Schlagwort-Archive: Merkel (Angela)

Dr. Angela Dorothea Merkel (* 17. Juli 1954 in Hamburg als Angela Dorothea Kasner | Kaźmierczak)[1] ist eine deutsche Politikerin (CDU) und seit dem 22. November 2005 amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.

Unser Deutsches Volk

Unser Deutsches Volk
Seit Generationen lebten und leben wir Deutsche und unsere Vorfahren auf dem europäischen Kontinent.

Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg bemühten sich die siegreichen Alliierten, das Deutsche Reich – bei der Gestaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – mit einzubeziehen.
„Artikel 140 Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138,139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes. „-

(Weimarer Verfassung – Am 31. Juli 1919 nahm die Nationalversammlung mit überwältigender Mehrheit – gegen die Stimmen von USPD, DVP und DNVP – die Weimarer Verfassung an, die nach ihrer Unterzeichnung durch den Reichspräsidenten am 14. August in Kraft trat.)

Wäre diese Einbeziehung von Artikeln der Weimarer Reichsverfassung nicht erfolgt, hätten die
Forderungen der Alliierten (teilweise noch aus der Ersten Weltkrieg) einer umfangreiche Verständigung unter den Alliierten bedurft.

Aus folgenden Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist der Bezug mit dem Deutschen Volk manifestiert.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949
Die Grundrechte
Artikel 1
2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt……….

Artikel 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln…….

Artike1 9
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden….

Artikel 11
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz geregelt werden……………

Artike1 16
(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten,wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Artikel 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eine Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Artikel 56
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Artike1  64
(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundes tage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Unter diesen gesetzlichen Vorgaben schufteten mehrere Generationen Deutscher (Bei Kriegsende 1945 hatten alle „Fremdarbeiter“ es eilig in ihre Heimatgebiete zu reisen.) mit knurrendem Magen, ein großer Teil in unseren Städten hungerte im wahrsten Sinne des Wortes, beim Wiederaufbau der zerstörten Städte und Fabriken. Für Politik hatten wir keine Zeit. Diejenigen, die Zeit hatten, waren auf den verschiedensten Wegen im Dienste der Sieger damit beschäftigt, ihr „Schäfchen“ in trockene zu bringen.

Die entscheidende Wende zum „Volksverrat“ begann mit der Ergänzung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland durch Regierung Schröder:

Unter der Regierungszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde das seit Gründung des Zweiten Deutschen Reiches bestehende Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
(RuStAG vom 22. Juli 1913 trat am 1. Januar 1914 in Kraft) geändert in:

Zitat:
(1) Die Staatsangehörigkeit wird erworben
1. durch Geburt (§ 4),
mit der 2. durch Erklärung nach § 5,
5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16, 40b und 40c).
(2) Die Staatsangehörigkeit erwirbt auch, wer seit zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem nach Satz 1 Begünstigten ableiten.“

Seit dem 1. Januar 2000 ist das neue deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in Kraft.

Verantwortlich für diese Änderungen ist die Regierung Schröder. Erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte wurde im Staatsbürgerschaftsrecht das Abstammungsprinzip („jus sanguinis“) durch Elemente des Geburtsortsprinzips („jus soli“) ergänzt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder übergibt am 22.11.2005 in Berlin das Bundeskanzleramt an die neue Kanzlerin Angela Merkel.

Diese entwickelte sich zu einer Führungspersönlichkeit mit eigenmächtigen Entscheidungen über dem ihr zustehenden gesetzlichen Rahmen hinaus.

Diese Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, durch Bundeskanzler Gerhard Schröder, bewirkte in der Folgezeit durch die „Regierungskunst“ der gewählten Bundeskanzlerin Dr. Merkel eine neue Zusammensetzung der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland.
(Zur Zeit über 25% Bürger mit ausländischen Wurzeln, Tendenz steigend.)

(Angela Dorothea Merkel (geb. Kasner; * 17. Juli 1954 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.)

