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Recht ohne Macht = Ohnmacht!

Recht ohne Macht = Ohnmacht!
Ein Rechtsstaat wird gestützt von seinen Staatsbürgern, soweit diese Staatsbürger auch der Souverän sind.
Im Duden wird die Souveränität auf den Staat bezogen, der die staatlichen Hoheitsrechte ausübt. Es wird nicht unterschieden zwischen Staaten, deren Bürger in einer Demokratie oder in einer Diktatur leben.
In einer Diktatur hat der Diktator die Entscheidungsgewalt. In einer
Demokratie hat der wahlberechtigte Staatsbürger mit seiner Stimme bei der Wahl diese Entscheidungsgewalt.
Um diese Entscheidungsgewalt auszuüben, wird der Staatsbürger bei Wahlen seine Stimme abgeben. Wobei das Wort abgeben zwiespältig ist. Wenn „abgeben“ bedeutet, mein Eigentum an einen Anderen abgeben, dann hat derjenige, dem ich mein Eigentum abgegeben habe, (im Sinne von übereignet) nun meine Stimme.
Weil jedoch die Wählerstimme immer zeitlich begrenzt ist, ist diese
Definierung nicht haltbar. Insbesondere dann nicht, wenn die bei der Wahl „abgegebene“ Stimme auf Zeit im Grunde genommen eine Bevollmächtigung ist. Der Wähler bevollmächtigt den zur Wahl anstehenden Staatsbürger(in), in seinem Sinne zu handeln. Dabei setzt der wählende Staatsbürger voraus, daß der sich zur Wahl stellende Staatsbürger sich an seine
„Wahlversprechen“, die er vor der Wahl abgegeben hat, auch hält.

Und hier stehen nun Recht und Macht gegenüber. Die Gesetzgebung ist so gestaltet, daß die bei der Wahl vom Staatsbürger Beauftragten vom Wählenden in der Legislaturperiode nicht angewiesen werden können. In der Praxis kann, und sehr oft geschieht dies, daß der Gewählte seine im Wahlkampf getätigten Äußerungen, wie weiland Konrad Adenauer „Was stört
mich mein Geschwätz von gestern“, abtut und genau das Gegenteil des im Wahlkampf Vorgetragenen ausführt.

Weil diese „Verhaltensweise“ kein Einzelfall, sondern bald Normalität ist, kann hier auch nicht der Deckmantel Demokratie her halten. Im Grunde genommen sind solche Verhaltensweisen, anders handeln als im Wahlkampf versprochen, Betrug.

Vor einer Verfolgung sind diese Betrüger sicher, weil

III. Der Bundestag – Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

das Grundgesetz sie schützt.

Es ist nicht dieser Artikel 38 des Grundgesetzes alleine, der Recht- und Rechtsunsicherheit in sich trägt.

Auch in verschiedenen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts leuchten „geistige“ Verknüpfungen zwischen Legislative und Judikative hervor.

Wenn wir als souveränes Deutsches Volk nicht vom Unrecht überrollt werden wollen, bleibt uns der Weg über –

Grundgesetz Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

– als Rettungsanker. –

Bei dieser Gelegenheit können dann folgende bewährte Artikel im Kern unter Bundesrepublik Deutschland und Bundespräsident an Stelle Reichspräsident übernommen werden;

DRITTER ABSCHNITT
Der Reichspräsident und die Reichsregierung

Artikel 41
(1) Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
(2) Wählbar ist jeder Deutsche, der das fünfunddreißigste Lebensjahr vollendet hat.
(3) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Artikel 42
(1) Der Reichspräsident leistet bei der Übernahme seines Amtes vor dem Reichstag folgenden Eid:
(2) Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Reichs wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
(3) Die Beifügung einer religiösen Beteuerung ist zulässig.

Artikel 43
(1) Das Amt des Reichspräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist zulässig.
(2) Vor Ablauf der Frist kann der Reichspräsident auf Antrag des
Reichstags durch Volksabstimmung abgesetzt werden. Der Beschluß des Reichstags erfordert Zweidrittelmehrheit. Durch den Beschluß ist der Reichspräsident an der ferneren Ausübung des Amtes verhindert. Die Ablehnung der Absetzung durch die Volksabstimmung gilt als neue Wahl und hat die Auflösung des Reichstags zur Folge.
(3) Der Reichspräsident kann ohne Zustimmung des Reichstages nicht strafrechtlich verfolgt werden.

Artikel 44
(1) Der Reichspräsident kann nicht zugleich Mitglied des Reichstags sein.

Artikel 45
(1) Der Reichspräsident vertritt das Reich völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Reichs Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen
Mächten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
(2) Kriegserklärung und Friedensschluß erfolgen durch Reichsgesetz.
(3) Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Reichstags.

Artikel 46
(1) Der Reichspräsident ernennt und entläßt die Reichsbeamten und die Offiziere, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist. Er kann das Ernennungs- und Entlassungsrecht durch andere Behörden ausüben lassen.

Artikel 47
(1) Der Reichspräsident hat den Oberbefehl über die gesamte Wehrmacht des Reichs.

