Schlagwort-Archive: Merkel

Dr. Angela Dorothea Merkel (* 17. Juli 1954 in Hamburg als Angela Dorothea Kasner | Kaźmierczak)[1] ist eine deutsche Politikerin (CDU) und seit dem 22. November 2005 amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.

Integration – Ja ▇ Invasion – Nein!!!

Integration – Ja
Invasion – Nein!!!
Seit Jahrhunderten fand Integration von Menschen in unser deutsches Volk – genauer genommen in unsere Volksstämme der Bayern, Sachsen, Thüringer, Franken usw. wie auch der Hugenotten in Preußen, statt. Diese Menschen suchten den Schutz in unserer Gemeinschaft und verschmolzen über die Integration und letztendlicher Assimilation zum Deutschen Volk.

Wenn selbst Seehofer nach Chemnitz feststellt: Migration ist die „Mutter  aller Probleme“, wird es höchste Zeit, die bremsenden Anker auszuwerfen. Integration – Ja ▇ Invasion – Nein!!! weiterlesen

Mißverständnisse können töten

Mißverständnisse können töten.
Zum Vorschlag von Kramp-Karrenbauer ―

Viele in der CDU seien dafür, daß dieser Dienst ein Jahr dauere und für Männer und Frauen gelte, sagte Kramp-Karrenbauer nun den Zeitungen. „Und sie gehen auch davon aus, daß der Dienst nicht nur für deutsche Staatsangehörige gilt, sondern auch für Flüchtlinge und Asylbewerber, die volljährig sind und in Deutschland leben.“ Sie halte das für einen „überlegenswerten Ansatz“. Quelle: n-tv.de , jve/dpa) Mißverständnisse können töten weiterlesen

Invasion auf nackten (Fuß) Sohlen

Invasion auf nackten (Fuß)Sohlen
Obwohl tagtäglich in unserem Land durch Eindringlinge, volks-verdummend als Asylanten bezeichnet, deutsche Staatsbürger von Belästigung, über Vergewaltigung und letztendlich durch Mord die Folgen dieser Invasion erleiden und erdulden müssen, schwafeln quer durch alle Parteien unsere „Gutmenschen“ von willkommenen Arbeitskräften bis Goldstücken. Invasion auf nackten (Fuß) Sohlen weiterlesen

Noch Rechtsstaat BRD

In einem Rechtsstaat um Auslegungen zu streiten, zeichnet diesen im Grunde genommen aus. Bedenklich wird es, wenn Organe des Rechtsstaates von Personen innerhalb der Judikative den Einflüssen von Legislative und Exekutive zugänglich werden. Sind es doch gerade diese drei Säulen, die in ihrer Selbständigkeit dem Rechtsstaat das Gerüst geben, Demokratie zu praktizieren. Noch Rechtsstaat BRD weiterlesen

Landesverteidigung

Aufgabe der Bundeswehr ist es, wie aus dem Namen bereits ersichtlich, Angriffe auf die Bundesrepublik Deutschland abzuwehren. Wir Deutsche hatten bereits in unserer Vergangenheit so unsere Schwierigkeiten mit der sogenannten „Vorwärtsverteidigung“.

Vorstellungen des bereits am 19. Dezember 2012 verstorbenen Bundesminister der Verteidigung Peter Struck: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“ hat die Bundesrepublik Deutschland in den Afghanistan-Krieg von 11. September 2001 bis Ende 2014 „verwickelt“. Zum besseren Erkennen – Afghanistan ist von der Bundesrepublik Deutschland so weit Entfernt wie der Nordpol und hat keine Grenze zur Bundesrepublik Deutschland.

Angegriffen wird unsere Bundesrepublik Deutschland mittels der sog. Cyber-Kriminalität, die in ihren Schadensmöglichkeiten die erlittenen Verluste in zwei Weltkriegen weit überschreiten. Die Zeiten, in denen Kämpfe ausschließlich mit Panzern und Kanonen ausgetragen wurden, sind Vergangenheit. Landesverteidigung weiterlesen

Fragen ohne Handlungen?

