Schlagwort-Archive: Rundfunk

Beim Geld hört die Freundschaft auf

Wer Geld nimmt hat zu liefern! ( 17,50 €/mtl.)

Öffentlich rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten erhalten von jedem Bürger mit eigener Wohnung einen gleichlautenden Betrag von 17,50 Euro monatlich.

Für diese, vom Bundesverfassungsgericht festgesetzte Zwangsabgabe haben wir Bürgern einen Anspruch auf neutrale Lieferung. Beim Geld hört die Freundschaft auf weiterlesen

Lügenmedien und Medienlügen – Das BVG und der Rundfunkbeitrag

Wie aktuell zu erfahren war, ist der 2013 eingeführte zwangsweise von jedem Haushalt erhobene Rundfunkbeitrag „im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar“. Das Bundesverfassungsgericht beanstandete in seinem Urteil lediglich, daß Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen müssen und die Betroffenen können ab sofort einen Antrag auf Befreiung vom zweiten Beitrag stellen. In den weiteren Klagepunkten hat das BVG die Klage jedoch abgewiesen.

Entscheidend sei das Angebot eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sagte Vizegerichtspräsident Kirchhof. „Die bundesweite Ausstrahlung der Programme gibt jedem in Deutschland die realistische Möglichkeit ihres Empfangs.“ Das rechtfertige eine zusätzliche finanzielle Belastung. Ob der Einzelne ein Empfangsgerät hat oder die Angebote nicht nutzen will, spiele demnach keine Rolle. Lügenmedien und Medienlügen – Das BVG und der Rundfunkbeitrag weiterlesen

Fakten statt Propaganda

Um in der Bundesrepublik Deutschland anstehende Wendezeit in friedliche Bahnen zu halten, bedarf es einer klarstellenden Korrektur der Befugnisse öffentlich rechtlicher Sendeanstalten.

Eine Trennung von Veröffentlichungen gemäß einem neuen Staatsvertrag und der allgemeinen Publizistik. Fakten statt Propaganda weiterlesen