Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Recht und Gesetz

Auch Herr Bundespräsident ist an Recht und Gesetz gebunden.
siehe („Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“)

Grundgesetz
Die Grundrechte (Artikel 1 – 19)
Grundrechte haben Verfassungsrang, d.h. andere Gesetze sind untergeordnet und dürfen diese Rechte nicht einschränken.

Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Art 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Wenn der Begriff Rasse in einem Grundrecht verankert ist verstößt jedwede „Umbenennung“ gegen das Grundrecht und seinem Wesensgehalt.

Von den Staatsbürgern Einhaltung der Gesetze zu Recht einfordern und gleichzeitig in die Grundrechte des Staates Bundesrepublik aus politischen Motiven heraus eingreifen zu wollen, rüttelt an die Wurzeln des Staates,

Fakten – Fakten – Fakten

Auf leisen Pfoten rollten „Sie“ die Büchse der Pandora unter unser deutsches Volk.
In Verantwortung Gerhard Schröder, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. SPD känzelte ein über Jahrhunderten in Deutschland bestehenden Abstammungsprinzip (Ius sanguinis – „Recht des Blutes“ –

„CDU/CSU-FRAKTION ZIEHT AUS DEM RECHTSAUSSCHUSS AUS

Bonn: (hib) re- Die CDU/CSU-Fraktion hat am Mittwoch vormittag im mitberatenden Rechtsausschuß an den abschließenden Beratungen über den Gesetzentwurf zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechtes (14/533) nicht teilgenommen. Dem Auszug der Abgeordneten war eine längere Debatte über die Geschäftsordnung vorangegangen. In dieser bemängelte die CDU/CSU-Fraktion die Art und Weise des Vorgehens der Regierungskoalition bei einem „derart wichtigen Thema“. Weder läge ein Protokoll der Expertenanhörung vor noch habe man die zu dem Gesetzentwurf vorliegenden Änderungsanträge innerhalb der eigenen Arbeitsgruppe beraten können, weil sie so spät zugestellt worden seien. Das Parlament werde mit diesem Verfahren „einfach degradiert“. Der Antrag der CDU/CSU, in der Sache in dieser Sitzung nicht abzuschließen und statt dessen eine Sondersitzung in der Haushaltswoche durchzuführen, damit eine intensive Beratung möglich werde, wurde gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.

In der darauffolgenden Beratung stellte die SPD-Fraktion heraus, es handele sich bei dem vorliegenden Gesetzentwurf um einen „sinnvollen Einstieg in eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechtes“, mit dem der Status der Menschen verbessert werden könne, für die die Bundesrepublik zu ihrer Heimat geworden sei. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verwies darauf, man hätte an einigen Punkten gerne eine weitergehende Reform gehabt. Der Gesetzentwurf stelle jedoch sicher, daß es in Zukunft nicht mehr möglich sei, „Kinder schon im Kreissaal auszubürgern“. Insofern stimme man der Vorlage vorbehaltlos zu. Die F.D.P.-Fraktion betonte, sie habe die vorliegende Lösung aus vielen Gründen gewollt. Wichtig sei, daß Kinder, die hier geboren werden, in eine „neue Identität“ wachsen könnten. Deshalb sei die doppelte Staatsbürgerschaft in jungen Jahren richtig. Nach einer gewissen Zeit müßten sich die Betroffenen jedoch für die eine oder andere Staatsbürgerschaft entscheiden. Insgesamt glaube man, daß mit dem vorliegenden Gesetzentwurf ein vernünftiger Weg gefunden wurde. Die PDS-Fraktion bedauert, daß sich die ursprünglichen Vorstellungen von einer generellen doppelten Staatsbürgerschaft nicht hätten durchsetzen können. Wahrscheinlich komme es jetzt zu einem Optionsmodell. Man habe immer noch verfassungsrechtliche Bedenken und werde sich aus diesem Grunde der Stimme enthalten. Sowohl von Seiten der SPD als auch von Bündnis 90/Die Grünen verwies man darauf, wie wichtig es gewesen sei, mit der Opposition in den heute anstehenden verfassungsrechtlichen Fragen zu beraten. Insofern bedauere man den Auszug der CDU/CSU-Fraktion „zutiefst“.

