Schlagwort-Archive: Gesetze

Revolutionen

  • In der Französischen Revolution von 1789 bis 1799, genau wie in der russischen Oktoberrevolution von 1917, wurden die Staatsoberhäupter ermordet.
  • Die Novemberrevolution von 1918/19 im Deutschen Reich zwang den Deutschen Kaiser zum Abdanken.
  • Die friedliche Revolution vom 9. Oktober 1989 in Leipzig entfachte eine Bewegung in deren Folge ein Weg zur Vereinigung von DDR und BRD führte.

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UN-Migrationspakt = Täuschung

Es ist angebracht, auch auf  § 263 StGB Vortäuschung falscher Tatsachen zu untersuchen. {Textentwurf zum Migrationspakt auf deutsch}

Pakt (gemäß Duden)
Bündnis zwischen Staaten
„ein militärischer Pakt“
2.
[vertragliche] Vereinbarung, Übereinkunft
„Fausts Pakt mit dem Teufel“

Migration
1a.    Biologie • Soziologie
Wanderung oder Bewegung bestimmter Gruppen von Tieren oder Menschen
1b.
Soziologie
Abwanderung in ein anderes Land, in eine andere Gegend, an einen anderen Ort
„illegale Migration“

So klar die Darlegung im Duden auch ist – der Mensch als frei Denken- und Handelnder kann mit dieser Begriffsbestimmung Segen oder Unglück über uns Staatsbürger bringen. UN-Migrationspakt = Täuschung weiterlesen

Unser Deutscher Bundestag

Wir Deutsche waren für Ordnung und Fleiß bekannt. Wenn Berichte uns erreichen, daß die Sitzung des Bundestages aufgehoben wurde weil die erforderliche Anzahl der Abgeordneten nicht anwesend war und daraufhin eine Sitzung für den 17. Oktober 2018 einberufen wurde – stellt sich die Frage – warum es überhaupt möglich ist, daß Abgeordnete nicht an den Sitzungen des Deutschen Bundestages anwesend sind? Unser Deutscher Bundestag weiterlesen

Ehrlich machen – in der BRD – möglich?!

Ein Staat, der seine Glaubwürdigkeit verliert, ist ein Unsicherheitsfaktor. Im Inneren seinem eigenen Volk gegenüber. In den Beziehungen zum Ausland der Völkergemeinschaft gegenüber.

Die Justiz der Bundesrepublik Deutschland verliert immer mehr ihre Unabhängigkeit von der Legislative und der Exekutive, wenn Urteile nicht vollstreckt werden. Ein Beispiel sind die rechtsgültig abgelehnten Asylbewerber die sich zu Hunderttausende auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Selbst wenn dies alles Engel wären, so bleibt die Tatsache bestehen ― der Staat Bundesrepublik Deutschland ist nicht mehr Souverän. Er kommt seiner Schutzfunktion den eigenen Staatsbürgern gegenüber in Teilen nicht nach. Beispiele dafür sind bestehende Parallelgesellschaften in denen nur mit großem Aufwand, wenn überhaupt, die Staatsgewalt aufrecht erhalten werden kann. Ehrlich machen – in der BRD – möglich?! weiterlesen

Vom Grundsatz her – sinnlos

Immer und immer wieder liest und hört man eindringliche und mehr oder weniger genau definierte Forderungen, daß diese oder jene Gesetze angewendet, daß diese oder jene Gesetzesverstöße geahndet werden müßten usw. usf.

Dabei ist es völlig gleichgültig, worum es sich dabei auch handelt – um Strafgesetze oder Grundgesetze (was immer letztere auch sein sollen, denn eine Verfassung, über die der oberste Souverän, das Volk, hätte entscheiden und abstimmen dürfen, besitzt der „demokratische Rechtsstaat“ BRD seit seinem Bestehen nicht). Vom Grundsatz her – sinnlos weiterlesen

Demokratie ohne Prinzipien

Demokratie ohne Prinzipien, die zudem ihre Feinde nicht erkennt, wirkt Staat- und Volk zerstörend!
Mit Installierung von BRD und DDR durch die Alliierten Siegermächte wurden in vieler Hinsicht feste Grenzen gesetzt. Da waren die sog. Staatsgrenzen. Die Grenze zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Die Grenze zwischen Demokratie und Diktatur.