In der Nacht zum 5. September 2015 ließ Bundeskanzlerin Merkel, die Grenze zu Ungarn nach Rücksprache mit Österreichs Bundeskanzler Faymann für Flüchtlinge öffnen.

Mit dieser eigenmächtigen Handlung, ohne Rücksprache mit dem Parlament der Bundesrepublik Deutschland, hatte Bundeskanzlerin Merkel ihre Befugnisse überschritten.

Es ist nicht bekannt, daß von der Kanzlerin, das für diese Fälle jederzeit in Bereitschaft stehe Notparlament in Anspruch genommen worden wäre.

Diese Mißachtung der bestehenden Gesetze fördert somit den Untergang unseres Deutschen Volkes.

Wenn dereinst in ferner Zukunft –

Wenn dereinst in ferner Zukunft –
Wenn dann auf dem Boden der ehemaligen Bundesrepublik Deutschland sich tummelnden Völkergemisch aus Menschen mit Wurzeln aus vielen Völkern dieser Welt, nach der Vergangenheit geforscht werden sollte, werden markante Merkmale sein:

  1. Die Ureinwohner Germaniens und die Schlacht im Teutoburger Wald in 9 n.Chr. zeigte auf,
    wie ein Volk um seine Freiheit erfolgreich gekämpft hatte.
  2. In der DEMO am 29.August 2020 vor dem Reichstag in Berlin wurde mit der Besetzung der Treppe zum Reichstag das Demonstrationsrecht auf einen abgesperrten Bereich ausgedehnt.
    Für einen Augenblick in der Geschichte der BRD hatte das Volk (ein kleiner Teil) seinen Fuß in die Freiheit gesetzt.

Daß dieser Schritt nicht erfolgreich zur Freiheit geführt hat, liegt in der Vorgeschichte.

Unter der Regierungszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde das seit Gründung des Zweiten Deutschen Reiches bestehende Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
(RuStAG vom 22. Juli 1913 trat am 1. Januar 1914 in Kraft) geändert in:

Zitat:
(1) Die Staatsangehörigkeit wird erworben
1. durch Geburt (§ 4),
mit der 2. durch Erklärung nach § 5,
5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16, 40b und 40c).
(2) Die Staatsangehörigkeit erwirbt auch, wer seit zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem nach Satz 1 Begünstigten ableiten.

Seit dem 1. Januar 2000 ist das neue deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in Kraft.

Verantwortlich für diese Änderungen ist die Regierung Schröder. Erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte wurde im Staatsbürgerschaftsrecht das Abstammungsprinzip („jus sanguinis“) durch Elemente des Geburtsortsprinzips („jus soli“) ergänzt.
Diese Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, in der Folgezeit durch die „Regierungskunst“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel

(Angela Dorothea Merkel (geb. Kasner; * 17. Juli 1954 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.)

erwirkte eine neue Zusammensetzung der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland.
(Zur Zeit über 25% Bürger mit ausländischen Wurzeln.)

Aus einem Nationalstaat, wie die Bundesrepublik Deutschland auch mit Hilfe der Alliierten angelegt worden war, wurde ein Vielvölkerbrei!

Staatsbürger – Vertrauen – Staat

Staatsbürger – Vertrauen – Staat
Von einer Harmonie dieser drei Faktoren wird unser Zusammenleben beeinflußt.

1. Wer ist Staatsbürger der BRD mit allen Rechten und Pflichten.
Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 24. Mai 1949 wurden die Staatsbürger vom Zweiten Deutschen Reich (zwischen 1871 und 1945) in die Bundesrepublik Deutschland überführt.
Weil einige Artikel der Weimarer Verfassung in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland übernommen worden sind, kann die Zeit ab der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht (trat am 8. Mai in Kraft) und der Gründung der Bundesrepublik Deutschland
(am 24. Mai 1949) nicht aus der Geschichte vom Zweiten Deutschen Reich gelöscht werden.