Mündet ein Widerstand in einen Putsch und dieser scheitert, ist er schädlich für Volk und Land. Insbesondere ein Putsch aus militärischen Kreisen heraus und dazu im Kriege kostete und kostet zu vielen Kameraden, die ihre Pflicht erfüllen, das Leben. Dieses in irgendeinen Bezug zu setzen zur Bundeskanzlerin Merkel, ist mehr als waghalsig.

Beim Putsch setzt ein kleiner Teil eines Volkes, in fester Absicht einer Veränderung persönliche Freiheit und Leben aufs Spiel. Fragen ohne Handlungen? weiterlesen

Demokratie „Norm Merkel“

Das Merkmal einer Demokratie ist der freie Austausch von Argumenten. Jedoch auch in einer Demokratie sind die Staatsbürger verpflichtet, sich an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu halten. Dies gilt auch für in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland hinein gewählte Abgeordnete, vom „Hinterbänkler“ bis zur Bundeskanzlerin.

Wie in jedem Betrieb eine lange Verweildauer Führungskräfte dazu verleitet, obwohl sie keine Eigentümer sind, sich auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit Freiheiten herauszunehmen, die nur dem Eigentümer zustehen, ist dies auch in der gesamten politischen Führungsmannschaft der Bundesrepublik Deutschland so.

Den Abgeordneten des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland sind –
Gesetzgeber gemäß III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
– Freiheiten zuerkannt, die einem Zeitlimit unterliegen. Dem Wähler, und somit dem Souverän, stehen keine legalen Möglichkeiten zur Verfügung, diesen Abgeordneten, (wie in der Wirtschaft der Eigentümer) innerhalb der Legislaturperiode begangene Fehlentscheidungen der Abgeordneten zu korrigieren. Nur die Abgeordneten des Parlamentes können mit einer Vertrauensfrage in eigener Verantwortung Entscheidungen erzwingen.

Diese Gesetzeslage kann funktionieren, wenn alle Abgeordnete sich, bis hin zur Bundeskanzlerin, an Recht und Gesetz halten. Bundeskanzlerin Merkel hat in aller Öffentlichkeit erklärt „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“. Hier kommt dem Wort „Das“ eine entscheidende Bedeutung zu. Nicht zu beanstanden wäre, „Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“ – denn es sind Menschen und keine Tiere. Wohingegen sich der Ausspruch „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, auf unser Deutsches Volk bezieht. Und hier greifen Grundgesetz
Artikel 20 GG und 116 GG, ein.
II. Der Bund und die Länder
Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener
deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

In diesem Zusammenhang wurden ab Gründung der Bundesrepublik Deutschland und Inkrafttreten des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gesetzeslage in den vergangenen Jahrzehnten von interessierter Seite immer wieder Änderungen eingebracht.

Die Benachteiligung Deutscher Staatsbürger – durch die in GG Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages…. festgeschriebene – an Aufträge und Weisungen nicht gebunden… –
– verstellte die Möglichkeit eines Eingreifens des Souverän, des Deutschen Volkes. Kein Wunder, daß Bundeskanzlerin Merkel diesen „Freibrief“ für ihre persönliche Auslegung des Grundgesetzes nutzt ― wie im Ausspruch „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, bewiesen ist.

Es könnten viele weitere Aussprüche und Handlungen der Bundeskanzlerin Merkel aufgeführt und mit Fakten belegt werden, in denen gegen Recht und Gesetz verstoßen wurde.

Weil nachgewiesenermaßen das Parlament der Bundesrepublik Deutschland nicht gewillt, oder nicht in der Lage ist, Gesetzesvorstöße aus den eigenen Reihen heraus zu korrigieren, ist es zwingend erforderlich dem Souverän, dem Deutschen Volk, eine Möglichkeit an die Hand zu geben seine Hoheit zur Geltung zu bringen.

Ein Vorschlag:
Einführung von Volksentscheiden. Aus den Volksentscheiden in der Schweiz könnten entsprechende Vorgaben übernommen werden. Eine Demokratie der „Norm Merkel“ darf es in diesen entscheidenden Zeiten für ein Überleben unseres Deutschen Volkes als ein freies Volk nicht geben und muß beendet werden.

Sprüche die verschleiern.

