Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?
Unter der Annahme, daß in einer Demokratie ein Ausgleiche der politischen Kräfte vonstatten geht, sind die Wahlergebnisse in Thüringen in einem Grenzbereich. Wenn allein ein oder zwei Mandate eines Bundeslandes, Schicksal über die ganze Legislaturperiode absichern sollen, ist dies bereis ein instabile Lage.
Wer die Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland verfolgt wird feststellen, daß die Zeiten, in denen zwei Parteien eine gesunde Grundlage für ein Demokratie bildeten sich verändert haben.
Zur Zeit sind wir in der BRD auf eine Beteiligung von mindestens drei Parteien an einer Regierung angekommen. In Thüringen besteht das Verhältnis bereits 1 zu 5. Es Bedarf den Zusammenschlusses von fünf, sich in ihren Parteiprogrammen unterscheidenden Parteien, um ein Partei von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Diese (Zwangsheiraten) übertreffen bereits Weimarer Verhältnisse.

Die 5%-Hürde verhindert bisher, daß die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien noch größer wird.
Wobei in der Weimarer Republik, trotz der starken Stellung des Reichspräsidenten, das Abgleiten in der Diktatur nicht zu verhindern war.
In der, von den Alliierten vorgegebenen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hat der Bundespräsident diese Vollmachten des Reichspräsidenten der Weimarer Republik nicht.

Das Grundübel liegt in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland:
GG Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ob die „Einflußnahme“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel in die Angelegenheiten des Freistaates Thüringen, aus dem fernen Afrika, durch diesen GG Art 38 geschützt ist, bedarf einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht.

Freies Wort für freie Staatsbürger

Freies Wort für freie Staatsbürger
Aus gegebenem Anlaß, z.B. –
In Facebook veröffentlichte Artikel werden vom Eigentümer desselben in eigener Verantwortung überprüft. Diese Selbstkontrolle ist möglich, weil der Eigentümer darüber befindet wer und was veröffentlichen darf oder nicht.
Selbst im Grundgesetz
Art. 5 – (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

– werden unter
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
– Einschränkungen zur Rechtsgrundlage.

Die Überprüfung zur Wahrung der Rechtsgrundlagen ist Aufgabe der Justiz und darf nicht durch „Privatpersonen“ ausgeübt werden.

Der Eigenverantwortung unserer Staatsbürger(innen) muß eine Plattform geboten werden.
Vorschlag: Von Staat eingerichtete Plattform in Internet die jedem deutschen Staatsbürger und Staatsbürgerin zur Verfügung steht.
Eine Sperrung ist nur mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und einer 3/4 Mehrheit in der Länderkammer möglich.
Bedingung zur Teilnahme an dieser staatlichen Plattform:
Nutzungsberechtigt sind nur deutsche Staatsbürger(innen) mit Nennung ihrer vollen Identität. Organisationen oder sonstige Gemeinschaften besitzen keinen Anspruch in der Plattform Veröffentlichungen tätigen zu können.
Von Staats wegen sind zur Diskussionen nur Minister, bzw. Ministerinen persönlich zugelassen.

Wir sollten uns vor unseren Vorfahren, den Germanen, nicht schämen müssen. Denn diese hatten ihren Thing, in dem damals bereits Volksherrschaft praktiziert wurde.

Politik darf nicht erpressen

Politik darf nicht erpressen.
Politiker sind, insbesondere in einem demokratischen Staat, die vollziehende Gewalt des Souveräns, der Staatsbürger(innen).
Die Bewerber als Abgeordneter müssen, außer dem Nachweis, daß sie Staatsbürger(innen) der Bundesrepublik Deutschland und im erforderlichen Alter sind, keinerlei weitere Qualifikation nachweisen.

Der/die wahlberechtigte(n) Staatsbürger(innen) sind gemäß
Grundgesetz Artikel 38 –

III. Der Bundestag
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.“ –

– nur für die Zeit einer Wahl des Bundestagsabgeordneten in der Lage ihre Souveränität auszuüben.

Diktatur in der Demokratie

Diese Einschränkung des Souveräns, des wahlberechtigten Staatsbürgers besteht seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

Alleine durch diesen Art 38 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland wird das Wesen einer Demokratie, die freie und jederzeit unabhängige Entscheidung des wahlberechtigten Staatsbürgers als ad absurdum geführt.
(siehe dazu:

Auf Grundlage dieser „Realität“ war es neben der Wirtschaft, die in vielerlei Hinsicht ihre Interessen über die des Staates stellt, den „demokratischen“ Organen der BRD möglich, am Souverän vorbei, Politik zu gestalten.

