Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Deutungshoheit

Deutungshoheit
Eine Selbstermächtigung greift in unserem Heimatland um sich, gestützt auf die eigene Deutungshoheit. „Superschlaue“ hat es zu allen Zeiten gegeben. Im Allgemeinen gehören diese Anmaßungen zu unserem Leben in Gemeinschaften dazu.

Leider befinden wir uns zur Zeit nicht in einem „allgemeinen“ Leben. An den Hebeln der Macht „Sitzende“, in Politik und Wirtschaft, maßen sich an, unser Grundgesetz zu Ihrem persönlichen „Bestellbuch“ umzufunktionieren.
Dabei wird selbst vor den Grundrechten – Artikel 1 bis Artikel 19 –

Artikel 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf
Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein
und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das
Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt
angetastet werden.

kein Halt gemacht.

Die bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland für unser Deutsches Volk beschlossenen Gesetze wurden von den siegreichen Alliierten mit bestimmt.
Trotzdem lebten zur Zeit der „Beschlußfassug“ zur Installierung von BRD und DDR nur Deutsche Staats-Bürger, die auf Grund der Weimarer Verfassung
Reichsbürger waren in unserem Heimat- und Vaterland.

Im Laufe von beinahe achtzig Jahren wurde aus einem Nationalstaat und einem eigenen Staatsvolk, unserem deutschen Volk, ein „Bevölkerungs-Mischmasch“ „installiert“, der in einzelnen Städten und Gemeinden auf dem Sprung ist, die „Bevölkerungsmehrheit“ einzunehmen.

Dadurch sind wir auf dem besten Wege, daß aus einer Deutungshoheit eine „Mehrheit“ der Staatsbürger in der Bundesrepublik Deutschland von Völkern aus der gesamten Welt werden.

Wir hoffen für unsere Deutsche Heimat, in der Generationen unserer  Vorfahren einen hohen Lebensstandard erarbeitet haben, auf einen Zusammenhalt

– Gemeinsam sind wir stark !!!

Horst Zaborowski

Jedwede Armee schützt die Bürger des eigenen Volkes.

Jedwede Armee schützt die Bürger des eigenen Volkes.
Wenn nicht – ist es eine Söldnertruppe und keine Armee.

Klärungsbedarf besteht beim Begriff „eigenes Volk„.
Volk ist Einzahl, demgemäß ist das Deutsche Volk, wie der Begriff in dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben worden ist:

Präambel – das Deutsche Volk

Die Grundrechte
Art 1 (2) Das Deutsche Volk
Art 8 (1) Alle Deutschen
Art 9 (1) Alle Deutschen
Art 11 (1) Alle Deutschen
Art 12 (1) Alle Deutschen
Art 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit
Art 19 (2) In keinem Falle darf das Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

In den heutigen Zeiten, der Entwicklung und Gestaltung unseres Lebens- und Überlebens unter den aktuellen Bedingungen wird es nötig, einmal auf die Grundlagen zurückzublicken, aus denen heraus sich der Staat Bundesrepublik Deutschland entwickelt hat.

Aus der Rede von Dr. Carlo Schmid (SPD), im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948.
sind seine Bemühungen herauszulesen für einen demokratischen Staat eine Grundlage zu erarbeiteten, die auch von den Besatzungsmächten akzeptiert werden würde.

In dieser Rede –

https://youtu.be/K6p10yGea-w

die wir im vollen Text aus Platzgründen, hier nicht wiedergeben, werden in einem weiten Bogen Realitäten und deren Folgen dargestellt.

Aus dieser „Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid (SPD)
im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948″

spricht das Selbstbewußtsein eines deutschen Politikers, der mit Mut und Klugheit einen Spiegel der damaligen „Verhältnisse“ manifestierte.
In den vergangenen beinahe achtzig Jahren sind wesentliche Grundsätze eines freien Staates und Volkes in der Bundesrepublik Deutschland „hinweg parlamentiert“ worden.
Ein Parlament, das seine Kraft von uns Staatsbürgern in Wahlen erhalten hat. Mit seiner Wahl jedoch sein Mandat zur Vertretung des Staatsvolkes für vier Jahre nicht aktiv ausüben durfte (zwar durch GG Art.38)

GG Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

zeigt deutlich den Unterschied von Grundgesetz und Verfassung auf.
Das Grundgesetz wurde in den vergangenen Jahrzehnten der jeweiligen „Mode“ angepaßt.