Artikel 48
(1) Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den
Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der
Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten.
(2) Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht
einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln
114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.
(3) Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen
Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(4) Bei Gefahr im Verzuge kann die Landesregierung für ihr Gebiet
einstweilige Maßnahmen der in Abs. 2 bezeichneten Art treffen. Die
Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichspräsidenten oder des Reichstags außer Kraft zu setzen.
(5) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

Artikel 49
(1) Der Reichspräsident übt für das Reich das Begnadigungsrecht aus.
(2) Reichsamnestien bedürfen eines Reichsgesetzes.

Artikel 50
(1) Alle Anordnungen und Verfügungen des Reichspräsidenten, auch solche auf dem Gebiete der Wehrmacht, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Reichskanzler oder den zuständigen Reichsminister. Durch die Gegenzeichnung wird die Verantwortung übernommen.

Artikel 51
(1) Der Reichspräsident wird im Falle seiner Verhinderung durch den Reichskanzler vertreten. Dauert die Verhinderung voraussichtlich längere Zeit, so ist die Vertretung durch ein Reichsgesetz zu regeln.
[Neue Fassung des Absatzes 1 durch Reichsgesetz zur Änderung der
Reichsverfassung vom 17.12.1931 (RGBl. 1932 I, S. 547):
(1) Der Reichspräsident wird im Falle seiner Verhinderung durch den Präsidenten des Reichsgerichts vertreten.]
(2) Das gleiche gilt für den Fall einer vorzeitigen Erledigung der
Präsidentschaft bis zur Durchführung der neuen Wahl.

dieser Teil der Weimarer Verfassung – es wäre auch kein Sonderfall,
weil bereits im Grundgesetz Artikel 123 auf die Gesetzgebung des
Deutschen Reiches zurückgegriffen worden ist.

Im Klartext: Das Grundgesetz würde erstmalig vom gesamten Deutschen Volk in freiheitlicher Entscheidung in eine Deutsche Verfassung überführt.
Damit würden auch die UN-Vorbehalte der Artikeln 53, 77 und 107 zur Diskussion und Verhandlung gestellt werden können.

Ein Traum, so er Wirklichkeit wird, wäre ein machtvolles Friedenszeichen.

Demokratie überfordert?!

Demokratie überfordert?!
Mit Demokratie kann man keinen Kuchen backen. Zu dieser Ansicht trägt auch die Volksweisheit „Viele Köche verderben den Brei“ bei.
In unserem Staat, auch als Demokratie bezeichnet, wirken viele Kräfte mit. Den politischen Parteien ist eine weitreichende
Gestaltungsmöglichkeit eingeräumt. Irrtümlicher Weise gehen die
Abgeordneten in den Parlamenten davon aus, die absolute
Entscheidungsfreiheit zu besitzen (das Wort „besitzen“ ist bewußt
gewählt worden).
Parteiengesetz
§ (2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des
Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie
insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluß nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozeß der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen.
Diese Festlegung im Parteiengesetz ist in dem vorrangigen Grundgesetz
für die Bundesrepublik Deutschland II. Der Bund und die Länder
Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Artikel 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

Somit ist die Gestaltungsmöglichkeit der Parteien für und in dem Staat Bundesrepublik Deutschland auf eine Mitwirkung eingeschränkt.

Im Grundgesetz Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
wird bereits das Volk als der Souverän anerkannt.
Infolgedessen sind auch alle im deutschen Volk sich bildende Gruppen usw. Mitwirkende!
Den Abgeordneten der politischen Parteien werden vom Staat Mitarbeiter zugebilligt.
Somit stehen zur Meinungsbildung vier Gruppen zur Verfügung.
1) Abgeordnete der politischen Parteien.
2) Mitarbeiter der Abgeordneten.
3) In Gruppen organisierte deutscher Bürger.
4) Die wahlberechtigten Bürger der Bundesrepublik Deutschland.

Außerhalb bestehen Kräfte wie Presse und Medien (von gewissen Diensten ausländischer Interessenten mal abgesehen) die sich in die
Meinungsbildung der Entscheidungsträger einmischen.

Bei dieser Sachlage noch zusätzlich Sachverständige hinzuzuziehen,
beeinflußt unberechtigterweise die lt. Gesetz ermöglichte und vorgegebene Meinungsbildung.

In speziellen Feldern von Technik bis Wirtschaft sollten nur staatlich
vereidigte Sachverständige zugelassen werden.
Der Würde des Souveräns angemessen wäre es, bei Überlebensfragen unseres deutschen Volkes Volksentscheide vorzusehen.
Die gesamte Problematik würde sich verringern, wenn ein Teil der Weimarer Verfassung – der bisher im Grundgesetz noch nicht aufgenommen wurde –
betreffend das Amt und die daraus folgenden Befugnisse des
Reichspräsidenten zu übernehmen.
Die rechtlichen Möglichkeiten sind im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland –
Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
– bereits vorgesehen!!!

Mit der entsprechenden Erfüllung des Versprechens aus GG Artikel 146, würde Demokratie nicht nur ihrem Worte nach, sondern auch in der Realität in Deutschland angekommen sein.

