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Ehrlich machen – in der BRD – möglich?!

Ein Staat, der seine Glaubwürdigkeit verliert, ist ein Unsicherheitsfaktor. Im Inneren seinem eigenen Volk gegenüber. In den Beziehungen zum Ausland der Völkergemeinschaft gegenüber.

Die Justiz der Bundesrepublik Deutschland verliert immer mehr ihre Unabhängigkeit von der Legislative und der Exekutive, wenn Urteile nicht vollstreckt werden. Ein Beispiel sind die rechtsgültig abgelehnten Asylbewerber die sich zu Hunderttausende auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Selbst wenn dies alles Engel wären, so bleibt die Tatsache bestehen ― der Staat Bundesrepublik Deutschland ist nicht mehr Souverän. Er kommt seiner Schutzfunktion den eigenen Staatsbürgern gegenüber in Teilen nicht nach. Beispiele dafür sind bestehende Parallelgesellschaften in denen nur mit großem Aufwand, wenn überhaupt, die Staatsgewalt aufrecht erhalten werden kann. Ehrlich machen – in der BRD – möglich?! weiterlesen

Vom Grundsatz her – sinnlos

Immer und immer wieder liest und hört man eindringliche und mehr oder weniger genau definierte Forderungen, daß diese oder jene Gesetze angewendet, daß diese oder jene Gesetzesverstöße geahndet werden müßten usw. usf.

Dabei ist es völlig gleichgültig, worum es sich dabei auch handelt – um Strafgesetze oder Grundgesetze (was immer letztere auch sein sollen, denn eine Verfassung, über die der oberste Souverän, das Volk, hätte entscheiden und abstimmen dürfen, besitzt der „demokratische Rechtsstaat“ BRD seit seinem Bestehen nicht). Vom Grundsatz her – sinnlos weiterlesen

Demokratie ohne Prinzipien

Demokratie ohne Prinzipien, die zudem ihre Feinde nicht erkennt, wirkt Staat- und Volk zerstörend!
Mit Installierung von BRD und DDR durch die Alliierten Siegermächte wurden in vieler Hinsicht feste Grenzen gesetzt. Da waren die sog. Staatsgrenzen. Die Grenze zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Die Grenze zwischen Demokratie und Diktatur.

Mit der, von vielen Deutschen erhofften Vereinigung zwischen BRD und DDR wurden Wünsche wach. In den Monaten der Hoffnung, auf den Straßen und Plätzen von Berlin über Leipzig und vorwiegend auch in dem Gebiet der gesamten DDR, unterstützt durch eine kleine Zahl aus der BRD Anreisenden, entfachte sich ein Feuer, das leider zu früh gelöscht wurde. Demokratie ohne Prinzipien weiterlesen

Die Zange

Erfolgreich bei der Jagd und in der Politik ist „Die Zange“. Bei der Kesseljagd wird das Wild von „Treibern“ den Schützen zugetrieben. In der Politik treibt die „veröffentlichte Meinung“ die Wähler den Parteien zu. Zugegeben – eine einfache Darstellung der Geschehnisse. Wer jedoch könnte widersprechen, einige Körner Wahrheit blitzen schon hervor.
Wo bei den Kesseljagden dem Wild nur eine kleine Chance bleibt, nicht erlegt zu werden. – Den Wählern bleibt es jedoch ohne Benachteiligung offen, sich von der Politik einfangen zu lassen oder nicht!

Wer Wahlen zu allen Zeiten, ob Gemeinde-, Landes- oder Bundestagswahlen, verfolgt, wird feststellen, daß der Anteil der sogenannten Nichtwähler im Bereich zwischen fünfzig und zwanzig Prozent liegen. Bei den Bundestagswahlen eher ein Bereich von zwanzig Prozent „Nichtwähler“ bis zu den Gemeindewahlen bei denen auch schon mal unter fünfzig Prozent „Nichtwähler“ zu vermerken sind. Wobei der Begriff „Nichtwähler“, für sich alleine, keine klare Ansage ist.

Gründe für eine Wahlverweigerung, die sich hinter dem Begriff „Nichtwähler“ in Wahrheit verstecken, können deren viele angeführt werden. Urlaub, Krankheit, Arbeit können jedoch in Zeiten der Briefwahl nicht helfen.
Wirkliche Gründe wie Unzufriedenheit, Antipathie, sind schon ernster zu nehmen. Verwerfliche Gründe sind Feigheit vor einer Entscheidung, bzw. Gleichgültigkeit.

