Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Wo Demokratie an Grenzen stößt.

Wenn Demokratie als Volksherrschaft verstanden werden will, eröffnen sich einige Fragen. Wird das Volk in seiner Gesamtheit als handlungsberechtigte Einheit gesehen und somit als der Souverän. Oder ― ist der einzelne Staatsbürger der Souverän?

Diese Frage ist von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, weil bei den wenigsten Wahlen absolute Mehrheiten entstehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig eine Einschränkung. So der wählende Staatsbürger der Souverän ist, er seine Stimme im Vertrauen auf die Aussagen der sich bewerbenden Kandidaten abgibt und sein Wollen in der Koalition nicht mehr gewürdigt findet. Wo Demokratie an Grenzen stößt. weiterlesen

Der grenzenlose Staat.

Ein grenzenloser Staat ist eine Utopie. Und trotzdem sind Kräfte am Werk, die ihre Möglichkeiten nutzen, Staaten zu manipulieren um ihren „Reibach“ zu machen. Staaten mit einer Mischbevölkerung sind leichte Opfer für diese „Blutsauger“. Wo hingegen Staaten mit einer autochthonen Bevölkerung, wie ein Fels in der Brandung stehend, sich diesen Versuchen widersetzen können. Ein solcher Staat ist das Deutsche Reich seit seiner Reichsgründung am 18. Januar 1871 durch die Proklamation Wilhelms I. zum Deutschen Kaiser. Der grenzenlose Staat. weiterlesen

Bundesrepublik Deutschland

Am  23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. Dieser Tag wird als offizieller Tag der Gründung bezeichnet. Deutsche, die an diesem Tag als Staats-Bürger des Deutschen Reiches zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurden – gefragt wurde keiner von uns – leben zur Zeit nur noch wenige.

Wenn die Situation nicht so ernst wäre, wie sie ist, können wir mit „unseren“ Nachkommen Nachsicht haben. Wenn jedoch eine Frau Künast, am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen/ NRW geboren, per Twitter in die Welt hinaus ihre Weisheit – „Die alte Bundesrepublik ist zu Ende gegangen, für unsere Demokratie müssen wir stündlich kämpfen.“ – sendet – mit Verlaub, hier spricht eine Politikerin vom Pferd, das sie nicht gesehen hat. Bundesrepublik Deutschland weiterlesen

Staatsversagen!

Staatsversagen. Ein Wort das  – so einfach ausgesprochen – viele Fragen aufwirft. Zuvorderst ist der Begriff Staat zu untersuchen. Wird als Repräsentanten des Staates nur die „Regierende-Klasse“ verstanden?

In der Praxis liegt die Handlungsfreiheit für die Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Legislaturperiode von vier Jahren bei der Legislative und der Exekutive. Nur am Wahltag zur Bundestagswahl ist der Staatsbürger als Souverän handlungsfähig! Grundlage für diesen Zustand ist: Staatsversagen! weiterlesen

BRD Staatsversagen ? !

BRD Staatsversagen ? !
Der Staat, das ist der Souverän – das Staatsvolk!

Das Staatsvolk wählt seine Volksvertreter, die in seinem Namen und Willen handeln. In einer Diktatur handeln die – auch in einer Diktatur werden die Volksvertreter vom Staatsvolk gewählt – Volksvertreter grundsätzlich wie der Diktator – ob Einzelperson oder Gruppe – und entscheiden. In einer Demokratie, wie in der BRD, handeln die Volksvertreter – Abgeordneten – gemäß ihrem Gewissen. BRD Staatsversagen ? ! weiterlesen

Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben. Auf dünnem Eis weiterlesen

Sicherheit im öffentlichen Raum

In einem Staat schützt dieser seine Bürger. Sobald dieser Schutz nur noch den politischen Eliten zugute kommt, ist was faul im Staate. Aus öffentlich zugänglichen Informationen, Presse, Fernsehen und Netz, erreichen uns Bürgern mehr und mehr Berichte über Straftaten im öffentlichen Raum. Zu vermuten ist, daß dies nur die Spitze des Eisberges an Gewalt ist.