Ur-Ton Merkel: „aus Illegalität Legalität zu machen“
Illegalität gemäß Duden: Ungesetzlichkeit, Gesetzwidrigkeit
Legalität gemäß Duden: Berechtigung, Gesetzlichkeit.

Einmal aus dem Zusammenhang gerissen:

Aus einem Mörder, der zu seiner Tatzeit gesetzwidrig handelt (Illegalität), wird nach seiner Verurteilung
und der Verbüßung seiner Strafe – kehrt zu seiner Gesetzlichkeit zurück – und wird ein Bürger wie „Du und ich“.

Sicherlich wird dieser Mörder, so er Deutscher Staatsbürger war, während der Haft und danach seine Staatsbürgerschaft nicht verlieren – er bleibt weiterhin ein Deutscher.

Wenn wir dies auf Asylanten übertragen. Aus einem Asylanten der sich illegal in der Bundesrepublik Deutschland aufhält wird, so seinem Asylgesuch stattgegeben wird, ein Bürger mit einem Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland.
Er bleibt weiterhin Angehöriger seiner Nationalität, der er bei Stellung seines Asylantrages angehörte.

Keiner hat bisher verlangt, daß dem Mörder nach Verbüßung seiner Strafe, die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt wird.

Warum wird es jedoch möglich, daß ein Asylant, der ein Aufenthaltsrecht für die Bundesrepublik Deutschland erhalten hat, Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland werden kann und dazu auch noch seine angeborene Staatsangehörigkeit behalten darf. Das Tüpfelchen auf dem „i“
wird dann erreicht, wenn in der Bundesrepublik Deutschland Kinder dieses Asylanten geboren werden, diese dann automatisch Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland werden.

Eine Einbürgerung ist bereits im  Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
für das Deutsche Reich. „RuStAG-1913“ vom 22. Juli 1913 vorgesehen.
§ 3.5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16).

Diese Einbürgerungen waren Einzelfälle und teilweise Ausdruck einer Wertschätzung dem Eingebürgerten gegenüber.

Einbürgerungen in der heutigen Zeit sind geplante Einschleusungen mit der Aussicht auf Übernahme der Regierungsgewalt in der Bundesrepublik Deutschland. Endziel ist die Vertreibung autochthoner Deutscher aus den angestammten Heimatgebieten.

Wehret den Anfängen, hätte noch in der Vor-Merkel-Zeit gefordert werden können.

Heute hilft nur noch Widerstand!

Rück- und Ausblick

Es ist schon ein beruhigendes Gefühl, wenn die eigene, seit Jahren vertretene Auffassung von der Souveränität unseres deutschen Volkes in den Aussagen der Kapazität eines Professor von Arnim Bestätigung findet.

Vom Grunde her gesehen hat Prof. von Arnim mit seinen Ausführungen recht, wenn er die Demokratie anzweifelt. Wenn er darauf verweist, daß wir Deutsche über die Einführung des Grundgesetzes nie befragt wurden und schon gar nicht abgestimmt haben. Auch alle weiteren Ausführungen auf diesem Gebiet und die Einbeziehung von Kapazitäten wie Verfassungsgerichtspräsidenten Roman Herzog, Hans-Jürgen Papier und Franz Müntefering als Kronzeugen der Geschichte sind wohlfeile Bemühungen.

Bemerkenswert ist es, wenn Gedankengänge von Deutschen unterschiedlicher Jahrgänge, gesellschaftlichen Ebenen und Erfahrungen, zu unterschiedlichen Zeiten zu gleichen Ergebnissen kommen.
(Weitere Informationen hierzu unter UDH Nr.96 (2011) oder unter UDH Nr.78 (2006))
Unter anderen von:
Hans Herbert von Arnim (geboren 16. November 1939 in Darmstadt) entstammt einem Zweig der Adelsfamilie Arnim aus der Mark Brandenburg. Sowie von der Geburt her schon nicht mehr aus der betroffenen Generation. Wie meine Freunde aus den Jahrgang 1926 die mit 15 zur Heimatflak, mit 17 zum Arbeitsdienst und mit 18 in der Front (Normandie). Nach Kriegsende mit 19  Jahren Bomben­trümmer von den Straßen wegräumten.