2. Vertrauen muß wachsen.
Weder in der Besatzungszeit der siegreichen Alliierten, noch mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnten wir deutsche Bürger vertrauen in die Inhaber der Macht setzen.
Wie die vergangenen ca. 70 Jahre bewiesen haben, ist unser natürliches Mißtrauen (teilweise auch Vorsicht) berechtigt.
Insbesondere mit der Ergänzung (Änderung) des Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) § 4
und weitere. Siehe Zitat:
„Abstammungsprinzip bezeichnet das Prinzip, nach dem ein Staat seine Staatsbürgerschaft an Kinder verleiht, deren Eltern (oder mindestens ein Elternteil) selbst Staatsbürger dieses Staates sind. Es wird auch Ius sanguinis (auch Jus sanguinis und vereinzelt ius sanguis; lateinisch ius sanguinis ‚Recht des Blutes‘, auch als Blutrecht bezeichnet; vgl. Blutsverwandtschaft) genannt.“

– „Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz“ (RuStAG) vom 1. Januar 1914 :

Seit dem 1. Januar 2000 ist das neue deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in Kraft.
Verantwortlich für diese Änderungen ist die Regierung Schröder. Erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte wurde im Staatsbürgerschaftsrecht das Abstammungsprinzip („jus sanguinis“) durch Elemente des Geburtsortsprinzips („jus soli“) ergänzt.

Zitat:
(1) Die Staatsangehörigkeit wird erworben
1. durch Geburt (§ 4),
mit der 2. durch Erklärung nach § 5,
5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16, 40b und 40c).
(2) Die Staatsangehörigkeit erwirbt auch, wer seit zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem nach Satz 1 Begünstigten ableiten.

Diese Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes änderte in der Folgezeit durch die „Regierungskunst“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel die Zusammensetzung der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland.
Aus einem Nationalstaat, wie die Bundesrepublik Deutschland auch mit Hilfe der Alliierten angelegt worden war, wurde ein Vielvölkerbrei!!!

3. Dieser heutige Staat Bundesrepublik Deutschland ist keine Entwicklung der am 24. Mai 1949
gegründeten Bundesrepublik Deutschland.
Im Gegenteil – mit einem Anteil von ca 30% Bürger aus anderen Staaten und Staats-Religionen, zusätzlich der durch die Lande vagabundierenden, sowie den nicht abgeschobenen „Flüchtlingen“ ist bereits ein unsicheres Gebilde entstanden, das uns deutsche Staatsbürger überrollt.

Von einem Staat und der Eingangs dieses Artikels erwähnten Harmonie sind wir weiter entfernt, als wir es uns je hätten träumen können.

Die unsichere Lage Corona ja, Corona nein, zerstört die geringe Standfestigkeit des Staates BRD, die noch vorhanden ist.

Die Irren, an den Hebeln der Macht, sollten sich nicht zu sicher fühlen.

Wecken wir den Geist von Schiller auf

Gefährlich ist’s, den Leu zu wecken, Verderblich ist des Tigers Zahn, Jedoch der schrecklichste der Schrecken, Das ist der Mensch in seinem Wahn.
(Schiller-Zitat)

Wie wird in der Geschichte „Größe“ gemessen?

Wie wird in der Geschichte „Größe“ gemessen?
Kehren wir vor der eigenen Haustüre.
Karl der Große (von 2. April 747 bis (†) 28. Januar 814 in Aachen) hat einen deutlichen „Fußabdruck“ hinterlassen.

Im Laufe der sog. Sachsenkriegen von 772 bis 804, läßt 782 Karl der Große bei Verden an der Aller 4500 Sachsen hinrichten.

Angela Merkel ist seit dem 22. November 2005 amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. (zur Zeit 17 Jahre).
In Ihrer Amtszeit hat sich der „Ausländeranteil“ ob zugewandert oder hier geboren lt.
Ausländeranteil in Deutschland bis 2019 | Statista
de.statista.com › Gesellschaft › Demographie.
auf 21.2 Millionen = 26,0 % der Bevölkerung in Deutschland „angereichert“!

In den Ballungsgebieten steigert sich die Anzahl dieser „Bevölkerungsgruppe“ in den hohen 30-Prozentigen Bereich hinein.