So kam es wie es immer kommt, „Reichst Du dem Teufel den kleinen Finger – ist ganz schnell die Hand weg.“

Mit dem 1.Januar 2000 wurde das Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999
in Kraft gesetzt.
Den öffentlichen Beteuerungen nach einer Ergänzung der bestehenden „Gesetzeslage“ (GG Artikel 79). In der Praxis jedoch eine Entmachtung des deutschen Volkes. Das Tor zur Eroberung unserer deutschen Heimat für alle Völker dieser Welt war sperrangelweit geöffnet. Staatsbürgerschaft für die Bundesrepublik Deutschland wurde „Massenware“!!!

Grundgesetz Artikel 79
[Änderung des Grundgesetzes]
(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.
(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung
oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

In Verantwortung Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland,CDU, handelte über Ihre Befugnisse hinaus, zum Schaden unseres Deutschen Volkes.

4. September 2015 wird durch Flüchtende die sich anstellen in Richtung Bundesrepublik Deutschland in Bewegung zu setzen, eine zum handeln zwingende Situation geschaffen.
Eine Beratung der Regierung war nur in einzelnen Fern-Verbindungen möglich. Für eine außerordentliche Einberufung des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland war keine Zeit vorhanden.

Für solche Situationen ist das GG Art 53a vorgesehen!!!
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 53a
(1) Der Gemeinsame Ausschuß besteht zu zwei Dritteln aus Abgeordneten des Bundestages, zu einem Drittel aus Mitgliedern des Bundesrates. Die Abgeordneten werden vom Bundestage entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen bestimmt; sie dürfen nicht der Bundesregierung angehören. Jedes Land wird durch ein von ihm bestelltes Mitglied des Bundesrates vertreten; diese Mitglieder sind nicht an Weisungen gebunden. Die Bildung des Gemeinsamen Ausschusses und sein Verfahren werden durch eine Geschäftsordnung geregelt, die vom Bundestage zu beschließen ist und der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
(2) Die Bundesregierung hat den Gemeinsamen Ausschuß über ihre Planungen für den Verteidigungsfall zu unterrichten. Die Rechte des Bundestages und seiner Ausschüsse nach Artikel 43 Abs. 1 bleiben unberührt

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 43
(1) Der Bundestag und seine Ausschüsse können die Anwesenheit jedes Mitgliedes der Bundesregierung verlangen.
(2) Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. Sie müssen jederzeit gehört werden.

Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss
Vom 23. Juli 1969 (BGBl. I S. 1102, zuletzt geändert laut Bekanntmachung vom 20. Juli 1993 [BGBl. I S. 1500])

Zur Ausführung des Artikels 53 a des Grundgesetzes hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates
§ 6 Präsenzpflicht
(1) Die Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses und die Stellvertreter haben sicherzustellen, dass sie jederzeit durch den Präsidenten des Bundestages erreichbar sind und auch an kurzfristig einberufenen Sitzungen des Gemeinsamen Ausschusses teilnehmen können für den Gemeinsamen Ausschuss die folgende Geschäftsordnung beschlossen:

Unsere Väter und Mütter des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland hatten sich Mühe gegeben
(Ein besonderer Verdienst und dies unter den vorgegebenen „Vorgaben“) für viele Lebensbereiche unseres deutschen Volkes gesetzliche Grundlagen zu schaffen.

Was nützen jedoch Gesetze, wenn sich Niemand daran hält? Und dieser Wink mit dem Zaunpfahl richtet sich besonders an die Handelnden, die den Staat als ihr persönliches Wohnzimmer ansehen.

Virenangriff aus dem Weltraum – oder menschengemacht?

Virenangriff aus dem Weltraum – oder menschengemacht?

