Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Staat und Recht

Staat und Recht
Sind Staat und Recht eine Einheit wird Staatsbürgers Wohlbefinden zum Gedeihen dieser Gemeinschaft beitragen.
Nichts auf dieser Welt ist in einem vollkommenen Zustand. Wir rechtschaffenen Bürger versuchen dem Ideal näher zu kommen.
Jeder Bürger ist ein Individuum und fördert oder zerstört Harmonie zwischen Staat und Recht. Es liegt im Ermessen der den Staat lenkende Eliten Augenmaß zu waren oder Gemeinsinn des eigenen Gewinnes wegen zu zerstören.

Zur Zeit ist die Zerstörung des eignen Staates und dem Recht an der Tagesordnung. (UNMigrationspakt)
Aus dem uns Menschen bei unserer Geburt mitgegebenen Selbsterhaltungswillen heraus entwickeln wir Kräfte um unser Wohlbefinden zu kämpfen. Diese Eigenschaft ist bei Einem mehr und beim Anderen weniger ausgeprägt.
Sieht die Mehrzahl Staatsbürger ihren Lebenssinn im gemeinsamen Wohlbefinden, kann dies nur in einer Ethnischen Einheit gelingen.

Nur diesen Staatsbürgern die aus der Zwietracht ihren Nutzen ziehen gilt unser Widerstand. Ein Widerstand wie er im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in – Artikel 20 (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.-
von den Gründern der BRD uns an die Hand gegeben worden ist.
Wehren wir uns mit unserem Recht im Rücken gegen Alle die uns vernichten wollen!!!

Schleichende Aushöhlung des Rechtsstaates

Ein Staat kann in einem Baum übersetzt dargestellt werden. Da ist der Grund und Boden, in der er verwurzelt ist. Die kleinsten und feinsten Wurzeln, tief in der Erde, wo sie nie vom Licht der Sonne gewärmt werden können

– sind vergleichbar mit den Staatsbürgern die am untersten Ende des „Wirtschaftswunders“ nie das Licht der finanziellen Freiheit erblicken. Schleichende Aushöhlung des Rechtsstaates weiterlesen

BRD Staatsversagen ? !

BRD Staatsversagen ? !
Der Staat, das ist der Souverän – das Staatsvolk!

Das Staatsvolk wählt seine Volksvertreter, die in seinem Namen und Willen handeln. In einer Diktatur handeln die – auch in einer Diktatur werden die Volksvertreter vom Staatsvolk gewählt – Volksvertreter grundsätzlich wie der Diktator – ob Einzelperson oder Gruppe – und entscheiden. In einer Demokratie, wie in der BRD, handeln die Volksvertreter – Abgeordneten – gemäß ihrem Gewissen. BRD Staatsversagen ? ! weiterlesen

Vom Grundsatz her – sinnlos

Immer und immer wieder liest und hört man eindringliche und mehr oder weniger genau definierte Forderungen, daß diese oder jene Gesetze angewendet, daß diese oder jene Gesetzesverstöße geahndet werden müßten usw. usf.

Dabei ist es völlig gleichgültig, worum es sich dabei auch handelt – um Strafgesetze oder Grundgesetze (was immer letztere auch sein sollen, denn eine Verfassung, über die der oberste Souverän, das Volk, hätte entscheiden und abstimmen dürfen, besitzt der „demokratische Rechtsstaat“ BRD seit seinem Bestehen nicht). Vom Grundsatz her – sinnlos weiterlesen

Beim Geld hört die Freundschaft auf

Wer Geld nimmt hat zu liefern! ( 17,50 €/mtl.)

Öffentlich rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten erhalten von jedem Bürger mit eigener Wohnung einen gleichlautenden Betrag von 17,50 Euro monatlich.

Für diese, vom Bundesverfassungsgericht festgesetzte Zwangsabgabe haben wir Bürgern einen Anspruch auf neutrale Lieferung. Beim Geld hört die Freundschaft auf weiterlesen

Noch Rechtsstaat BRD

In einem Rechtsstaat um Auslegungen zu streiten, zeichnet diesen im Grunde genommen aus. Bedenklich wird es, wenn Organe des Rechtsstaates von Personen innerhalb der Judikative den Einflüssen von Legislative und Exekutive zugänglich werden. Sind es doch gerade diese drei Säulen, die in ihrer Selbständigkeit dem Rechtsstaat das Gerüst geben, Demokratie zu praktizieren. Noch Rechtsstaat BRD weiterlesen

Letzter Akt der Schmierenkomödie „Asylstreit“ in der CDU/CSU

Um es – kurz gesagt – vorweg zu nehmen, was dem „mündigen Bürger“ von der „hohen Politik“ hier wieder einmal präsentiert wurde, war schlicht und ergreifend ein Wochenende der Komödianten!
Freilich kann man im Nachhinein auch hier davon ausgehen, daß sich alle Beteiligten im Anschluß an diese Vorstellung in einem drittklassigen Komödienstadel wohl vor Vergnügen darüber auf die Schenkel geschlagen haben, wie man den für „blöd“ und unmündig erklärten „mündigen Bürger“ wieder einmal regelrecht vorgeführt und glattweg vera….lbert hat.
Und nicht nur das – denn dazu hat man auch noch in geradezu vortrefflicher Weise wieder einmal von den ungezählten anderen ungelösten Problemen in diesem „demokratischen Rechtsstaat“ abgelenkt.