Die Sachsen konnten unter der Herrschaft Karls des Großen ihren Stamm und ihren Glauben nicht aufrecht erhalten.
Wie wird es uns Deutschen unter Merkel ergehen? Werden wir eines Tages, wie damals die Sachsen der Eroberung durch die Christen nicht standhalten konnten, unsere „Lebensgewohnheiten“ unter der Herrschaft des Islam fristen müssen?

Ergo wird die Geschichte von Angela der Großen schreiben, von der Ausrottung des deutschen Volkes.

Ein lahmer Rechtsstaat.

Ein lahmer Rechtsstaat.
Die Demonstrationen in unserer Bundesrepublik Deutschland in diesen Tagen, in vielen Städten ohne Berücksichtigung der 2 Meter-Abstände, werden den Beweis liefern, ob die Vorsichtsmaßnahmen zur Vermeidung von Übertragungen des Corona-Virus zu Recht eingefordert werden.

Eines ist schon jetzt erwiesen – die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat in dem es zweierlei Recht gibt. Einmal ein Rechtsstaat für gesetzestreue Bürger(innen). Zum anderen einen Rechtsstaat in dem sich Bürger den Teufel um Recht und Ordnung scheren.

In ca. acht Tagen werden wir hoffentlich die Ergebnisse aus den Städten, in denen zügellose Demonstrationen stattfanden, erfahren.

Bürger, wir sollten diese Gelegenheit zur Überprüfung der Handlungsfähigkeit unserer Verantwortlichen politischen Eliten nicht verpassen. Die lahmen Erklärungen von Bundeskanzlerin Dr.Merkel und Minister Spahn werden dem Anlaß nicht gerecht.

Theorie und Praxis

Sind seit eh und je feindliche Geschwister. Zu Corona Zeiten könnte diese Feindschaft in tödlichen Folgen enden. Wir Menschen sind keine Maschinen, die einmal eingestellt und justiert worden, exakt ausführen, was vorgegeben worden ist.
Bei Maschinen können die Energiezufuhren automatisch abgeschaltet werden. Uns Menschen bleibt es vorbehalten, mit dem uns von der Natur mitgegebenem Gehirn, in eigener Verantwortung zu handeln.

Hier kommt auf die Verantwortlichen für die veröffentlichte Meinung eine große Aufgabe zu. Insbesondere in Zeiten wo die politische Eliten sich in einem moralischen Tief befinden. Diese stellen ihren politischen Erfolg über die Lebensinteressen derer, die Sie gewählt haben. Eine durch nichts zu entschuldigende Verantwortungslosigkeit!

In diesen,im wahrsten Sinne des Wortes unsicheren Zeiten finden Merkel und Ursula von der Leyen es angebracht mit unvorstellbaren hohen Finanzen (natürlich in den eigenen Kassen nicht vorhanden) Wolkenkuckucksheime in die Welt zu setzen.

Wenn der Einsatz einer großen Summe zu rechtfertigen ist, dann für eine Bundesweite, in 24 Stunden zu bewältigende Feststellung einer Infektion durch Corona Virus.

Auf Grund einer solchen „Momentaufnahme“ könnte entsprechende Vorsorge für unsere Bevölkerung getroffen werden.
Die derzeitigen lotterieähnlichen Feststellungen sind Aktionen gleich der Geschichte von Hase und Igel.

Fakten – Fakten – Fakten

Auf leisen Pfoten rollten „Sie“ die Büchse der Pandora unter unser deutsches Volk.
In Verantwortung Gerhard Schröder, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. SPD känzelte ein über Jahrhunderten in Deutschland bestehenden Abstammungsprinzip (Ius sanguinis – „Recht des Blutes“ –

