Schlagwort-Archive: Politiker

Wo Demokratie an Grenzen stößt.

Wenn Demokratie als Volksherrschaft verstanden werden will, eröffnen sich einige Fragen. Wird das Volk in seiner Gesamtheit als handlungsberechtigte Einheit gesehen und somit als der Souverän. Oder ― ist der einzelne Staatsbürger der Souverän?

Diese Frage ist von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, weil bei den wenigsten Wahlen absolute Mehrheiten entstehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig eine Einschränkung. So der wählende Staatsbürger der Souverän ist, er seine Stimme im Vertrauen auf die Aussagen der sich bewerbenden Kandidaten abgibt und sein Wollen in der Koalition nicht mehr gewürdigt findet. Wo Demokratie an Grenzen stößt. weiterlesen

Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit

Heutzutage werden viele und gravierende Probleme, zum Teil auch durch fruchtbare Diskussionen, in der Gegenwart einer Lösung zugeführt.

In sehr früheren Zeiten wurde mit KdF-Schiffen eine heile Welt vorgegaukelt. Im Schatten dieses Wohlgefühls wurden alle die „Gemeinheiten“ – deren Folgen uns Deutschen, selbst nach 73 Jahren noch vorgeworfen werden – vertuscht.

Jedoch – genau wie in der damaligen Zeit das Kernproblem mit unserem deutschen Volk nicht diskutiert wurde – sondern bei in Rausch versetzten „Volksvertretern“ Entscheidungen über unsere Köpfe hinweg in „Gesetzesform“ das „Parlament“ verließen.

Genau so werden auch in unserer heutigen Demokratie wir als deutsches Volk zu entscheidenden Fragen nicht gefragt. Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit weiterlesen

Aufwachen – bevor es knallt!

In dieser Situation befinden wir uns bereits wenn wir, mit dem Handy am Ohr, über den Zebrastreifen die Straße überqueren. Mit unserem Auto auf der Autobahn, an einem schönen Sonnentag uns unseres Lebens freuen und auch hier mit dem Handy am Ohr usw.usw.

Dieses Vertrauen in sich selbst läßt viele, leider zu viele Bürger vergessen daß nicht nur wir, sondern auch unsere Nachbarn Sorgen haben. Wenn es um unsere persönliche Angehörige geht, wird schon mehr Interesse investiert. Nur wenn es um Politik geht, wollen die meisten von uns den Vogel Strauß machen.

Hier und heute eine Information, die an die Wurzeln unseres Überlebens die Axt anlegt. – Unsere deutschen Kinder – in unsere Welt und wie Verantwortliche verantwortungslos handeln. Aufwachen – bevor es knallt! weiterlesen

Bundesrepublik Deutschland

Am  23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. Dieser Tag wird als offizieller Tag der Gründung bezeichnet. Deutsche, die an diesem Tag als Staats-Bürger des Deutschen Reiches zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurden – gefragt wurde keiner von uns – leben zur Zeit nur noch wenige.

Wenn die Situation nicht so ernst wäre, wie sie ist, können wir mit „unseren“ Nachkommen Nachsicht haben. Wenn jedoch eine Frau Künast, am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen/ NRW geboren, per Twitter in die Welt hinaus ihre Weisheit – „Die alte Bundesrepublik ist zu Ende gegangen, für unsere Demokratie müssen wir stündlich kämpfen.“ – sendet – mit Verlaub, hier spricht eine Politikerin vom Pferd, das sie nicht gesehen hat. Bundesrepublik Deutschland weiterlesen

Staatsversagen!

Staatsversagen. Ein Wort das  – so einfach ausgesprochen – viele Fragen aufwirft. Zuvorderst ist der Begriff Staat zu untersuchen. Wird als Repräsentanten des Staates nur die „Regierende-Klasse“ verstanden?

In der Praxis liegt die Handlungsfreiheit für die Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Legislaturperiode von vier Jahren bei der Legislative und der Exekutive. Nur am Wahltag zur Bundestagswahl ist der Staatsbürger als Souverän handlungsfähig! Grundlage für diesen Zustand ist: Staatsversagen! weiterlesen

BRD Staatsversagen ? !

BRD Staatsversagen ? !
Der Staat, das ist der Souverän – das Staatsvolk!

Das Staatsvolk wählt seine Volksvertreter, die in seinem Namen und Willen handeln. In einer Diktatur handeln die – auch in einer Diktatur werden die Volksvertreter vom Staatsvolk gewählt – Volksvertreter grundsätzlich wie der Diktator – ob Einzelperson oder Gruppe – und entscheiden. In einer Demokratie, wie in der BRD, handeln die Volksvertreter – Abgeordneten – gemäß ihrem Gewissen. BRD Staatsversagen ? ! weiterlesen

Normalität

Sind Politiker, wie Merkel usw., die verkünden: „Der Islam gehört zu Deutschland“, überhaupt noch normale deutsche Menschen? Aus den Medien erfahren wir über Islamisten, daß:

  • Kinder-„Heiraten“ normal sind,
  • Frauen beschneiden, normal ist,
  • Frauen zu vergewaltigen, normal ist,
  • Tiere zu mißhandeln, normal ist,
  • Tiere zu schächten normal ist,
  • Menschen zu töten, normal ist.

