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Demokratie – Genies

Ein Volk, eine Nation, kann sich glücklich schätzen wenn aus seiner Mitte Menschen geboren werden, die in ihrem Leben zu Genies heranwachsen.

Diese begabten Bürger und Bürgerinnen können dem eigenen Volke, unter besonderen Umständender der Welt, Werte vermitteln. In der Politik finden sich nur wenige Personen, die geniale Züge erkennen ließen. Diese finden wir in unserer deutschen Vergangenheit in Form von Staatsmännern (z.B. Friedrich der Große und Otto von Bismarck).

In unserem Zeitalter, in Demokratien, werden es Genies, so es solche geben sollte im alltäglichen Leben schwerer haben als in der Vergangenheit.

Hier sind wir Bürger genügsamer. Uns würde es schon reichen, wenn politische Entscheidungen unserer Vertreter in ihrem Ämtern sich nicht zu unserem Schaden auswirken. Eine Achtung vor uns Staatsbürgern(innen), als dem Souverän, ist das Mindeste, was wir erwarten.

Die Rochade Ursula von der Leyen von Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin, sowie von Frau Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU-Vorsitzenden zur Verteidigungsministerin haben, schwäbisch ausgedrückt, “ein Geschmäckle“.

Wir als Staatsbürger und Staatsbürgerinnen geben mit unserem Votum zu den Bundestagswahlen unsere Souveränität in die Hände von Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

Im allgemeinen Leben müssen wir, so wir uns bewerben, einen Nachweis für unsere Eignung in der jeweilig angestrebten Tätigkeit erbringen.

Diese gleichen –   den Ämtern entsprechenden höheren Maßstäbe eines Nachweises für ihre angenommenen Positionen – sind bei den Genannten nicht ersichtlich.

In einem Artikel lassen sich nicht alle Probleme darstellen. Wer für mehr Informationen aufgeschlossen ist, den bitten wir auf dem schwarzen Untergrund, rechts oben das Wort Zeitung anzuklicken.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit und Interesse

 Horst Erwin Zaborowski

Von Selbstbestimmung zur Souveränität

Von Selbstbestimmung zur Souveränität
Wenn wir Menschen das Licht der Welt erblicken und unseren ersten Schrei von uns geben, beginnt bereits unser Selbstbestimmungsrecht.
Mangels unserer begrenzten Handlungsfähigkeit betreuen und helfen unsere Eltern uns in den ersten Lebensjahren.
Wir wurden in die Gemeinschaft, der unsere Eltern angehören, aufgenommen.

Unser Lebensweg verläuft über mehrere Stationen. Kind,
Schüler, Lehre/Studium bzw. Weiterbildung usw.
Ab einem Zeitpunkt, der sich entsprechend der Umstände ergibt,
werden wir als Person souverän.
Wir werden gemäß der Gemeinschaft in der unser Leben verläuft, uns an der Gestaltung des öffentlichen Lebens einbringen.
Bestimmte Merkmale sind, Wehrfähigkeit und Volljährigkeit, ab denen wir souverän sind. Souverän sein bedingt auch, volle Verantwortung in jeder Beziehung und in allen Lebensbereichen.
Auf unsere Souveränität gründet sich die Souveränität des Staates.
Dessen müssen wir uns immer bewußt sein. Ohne Staatsbürger gibt es keinen Staat!

Heutzutage „siedeln“ sich Menschen aus anderen Völkern und Staaten in unserem Staatsgebiet an. Von uns Deutschen „Beauftragte“, vom Kommunalpolitiker bis zur Bundeskanzlerin werden diese Menschen als Bürger unseres Staates Bundesrepublik Deutschland aufgenommen – ohne uns zu fragen.
Selbst wenn Gerichte feststellen, daß kein Bleiberecht besteht, werden diese Personen nicht außer Landes gebracht.
Damit werden wir Staatsbürger, der Souverän, von den von uns
Beauftragten ignoriert.

Schöne Zustände, einmal im Geschäftsleben dargestellt – als Eigentümer einer Firma, als Eigentümer eines Hauses wird unseren Anweisungen keine Folge geleistet, wir werden einfach ignoriert?
Ganz abgesehen von unseren rechtlichen Möglichkeiten, je nach
„Muskelzustand“, kann dies mit Mord und Totschlag enden.
Diese Folgen können auch im Verhältnis von Staatsbürger, dem Souverän und den beauftragten Kommunal- oder Regierungsangestellten auftreten.
Recht und Ordnung ist eine Säule eines friedlichen Zusammenlebens. Das gilt für den Staatsbürger wie für seine Angestellte, vom Kommunal-Beamten bis zur Bundeskanzlerin.