Sterbefälle und Sterblichkeit in Deutschland

(1)

2015 – 925.200 ~pro Tag 2535

2016 – 910.902 ~pro Tag 2496

2017 – 932.272 ~pro Tag 2545
2018 – 954.874 ~pro Tag 2616

(2)

2019 – 879.959 ~pro Tag 2.411

2020 (Stand 08.04) – 238.670 ~pro Tag 2.411

(3)

Nach Angabe des Statistischen Bundesamtes, sind die Monate Januar 9,3%, Februar 9,7% und März 7,6%, die mit der höchsten Sterblichkeit.

Quellen

(1) Statistisches Bundesamt

https://www.deutschlandinzahlen.de/no_cache/deutschland/demografie/natuerliche-bevoelkerungsbewegungen/geburten-und-sterbefaelle-insgesamt?tx_diztables_pi1%5Bstart%5D=45

(2) Countrymeters UN Daten

https://countrymeters.info/de/Germany

(3) bestattungen-de / Statistik Zeitraum 1990-2010 des Statistischen Bundesamtes

https://www.bestattungen.de/wissenswertes/studien/studie-monatliches-sterberisiko-in-deutschland.html

Wer Entscheidungen der Regierungen auf unsererWelt in diesen Zeiten mit der Verhaltensweise in der Vergangenheit vergleicht, komm ins Grübeln. Denken wir dabei über unser eigenes, das deutsche Volk nach.

Wie aus der dargestellten Statistik zu entnehmenist, liegen die Sterbefälle und Sterblichkeit in Deutschland – pro Tag in ungefähr gleicher Höhe. Der aktuelle 19. Deutsche Bundestag trat am 24.Oktober 2017 zusammen. Die nächsten Wahlen finden dann im Jahr 2021 statt – es sei denn, der Bundestag wird zuvor aufgelöst.

Somit sind die Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages die gleichen, die von 2017 bis 2020 in der politischen Verantwortung stehen.

Das heißt im Umkehrschluß: Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist gültiges Recht.

I. Die Grundrechte Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Art 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Art 4 (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet

Art 19

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Au-ßerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nachauf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Die Bedrohung durch Corona CoVid-19 ist selbstverständlich nicht mit Gesetzen aufzuhalten.Es bedarf des Einsatzes aller Bedrohten. Wir sollten uns jedoch nicht selber durch Ängste schwächen lassen.

Unzweifelhaft ist die Ansteckungsgefahr durch einen Mindestabstand von 1 bis 2 Metern in Grenzen zu halten. Intensives und gründliches, mit mindestens 30 Grad warmen Wasser abspülendes Händewaschen mit Kernseife ist wirkungsvoll.

Masken sind in der Medizin, insbesonders in Kliniken, ein notwendiges Zubehör. Durch den urplötzlichen hohen Bedarf an Masken traten Engpässe auf. Immer wenn Waren knapp werden, finden sich Glücksritter um „Geschäfte“ zu machen.

Bei den sogenannten einfachen Masken, von fleißigen Frauen genäht, ist der verwendete Stoff fürden Nutzen mit verantwortlich. Wenn man bedenkt, daß die ausgeatmete LuftFeuchtigkeit mitführt, diese zum größten Teil von der Maske abgefangen wird – beim Einatmen der Luft ein Teil der abgefangenen Feuchtigkeit samt dem „Inhalt“ in unseren Körper gelangt, ist es an-gebracht, darüber nachzudenken.

Wir Menschen leben nicht von Luft allein. Im Klartext: Wir zahlen alle für unser Überleben wichtige Nahrung, Kleidung usw. mit dem uns zur Verfügung stehendem Geld.

Keine Arbeit – kein Geld.

Bürger(innen) der Bundesrepublik Deutschland erhalten aus verschiedenen „Töpfen“ Unterstützung. Diese Hilfen werden unter den verschiedensten Namen geleistet. Jeder Topf hat einen Boden und wenn dieser sichtbar wird, ist es zu spät.

Lange hatte sich die EU zurückgehalten. Kein Wunder, denn die Staaten in Europa stützten sich in der Gefahr auf ihr jeweiliges Volk (und auf uns Deutsche). Ein ganz natürlicher Vorgang, in der Gefahr schart sich jede Herde zusammen.