„CDU/CSU-FRAKTION ZIEHT AUS DEM RECHTSAUSSCHUSS AUS

Bonn: (hib) re- Die CDU/CSU-Fraktion hat am Mittwoch vormittag im mitberatenden Rechtsausschuß an den abschließenden Beratungen über den Gesetzentwurf zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechtes (14/533) nicht teilgenommen. Dem Auszug der Abgeordneten war eine längere Debatte über die Geschäftsordnung vorangegangen. In dieser bemängelte die CDU/CSU-Fraktion die Art und Weise des Vorgehens der Regierungskoalition bei einem „derart wichtigen Thema“. Weder läge ein Protokoll der Expertenanhörung vor noch habe man die zu dem Gesetzentwurf vorliegenden Änderungsanträge innerhalb der eigenen Arbeitsgruppe beraten können, weil sie so spät zugestellt worden seien. Das Parlament werde mit diesem Verfahren „einfach degradiert“. Der Antrag der CDU/CSU, in der Sache in dieser Sitzung nicht abzuschließen und statt dessen eine Sondersitzung in der Haushaltswoche durchzuführen, damit eine intensive Beratung möglich werde, wurde gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.

In der darauffolgenden Beratung stellte die SPD-Fraktion heraus, es handele sich bei dem vorliegenden Gesetzentwurf um einen „sinnvollen Einstieg in eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechtes“, mit dem der Status der Menschen verbessert werden könne, für die die Bundesrepublik zu ihrer Heimat geworden sei. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verwies darauf, man hätte an einigen Punkten gerne eine weitergehende Reform gehabt. Der Gesetzentwurf stelle jedoch sicher, daß es in Zukunft nicht mehr möglich sei, „Kinder schon im Kreissaal auszubürgern“. Insofern stimme man der Vorlage vorbehaltlos zu. Die F.D.P.-Fraktion betonte, sie habe die vorliegende Lösung aus vielen Gründen gewollt. Wichtig sei, daß Kinder, die hier geboren werden, in eine „neue Identität“ wachsen könnten. Deshalb sei die doppelte Staatsbürgerschaft in jungen Jahren richtig. Nach einer gewissen Zeit müßten sich die Betroffenen jedoch für die eine oder andere Staatsbürgerschaft entscheiden. Insgesamt glaube man, daß mit dem vorliegenden Gesetzentwurf ein vernünftiger Weg gefunden wurde. Die PDS-Fraktion bedauert, daß sich die ursprünglichen Vorstellungen von einer generellen doppelten Staatsbürgerschaft nicht hätten durchsetzen können. Wahrscheinlich komme es jetzt zu einem Optionsmodell. Man habe immer noch verfassungsrechtliche Bedenken und werde sich aus diesem Grunde der Stimme enthalten. Sowohl von Seiten der SPD als auch von Bündnis 90/Die Grünen verwies man darauf, wie wichtig es gewesen sei, mit der Opposition in den heute anstehenden verfassungsrechtlichen Fragen zu beraten. Insofern bedauere man den Auszug der CDU/CSU-Fraktion „zutiefst“.

So kam es wie es immer kommt, „Reichst Du dem Teufel den kleinen Finger – ist ganz schnell die Hand weg.“

Mit dem 1.Januar 2000 wurde das Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999
in Kraft gesetzt.
Den öffentlichen Beteuerungen nach einer Ergänzung der bestehenden „Gesetzeslage“ (GG Artikel 79). In der Praxis jedoch eine Entmachtung des deutschen Volkes. Das Tor zur Eroberung unserer deutschen Heimat für alle Völker dieser Welt war sperrangelweit geöffnet. Staatsbürgerschaft für die Bundesrepublik Deutschland wurde „Massenware“!!!

Grundgesetz Artikel 79
[Änderung des Grundgesetzes]
(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.
(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung
oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

In Verantwortung Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland,CDU, handelte über Ihre Befugnisse hinaus, zum Schaden unseres Deutschen Volkes.

4. September 2015 wird durch Flüchtende die sich anstellen in Richtung Bundesrepublik Deutschland in Bewegung zu setzen, eine zum handeln zwingende Situation geschaffen.
Eine Beratung der Regierung war nur in einzelnen Fern-Verbindungen möglich. Für eine außerordentliche Einberufung des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland war keine Zeit vorhanden.

