Schlagwort-Archive: Politiker

Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit

Heutzutage werden viele und gravierende Probleme, zum Teil auch durch fruchtbare Diskussionen, in der Gegenwart einer Lösung zugeführt.

In sehr früheren Zeiten wurde mit KdF-Schiffen eine heile Welt vorgegaukelt. Im Schatten dieses Wohlgefühls wurden alle die „Gemeinheiten“ – deren Folgen uns Deutschen, selbst nach 73 Jahren noch vorgeworfen werden – vertuscht.

Jedoch – genau wie in der damaligen Zeit das Kernproblem mit unserem deutschen Volk nicht diskutiert wurde – sondern bei in Rausch versetzten „Volksvertretern“ Entscheidungen über unsere Köpfe hinweg in „Gesetzesform“ das „Parlament“ verließen.

Genau so werden auch in unserer heutigen Demokratie wir als deutsches Volk zu entscheidenden Fragen nicht gefragt. Täuschung durch fleißige Parlamentsarbeit weiterlesen

Aufwachen – bevor es knallt!

In dieser Situation befinden wir uns bereits wenn wir, mit dem Handy am Ohr, über den Zebrastreifen die Straße überqueren. Mit unserem Auto auf der Autobahn, an einem schönen Sonnentag uns unseres Lebens freuen und auch hier mit dem Handy am Ohr usw.usw.

Dieses Vertrauen in sich selbst läßt viele, leider zu viele Bürger vergessen daß nicht nur wir, sondern auch unsere Nachbarn Sorgen haben. Wenn es um unsere persönliche Angehörige geht, wird schon mehr Interesse investiert. Nur wenn es um Politik geht, wollen die meisten von uns den Vogel Strauß machen.

Hier und heute eine Information, die an die Wurzeln unseres Überlebens die Axt anlegt. – Unsere deutschen Kinder – in unsere Welt und wie Verantwortliche verantwortungslos handeln. Aufwachen – bevor es knallt! weiterlesen

Bundesrepublik Deutschland

Am  23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. Dieser Tag wird als offizieller Tag der Gründung bezeichnet. Deutsche, die an diesem Tag als Staats-Bürger des Deutschen Reiches zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurden – gefragt wurde keiner von uns – leben zur Zeit nur noch wenige.

Wenn die Situation nicht so ernst wäre, wie sie ist, können wir mit „unseren“ Nachkommen Nachsicht haben. Wenn jedoch eine Frau Künast, am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen/ NRW geboren, per Twitter in die Welt hinaus ihre Weisheit – „Die alte Bundesrepublik ist zu Ende gegangen, für unsere Demokratie müssen wir stündlich kämpfen.“ – sendet – mit Verlaub, hier spricht eine Politikerin vom Pferd, das sie nicht gesehen hat. Bundesrepublik Deutschland weiterlesen

Staatsversagen!

Staatsversagen. Ein Wort das  – so einfach ausgesprochen – viele Fragen aufwirft. Zuvorderst ist der Begriff Staat zu untersuchen. Wird als Repräsentanten des Staates nur die „Regierende-Klasse“ verstanden?

In der Praxis liegt die Handlungsfreiheit für die Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Legislaturperiode von vier Jahren bei der Legislative und der Exekutive. Nur am Wahltag zur Bundestagswahl ist der Staatsbürger als Souverän handlungsfähig! Grundlage für diesen Zustand ist: Staatsversagen! weiterlesen

BRD Staatsversagen ? !

BRD Staatsversagen ? !
Der Staat, das ist der Souverän – das Staatsvolk!

Das Staatsvolk wählt seine Volksvertreter, die in seinem Namen und Willen handeln. In einer Diktatur handeln die – auch in einer Diktatur werden die Volksvertreter vom Staatsvolk gewählt – Volksvertreter grundsätzlich wie der Diktator – ob Einzelperson oder Gruppe – und entscheiden. In einer Demokratie, wie in der BRD, handeln die Volksvertreter – Abgeordneten – gemäß ihrem Gewissen. BRD Staatsversagen ? ! weiterlesen

Lügenmedien und Medienlügen – Das BVG und der Rundfunkbeitrag

Wie aktuell zu erfahren war, ist der 2013 eingeführte zwangsweise von jedem Haushalt erhobene Rundfunkbeitrag „im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar“. Das Bundesverfassungsgericht beanstandete in seinem Urteil lediglich, daß Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen müssen und die Betroffenen können ab sofort einen Antrag auf Befreiung vom zweiten Beitrag stellen. In den weiteren Klagepunkten hat das BVG die Klage jedoch abgewiesen.

