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Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?

Von der Leyen, Rettungsanker für die EU?
Eine in Jahrzehnten bewerte „Beförderung“ in die EU war und ist ein gut dotierter, an den „Diäten“ gemessener, Endpunkt auf einem Verschiebebahnhof.
Auslagerungen von Bürgerrechten aus der Verantwortung von nationalen und souveränen Staaten in ein „Machtkonstrukt“ ohne Volkes Legitimation, eine Fata Morgana.
Wir staatstragende Bürger wählen von uns mit Vollmachten betreute Bewerber in unsere nationalen Parlamente. Aus der Führungsschicht unserer Parlamente treffen Abgeordnete der souveränen Staaten im EU-Rat Entscheidungen.
Die bei der Gründung vorgesehen Einstimmigkeit (Ein Land, ein Vertreter) wurde, wie dies in „demokratischen Systemen“ so üblich ist, im Laufe der Jahre, ohne jede Rückkopplung in den Völkern der einzelnen Nationen, neue Regelungen für die anfallenden Entscheidungen getroffen.
Es bleibt immerhin noch eine hohe Hürde übrig, die eine bremsende Wirkung auf Diktatur-lüsternde Vertreter im EU-Rat ausübt.
Daneben mausert sich ein Parlament, daß den Namen nicht verdient. In einer Demokratie ist „das Parlament“ der vom Souverän, dem Volk beauftragte Vertreter in letzter Instanz.
Diese Vermischung von Volkes Souveränität mit diktatorischen Gelüsten ist es, die mehr und mehr die Akzeptanz bei uns Staatsbürgern schwinden läßt!

Gefahr erkannt – Gefahr gebannt

Gefahr erkannt – Gefahr gebannt.
Ein Staat, wie auch die Bundesrepublik Deutschland, wird von Politikern und der Wirtschaft gelenkt. Verantwortlich sind in letzter Konsequenz wir Staatsbürger.
Das uns von den Alliierten des Zeiten Weltkrieges vorgeschriebene
Grundgesetz läßt uns Staatsbürger in einer Legislaturperiode, bei
Bundestagswahlen, von vier Jahren lediglich einen Wahltag lang unsere Souveränität ausüben.
Der Kampf um die Macht im Staate wird zwischen Parteien – die gemäß dem Grundgesetz an der politischen Willensbildung lediglich mitwirken können – und der Wirtschaft, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegt, ausgetragen.

Als dritte Kraft betätigen sich Presse, Funk- und Fernsehen, die von Staat und Wirtschaft gelenkt werden. Uns Staatsbürgern steht bisher das Internet zur Verfügung um auf den Entscheidungsprozeß direkt Einfluß ausüben zu können.

Bestrebungen diese reale Einflußmöglichkeiten zu beschneiden, sind im Gange.
In die weltpolitische Situation wird von China, USA und Rußland
entscheidend eingegriffen. Als Staaten im Weltsicherheitsrat steht ihnen mit dem Veto ein Hebel zur Verfügung, Entschlüsse der UNO zu blockieren.
Europa ist ein Kontinent, jedoch kein Staat. Wie eine Schafherde in
einer Gefahr zusammenrückt, so sind die Bemühungen des EU-Parlaments zu werten.
Insbesondere China greift mit seinen aus dem eigenen Volk
herausgepreßten Mitteln in die Wirtschaft, insbesondere in das Eigentum sowie an Grund und Boden, der einzelnen europäischen Staaten und Völker ein.
Es ist höchste Zeit, Realitäten zur Kenntnis zu nehmen und zu reagieren.

Gedanken zur Zeit

Gewählte oder ernannte Bürger des Staates Bundesrepublik Deutschland sind Vertreter des deutschen Volkes auf Zeit (Beamte auf Lebenszeit). Vor hundert Jahren noch war IHR Titel „Diener des Volkes“ – ein aus Zeiten der Monarchie übernommener Begriff. Fortschritt und Zeitenwende sind allemal schnell dabei, auch bewährte Begriffe und Tätigkeiten buchstäblich über Bord zu werfen.
Um bei Begriffen der christlichen Seefahrt zu bleiben, das Schiff ist Eigentum eines Reeders. Die Matrosen sind Angestellte und dem Kommando des Kapitäns unterstellt. Eigentümer und Reeder kann auch eine Gesellschaft, eine private oder eine des öffentlichen Rechtes sein. Wobei der Kapitän an Bord die Gerichtshoheit gleichzeitig verkörpert.

Im Staat besteht durch Legislative, Exekutive und Judikative eine
Gewalten-Zuordnung und -Teilung. Bei diesem Aufbau des Staates wird der Staatsbürger als der Souverän einfach links, oder wem links nicht zusagt, also dann rechts liegen gelassen.
Ob dies ein geschickter Schachzug der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges war, ist auf „geschickt“ bezogen, zu bezweifeln. In dem, von den Alliierten genehmigten Grundgesetz „für“ die Bundesrepublik Deutschland wurde festgeschrieben –

III. Der Bundestag
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Dieser Artikel schränkt die Souveränität von uns deutschen Staatsbürgern auf einen Zeitraum ein – von der Abgabe unserer Stimme bei Wahlen auf dem Wahlschein, bis zur Veröffentlichung des amtlichen Wahlergebnisses. Allein aus diesem wichtigen Grund ist es erforderlich dem Gebot aus –

Grundgesetz Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

baldmöglichst nachzukommen.
(Siehe auch – 2 – AGsD → Grundsatzprogramm B)