Für solche Situationen ist das GG Art 53a vorgesehen!!!
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 53a
(1) Der Gemeinsame Ausschuß besteht zu zwei Dritteln aus Abgeordneten des Bundestages, zu einem Drittel aus Mitgliedern des Bundesrates. Die Abgeordneten werden vom Bundestage entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen bestimmt; sie dürfen nicht der Bundesregierung angehören. Jedes Land wird durch ein von ihm bestelltes Mitglied des Bundesrates vertreten; diese Mitglieder sind nicht an Weisungen gebunden. Die Bildung des Gemeinsamen Ausschusses und sein Verfahren werden durch eine Geschäftsordnung geregelt, die vom Bundestage zu beschließen ist und der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
(2) Die Bundesregierung hat den Gemeinsamen Ausschuß über ihre Planungen für den Verteidigungsfall zu unterrichten. Die Rechte des Bundestages und seiner Ausschüsse nach Artikel 43 Abs. 1 bleiben unberührt

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 43
(1) Der Bundestag und seine Ausschüsse können die Anwesenheit jedes Mitgliedes der Bundesregierung verlangen.
(2) Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. Sie müssen jederzeit gehört werden.

Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss
Vom 23. Juli 1969 (BGBl. I S. 1102, zuletzt geändert laut Bekanntmachung vom 20. Juli 1993 [BGBl. I S. 1500])

Zur Ausführung des Artikels 53 a des Grundgesetzes hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates
§ 6 Präsenzpflicht
(1) Die Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses und die Stellvertreter haben sicherzustellen, dass sie jederzeit durch den Präsidenten des Bundestages erreichbar sind und auch an kurzfristig einberufenen Sitzungen des Gemeinsamen Ausschusses teilnehmen können für den Gemeinsamen Ausschuss die folgende Geschäftsordnung beschlossen:

Unsere Väter und Mütter des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland hatten sich Mühe gegeben
(Ein besonderer Verdienst und dies unter den vorgegebenen „Vorgaben“) für viele Lebensbereiche unseres deutschen Volkes gesetzliche Grundlagen zu schaffen.

Was nützen jedoch Gesetze, wenn sich Niemand daran hält? Und dieser Wink mit dem Zaunpfahl richtet sich besonders an die Handelnden, die den Staat als ihr persönliches Wohnzimmer ansehen.

Von Anjela Khasner bis Angela Merkel

Von Anjela Khasner bis Angela Merkel.
Die erhoffte Unterstützung durch eine junge Frau Merkel und eine Hilfe bei einer Einigung des deutschen Volkes erwies sich als Fehlinvestition.
Ein im Schatten des Kommunismus geförderter Geist verließ im Grunde genommen diese Spähre nicht.

Aus den kommunistischen Manifest – „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ –
wurde nach ca. 13 Jahre Merkel „Menschen aus aller Welt unterwandert das Deutsche Volk.“

Die Vorsorge im Kommunismus für seine Anhänger dieser Gedankenkonstruktion (mit reichlich Blut als Schmiermittel) war wenigstens noch in dieser Hinsicht begrenzt.

Merkel Politik der offenen Grenzen unserer Bundesrepublik Deutschland für alle Völker dieser Welt, wirkt auf die Ausrottung unseres Deutschen Volkes hin.

Wann greift das Strafgesetzbuch
§ 81
Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?
Unter der Annahme, daß in einer Demokratie ein Ausgleiche der politischen Kräfte vonstatten geht, sind die Wahlergebnisse in Thüringen in einem Grenzbereich. Wenn allein ein oder zwei Mandate eines Bundeslandes, Schicksal über die ganze Legislaturperiode absichern sollen, ist dies bereis ein instabile Lage.
Wer die Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland verfolgt wird feststellen, daß die Zeiten, in denen zwei Parteien eine gesunde Grundlage für ein Demokratie bildeten sich verändert haben.
Zur Zeit sind wir in der BRD auf eine Beteiligung von mindestens drei Parteien an einer Regierung angekommen. In Thüringen besteht das Verhältnis bereits 1 zu 5. Es Bedarf den Zusammenschlusses von fünf, sich in ihren Parteiprogrammen unterscheidenden Parteien, um ein Partei von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Diese (Zwangsheiraten) übertreffen bereits Weimarer Verhältnisse.

