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Jedwede Armee schützt die Bürger des eigenen Volkes.

Jedwede Armee schützt die Bürger des eigenen Volkes.
Wenn nicht – ist es eine Söldnertruppe und keine Armee.

Klärungsbedarf besteht beim Begriff „eigenes Volk„.
Volk ist Einzahl, demgemäß ist das Deutsche Volk, wie der Begriff in dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben worden ist:

Präambel – das Deutsche Volk

Die Grundrechte
Art 1 (2) Das Deutsche Volk
Art 8 (1) Alle Deutschen
Art 9 (1) Alle Deutschen
Art 11 (1) Alle Deutschen
Art 12 (1) Alle Deutschen
Art 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit
Art 19 (2) In keinem Falle darf das Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

In den heutigen Zeiten, der Entwicklung und Gestaltung unseres Lebens- und Überlebens unter den aktuellen Bedingungen wird es nötig, einmal auf die Grundlagen zurückzublicken, aus denen heraus sich der Staat Bundesrepublik Deutschland entwickelt hat.

Aus der Rede von Dr. Carlo Schmid (SPD), im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948.
sind seine Bemühungen herauszulesen für einen demokratischen Staat eine Grundlage zu erarbeiteten, die auch von den Besatzungsmächten akzeptiert werden würde.

In dieser Rede –

https://youtu.be/K6p10yGea-w

die wir im vollen Text aus Platzgründen, hier nicht wiedergeben, werden in einem weiten Bogen Realitäten und deren Folgen dargestellt.

Aus dieser „Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid (SPD)
im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948″

spricht das Selbstbewußtsein eines deutschen Politikers, der mit Mut und Klugheit einen Spiegel der damaligen „Verhältnisse“ manifestierte.
In den vergangenen beinahe achtzig Jahren sind wesentliche Grundsätze eines freien Staates und Volkes in der Bundesrepublik Deutschland „hinweg parlamentiert“ worden.
Ein Parlament, das seine Kraft von uns Staatsbürgern in Wahlen erhalten hat. Mit seiner Wahl jedoch sein Mandat zur Vertretung des Staatsvolkes für vier Jahre nicht aktiv ausüben durfte (zwar durch GG Art.38)

GG Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

zeigt deutlich den Unterschied von Grundgesetz und Verfassung auf.
Das Grundgesetz wurde in den vergangenen Jahrzehnten der jeweiligen „Mode“ angepaßt.

Eine Verfassung, die vom Volke erlassen wurde, ist zeitbeständig. Änderungen praktisch nicht zulässig.

Die Umwandlung unseres Nationalstaates Bundesrepublik Deutschland in einen Vielvölkerstaat
auf Neudeutsch Einwanderungsgesellschaft – trägt den Stempel „Bundeskanzlers Schröder“ in der Nachfolge
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Die in deren Amtzeit vorgenommenen Änderungen am Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hätten, so eine Verfassung bestehen würde, nicht durchgeführt werden können.

Erhalt der Hoheit des Deutschen Volkes. Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland ist das Deutsche Volk in einen, von den Siegern des Zweiten Weltkrieges vorgegebenen Staat vereinnahmt worden. Der mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland, bzw. der Deutschen Demokratischen Republik vorgegebene Rahmen war für einen Übergangsstaat in einen europäischen Rahmen konzipiert. Das gleichzeitig mit Gründung der BRD in Kraft gesetzte Grundgesetz war für eine Übergangszeit bestimmt. –siehe GG Artikel 146.

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Seit dem 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz bis zum 29. Juli 2009 ca. 60mal geändert. Obwohl formal eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat bei diesen Abstimmungen mit Gesetzeskraft erreicht wurde, war zu keinem Zeitpunkt der Wille des Souveräns, das Deutsche Volk, in seiner Gesamtheit zur Abstimmung aufgerufen worden.

Seit Gründung der BRD wurden von den Regierenden nicht nur das Grundgesetz nach Bedarf verändert, sondern auch Verträge gebrochen. Höhepunkt des Staatsversagens ist die „aus dem Bauch heraus“ durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel getroffene Entscheidung, entgegen den  bestehenden Gesetzen, Flüchtlingsströme unkontrolliert in die Bundesrepublik Deutschland einreisen zu lassen.

Die Partei „Aus Gesamtdeutschland stammende Deutsche“ fordert Wahl einer Verfassung, wie diese im Grundgesetz Art. 146 in Abstimmung mit den Alliierten versprochen worden ist.