Von den Bürgern mit der Gnade der späten Geburt erwarten wir mehr Achtung. Zumal von dem Teil der Staatsbürger, die aus ihren persönlichen Verhältnissen heraus kaum mit Alltagssorgen in „ihrer“ Jugendzeit belastet wurden.

Kehren wir zu den Realitäten des Jahres 1945 zurück.

Die kleine politische Opposition aus der Vorkriegszeit sammelte sich. Unter alliierter Besatzung wuchsen die Bäume nicht in den Himmel. Besatzungsrecht folgte anderen – den alliierten Gesetzmäßigkeiten. Eine Mischung erfahrener, einzelne Widerstandskämpfer und einiger aus dem Exil und der Rest dann Hilfswillige.

Zudem zeichneten sich bereits die Spannungen innerhalb der Siegermächte ab. Diese politischen Entwicklungen berührte die Mehrheit der Deutschen nicht einmal am Rande. Der Kampf ums tägliche Stück Brot hatte die ganze Überlebenskraft gefordert.

Darum war die Installierung 1949 von Regierungen in den gegründeten Bundesrepublik Deutschland und Deutsche Demokratische Republik ein einmaliges Ereignis in der Form, daß für die erhaltene Währung ohne jegliche Beziehung Waren gekauft werden konnten.

Wir Deutschen sind schnell zu begeistern. Somit wurden nun auch die ersten Erfolge in der wirtschaftlichen Entwicklung begrüßt. Als ein gewisser Lebensstandard erreicht war, fand die aufkeimende Hoffnung ihren Ausdruck in:
“Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt
Wir steigern das Bruttosozialprodukt!“
In den dreißig Jahren des kalten Krieges wurde der Anfangs-Schwung durch die Wirtschaft genutzt, um an der Lohnschraube zu drehen. Konnte um 1950 ein Familienmitglied die Familie ernähren, so mußten 1980 schon Mann und Frau zusammen das Familieneinkommen erarbeiten.

Der Ausbeutung durch das Kapital mit seinem langen Atem konnte die zerstrittene Gesellschaft wenig entgegensetzen. Zumal die Prozentrechnung eine Spreizung der Einkommen in unangemessener Weise förderte. Und unsere Gewerkschaften in ihrer Vielfalt, sowie der finanziellen Einbindung in die Klasse der Höchstverdiener, hielten die Masse der Werktätigen ruhig.

In allen diesen Jahren nutzte das Kapital, ihre von den Alliierten bereits vor Gründung der BRD eingeräumte Befugnisse, die gute wirtschaftliche Entwicklung nicht mit technischer Entwicklung zu begleiten, sondern Gastarbeiter anzuwerben.

Wirtschaft forderte und Politik lieferte.

Geeignete Kräfte förderten Erträge in der Wirtschaft, nicht geeignete Kräfte wurden von der Volksgemeinschaft mit durchgefüttert.

Politische Spannungen zwischen den ehemaligen Westalliierten und der UdSSR verdrängten die sozialen Probleme. Mit dem Zusammenschluß von BRD und DDR begann eine neue Zeitrechnung. In dieser Hochstimmung der Vereinigung nutzte das Kapital seine Vorteile.

Mehrung des Vermögens auf Kosten der Volksgemeinschaft.

Insbesondere unsere Schwestern und Brüder aus Mitteldeutschland, die sie von einem auf den anderen Tag geworden waren, mit ihrem hohen Nachholbedarf und Vertrauen wurden mit Freuden aufgenommene Beute.

Für einen kurzen Zeitraum standen deutsche ausbeutungswillige Arbeitskräfte zur Verfügung, die bereitwilliger ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellten als die sich aus Gastarbeiter-Generationen entwickelnden Ausländer. Zudem brachten sie in jeder Hinsicht wertvollen Grund und Boden ein, an dem sich Kapitalisten bedienen konnten. Der politische Ära Schröder und Nachfolgerin Merkel blieb es vorbehalten diesen kurzen Moment einer Harmonie radikal zu beenden.

Schröders Agenda 2010 und Merkels Grenzöffnung 2015 bilden die Epochen der Ausbeutung und des Verrates unseres deutschen Volkes ab.

