Schlagwort-Archive: Sondierungen

Demokratie

In demokratischen Parteien schließen sich Menschen zusammen, die auf Grund von Informationen (der kleinste Teil durch lesen der Parteiprogramme) sich für die Ziele der Partei Ihrer Wahl einsetzen wollen.

In jeder größeren Gemeinschaft bestehen niedergeschriebene oder aus dem Zusammenleben heraus gebildete Regeln. Harmonie oder Spannung entsteht durch einen weitgehenden Informationsfluß, oder auch nicht. Demokratie weiterlesen

Faule Kompromisse

Faule Kompromisse verlieren nicht ihren Geruch durch reichlich Zuckerwatte. Sie werden folgern, Geruch und Zuckerwatte passen nicht zusammen – Sie haben vollkommen recht.

Abschleifen von Überzeugungen ist noch lange keine Demokratie. Insbesondere dann nicht, wenn in den Hinterköpfen Existenzangst wie mit einem kleinen Hämmerchen klopft. Faule Kompromisse weiterlesen

Vertrauen aufbauen

Dieses Wort wird in vielfältigem Bezug auf diese Sondierungsgespräche benannt. Wir müssen festhalten, bei der Bundestagswahl 2017 erhielten Stimmen:

An Wahl teilgenommen 76,2%

Ungültige Stimmen 1,2%
Nichtwähler 23,8%

Aus diesen 100% erhielten:

CDU 30,2%
Grüne 8,0%
CSU 7,0%
FDP 7,0%

Regierungsbildung ist somit mit 52,2% der Stimmen angestrebt. Somit sind 47,8% der abgegebenen Stimmen von einer Regierungsbildung ausgeschlossen. Dazu kommen dann noch die 23,8% der stimmberechtigten Wähler, die sich für keine der sich bewerbenden Parteien entschieden haben. Vertrauen aufbauen weiterlesen

Was ist unser Problem?

Die Vielfalt unserer Meinungen weist einerseits eine lebendige Demokratie aus. Andererseits fehlt eine zündende, eine motivierende und eine einende Idee, hinter der sich alle Staatsbürger der BRD versammeln könnten.

Die laufenden nächtlichen„Sondierungsgespräche“ werden evtl. eine Übereinstimmung unter dem Zwang, dass dem jeweiligen Klientel ein Zipfel seiner Forderungen erfüllt wird, zu einer Vereinbarung führen.

So unter dieser Voraussetzung Koalitionsverhandlungen zu einer Regierungsbildung führen sollte, ist eine Zeitbombe in scharfgemachtem Zustand der Begleiter.

Warten wir dem Morgen entgegen

Sondierungen außerhalb Grundgesetz

Die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grüne finden unter Missachtung vom Grundgesetz für die Bundes­republik Deutschland statt.

Wenn z.B. Teilnehmer an den Sondierungs­­gesprächen (Claudia Roth) Die Grundrechte Artikel 1 bis Artikel 19 als Rechts­­grundlage für die Welt­­­bevölkerung  missdeuten, indem Sie die Anführung eines Grundgesetz­­artikels, in dem das Deutsche Volk nicht besonders genannt wird, dahin auszulegen, dass unser Grundgesetz Rechte für Bürger anderer Staaten begründet, liegen Sie mit Ihrer Auffassung außerhalb der Rechtsnorm! Sondierungen außerhalb Grundgesetz weiterlesen