Eine Quadratur des Kreises ist wissenschaftlich nicht möglich. Unsere politische Klasse jedoch vollzog die Quadratur des Rechtes.

Politik darf nicht erpressen!!!

Demokratie für max. eine Stunde in 4 Jahren.

Demokratie für max. eine Stunde in 4 Jahren.
Die siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges legten unserem Deutschen Volk mit der Gründung der BRD am 23. Mai 1949 und der DDR am 7. Oktober 1949 Fußfesseln an.
Wir Deutsche sollten die Spannung bei der Etablierung von russischen Kommunismus und angloamerikanischen Kapitalismus auf dem Kontinent Europa aufrecht erhalten.
Einerseits diese Fußfessel, ummantelt von dem Heiligenschein einer Demokratie und anderseits mit der Drohung Atombombe, manifestierte sich die Vorherrschaft der siegreichen Alliierten über unser deutsches Volk.
Alles schon verpackt nach „Recht und Ordnung“ in Verträgen.
Angefangen mit dem Vertrag am 18. April 1951 in Paris – Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Nachfolgend die Römischen Verträge am 25. März 1957, Vertrag von Maastricht wurde die EWG in „Europäische Gemeinschaft“ (EG) umbenannt, aus dem EWG-Vertrag wurde der EG-Vertrag (1. November 1993).

Diese „Fußfessel“ überdauert auch den Zusammenschluß von BRD und DDR, als „Wiedervereinigung“ verkauft.

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, dem sich die DDR praktisch angeschlossen hat, wurden der Demokratie, so dieser Begriff mit Volksherrschaft deckungsgleich ist, einige „Leitlinien“ eingezogen.

GG III.
Der Bundestag Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Selbst die alten Griechen hatten mir ihrer Demokratie so ihre Schwierigkeiten. Siehe:

„Blütezeit der Demokratie in Athen unter Kleisthenes
Nach dem Tod des Peisistratos ordnete Kleisthenes 507 v. Chr. den attischen Staat neu. Die Volksversammlung entschied wie zu Solons Zeiten über Krieg und Frieden, Bündnisse, Verleihung des Bürgerrechts und wählte Beamte. Auch das Volksgericht tagte wieder. Die Amtsgeschäfte führte ein Rat von 500 Bürgern, von denen 50 während je eines Tages den Rat leiteten. Weil immer wieder einzelne Adlige nach übermässigem Einfluss strebten, führte Athen wenig später das Scherbengericht ein: Jeder Bürger konnte Namen von Personen, die der Freiheit des Volkes gefährlich wurden, auf Tonscherben schreiben. Die Volksversammlung konnte solche Leute auf 10 Jahre aus der Stadt verbannen. Nun erst ordnete sich der Adel ein. Perikles führte Athen – Jahr für Jahr vom Volk im Amt bestätigt – in eine lange Friedenszeit (449-431 v. Chr.).“

Für die praktische Machtausübung in der BRD-Demokratie durch die Abgeordneten
(Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.)
in der Legislatur-zeit von vier Jahren, abzüglich der einen Stunde des Wahlaktes, in der der Staatsbürger seine Souveränität wahrnehmen kann, würde die Einführung der damaligen –

Demokratie eines Perikles
„Jeder Bürger konnte Namen von Personen, die der Freiheit des Volkes gefährlich wurden, auf Tonscherben schreiben. Die Volksversammlung konnte solche Leute auf 10 Jahre aus der Stadt verbannen.“

  • eine hilfreiche Brücke sein, die Souveränität der Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland zu aktivieren.

Wir brauchen uns nicht nur auf Perikles und seine Griechen beziehen.
Mit dem ersten Demokratischen Staat auf Deutschem Boden, dem Deutsche Reich als föderative Republik und seiner Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 („Weimarer Reichsverfassung“) stand uns

(im Grunde genommen steht noch immer, wenn wir Autochthonen die Akten der UN heranziehen – Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten.)

in
Artikel 41 – 51. Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
Artikel 43. Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist zulässig.
ein Korrektiv zur Machtbalance im Staate für die Staatsbürger zur Verfügung.

Ein selbstbewusstes Volk

– wir Deutsche sollten keine Bauchschmerzen haben und uns für unsere Geschichte, hin bis zu den Germanen, zu bekennen –

wird anstreben aus jeden Tal seiner Geschichte sich aufzurichten.

Diese Stütze zur Herstellung der Souveränität für unser Deutsches Volk ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in

Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volk versprochen worden!!!

