Schlagwort-Archive: Staatsgewalt

Gefesselte Freiheit

Gefesselte Freiheit:
Ein Widerspruch in sich? Leider eine erlittene Realität.

Mit den Lizenzzeitungen

  • Sowjetische Besatzungszone: Die erste Lizenz wurde im Mai 1945 an die Berliner Zeitung vergeben.
  • Amerikanische Besatzungszone: Es folgten am 1. August 1945 die Frankfurter Rundschau,
  • Britische Besatzungszone: Hier erhielten die erste Lizenz die (bereits am 24. Januar von der US-Armee formlos genehmigten) Aachener Nachrichten (am 27. Juni 1945),

war die Gestaltung der öffentlichen Meinung in Deutschland fest in Alliierter Hand. Gefesselte Freiheit weiterlesen

Widerstand gem. GG Artikel 20 (2) und (4)

Gemäß den Grundrechten:

  • Artikel1 (2) Das deutsche Volk…

  • Artikel 8 (1)

  • Alle Deutschen haben…

  •  Artikel 9 (1) Alle Deutschen haben…

  • Artikel 11 (1) Alle Deutschen genießen…

  • Artikel 12 (1) Alle Deutschen haben…

  • Artikel 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit…

  • (2) Kein Deutscher darf.. –

ist unmißverständlich im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben, es ist das Grundgesetz des deutschen Volkes. Der entscheidende Artikel 19 bestimmt in (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Widerstand gem. GG Artikel 20 (2) und (4) weiterlesen

Selbsterhaltungstrieb

Jedem Volk auf dieser Welt wird ein Selbsterhaltungstrieb zugebilligt. Von aufgeklärten Menschen wird auch jedem Tier sein Selbsterhaltungstrieb zum Erhalt seiner Art zugebilligt. – Nur wenn wir Deutsche diesen Anspruch erheben, schreit ein beträchtlicher Teil des eigenen Volkes, als ob es auf einem Scheiterhaufen verbrannt werden würde. Im Allgemeinen wird dann die Nazi-Keule geschwungen. Selbsterhaltungstrieb weiterlesen

Fakten statt Märchenstunden.

Märchenstunden beginnen mit der Außerachtlassung von Fakten.

⁕ Fakt ist, auf der ganzen Welt leben Menschen,die Hunger leiden, unterdrückt und verfolgt in ihrem eigenen Lande werden.

⁕ Fakt ist, nicht alle dieser Menschen können in der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden.

⁕ Fakt ist, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland regelt die Lebensbedingungen des Deutschen Volkes in der Bundesrepublik Deutschland, nicht mehr und nicht weniger.

⁕ Fakt ist, Regierungen der Bundesrepublik Deutschland leisten ihren Amtseid gemäß Grundgesetz Fakten statt Märchenstunden. weiterlesen

EU – ein Staat im Staate?

Wohl eher eine Persiflage, weil die EU kein Staat ist. Darüber können die abgehaltenen Europawahlen nicht hinwegtäuschen. Auch durch die “Übertragung“ von Rechten aus den einzelnen Staaten ist kein Staat entstanden. Der Staat besteht aus drei Merkmalen: Staatsvolk – Staatsgebiet – Staatsgewalt.

Es kann wohl kein Ernstzunehmender behaupten, daß die Völker aus den 28 Staaten, die derzeit der EU beigetreten sind, ein Staatsvolk sind. Ebenfalls bestehen diese 28 Staaten mit Ihren 28 Völkern weiterhin auf ihrer Hoheit über ihr Staatsgebiet. Und auch die Bürger dieser 28 Staaten, organisiert in ihren Parlamenten, vertreten von ihren Regierungen, üben ihre jeweilige Staatsgewalt aus.

Übrig bleibt die Fesselung unseres Deutschen Volkes. In den „Siegerstaaten“ des zweiten Weltkrieges waren ihre Staatssysteme in Konkurrenz geraten. Träume des US-Finanzministers Henry Morgenthau – Umwandlung Deutschlands in einen Agrarstaat – wurden in die Reserve-Schublade abgelegt. EU – ein Staat im Staate? weiterlesen