Europa sind selbständige Staaten – die EU ist jedoch eine abhängige Organisation. Der Anteil an Gestaltungsmöglichkeiten ist groß und noch größer ist der Finanzbedarf, dem leider eine ungenügende Leistung folgt.

Die Nachkriegsjahre waren für unser Deutsches Volk durch Leistung und Zahlungen erfüllt.Die Schulden des Deutschen Reiches wurden von den Alliierten (auch noch aus Kaisers Zeiten) gerne angenommen. Im übrigen zählte der Aufbau des ersten demokratischen Staates auf deutschem Boden nicht.

Die Jahre von 1933 bis 1945 erbrachten erst dieGrundlage für die siegreichen Alliierten, ihre Ernte einzufahren.

Europa als Kontinent eine Realität. Im internationalen Machtverhältnis ein Suchender, aufgeteilt in viele Staaten. Dabei brachten viele wirtschaftliche Projekte Verluste ein. (Deutsche Industrie in Brasilien usw.)

Bei einer neuen Orientierung – Abkehr von EU – könnte die Rückkehr zu den eigenen Währungen mit dem dann möglichen Floaten die Volkswirtschaften, zumal ohne den Klotz NATO, einen Auf-bruchermöglichen.

Die Machtverhältnisse auf unserer Welt haben sich verändert. China und USA kämpfen um die Weltherrschaft.

Es bleibt eine Frage:

Ist der Ausbruch von CoVid-19 die neue Art derKriegsführung oder hat der Teufel ihnen einen Streich gespielt.

Horst Erwin Zaborowski

Grundgesetzänderung 2000 – Nationalstaats-Verrat

In unserem Zusammenleben im Staate Bundesrepublik Deutschland würde die Beachtung unseres Grundgesetzes bereits wesentliche Teile der Spannung nehmen.

Die schleichende Umwandlung von einem national-Staat in einen Vielvölkerstaat ohne die Zustimmung durch den Souverän, dem Deutschen Volk, eingeholt zu haben, stößt an die Grenzen der Zumutung für uns autochthone Deutsche.

Bereits in der Präambel wird dem „Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“.

In den Grundrechten,
Art 1 (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Art 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Art 9 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
Art 11 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
Art 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
Art 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden.

Im Bereich II.
Der Bund und die Länder
Art 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Mit Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999 gemäß dem Staats­angehörigkeits­gesetz (StAG) mit Wirkung vom 1.1.2000 wurden die Schleusen für eine Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland durch Staatsbürger aus anderen Staaten Tür und Tor geöffnet. (Verantwortliche Regierung Schröder (SPD))

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?
Unter der Annahme, daß in einer Demokratie ein Ausgleiche der politischen Kräfte vonstatten geht, sind die Wahlergebnisse in Thüringen in einem Grenzbereich. Wenn allein ein oder zwei Mandate eines Bundeslandes, Schicksal über die ganze Legislaturperiode absichern sollen, ist dies bereis ein instabile Lage.
Wer die Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland verfolgt wird feststellen, daß die Zeiten, in denen zwei Parteien eine gesunde Grundlage für ein Demokratie bildeten sich verändert haben.
Zur Zeit sind wir in der BRD auf eine Beteiligung von mindestens drei Parteien an einer Regierung angekommen. In Thüringen besteht das Verhältnis bereits 1 zu 5. Es Bedarf den Zusammenschlusses von fünf, sich in ihren Parteiprogrammen unterscheidenden Parteien, um ein Partei von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Diese (Zwangsheiraten) übertreffen bereits Weimarer Verhältnisse.

Die 5%-Hürde verhindert bisher, daß die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien noch größer wird.
Wobei in der Weimarer Republik, trotz der starken Stellung des Reichspräsidenten, das Abgleiten in der Diktatur nicht zu verhindern war.
In der, von den Alliierten vorgegebenen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hat der Bundespräsident diese Vollmachten des Reichspräsidenten der Weimarer Republik nicht.

Das Grundübel liegt in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland:
GG Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ob die „Einflußnahme“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel in die Angelegenheiten des Freistaates Thüringen, aus dem fernen Afrika, durch diesen GG Art 38 geschützt ist, bedarf einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht.