Eine Verfassung, die vom Volke erlassen wurde, ist zeitbeständig. Änderungen praktisch nicht zulässig.

Die Umwandlung unseres Nationalstaates Bundesrepublik Deutschland in einen Vielvölkerstaat
auf Neudeutsch Einwanderungsgesellschaft – trägt den Stempel „Bundeskanzlers Schröder“ in der Nachfolge
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Die in deren Amtzeit vorgenommenen Änderungen am Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hätten, so eine Verfassung bestehen würde, nicht durchgeführt werden können.

Erhalt der Hoheit des Deutschen Volkes. Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland ist das Deutsche Volk in einen, von den Siegern des Zweiten Weltkrieges vorgegebenen Staat vereinnahmt worden. Der mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland, bzw. der Deutschen Demokratischen Republik vorgegebene Rahmen war für einen Übergangsstaat in einen europäischen Rahmen konzipiert. Das gleichzeitig mit Gründung der BRD in Kraft gesetzte Grundgesetz war für eine Übergangszeit bestimmt. –siehe GG Artikel 146.

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Seit dem 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz bis zum 29. Juli 2009 ca. 60mal geändert. Obwohl formal eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat bei diesen Abstimmungen mit Gesetzeskraft erreicht wurde, war zu keinem Zeitpunkt der Wille des Souveräns, das Deutsche Volk, in seiner Gesamtheit zur Abstimmung aufgerufen worden.

Seit Gründung der BRD wurden von den Regierenden nicht nur das Grundgesetz nach Bedarf verändert, sondern auch Verträge gebrochen. Höhepunkt des Staatsversagens ist die „aus dem Bauch heraus“ durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel getroffene Entscheidung, entgegen den  bestehenden Gesetzen, Flüchtlingsströme unkontrolliert in die Bundesrepublik Deutschland einreisen zu lassen.

Die Partei „Aus Gesamtdeutschland stammende Deutsche“ fordert Wahl einer Verfassung, wie diese im Grundgesetz Art. 146 in Abstimmung mit den Alliierten versprochen worden ist.

Beschlossen von der Gründungsversammlung in 06682 Teuchern am 25. Mai 2019

Geschichte wiederholt sich – Vorteil? oder Nachteil?

Geschichte wiederholt sich – Vorteil? oder Nachteil?
In den jeweiligen Perioden im Leben der Völker wechseln die führenden Eliten. Dazu kommt noch, daß die Gesellschaftsformen bezüglich Demokratie oder Diktatur, besonders in der Neuzeit, in ihren Handlungen Ähnlichkeiten aufweisen.
Handhabungen und Ergebnisse bei den Wahlen sollten ein Spiegelbild der Wünsche von uns Staatsbürgern wiedergeben.

In der Bundesrepublik Deutschland steht bereits seit der Gründung im Grundgesetz

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat;
wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit
eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Somit übergibt der mündige Staatsbürger sein Stimmrecht an einen
gewählten Abgeordneten des deutschen Bundestages.
Im Wahlrecht ist verankert, daß Abgeordnete in direkter Wahl gewählt werden. In diesem Falle hat der Wähler zumindest die Möglichkeit sich über Fähigkeiten usw. des zu Wählenden zu informieren.
Bei den Abgeordneten, die von der Liste einer Partei aufgestellt, wählbar sind, besteht für den wählenden Staatsbürger in zweierlei Hinsicht diese Information nicht.
1. Weil der Staatsbürger, der sich zur Wahl stellt, von den Angehörigen einer Partei als Kandidat vorgeschlagen wird.
2. Eine Partei, ganz gleich welche, hat nicht die gesamte Wählerschaft hinter sich.

Die Folgen dieser demokratischen Gepflogenheiten münden darin, daß,
gestützt auf das Mandat, welches durch Gesetz auf den gewählten
Parlamentarier (gemäß GG Art.38) übertragen worden ist, die Stimme der Staatsbürger auf Gedeih und Verderb an Abgeordnete übertragen werden.
Bei Bundestagswahlen immerhin für vier Jahre.