Stand 2018 sind Deutscher Lebensraum, Eigentum und Freiheit auf ein Mindestmaß geschrumpft. Unsere Hoffnung bleibt, ein Erwachen der Bürger in allen europäischen Staaten. Eine Balance aus Vernunft und Selbstbewußtsein in unserem Kontinent europäischer Völker.

Ohne ein konsequentes Zurückdrängen des Islam und der Rückbesinnung der Völker auf ihre christliche Traditionen, wird es schwierig werden.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Einigung im Widerstand!

Wir sind das Volk

Daß Merkel in ihrer politischen Laufbahn die Fahne nach dem Wind hing, ist bekannt. Keiner hat ihr den Namen Dreh-Merkel gegeben. Bei Seehofer geht die Bezeichnung Dreh-Hofer so leicht von den Lippen. Beide sind auf ihr politisches Überleben Fixierte.

Es ist jedermanns Recht, sich politisch zu betätigen. Es sind noch mehrere „Zeitgenossen“ von dieser Klasse, die beim Aufstehen eine Meinung haben – die beim Einschlafen schon der Schnee von gestern ist.

Wir Staatsbürger – und nur wir – entscheiden, wem wir bei Wahlen unsere Stimme geben. Noch entscheidender jedoch ist, wir beugen uns dem Zwang, unsere einmal abgegebene Stimme – selbst wenn die Gewählten völlig entgegen dem bei der Wahl genannten Aussagen handeln – nicht zurücknehmen zu können.

Unter diesen Voraussetzungen besteht die Demokratie nur während des Wahlganges. Sobald die Gewählten in Amt und Würden sind, sind wir in einer Diktatur gefangen. Die Möglichkeiten einer Korrektur bestehen lediglich in einem Mißtrauensantrag, aus dem Parlament heraus.

Ohne den unschönen Ausspruch – keine Krähe hackt der anderen ein Auge aus – zu bemühen. Tatsache ist. Abgeordnete sind, wie der Name besagt vom Wähler Beauftragte für eine bestimmte Zeit.

Beim Fehlverhalten eines Abgeordneten kann bisher nur das Parlament, somit ihm Gleichgestellte, korrigierende Schritte unternehmen. Dazu bestehen noch Unterschiede in direkt gewählte und auf Parteilisten gewählte. Im Grunde genommen geben wir Wähler eine Blanko-Vollmacht ohne die geringste Möglichkeit einer Korrektur.

Wie verheerend sich diese Konstruktion für unsere Lebensbereiche auswirken, erlebten und erleben wir immer wieder. Ob bei der Energieversorgung – Atomstrom weiter, Atomstrom teilweise vom Netz nehmen – Kohle Förderung, Erschließung neuer Abbaugebiete – Förderung erneuerbarer Energien usw. Alles Hauruckentscheidungen aus dem Bauch heraus.

Die entstehenden Belastungen tragen die Bürger. Politiker, die diese Entscheidungen treffen, sind in der finanziellen Situation, diese Belastungen aus der Portokasse zu zahlen.

Für ein Drittel unserer Bevölkerung heißt dies jedoch, den Gürtel enger schnallen. Es ist an der Zeit, mit diesen Gürteln Verräter, denn nichts anderes sind Menschen, die goldene Zeiten versprechen (ohne zu sagen, sie hatten da im stillen an sich selbst gedacht) und uns Bürger im Regen stehen lassen – aus den Ämtern zu jagen.

Daß dies nicht mit Waffengewalt gehen kann, ist selbstverständlich.
Unsere „Waffe“ als Bürger ist das freie Wort. Dazu haben wir das Gesetz auf unsere Seite.

Ein jeder kann sich an die Öffentlichkeit wenden. Es ist nicht mit hohen Kosten verbunden. Ein bißchen Wut, ein bißchen Mut, ein paar Zeilen an Zeitungen, Fernseh- und Rundfunkanstalten, in höflicher Form, jedoch ohne Scheu, Roß und Reiter zu nennen – hilft. Gemäß der Weisheit „weiches Wasser bricht den Stein“ oder die „dicken Bretter bohren“.

Die Verantwortlichen über den Umweg öffentliche Meinung, zum handeln zwingen. Zumindest zu einem uns am Herzen liegenden Thema eine öffentliche Diskussion in Gang setzen.
Denn – Wir sind das Volk!