Eigentum

Eigentum
Im Leben geht es auch um den Besitz an Eigentum. Fragen ergeben sich: Um welches Eigentum handelt es sich und wie ist wer zu diesem Eigentum gekommen.
Der Erbe eines Eigentums hatte Erblasser, die ihm dieses vererbten. Der Erbe in Person kann alle guten und schlechten Eigenschaften, die wir Menschen so an uns haben, mit seinen Genen bereits bei der Geburt mitbekommen haben.

Es müßte sich somit die Frage stellen, wie ist der Erblasser zu seinem Eigentum gekommen. Dieses Fragespiel läßt sich in die Vorfahren hinein beliebig weiter führen.
Die häufigsten Fragen betreffend Eigentum stellt sich bei dem
sprichwörtlichen „Omas kleinem Häuschen“. Bereits hier spielen
menschliche Gefühle mit. Jedoch diese Fragen spielen im Leben und
Überleben eines Volkes und Staates nicht die entscheidende Rolle.
Ab dem Moment, da Eigentum eine Größe erreicht hat, die im schlimmsten Falle über Krieg und Frieden entscheiden kann, sind wir alle Betroffene.
Dann wird ersichtlich, daß nicht das Volk „Entscheidungen“ treffen kann oder muß, sondern die Eigentümer von Kapital im weitesten Sinne.
Dieser Kampf, zwischen Staat und Kapital wird seit sehr, sehr langer Zeit geführt. Revolutionen, wie z.B. in Rußland oder China zeichnen tiefe Spuren in Land und Leuten.
Im Zeitalter der modernen Medien mit ihren Zugänglichkeiten für fast jeder-Mann und Frau kommen wir Menschen als Individuum auch in die direkte Verantwortung.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland versucht mit dem Grundgesetz
 Artikel 14

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und
Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der
Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie
darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art
und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter
gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Artikel 15

Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

eine Antwort zu geben.

Bei näherem hinsehen erkennen wir, der „Schwarze Peter“ bleibt wie so oft im Leben, bei uns.
Selbst Johann Wolfgang von Goethe in seinem Faust:  „Da steh ich nun, ich armer Tor, und bin so klug als wie zuvor.“
kann uns nicht wirklich weiter helfen.

Darum werden wir uns bewußt, ein jeder von uns ist in diese Welt
hineingeboren worden. Die Menschenrechte gelten seit Urzeiten somit für uns alle.

Wovon uns keiner freisprechen kann, ist unser Leben in unsre eigenen Hände zu nehmen.
Fangen wir morgen, nein heute bereits an, die Handlungen der
wirtschaftlichen und politischen Eliten zu hinterfragen.
In meiner Jugend galt der Spruch: Fragen kostet nichts. Er stimmt nicht so ganz. Es kann uns unsere Freiheit, auch die persönliche Freiheit kosten.
Und trotzdem – laßt es uns wagen!!!

Menschensauger BRD abschalten.

Menschensauger BRD abschalten.
Alle Menschen haben ein Recht auf unserem Planeten Erde zu leben –  nur nicht alle in einem Staat!!! (Dann könnte die Erdkugel zu wackeln beginnen. (schwarzer Humor)
Die Bundesrepublik Deutschland wirbt um Menschen aus der gesamten Welt. Korrekt ausgedrückt es ist nicht die gesamte Bundesrepublik Deutschland, sondern eine verhältnismäßig kleine Clique an den Hebeln der Macht. Diese Clique setzt sich zusammen aus Politikern und Kapitalisten, in deren Vita das vom Volke nehmen weit vor der dem Volke geben steht.
Eine Grundlage für freizügiges Handeln (auf anderer Leute Kosten) ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verankert:
 Grundgesetz
 Artikel 14

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und
Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der
Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie
darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art
und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter
gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten
zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Artikel 15

Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14
Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

Ein ersichtliches Versprechen, daß in der eigenen Gesetzgebung sich aufhebt.

Darum brauchen wir uns auch nicht zu wundern:  Eine Berliner
Bürgerinitiative will großen Immobilienkonzernen die Wohnungen
wegnehmen. Und der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer droht Grundstücksbesitzern mit Enteignung, wenn sie ihr Land nicht bebauen.

Was ist der Grund für die Berliner Bürgerinitiative und Boris Palmer
diese in der Vergangenheit geräuschlose „Anwendung“ zu verlassen und die Masken fallen zu lassen.

Es sind nicht die vielen deutschen Obdachlosen, nicht die deutschen
Familien mit geringem Einkommen, oder sogar Hartz-IV-Bezieher, die aus den jeweiligen beschränkten Wohnsituationen heraus sich verbessern möchten, nein diese Initiative der Enteignung soll Wohnraum für Flüchtlinge und Asylanten frei machen.
Autochthone deutsche Bürger, die aus welchen persönlichen Schicksalen heraus in diese Notlagen gekommen sind – unter ihnen auch welche mit einem langem Arbeitsleben, am Aufbau der BRD mitgeholfen hatten – sie sollen vielleicht, wie in einem Falle bekannt geworden sogar ihre Wohnung räumen müssen um Asylanten Platz zu machen.