Ein Verdacht breitet sich aus, daß schönfärbende Kräfte am Werk sind, tatsächliche Verhältnisse zu kaschieren. Sicherheit im öffentlichen Raum weiterlesen

Integration ist Völkermord

Integration ist Völkermord.
Den wilden Aufschrei können die Gutmenschen sich sparen. Tatsache ist ein autochthones Volk wie wir Deutsche es seit ewigen Zeiten sind, kann einzelne Menschen aus anderen Staaten in seinen Volkskörper assimilieren.
Im 17. Jahrhundert gab es eine große Einwanderungswelle von Hugenotten aus Frankreich. Ihre Assimilation zog sich bis ins 20. Jahrhundert hin. In diesem speziellen Falle waren es protestantische Hugenotten, die in protestantischen Gebieten Deutschlands ihre neue Heimat fanden.
Aus der Geschichte heraus, dem Reich Karls des Großen, besteht ebenfalls eine völkische Querverbindung dieser Hugenotten zu Deutschland. Integration ist Völkermord weiterlesen

Noch Rechtsstaat BRD

In einem Rechtsstaat um Auslegungen zu streiten, zeichnet diesen im Grunde genommen aus. Bedenklich wird es, wenn Organe des Rechtsstaates von Personen innerhalb der Judikative den Einflüssen von Legislative und Exekutive zugänglich werden. Sind es doch gerade diese drei Säulen, die in ihrer Selbständigkeit dem Rechtsstaat das Gerüst geben, Demokratie zu praktizieren. Noch Rechtsstaat BRD weiterlesen

Demokratie „Norm Merkel“

Das Merkmal einer Demokratie ist der freie Austausch von Argumenten. Jedoch auch in einer Demokratie sind die Staatsbürger verpflichtet, sich an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu halten. Dies gilt auch für in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland hinein gewählte Abgeordnete, vom „Hinterbänkler“ bis zur Bundeskanzlerin.

Wie in jedem Betrieb eine lange Verweildauer Führungskräfte dazu verleitet, obwohl sie keine Eigentümer sind, sich auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit Freiheiten herauszunehmen, die nur dem Eigentümer zustehen, ist dies auch in der gesamten politischen Führungsmannschaft der Bundesrepublik Deutschland so.

Den Abgeordneten des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland sind –
Gesetzgeber gemäß III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
– Freiheiten zuerkannt, die einem Zeitlimit unterliegen. Dem Wähler, und somit dem Souverän, stehen keine legalen Möglichkeiten zur Verfügung, diesen Abgeordneten, (wie in der Wirtschaft der Eigentümer) innerhalb der Legislaturperiode begangene Fehlentscheidungen der Abgeordneten zu korrigieren. Nur die Abgeordneten des Parlamentes können mit einer Vertrauensfrage in eigener Verantwortung Entscheidungen erzwingen.

Diese Gesetzeslage kann funktionieren, wenn alle Abgeordnete sich, bis hin zur Bundeskanzlerin, an Recht und Gesetz halten. Bundeskanzlerin Merkel hat in aller Öffentlichkeit erklärt „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“. Hier kommt dem Wort „Das“ eine entscheidende Bedeutung zu. Nicht zu beanstanden wäre, „Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“ – denn es sind Menschen und keine Tiere. Wohingegen sich der Ausspruch „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, auf unser Deutsches Volk bezieht. Und hier greifen Grundgesetz
Artikel 20 GG und 116 GG, ein.
II. Der Bund und die Länder
Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener
deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

In diesem Zusammenhang wurden ab Gründung der Bundesrepublik Deutschland und Inkrafttreten des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gesetzeslage in den vergangenen Jahrzehnten von interessierter Seite immer wieder Änderungen eingebracht.

Die Benachteiligung Deutscher Staatsbürger – durch die in GG Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages…. festgeschriebene – an Aufträge und Weisungen nicht gebunden… –
– verstellte die Möglichkeit eines Eingreifens des Souverän, des Deutschen Volkes. Kein Wunder, daß Bundeskanzlerin Merkel diesen „Freibrief“ für ihre persönliche Auslegung des Grundgesetzes nutzt ― wie im Ausspruch „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, bewiesen ist.

Es könnten viele weitere Aussprüche und Handlungen der Bundeskanzlerin Merkel aufgeführt und mit Fakten belegt werden, in denen gegen Recht und Gesetz verstoßen wurde.

Weil nachgewiesenermaßen das Parlament der Bundesrepublik Deutschland nicht gewillt, oder nicht in der Lage ist, Gesetzesvorstöße aus den eigenen Reihen heraus zu korrigieren, ist es zwingend erforderlich dem Souverän, dem Deutschen Volk, eine Möglichkeit an die Hand zu geben seine Hoheit zur Geltung zu bringen.

Ein Vorschlag:
Einführung von Volksentscheiden. Aus den Volksentscheiden in der Schweiz könnten entsprechende Vorgaben übernommen werden. Eine Demokratie der „Norm Merkel“ darf es in diesen entscheidenden Zeiten für ein Überleben unseres Deutschen Volkes als ein freies Volk nicht geben und muß beendet werden.