Schlagwort-Archive: Flüchtling

Parteienstreit zum Asyl

Man hat den Eindruck, dass es den Altparteien gar nicht mehr um die Sache geht, sondern nur um Macht und Profilierung. Innen­minister Seehofer stellte kürzlich einen sogenannten Masterplan Migration vor. Damit will er das Asylrecht verschärfen und die Zuwanderung nach Deutschland regulieren. Endlich ergriff eine Partei die Initiative zu einer Änderung der Ausländer­problematik. Vor­geworfen wird Seehofer nur wegen anstehender Wahlen in Bayern gehandelt zu haben. Natürlich will sich die CSU keine neue Wahlschlappe einhandeln, an der unkontrollierten Massen­ein­wanderung haben wir schließlich alle noch heute zu leiden. Das will die CDU und vor allem die Kanzlerin nicht öffentlich zugeben, aber unter den Partei­mitgliedern wächst nun auch der Unmut und der Druck auf Frau Merkel. Selbst Alt­präsident Joachim Gauck äußerte sich zur Migrations­politik mit den Worten, unser Herz ist weit, aber unsere Möglich­keiten sind endlich.

Die SPD moniert am Masterplan den Begriff Transit­zentren und will diesen mit Transit­verfahren ersetzen. Was soll das ? Parteienstreit zum Asyl weiterlesen

Die Asyl-Bombe tickt weiter

Völkerwanderungen fanden seit bestehen der Menschheit statt. Natürliche Ursachen waren Unwetterkatastrophen und oder Nahrungsnot. Aus den menschlichen Gehirnen trugen Raffgier und Geltungssucht zu diesen Katastrophen bei.

In unseren Zeiten wurde eine Völkerwanderung von interessierten Seiten bewußt in Gang gesetzt. Die Methoden sind so offensichtlich und Trotzdem werden diese immer und immer wiederbelebt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein geeignetes Übungsfeld für diese hinterhältigen Aktionen. Bei „Neugestaltung „ ab 1945 wurde der Wirtschaft ein großer, indirekter Einfluß zugewiesen. Ab dem Zeitpunkt, als der Nachholbedarf gedeckt war und die Wirtschaft weitere Ertragsfelder suchte, entstand der gewünschte Mangel an Arbeitskräften. Die Asyl-Bombe tickt weiter weiterlesen

„Irrenhaus“ Bundesrepublik Deutschland?

Während „die ganze Welt“ zunächst in „gespannter“ Erwartung des (mit Sicherheit wohl aus rein taktischen Gründen des Zeitgewinns) für Ende Juni wieder einmal angekündigten neuerlichen EU-Gipfels zur „Flücht­lingskrise“ steht, von denen auch alle bisher vorangegangenen Gipfel absolut nichts gebracht, geschweige denn geändert haben, erreicht uns am 23. Juni eine Meldung, die allen bisherigen Meldungen – zumindest vorläufig! – die Krone aufsetzt:
„Die gescheiterte Abschiebung eines Asylbewerbers aus einem Flücht­lingsheim in Ellwangen hatte Ende April bundesweit Wellen geschlagen. Polizisten sahen sich durch rund 150 Flüchtlinge bedroht und zogen sich zurück. Erst ein Großeinsatz in der Landes­erstaufnahme machte die Abschiebung möglich. „Irrenhaus“ Bundesrepublik Deutschland? weiterlesen

Merkels Privat-Demokratie

Wenn es gerade passt, wird die Richtlinienkompetenz einer Bundeskanzlerin gezogen ― siehe Bundeskanzlerin Merkel kontra Bundesminister des Inneren Seehofer. Ebenso, wenn es paßt, wurde die Souveränität des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland beiseite geschoben ― siehe Einlaß von Flüchtlingen ohne Grenzkontrolle im Jahr 2015. Merkels Privat-Demokratie weiterlesen

Die Islam-Front

Auch Bundespräsident Steinmeier nutzt sein Amt, wie vormals Christian Wulff, sich in die Reihen der Islambefürworter einzureihen. Diese Protokoller der Bundesrepublik Deutschland – so jedenfalls ist die Aufgabe eines Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland bei Beachtung des Grundgesetzes zu sehen –

Grundgesetz Artikel 58 Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister. Dies gilt nicht für die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 und das Ersuchen gemäß Artikel 69 Abs. 3.

überschreiten mit diesen Stellungnahmen Ihre Kompetenzen. Die Islam-Front weiterlesen

Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Grundgesetz Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Es stellt sich die Frage, ob Meinungsfreiheit auch den Bereich der Geschichtsfälschung erlaubt? Darf diese Meinungsfreiheit in Anspruch genommen werden für Unwissenheit? Wie ist in diesem Zusammenhang GG Artikel 5 (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. zu bewerten. Meinungsfreiheit weiterlesen

Sprücheklopfer in Regierungsverantwortung

Es ist davon auszugehen – diese Politiker(in) sind zu einer Zeit in die Schule gegangen, in der die deutschen Schüler noch in der Mehrzahl waren. – Wie kann es sein, dass in Ihren Gehirnen diese Sprüche:

Julia Klöckner (CDU) „Der Steuerzahler muss nicht für die Flüchtlinge aufkommen, da „der Bund gut gewirtschaftet“hat – bzw. Heiko Maas (SPD) „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemanden weggenommen.“

geformt werden konnten?

Ein Beweis, Schulbildung reicht nicht aus um Zusammenhänge im Leben verstehen zu können

Flüchtlinge – eine Chimäre

Wann hört endlich die Zeichnung dieses Trugbildes Flüchtling auf? Menschen werden in Notzustände versetzt um Sie als Eroberer auf nackten Füßen in Richtung Europa – vorwiegend die Bundesrepublik Deutschland – in „Bewegung“ zu versetzen.

Hier wird „Volksverbrechen“ von Kräften aus den Hintergrund generalstabsmäßig geplant und Umgesetzt. Das Muster ist nicht ganz neu. Lebensverhältnisse in Ländern, die von der Segnung des Wohlstandes noch nicht überflutet sind, durch Ausbeutung Ihrer Lebensgrundlagen so weit „Herunterwirtschaften“ bis der Wusch diesem Elend zu entgehen übermächtig wird. Flüchtlinge – eine Chimäre weiterlesen

Geschäftsführende Bundesregierung

Für den Fall, dass sich die Regierungsbildung über einen längeren Zeitrahmen erstreckt, sind im Grundgesetz keine Vorkehrungen getroffen.

Insbesondere dann, wenn das neu gewählte Parlament seine Arbeit bereits aufgenommen hat, ist es eine undemokratische Handlung, wenn Angehörigen der „Geschäftsführende Bundesregierung“ ohne Rücksprache beim Parlament völkerrechtliche Zusagen, Verbändevereinbarungen usw. treffen.

Hat den Merkel nichts aus der von Ihr ausgelösten, vom Parlament nicht zugesagten, Flüchtlingswelle gelernt?

Es hat ein Ende –

Merkel hat Ihre Deckung nicht verlassen und trotzdem –  es hat ein Ende.

Wenigstens nicht in Ende mit Schrecken, wie es sicherlich zu einem späteren, vielleicht einem kritischerem Zeitpunkt, hätte werden können.

Eines ist jedoch nicht klar zu Tage getreten, die verwirrenden Bezeichnungen von Asylbewerbern – Flüchtlingen und Migranten. Es hat ein Ende – weiterlesen