UN-Migrationspakt = Täuschung

Es ist angebracht, auch auf  § 263 StGB Vortäuschung falscher Tatsachen zu untersuchen. {Textentwurf zum Migrationspakt auf deutsch}

Pakt (gemäß Duden)
Bündnis zwischen Staaten
„ein militärischer Pakt“
2.
[vertragliche] Vereinbarung, Übereinkunft
„Fausts Pakt mit dem Teufel“

Migration
1a.    Biologie • Soziologie
Wanderung oder Bewegung bestimmter Gruppen von Tieren oder Menschen
1b.
Soziologie
Abwanderung in ein anderes Land, in eine andere Gegend, an einen anderen Ort
„illegale Migration“

So klar die Darlegung im Duden auch ist – der Mensch als frei Denken- und Handelnder kann mit dieser Begriffsbestimmung Segen oder Unglück über uns Staatsbürger bringen. UN-Migrationspakt = Täuschung weiterlesen

Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer

Auf eingefahrene Gleise der „Volksparteien“ rumpelt ein Zug, der Hoffnung erwecken will.

„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mit fehlt der Glaube“ (Goethe läßt Faust diesen Satz sprechen)
Es sind kaum Unterschiede erkennbar. In der CDU und auch in der CSU beginnt ein Stühlerücken. Diese Bemühungen hatten bereits bei der SPD stattgefunden. Trotzdem verloren viele Staatsbürger bei diesem allen ihr Vertrauen. Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer weiterlesen

Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht

Des Teufels Plan, vorletzter Akt beginnt. Der aktuelle Stand:
Am 24. Oktober 1945 trat die Charta der Vereinten Nationen (United Nations – UN) in Kraft. Seit dem Jahr 2011 gehören den UN 193 Staaten an. Damit stellten sich die „Siegermächte“ ihren eigenen Persilschein aus. Alle vor dem UNO-Gründungsdatum  inszenierten, begonnenen und durchgeführten Kriege und Eroberungen erhielten die Absolution Kraft eigener Gnaden.
Die Verlierer und Besiegten des Zweiten Weltkrieges wurden zur „Wiedergutmachung“ herangezogen. In den vergangenen siebzig Jahren befreiten sich die Verlierer, bis auf das deutsche Volk, von den aufgebürdeten „Lasten“. Durch die fremdbestimmte „Neuorganisation“ des Deutschen Volkes in den Staaten Bundesrepublik Deutschland BRD und Deutsche Demokratische Republik DDR wurde die Verpflichtung zur Erfüllung der Lasten abgesichert. Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht weiterlesen

Der grenzenlose Staat.

Ein grenzenloser Staat ist eine Utopie. Und trotzdem sind Kräfte am Werk, die ihre Möglichkeiten nutzen, Staaten zu manipulieren um ihren „Reibach“ zu machen. Staaten mit einer Mischbevölkerung sind leichte Opfer für diese „Blutsauger“. Wo hingegen Staaten mit einer autochthonen Bevölkerung, wie ein Fels in der Brandung stehend, sich diesen Versuchen widersetzen können. Ein solcher Staat ist das Deutsche Reich seit seiner Reichsgründung am 18. Januar 1871 durch die Proklamation Wilhelms I. zum Deutschen Kaiser. Der grenzenlose Staat. weiterlesen

Staatsversagen!

Staatsversagen. Ein Wort das  – so einfach ausgesprochen – viele Fragen aufwirft. Zuvorderst ist der Begriff Staat zu untersuchen. Wird als Repräsentanten des Staates nur die „Regierende-Klasse“ verstanden?

In der Praxis liegt die Handlungsfreiheit für die Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Legislaturperiode von vier Jahren bei der Legislative und der Exekutive. Nur am Wahltag zur Bundestagswahl ist der Staatsbürger als Souverän handlungsfähig! Grundlage für diesen Zustand ist: Staatsversagen! weiterlesen

BRD Staatsversagen ? !

BRD Staatsversagen ? !
Der Staat, das ist der Souverän – das Staatsvolk!

Das Staatsvolk wählt seine Volksvertreter, die in seinem Namen und Willen handeln. In einer Diktatur handeln die – auch in einer Diktatur werden die Volksvertreter vom Staatsvolk gewählt – Volksvertreter grundsätzlich wie der Diktator – ob Einzelperson oder Gruppe – und entscheiden. In einer Demokratie, wie in der BRD, handeln die Volksvertreter – Abgeordneten – gemäß ihrem Gewissen. BRD Staatsversagen ? ! weiterlesen

Demokratie ohne Prinzipien

Demokratie ohne Prinzipien, die zudem ihre Feinde nicht erkennt, wirkt Staat- und Volk zerstörend!
Mit Installierung von BRD und DDR durch die Alliierten Siegermächte wurden in vieler Hinsicht feste Grenzen gesetzt. Da waren die sog. Staatsgrenzen. Die Grenze zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Die Grenze zwischen Demokratie und Diktatur.

Mit der, von vielen Deutschen erhofften Vereinigung zwischen BRD und DDR wurden Wünsche wach. In den Monaten der Hoffnung, auf den Straßen und Plätzen von Berlin über Leipzig und vorwiegend auch in dem Gebiet der gesamten DDR, unterstützt durch eine kleine Zahl aus der BRD Anreisenden, entfachte sich ein Feuer, das leider zu früh gelöscht wurde. Demokratie ohne Prinzipien weiterlesen