Ein Trauerspiel erster Güte ist es, daß die Leistungsfähigkeit dieser
Asylanten usw. zum großen Teil den Anforderungen der modernen deutschen Wirtschaft nicht genügen können.
Der beständige Satz an Arbeitslosen spricht eine klare Sprache. Dabei
ist die technische Entwicklung „Initiative Wirtschaft 4.0“ und die
Folgen mit dem Verlust von Millionen Arbeitsplätzen noch nicht einmal angesprochen.

Den BRD Menschensauger – aus der ganzen Welt Menschen hereinholen, Milch und Honig nicht nur versprechen, sondern sogar auf Kosten der deutschen Arbeiter, die diesen Honig unter schwersten Bedingungen dereinst geschaffen haben zu liefern – abschalten !!!

Politik auf Sicht fahren = Rückschritt

Politik auf Sicht fahren = Rückschritt
In Sicht sind die Landtagswahlen mit ihrem Zeitrahmen von fünf Jahren und die Bundestagswahl mit ihrem Zeitrahmen von vier Jahren.

Gemäß Grundgesetz Artikel 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

Mitwirken besagt klar und deutlich, daß andere Teile des Staatsvolkes ebenfalls an der politischen Willensbildung mitwirken. – Wer zählt zu diesen anderen Kräften? An erster Stelle ist es der Souverän, das Deutsche Volk, gemäß Grundgesetz Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Hier haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes – unter dem Druck der siegreichen Alliierten verständlich – mit dem

Grundgesetz Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. –

einen Teil des deutschen Volkes, der keiner Partei sein Vertrauen
schenkt, benachteiligt. Alle deutschen Staatsbürger, die sich keiner
politischen Partei zugehörig verstehen und diese nicht wählen, (der
Anteil der sog. Nichtwähler beträgt je nach Landtags- bzw.
Bundestagswahlen zwischen 20 und 40 %) besitzen kein organisiertes Forum, um ihre Rechte wahrzunehmen.

Und so regieren sie, die gewählten Abgeordneten mit dem durch  GG Artikel
38 (1) erteilten Gewissen entlang der Parteiinteressen.
Der größte Flop im Grundgesetz mit „Sie sind Vertreter des ganzen
Volkes“ verläßt den demokratischen Grundgedanken, denn sie wurden nicht vom ganzen deutschen Volk gewählt.
Das hatten wir in den Zeiten, wo Demokratie anders verstanden und
gehandhabt wurde schmerzlich erfahren müssen.

Angeblich die Vertreter
(es hieß damals Führer) des ganzen Deutschen Volkes.

Damals und heute sind es Kräfte außerhalb unseres deutschen Volkes, die unser Schicksal lenken wollen und zum großen Teil auch können.
Daß die Bevormundung durch außenstehende Kräfte vom Volke nicht mehr hingenommen werden will, zeigt sich zur Zeit ganz offensichtlich in Frankreich.

Wir autochthone Deutsche sind uns wenigstens der Gefahr bewußt. Ein Bevölkerungsanteil von ca. 25 % Bürger mit ausländischen Wurzeln ist ein Wendepunkt. Für den Weiterbestand von Heimat, Volk und Vaterland (unsere
Landesverbandsvorsitzende in Bayern hatte schon vor 25 Jahren den Begriff Mutterland verwendet) gilt es jetzt, Flagge zu zeigen.

Viele von uns sind aus den verschiedensten Gründen nicht in der Lage auf den Straßen der Republik Flagge zu zeigen. Die meisten von uns, auch bei uns älteren ist das Netz schon ein Begriff, werden nicht die Hände in den Schoß legen können.
Bringen wir unsere Lebenserfahrung in den Endkampf ein. Schreiben wir,
suchen wir den Kontakt, den Informationsaustausch auf allen uns
zugänglichen Wegen.
Wenn auch nicht jeder „Geistesblitz“ viele Freunde findet. Einige werden immer unsere Meinung teilen.

Vorausdenken ist die Losung unserer Tage.

Eine Verfassung braucht unser Staat.

Genau genommen braucht unser deutsches Land diese Verfassung, die im Grundgesetz

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volk versprochen worden ist.

Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges waren sich darin einig, das Deutsche Reich auszulöschen. Wenn, ja wenn da nicht die Weltanschauungen des Westens auf der einen Seite und die Weltanschauung der UdSSR auf der anderen Seite bestanden hätten.
Die Macht des Ohnmächtigen, vom nicht handlungsfähigen Deutschen Reich, konnte trotzdem als ein Faktor um die Herrschaft über Europa nicht dem „Anderen“ überlassen werden. Nach dem, auch für die Alliierten verlustreichen zweiten Weltkrieg konnten diese ihrer eigenen Bevölkerung nicht erneut Lasten auflegen.