Beschlossen von der Gründungsversammlung in 06682 Teuchern am 25. Mai 2019

Wirtschaft, Volk und Staat

Wirtschaft, Volk und Staat

Wir Millionen Deutsche, die nach dem Kriege 1945 bei Null angefangen haben –
und dies in beiden Systemen, sind die Zeugen.
Arbeitswillig und fleißig waren wir Deutsche in der BRD sowie in der
DDR. Leider sind objektive Vergleiche nicht möglich, weil die aus den jeweiligen Wirtschaften entnommenen „Reparationen“ durch die Alliierten nicht vollständig in ihren Werten erfasst worden sind.

Auf dem Weg zur „Staatenbildung“ war die dirigierende Hand des
Alliierten Kontrollrates bis zur „Staatenbildung“ von BRD und DDR der entscheidende Faktor.

Noch Jahrzehnte bestand ein „Widerhaken“ in Form der Vollmachen der NSA.
„Die NSA ist für die weltweite Überwachung, Entzifferung und Auswertung elektronischer Kommunikation zuständig und in dieser Funktion ein Teil der Intelligence Community, in der sämtliche Nachrichtendienste der USA zusammengefasst sind. Die NSA arbeitet mit Geheimdiensten verbundener
Staaten zusammen.“

Ein weiterer „Knebel“ ist die „Kanzler-Akte“ die jeder Bundeskanzler der
Bundesrepublik Deutschland am Beginn seiner Amtszeit unterschreiben muss.

Die Gebietsaufteilung, Aufteilung des Deutschen Reiches, ohne unser
Deutsches Volk zu befragen, war einvernehmlich zwischen den Westmächten
(USA, England, Frankreich) und der UdSSR ausgehandelt. Den bestehenden
Spannungen zwischen den demokratischen (man nannte diese „Westmächte“)
und der kommunistischen UdSSR, hatte zur Folge, dass die vorhandenen
Überlegungen, das Deutsche Reich, nach seiner militärischen Niederlage,
auch aus der Staaten- und Völkergemeinschaft der Welt heraus, in sein
jeweiliges eigenes staatliches Hoheitsgebiet einzuverleiben, nicht
gewagt wurde. Ein Grund mit war wohl, die eigenen Verluste der
Alliierten, der keine Ressourcen mehr für eine Weiterführung des Krieges bereitstellen konnte.

Gemäß dem Gedanken – aufgeschoben ist nicht gleich aufgehoben –
transportierten die Alliierten an Gütern aus ihren jeweiligen besetzten Teilen des Deutschen Reiches ab, was nur möglich war. (Und es war praktisch alles möglich.)
Die „Beschaffungsmethoden“ wurden auch noch nach der „Errichtung“ von BRD und DDR fortgesetzt. Selbstverständlich ordentlich „gelistet“ den Regierungen von BRD und DDR zur Kenntnis gebracht – und von diesen auch brav unterschrieben.

Wir Bürger in der BRD oder auch in der DDR waren vollauf damit
beschäftigt, aus den „Kriegsfolgelasten“
heraus, gemäß den jeweils bestehenden Möglichkeiten,  unsere deutsche Heimat aufzubauen.

Die politischen Eliten, in ihren jeweiligen Systemen getrimmt, waren
wie zu allen Zeiten eine Minderheit im eigenen deutschen Volk. Von dem Willen beseelt, möglichst viel Gutes zu gestalten. – Wobei der Eigenanteil von diesem Bevölkerungsteil am „Erfolg“, auch gesondert im Auge behalten wurde.

Mit der Umgestaltung der Machtverhältnisse in der UdSSR verschoben sich die Einflusssphären in Europa. Die Wirtschaft hatte ihren Vorsprung, der ihr vor der Staatengründung vom Alliierten Kontrollrat eingeräumt worden war, genutzt und ihren Einfluss in alle politischen Gremien hinein ausgebaut.

Zu gleicher Zeit errangen die SPD, mit Schröder und in der Nachfolge bis auf den heutigen Tag mit Merkel, die politische Macht in der BRD, insbesondere mit dem Zusammenschluss der DDR.

Staats-Karre und Wirtschaft, (wobei der Begriff Volkswirtschaft von jeher mehr Verantwortung zum Ausdruck brachte) als Einheitsforderung
gesehen uns schaffenden Bürgern ein Sicherheitsgarant sein sollte.

Leider hat sich die „Elite“ vom Volk entfernt. Ja – wir sind so weit
gekommen, dass der Begriff „Volk“ im Sinne des Grundgesetzes für die Bundesrepublik
Deutschland – den Realzustand nicht mehr darstellt.