Weil wir Menschen nun einmal so sind, wie wir sind, liegt der „Schwarze Peter“ im Feld der Politik. Wenn die Politiker, die es in Wirklichkeit nicht gibt, sondern es gibt nur den Politiker in der Verantwortung, sich entschließen könnten den Mut aufzubringen, eine Wahlrechtsänderung zu diskutieren, in der am Ende ein Beschluß steht der besagt:

Alle Wahlberechtigten werden in den Parlamenten abgebildet. Im Klartext: Für die Anzahl der sogenannten Nichtwähler werden Parlaments-Sitze gemäß der Anzahl der bei der jeweiligen Wahl festgestellten „Nichtwähler“ eingerichtet. Diese Stimmen der „Nichtwähler“ zählen immer als Nein-Stimmen.

 wäre dies dann eine Herausforderung für die Parlamente, ihre Gesetze nicht nur für das ganze Volk zu beschließen, sondern auch mit dem ganzen Volk.

Ein neuer Skandal in der EU-Diktatur

Nach der Zustimmung zum vorläufigen Inkrafttreten von CETA offenbart sich nun ein weiterer Skandal in der EU-Diktatur.

Am 11. Juli soll der EU-Ministerrat der Unterzeichnung von JEFTA zustimmen. JEFTA, ein „Handelsabkommen“ mit Japan, soll Großkonzernen und Großinvestoren reine Profit-Geschäfte u.a. mit unserem Trinkwasser ermöglichen. Ein neuer Skandal in der EU-Diktatur weiterlesen

Volk – Wirtschaft – Staat

Drei Begriffe die zusammenwirken können. Ob in Harmonie oder in einem Spannungsverhältnis – Gewinner oder Verlierer wird immer das Volk sein.
Das Volk kann als eine Einheit aus Menschen gleicher Abstammung bestehen
oder zusammengewürfelt aus Menschen verschiedener Völker.
Der Ursprung unseres Deutschen Volks läßt sich sehr weit in der
Geschichte verfolgen. Für die  Beurteilung der aktuellen Lage ist –
(wobei Interessierten sich informieren können –
Vom Ursprung der Deutschen: 30000 Jahre Vorgeschichte des deutschen Volkes, Broschiert – 1. Januar 1995 von Hans J Marquardt (Autor).
– mit der Reichsgründung am 18. Januar 1871 und insbesondere mit dem
Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913 eine noch heute völkerrechtliche Grundlage entstanden.
Gemäß Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften.
§ 1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat
(§§3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35)
besitzt.
§ 3. Die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate wird erworben:
1. durch Geburt (§ 4),
2. durch Legitimation (§ 5),
3. durch Eheschließung (§ 6),
4. für einen Deutschen durch Aufnahme (§§ 7, 14, 16) und
5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16).

Diese Gesetzeslage wurde im Laufe der Jahre und der Regime in den
Verhältnissen angemessener Weise geändert. Durch Änderung des –
§ 4. Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die
Staatsangehörigkeit des Vaters, das uneheliche Kind einer Deutschen die Staatsangehörigkeit der Mutter.
in
– Durch Gesetz vom 15. Juli 1999 wurden dem § 4 folgende Absätze angefügt:
„(3) Durch die Geburt im Inland erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil …..

wurde die Büchse der Pandora geöffnet. Dies war der Startschuß zur Umvolkung unseres Deutschen Volkes.

Mit Genehmigungenals erste Zeitung genehmigten die US-Truppen jedoch bereits am 24. Januar 1945 (ohne reguläre Lizenz) die Aachener Nachrichten, die am 27. Juni eine offizielle britische Lizenz bekamen. –
neuer Zeitungen durch die Alliierten war der erste Schritt einer
wirtschaftlichen Betätigung unter Alliierter Kontrolle getan.

Dieser Vorsprung der Wirtschaft gegenüber dem Staat egalisierte sich,
oberflächlich betrachtet, mit dem Londoner Schuldenabkommen 1953 – Am 6.März 1951 unterzeichnete die Bundesregierung eine weitgehend von den Westalliierten formulierte Schuldenerklärung, in der sie Deutschlands Schulden aus der Zeit vor und nach dem Zweiten Weltkrieg anerkannte. –
Durch Einwirkung auf Abgeordnete des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland wirken Kräfte der Wirtschaft weiterhin auf Entscheidungen ein. Die Liste der ausgegebenen „Hausausweise“, die einfachen Zugang zu den Abgeordneten, in ihren Büroräumen im Bundestag erlauben, ist teilweise veröffentlicht. Wobei die Zahlen der Lobbyisten  zwischen 607
und über 1100 schwanken.
Dazu kommen noch die direkten Einflußnahmen über Briefe, Telefon, eMmail usw.
Einerseits ermöglichen diese Informationen, dem Abgeordneten über den Wissensstand, den er in seinem Wahlkreis gewinnt, hinaus zu Erkenntnissen zu gelangen, die seine Entscheidungsgrundlage anreichern.

Anderseits
tangieren diese direkten Informationen mit Grundgesetz
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Die gesamte Verantwortung für Leben und Überleben eines Volkes bündelt sich im Staat.

