Schlagwort-Archive: Souverän

Volkswirtschaft und Parteibrille

Volkswirtschaft und Parteibrille
Volkswirtschaft – eine der Säulen des Staates. Säulen die von Generationen errichtet wurden.

Parlamentarier mit ihrem eingeschränkten Aktionsraum
auf vier oder fünf Jahre treffen Entscheidungen, die weit über ihre
Legislaturperiode hinaus wirken. Und selbst innerhalb ihrer
Legislaturperiode erfolgt keine Rückkopplung mit den Wählern.
Dieses Nebeneinander besteht in Demokratien und Diktaturen
gleichermaßen.

Der Souverän, wir als das Volk, dürfen Entscheidungen mitunter ein Leben lang ertragen.
Legislative und Exekutive erhalten ihre Funktionen aus praktisch einem Wahlgang.
Das Führungspersonal der Judikative wird aus einer Abstimmung durch die Ersteren heraus ernannt.
In der Weimarer Republik, der ersten Demokratie auf deutschem Boden, waren eine Ausbalancierung der Machtverhältnisse und ein Einfluß des Bürgers über die Direktwahl des Reichspräsidenten gegeben.
Die Balance bestand darin, daß der vom Volk gewählte Reichspräsident Minister ernennen und entlassen konnte.

Auf der anderen Seite konnte das Parlament mit 2/3-Mehrheit die Absetzung des Reichspräsidenten beschließen.

Eine willkürliche Aktion außerhalb der Gesetzeslage, wie dies durch
Bundeskanzlerin Dr. Merkel mit der Nicht-Verhinderung des
Grenzübertrittes von Hunderttausenden Menschen aus anderen Nationen und Staaten 2015 geschehen lies, wäre bei einer Gesetzeslage gemäß der Weimarer Verfassung nicht möglich gewesen.

 

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

Wenn es genug ist – dann zittern alle Bäume

Wer kann erwarten, daß Unterdrückung ohne Folgen bleiben kann. Zu allen Zeiten war es einmal genug. Zugegeben – in unserem schönen Heimatland, unserem Deutschland, hatten wir noch nie einen wirklichen Aufstand mit den Folgen wie der Revolutionen in Frankreich, Rußland oder China. Jedoch – wer kann eine Garantie geben, daß dies in aller Zukunft so bleiben wird? Wenn es genug ist – dann zittern alle Bäume weiterlesen

Versagen politische Eliten?

In unserer Bundesrepublik Deutschland wird der Begriff Demokratie mit einem Heiligenschein versehen. Ein Ablenkungsmanöver von der Realität vieler kleiner Rechtsbrüche. Ganz in Sinne von Jean-Claude Juncker: Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter. (1999)

Einen Höhepunkt dieser Volksvera….lberung ist der zur Zeit geplante „Globale Migrationspakt (Global Compact For Safe, Orderly and Regular Migration)“ Versagen politische Eliten? weiterlesen

Demokratie lebt von Vertrauen

Dies zeigt sich bereits beim beim Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

III. Der Bundestag Artikel 38 –
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit diesem Artikel 38 unseres Grundgesetzes erhalten die Abgeordnete des Bundestages einen Freibrief auf vier Jahre. Das deutsche Volk, als der Souverän, vertraut darauf, das die von ihm in das Bundesparlament, als sein Vertreter hineingewählten Abgeordneten gemäß ihren im Wahlkampf geäußerten Vorschläge verhandeln und beschließen. In der Praxis jedoch reizten Abgeordnete diesen Halbsatz „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ voll aus. Demokratie lebt von Vertrauen weiterlesen

Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren

Die Freiheit der Menschen beginnt mit seiner Geburt, in dem Moment da der Mensch die schützende und nährende Umgebung des Mutterleibes verlassen hat. Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem seine Fähigkeiten sich so weit entwickelt haben um aus eigener Kraft im Leben zu stehen, seine Umgebung erkennen und abschätzen zu können, schützen naturgemäß seine Erzeuger ihn von den Gefahren des Lebens ab.

Mit dem Zeitpunkt, ab dem der Mensch nicht nur in der Obhut seiner Erzeuger war, sondern auch die Gemeinschaft ihn förderte und forderte, begann seine volle Verantwortung und Freiheit. Einschränkungen setzte das Leben aus der Einbindung in seine Gemeinschaft. Volkes Demokratie für 1 Tag in 4 Jahren weiterlesen

Wo Demokratie an Grenzen stößt.

Wenn Demokratie als Volksherrschaft verstanden werden will, eröffnen sich einige Fragen. Wird das Volk in seiner Gesamtheit als handlungsberechtigte Einheit gesehen und somit als der Souverän. Oder ― ist der einzelne Staatsbürger der Souverän?

Diese Frage ist von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, weil bei den wenigsten Wahlen absolute Mehrheiten entstehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig eine Einschränkung. So der wählende Staatsbürger der Souverän ist, er seine Stimme im Vertrauen auf die Aussagen der sich bewerbenden Kandidaten abgibt und sein Wollen in der Koalition nicht mehr gewürdigt findet. Wo Demokratie an Grenzen stößt. weiterlesen

Warum Staat?

In diesen Zeiten wird unser Staat Bundesrepublik Deutschland im Prinzip als Selbstbedienungsladen mißbraucht. Die Auswüchse nehmen Formen an die zur Frage „Warum Staat“ führt.

Wir, die wir in diesen Zeiten leben, kennen es von unserer Geburt an nicht anders, wir leben in einem Staat. Es sind Beamte des Staates, die beurkunden, daß wir geboren worden sind. Selbstverständlich würden wir auch geboren, so unsere Eltern ihren Anteil zu unserer Existenz beigetragen hatten, ohne jedweder Zustimmung durch einen Staat. Sollten jedoch unsere Eltern allein auf dieser Welt leben, wie vor tausenden von Jahren unsere Vorfahren, würden uns diese unter viel größeren Gefahren für Leib und Leben großziehen müssen.
Den Vorteil, den eine Gemeinschaft bietet, erkannten somit unsere Vorfahren und wir heute hier Lebenden erkennen dies auch. In Deutschland hat sich unsere Staatsform innerhalb einer Demokratie entwickelt. Im Klartext – der Staatsbürger ist der Souverän. Er bestimmt in Wahlen seine Volksvertreter. Diese Abgeordneten, sind wie der Name es zum Ausdruck bringt, beauftragt, im Namen der Staatsbürger zu handeln.
Bewerber um das Mandat eines Abgeordneten stellen ihre Gedanken, wie und was sie im Auftrage des Souveräns, des Wählenden, im Parlament durchsetzen wollen, vor. Warum Staat? weiterlesen

Fragen ohne Handlungen?

Mündet ein Widerstand in einen Putsch und dieser scheitert, ist er schädlich für Volk und Land. Insbesondere ein Putsch aus militärischen Kreisen heraus und dazu im Kriege kostete und kostet zu vielen Kameraden, die ihre Pflicht erfüllen, das Leben. Dieses in irgendeinen Bezug zu setzen zur Bundeskanzlerin Merkel, ist mehr als waghalsig.

Beim Putsch setzt ein kleiner Teil eines Volkes, in fester Absicht einer Veränderung persönliche Freiheit und Leben aufs Spiel. Fragen ohne Handlungen? weiterlesen