Mit der, von vielen Deutschen erhofften Vereinigung zwischen BRD und DDR wurden Wünsche wach. In den Monaten der Hoffnung, auf den Straßen und Plätzen von Berlin über Leipzig und vorwiegend auch in dem Gebiet der gesamten DDR, unterstützt durch eine kleine Zahl aus der BRD Anreisenden, entfachte sich ein Feuer, das leider zu früh gelöscht wurde. Demokratie ohne Prinzipien weiterlesen

Sprüche die verschleiern.

Ur-Ton Merkel: „aus Illegalität Legalität zu machen“
Illegalität gemäß Duden: Ungesetzlichkeit, Gesetzwidrigkeit Legalität gemäß Duden: Berechtigung, Gesetzlichkeit.

Einmal aus dem Zusammenhang gerissen:

Aus einem Mörder, der zu seiner Tatzeit gesetzwidrig handelt (Illegalität), wird nach seiner Verurteilung und der Verbüßung seiner Strafe – kehrt zu seiner Gesetzlichkeit zurück – und wird ein Bürger wie „Du und ich“. Sprüche die verschleiern. weiterlesen

Die Zange

Erfolgreich bei der Jagd und in der Politik ist „Die Zange“. Bei der Kesseljagd wird das Wild von „Treibern“ den Schützen zugetrieben. In der Politik treibt die „veröffentlichte Meinung“ die Wähler den Parteien zu. Zugegeben – eine einfache Darstellung der Geschehnisse. Wer jedoch könnte widersprechen, einige Körner Wahrheit blitzen schon hervor.
Wo bei den Kesseljagden dem Wild nur eine kleine Chance bleibt, nicht erlegt zu werden. – Den Wählern bleibt es jedoch ohne Benachteiligung offen, sich von der Politik einfangen zu lassen oder nicht! Die Zange weiterlesen

Ein neuer Skandal in der EU-Diktatur

Nach der Zustimmung zum vorläufigen Inkrafttreten von CETA offenbart sich nun ein weiterer Skandal in der EU-Diktatur.

Am 11. Juli soll der EU-Ministerrat der Unterzeichnung von JEFTA zustimmen. JEFTA, ein „Handelsabkommen“ mit Japan, soll Großkonzernen und Großinvestoren reine Profit-Geschäfte u.a. mit unserem Trinkwasser ermöglichen. Ein neuer Skandal in der EU-Diktatur weiterlesen

„Flüchtlingskrise“ und Co.

In drei aktuellen Filmbeiträgen dokumentiert KLA-TV, u.v.a., was das öffentlich-rechtliche Fernsehen der BRD nicht zeigen darf.

Unter www.kla.tv/12594 ist zu sehen:
Deutschland schafft die Bürgerrechte ab.
Der Wahrheitsforscher, Aufklärer, Friedensaktivist und Autor Erich Hambach wies darauf hin, daß in Deutschland seit den Notstandsgesetzen aus den 1970er Jahren aufgrund der Terrorismusbewegungen die Bürgerrechte immer weiter zusammengestrichen wurden.
Am 18.6.2017 wurde das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erneut schwerwiegend geändert. Inzwischen reicht schon der bloße Verdacht auf eine Straftat aus, daß der Bürger quasi zum „Freiwild“ wird. Er hat kein Recht mehr auf körperliche Unversehrtheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Bankgeheimnis und Postgeheimnis. Bayerns Landesregierung geht sogar noch einen Schritt weiter: Dort kann man bis zu drei Monaten auf Verdacht in U-Haft genommen werden, ohne Anwalt und ohne Richter. Diese Maßnahme ist beliebig verlängerbar. Was unterscheidet uns da noch von totalitären Staaten? „Flüchtlingskrise“ und Co. weiterlesen