Die 5%-Hürde verhindert bisher, daß die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien noch größer wird.
Wobei in der Weimarer Republik, trotz der starken Stellung des Reichspräsidenten, das Abgleiten in der Diktatur nicht zu verhindern war.
In der, von den Alliierten vorgegebenen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hat der Bundespräsident diese Vollmachten des Reichspräsidenten der Weimarer Republik nicht.

Das Grundübel liegt in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland:
GG Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ob die „Einflußnahme“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel in die Angelegenheiten des Freistaates Thüringen, aus dem fernen Afrika, durch diesen GG Art 38 geschützt ist, bedarf einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht.

Auf die Waage der Geschichte

Auf die Waage der Geschichte
Diktatur – Demokratie
China – Bundesrepublik Deutschland
Xi Jinping – Dr. Angela Merkel

Der in China ausgebrochene Coronavirus erforderte Maßnahmen. Die Machtstrukturen in China erlauben in Grunde genommen ein schnelles Reagieren der Verantwortlichen.
Die freundliche und zuvorkommende menschliche Art der Chinesen trug jedoch dazu bei, daß die erforderliche Meldung über den festgestellten Coronavirus mit einer gewissen Verzögerung in die „Meldungen“ an die Partei- und Staatsspitze weitergereicht worden ist.

Einmal beim Vorsitzenden Xi Jinping angekommen, wurde auch schnell reagiert. Beeindruckend ist die Schnelligkeit und Konsequenz des Handelns. Bau eines Krankenhauses in wenigen Tagen (wenn auch aus vorhandenen Fertigbauteilen).

Gefährlich für die Staaten der Welt ist die enge Verflechtung durch die weltweiten Handelsströme. So ist es normal, daß einer der ersten Meldungen der Verbreitung des Coronavirus durch einen Ansteckungsfall in der Bundesrepublik Deutschland bei einer Firma erfolgte die zum „Handelsimperium China“ gehört.

Zumindest das schnelle und konsequente Handeln der chinesischen
Staatsorgane ist ein Pluspunkt für die Diktatur.

Dazu der Vergleich mit einer Merkel-Demokratie.
Zur Zeit des Höhepunktes der „Flüchtlingswelle“ 2015 regierten CDU, SPD und CSU gemeinsam.
Stellvertretender Ministerpräsident war SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel.
CSU Vorsitzender Horst Seehofer gehörte dem Bundeskabinett nicht an.
In den entscheidenden Stunden und Tage im Jahre 2015 äußerte Seehofer seine Bedenken bzgl. schrankenloser Aufnahme von Flüchtenden. Sigmar Gabriel hielt sich bedeckt.
Aus dieser Situation heraus können von der menschlichen Seite betrachtet die Handlungen von Dr. Merkel akzeptiert werden. Jedoch –
die Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat aus ihrem geleisteten Eid heraus eine Verpflichtung „zum Wohle des Deutschen Volkes“ zu handeln.
Und das heißt im Klartext zum Wohle des gesamten Deutschen Volkes.

Daß die hereinströmenden Ausländer, insbesondere in diesen
Größenordnungen nicht zum Wohle des Deutschen Volkes beitragen könnten,
dem würde jeder Dorfbürgermeister zustimmen.

Inwieweit die Handlungen bzw. Nichthandlungen von Bundeskanzlerin Dr. Merkel mit Organen der Bundesrepublik Deutschland hätten abgestimmt
werden müssen, wäre von Bundesverfassungsgericht zu klären.

Jedoch – wo kein Kläger, da kein Richter.

Somit erweist es sich, daß Demokratie noch lange keine Garantie
darstellt dem Volke zu dienen.