Schlagwort-Archive: Recht

Unser Deutscher Bundestag

Wir Deutsche waren für Ordnung und Fleiß bekannt. Wenn Berichte uns erreichen, daß die Sitzung des Bundestages aufgehoben wurde weil die erforderliche Anzahl der Abgeordneten nicht anwesend war und daraufhin eine Sitzung für den 17. Oktober 2018 einberufen wurde – stellt sich die Frage – warum es überhaupt möglich ist, daß Abgeordnete nicht an den Sitzungen des Deutschen Bundestages anwesend sind? Unser Deutscher Bundestag weiterlesen

Können Fakten Hetze sein?

Können Fakten Hetze sein?
Vorab wäre abzuklären – was sind Fakten? Aus allgemein und öffentlich zugänglichen Informationen gesammelte Werke?

Ein Einwand, eine tausendfach Veröffentlichter, kann ein Fake sein? Kann die Verbreitung dieser vermeintlichen Information, falls diese nicht als Fake erkannt wurde, eine Lüge sein? Wer ist für den Wahrheitsgehalt, dieser veröffentlichen Information verantwortlich? Ist der Weiterverbreiter einer veröffentlichten Information für den Inhalt verantwortlich, auch wenn er seine Quelle in seinem Artikel öffentlich macht? Können Fakten Hetze sein? weiterlesen

Flüchtlinge und Gutmenschen

Ja, es sind Menschen, die verführt von Merkels Sirenengesängen angelockt, ihr Leben riskieren. Wenn etwas abgestellt werden muß, dann sind es diese Verlockungen, die diese Menschen veranlassen Gefahren auf sich zu nehmen.

Wir befinden uns in Wahrheit in einem Krieg. In dem statt bewaffneter Soldaten Zivilisten mißbraucht werden, mit den Waffen der Hilfsbedürftigkeit den Kontinent Europa zu erobern. Und es ist verständlich, daß dort wo die Lebensumstände verlockend sind, Menschen hinströmen wollen.

Auch ein Land, selbst ein Kontinent, kann mit einem Schiff verglichen werden, wenn es überfrachtet wird – geht es unter!

Und jetzt greift das Recht auf Selbsterhaltung. Das ist das Leben, ein jeder, ob Mensch, Pflanze oder Tier kämpft ums Überleben. Leben ist überleben. Wer sich entgegen diesem Naturgesetz verhält, reißt seine Mitmenschen mit sich in den Untergang

Zensur –

die keine ist und trotzdem wirkt. Ein weiteres Zeichen von Willkür ist die Verlagerung der Zensur vom Staat, dem es gemäß Grundgesetz –

Artikel 5

  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

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