen, da „der Bund gut gewirtschaftet“hat – bzw. Heiko Maas (SPD) „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemanden weggenommen.“

geformt werden konnten?

Ein Beweis, Schulbildung reicht nicht aus um Zusammenhänge im Leben verstehen zu können

Flüchtlinge – eine Chimäre

Wann hört endlich die Zeichnung dieses Trugbildes Flüchtling auf? Menschen werden in Notzustände versetzt um Sie als Eroberer auf nackten Füßen in Richtung Europa – vorwiegend die Bundesrepublik Deutschland – in „Bewegung“ zu versetzen.

Hier wird „Volksverbrechen“ von Kräften aus den Hintergrund generalstabsmäßig geplant und Umgesetzt. Das Muster ist nicht ganz neu. Lebensverhältnisse in Ländern, die von der Segnung des Wohlstandes noch nicht überflutet sind, durch Ausbeutung Ihrer Lebensgrundlagen so weit „Herunterwirtschaften“ bis der Wusch diesem Elend zu entgehen übermächtig wird. Flüchtlinge – eine Chimäre weiterlesen

Geschäftsführende Bundesregierung

Für den Fall, dass sich die Regierungsbildung über einen längeren Zeitrahmen erstreckt, sind im Grundgesetz keine Vorkehrungen getroffen.

Insbesondere dann, wenn das neu gewählte Parlament seine Arbeit bereits aufgenommen hat, ist es eine undemokratische Handlung, wenn Angehörigen der „Geschäftsführende Bundesregierung“ ohne Rücksprache beim Parlament völkerrechtliche Zusagen, Verbändevereinbarungen usw. treffen.

Hat den Merkel nichts aus der von Ihr ausgelösten, vom Parlament nicht zugesagten, Flüchtlingswelle gelernt?

Es hat ein Ende –

Merkel hat Ihre Deckung nicht verlassen und trotzdem –  es hat ein Ende.

Wenigstens nicht in Ende mit Schrecken, wie es sicherlich zu einem späteren, vielleicht einem kritischerem Zeitpunkt, hätte werden können.

Eines ist jedoch nicht klar zu Tage getreten, die verwirrenden Bezeichnungen von Asylbewerbern – Flüchtlingen und Migranten. Es hat ein Ende – weiterlesen

Grundgesetz – Integration ?

Gemäß Duden:

  1. (bildungssprachlich) [Wieder]herstellung einer Einheit [aus Differenziertem]; Vervollständigung
  2. (bildungssprachlich) Einbeziehung, Eingliederung in ein größeres Ganzes
  3. (Soziologie) Verbindung einer Vielheit von einzelnen Personen oder Gruppen zu einer gesellschaftlichen und kulturellen Einheit
  4. (Mathematik) Berechnung eines Integrals

Wer Sendungen im Fernsehen usw. verfolgt wird mit dem Begriff „Integration“ konfrontiert. Grundgesetz – Integration ? weiterlesen