Freies Wort für freie Staatsbürger

Freies Wort für freie Staatsbürger
Aus gegebenem Anlaß, z.B. –
In Facebook veröffentlichte Artikel werden vom Eigentümer desselben in eigener Verantwortung überprüft. Diese Selbstkontrolle ist möglich, weil der Eigentümer darüber befindet wer und was veröffentlichen darf oder nicht.
Selbst im Grundgesetz
Art. 5 – (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

– werden unter
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
– Einschränkungen zur Rechtsgrundlage.

Die Überprüfung zur Wahrung der Rechtsgrundlagen ist Aufgabe der Justiz und darf nicht durch „Privatpersonen“ ausgeübt werden.

Der Eigenverantwortung unserer Staatsbürger(innen) muß eine Plattform geboten werden.
Vorschlag: Von Staat eingerichtete Plattform in Internet die jedem deutschen Staatsbürger und Staatsbürgerin zur Verfügung steht.
Eine Sperrung ist nur mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und einer 3/4 Mehrheit in der Länderkammer möglich.
Bedingung zur Teilnahme an dieser staatlichen Plattform:
Nutzungsberechtigt sind nur deutsche Staatsbürger(innen) mit Nennung ihrer vollen Identität. Organisationen oder sonstige Gemeinschaften besitzen keinen Anspruch in der Plattform Veröffentlichungen tätigen zu können.
Von Staats wegen sind zur Diskussionen nur Minister, bzw. Ministerinen persönlich zugelassen.

Wir sollten uns vor unseren Vorfahren, den Germanen, nicht schämen müssen. Denn diese hatten ihren Thing, in dem damals bereits Volksherrschaft praktiziert wurde.

Politik darf nicht erpressen

Politik darf nicht erpressen.
Politiker sind, insbesondere in einem demokratischen Staat, die vollziehende Gewalt des Souveräns, der Staatsbürger(innen).
Die Bewerber als Abgeordneter müssen, außer dem Nachweis, daß sie Staatsbürger(innen) der Bundesrepublik Deutschland und im erforderlichen Alter sind, keinerlei weitere Qualifikation nachweisen.

Der/die wahlberechtigte(n) Staatsbürger(innen) sind gemäß
Grundgesetz Artikel 38 –

III. Der Bundestag
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.“ –

– nur für die Zeit einer Wahl des Bundestagsabgeordneten in der Lage ihre Souveränität auszuüben.

Diktatur in der Demokratie

Diese Einschränkung des Souveräns, des wahlberechtigten Staatsbürgers besteht seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

Alleine durch diesen Art 38 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland wird das Wesen einer Demokratie, die freie und jederzeit unabhängige Entscheidung des wahlberechtigten Staatsbürgers als ad absurdum geführt.
(siehe dazu:

Auf Grundlage dieser „Realität“ war es neben der Wirtschaft, die in vielerlei Hinsicht ihre Interessen über die des Staates stellt, den „demokratischen“ Organen der BRD möglich, am Souverän vorbei, Politik zu gestalten.

Eine Quadratur des Kreises ist wissenschaftlich nicht möglich. Unsere politische Klasse jedoch vollzog die Quadratur des Rechtes.

Politik darf nicht erpressen!!!

Demokratie für max. eine Stunde in 4 Jahren.

Demokratie für max. eine Stunde in 4 Jahren.
Die siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges legten unserem Deutschen Volk mit der Gründung der BRD am 23. Mai 1949 und der DDR am 7. Oktober 1949 Fußfesseln an.
Wir Deutsche sollten die Spannung bei der Etablierung von russischen Kommunismus und angloamerikanischen Kapitalismus auf dem Kontinent Europa aufrecht erhalten.
Einerseits diese Fußfessel, ummantelt von dem Heiligenschein einer Demokratie und anderseits mit der Drohung Atombombe, manifestierte sich die Vorherrschaft der siegreichen Alliierten über unser deutsches Volk.
Alles schon verpackt nach „Recht und Ordnung“ in Verträgen.
Angefangen mit dem Vertrag am 18. April 1951 in Paris – Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Nachfolgend die Römischen Verträge am 25. März 1957, Vertrag von Maastricht wurde die EWG in „Europäische Gemeinschaft“ (EG) umbenannt, aus dem EWG-Vertrag wurde der EG-Vertrag (1. November 1993).