Aus dieser „Fehlkonstruktion“ im Grundgesetz speist sich die derzeitige (Un)Sitte der jeweilig Regierenden, in dem Grundgesetz
eigenmächtige Änderungen vorzunehmen. Und dies selbst in geschützten Bereich der

I. Die Grundechte Artikel 1 – 19.

Ein jeder, der die gesetzlichen Grundlagen verletzt, bewegt sich in
Richtung einer Diktatur.
Und davon sollten wir als Deutsches Volk doch wahrlich genug „genosssen“ haben.

Widerstand gegen die Auflösung von Völkern und Nationen

Widerstand gegen die Auflösung von Völkern und Nationen.

Das Jahr 2021 wird die Entscheidung bringen, ob freie Völker und Nationen sich erfolgreich gegen die Auflösung von Völkern und Nationen mittels der Covid-21 – Säure werden wehren können.
Unserem deutschen Volk ist bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland, obwohl die siegreichen Alliierten des zweiten Weltkrieges die absolute Hoheit über unsere deutsche Nation hatten, mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und dem

Artikel 19

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt
angetastet werden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen,
soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

und den gesamten Grundrechten (Artikel 1 bis 19) ein Recht an die Hand gegeben, das Jahrzehnte seine Wirkung hatte.

Zwar versuchten in den jeweiligen Legislaturperioden die eine oder
andere politische Partei mittels Austausch einzelner Worte und Begriffe Änderungen in ihrem Sinne „unterzujubeln“, jedoch die Festschreibung des Grundrechtes in GG Artikel 19 (2) hat im wesentlichen gehalten.

Es bedurfte der von internationalen Kreisen inszenierten Angriffs auf jegliche bestehende Rechte.

Anstelle von Bomben, Kriegen usw. wird in unseren Zeiten mittels Viren (ganz gleich ob diese in einem natürlichen Prozeß oder von „Menschenhand“ gesteuert, ihre Wirkungen entfalten) unter zuhilfenahme der jedem „Unbekanntem“ gegenüber eigene „Verunsicherung“ versucht eine Lähmung auszulösen.

Erst wenn wir über diese „Hintergründe“ einige sichere Erkenntnisse gewonnen haben, wird eine organisierte Abwehr dieser Angriff aus der hinterhältigen „Eine-Welt-Bewegung“ erfolgversprechend abgewehrt werden können.

Wunschträume vor Realitäten ?

Wunschträume vor Realitäten ?

Jede Volkswirtschaft in unseren Zeiten hängt von dem Zugang zu
“preisgünstigen“ Energiequellen ab. Bei der Bewertung tritt immer mehr die Verträglichkeit mit unserer Umwelt zutage.

Leider treffen vorwiegend Politiker die Entscheidung über die Nutzung der zur Verfügung stehenden Quellen.
Und in dieser Spezies Politiker sind die unterschiedlichsten Charaktere vereint.

Dazu kommt noch, daß unser Wahlsystem bei der Bundestagswahl zwischen den Direktkandidaten und den auf Parteilisten aufgestellten unterscheidet.
Nach der bestehenden bzw. praktizierten Bewertung sind die
Direktkandidaten nur „ihren“ Wählern eine moralische Rechenschaft schuldig.
Die über Parteilisten gewählten Abgeordneten sind nur ihrer Partei gegenüber verpflichtet.
Diese ganze „Verpflichtungsorgie“ findet den gesetzlichen Rahmen in dem

Grundgesetz Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Zu Urgroßmutters Zeiten war das Gewissen noch ein sanftes Ruhekissen. Ob die Abgeordneten in unseren Zeiten alle dieses „Kissen“ noch kennen, ist in Frage zu stellen.

Dabei ist auch noch zu berücksichtigen, daß mit dem Anspruch „Vertreter des ganzen Volkes“ dieses Volk sich nur auf den bei der entprechenden Wahl sich Beteiligenden eine rechtliche Verbindung herstellbar ist.
Die Anzahl der an der Wahl sich nicht beteiligenden Wahlberechtigten liegt immer öfter inzwischen in dem Bereich von zwanzig und dreißig Prozent.