Voraussetzung dafür ist ein Zusammenwirken von
Legislative, Exekutive und Judikative.
Wobei dieses Zusammenwirken der drei staatstragenden Säulen als frei stehende Organe wirken müssen. Jegliche Querverbindungen in der personellen Besetzung vor oder nach der aktiven Zeit rütteln an der Glaubwürdigkeit.

Leider ist gerade die Glaubwürdigkeit durch Handlungen der staatlichen Organe im Volk erschüttert. Und letztendlich ist es das Volk, das gute und schlechte Arbeit seiner staatlichen Organe mit seiner Leistung alimentieren muß.

Die großen Fragen der Zukunft über Frieden und Krieg in der Welt werden vom deutschen Volk nur bewältigt werden können, wenn der Frieden im staatstragenden Volk, im eigenen Land erhalten werden kann.
Darüber nachzudenken, sind die Kräfte in der Bundesrepublik Deutschland gefordert, die ihre persönlichen Interessen, ob im politischen Raum oder in der Wirtschaft, über das Gemeinwohl stellen.

Asylrecht mißbraucht

Asylrecht ist ein ganz normales Gesetz wie ein jedes andere Gesetz.
Unter diesem Wort und somit unter diesem Gesetz wird die Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland versteckt.
Dabei werden Gesetze und völkerrechtliche Verträge gebrochen. Wo sind die für die Einhaltung unserer Gesetze mitverantwortlichen
Staatsanwälte?

Ist es nicht gerade die Aufgaben von Staatsanwälten, gegen
Gesetzesverstöße aus eigener Verantwortung heraus Ermittlungen aufzunehmen?
Zugegebenermaßen, Parlamentarier sind vor Strafverfolgung geschützt. (Es wirft ein bezeichnendes Licht auf ein Parlament, das sich nicht aufraffen kann, in diesen Fällen die Immunität eines Abgeordneten aufzuheben.)
Was geschieht mit abgelehnten Asylbewerbern – nachdem der Rechtsweg ausgeschöpft worden ist?
Jeder Bürger der Bundesrepublik Deutschland, der einen Prozeß verliert, wird mit den Gerichtskosten belastet.

Kosten für die Asylverfahren werden vom Staat, somit von jeder Kassiererin im Supermarkt, mitgetragen.
Über das Ende eines Asylrechtes findet keine Diskussion statt.

Asylrecht verliert seine Daseinsberechtigung, wenn nach Wegfall des Asylgrundes eine Rückkehr in das Land, aus dem die Flucht erfolgte, unterlassen wird.
Es sind diese vielen kleinen Ungerechtigkeiten die jegliche
Glaubwürdigkeit eines Staates untergraben.

Ab gestern bis morgen.

Gesetze sind Vereinbarungen, die von allen und jedem eingehalten werden müssen. Ein jeder Bruch der Vereinbarung beschädigt die Glaubwürdigkeit.
Je öfter diese übertreten wird, desto unglaubwürdiger wird die
Vereinbarung.
Gemäß Grundgesetz Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich
– ist auch die Gewichtung einer jeden Übertretung gleichwertig.
Der Traum ist zu Ende. –

Wir Menschen sind Individuen – ein jeder eine „Einzelanfertigung“.
Von Natur aus strebt jeder einzelne Mensch an, sein Leben zu gestalten.
Er hat jedoch keine Wahlmöglichkeit zu entscheiden, ab wann und bis wann er diese Entscheidungen treffen kann.
Ebenso kann er nicht entscheiden von welchem Mann und Frau er gezeugt wird und in die Welt, in welche Familie, in welches Volk und in welchen Staat er hinnein geboren wird.

Diese Menschheit seiner Bestimmung hat Strukturen aufgebaut.
Naturbedingt wird das Individuum Mensch von diesen Strukturen getragen und geformt.

Sobald Fähigkeiten und Wille des Einzelnen sich entwickelt
haben, sein Leben zu gestalten, wird er in den Mühlen der Gesetze
geformt. Danach stellt sich heraus, ob er sich an Vereinbarungen und Gesetze hält oder nicht.
Der Volksmund sagt: Ein jeder ist seines Glückes Schmied. Wünschen wir
einem jeden, daß ihm dies auch gelingt.
Als Angehöriger eines Volkes und Staates – des deutschen Volkes und Staates – wünsche ich uns, daß wir die oben geschilderten Realitäten in unserer Heimat – unter uns Deutschen – friedlich ausleben können.

Deutsche Sprache

Das Grundgesetz ist in deutscher Sprache, von Deutschen, unter Aufsicht der Alliierten, für unser deutsches Volk beraten und beschlossen worden. Die Versuche einzelner „Schlaumeier“, selbst in den Grundrechten, den Artikeln 1-19, herauslesen zu wollen, daß dieses Grundgesetz für Ausländer besondere Rechte manifestiert, ist falsch! Deutsche Sprache weiterlesen