Ergebnis waren die Gründungen der Bundesrepublik Deutschland BRD (Am 23. Mai 1949). Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948 für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer Besatzungszonen entschieden. … Am 23. Mai 1949 wurde dieses Grundgesetz verkündet. Zeitgleich wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet. – und der Deutschen Demokratischen Republik DDR (am 7. Oktober 1949).
Es erklärte sich der 2. Deutsche Volksrat am 7. Oktober 1949 zur Provisorischen Volkskammer und setzte die Verfassung der DDR in Kraft, womit die Deutsche Demokratische Republik gegründet wurde.

Diese Gründungen geschahen in direkter Konfrontation und wurden in der Folge als „Kalter Krieg“ bezeichnet.

Das Bemühen beider Kontrahenten richtete sich auf die Beachtung
ihrer jeweiligen Interessen. Im übrigen ließen sie den sich andienenden Deutschen, in Ost und West, ihren jeweiligen politischen Glauben. Es entstanden in unterschiedlicher Gewichtung eine jeweilige Berücksichtigung der alten „Staatsdiener“ mit bzw. unter den revolutionären Kräften.
Am 3. Oktober trat die DDR der Bundesrepublik bei. Somit erübrigt es sich, bestandene Gesetze der DDR in die weiteren Betrachtungen einzubeziehen.

Beanstandungen am Grundgesetz, die vor einer Vereinbarung bzw. eines Beschlusses für eine Deutsche Verfassung zu bereinigen sind, wären unter anderem:

III. Der Bundestag
Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Zu Beanstanden ist: „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes“ – es ist
nicht kompatibel mit:

I. Die Grundrechte
Artikel 1

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Indem in Artikel 38 „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes“ festgeschrieben worden ist, wird nicht deutlich ob der Abgeordnete der Vertreter des ganzen deutschen Volkes ist. In diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, daß bei dem Wahlgesetz in

Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

die Betonung auf Deutscher liegt.

Wie an diesem Beispiel dargestellt, so ist an mehreren anderen Stellen des Grund- und Parteiengesetzes in einer künftigen Verfassung des deutschen Volkes eine Korrektur der derzeitigen Gesetzeslage erforderlich.

Richtschnur für das Neue Jahr 2019

Wer die Vergangenheit anerkennt – hat auch die Kraft die Zukunft zu gestalten.

Danke Georg Richter für dies Ab- bzw. Aufrechnung. Für die Darstellung der Wahrheit. Ich unterschreibe jedes Wort!
Horst Erwin Zaborowski, Jahrgang 1926

Georg Richter 29. Dezember um 21:11

Warum bekommt Deutschland keinen Friedensvertrag und darf keine Verfassung in eigener Souveränität beschließen ?

Es gibt sie doch, die deutsch fühlen. Und sie melden sich z.B. in offenen Briefen wie diesem an den US-Botschafter in Berlin zu Wort:

“Sehr geehrter Herr Botschafter,
es ist lange an der Zeit, Ihnen als Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika einmal den Spiegel vorzuhalten.

Herr Botschafter, es vergeht kein Tag, an dem in den von Ihren Landsleuten gesteuerten Medien nicht über deutsche Schuld und Kriegslust berichtet wird. Wer hat nach 1945 unzählige Kriege in der ganzen Welt angezettelt? Ihr Land war es. Ich zähle hier einmal nur die “grossen” Kriege auf: Vietnam, Korea, der erste Golfkrieg, der zweite Golfkrieg, Irak, Afghanistan, Balkan, wo Ihre Landsleute unermessliches Leid über die Bevölkerung gebracht haben.

Das hat sich davor abgespielt: In den 1930er Jahren kam es durch polnische Bürger immer wieder zu Ausschreitungen gegenüber der deutschen Bevölkerung in den Grenzgebieten und gegenüber deutschen Minderheiten in den Gebieten, die nach dem Versailler Vertrag nach dem Ersten Weltkrieg an Polen abgetreten werden mussten. Ich bin Zeitzeugin, habe diese Grenzverletzungen in Pommern selbst miterlebt.
Flugzeuge, die von Berlin nach Königsberg flogen, wurden vom polnischen Festland aus beschossen. Güterzüge, die von Schlesien auf dem Weg nach Ostpreussen waren, um die Bevölkerung dort zu versorgen, wurden von Polen nicht mehr zugelassen, obwohl die damalige Regierung für die Benutzung der Gleise bezahlen musste.

Im Frühsommer des Jahres 1939 erklärte der Generalinspekteur der polnischen Armee Rydz-Smigly in einem öffentlichen Vortrag vor polnischen Offizieren: “Polen will diesen Krieg mit Deutschland und Deutschland wird ihn nicht vermeiden können, selbst wenn es das wollte.” Im Frühsommer 1939 verordnete die polnische Regierung eine “Mobil­ma­chung” und am 30.8.1939 erfolgte die “Generalmobilmachung”, was soviel bedeutete wie eine Kriegserklärung. Ein Überfall auf Polen hat somit nicht stattgefunden.
Lord Halifax, britischer Botschafter in Washington, verkündete 1939: “Jetzt haben wir Hitler zum Krieg gezwungen, so dass er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann.”