Entscheidend sei das Angebot eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sagte Vizegerichtspräsident Kirchhof. „Die bundesweite Ausstrahlung der Programme gibt jedem in Deutschland die realistische Möglichkeit ihres Empfangs.“ Das rechtfertige eine zusätzliche finanzielle Belastung. Ob der Einzelne ein Empfangsgerät hat oder die Angebote nicht nutzen will, spiele demnach keine Rolle. Lügenmedien und Medienlügen – Das BVG und der Rundfunkbeitrag weiterlesen

Normalität

Sind Politiker, wie Merkel usw., die verkünden: „Der Islam gehört zu Deutschland“, überhaupt noch normale deutsche Menschen? Aus den Medien erfahren wir über Islamisten, daß:

  • Kinder-„Heiraten“ normal sind,
  • Frauen beschneiden, normal ist,
  • Frauen zu vergewaltigen, normal ist,
  • Tiere zu mißhandeln, normal ist,
  • Tiere zu schächten normal ist,
  • Menschen zu töten, normal ist.

Normalität weiterlesen

Die Zange

Erfolgreich bei der Jagd und in der Politik ist „Die Zange“. Bei der Kesseljagd wird das Wild von „Treibern“ den Schützen zugetrieben. In der Politik treibt die „veröffentlichte Meinung“ die Wähler den Parteien zu. Zugegeben – eine einfache Darstellung der Geschehnisse. Wer jedoch könnte widersprechen, einige Körner Wahrheit blitzen schon hervor.
Wo bei den Kesseljagden dem Wild nur eine kleine Chance bleibt, nicht erlegt zu werden. – Den Wählern bleibt es jedoch ohne Benachteiligung offen, sich von der Politik einfangen zu lassen oder nicht! Die Zange weiterlesen

Antwort auf den Anspruch Deutscher zu sein

An Mustafa Arsian
Das ist nicht des Pudels Kern. Entscheidend ist: die Bundesrepublik
Deutschland ist ein Staat, der bei seiner Gründung nur für Staatsbürger des Deutschen Reiches Heimat und Vaterland war. Auch nur wir Deutsche haben 1945 den Schutt von den Straßen geräumt.

Raffgierige Kapitalisten stellten Profit über ihre Verantwortung Volk und Staat gegenüber, der ihnen ihren „Reibach“ erst ermöglichte. Auf dieser Schiene wurden ausländische Arbeitskräfte angeworben. Menschen, die für die Produktion einsetzbar waren, erbrachten den Gewinn für die Kapitalisten. Angeworbene Ausländer, die sich nicht im Wirtschaftsprozeß „verwerten“ ließen, wurden der Allgemeinheit aufgebürdet. Antwort auf den Anspruch Deutscher zu sein weiterlesen

Sicherheit – Einzelfall – Staatsversagen

Erstrangige Aufgabe eines Staates ist es, die Sicherheit seiner Staatsbürger zu gewährleisten.

Diese Sicherheitslage ist spätestens mit der unkontrollierten Öffnung der Grenzen zur Bundesrepublik Deutschland hin, nicht mehr im erforderlichen Umfang gegeben.

Eine grundsätzliche Aufgabe von Staat und Bürgern ist die Einhaltung der Gesetze. Gesetzesverstöße hat es zu jeder Zeit und auch in jedem Staat gegeben. Das Regulativ durch die Judikative ist auch in jedem Staat vorhanden.

In beiden existenziellen Fällen hat die Bundesrepublik Deutschland teilweise versagt. Besonders besorgniserregend ist der Umstand, daß in den Führungseliten das Verständnis für die oben beschriebenen Staatsaufgaben in Teilen verloren gegangen ist. Verloren gegangen nicht dadurch, daß diese Grundsätze weiterhin nicht mehr bestehen, weiterhin nicht mehr rechtsgültig wären – das Versagen besteht darin, daß diese Grundsätze im Kampf der politischen Parteien vielfach ignoriert werden. Sicherheit – Einzelfall – Staatsversagen weiterlesen