Mit seinem Rücktritt vom plötzlichen Rücktritt hat Bundesinnenminister Seehofer seinem Spottnamen „Herr Dreh- und Wendehofer“ wieder einmal alle erdenkliche Ehre erwiesen. Einmal – zumindest für einige Tage, hatte er Rückgrat und Verantwortungsbewußtsein für Deutschland und das Deutsche Volk gezeigt.
Doch nun hat der Bundesinnenminister im letzten Machtkampf gegen eine starrsinnige, verantwortungslose, rechts-, gesetzes- und grundgesetzbrüchige Bundeskanzlerin (wieder einmal) nach- und aufgegeben, vermutlich auch aus Mangel an Rückhalt in seiner eigenen Partei CSU. Folglich wird also alles so weitergehen wie bisher, nach dem Motto: „Deutschland schafft sich ab“. Letzter Akt der Schmierenkomödie „Asylstreit“ in der CDU/CSU weiterlesen

Und nun – nach dem EU-„Flüchtlingsgipfel“?

Dazu kann man allenfalls eines feststellen:
Was hier von der Bundeskanzlerin dem dummen und gutgläubigen Bürger als „Durchbruch und Erfolg“ verkauft werden soll, wird sich als weiter nichts erweisen, als die vorerst wieder einmal gelungene Rettung ihrer Herrschaft als Kanzlerin und ein weiterer Zeitaufschub für die Fortsetzung ihrer rechts-, gesetzes- und grundgesetzwidrigen Politik zum Schaden des Deutschen Volkes. Die gleiche Bundes­kanzlerin, die 2015 das Asyl-Chaos verursacht hat, stellt sich jetzt auf eine geradezu schamlose Weise als „Retterin in der Flücht­lings-Krise“ dar.

Es fragt sich aller­dings, wie viele auf diese neuerliche Ver­logenheit eines angeb­lichen „Durch­bruchs“ in der Flücht­lings­krise hereinfallen werden?! Ein „Durchbruch“, mit einem Schluß­kommuniqué, mit völlig ver­waschenen und in Wirk­lichkeit gar nichts aus­sagenden Formu­lierungen. – „Auf frei­williger Basis“, „es ist angedacht…“, „frei­willige Rücknahme“ (natürlich, freiwillig – was denn sonst? Und ganz besonders freiwillig natürlich wieder von Deutschland!) „Anlande­platt­formen“ und „kontrol­lierte Zentren“, von denen Flüchtlinge (natürlich auch freiwillig) „in das EU-Land ihrer Wünsche“ übernommen werden können, „Anker­zentren“ oder Auf­fang­lager in Nordafrika, die keiner dieser Staaten haben will und auch nicht dulden wird. Und nun – nach dem EU-„Flüchtlingsgipfel“? weiterlesen

„Irrenhaus“ Bundesrepublik Deutschland?

Während „die ganze Welt“ zunächst in „gespannter“ Erwartung des (mit Sicherheit wohl aus rein taktischen Gründen des Zeitgewinns) für Ende Juni wieder einmal angekündigten neuerlichen EU-Gipfels zur „Flücht­lingskrise“ steht, von denen auch alle bisher vorangegangenen Gipfel absolut nichts gebracht, geschweige denn geändert haben, erreicht uns am 23. Juni eine Meldung, die allen bisherigen Meldungen – zumindest vorläufig! – die Krone aufsetzt:
„Die gescheiterte Abschiebung eines Asylbewerbers aus einem Flücht­lingsheim in Ellwangen hatte Ende April bundesweit Wellen geschlagen. Polizisten sahen sich durch rund 150 Flüchtlinge bedroht und zogen sich zurück. Erst ein Großeinsatz in der Landes­erstaufnahme machte die Abschiebung möglich. „Irrenhaus“ Bundesrepublik Deutschland? weiterlesen

Nicht nur die Lüge von der Integration

Unsere Kultur wird nicht nur durch die angebliche Integration, die es in Wirklichkeit gar nicht oder nur in ganz unbedeutendem Umfange gibt, durch ungehindert hereinströmende Menschenmassen aus aller Herren Länder zerstört, sondern im Besonderen vorsätzlich und wissentlich durch die herrschenden Berufs-Partei-Politiker der „demokratischen“ Parteien in der BRD, die zu allem anderen auch noch in gewissenloser und verantwortungsloser Weise eine Politik der regelrechten Volksverdummung betreiben. Nicht nur die Lüge von der Integration weiterlesen