Ein Ankerpunkt für diese Entwicklung liegt bereits bei Gründung der
Bundesrepublik Deutschland. Mit der Verabschiedung des Grundgesetzes
(und der ständigen Einordnung als Verfassung – die es juristisch und
praktisch nicht ist) wurde ein, von vielen zu beeinflussender
„Rechtsstaat“ geschaffen.
Selbst in den – I Die Grundrechte, Art 1 bis Art 19 – fummelt immer
wieder eine sich berufen fühlende Gruppe herum um ihre „Bedürfnisse“ unterzubringen.

Gemäß Art 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf
Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein
und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das
Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt
angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen,
soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt,
so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht
begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2
Satz 2 bleibt unberührt.

steht klar und eindeutig: Art 19 (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Gesetze zu befolgen ist kein guter Wille – es ist die Pflicht eines
jeden Staatsbürgers.
Dies gilt insbesondere bei Grundrechten.

In seinem eigenen Leben und seinem Eigentum wird jeder vermeiden, sein Haus auf einen unsicheren Untergrund zu errichten. Wie viel mehr ist es folgerichtig vonnöten, Grundrechte, welche die Pfeiler für einen ganzen Staat und unser ganzes deutsche Volk sind, nicht anzutasten.

Horst Zaborowski

Von der Querfront zum Alltag

Die Großdemonstrationen im Sommermonat August sind vorüber, der Rauch ist verzogen. Sie haben den Ruf des Machtsystems BRD bescheidigt, seine Macht aber nicht ausgehebelt; sie wurde längst wieder gefestigt. Ein nenneswerter Anteil des Volkes + der eingewanderten Bevölkerung wurde davon in den Bann gezogen,  ist aber immer noch eine Minderheit.

Sollte ich schätzen, würde ich von etwa 10% der Einwohner ausgehen, deren Zweifel an der Vertrauenswürdig des Herrschaftssystems nachhaltig untermauert worden sind. Die restlichen 90% haben zwar irgendwie mitgekriegt, daß „Unruhen” stattgefunden haben, diese aber keine Folgen gehabt haben. Der Machtapparat aus Exekutive (Regierung, Verwaltung, Polizei) ― in geringerem Maß auch Judikative (Gerichtsbarkeit) ― hat in enger Kungelei mit zivilen Säulen der Leitmedien (globalistische finanzstarken Medienunternehm sowie zwangsfinanzierte sog. öffentlich-rechtliche Strukturen auf Ebene der Bundesländer) tiefergehende Zusammenhänge von der 90%-Masse ferngehalten.

Die meisten wissen nur noch, daß da Randale bzw Aufruhrstimmung (zum Glück weitgehend gewaltfrei), Aufmünpfigkeit gepaart mit Ungehorsam (Verstoß gegen die „Corona-Regeln” ― also Sicherheitsbestimmungen zur Seuchenverhütung) von irgendwelchen als „dubios” eingestuften radikalen Minderheiten (Störer, Rechtsradikale, Spinner, Uneinsichtige, Partypöbel) verübt wurde. Die wirklichen konkreten Ziele erschloßen sich den unbeteiligten Beobachtern nicht. Hängen blieb, daß sie sich nicht unterwerfen Wollenden sich um irgendwelche ominösen Grundrechte geprellt fühlten, von denen die Masse ohnehin nie bewußten Gebrauch macht.

Es wäre zwar für viele davon ein Leichtes gewesen, sich die fehlenden Informationen aus zahllosen „freien Medien” (Text, Bild, Ton, Film/Video) großenteils sogar kostenlos zu holen und viele Aha-Erlebnisse zu erlangen, aber Wissen als Holschuld anzusehen ist den meisten fremd. Durch die erzwungene, antrainierte Bezahlmentalität ist die Vorstellung von der Bringschuld schon lange in der Bewölkerung verankert. Was kostenlos ist kann nur Konsumwerbung sein.

Der einzige gemeinsame Nenner, der haften geblieben ist, läßt sich als Unzufriedenheit mit dem Corona-Regime des Staates (kurz „der Regierung”) festmachen, wobei die aufbegehrende Minderheit es überwiegenden für falsch hält, die Mehrheit im Dämmerschlaf aber überwiegend doch nach der Devise „sicher ist sicher” verfahren will.