Diese Zitate, Herr Botschafter, müssten Sie doch veranlassen, darüber nachzudenken, wer diesen Krieg wollte und entfachte. Asher Ben Nathan, der erste Botschafter Israels in Deutschland, antwortete auf die Frage eines Journalisten, wer den ersten Schuss im Sechs-Tagekrieg abgegeben habe, wie folgt: “Es ist nicht von Belang, wer den ersten Schuss abgegeben hat, entscheidend ist, was davor war.”

Auf einer Wahlveranstaltung 1940 in Boston erklärte Ihr Präsident Roosevelt: “Ich werde Eure Söhne nicht wieder in einen Krieg nach Europa schicken”!

Nach einem Treffen mit Churchill hat er sich 1941 eines anderen besonnen. Er provozierte Japan, schickte die amerikanische Flotte nach Pearl Harbour, verschickte noch einige verschlüsselte Nachrichten, so dass Japan davon ausgehen musste, dass es angegriffen werden sollte.
Historiker berichten, er opferte über 2.000 Marines, um einen Grund zu haben, in den Krieg in Europa eingreifen zu können! Und dann Herr Botschafter kamen zunächst Ihre Bomber (Bundesrepublik Deutschland noch immer unter Besatzungsrecht) 1042 deutsche Städte wurden dem Erdboden gleichgemacht, alle Städte mit mehr als 3000 Einwohnern, darunter alle Grossstädte. In der Wüste von Utah probten Ihre Landsleute, während des Zweiten Weltkriegs an detailgetreuen nachgebauten Mietskasernen, die fabrikmässig geplante Einäscherung deutscher Städte. Der deutsch-jüdische Architekt Erich Mendelsohn hat sie geschaffen (“Der Spiegel” 41/1999).
Hunderttausende uschuldige Frauen, Kinder und Greise wurden getötet.

Ihre Landsleute haben die Todeslager auf den Rheinwiesen errichtet. Über eine Million deutscher Soldaten liessen dort ihr Leben. Lesen Sie hierzu das Buch “Der geplante Tod” von James Bacque. Man liess die Gefangenen dort verhungern und verweigerte dem Internationalen Roten Kreuz die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten. Hunderttausende Deutsche verhungerten, weil die von Ihren Landsleuten festgesetzten Rationen nicht ausreichten, um zu überleben.

Ein Viertel unseres Landes (164.497 km2) mit unermesslichen Werten wurde uns genommen.
346.000 Patente wurden konfisziert, 20.870 deutsche Warenzeichen, 50.000 neue Farbformeln.
523 deutsche Wissenschaftler wurden in Ihr Land “überführt”.

Auch Ihre Soldaten vergewaltigten deutsche Frauen und Mädchen. Ihre Soldaten raubten und plünderten, “befreiten” uns von unseren Kulturgütern, stahlen Gold und Gemälde, und unsere Goldreserven. Es war von dem grössten Raub der Geschichte die Rede.
15 Millionen Menschen wurden aus ihrer angestammten Heimat vertrieben. Unzählige Hunderttausende verhungerten oder erfroren. Zehntausende wurden auf dem Weg in den Westen auf Schiffen in der Ostsee versenkt. Amerika liess das geschehen und schaute tatenlos zu.

Ihre Landsleute bombardierten Dresden, eine Stadt berühmt wegen ihrer Kulturgüter, obwohl sie wussten, dass Zehntausende Vertriebene sich in der Stadt befanden. Mehr als 200.000 Tote nach zwei Luftangriffen und am Tag nach der Bombardierung beschossen Ihre Landsleute die auf die Elbwiesen Geflüchteten mit Maschinengewehren (noch leben einige Zeitzeugen, die es erlebt haben).
Es reichte Ihren Landsleuten nicht, eine Atombombe über Japan abzuwerfen, nein es musste noch eine zweite Bombe geworfen werden. Auf ein paar Tausend mehr oder weniger Tote kommt es dabei ja nicht an.
Damit sind die USA das einzige Land, das Atombomben je auf Menschen abgeworfen hat. Als die Mauer in Deutschland fiel, hat die russische Regierung ihre Truppen aus Deutschland abgezogen. Noch immer sind aber in Deutschland 70 bis 80.000 amerikanische Soldaten stationiert. Mit voller Kriegsausrüstung inclusive Atombomben.

Wann, Herr Botschafter, werden Sie uns davon befreien? Es gibt so einen schönen Spruch, den ich gerne an den Schluss meiner Abrechnung stelle: “Lieber Gott befreie uns von den Befreiern, die uns von den Befreiern befreit haben.”

Man sollte noch hinzufügen, dass Churchill nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht die wichtigsten Mitglieder der deutschen Führung einfach töten lassen wollte. Die Amerikaner wollten ein Gerichtsverfahren.

Da die deutsche Kriegserklärung an die USA völlig legal war, musste nach dem amerikanischen Chefankläger Robert H. Jackson der Krieg in Europa als eine deutsche Aggression gelten, die von Anfang an völkerrechtswidrig war. Doch Jackson sah, dass in einem fairen Prozess die deutsche Alleinschuld nicht beweisbar war.