Wir autochthone Deutsche müssen dieses Recht einfordern so lange wir noch die Kraft haben. Für das Kreuz auf dem Stimmzettel wird es hoffentlich noch reichen!

Genderwahn

Genderwahn
Mit dem Begriff Wahn oder Wahnvorstellung sollte in der normalen Diskussion vorsichtig umgegangen werden.

Wenn jedoch Jahrhunderte bestehende Vereine ihre Tradition, ihr Gemeinschaftsleben, einer neuen Ideologie geopfert sollen, sind die Grenzen überschritten!!!
Woher nehmen die Befürworter für die „Geschlechtervermischung“ jedweder Couleur ihr Recht her in das gesellschaftliche Leben der deutschen Bevölkerung derart einzugreifen?
Zum Beispiel – die Finanzämter widerrufen die Steuerbefreiung von Vereinen , wenn deren Satzungen (die teilweise über Jahrhunderte bestehen) vorsehen, daß nur Frauen. oder nur Männern in Vereinen aufgenommen werden dürfen.

Diesen Irrsinn hat selbst das „Hitler-Reich“ und auch nicht die DDR – Regierenden zuwege gebracht.

Grundgesetz Art.3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Wo ist die Gleichberechtigung von Männern und Frauen verletzt, wenn Frauen und Männer sich freiwillig und ohne Zwang in Vereinen zusammenschließen, wo jeweils nur Frauen, oder nur Männer, Mitglieder sind?

Im Gegenteil, der gesetzliche Zwang, daß in Vereinen nur jeweils beide Geschlechter zusammen Mitglieder sein müssen um von den Finanzämtern anerkannt werden – ist Diktatur pur!!!

Demokratie ?

Demokratie ?
Wenn wir uns beim Begriff Demokratie auf den Duden beziehen werden uns bereits angeboten: mittelbare, parlamentarische, repräsentative, unmittelbare Demokratie
Unter
Synonyme zu Demokratie Info
Herrschaft des Volkes, Parlamentarismus, Volksherrschaft; (Politik) Ochlokratie, Volkssouveränität

Demokratie (griechische Antike)wie diese in unseren Schulen, wenn überhaupt, gelernt wird:
„Griechenland gilt als Wiege der Demokratie. Im 5. Jahrhundert v. Chr. nahmen in zahlreichen griechischen Stadtstaaten (Poleis) alle männlichen Bürger an den Beratungen und Beschlüssen der Poleis teil. Hierin unterscheidet sich die antike oder attische Demokratie von der modernen Demokratie: Während in der Volksversammlung der Athener jeder Bürger direkt über die wichtigsten Dinge abstimmen durfte, werden in einer modernen Demokratie Abgeordnete in ein Parlament gewählt, die die Interessen der Wähler vertreten (repräsentieren) sollen. Ein wichtiger Unterschied ist auch, dass im antiken Griechenland nicht alle die gleichen Rechte hatten. Von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen waren Frauen, Kinder, Metöken und Sklaven.“

In der Bundesrepublik Deutschland gilt das Grundgesetz.
In gut 70 Jahren waren wir Deutsche nicht in der Lage uns eine Verfassung zu geben, obwohl im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in –
Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. – dies unserem deutschen Volke versprochen worden ist.

Glaubt Ihr Nachgeborene wirklich, wir von der Erlebnisgeneration haben unser ganzes Arbeits-Leben lang im wahrsten Sinne des Wortes geschuftet und die Bomben-Trümmer mit unseren Händen weggeräumt, damit Ihr das uns mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gegebene Versprechen einfach ignorieren könnt?

Auf unsere Kosten unser Deutsches Volk einer Fata Morgana mit Namen EU unterzuordnen – ohne uns zu fragen?

Bundeskanzler(in) und Bundespräsident leisten gemäß
Grundgesetz Art 56
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Sieht so die Einhaltung von „ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“ aus?

Tagtäglich Fluten in unser Heimatland Menschen aus aller Herren Länder.
Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben. Jedoch ist die Bundesrepublik Deutschland ein Gebiet auf dem seit Jahrhunderten Deutsche Menschen ihre Heimat haben.
Menschen aus anderen Völkern und Staaten besitzen ihr Lebensrecht in ihren Staaten und Völkern.
Wir können diesen Menschen helfen in ihrer Heimat ihre Lebensbedingungen zu verbessern.
Auf keinen Fall können wir es hinnehmen, dazu noch unter der als Deckung dienenden Religionsfreiheit, daß Menschen aus anderen Staaten unsere Kinder und Frauen im eigenen Lande mit Messern – im wahrsten Sinne des Wortes – abschlachten.