Kein Thema sind die ständigen Propaganda-Kampagnen im DDR-Still, womit die Bürger gehirntot gemacht werden. Sie werden mit Daten unklarer Aussagekraft regelrecht erstikt. Nichtqualifiziertes Zahlenmaterial überschüttet die Medienkonsumenten tagaus/tagein, dessen Relevanz zweifelhaft bleidt und über unterschiedliche Zeiträume nicht vergleichbar erscheint. Irgendwelche Unklarheiten, teilweise sogar offensichtlich Widersprüche werden nicht aufgeklärt, sondern hochnäßig mit immer wiederholten Behauptungen erdrückt. Nur Forschertype (Wissenschaftler oder Detektive, aber keine Brotgelehrten!) mögen da noch gegen den Nachrichtenstrom schwimmen; Journalisten der Leitmedien haben sich dieser Strapaze längst entledigt.

Das System der Lügen, das man schon immer aus vielen Bereichen der Politik und der Finanzwirtschaft kennt, hat die Menschheit in ihren privaten Lebensbereichen eingeholt. Es ist auch im Gesundheitsbereich und im Alltagsgeschäft offensichtlich geworden, unentrinnbar, lästig, allgegenwärtig. Dagegend rebellieren die Querfrontler ganz offen und prangern die Lügen an, können aber auch nicht wissen, was wirklich wahr ist. Der große Rest findet sich damit ab und will seinen Verstand nicht martern, flüchtet in Angst vor der Wirklichkeit oder hofft, es werde irgendwie vorbei gehend. Wer sich nicht so abspeisen läßt gilt als Verschwörungssüchtig.

Eine schnelle Erholung ist nicht zu erwarten. Es wird weiter geraunt, gewurstelt, gezerrt, geschoben und getäuscht werden. Kann es überhaupt eine Erholung geben? Der Machtapparat selbst hat ja wochenlang gedroht, daß die Normalität nur eine sogenannte „neue” sein könne. Das verheißt nichts Gutes. Es klingt nach Staatstreich von oben ― vielleicht sogar überstaatlich. Die Würfel sind noch nicht gefallen. Blutige Revolutionen sind in unseren vollziviliserten Ländern außer Mode gekommen, aber was kommt dann?

Der schlimmste und heimtückischste Feind der meisten Völker sind ihre Regierungen.
(nach Louis Antoine de Saint-Just, 1767‒94)

Aktivierung der Wehrpflicht

Aktivierung der Wehrpflicht.
Seit Jahrzehnten nicht mehr in der Bundesrepublik Deutschland in „Anspruch“ genommene Wehrpflicht zur Verteidigung des deutschen Volkes.
Wer das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland anerkennt und sein Leben dafür einsetzen will, muß darauf vertrauen können unter seines Gleichen diese Pflicht erfüllen zu können.

Aus dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Die Grundrechte

Artikel 1 – (2) Das Deutsche Volk……..
Artikel 8 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 9 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 12 – (1) Alle Deutschen………..
Artikel 19 – (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.
Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Diese Grundrechte zeigen auf, daß dies Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland für das Staatsgebiet und für das deutsche Volk rechtsverbindlich sind.

Die Rechtsauffassung Volk hat sich ab dem 01.01.2000 dahin verändert. daß neben der seit Jahrhunderten bestehenden Rechtslage: Deutscher ist, wer mindestens einen Elternteil Deutscher Abstammung nachweisen kann.

Mit Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999 gemäß dem Staats­angehörigkeits­gesetz (StAG) mit Wirkung vom 1.1.2000 wurden die Schleusen für eine Eroberung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland durch Staatsbürger aus anderen Staaten Tür und Tor geöffnet. (Verantwortliche Regierung Schröder (SPD)).- ist das deutsche Volk auf ca. 2/3 geschrumpft und 1/3 (mit steigender Tendenz) sind Bürger oder Nachkommen von Bürgern ausländischer Staaten.

der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl vorgeschlagenen – Wiedereinführung der Wehrpflicht. Diese Situation in Beziehung gesetzt zu der von „Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde“
öffnet dem Meuchelmord am Deutschen Volk Tür und Tor.

Zum Wehrdienst werden in der Regel junge Menschen eingezogen. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutete dies, daß auch aus der Jugend, die auf unseren Straßen und Plätzen junge, weiße Deutsche zusammenschlägt (immer wenn diese Meute in der Überzahl ist) Anteilsmäßig zum Wehrdienst eingezogen werden.

(Ich kann mir es nicht vorstellen, wenn ich bei meinem Einsatz in der Normandie 1944 mehr nach hinten statt nach Vorne hätte schauen müssen.)