Diese „Fußfessel“ überdauert auch den Zusammenschluß von BRD und DDR, als „Wiedervereinigung“ verkauft.

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, dem sich die DDR praktisch angeschlossen hat, wurden der Demokratie, so dieser Begriff mit Volksherrschaft deckungsgleich ist, einige „Leitlinien“ eingezogen.

GG III.
Der Bundestag Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Selbst die alten Griechen hatten mir ihrer Demokratie so ihre Schwierigkeiten. Siehe:

„Blütezeit der Demokratie in Athen unter Kleisthenes
Nach dem Tod des Peisistratos ordnete Kleisthenes 507 v. Chr. den attischen Staat neu. Die Volksversammlung entschied wie zu Solons Zeiten über Krieg und Frieden, Bündnisse, Verleihung des Bürgerrechts und wählte Beamte. Auch das Volksgericht tagte wieder. Die Amtsgeschäfte führte ein Rat von 500 Bürgern, von denen 50 während je eines Tages den Rat leiteten. Weil immer wieder einzelne Adlige nach übermässigem Einfluss strebten, führte Athen wenig später das Scherbengericht ein: Jeder Bürger konnte Namen von Personen, die der Freiheit des Volkes gefährlich wurden, auf Tonscherben schreiben. Die Volksversammlung konnte solche Leute auf 10 Jahre aus der Stadt verbannen. Nun erst ordnete sich der Adel ein. Perikles führte Athen – Jahr für Jahr vom Volk im Amt bestätigt – in eine lange Friedenszeit (449-431 v. Chr.).“

Für die praktische Machtausübung in der BRD-Demokratie durch die Abgeordneten
(Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.)
in der Legislatur-zeit von vier Jahren, abzüglich der einen Stunde des Wahlaktes, in der der Staatsbürger seine Souveränität wahrnehmen kann, würde die Einführung der damaligen –

Demokratie eines Perikles
„Jeder Bürger konnte Namen von Personen, die der Freiheit des Volkes gefährlich wurden, auf Tonscherben schreiben. Die Volksversammlung konnte solche Leute auf 10 Jahre aus der Stadt verbannen.“

  • eine hilfreiche Brücke sein, die Souveränität der Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland zu aktivieren.

Wir brauchen uns nicht nur auf Perikles und seine Griechen beziehen.
Mit dem ersten Demokratischen Staat auf Deutschem Boden, dem Deutsche Reich als föderative Republik und seiner Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 („Weimarer Reichsverfassung“) stand uns

(im Grunde genommen steht noch immer, wenn wir Autochthonen die Akten der UN heranziehen – Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten.)

in
Artikel 41 – 51. Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
Artikel 43. Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist zulässig.
ein Korrektiv zur Machtbalance im Staate für die Staatsbürger zur Verfügung.

Ein selbstbewusstes Volk

– wir Deutsche sollten keine Bauchschmerzen haben und uns für unsere Geschichte, hin bis zu den Germanen, zu bekennen –

wird anstreben aus jeden Tal seiner Geschichte sich aufzurichten.

Diese Stütze zur Herstellung der Souveränität für unser Deutsches Volk ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in

Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volk versprochen worden!!!

Wir autochthone Deutsche müssen dieses Recht einfordern so lange wir noch die Kraft haben. Für das Kreuz auf dem Stimmzettel wird es hoffentlich noch reichen!

Genderwahn

Genderwahn
Mit dem Begriff Wahn oder Wahnvorstellung sollte in der normalen Diskussion vorsichtig umgegangen werden.

Wenn jedoch Jahrhunderte bestehende Vereine ihre Tradition, ihr Gemeinschaftsleben, einer neuen Ideologie geopfert sollen, sind die Grenzen überschritten!!!
Woher nehmen die Befürworter für die „Geschlechtervermischung“ jedweder Couleur ihr Recht her in das gesellschaftliche Leben der deutschen Bevölkerung derart einzugreifen?
Zum Beispiel – die Finanzämter widerrufen die Steuerbefreiung von Vereinen , wenn deren Satzungen (die teilweise über Jahrhunderte bestehen) vorsehen, daß nur Frauen. oder nur Männern in Vereinen aufgenommen werden dürfen.