Eine politische Kaste der Bundesrepublik Deutschland, die dieses „Toleriert“ hat den Anspruch verwirkt vom deutschen Volk ernährt zu werden.

Information oder Propaganda

Information oder Propaganda
Freiheit kann nur gelebt werden wo zwischen Information und Propaganda klare Unterschieden, bzw. Grenzen vorhanden sind.
In der Bundesrepublik ist die Krankheit der Vermischung von Information und Propaganda mit in die Wiege gelegt worden.

Dies war in unserem, von den Alliierten besetzten Land, nicht zu verhindern gewesen. Jedoch – siebzig Jahre und kein bißchen weise?
Da haben die „eingebläuten Schuldkomplexe“ voll gewirkt. Zumal uns Deutschen unsere liebste Beschäftigung, die Arbeit, in den ersten dreißig Jahren dieser Republik „gestattet“ worden ist. (Ablenkungsmanöver der Alliierten)

Wir mußten zwei Entscheidungen im Staatsleben hinnehmen, die uns in unserem „Bewegungsrahmen“ fesseln. (Die unsere kleine Flamme an Freiheit, die vorhanden war, auslöschte.)

1. Das Kabinett Schröder/Fischer beendete ein über Jahrhunderte bestehendes
Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913. (Abstammungsprinzip).
Zweiter Abschnitt.
Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate.
§ 3.
in Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate wird erworben
1. durch Geburt (§ 4),

und ergänzte es durch „Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts durch die Rot-Grüne Koalition“ Staats­angehörigkeits­gesetz (StAG) vom 15. Juli 1999 -BGBl. I S. 1618).- in Kraft getreten am 01.01.2000 (Geburtsortprinzip)

2. Deutsche Einheit am 3. Oktober 1990. Im Rausche der Erwartungen wurde unsere Deutsche Chance aus
Grundgesetz – Artikel 146 verpaßt!!!

GG Artikel 146 – Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Die indoktrinierten Westdeutschen begriffen nicht ihre Chance, ein freies Volk werden zu können – und die verunsicherten Eliten (mit Stasi-Belastung) in Mitteldeutschland sahen im Anschluß an die BRD ihren Hoffnungsschimmer ans rettende Ufer der „Unschuldigen“ zu gelangen.

Dazu war der Weg vorbereitet durch den aus der DDR stammenden Außenminister der BRD, Hans-Dietrich Genscher, in der deutschen Botschaft in Prag Am 30. September 1989
mit seiner Balkon-Rede.

Damals, wie heute, wurde die Mehrheit unseres deutschen Volkes nur „Teil-informiert“).
Die Vermischung von Information und Propaganda, auch gefördert durch das neue Medium Internet, treibt ihr volksvernichtendes Unwesen weiter.

Die „Strippenzieher“, teils getarnt und teils auf offener Bühne, sind weltweit vernetzt. Befreien werden wir uns, indem wir unsere Kräfte national, ein jedes Volk nach seinen Möglichkeiten und Kräften, sammeln und einsetzen werden!

Eine Zündholzschachtel kann auch nicht gebrochen werden, wobei jedoch jedes einzelne Zündholz faßt widerstandslos zerbrochen werden kann.

Einigkeit macht stark!!!

Recht – ein dehnbarer Begriff geworden.

Asyl-Recht mißbraucht
Asylrecht
In Artikel 14 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte das politische Asylrecht. Sie gewährt dieses Recht allerdings nur sehr eingeschränkt, nämlich als Recht des Menschen, es in anderen Ländern zu suchen. Dagegen verpflichtet Art. 14 keinen Staat, politisch Verfolgten auch tatsächlich Asyl zu gewähren. Damit spricht Artikel 14 das Asylrecht nur in der Form an, in der die Staaten bereit sind es zu gewähren.

Grundgesetz Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Vermischung von Asylanten und Flüchtlinge
“ Dieser erweiterte Flüchtlingsbegriff, der auch Personen einschließt, die von Kriegsereignissen und Katastrophen entwurzelt wurden, wurde auch in mehreren UNO-Resolutionen begründet. Wer als Flüchtling anerkannt wird, liegt allerdings fast ausschließlich im Ermessen des Aufenthaltslandes, das den Antrag bearbeitet.“

Ab Regierungen Schröder/Fischer bis Merkel wird der abgelegte Eid – zum Wohle des deutschen Volkes – laufend gebrochen.
In Artikel 56 heißt es:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung abgelegt werden. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) verzichtete 1998 und 2002 darauf. Die Christdemokratin Angela Merkel leistete bisher den Schwur mit Gottesbezug.