Er stellte nämlich gegenüber seinen alliierten Justizkollegen fest: “Die Deutschen werden mit Sicherheit unsere drei europäischen Alliierten anklagen, eine Politik verfolgt zu haben, die den Krieg erzwungen hat. Das sage ich, weil die sichergestellten Dokumente des Auswärtigen Amtes, die ich eingesehen habe, alle zum selben Schluss kommen: ‚Wir haben keinen Ausweg; wir müssen kämpfen; wir sind eingekreist; wir werden erdrosselt.‘ Wie würde ein Richter reagieren, wenn dies im Prozess herauskommt? Ich denke, er würde sagen: Bevor ich jemanden als Aggressor verurteile, soll er dies nicht nur einfach leugnen, sondern seine Motive schildern.” “…wenn dieser Prozess in eine Diskussion über die politischen und wirtschaftlichen Ursachen des Krieges hineingerät, kann daraus in Europa, das ich nicht gut kenne, als auch in Amerika, das ich ziemlich gut kenne, unendlicher Schaden entstehen.”

Deshalb wurden fast alle Dokumente und Aussagen zur Kriegspolitik der Westmächte, Polens und der Sowjetunion vom Tribunal als irrelevant zurückgewiesen.

Und wer meint, das sei doch alles über 70 Jahre her und heute ohne Belang, der lese unser Grundgesetz, das in Artikel 139 bestimmt: “Die zur ›Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus‹ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.”

Das ist der Grund, warum Deutschland keinen Friedensvertrag bekommt (Neue Weltordnung: Deutschland hat noch immer keinen Friedensvertrag und finanziert US-Truppen im eigenen Land), keine Verfassung in eigener Souveränität beschliessen darf, die Feindstaatenklauseln der VN weiter bestehen bleiben und bis heute die Wahrheit nicht genannt werden darf, denn “unendlicher Schaden entstehen” heisst nichts anderes, als dass die Völkerrechts- und Kriegsverbrechen der Alliierten vor den Richterstuhl müssten, damit Deutschland Gerechtigkeit und Wiedergutmachung da erfährt, wo das heute überhaupt noch möglich ist (Geheimnis gelüftet: Vereinte Nationen stufen Deutschland als „Feindstaat“ ein (Videos)).

Das langfristig anzustreben wäre genuine Aufgabe deutscher Politik; die bedürfte dazu allerdings befähigter “deutsch denkender” Politiker. Wir erleben das Gegenteil; die Phantasien einzelner reichen bis zum Auslöschen alles Deutschen und erklären das Vielvölker-Gemisch als willige und ausbeutbare Satrapie zum Ziel. Thilo Sarrazins (SPD) Warnungen in “Deutschland schafft sich ab” drohen danach Realität zu werden.
Friedrich Hebbel erklärte vor langer Zeit die Deutschen aber für unersetzlich und begründete das so: “Es ist möglich, dass der Deutsche doch einmal von der Weltbühne verschwindet; denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf Erden zu behaupten und alle Nationen hassen ihn wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, den Deutschen zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln, mit denen sie den Deutschen ans Kreuz geschlagen haben, aus dem Grabe wieder auskratzen möchten.” (Konstrukt Deutschland: Wer oder was ist eigentlich der BUND).
Immanuel Kant ermutigt uns aber, das Recht der Deutschen zu verteidigen und Gerechtigkeit gegen Deutschland einzufordern: “Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Natur werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen Widerwärtigkeiten zum Trotz erhebt, um gegen Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos anzukämpfen. Das war stets so in der Geschichte und so wird’s immer sein. Weder uns noch unseren Nachkommen wird dieser Kampf ums Überleben erspart bleiben.”

Und weil das so ist, gilt auch heute das, was Theodor Körner vor 200 Jahren den beflissenen Siegergehilfen des Usurpators entgegenschleuderte, als Deutschland sich unter Napoleonischem Joch in einer ähnlichen Lage befand: “Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, und dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!” (Deutschlands Zerstörung im Auftrag der Neuen Weltordnung – ein Jahrhundertplan kann aufgehen (Phase 1 & 2)).
Er sagte auch: “Nur die Lügen brauchen die Stütze der Staatsgewalt – die Wahrheit steht von ganz alleine aufrecht!”

Quelle: https://www.pravda-tv.com/2018/09/warum-bekommt-deutschland-keinen-friedensvertrag-und-darf-keine-verfassung-in-eigener-souveraenitaet-beschliessen/

Achse Washington, D.C. – Berlin – Moskau

Haben wir den Mut, unseren Otto Fürst von Bismarck in seiner AnalysePolitik ist, daß man Gottes Schritt durch die Weltgeschichte hört, dann zuspringt und versucht, einen Zipfel seines Mantels zu fassen. – zu folgen.