Gegenwart:

In Friedenszeiten besitzt nach Art. 65a Abs. 1 GG der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt. Die interne Bezeichnung lautet deshalb Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK).[2]

Im Verteidigungsfall liegt die Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) beim deutschen Bundeskanzler(in) (Art. 115b GG), siehe Regelung des Artikel 115b GG.[2]

Wer vor Augen hat, wie die politisch verantwortliche Bundeskanzlerin Dr. Merkel 2015 sich um ihre Verantwortung
als Oberbefehlshaberin der Bundeswehr bei der Eroberung der Bundesrepublik Deutschland durch „Eroberer“ auf nackten Füßen herumgedrückt hat, dem wird Bange bei der Vorstellung, daß der derzeitige faßt 30%-tige Anteil Deutscher mit Migrationshintergrund Dienst in der Bundeswehr leisten würde.

Vorausdenken ist notwendiger wie Nachdenken.

Der Mensch ist das Maß aller Dinge.

Auf dieses Zitat von Protagoras beziehen sich unsere politischen und wirtschaftlichen Eliten, ein jeder von ihnen in seiner bestimmten Art und Weise, bei ihre Handlungen. In diesem Rausch vergessen sie die Verhältnismäßigkeit. Von Null ab oder aufwärts in Minus oder Plus.
Politische Strukturen in unserer Heimat Deutschland sind im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorgegeben. In den, dem Grundgesetz nachfolgenden Gesetzen wird versucht, die Kernsätze so zu verändern, daß bestimmte GG-Rechte „modifiziert“ werden. Einige von ihnen wagen es sogar die GG-Grundrechte selbst, die Artikel 1 – 19, in Frage zu stellen.

Wir Menschen leben, gemäß den Mitgliedern in der UN in 193 Mitgliedstaaten. In jedem dieser Mitgliedstaaten besitzen die Menschen ihre persönlichen Bürgerrechte. Diese internationale Zusammenarbeit ist in Regeln festgeschrieben. Der Mensch ist das Maß aller Dinge. weiterlesen

Verantwortungslosigkeit

Wir Deutsche, als Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, sind ab dem 23. Mai 1949 verpflichtet, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Diese Bundesrepublik Deutschland ist unter alliierter Kontrolle von Vertretern unseres deutschen Volkes (ein anderes Staats-Volk war auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland zu diesem Zeitpunkt nicht vorhanden) gegründet worden. Verantwortungslosigkeit weiterlesen

Widerstand gem. GG Artikel 20 (2) und (4)

Gemäß den Grundrechten:

  • Artikel1 (2) Das deutsche Volk…

  • Artikel 8 (1)

  • Alle Deutschen haben…

  •  Artikel 9 (1) Alle Deutschen haben…

  • Artikel 11 (1) Alle Deutschen genießen…

  • Artikel 12 (1) Alle Deutschen haben…

  • Artikel 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit…

  • (2) Kein Deutscher darf.. –

ist unmißverständlich im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben, es ist das Grundgesetz des deutschen Volkes. Der entscheidende Artikel 19 bestimmt in (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Widerstand gem. GG Artikel 20 (2) und (4) weiterlesen

Eigenmächtigkeiten

Eine ausdrückliche Kompetenz des Bundes zur umfassenden Regelung des Datenschutzes enthält das Grundgesetz nicht. Ergo:
Die Einrichtung eines Amtsverhältnis § 12 BDSG (neu) am Grundgesetz vorbei ändert nichts
― § 12 BDSG (neu) (1) Die oder der Bundesbeauftragte steht nach Maßgabe dieses Gesetzes zum Bund in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis. ―
an der Hoheit des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

GG Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der
allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Grundgesetz und EU-Recht
Gerade wenn es um den Schutz der Grundrechte geht, behält sich das BVerfG in Karlsruhe prinzipiell vor, als letzte Instanz Recht sprechen und gegebenenfalls sogar europ. Recht und Rechtsprechung ignorieren zu können, falls der europ. Grundrechtsschutz das laut Grundgesetz erforderliche Schutzniveau unterschreiten sollte. Eigenmächtigkeiten weiterlesen

Essener Tafel

Demokratie und Meinungsfreiheit sind ein hohes Gut.

Grundgesetz I. Die Grundrechte
Artikel 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. „

Der Rummel um die Essener Tafel nimmt langsam „staatstragende Züge“ an. Mit der Meldung „Kanzlerin Merkel hat die Essener Tafel dafür kritisiert…“ ist nun aber gut! Essener Tafel weiterlesen

Freie Marktwirtschaft

In den Aufbauzeiten der Bundesrepublik Deutschland waren „Freie Marktwirtschaft“ und Ludwig Erhard eine sich gegenseitig stützende Kraft. Erhards Schicksal, wie das der Bundesrepublik Deutschland, wurden von den Alliierten Siegern des Zeiten Weltkrieges „begleitet“! Freie Marktwirtschaft weiterlesen