In Ihrem „Wolkenkuckucksheim“ schwärmen viele dieser „verantwortungsbewußten“ Abgeordneten von den erneuerbaren Energien.
Vorab eine Feststellung: Bleibt es bei der geplanten Abschaltung aller zur Zeit noch aktiven Stromlieferungen aus Atomkraftwerken und der Braunkohlenförderung, beginnt ein Tanz auf dem Vulkan.

Die Spekulation, wenn alle Stricke reißen, die Sonne nicht scheint,
kein Wind weht bleibt immer noch das „helfende“ Ausland mit seinen Kohlekraftwerken usw.

Wir sollten uns mal vor Augen halten wie die Situation war, als sich im Frühjahr 2020 jeder Staat, insbesondere auch in Europa, beim ersten Aufflackern des Corona-Virus seine Grenzen dicht gemacht hatte.

Kann ein verantwortungsbewußter Abgeordneter des Bundestages der Bundesrepublik bei der derzeitigen Situation seinem Eid gemäß handeln

Grundgesetz Art 56
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Wenn z.B. der Zeitpunkt eintreten sollte, daß der elektrische Strom ausfällt.

„Um die Stabilität des Stromnetzes nicht zu gefährden und die notwendige Netzfrequenz von 50 Hertz (Hz) zu garantieren, werden daher sogenannte Must run-Kraftwerke zugeschaltet. Sie halten die Versorgungssicherheit aufrecht, indem sie abhängig von der eingespeisten Menge der Wind- und Photovoltaikenergie ergänzend Strom ins Netz liefern. So soll vermieden werden, daß es insbesondere bei einer „dunklen Flaute“ zur vollständigen Stromunterbrechung kommt.“

Und gerade wenn dieser „ergänzende Strom“ (eine arg verfälschende Darstellung bei der Realität, daß der elektr. Strom zur Zeit noch betragen:
35 % erneuerbarer Energien
23 % Braunkohle
12 % Kernenergie )

Bei solch einer Handlungsweise auf dem Sektor überlebensnotwendigen elektr. Strom kommt unmittelbar der Gedankeworauf sollen wir Deutsche vertrauen, daß noch genügend Vernunft und Verstand bei der unseren Staat „leitenden“ Klasse vorhanden ist aus der Falle mit dem Virus Covid-19 heraus zu kommen?

Es ist höchste Zeit von Wunschträumen Abschied zu nehmen und sich den Realitäten zu stellen.

Horst Zaborowski

Corona überdeckt Probleme.

Corona überdeckt Probleme.
Nach der Devise, mein Hemd ist mit näher als meine Jacke, wird die Öffentlichkeit derzeit durch Corona von grundsätzlichen und allumfassenden Themen abgelenkt.

Wie Herr Richard Sulik, ehem. slowakische Parlamentspräsident öffentlich anklagt – bestehen diese Probleme nicht nur in seiner Heimat.

Die schleichende Umvolkung der Bundesrepublik Deutschland von einem Nationalstaat, wie er in der Gründerzeit der BRD im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland uns Deutschen versprochen worden ist,  in einen Viel-Völker Staat, führt zum Ergebnis: Wir autochthonen Deutschen werden in unserer Heimat um den Ertrag unserer eingebrachten Leistungen in die deutsche Volkswirtschaft gebracht.

Sollten Kräfte am Werk sein, die Corona als Deckmantel zu benutzen, um auf Kosten der überwiegenden Mehrheit der Menschen ihren, bisher schon „fetten Bauch“, bis zum platzen zu füllen, wird es höchste Zeit die entsprechende Nadel zu finden um deren „Träume“ platzen zu lassen.

Einmal ohne Samthandschuhe.

Zu dem veröffentlichen Artikel von Jan Nolte, MdB im Netz.