Die Zeit ist reif.
https://www.youtube.com/watch?v=S631gWpx3og

Wie Sie sehen und hören konnten (so Sie sich der Mühe unterzogen und den Link  gelesen haben) Amerikas Präsident Donald Trump ergreift diesen Zipfel der Geschichte. Seinem Partner in Rußland, Wladimir Putin, der in seinem Land mit den gleichen innerstaatlichen Kräften zu rechnen hat, ein direktes Angebot zu unterbreiten, ist kaum möglich.
Hier bietet sich für uns Deutsche eine Chance als Mittler mit Eigennutz ins Rad der Geschichte einzugreifen. Wir können mit einer Bitte für einen Friedensvertrag, wie er in unserem Grundgesetz Artikel 146
“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

– unserem deutschen Volk vorgegeben worden ist, für Rußland und Amerika einen Anlaß für direkte Verhandlungen eröffnen. Diese Gelegenheit, der Aushandlung eines Friedensvertrages für Deutschland, ist ein gegebener Anlaß, eine gemeinsame Abwehr gegen den Islam, mit dem wir drei Staaten – Amerika – Deutschland – Rußland – ein gemeinsames Ärgernis haben, zu reden und zu verhandeln.

Wir sollten sie nicht ungenutzt vorüber ziehen lassen!
Zugegeben, uns Deutschen steht leider im Moment kein Staatsmann, wie von Bismark es war, zur Verfügung. Für ein Ergreifen dieses Zipfels der Geschichte unter achtzig Millionen Deutschen einen aufrechten Deutschen zu finden, ist es der Mühe wert, über alle innerdeutschen Befindnisse hinweg eine Frau oder einen Mann zu suchen und auch die Pflicht eines jeden deutschen Patrioten, ihn zu finden.

Frisch auf ans Werk. Einigkeit ist das Gebot der Stunde. Bemühen wir uns, ein jeder gemäß seinen Möglichkeiten. Unsere Nachfahren werden es uns danken.

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Demokratie – ein Sack mit Löchern?

Wie sonst kann ein Demokratie bezeichnet werden, in der in einem Staat von der Exekutive in schöner Eintracht mit der Legislative am bestehenden Gesetz vorbei „Veränderungen“ erfolgen. –

Grundgesetz Artikel
Artikel 5

  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Und wenn dann noch

  1. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

beachtet wird !

Netzbetreiber und Hardware des Internets sind den Regierenden ein Dorn im Auge. Einflussnahme des Staates BRD droht. Diese Handlungsweisen sind uns aus unserer deutschen Geschichte, die sonst so gerne mit mahnendem Finger herangezogen wird, bekannt. Warum nehmen die aktiv Handelnden der Bundesrepublik Deutschland nicht sich selber diese Mahnungen zu Herzen und lassen der demokratischen Wahrheitsfindung ihren Lauf?

In Anbetracht der Verhältnisse zwischen der Anzahl der Parteimitglieder und der wahlberechtigten Bevölkerung von ca 2 Millionen zu ca 80 Millionen ist es unverständlich, daß gerade aus diesen 2 Millionen Parteimitglieder heraus alleine der Weisheit letzter Schluß gefunden werden sollte.

Bei einer ehrlichen Diskussion geschlossener Vergleich dient allemal mehr Volk- und Völkerverständigung als die Ausnutzung div. Schlupflöcher.

Gedanken zur Zeit

Gewählte oder ernannte Bürger des Staates Bundesrepublik Deutschland sind Vertreter des deutschen Volkes auf Zeit (Beamte auf Lebenszeit). Vor hundert Jahren noch war IHR Titel „Diener des Volkes“ – ein aus Zeiten der Monarchie übernommener Begriff. Fortschritt und Zeitenwende sind allemal schnell dabei, auch bewährte Begriffe und Tätigkeiten buchstäblich über Bord zu werfen.
Um bei Begriffen der christlichen Seefahrt zu bleiben, das Schiff ist Eigentum eines Reeders. Die Matrosen sind Angestellte und dem Kommando des Kapitäns unterstellt. Eigentümer und Reeder kann auch eine Gesellschaft, eine private oder eine des öffentlichen Rechtes sein. Wobei der Kapitän an Bord die Gerichtshoheit gleichzeitig verkörpert.

Im Staat besteht durch Legislative, Exekutive und Judikative eine
Gewalten-Zuordnung und -Teilung. Bei diesem Aufbau des Staates wird der Staatsbürger als der Souverän einfach links, oder wem links nicht zusagt, also dann rechts liegen gelassen.
Ob dies ein geschickter Schachzug der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges war, ist auf „geschickt“ bezogen, zu bezweifeln. In dem, von den Alliierten genehmigten Grundgesetz „für“ die Bundesrepublik Deutschland wurde festgeschrieben –

III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Dieser Artikel schränkt die Souveränität von uns deutschen Staatsbürgern auf einen Zeitraum ein – von der Abgabe unserer Stimme bei Wahlen auf dem Wahlschein, bis zur Veröffentlichung des amtlichen Wahlergebnisses. Allein aus diesem wichtigen Grund ist es erforderlich dem Gebot aus –

Grundgesetz Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

baldmöglichst nachzukommen.
(Siehe auch – 2 – AGsD → Grundsatzprogramm B)