Immer dann, wenn diese „Lebensgewohnheiten“ durch die islamische Scharia dazu auch noch gedeckt sind und im Laufe der Zeit bereits „Verständnis“ bei der deutschen Justiz aufkommt, ist die Frage nach der Normalität erlaubt.

Mit solchen Menschen kann die Mehrheit deutscher Menschen nicht in einem Staat zusammenleben. Ergo – können wir Deutsche auch mit deutschen Politikern, die diese „Normalität“ hinnehmen und sogar unterstützen, nicht in einem Staat zusammenleben. Wenn dies der Staat sein soll, in dem wir gut und gerne zusammenleben wollen, ist dies nicht unser Staat.

Stellt sich die Frage: Bleiben wir deutsche Autochthone, die wir Sitten und Gebräuche von unseren Vorfahren übernommen haben in „Unserem Heimat-Staat“ oder „übernehmen“ alle, die sich mit der „Normalität“ der anderen gemein machen, die Bundesrepublik Deutschland?

Das Tischtuch ist zerschnitten – Die oder Wir! Kämpfen wir um unsere Heimat, wie wir diese von unseren Vorfahren übernommen haben!

Die Zange

Erfolgreich bei der Jagd und in der Politik ist „Die Zange“. Bei der Kesseljagd wird das Wild von „Treibern“ den Schützen zugetrieben. In der Politik treibt die „veröffentlichte Meinung“ die Wähler den Parteien zu. Zugegeben – eine einfache Darstellung der Geschehnisse. Wer jedoch könnte widersprechen, einige Körner Wahrheit blitzen schon hervor.
Wo bei den Kesseljagden dem Wild nur eine kleine Chance bleibt, nicht erlegt zu werden. – Den Wählern bleibt es jedoch ohne Benachteiligung offen, sich von der Politik einfangen zu lassen oder nicht!

Wer Wahlen zu allen Zeiten, ob Gemeinde-, Landes- oder Bundestagswahlen, verfolgt, wird feststellen, daß der Anteil der sogenannten Nichtwähler im Bereich zwischen fünfzig und zwanzig Prozent liegen. Bei den Bundestagswahlen eher ein Bereich von zwanzig Prozent „Nichtwähler“ bis zu den Gemeindewahlen bei denen auch schon mal unter fünfzig Prozent „Nichtwähler“ zu vermerken sind. Wobei der Begriff „Nichtwähler“, für sich alleine, keine klare Ansage ist.

Gründe für eine Wahlverweigerung, die sich hinter dem Begriff „Nichtwähler“ in Wahrheit verstecken, können deren viele angeführt werden. Urlaub, Krankheit, Arbeit können jedoch in Zeiten der Briefwahl nicht helfen.
Wirkliche Gründe wie Unzufriedenheit, Antipathie, sind schon ernster zu nehmen. Verwerfliche Gründe sind Feigheit vor einer Entscheidung, bzw. Gleichgültigkeit.

Weil wir Menschen nun einmal so sind, wie wir sind, liegt der „Schwarze Peter“ im Feld der Politik. Wenn die Politiker, die es in Wirklichkeit nicht gibt, sondern es gibt nur den Politiker in der Verantwortung, sich entschließen könnten den Mut aufzubringen, eine Wahlrechtsänderung zu diskutieren, in der am Ende ein Beschluß steht der besagt:

Alle Wahlberechtigten werden in den Parlamenten abgebildet. Im Klartext: Für die Anzahl der sogenannten Nichtwähler werden Parlaments-Sitze gemäß der Anzahl der bei der jeweiligen Wahl festgestellten „Nichtwähler“ eingerichtet. Diese Stimmen der „Nichtwähler“ zählen immer als Nein-Stimmen.

 wäre dies dann eine Herausforderung für die Parlamente, ihre Gesetze nicht nur für das ganze Volk zu beschließen, sondern auch mit dem ganzen Volk.

Helden – ein Problem?

Helden – und die „Political Correctness“ der BRD

von Erwin Arlt

Ach wo soll ich anfangen und wo aufhören bei dem unsäglichen Thema?

Immer wenn von Helden die Rede ist, distanziert man sich mal zur Absicherung bei der Wortwahl eines Berichtes oder eines Artikels vom Begriff des Helden. Dabei muß in der BRD zum Ausdruck kommen, daß man auf Grund der 12 Jahre 3. Reich, hier in einer schwierigen Lage sei und es Helden bei uns Deutschen nicht mehr geben darf! Das sollte doch jeder verstehen. So oder ähnlich lesen Sie es in der „mainstream-Presse“.

Wenn also eine außergewöhnliche Tat des Einsatzes des Lebens bei uns „passiert“, so ist es eine mutige Tat, die man verstehe, aber eigentlich bedauere, wenn man an die Angehörigen denkt. Helden – ein Problem? weiterlesen

EU – ein Staat im Staate?