Einmal ohne Samthandschuhe.
Der Schritt in den Untergang wurde vollzogen, indem unser deutsches Volk, daß sehr wohl noch in

Grundgesetz Art 1 (2) Das Deutsche Volk bekennt sich
Art 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht,….
Art 9 (1) Alle Deutschen haben das Recht,….
Art 11 (1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet….
Art 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz…
Art 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden……

als Deutsches Volk namentlich genannt worden ist, zu einer Gesellschaft heruntergestuft wurde.

Besonders erschwerend ist, daß die genannten Artikeln in den Grundrechten verankert sind
die gemäß
Art 19 Art(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Merkels eigenmächtige und durch keinerlei Rechtslage abgesicherte Öffnung der Grenzen hat in der Folge dazu geführt, daß Millionen fremdländische Völker in unsere Bundesrepublik Deutschland, (wobei in diesem Zusammenhang von Deutschland schon nicht mehr die Rede ist) hineingeströmt sind. Das Tüpfelchen auf dem i – Merkels Ausspruch – Der Islam gehört zu Deutschland – erfüllt den Tatbestand des Volksverrates.

Realitäten erkennen und handeln oder untergehen!!!

Realitäten erkennen und handeln oder untergehen!!!

Die Lage in unserer Bundesrepublik Deutschland offen gelegt. Wo bleibt der Mut zur Verteidigung unserer deutschen Heimat. Dem Land, in dem wir mit unserem Leben und unserer Arbeitskraft aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges ein funktionierendes und soziales Leben ermöglichten.

„Schaffe, Schaffe, Häusle baue, rund um die Uhr – in Fabriken und Werkhallen sowie im Bergbau, nicht nach rechts oder links geschaut – „das war ein Fehler“ !!!
In der Zwischenzeit haben die, die da ein gutes Einkommen ohne wirkliche Arbeitskraft zu investieren, politische Klugschwätzer usw. und Geldschefler sich und ihren „Anhang“ gut versorgt, die Macht im Staate übernommen.

Außer dem Schwur bei ihrer „Machtübernahme“ – ob mit oder ohne – so mir Gott helfe – ist zu keiner Zeit die übernommene Verantwortung für unser Deutsches Volk in des Wortes Sinne geleistet worden. –

In  GG  Artikel 56 heißt es:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

  • Im Gegenteil – unsere Deutsche Heimat wurde für alle Völker dieser Welt geöffnet.
    Unter der sozialen und Völkerverständigungsmaske wurden die erarbeiteten Rücklagen in den Sozial- und Rentenversicherungen an Menschen ausgezahlt, die weder diese, noch ihre Vorfahren je eine müde Mark in unsere Versicherungen eingezahlt hatten.

Hier wird unsere Hilfsbereitschaft für Menschen die wirklich in Not sind schändlich ausgenutzt.

Das Wohl unseres deutschen Volkes kann nicht darin bestehen, daß unsere deutschen Kinder von ausländischen Kindern in unseren Straßen zusammengeschlagen werden.

Klartext: Entweder wir autochtohne Deutsche raffen uns auf und kämpfen um unsere deutsche Heimat, damit diese auch Heimat unserer Nachkommen bleibt, oder die Invasion der Menschen auf „nackten“ Füßen überrent uns.

Noch haben wir autochthone Deutsche Staatsbürger es in unserer Hand!!!

Unser Deutsches Volk

Unser Deutsches Volk
Seit Generationen lebten und leben wir Deutsche und unsere Vorfahren auf dem europäischen Kontinent.

Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg bemühten sich die siegreichen Alliierten, das Deutsche Reich – bei der Gestaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – mit einzubeziehen.
„Artikel 140 Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138,139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes. „-

(Weimarer Verfassung – Am 31. Juli 1919 nahm die Nationalversammlung mit überwältigender Mehrheit – gegen die Stimmen von USPD, DVP und DNVP – die Weimarer Verfassung an, die nach ihrer Unterzeichnung durch den Reichspräsidenten am 14. August in Kraft trat.)

Wäre diese Einbeziehung von Artikeln der Weimarer Reichsverfassung nicht erfolgt, hätten die
Forderungen der Alliierten (teilweise noch aus der Ersten Weltkrieg) einer umfangreiche Verständigung unter den Alliierten bedurft.