Änderung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz Vom 22. Juli 1913
in Staatsangehörigkeitsgesetz im Jahr 1999. mit Wirkung vom 01.01.2000.
Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999
Zum 1. Januar 2000 wurde neben dem bisher allein geltenden Abstammungsprinzip (ius sanguinis) das Geburtsortprinzip (ius soli) eingeführt.

Wer die Folgen der Gesetzesänderungen der Regierung Schröder/Fischer und Merkel
erleben darf und muß wird zur Überzeugung kommen – Wir leben in einem Rechtsstaat in dem laufend „neues Recht“ beschlossen wird.

Wobei die Grundlagen einer Demokratie – der Wille des Volkes – sich auf die in Amt und Würden sitzenden politischen Klasse (einschließlich der Wirtschaft) beschränkt.

Nachdem der/ie Staatsbüger/in ihre Stimme abgegeben haben, ist diese im wahrsten Sinne des Wortes ab-gegeben.

Die Unterschiede zur Diktatur sind fließend.

Recht – ein dehnbarer Begriff geworden.

Zwischen DEMO und Aufruhr

Zwischen DEMO und Aufruhr
In der BRD – Aufruhr als bloße Teilnahme an einer öffentl. Zusammenrottung, bei der mit vereinten Kräften Widerstand gegen die Staatsgewalt begangen wird, ist seit dem 3. StrRG 1970 nicht mehr strafbar, sondern nur die aktive Teilnahme an Widerstandshandlungen (§§ 113, 114 StGB) und insbes. am Landfriedensbruch (§ 125 StGB).
Ein Aufruhr kann jederzeit eskalieren.

Eine Demonstration muß angemeldet werden. (Es sei denn es findet eine Spontandemonstration – in Nachfolge eines Ereignisses – statt)
Grundgesetz Art 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Der staatliche Schutz bei einer angemeldeten Demonstration ist gewährleistet. Der Aufruhr ist Risiko-behaftet.

Die zur Zeit, von wem auch immer organisierten Bewegungen unter der „Flagge“ „Fridays for Future“ (FFF), segeln frei zwischen zwischen DEMO und Aufruhr.
Der „Baby-Schutz“ wird voll ausgenutzt.

Hier ist nicht eine Idee geboren worden, die ihre eigene Überzeugungskraft gebiert. Mit der „Fridays for Future“ wird hier und heute eine „Lenkung“ mit höchster Präzision von „teuflischen“, sprich menschen-verachtenden kranken Hirnen mit undurchsichtigen finanziellen Kräften gefördert.

Die Verursacher reiben sich die Hände wenn unsere Zukunft, unsere Jugend, geistik vergiftet ihren „Lebensbeschützern“ an die Gurgel geht.
Entschuldigung, unsere Lage ist so ernst geworden, wir müssen die Hirne unserer Jugend erreichen, oder wir werden mit Ihnen zusammen untergehen!!!

Vom anderen Stern aus betrachtet.

Das Grundgesetz der BRD hat die offizielle Bezeichnung
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
„Die Verkündung des Grundgesetzes
Am 23. Mai 1949 wurde in Bonn das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (PDF 1) verkündet, dass am 25. Mai 1949 offiziell in Kraft trat“

„Über das Grundgesetz hatte der Parlamentarische Rat seit September 1948 verhandelt. Nachdem die Militärgouverneure der drei westlichen Besatzungsmächte dem Gesetz Anfang Mai zugestimmt hatten, musste noch die Zustimmung aller Bundesländer eingeholt werden.“

Die Grundrechte
Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen .

Anmerkungen zu den Fakten:

Ein Volk, ein Staat, die eine Zustimmung von einer besetzenden Macht zur Verabschiedung ihres Gesetzes und zur Staatsgründung bedürfen sind kein freies Volk und auch kein freier Staat.

Wenn das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Gültigkeit hat, ist auch Art. 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar nur für die Bundesrepublik Deutschland gültig. Nur im Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

An diesem Versprechen – und mehr ist es nicht – ist somit nur die Bundesrepublik Deutschland gebunden.

Wir Staatsbürger vom Zweiten Deutschen Reich – eine Volksabstimmung hatte nicht stattgefunden – fühlen uns an dieses Versprechen, daß unter Alliierter Gewalt erpresst worden ist, nicht gebunden.