Schlagwort-Archive: Neuwahlen? Volksparteien

Strohfeuer oder Wende?

Strohfeuer oder Wende?
Demokratie ist kein Ruhebett, als das sie so gerne mißbraucht wird.
Entscheidend ist, daß der Kampf um einen Ministerposten mit offenem Visier geführt wird. Leider ist der Hang, sich hinter „Parolen“ zu verstecken, weit verbreitet.
Dann platzt einmal der Knoten, wie bei der Wahl eines
Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen im Jahre 2020.

Einem der deutschen Lande das auf 1500 Jahre Landesgeschichte samt Vorgeschichte und eine große Kulturtradition zurückblicken kann.
Ein Land in dem von Luther, der Warburg und Weimar, als Ort in dem 1919 die Deutsche Nationalversammlung, die Verfassung der Weimarer Republik, ausarbeitete wurde – entscheidende Impulse der Deutschen Geschichte ihren Ursprung haben.

Jedoch, was zählt schon Geschichte, wenn es um die Futtertröge der Neuzeit geht.
Nachdem der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich, die Auflösung des Landtags beantragen will, stehen Thüringen politisch spannende Wochen bevor.

Die Verfassung des Freistaates regelt das
Prozedere in Artikel 50.
Verfassung des Freistaates Thüringen
Vom 25. Oktober 1993
Artikel 50
(1) Der Landtag wird auf fünf Jahre gewählt. Die Neuwahl findet
frühestens 57, spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
Die Neuwahl für die fünfte Wahlperiode findet im Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 statt. *

(2) Die Neuwahl wird vorzeitig durchgeführt,

1. wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei
Drittel seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt,

2. wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten
der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlußfassung
über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten gewählt hat.

Über den Antrag nach Nummer 1 darf frühestens am elften und muß
spätestens am 30. Tag nach Antragstellung offen abgestimmt werden. Die vorzeitige Neuwahl muß innerhalb 70 Tagen stattfinden.

(3) Die Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtags.
Dies muß spätestens am 30. Tag nach der Wahl erfolgen

Diese Situation bringt zum Ausdruck – Recht und Gesetz in der
Bundesrepublik Deutschland basiert auf Macht!

Die verantwortliche Clique erhebt den Anspruch, im Namen des Volkes zu handeln. Sie handeln jedoch ausschließlich für ihre eigenen Interessen!!!

Mund spitzen (SPD) und nicht pfeifen

Mund spitzen (SPD) und nicht pfeifen
verliert Vertrauen. Selbst eine SPD, Verankerung in der Politik mit sieben Ministerpräsidenten in den Ländern und den zahlreichen wirtschaftlichen Unternehmungen (Zeitungsverlage usw.) wird den Abwärtstränt der Partei nicht aufhalten.
Diese von den neuen Parteivorsitzenden in ihren „Bewerbungsgesprächen“ (Konferenzen) dargelegten Vorstellungen eines Austrittes aus der Groko wurde auf Sparflamme gesetzt.
Die finanzielle Absicherung der Partei SPD und ihrer führenden Eliten ist keine Garantie dafür,daß bei kommenden Wahlen das Blatt sich zum Erfolg wenden läßt.
Die Aussicht eines „Neuanfanges“ mit GRÜNE und Linke (wobei die Frage offen bleiben wird, wie sich die FDP  diesmal entscheidet) bleibt auch ein in jeder Hinsicht offene offenes Messer.
Diesen Knoten mit einer Bundestagsneuwahl zu lösen bleibt ein Risiko, von dem wir Alle betroffen werden.
Jedoch die wirtschaftlichen Zeichen eines Abwärtstrends werden uns zwingen Farbe zu bekennen.

Volksparteien und Mitgliedervotum ?

Volksparteien und Mitgliedervotum ?
Grundfesten der Demokratie werden durch falsche Politik erschüttert (siehe SPD). Oder sind es „nur“ die Politiker die die Zeichen der Zeit nicht verstanden haben?
Wenn das Parlament in der Bundesrepublik Deutschland auf einen Sockel sitzt, hoch über den Staatsbürgern und ihren alltäglichen Sorgen und Nöten (eingeparkt in fetten Diäten), verliert die Demokratie ihre Strahlkraft.
Und dies nicht nur bei Parteimitgliedern – die an der Gesamtbevölkerung gemessen eine geringe Minderheit sind – wobei dies bereits ein Grund zum nachzudenken ist, sondern auch bei allen wahlberechtigten Staatsbürgern(innen).

Wenn auch durch Neuwahlen nicht zu erwarten ist, daß sich am System etwas grundsätzlich ändern würde, so wäre zumindest ein Weg zur Neubestimmung von Politik und Verantwortung geebnet.