Schlagwort-Archive: Grundrechte

Aktivierung der Wehrpflicht

Aktivierung der Wehrpflicht.
Seit Jahrzehnten nicht mehr in der Bundesrepublik Deutschland in „Anspruch“ genommene Wehrpflicht zur Verteidigung des deutschen Volkes.
Wer das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland anerkennt und sein Leben dafür einsetzen will, muß darauf vertrauen können unter seines Gleichen diese Pflicht erfüllen zu können.

Aus dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Die Grundrechte

Artikel 1 – (2) Das Deutsche Volk……..
Artikel 8 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 9 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 12 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 19 – (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.
Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Diese Grundrechte zeigen auf, daß dies Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland für das Staatsgebiet und für das deutsche Volk rechtsverbindlich sind.

Die Rechtsauffassung Volk hat sich ab dem 01.01.2000 dahin verändert. daß neben der seit Jahrhunderten bestehenden Rechtslage: Deutscher ist, wer mindestens einen Elternteil Deutscher Abstammung nachweisen kann.

Mit Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999 gemäß dem Staats­angehörigkeits­gesetz (StAG) mit Wirkung vom 1.1.2000 wurden die Schleusen für eine Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland durch Staatsbürger aus anderen Staaten Tür und Tor geöffnet. (Verantwortliche Regierung Schröder (SPD)).- ist das deutsche Volk auf ca. 2/3 geschrumpft und 1/3 (mit steigender Tendenz) sind Bürger oder Nachkommen von Bürgern ausländischer Staaten.

der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl vorgeschlagenen – Wiedereinführung der Wehrpflicht. Diese Situation in Beziehung gesetzt zu der von „Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde“
öffnet dem Meuchelmord am Deutschen Volk Tür und Tor.

Zum Wehrdienst werden in der Regel junge Menschen eingezogen. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutete dies, daß auch aus der Jugend, die auf unseren Straßen und Plätzen junge, weiße Deutsche zusammenschlägt (immer wenn diese Meute in der Überzahl ist) Anteilsmäßig zum Wehrdienst eingezogen werden.

(Ich kann mir es nicht vorstellen, wenn ich bei meinem Einsatz in der Normandie 1944 mehr nach hinten statt nach Vorne hätte schauen müssen.)

Gegenwart:

In Friedenszeiten besitzt nach Art. 65a Abs. 1 GG der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt. Die interne Bezeichnung lautet deshalb Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK).[2]

Im Verteidigungsfall liegt die Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) beim deutschen Bundeskanzler(in) (Art. 115b GG), siehe Regelung des Artikel 115b GG.[2]

Wer vor Augen hat, wie die politisch verantwortliche Bundeskanzlerin Dr. Merkel 2015 sich um ihre Verantwortung
als Oberbefehlshaberin der Bundeswehr bei der Eroberung der Bundesrepublik Deutschland durch „Eroberer“ auf nackten Füßen herumgedrückt hat, dem wird Bange bei der Vorstellung, daß der derzeitige faßt 30%-tige Anteil Deutscher mit Migrationshintergrund Dienst in der Bundeswehr leisten würde.

Vorausdenken ist notwendiger wie Nachdenken.

Der Mensch ist das Maß aller Dinge.

Auf dieses Zitat von Protagoras beziehen sich unsere politischen und wirtschaftlichen Eliten, ein jeder von ihnen in seiner bestimmten Art und Weise, bei ihre Handlungen. In diesem Rausch vergessen sie die Verhältnismäßigkeit. Von Null ab oder aufwärts in Minus oder Plus.
Politische Strukturen in unserer Heimat Deutschland sind im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorgegeben. In den, dem Grundgesetz nachfolgenden Gesetzen wird versucht, die Kernsätze so zu verändern, daß bestimmte GG-Rechte „modifiziert“ werden. Einige von ihnen wagen es sogar die GG-Grundrechte selbst, die Artikel 1 – 19, in Frage zu stellen.

Wir Menschen leben, gemäß den Mitgliedern in der UN in 193 Mitgliedstaaten. In jedem dieser Mitgliedstaaten besitzen die Menschen ihre persönlichen Bürgerrechte. Diese internationale Zusammenarbeit ist in Regeln festgeschrieben. Der Mensch ist das Maß aller Dinge. weiterlesen

Verantwortungslosigkeit

Wir Deutsche, als Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, sind ab dem 23. Mai 1949 verpflichtet, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Diese Bundesrepublik Deutschland ist unter alliierter Kontrolle von Vertretern unseres deutschen Volkes (ein anderes Staats-Volk war auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland zu diesem Zeitpunkt nicht vorhanden) gegründet worden. Verantwortungslosigkeit weiterlesen

Widerstand gem. GG Artikel 20 (2) und (4)

Gemäß den Grundrechten:

  • Artikel1 (2) Das deutsche Volk…

  • Artikel 8 (1)

  • Alle Deutschen haben…

  •  Artikel 9 (1) Alle Deutschen haben…

  • Artikel 11 (1) Alle Deutschen genießen…

  • Artikel 12 (1) Alle Deutschen haben…

  • Artikel 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit…

  • (2) Kein Deutscher darf.. –

ist unmißverständlich im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben, es ist das Grundgesetz des deutschen Volkes. Der entscheidende Artikel 19 bestimmt in (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Widerstand gem. GG Artikel 20 (2) und (4) weiterlesen

Eigenmächtigkeiten

Eine ausdrückliche Kompetenz des Bundes zur umfassenden Regelung des Datenschutzes enthält das Grundgesetz nicht. Ergo:
Die Einrichtung eines Amtsverhältnis § 12 BDSG (neu) am Grundgesetz vorbei ändert nichts
― § 12 BDSG (neu) (1) Die oder der Bundesbeauftragte steht nach Maßgabe dieses Gesetzes zum Bund in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis. ―
an der Hoheit des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

GG Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der
allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Grundgesetz und EU-Recht
Gerade wenn es um den Schutz der Grundrechte geht, behält sich das BVerfG in Karlsruhe prinzipiell vor, als letzte Instanz Recht sprechen und gegebenenfalls sogar europ. Recht und Rechtsprechung ignorieren zu können, falls der europ. Grundrechtsschutz das laut Grundgesetz erforderliche Schutzniveau unterschreiten sollte. Eigenmächtigkeiten weiterlesen

Essener Tafel

Demokratie und Meinungsfreiheit sind ein hohes Gut.

Grundgesetz I. Die Grundrechte
Artikel 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. „

Der Rummel um die Essener Tafel nimmt langsam „staatstragende Züge“ an. Mit der Meldung „Kanzlerin Merkel hat die Essener Tafel dafür kritisiert…“ ist nun aber gut! Essener Tafel weiterlesen

Freie Marktwirtschaft

In den Aufbauzeiten der Bundesrepublik Deutschland waren „Freie Marktwirtschaft“ und Ludwig Erhard eine sich gegenseitig stützende Kraft. Erhards Schicksal, wie das der Bundesrepublik Deutschland, wurden von den Alliierten Siegern des Zeiten Weltkrieges „begleitet“! Freie Marktwirtschaft weiterlesen

Rechtsstaat ! ?

Eine Mär geht um: „Die Bundesrepublik Deutschland ist der freieste Staat, den es je auf deutschem Boden gegeben hat.“ Darüber zu streiten, mag seine Berechtigung haben oder auch nicht.

Wenn wir hingegen einen Blick auf den Begriff Rechtsstaat werfen – geht es ums „Eingemachte“! Rechtsstaat ! ? weiterlesen