Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Aus befreundeten Blättern

Stimme der Freiheit: Mitteilungen für Mitglieder und Freunde der FBU, der Sturmtruppe für die Demokratie


Nr. 2/18 April 2018 20. Jahrgang
Auf 1 Wort unseres Geschäftsführers Axel Enders:

Liebe Freunde, der Journalist Deniz Yücel, der Wolf im Schafspelz, ist frei. Er wird von unseren Lügenmedien und der Politik als Held gefeiert und vom Springer-Konzern als „deutscher Patriot“. Ich dachte immer, deutsche Patrioten seien Nazis!? Überhaupt: Was gibt es da zu feiern? Wenn sich Deniz Yücel gegen die Türkei nur halbwegs so benommen hat wie gegen „sein“ Deutschland, dann ist seine Freilassung wirklich ein Wunder. Aus befreundeten Blättern weiterlesen

Staatsbürgers Zwischenruf

Mit Verlaub, Herr Bundespräsident – wir widersprechen

von Erwin Arlt

Natürlich gibt es ethnisch Deutsche und dann gibt es die von Ihrer Klientel geschaffenen Paßdeutschen, die z.B. als Türken zweierlei Menschen sind, einmal wenn es sich lohnt, deutsche Vorteile zu genießen, dann zeigen diese Leute den deutschen Paß vor, wenn es aber ihr Stolz verlangt, sind sie z.B. wieder Türken und zeigen den türkischen Paß, besonders dann, wenn sie ihr Präsident Erdogan bei der Ehre packt, dann sind sie schnell wieder Türken, die natürlich bei der türkischen Wahl, ihren Präsidenten wählen wollen.

Das also sind die Paßdeutschen, die es im übrigen auch unter anderen Nationalitäten gibt. Staatsbürgers Zwischenruf weiterlesen

Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Grundgesetz Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Es stellt sich die Frage, ob Meinungsfreiheit auch den Bereich der Geschichtsfälschung erlaubt? Darf diese Meinungsfreiheit in Anspruch genommen werden für Unwissenheit? Wie ist in diesem Zusammenhang GG Artikel 5 (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. zu bewerten. Meinungsfreiheit weiterlesen

Essener Tafel

Demokratie und Meinungsfreiheit sind ein hohes Gut.

Grundgesetz I. Die Grundrechte
Artikel 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. „

Der Rummel um die Essener Tafel nimmt langsam „staatstragende Züge“ an. Mit der Meldung „Kanzlerin Merkel hat die Essener Tafel dafür kritisiert…“ ist nun aber gut! Essener Tafel weiterlesen

Zensur –

die keine ist und trotzdem wirkt. Ein weiteres Zeichen von Willkür ist die Verlagerung der Zensur vom Staat, dem es gemäß Grundgesetz –

Artikel 5

  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

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