Wohl eher eine Persiflage, weil die EU kein Staat ist. Darüber können die abgehaltenen Europawahlen nicht hinwegtäuschen. Auch durch die “Übertragung“ von Rechten aus den einzelnen Staaten ist kein Staat entstanden.
Der Staat besteht aus drei Merkmalen: Staatsvolk – Staatsgebiet –
Staatsgewalt.
Es kann wohl kein Ernstzunehmender behaupten, daß die Völker aus den 28 Staaten, die derzeit der EU beigetreten sind, ein Staatsvolk sind.
Ebenfalls bestehen diese 28 Staaten mit Ihren 28 Völkern weiterhin auf ihrer Hoheit über ihr Staatsgebiet.

Und auch die Bürger dieser 28 Staaten, organisiert in ihren Parlamenten, vertreten von ihren Regierungen, üben ihre jeweilige Staatsgewalt aus.

Übrig bleibt die Fesselung unseres Deutschen Volkes. In den
„Siegerstaaten“ des zweiten Weltkrieges waren ihre Staatssysteme in Konkurrenz geraten. Träume des US-Finanzministers Henry Morgenthau –
Umwandlung Deutschlands in einen Agrarstaat – wurden in die
Reserve-Schublade abgelegt.

Die Einsicht bekam die Überhand – ein Volk,
daß ab dem 8. Mai 1945 bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949 aus einem Bombentrümmerland überlebte, konnte sicherlich für den „Kalten Krieg“ besser „verwendet“ werden.

In der BRD begann man die kriegswichtigen Kohle- und Stahlindustrien in einem gemeinsamen Markt unter eine übergeordnete Behörde zu stellen. Ein Vorschlag, wie sollte es auch anders sein, vom französischen Außenminister Robert Schuman. Das Kind mußte einen neutralen Namen haben: Zusammen mit Belgien, Italien, Luxemburg und den Niederlanden
gründeten sie 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS).
Der Weg war vorgegeben. Eine Entlassung des Deutschen Volkes in die Gemeinschaft der freien Völker dieser Welt durch einen Friedensvertrag war verhindert worden!
Aus ihren „Ausweichquartieren“ im Ausland und in den Klöstern kamen „sie“ zurück bzw. hervor.
Der Widerstand im Lande hatte sich aus Verantwortung dem eigenen Volk gegenüber in die Verteidigung des Vaterlandes eingeordnet.

Politiker kommen und gehen, das eigene Volk ist Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.
Dies gilt nicht nur für unser Deutsches Volk, sondern auch für andere Völker. Und genau so, wie sich aus dem deutschen Volk heraus „Glücksritter“ bereit gefunden haben, einer goldenen Chimäre folgend, einen Staat Europa zu „bauen“, fanden diese sich auch in den bisher 28 Staaten in der EU zusammen.
In einem jeden Volk ernährt die arbeitende Klasse seine Eliten. In dem Verhältnis der Schaffenden zu den Raffenden neigt sich die Waage zu den Raffenden. Die immer größer werdende Anzahl der Raffenden fand in der EU eine günstige „Nahrungsquelle“.
Wer für sein täglich Brot nicht mehr arbeiten muß, findet in der
Europa-Bürokratie Zeit und Muße; Verträge zu entwerfen. Und so entstanden sie dann, um nur die wichtigsten zu nennen:
Vertrag von Lissabon,
Vertrag von Nizza,
Vertrag von Amsterdam,
Vertrag über die Europäische Union – Vertrag von Maastricht,
Einheitliche Europäische Akte,
Fusionsvertrag – Brüsseler Vertrag,
Römische Verträge: EWG-Vertrag und Euratom-Vertrag,
Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl.

Die Gründungsverträge wurden geändert, als neue Länder der EU beitraten:
1973 (Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich),
1981 (Griechenland),
1986 (Portugal, Spanien),
1995 (Finnland, Österreich, Schweden),
2004 (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei,
Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern),
2007 (Bulgarien, Rumänien),
2013 (Kroatien).

Dies alles mündet in komplizierte Abstimmungsverfahren unter Beteiligung des Europäischen Parlaments und des EU-Ministerrats:
Die Funktionsweise des Rates ist in Art. 16 EU-Vertrag und in Art. 237ff. AEU-Vertrag geregelt.
In Kurzfassung: Die Vertreter der Bundesrepublik Deutschland befinden sich bei Abstimmungsverfahren in der Minderheit.

Bei den Nettozahlern ist die BRD aber jeweils der Erste.
Durch die Übertragungen von Rechten der Mitgliedstaaten an die EU erhält
diese Kompetenzen, aus denen eine Einschränkungen der Souveränität eines jeden Staates entsteht.
Im Volksmund: „Viele Köche verderben den Brei.“ – Lösung: „Den Koch entlassen und selber kochen.“
Forderung: Die Zusammenarbeit der Völker in Europa ohne Einschränkung der Souveränität neu organisieren.