Schlagwort-Archive: Parlament

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

Ein Parlament entmachtet sich selbst

Wie anders sollten wir die Abstimmung im Bundestag für die Bundesrepublik Deutschland über den UN-Migrationspakt werten. Alle Fraktionen, außer die der AfD, stimmten für die Annahme des UN-Migrationspaktes. Bezeichnenderweise bemühten alle Sprecher dieser Fraktionen ihre Englischkenntnisse mit „Global Compact for Migration“ unter Beweis zu stellen. Zwischenfragen lehnten ebenfalls alle diese Sprecher entschieden ab. Ein Parlament entmachtet sich selbst weiterlesen

Bundeswehr in Verantwortung

Angehörige der Bundeswehr werden auf die Bundesrepublik Deutschland und auf das deutsche Volk vereidigt.

§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis
Als Berufssoldat:
„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
Soldaten gemäß Wehrdienst:
„Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Bundeswehr in Verantwortung weiterlesen

Begriffsverwirrung eine Waffe

Eines der oft angewendeten Begriffsverwirrungen ist die Bezeichnung Rechts und Links im Zusammenhang mit politischer Diskussion. In den meisten Fällen wird auf die Sitzverteilung der Abgeordneten im Bundestag der Bundesrepublik Deutschland Bezug genommen. Im Zuge des „Fraktionszwanges“ – ein Unikat – erfolgt eine Einordnung die im Widerspruch steht zu

„III. Der Bundestag – Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

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Landtagswahl in Bayern

Die selbstbewußten Bayern, diese „Mir san Mir“, sind mit einem blauen Auge davongekommen. Die Selbstherrlichkeit einer absoluten Mehrheit ist zwar dahin. Jedoch die Gestaltungsmöglichkeit ist noch vorhanden. Es ist kaum vorstellbar, daß sich aus den unterlegenden Parteien eine Koalition zusammenraufen könnte. Der Wähleraustausch zwischen der SPD und den Grünen hinterläßt bei der SPD Narben, die in Koalitionsverhandlungen sicherlich nicht zu schließen sein würden. Landtagswahl in Bayern weiterlesen

Demokratie „Norm Merkel“

Das Merkmal einer Demokratie ist der freie Austausch von Argumenten. Jedoch auch in einer Demokratie sind die Staatsbürger verpflichtet, sich an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu halten. Dies gilt auch für in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland hinein gewählte Abgeordnete, vom „Hinterbänkler“ bis zur Bundeskanzlerin.

Wie in jedem Betrieb eine lange Verweildauer Führungskräfte dazu verleitet, obwohl sie keine Eigentümer sind, sich auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit Freiheiten herauszunehmen, die nur dem Eigentümer zustehen, ist dies auch in der gesamten politischen Führungsmannschaft der Bundesrepublik Deutschland so. Demokratie „Norm Merkel“ weiterlesen

Wir sind das Volk

Daß Merkel in ihrer politischen Laufbahn die Fahne nach dem Wind hing, ist bekannt. Keiner hat ihr den Namen Dreh-Merkel gegeben. Bei Seehofer geht die Bezeichnung Dreh-Hofer so leicht von den Lippen. Beide sind auf ihr politisches Überleben Fixierte.

Es ist jedermanns Recht, sich politisch zu betätigen. Es sind noch mehrere „Zeitgenossen“ von dieser Klasse, die beim Aufstehen eine Meinung haben – die beim Einschlafen schon der Schnee von gestern ist.

Wir Staatsbürger – und nur wir – entscheiden, wem wir bei Wahlen unsere Stimme geben. Noch entscheidender jedoch ist, wir beugen uns dem Zwang, unsere einmal abgegebene Stimme – selbst wenn die Gewählten völlig entgegen dem bei der Wahl genannten Aussagen handeln – nicht zurücknehmen zu können. Wir sind das Volk weiterlesen

Die Zange

Erfolgreich bei der Jagd und in der Politik ist „Die Zange“. Bei der Kesseljagd wird das Wild von „Treibern“ den Schützen zugetrieben. In der Politik treibt die „veröffentlichte Meinung“ die Wähler den Parteien zu. Zugegeben – eine einfache Darstellung der Geschehnisse. Wer jedoch könnte widersprechen, einige Körner Wahrheit blitzen schon hervor.
Wo bei den Kesseljagden dem Wild nur eine kleine Chance bleibt, nicht erlegt zu werden. – Den Wählern bleibt es jedoch ohne Benachteiligung offen, sich von der Politik einfangen zu lassen oder nicht! Die Zange weiterlesen

Die Asyl-Bombe tickt weiter

Völkerwanderungen fanden seit bestehen der Menschheit statt. Natürliche Ursachen waren Unwetterkatastrophen und oder Nahrungsnot. Aus den menschlichen Gehirnen trugen Raffgier und Geltungssucht zu diesen Katastrophen bei.

In unseren Zeiten wurde eine Völkerwanderung von interessierten Seiten bewußt in Gang gesetzt. Die Methoden sind so offensichtlich und Trotzdem werden diese immer und immer wiederbelebt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein geeignetes Übungsfeld für diese hinterhältigen Aktionen. Bei „Neugestaltung „ ab 1945 wurde der Wirtschaft ein großer, indirekter Einfluß zugewiesen. Ab dem Zeitpunkt, als der Nachholbedarf gedeckt war und die Wirtschaft weitere Ertragsfelder suchte, entstand der gewünschte Mangel an Arbeitskräften. Die Asyl-Bombe tickt weiter weiterlesen

Fakten statt Märchenstunden.

Märchenstunden beginnen mit der Außerachtlassung von Fakten.

⁕ Fakt ist, auf der ganzen Welt leben Menschen,die Hunger leiden, unterdrückt und verfolgt in ihrem eigenen Lande werden.

⁕ Fakt ist, nicht alle dieser Menschen können in der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden.

⁕ Fakt ist, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland regelt die Lebensbedingungen des Deutschen Volkes in der Bundesrepublik Deutschland, nicht mehr und nicht weniger.

⁕ Fakt ist, Regierungen der Bundesrepublik Deutschland leisten ihren Amtseid gemäß Grundgesetz Fakten statt Märchenstunden. weiterlesen