Diesen Irrsinn hat selbst das „Hitler-Reich“ und auch nicht die DDR – Regierenden zuwege gebracht.

Grundgesetz Art.3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Wo ist die Gleichberechtigung von Männern und Frauen verletzt, wenn Frauen und Männer sich freiwillig und ohne Zwang in Vereinen zusammenschließen, wo jeweils nur Frauen, oder nur Männer, Mitglieder sind?

Im Gegenteil, der gesetzliche Zwang, daß in Vereinen nur jeweils beide Geschlechter zusammen Mitglieder sein müssen um von den Finanzämtern anerkannt werden – ist Diktatur pur!!!

Demokratie ?

Demokratie ?
Wenn wir uns beim Begriff Demokratie auf den Duden beziehen werden uns bereits angeboten: mittelbare, parlamentarische, repräsentative, unmittelbare Demokratie
Unter
Synonyme zu Demokratie Info
Herrschaft des Volkes, Parlamentarismus, Volksherrschaft; (Politik) Ochlokratie, Volkssouveränität

Demokratie (griechische Antike)wie diese in unseren Schulen, wenn überhaupt, gelernt wird:
„Griechenland gilt als Wiege der Demokratie. Im 5. Jahrhundert v. Chr. nahmen in zahlreichen griechischen Stadtstaaten (Poleis) alle männlichen Bürger an den Beratungen und Beschlüssen der Poleis teil. Hierin unterscheidet sich die antike oder attische Demokratie von der modernen Demokratie: Während in der Volksversammlung der Athener jeder Bürger direkt über die wichtigsten Dinge abstimmen durfte, werden in einer modernen Demokratie Abgeordnete in ein Parlament gewählt, die die Interessen der Wähler vertreten (repräsentieren) sollen. Ein wichtiger Unterschied ist auch, dass im antiken Griechenland nicht alle die gleichen Rechte hatten. Von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen waren Frauen, Kinder, Metöken und Sklaven.“

In der Bundesrepublik Deutschland gilt das Grundgesetz.
In gut 70 Jahren waren wir Deutsche nicht in der Lage uns eine Verfassung zu geben, obwohl im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in –
Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. – dies unserem deutschen Volke versprochen worden ist.

Glaubt Ihr Nachgeborene wirklich, wir von der Erlebnisgeneration haben unser ganzes Arbeits-Leben lang im wahrsten Sinne des Wortes geschuftet und die Bomben-Trümmer mit unseren Händen weggeräumt, damit Ihr das uns mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gegebene Versprechen einfach ignorieren könnt?

Auf unsere Kosten unser Deutsches Volk einer Fata Morgana mit Namen EU unterzuordnen – ohne uns zu fragen?

Bundeskanzler(in) und Bundespräsident leisten gemäß
Grundgesetz Art 56
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Sieht so die Einhaltung von „ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“ aus?

Tagtäglich Fluten in unser Heimatland Menschen aus aller Herren Länder.
Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben. Jedoch ist die Bundesrepublik Deutschland ein Gebiet auf dem seit Jahrhunderten Deutsche Menschen ihre Heimat haben.
Menschen aus anderen Völkern und Staaten besitzen ihr Lebensrecht in ihren Staaten und Völkern.
Wir können diesen Menschen helfen in ihrer Heimat ihre Lebensbedingungen zu verbessern.
Auf keinen Fall können wir es hinnehmen, dazu noch unter der als Deckung dienenden Religionsfreiheit, daß Menschen aus anderen Staaten unsere Kinder und Frauen im eigenen Lande mit Messern – im wahrsten Sinne des Wortes – abschlachten.

Eine politische Kaste der Bundesrepublik Deutschland, die dieses „Toleriert“ hat den Anspruch verwirkt vom deutschen Volk ernährt zu werden.