Volkswirtschaft und Parteibrille

Volkswirtschaft und Parteibrille
Volkswirtschaft – eine der Säulen des Staates. Säulen die von Generationen errichtet wurden.

Parlamentarier mit ihrem eingeschränkten Aktionsraum
auf vier oder fünf Jahre treffen Entscheidungen, die weit über ihre
Legislaturperiode hinaus wirken. Und selbst innerhalb ihrer
Legislaturperiode erfolgt keine Rückkopplung mit den Wählern.
Dieses Nebeneinander besteht in Demokratien und Diktaturen
gleichermaßen.

Der Souverän, wir als das Volk, dürfen Entscheidungen mitunter ein Leben lang ertragen.
Legislative und Exekutive erhalten ihre Funktionen aus praktisch einem Wahlgang.
Das Führungspersonal der Judikative wird aus einer Abstimmung durch die Ersteren heraus ernannt.
In der Weimarer Republik, der ersten Demokratie auf deutschem Boden, waren eine Ausbalancierung der Machtverhältnisse und ein Einfluß des Bürgers über die Direktwahl des Reichspräsidenten gegeben.
Die Balance bestand darin, daß der vom Volk gewählte Reichspräsident Minister ernennen und entlassen konnte.

Auf der anderen Seite konnte das Parlament mit 2/3-Mehrheit die Absetzung des Reichspräsidenten beschließen.

Eine willkürliche Aktion außerhalb der Gesetzeslage, wie dies durch
Bundeskanzlerin Dr. Merkel mit der Nicht-Verhinderung des
Grenzübertrittes von Hunderttausenden Menschen aus anderen Nationen und Staaten 2015 geschehen lies, wäre bei einer Gesetzeslage gemäß der Weimarer Verfassung nicht möglich gewesen.

 

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

Wenn es genug ist – dann zittern alle Bäume

Wer kann erwarten, daß Unterdrückung ohne Folgen bleiben kann. Zu allen Zeiten war es einmal genug. Zugegeben – in unserem schönen Heimatland, unserem Deutschland, hatten wir noch nie einen wirklichen Aufstand mit den Folgen wie der Revolutionen in Frankreich, Rußland oder China. Jedoch – wer kann eine Garantie geben, daß dies in aller Zukunft so bleiben wird? Wenn es genug ist – dann zittern alle Bäume weiterlesen

Versagen politische Eliten?

In unserer Bundesrepublik Deutschland wird der Begriff Demokratie mit einem Heiligenschein versehen. Ein Ablenkungsmanöver von der Realität vieler kleiner Rechtsbrüche. Ganz in Sinne von Jean-Claude Juncker: Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter. (1999)

Einen Höhepunkt dieser Volksvera….lberung ist der zur Zeit geplante „Globale Migrationspakt (Global Compact For Safe, Orderly and Regular Migration)“ Versagen politische Eliten? weiterlesen

Demokratie lebt von Vertrauen

Dies zeigt sich bereits beim beim Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

III. Der Bundestag Artikel 38 –
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit diesem Artikel 38 unseres Grundgesetzes erhalten die Abgeordnete des Bundestages einen Freibrief auf vier Jahre. Das deutsche Volk, als der Souverän, vertraut darauf, das die von ihm in das Bundesparlament, als sein Vertreter hineingewählten Abgeordneten gemäß ihren im Wahlkampf geäußerten Vorschläge verhandeln und beschließen. In der Praxis jedoch reizten Abgeordnete diesen Halbsatz „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ voll aus. Demokratie lebt von Vertrauen weiterlesen

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat. Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit. Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft. Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren weiterlesen

Wo Demokratie an Grenzen stößt.

Wenn Demokratie als Volksherrschaft verstanden werden will, eröffnen sich einige Fragen. Wird das Volk in seiner Gesamtheit als handlungsberechtigte Einheit gesehen und somit als der Souverän. Oder ― ist der einzelne Staatsbürger der Souverän?

Diese Frage ist von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, weil bei den wenigsten Wahlen absolute Mehrheiten entstehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig eine Einschränkung. So der wählende Staatsbürger der Souverän ist, er seine Stimme im Vertrauen auf die Aussagen der sich bewerbenden Kandidaten abgibt und sein Wollen in der Koalition nicht mehr gewürdigt findet. Wo Demokratie an Grenzen stößt. weiterlesen