Aus folgenden Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist der Bezug mit dem Deutschen Volk manifestiert.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949
Die Grundrechte
Artikel 1
2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt……….

Artikel 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln…….

Artike1 9
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden….

Artikel 11
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz geregelt werden……………

Artike1 16
(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten,wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Artikel 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eine Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Artikel 56
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Artike1  64
(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundes tage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Unter diesen gesetzlichen Vorgaben schufteten mehrere Generationen Deutscher (Bei Kriegsende 1945 hatten alle „Fremdarbeiter“ es eilig in ihre Heimatgebiete zu reisen.) mit knurrendem Magen, ein großer Teil in unseren Städten hungerte im wahrsten Sinne des Wortes, beim Wiederaufbau der zerstörten Städte und Fabriken. Für Politik hatten wir keine Zeit. Diejenigen, die Zeit hatten, waren auf den verschiedensten Wegen im Dienste der Sieger damit beschäftigt, ihr „Schäfchen“ in trockene zu bringen.

Die entscheidende Wende zum „Volksverrat“ begann mit der Ergänzung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland durch Regierung Schröder:

Unter der Regierungszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde das seit Gründung des Zweiten Deutschen Reiches bestehende Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
(RuStAG vom 22. Juli 1913 trat am 1. Januar 1914 in Kraft) geändert in:

Zitat:
(1) Die Staatsangehörigkeit wird erworben
1. durch Geburt (§ 4),
mit der 2. durch Erklärung nach § 5,
5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16, 40b und 40c).
(2) Die Staatsangehörigkeit erwirbt auch, wer seit zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem nach Satz 1 Begünstigten ableiten.“

Seit dem 1. Januar 2000 ist das neue deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in Kraft.

Verantwortlich für diese Änderungen ist die Regierung Schröder. Erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte wurde im Staatsbürgerschaftsrecht das Abstammungsprinzip („jus sanguinis“) durch Elemente des Geburtsortsprinzips („jus soli“) ergänzt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder übergibt am 22.11.2005 in Berlin das Bundeskanzleramt an die neue Kanzlerin Angela Merkel.

Diese entwickelte sich zu einer Führungspersönlichkeit mit eigenmächtigen Entscheidungen über dem ihr zustehenden gesetzlichen Rahmen hinaus.

Diese Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, durch Bundeskanzler Gerhard Schröder, bewirkte in der Folgezeit durch die „Regierungskunst“ der gewählten Bundeskanzlerin Dr. Merkel eine neue Zusammensetzung der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland.
(Zur Zeit über 25% Bürger mit ausländischen Wurzeln, Tendenz steigend.)

(Angela Dorothea Merkel (geb. Kasner; * 17. Juli 1954 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.)

In der Nacht zum 5. September 2015 ließ Bundeskanzlerin Merkel, die Grenze zu Ungarn nach Rücksprache mit Österreichs Bundeskanzler Faymann für Flüchtlinge öffnen.

Mit dieser eigenmächtigen Handlung, ohne Rücksprache mit dem Parlament der Bundesrepublik Deutschland, hatte Bundeskanzlerin Merkel ihre Befugnisse überschritten.

Es ist nicht bekannt, daß von der Kanzlerin, das für diese Fälle jederzeit in Bereitschaft stehe Notparlament in Anspruch genommen worden wäre.

Diese Mißachtung der bestehenden Gesetze fördert somit den Untergang unseres Deutschen Volkes.

Recht und Gesetz

Auch Herr Bundespräsident ist an Recht und Gesetz gebunden.
siehe („Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“)

Grundgesetz
Die Grundrechte (Artikel 1 – 19)
Grundrechte haben Verfassungsrang, d.h. andere Gesetze sind untergeordnet und dürfen diese Rechte nicht einschränken.

Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Art 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Wenn der Begriff Rasse in einem Grundrecht verankert ist verstößt jedwede „Umbenennung“ gegen das Grundrecht und seinem Wesensgehalt.

Von den Staatsbürgern Einhaltung der Gesetze zu Recht einfordern und gleichzeitig in die Grundrechte des Staates Bundesrepublik aus politischen Motiven heraus eingreifen zu wollen, rüttelt an die Wurzeln des Staates,